Der Giffey-Skandal: Gleiches Recht für alle?

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey verzichtet zukünftig darauf, ihren Doktortitel zu führen. Ist das nicht nett? Die SPD-Politikerin sagte, sie wolle weiteren Schaden von ihrer Familie, ihrer politischen Arbeit und der Partei abwenden wollen.

Kleine Anmerkung: Und außerdem hat sie noch großes in Berlin vor. Jeder weiß, dass sie Regierende Bürgermeisterin der Hauoptstadt werden will. Und da ist so ein Plagiats-Ding nicht hilfreich und könnte Teile der Wählerschaft beunruhigen. Obwohl…die Berliner sind an den Wahlurnen ja bekanntermaßen absolut schmerzfrei.

Bei ihrer Dissertation über „Europas Weg zum Bürger – Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“ stellten Prüfer der Freien Universität (FU) in Berlin eine „objektive Täuschung“ fest. Und – Überraschung – sie entzogen der Ministerin nicht den Doktortitel, sondern erteilten ihr eine Rüge. Eine Rüge! Das ist aber als Sanktion gar nicht vorgesehen. Wer nachweislich betrogen hat, verliert den Doktortitel. Fertig! Das haben schon andere Politiker erleben müssen. Die „Rüge“, das war nichts anderes als ein politisches Geschenk für eine in Uni-Kreisen wohlgelittene SPD-Politikerin.

Der Fall Giffey ist ein Skandal.

Es ist ein Skandal, dass sie überhaupt den Doktortitel bekommen hat, obwohl sie …schummelte.

Es ist ein Skandal, dass die FU ihr den Doktortitel nicht entzog, nachdem die „objektive Täuschung“ festgestellt wurde.

Und es ist ein Skandal, dass sie offenbar ungerührt ihre politische Karriere weiterführen kann.

Erinnern Sie sich noch an den früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg? Auch er hatte bei seiner Dissertation…geschummelt. Als das aufflog wurde ihm der Doktortitel im Februar 2011 aberkannt. Einen Monat später legte er sämtliche Ämter nieder und verschwand aus der Politik.

Bleibt die Frage: Gibt es eine Lex Sozi, nach der SPD-Politiker für die gleiche Verfehlung anders behandelt werden als CSU-Politiker?

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Parteigründung, die nächste: Auch das wird nix!

Der langjährige Publizist, Burda-Manager und CDU-Politiker Jürgen Todenhöfer wird eine neue Partei gründen. Der Name: „Team Todenhöfer“. Schon zur Bundestagswahl 2021 will er antreten und damit eine gewaltfreie Kulturrevolution auslösen.

Von 1972 bis 1990 gehörte der heute 80-Jährige dem Deutschen Bundestag an.

Jürgen Todenhöfer war und ist das, was man eine schillernde Persönlichkeit nennt. Anfang der 90er Jahre wurde der Jurist einem breiten Publikum bekannt, als er mehrfach in Begleitung afghanischer Widerstandskämpfer, die gegen die Besetzung des Landes durch die sowjetische Armee mit Gewalt kämpften, illegal einreiste. 1984 war er selbst bei einem Angriff der Mudschaheddin auf eine sowjetische Garnison dabei und wurde durch eine russische Maschinengewehrkugel am linken Knie verletzt.

Später wechselte er die Seiten, kritisierte nach der Jahrtausendwende mit Inbrunst amerikanische Interventionen etwa im Irak und war kurzzeitig Herausgeber der linksextremen Wochenenzeitung „Freitag“. Schlagzeilen produzierte er Ende 2014, als er in die syrischen Kampfgebiete einreiste, eine Woche Gast der islamistischen Terrororganisation IS war und „Interviews“ mit Anführern der Mörderbande führte.

„Das Deutschland von heute wird weit unter Wert regiert“, behauptet Todenhöfer, und ich stimme ihm ebenso wie Millionen Bürger zu. Todenhöfer fordert uns auf zu einem „Aufstand der Anständigen gegen die Unanständigen“ auf.

Nicht das erste Mal, dass in Deutschland zu einem Aufstand der Anständigen aufgerufen wird. Todenhöfer schreibt: „Wir brauchen menschliche, ehrliche und unabhängige Politiker. Politiker, die zuerst dem Volk dienen und nicht sich selbst.“ Und auch damit hat er recht, doch die Frage, die sich aufdrängt: Woher nehmen wir die denn, diese ehrlichen und anständigen Politiker, die nur unserem Land und seinen Bürgern verpflichtet sind? Und die jeden Morgen mit dem Gedanken aufstehen: Was kann ich heute für Deutschland tun? Natürlich gibt es solche, ich kenne einige persönlich und würde für sie die Hand ins Feuer legen. Aber mir scheint nach 35 Jahren Journalistenleben, dass eine Mehrheit in den Parlamenten der Mutter aller Politikerfragen folgt: Was wird aus mir?

Der Wunsch, eine neue Partei zu gründen, die so ganz anders ist als die anderen, ist weit verbreitet in unserem Land. Auch rund um diesen Blog gibt es jede Woche ernsthafte Menschen, die mich und mein Team fragen, ob wir uns mit unseren Netzwerken wie der Schwarmintelligenz an so etwas beteiligen wollen. Und jedesmal sage ich, dass es aus meiner Sicht nicht möglich ist, weil wir die ehrlichen und anständigen Politiker, diejenigen, die unserem Land dienen wollen, die die Fähigkeit zu reden besitzen, eine durch und durch weiße Weste und Anführerqualitäten haben, eben nicht in ausreichender Zahl haben. Weil es das Geld nicht gibt, dass man dafür braucht, weil die Zeit bis zur Bundestagswahl nicht ausreichen würde, um tragfähige Strukturen aufzubauen. Weil der mediale Mainstream aus allen Rohren feuern würde, um jeden Ansatz einer bürgerlichen Wahlalternative, nennen wir das mal wieder so, zu eliminieren.

In den 70 Jahren Bundesrepublik Deutschland haben es ganze zwei Parteien geschafft, sich zu etablieren, dutzende sind gescheitert. Nur die Grünen und die AfD hatten Erfolg beim Wähler, und letztere sind noch lange nicht durch, denn anders als die Grünen damals, überlegte man bei den Blauen noch, ob man ernsthafte Politik oder Totalopposition mit starken Sprüchen im Bierkeller machen will. Wohlgemerkt, es gibt auch viele gute Politiker dort, die etwas für ihr Land tun wollen, aber der rechte Narrensaum hat auch heute noch das Zeug dazu, die AfD komplett kaputtzumachen.

Als vor einigen Monaten der Arzt Dr. Bodo Schiffmann von der Schwindelambulanz in Sinsheim, der uns in den ersten Corona-Wochen mit seinen Videos so viel Freude bereitet hat, ankündigte, er werde nun eine Partei gründen, war klar: Das war es jetzt. Ich habe damals darüber geschrieben. Er hatte von Anfang an keine Chance und auch wenn er sich vielleicht jetzt noch am Jubel auf „Querdenker“-Demos erquickt, auch eine Querdenker-Partei hat nicht den Hauch einer Chance, die Fünf-Prozent-Hürde zu knacken. Jetzt in Corona-Zeiten wird es keine erfolgreiche Neugründung geben, darauf nehme ich Wetten an. In der Krise versammelt sich die Mehrheit hinter den etablierten Anführern. Schauen Sie auf die Umfragen, sogar eine Koalition aus Union und SPD ist erneut möglich, ja – das Grauen schlechthin – eine erneute Amtszeit der Gottkanzlerin.

Eine neue Partei zwischen Union und AfD, bürgerlich, konservativ-liberal, marktwirtschaftlich, die für Rechtsstaat und Demokratie steht und dann auch noch Erfolg in der Wahlarena hat, ist nicht aus dem Stand aufzustellen. Auch nicht von einem schillernden 80-Jährigen.

Aber es ist grundsätzlich auch nicht unmöglich, wenn man es durchdacht und Schritt für Schritt in Angriff nimmt.

Nie waren die alternativen Medien in Deutschland so wichtig und auch so erfolgreich wie in dieser Zeit. Bitte unterstützen Sie unsere wichtige Arbeit auf diesem Blog über PAYPAL hier oder auf unser Konto bei der Stadtsparkasse Wuppertal: DE06 3305 0000 0000 3447 13.

 




GASTSPIEL RAINER STENZENBERGER: Das Damen-Quartett und der mediale Einheitsbrei

Warum sind es vor allem Menschen meiner Generation der Baby Boomer, die inzwischen so geschmähten alten weißen Männer, die den Medien extrem kritisch gegenüberstehen? Warum sind Begriffe der Sorte „Lügenmedien“ oder „Fake News“ salonfähig geworden? Warum belegen Journalisten und Politiker die beiden letzten Plätze, wenn in Umfragen nach den Berufen mit dem höchsten Ansehen gefragt wird? Der Grund ist ganz einfach: Wir erinnern uns an eine plurale Landschaft von Medien.

Die Vielfalt fand nicht in jedem einzelnen Medium statt, sondern insgesamt, wodurch eine journalistische Kontrolle der Politik gewährleistet wurde. STERN, SPIEGEL und ZEIT heizten den konservativen Regierungen ein, FAZ, WELT und BILD den linken. Politiker mit einer skandalösen Bilanz wie beispielsweise Ursula von der Leyen wären aufgrund des medialen Drucks längst zurückgetreten.

Wie konnte sich diese Polarität zu dem heute so empfundenen Einheitsbrei entwickeln, wo die Leitmedien zu jedem gesellschaftlichen Thema nur noch die eine gewünschte Haltung verbreiten? Pro Einwanderung, contra Kernkraft, pro Merkel, contra AfD, pro Energiewende, contra Trump sind  Beispiele, die man beliebig fortführen kann. Auch elektronisch bietet sich uns weitgehend nur das gewohnte Einheitsbild, ob im TV oder im Netz. Auch hier verkünden die klassischen Medien nur die eine einzige, salonfähige Meinung, anstatt verschiedene Positionen gegenüber zu stellen.

Die Ursachen finden sich bei den handelnden Personen. Zum einen bei den Journalisten, deren Berufsethos sich gegenüber früher geändert hat – Aufklärung und Information sind Haltung und Agitation gewichen. Das Richtige erkennen, benennen und dafür journalistisch kämpfen. Und wo das Richtige stets zu finden ist, zeigt die Selbstauskunft der Meinungsmacher. Von den berufstätigen Journalisten haben nach regelmäßigen Umfragen rund zwei Drittel ein rot-grünes Weltbild. Noch krasser wird es beim Nachwuchs. ARD und ZDF befragten jüngst ihre Volontäre nach ihren Parteipräferenzen – mehr als 90% wählten links-grün. Die Einseitigkeit der Berichterstattung, bei der man oft das Gefühl hat, als würde direkt aus der Greenpeace-Zentrale oder dem Kanzleramt reportiert, wird in Zukunft also nicht ab- sondern weiter zunehmen.

Noch gravierender ist allerdings der Einfluss derjenigen, die über ungeheure Meinungsmacht in Deutschland verfügen. Es handelt sich dabei um zwei enge Freundinnen von Angela Merkel, mit denen sie sich regelmäßig bespricht: Friede Springer vom gleichnamigen Konzern (BILD, WELT) und Liz Mohn von der Bertelsmann Gruppe (RTL, STERN, Random House), zwei gigantischen Medienkonzernen. Beide mächtigen Frauen haben ihren Einfluss von ihren verstorbenen Männern geerbt und nicht aufgrund eigener Kompetenz erworben. Friede Springer brach in jungen Jahren eine Lehre zur Hotelkauffrau ab, Liz Mohn lernte Zahnarzthelferin. Erlernte journalistische oder mediale Kompetenz: Zero. Heute sind sie gemeinsam mit der Kanzlerin und Ursula von der Leyen (auch ihre Karriere wurde vor allem familiär ermöglicht, der Vater war Ministerpräsident) die mächtigsten Frauen in Deutschland und Duzfreundinnen der Kanzlerin.

Wenn man das weiß, staunt man über manches nicht mehr. Wieso beispielsweise die Bertelsmann Stiftung immer genau dann eine „X Prozent der Deutschen wollen mehr Y“ Umfrage veröffentlicht, wenn politische Entscheidungen anstehen. Oder weshalb ein Jurymitglied im RTL-Format DSDS hochkantig herausfliegt, wenn Kritik an der Regierung geäußert wird. Oder warum ein Kolumnist der WELT geschasst wird, wenn er die Einwanderungspolitik der Regierung kritisiert. Das muss nicht zwingend per ordre de mufti erfolgen, vielleicht ist es nur vorauseilender Gehorsam, vielleicht von beidem ein bisschen – auffällig ist es.

In den USA hat sich in den vergangenen Jahren ein ähnlich homogenes Meinungsbild etabliert, mit allerdings vereinzelt starken Gegenspielern. Das ermöglichte den Aufstieg Trumps. Bei uns werden Kontrahenten Merkels schon aufgrund dieses kleinen, weiblichen Meinungszirkels erfolgreich marginalisiert.

Dieses sich immer stärker verengende, einzig erwünschte Meinungsbild zeigt Wirkung. Bei vielen Menschen setzt das ein, was man aus Diktaturen wie der DDR kennt: man redet mit gespaltener Zunge. Gesellschaftlich konform am Arbeitsplatz, bei Job Interviews oder mit weitläufigen Bekannten – leidenschaftlich und offen nur im engeren Freundes- oder Familienkreis.

Dieses Streamlining erfasst alle Bereiche des Lebens, auch die Wirtschaft. Kürzlich sah ich auf LinkedIn den Beitrag einer Frau, die sich nach der US-Wahl kritisch zu Biden äußerte. Sie erhielt mehrere hundert Kommentare, ausschließlich negativ, oft beleidigend. Wer glaubt, dass im Refugium der Wirtschaft an dieser Stelle Ratio, Anstand und die sonst viel gepriesene Vielfalt herrschen, irrt. Wer will sich schon die Karriere versauen, indem er als Aluhutträger, Trumpist oder Schlimmeres gilt?

Für die Zukunft bedeutet dies gesellschaftlich und wirtschaftlich nichts Gutes. Eine softe Meinungsdiktatur mag den Nutznießern gefallen, bestimmte Dinge fördert sie garantiert nicht: Kreativität, Fortschritt, Dynamik und damit Wirtschaftswachstum und Wohlstand. Aber das ist vielleicht auch gar nicht das Ziel, insbesondere nicht des Damen-Quartetts, die den großen Umbau unserer Gesellschaft ins Auge gefasst haben. Äußerungen von Merkel und von der Leyen, die uns darauf vorbereiten, bald völlig anders leben zu müssen, gibt es zuhauf.

Die Meinungsmacht, um die Bevölkerung darauf vorzubereiten, liegt in den Händen dieses Kaffeekränzchens. Die Gefahr anderer Meinungen in reichweitenstarken Medien droht zumindest in Deutschland nur aus dem Internet. Kein Wunder, dass die DSGVO von einem grünen, deutschen Abgeordneten im europäischen Parlament eingebracht wurde und dass eine Bertelsmann-Tochter mehrere Hundert Beschäftigte einsetzt, um Facebook-Posts zu scannen.

Und jetzt die gute Nachricht: Donald Trump befand sich vor vier Jahren in einer ähnlichen Situation und hat gegen alle medialen Widerstände gewonnen. Selbst die aktuelle Wahl ist noch nicht gelaufen. Klar, der Freiheitsgedanke ist in den USA stärker verankert als bei uns. Dennoch lohnt es sich, dafür zu kämpfen. Damit wir künftig wieder überall das sagen können, was wir denken, ohne dafür abgestraft zu werden – und nicht das, was opportun ist. Die jüngsten Demonstrationen in Berlin oder Leipzig mit einer großen Anzahl ganz normaler, besorgter Bürger, machen Mut.




9. November – dran gedacht?

Haben Sie daran gedacht, dass heute der 9. November ist? Der Tag vor 31 Jahren, an dem die Mauer fiel und der Weg frei wurde zur Einheit unseres Vaterlandes. Und an den 9. November 1938 die sogenannte „Reichskristallnacht“, an der die Nazi-Schergen überall in Deutschland organisiiert jüdische Geschäfte und Juden überhaupt mit brutaler Gewalt angriffen?

Der 9. November ist einer der wichtigsten Gedenktage in der Geschichte Deutschlands, weil er die dunkelste und die hellste Seite dieses Landes, verbunden in einem gemeinsamen Datum, in Erinnerung ruft.

Heute sollte überall in den Schulen über diesen Tag gesprochen werden und die Medien sollten voller Dokumentationen sein. Haben Sie den Eindruck, dass das geschehen ist?




Du musst Dich entscheiden!

Corona und Lockdown machen ernsthafte politische Aktivitäten zur Zeit nahezu unmöglich. Parteitage fallen aus, Stammtische auch, Seminare sowieso. Demonstrationen finden gelegentlich statt, was erst einmal gut ist im Sinne des demokratischen Prozesses. Der neue Gesetzentwurf im Bundestag als Basis für andauernde und wiederkehrende Einschränkungen unserer Grundrechte beunruhigt verständlicherweise viele Bürger. Andererseits: Wenn Covid-19 oder irgendwann auch andere Viren oder Naturkatastrophen wirklich entschlossenes Handeln der Regierung erfordern, kann man eben den Regierenden auch nicht jedes Instrumentarium, das dafür möglich sein muss, verweigern oder aus der Hand schlagen. Was ja oft schon passiert, wenn zum Beispiel der Datenschutz von Grün_*Innen höher bewertet wird als effektiver Kampf gegen Terroristen oder Kinderschänder. Dieser Staat, eigentlich eine großartige Erfindung mit garantiertem Recht auf Leben und Würde, mit Gewaltenteilung und Freiheit von Gedanken und Rede, mit Wohlstand und sozialer Absicherung wie kaum sonst auf der Welt, droht in eine bedrohliche Schieflage zu geraten.

Wohin auch ich in diesen Tagen komme, nahezu alle sagen: Klaus, wir müssen etwas tun. Das geht nicht so weiter. Mit einem Freund stand ich gestern auf einer Terrasse in der strahlenden Mittagssonne, und wir hatten genau dieses Thema. Es geht nicht mehr nur darum, wen wir alle vier Jahren wählen. Bei der derzeitigen politischen Gemengelage ist das nahezu bedeutungslos. Wird es nächstes Jahr eine schwarz-grüne Bundesregierung geben ist das ganz schlecht. Wird es eine rot-rot-grüne Bundesregierung geben, dann ist das ganz, ganz schlecht. Aber sollte eine Bundestagswahl nicht den Zweck haben, etwas Gutes zu wählen? Das Richtige anzustreben, statt nur das Allerschlimmste zu verhindern oder dem „kleineren Übel“ zwei Kreuze zu schenken?

Und genau das ist das Problem. Wir alle hoffen, dass es nicht so schlimm wird. Dass Frau Merkel endlich aus dem Kanzleramt verschwindet und man in den nächsten zehn Jahren die katastrophalen Fehlentwicklungen reparieren kann. Wir freuen uns, wenn in der Palaverrunde der unsäglichen „Anne Will“-Sendung am Sonntagabend zwischen all den uniformen Worthülsen auch mal wenigstens EINER zu Wort kommt, der Klartext redet. Wenigstens einer…

Erinnern Sie sich noch an den armen Philipp Amthor von der CDU, der in einer aufgeregte Runde von Feministinnen eingeladen wurde – einzig zu dem Zweck, vor großem Publikum dort „geschlachtet“ zu werden? Oder wenn Jörg Meuthen, der Vorsitzende der größten Oppositionspartei im Lande, zwei Mal pro Jahr kommen darf, während Ober-Grüne dort quasi gefühlt einen eigenen Sessel mit Namensschild aufstellen können, weil sie dauernd dort hocken. Da freuen wir uns über dieses öffentlich-rechtliche Höchstmaß an Meinungsvielfalt. Es ist immer das gleiche Muster: eine Gutmenschen-Majorität trifft auf einen Watschenmann, um ihn oder sie  öffentlich auspeitschen zu können. Und am nächsten Morgen kann man im Mainstream nachlesen, dass das Gute wieder mal gesiegt hat. Es ekelt mich an.

Wie Meinungsvielfalt möglich ist, konnten wir alle wieder in den vergangenen Tagen anschaulich beim Wahlkrimi in den USA erleben. Natürlich ist FOX NEWS nicht neutral, aber das muss es auch gar nicht sein. Denn es gibt ja CNN oder NSNBC, die auch nicht neutral sind. Und deshalb gibt es klare Positionierungen und jeder kann dort schauen und sehen, wie sich Progressive und  Konservative ihre Standpunkte um die Ohren hauen. Da ist Leben in der Bude, da herrscht wirklich bunte Vielfalt – und das ganz ohne Zwangsgebühren und Klaus Kleber.

Ich weiß, der Gedanke ist ihnen noch nie gekommen. Wie auch? Aber wissen Sie, dass es tatsächlich auch möglich wäre, eine Talkshow mit vier Abtreibungsgegnern und einem Gender-Watschenmann zu produzieren? Oder mit vier Teilnehmern, die strikt gegen Massenmigration argumentieren und Frau Rakete als Watschenfrau? Oder eine Runde, in der vier Teilnehmer für neue Atomkraftwerke in Deutschland argumentieren, und Fräulein Thunberg mittendrin traurig guckt. Das wäre mal Eventfernsehen, oder? Aber wir werden das nicht erleben, weil niemand in diesem medialen Einheitsbrei wagt, wirkliche Meinungsfreiheit zuzulassen. Wir alle in den sogenannten alternativen Medien halten dagegen – auch mit wachsendem Erfolg, aber weitab von den finanziellen Möglichkeiten und Reichweiten der Milliardenkonzerne.

14 Millionen Menschen bezahlen in Deutschland die große Party, wissen Sie das? Das sind die Leute, die mit ihrer Arbeit und ihren Steuern den Laden am Laufen halten. Und weil das alles Masochisten sein müssen – anders ist es nicht zu erklären – lassen sie sich willenlos am Nasenring durch die Manege führen. Alle schauen zu, alle halten sich brav an jede noch so dämliche Vorschrift, alle bezahlen, alle gehorchen, alle wollen mit ihren abweichenden Meinungen bloß nicht auffallen.

Wir müssen grundsätzlich Umdenken. Und wir müssen vom Sofa runter! Wir müssen aufstehen, uns bekennen zu dem, was richtig ist. Und ja, wir müssen auch in unsere Geldbörsen schauen. Was könnten wir alles allein medial aber auch politisch tun, wenn es finanzierbar wäre. Es ist an der Zeit, aktiv zu werden. Wir dürfen nicht mehr abseits stehen und zuschauen – das gab es schon mal vor 90 Jahren in Deutschland. Das Totalversagen der bürgerlichen Mitte gegenüber den Extremisten, den Feinden der Demokratie und der Freiheit. Und wir haben nichts gelernt. Vielleicht ist jetzt  unsere letzte Chance für lange Zeit…

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Das Corona-Virus: Was man so hört

Der Lockdown ist in Kraft, die Zahl der Menschen, die sich infiziert haben, ist unverändert auf hohem Niveau. Klar, so schnell wirkt das nicht – wenn es überhaupt wirkt. Viele Leser und Freunde schreiben mir in diesen Tagen ihre Gedanken zur Lage und können auch mit eigenen Erfahrungen aufwarten. Im Sommer war der Spruch, dass fast niemand jemanden kennt, der infiziert oder gar erkrankt ist, von allen Seiten zu hören. Das hat sich verändert. Ich selbst kenne einige, die mit dem Virus infiziert sind, ohne stärkere Symptome zu verspüren. Aber inzwichen kenne ich auch Menschen, bei denen die Krankheit ausgebrochen ist oder war, und was sie erzählen, ist alles andere als  lustig. Etwa ein Kollege, der sich schon im Frühjahr bei einer Feier infizierte und das Schlimmste inzwischen überstanden hat, der aber heute nach Monaten immer noch über Ausfallerscheinungen, Schwindelanfälle und Konzentrationsschwierigkeiten klagt, sich körperlich rund um die Uhr schwach und unwohl fühlt.

Ich höre von Krankenhäusern, die inzwischen eine deutlich gestiegene Auslastung mit Intensivpatienten verzeichnen. Und niemand weiß, wie lange das so weitergehen wird. Ein Impfstoff, der angeblich erfolgreich getestet wurde, sei kurz vor der Markteinführung –  helfe aber nur bei einem Drittel der Infizierten. Und was ist mit den anderen 70 Prozent? Wie verbreitet sich das Virus überhaupt so massiv? An der Bundesliga kann es nicht liegen, denn die Spiele finden vor leeren Rängen statt. Immer wieder werden „Großhochzeiten“ als Superspreader-Events genannt. Kann man nicht belegen, weil es keiner offiziell sagen wird, um die Bevölkerung nicht zu beunruhigen. Und ich kann es eigentlich gar nicht schreiben, weil ich dann sofort wieder Rassist und Nazi bin. Aber möglich wäre es.

Zu vier Bürgerlich-Konservativen Stammtischen hatte ich für November eingeladen – in Frankfurt/M., Bonn, Erfurt und Leipzig. Habe eben alle abgesagt. Der in Bonn soll Mitte Dezember wiederholt werden, meine Hoffnung schwindet, dass das stattfinden kann. Das Virus existiert, und schon gibt es Ärzte, die davon sprechen, dass es sich seit Frühjahr weiterentwickelt hat, also mutiert ist. Das wäre eine wirklich schlechte Nachricht für uns alle. Gesundheitlich ebenso wie für unsere demokratische Gesellschaft.




Zum Stand der Präsidentschaftswahlen: It’s democracy, stupid!

Da ich sowieso seit 48 Stunden durchgehend im US-Modus mit hitzigen Debatten rund um die Uhr bin, fasse ich nochmal ganz kurz zusammen, wie ich das sehe:
1) Wäre ich Ami, hätte ich am Dienstag Trump gewählt. Ich weiß, dass manche seiner Auftritte mehr als grenzwertig sind und waren, aber ich denke er hat eine ordentliche Politik für sein Land gemacht. Allein die Benennung von drei konservativen Richtern für den Obersten Gerichtshof, aber auch seine Nahost-Politik und sein Vorgehen in Sachen China und Nordkorea nötigen mir Respekt ab. Donald Trump hätte einen Friedensnobelpreis deutlich mehr verdient als sein Amtsvorgänger.
2) Donald Trump, der von allen Kommentatoren und Beobachtern seit der Corona-Krise klar abgeschrieben war, hat in einem wirklich atemberaubenden Finish mit zahlreichen Kundgebungen rasant aufgeholt und seine Leute nicht nur abgeholt, sondern begeistert. Auch so ist zu erklären, dass Trump 2020 deutlich Wähler hinzugewonnen hat gegenüber 2016 – besonders unter Latinos, und in geringerem Umfang auch unter Schwarzen.
3) Natürlich hat er schlimme Fehler gemacht in der Corona-Krise. Und seine Auftritte und Grenzüberschreitungen gefallen mir nicht. Ich finde, ein Präsident muss nicht langweilig sein, aber immer auch ein Grundideal von Seriosität verkörpern. Das kann man ihm sicher nicht nachsagen.
4) Ich würde mich auch jetzt noch freuen, wenn Trump gewinnt. Aber ich könnte auch damit leben, wenn Biden Präsident wird. Seine politische Agenda gefählt mir in großen Teilen nicht, aber er würde oder evtl. wird aus dem „Land of the free“ keine Volksrepublik machen. Er wird das transatlantische Bündnis wieder aufpäppeln und versuchen, mit den europäischen Staaten wieder ins Gespräch zu bekommen. Er wird China Grenzen aufzeigen und hoffentlich die gewaltige militärische Macht der USA nur dann einsetzen, wenn es absolut unumgänglich ist. Dann allerdings konsequent.
5) Und zuletzt zur Auszählung: Ob Trump oder Biden gewinnt, ist Sache der Amerikaner. Was immer die entscheiden, soll das Ergebnis sein. Wenn Biden eine Mehrheit der Wahlmänner erreicht, dann wird er eben Präsident. So ist Demokratie. Aber es muss fair zugehen, ohne Schlamperei (im besten Fall) und ohne Manipulationen (im schlimmsten Fall). Ich habe mir vorhin eine Pressekonferenz von Trumps Anwalt Rudy Giuliani angeschaut. Was er dort vorträgt an Bedenken, ist aus meiner Sicht ernstzunehmen. Jeder Fall muss angeschaut, überprüft und dann entschieden werden. Und einige der Vorwürfe des Trump-Teams sind nicht einfach mit einem Handstreich vom Tisch zu wischen. Wenn einzelne FB-Freunde mich beschimpfen, weil ich für Fairness plädiere, nach dem Motto „gegen den bösen Trump ist alles erlaubt“, dann ist das nicht meine Sache. It’s democracy – stupid!

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Zum aktuellen Stand der Auszählungen: Nevada ist der Schlüssel

Unser amerikanischer Freund Todd Huizinga, Chef eines konservativen Think Tanks in den USA und ehemaliger Botschafter der Vereinigten Staaten in zwei Ländern, hat mir zu aktuellen Lage ein paar Zeilen geschrieben, die ich Ihnen nicht vorenthalten möchte. Einige kennen ihn von seinem Auftritt beim Schwarmtreffen Anfang September in Erfurt.

Todd schreibt über Trumps letzte Chance:

„Wenn er Pennsylvania, Georgia, North Carolina, Alaska und Nevada gewinnt, wird er die Wahl gewinnen. Mir scheint es klar, dass er Georgia, North Carolina und Alaska gewinnt. 

Er sollte auch Pennsylvania gewinnen. In der Wahlnacht hatte er einen Vorsprung von 15% in Pennsylvania. Ploetzlich ist es heute morgen rund 2%. Ich finde das verdaechtig (sowie das, was in Michigan und Wisconsin passiert ist).

Nevada ist der Schluessel. 6 Wahlkollegstimmen. Mit nur 75% der Stimmen ausgezaehlt, hat Biden einen Vorsprung von nur 0,6%. Die restlichen Stimmen sind weitgehend von laendlichen Gebieten, wo die Mehrheit Republican waehlt.

Indessen werden recounts oder gerichtliche Verfahren wahrscheinlich in Pennsylvania, Michigan, Wisconsin laufen“




Wenn es so kommt, wie es jetzt aussieht, gibt es keinen Grund, in Sack und Asche zu gehen

Nach dem Spiel ist vor dem Spiel.

Eine meiner Lieblinks-Weisheiten neben: „Verloren ist nur die Sache, die man aufgibt…“

In diesen Minuten sieht alles danach aus, dass Joe Biden der 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird, nachdem er Michigan gewonnen hat. The Winner takes it all – Glückwunsch, Mr. President! Seine Rede vor wenigen Minuten war zumindest versöhnend. Dennoch wird es noch ein zähes Ringen um die Ergebnisse geben, übrigens durchaus ernsthaft begründet, wenn Sie sich Rudy Giuliani, Trumps Anwalt, eben angehört haben.

Sie wissen, ich hätte es mir anders gewünscht, und heute Morgen um 7 Uhr war ich ziemlich sicher, dass Donald Trump hauchdünn siegen wird. Aber das scheint nicht Wirklichkeit zu werden.

Ein paar Gedanken dazu:

  1. Die USA sind ein phantastisches Land, noch immer. Wo anders auf der Welt wäre es möglich, dass ein Wahlabend als globales Medienereignis stattfindet und Millionen Menschen rund um den Globus fiebern und feiern vor den Bildschirmen mit? Klar, weil sie die Führungsmacht der westlichen Welt sind. Aber weil auch immer ein Hauch von Hollywood, von Drama und großem Kino mitschwingt, wenn die Amis etwas zelebrieren. Ich liebe dieses Land, die Widersprüche, den ansteckenden Optimismus und den Kampf um die persönliche Freiheit und gegen die Geister des Sozialismus, die leider auch dort inzwischen Fuß gefasst haben.
  2. Donald Trump hat vier Jahre lang das Land politisch gut geführt. In der Wirtschaftspolitik, in der Außenpolitik und besonders bei der Besetzung konservativer Richter, zuletzt die mitreißende Amy Coney Barrett für den Obersten Gerichtshof der USA. Das wird weiter wirken, und es ist sehr gut, dass die Republikaner erneut eine Mehrheit im Senat erringen konnten. So wird der neue Präsident mit einer linksliberalen Agenda nicht durchregieren können.
  3. Joe Biden gilt als gemäßigt, und ich wünsche ihm Kraft und Gesundheit für die nächsten Jahre, damit seine Vizepräsidentin niemald die Macht im Oval Office übernehmen kann. Deren Agenda ist eine Gefahr für Amerika und letztlich die ganze Welt.
  4. Donald Trump hat – wie Orban, Bolsonaro, Kurz – gezeigt, dass Konservative gewinnen können. Die linksgestrickten Mainstreammedien haben auch dieses Mal nicht begriffen, wie stark Bürgerliche, Konservative und Christen auch heute noch auf der Welt sind. Es gibt keinen Grund für unsereins, in Sack und Asche zu gehen. Jetzt haben wir ein freies Wochenende, dann Mund abwischen und wieder aufstehen. Nach dem Motto von Torwart-Legende Oli Kahn: „Weiter, immer weiter. Nie aufgeben!“
  5. Wenn der letzte Stimmzettel gezählt ist, wenn alles nochmal überprüft und nachgezählt wurde, und wenn Donald Trump dann tatsächlich verloren hätte, wünsche ich mir nur, dass er in Würde das Amt an seinen Nachfolger und das, was sein Volk entschieden hat, übergibt. Jetzt zu poltern, das würde alles, was er für sein Land und für Konservative auf aller Welt erreicht hat, konterkarrieren und zerstören.

Warten wir noch ein paar Stunden. Und sollte das jetzt Unverneidlich erscheinende passieren, dann:

Danke, Mr. President. Good Job!

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US-Wahl im TV: Gut, dass wir verglichen haben

In Nächten, in denen es auf Aktualität, Analyse und professionelle Präsentation ankommt, trennt sich die Spreu vom Weizen. Jedenfalls im deutschen Fernsehen. Die nervenzerreißende Präsidentschaftswahl in den USA hat mich und Freunde bis 7.40 Uhr vor dem Großbildschirm in den Bann gezogen. Und stundenlang natürlich Channel-Hopping, immer wieder wechseln der Sender, immer dann, wenn es zu langweilig, zu belanglos oder linksgrüne Volkserziehung war. Besonders häufig weggeschaltet haben wir beim ZDF. Unerträglich das distanzlose Hochjubeln von Biden und das platte Niederreden von Trump. Mit Journalismus hatte das gar nichts mehr zu tun, das war Volksempfänger 2.0.

Als in den frühen Morgenstunden, wo die Spannung nahezu kaum erträglich wurde, eine junge Frau vor die Kamera gesetzt wurde, um den verbliebenen Zuschauern davon zu erzählen, dass Präsident Trump ein Frauenhasser und Rassist sei und die LTTBQARDBKAOK-Gedöns-Community gar nicht zufrieden sei mit den ersten vier Jahren Trumps im Weißen Haus, da beschlossen wir, für den Rest der Nacht auf diesen komplett überflüssigen Öffentlich-Rechtlichen Propagandasender zu verzichten.

Wir stiegen um auf CNN, bekanntermaßen auch gegen Trump – aber auf einem Niveau, wo noch erkennbar war, was Journalismus eigentlich sein sollte. Ein Lichtblick, wenigstens einer, in der trostlosen ZDF-Wahlsendung war allerdings auch eine Frau, irgendeine Expertin, die auf die Frage, ob Trump als Präsident alles falsch gemacht habe, wahrheitsgemäß antwortete, dass könne man so nicht sagen, da er seine Wahlversprechen weitgehend umgesetzt und den unteren Lohngruppen deutliche Einkommenszuwächse beschert habe. Und seine Außenpolitik sei im Nahen Osten und Südostasien sogar exzellent gewesen.

Unsere Köpfe zuckten herum, wir schauten uns entgeistert an. Ist die wahnsinnig? Das war definitiv das letzte Mal, dass diese Dame vor eine ZDF-Kamera eingeladen wird und die Realität beschreiben darf. Absoluter Tiefpunkt übrigens Elmar Theveßen, ZDF-Korrespondent in Washington D.C und schon Kanzlerinnenflüsterer, als er noch „Terrorismus-Experte“ des ZDF in Deutschland war mit der unübersehbaren Neigung, zu versichern, dass nix mit nix zu tun hat, wenn sich wieder mal Söhne Allahs irgendwo in die Luft sprengen…

Einziger und deutlicher Lichtblick im deutschen TV übrigens die Wahlsendung von N 24, die aus irgendwelchen vollkommen idiotischen Gründen jetzt WELT heißen muss wie die gleichnamige Tageszeitung. Das Moderatorenteam um Carsten Hädler (Foto) und die Korrespondenten-Crew um Steffen Schwarzkopf boten eine tadellose Performance, informativ, unparteiisch und bestens gelaunt. So kann, ja so muss Nachrichtenjournalismus sein. Und ein bisschen stolz war ich auch, denn vor gut 20 Jahren habe ich mal mit den beiden Herren in Berlin zusammengearbeitet. Gute Jungs damals, gute Jungs heute! Chapeau!

Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht. Einst ein genialer Werbespruch der BILD. Diese Zeiten erfordern viele, die die Wahrheit aussprechen und sich nicht verbiegen lassen. Bitte unterstützen  Sie unsere wichtige Arbeit mit diesem Blog über PAYPAL hier oder auf unser Konto bei der Stadtsparkasse Wuppertal: DE06 3305 0000 0000 3447 13.