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Fassen wir mal ein paar Entwicklungen aus 2015 zusammen

Jahresrückblicke kann Jeder. Was alles so los war, ist dieser Tage überall zu lesen. Lassen wir es also mit der Chronologie und gehen gleich ans Eingemachte.

Deutschland ist ein gespaltenes Land
Die Flüchtlingskrise macht sichtbar, wie sehr in Deutschland über Jahre der Zusammenhalt abgeschmolzen ist. Zwei politische Lager stehen sich nahezu unversöhnlich gegenüber. Argumente werden nicht mehr ausgetauscht, man beschimpft, beleidigt und bedroht sich gegenseitig. Dazwischen diejenigen, die sich vom politischen Betrieb verabschiedet haben und lieber ihren nächsten Urlaub planen. Das gibt es in anderen Ländern auch, aber dort hat man zumindet ein verbindendes Element: den Patriotismus, den Stolz auf das eigene Land. Der ist in Deutschland verpönt, politisch gewollt über Jahrzehnte auf rudimentäres Fahnenschwenken bei internationalen Fußballturnieren reduziert worden. Hohe Repräsentanten unseres Staates waren letztens in einer Demonstration unterwegs, wo „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ skandiert wurde. Sie taten nichts, ja entfernten sich nicht einmal von dem linksextremistischen Pöbel. Was für ein jämmerliches Bild gaben diese Politiker(innen) dort ab. Vielleicht klammerten sie sich aber auch an Ministerin Schwesigs Mantra, nach dem Linksextremismus „ein aufgebauschtes Problem“ sei. Polizeibeamte können da ganz andere Erfahrungen erzählen.

Warum wird hierzulande eigentlich noch jemand Polizist oder Soldat?
Diese Frage habe ich mir 2015 oft gestellt. Dass wir Polizisten zu Demonstrationen von extremistischen Schlägern schicken, ist keine neue Erscheinung. Aber dass Polizisten in deutschen Großstädten zunehmend beleidigt, bedrängt und tätlich angegriffen werden, gab es in diesem Ausmaß bisher nicht. In einem internen Papier des Duisburger Polizeipräsidiums wird deutlich von „No-Go-Areas“ geschrieben, in die Beamte nur noch mit großer Personalstärke einrücken können. Mehrfach gab es in Berlin, Duisburg, Gelsenkirchen und Köln gefährliche Situationen, in denen sich Polizisten bei harmlosen Verkehrskontrollen plötzlich einer großen aggressiven Menge gegenüber sahen, aus der heraus sie angespuckt und geschlagen wurden. Bei diesen „Vorkommnissen“ gehen die Angriffe in der Regel immer von sogenannten Jugendlichen mit Migrationshintergrund aus, auch von Großfamilien aus dem islamischen Kulturkreis. Das ist kein Rassismus, sondern das ist eine belegbare Tatsache, die ausgesprochen werden muss. Ich bewundere junge Menschen, die trotz solcher Zustände, mäßiger Bezahlung und oftmale geringer Unterstützung aus der Politik dennoch Polizeibeamte werden. So, wie ich auch die Soldaten der Bundeswehr bewundere, die ihr Leben in gefährlichen Einsätzen rund um den Globus riskieren, ohne dass sie in diesem Land Dank und Anerkennung dafür erwarten dürfen.

Schaffen wir „das“?
Aus meiner Sicht ist das nicht die Frage. Natürlich wird es Deutschland irgendwie „schaffen“, die Flüchtlinge, Asylsuchenden oder illegalen Einwanderer (bitte ankreuzen, was Sie bevorzugen!) irgendwie unterzubringen und zu versorgen. Und manche der Neubürger sind vielleicht auch hilfreich, unsere Gesellschaft am Laufen zu halten. Betrachten wir die Situation doch bitte einmal ohne ideologische Scheuklappen. Bis auf einige Großstädte, wo die Lage weiter angespannt ist, hat sich durch die „Flüchtis“ (wie neulich eine Facebook-Freundin schrieb) bisher wenig verändert. Größere Ansammlungen von Syrern (oder Menschen, die sagen, sie seien Syrer) sehe ich hier höchstens in Bussen und Bahnen, selten mal in der Fußgängerzone. Die große Zahl dieser Menschen sitzt die meiste Zeit in den Unterkünften, viele haben begonnen, mehr oder wenig engagiert Deutsch-Kurse zu absolvieren. Wohin das alles führt, weiß niemand. Die Kanzlerin weiß es nicht, Pegida weiß es nicht, ich weiß es nicht, und Sie wissen es auch nicht. Halten wir also fest: wir haben nicht eine Million Ärzte und Wissenschaftler aufgenommen – aber in unseren Wäldern sitzen auch nicht 200.000 Unregistrierte, die sich nun bewaffnen, um die Invasion zu beginnen und Scharia-Gerichte am Niederrhein einzurichten. Die Wahrheit ist wie stets irgendwo in der Mitte. Die eigentlich bedenklichen Entwicklungen sind andere:

1. Warum war unser Land, warum waren die Regierenden so unvorbereitet? Was machen die Mitarbeiter unseres Außenministeriums und der Nachrichtendienste eigentlich beruflich?

2. Warum ist die von Frau Merkel genehmigte und unter Bruch internationaler Vereinbarungen vollzogene aber – aus meine Sicht – zurecht verfügte Aufnahme von 20.000 Flüchtlingen aus Ungarn Anfang September zu einem Dauerzustand geworden, ohne dass unser Parlament der Bundesregierung Einhalt geboten oder wenigstens zugestimmt hat? Nicht einmal der Versuch wurde unternommen.

3. Warum ist ein permanenter Rechtsbruch wie der Verstoß gegen Artikel 16 a (2) unserer Verfassung möglich, ohne dass Justiz oder Politik dem Einhalt gebieten? Wenn ich als Bürger gegen ein Gesetz verstoße, werde ich vom Staat belangt. Wenn eine Regierung gegen unser Leitgesetz schlechthin verstößt, passiert…nichts. Ich hätte so etwas vor einem Jahr nicht für möglich gehalten.

Kulturelle Hegemonie und medialer Mainstream
Jeder, der meine Beiträge liest oder hört, weiß, dass ich dem Pauschalvorwurf der „Lügenpresse“ immer entgegengetreten bin. Deutschland hat eine vielfältige Medienlandschaft, und es gibt bei uns Tausende engagierter Journalisten. Wer das bestreitet, hat keine Ahnung. Dennoch ist unübersehbar, dass es eine bedenkliche politische Schlagseite meinungsführender Medien gibt und gab. Ein Kollege von einem großen Medienunternehmen sagte mir vor einigen Wochen den bemerkenswerten Satz „Zum ersten Mal in meinem Leben bin ich Lügenpresse“. Er meinte damit, dass er bei Recherchen unerfreuliche Dinge in Erstaufnahmeeinrichtungen gesehen und gehört hatte, aber nicht darüber berichten durfte, um „die Stimmung in der Bevölkerung nicht weiter aufzuheizen“. Das erinnert mich sofort an Bundesinnenminister de Maizière und – für mich der Satz des Jahres – sein selten idiotisches „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“ Mich beunruhigt eher, wenn ich das Gefühl habe, dass meine Repräsentanten (und große Medien) einen Teil der Wirklichkeit vor mir verbergen wollen. „Schatz, Du hast da Lippenstift am Hemdkragen….wo warst Du vergangene Nacht?“ „Möchte ich Dir nicht sagen, Liebling. Das könnte Dich beunruhigen….“

Aber zurück zu den Medien. Viele, keineswegs alle, haben bei der Berichterstattung über die Flüchtlingskrise schlicht versagt, indem sie der Bevölkerung ein geschöntes Bild vorgegaukelt haben. Inzwischen, so mein Eindruck, hat allerdings zumindest bei den Zeitungen deutlich ein Umdenken stattgefunden. Viele zeigen uns jetzt ein realistisches Bild der Lage. Bei den öffentlich-rechtlichen Sendern kann ich das allerdings weiterhin nicht feststellen. Sie schwimmen mit im Mainstream, in der kulturellen Hegemonie, die hierzulande links ist. Jeder, der es weniger bunt möchte, ist „rechts“ und zum Abschuss freigegeben. Man setzt sich nicht mit Argumenten auseinander, sondern nutzt die Werkzeuge des Totalitarismus. Menschen werden beleidigt, mit Existenzvernichtung bedroht oder gar mit Gewalt eingeschüchtert. Wer Sorgen äußert, ob „wir das schaffen“, wird zum „Rassisten“ erklärt. Wer Angst vor dem Islam äußert, ist „rechtsradikal“, und wer unter Ehe die auf Dauer angelegte Gemeinschaft eines Mannes und einer Frau versteht, ist „homophob“. Immer feste druff, die Repräsentanten des Staates und vieler Medien schauen schon weg. Geht ja irgendwie gegen Rechts, und da ist alles erlaubt. An der Berliner Schaubühne darf ein offenbar durchgeknallter Jungregisseur unverhohlen zur Gewalt gegen alles Konservative aufrufen. Die antifa übernimmt das Verprügeln von Pegida-Demonstranten und das Anzünden von Autos unliebsamer Frauen. Und an manchen Schreibtischen sitzen Menschen, die sich selbst als bürgerlich verstehen, und formulieren, was man noch lesen, denken und schreiben darf. Wer nur einmal mit einem vermeintlich Falschen am Buffet gestanden hat, ist raus. So möchten es diese Kleingeister von der Gedankenpolizei gern. Schön zu sehen, dass es nicht funktioniert hat. Aber die Charakterlosigkeit, die ich 2015 von einigen dieser im Grunde bemitleidenswerten Gestalten erleben musste, ist schon bemerkenswert, weil ich so viel dümmliche Skrupellosigkeit von dieser Seite nicht erwartet hätte. Nun, wieder etwas gelernt.

Was bringt uns 2016?
Bin ich Hellseher? Natürlich nicht. Wer hat vor 12 Monaten vorhersagen können, dass Deutschland mehr als eine Million Menschen aus einem anderen Kulturkreis einfach so aufnehmen würde? Wer hätte vorhergesagt, dass die EU in einem solchen Fall komplett versagen würde – nicht wegen ihrer Existenz, sondern weil viele Länder sich hier nicht für zuständig halten? Wer hätte vorher geahnt, dass am Rande eines Fußballspiels in Paris der IS-Terror derart furchtbar zuschlagen würde? Nein, alles ist in Bewegung, niemand weiß verlässlich, was passieren wird.

Fünf Landtagswahlen stehen 2016 an. Ich denke, die CDU wird alle drei im Frühjahr gewinnen, und die AfD wird in alle drei Landtage einziehen – und die FDP hoffentlich auch. Und dann wird überall eine Große Koalition gebildet und politischer Stillstand zementiert. Sozusagen die Alternativlosigkeit als Programm.

Auf jeden Fall werden die Amerikaner 2016 einen neuen Präsidenten wählen. Meine Phantasie reicht nicht aus, mir vorzustellen, dass die Republikaner tatsächlich Herrn Trump ins Rennen (und die sichere Niederlage) gegen Hillary Clinton schicken werden. Persönlich – Sie wissen es bereits – hoffe ich auf den jungen Senator Marco Rubio aus Florida. Schau’n wir mal. Eigentlich ist fast egal, wen die Amis wählen, Hauptsache der zumindest außenpolitische Totalausfall Obama wird endlich in den Ruhestand geschickt.

Wir werden alles genau beobachten – hoffentlich gemeinsam! Schön, dass Sie diesen Blog lesen und unterstützen. Bleiben Sie mir gewogen!

Falls Sie am Neujahrstag Langeweile haben: Dies waren die drei meistgelesenen Beiträge hier im Jahr 2015:

Platz 1: Von der ernsten Sorge, dass Deutschland dieses mal scheitert hier
Platz 2: GASTSPIEL: Birgit Kelle über eine Sendung, die den Blutdruck hochtreibt http://denken-erwuenscht.com/gastspiel-birgit-kelle-ueber-eine-sendung-die-den-blutdruck-hochtreibt/
Platz 3: Hat eigentlich jemand Deutschland gefragt, ob es sich verändern will? hier