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Die DDR kehrt zurück: Jedenfalls auf Twitter und Facebook

Die Zensur in den Sozialen Netzwerken nimmt haarsträubene Formen an. Inzwischen kann man mit Fug und Recht behaupten, dass die Meinungszensoren von Twitter und Facebook sich kaum noch von denen in der früheren DDR oder anderen Unrechtsstaaten unterscheiden lassen. Kritische Meinungen sollen gar nicht mehr im öffentlichen Diskurs zugelassen werden. Wer widerspricht, der ist raus.

Jüngstes Beispiel: Dr. Gerhard Papke, FDP-Politiker, ehemaliger Vizepräsident des nordrhein-westfälischen Landtags, und jetzt Präsident der Deutsch-Ungarischen Gesellschaft. Papke twitterte unter Bezug auf einen Artikel in der BILD:

„Die Zahlen, die die „Bild“ heute vorlegt, sind eindeutig: Das Problem der Gewaltkriminalisierung von „Zuwanderern“ ist keine Erfindung von bösen Rechtsradikalen, sondern brutale Realität. Wenn die Politik weiter beharrlich wegschaut, zerstört sie das Vertrauen der bürgerlichen Mitte.“

Daraufhin wurde er von Twitter gesperrt. Ein FDP-Politiker nennt einfach Fakten, und schwupps ist er raus. Twitter begründete das mit einem angeblichen „Verstoß gegen unsere Regeln zu Hass schürendem Verhalten.“ Wohl eher ein Verstoß gegen demokratische Spielregeln in einer angeblich freien Gesellschaft.

Am Wochenende traf es auch uns mal wieder auf Facebook. Leser meines Blogs informierten uns, dass mein Beitrag vom Freitag über notwendige juristische Schritte gegen Frau Merkel nicht geteilt werden konnte, weil angeblich auch irgendwie Hassrede. Ganz sachlich habe ich die Frage aufgeworfen, ob angesichts der zahlreichgen Todesopfer in direkter Folge der Merkelschen “Flüchtlingspolitik” nicht ein Strafverfahren eingeleitet werden sollte.

Ich denke, so eine Frage muss in einer freien Gesellschaft erlaubt sein. Bei Facebook jedenfalls nicht. Dort sind Zensoren am Werk, die wie bei Twitter  unliebsame Beiträge ausradieren. Ich weiß nicht, ob es Ihnen auch so geht, aber ich finde dieses DDR-hafte Vorgehen mehr als beunruhigend.

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