Zivilschutz-Debatte: Wasservorräte und Dosensuppen werden nicht ausreichen

Die Bundesregierung hat heute ihr Konzept vorgestellt, den Zivilschutz im Krisenfall zu verbessern und ggf. mit militärischen Maßnahmen – wie einer Wiedereinführung der Wehrpflicht – zu verzahnen. Zunächst einmal ist es zu begrüßen, dass sich die Bundesregierung mal wieder um die Sicherheit der eigenen Bevölkerung kümmert. Denn die ist bedroht wie seit langem nicht mehr. Trotzdem denkt man zuerst, wenn man liest, man soll pro Person im Haushalt zehn Liter Wasser und Nahrungsmittel für fünf Tage vorhalten, dass es sich wohl um einen unausgegorenen Plan hält. Es sei denn, man geht von einem konventionellen Krieg aus. Aber darum geht es nicht, und deshalb ist es richtig, was in Berlin überlegt wurde. Das Thema lautet: Cyber-Attacken. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verriet heute auf seiner Pressekonferenz, es sei ein Angriff auf die Wasser- und Stromversorgung in Deutschland, die eine ernsthafte Gefahr für die Bevölkerung darstellt. Mehrere Staaten auf der Welt, so der Minister, arbeiteten daran, Szenarien für einen solchen Angriff auszuarbeiten. Man kann sich vorstellen, welche Staaten das sind. Es gibt ja immer mal wieder Hackerangriffe auf den Bundestag, Stiftungen und Parteien in ganz Europa. Und nach allem, was bisher festgestellt wurde, handelt es sich dabei keineswegs um die USA.

Das Thema Zivilschutz hat aber noch einen zweiten Aspekt neben der Frage, wer uns denn Strom und Wasser abdrehen will. Nämlich: die angedachte Wiedereinführung der Wehrpflicht. Nicht wenige Deutsche hatten ihre Abschaffung ohnehin für eine Schnapsidee gehalten. Ich übrigens nicht, denn eine veränderte Bedrohungslage der westlichen Staaten muss zwingend auch zu neuen Abwehr-Konzepten führen. Und wenn Bedrohungen für unsere Gesellschaften aus dem Nahen Osten oder dem fernen Südosten entstehen, braucht man eine Armee aus Profis und keine Wehrpflichtigen. Aber ich gebe zu: Es gibt gute Gründe für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Nicht zuletzt die Verankerung einer Armee inmitten der Gesellschaft, statt – wie derzeit – am Rande. Und, was man angesichts des rüpelhaften Präsidenten Russlands leider nicht ausschließen kann: Das Thema Landesverteidigung wird dank Putin wieder aktuell, und ich bedauere das zutiefst und war überzeugt, der europäische Kontinent sei in Sachen Zivilisation deutlich weiter.

Heute früh hörte ich im Radio WDR, eine Straßenumfrage unter jungen Männern, was sie von einer Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland hielten. Nicht einer sagte: ja, das müssen wir machen. Stattdessen so Sätze wie “ich habe keine Lust darauf”. Ich fürchte, dieses Land ist im derzeitigen Zustand überhaupt nicht verteidigungsfähig.