Facebook ignoriert BGH-Urteil und zensiert munter weiter

Das Soziale Netzwerk Facebook hat mich heute Morgen gesperrt – für geplant 24 Stunden. Ich konnte über Stunden keine Beiträge einstellen und keine Links der Online-Tageszeitung <em>TheGermanZ</em> posten: Verstoß gegen die Gemeinschaftsstandards, so nennen die Zensoren bei Facebook das standardmäßig und lapidar. Das Vorgehen der Zuckerberg-Maschine ist ein Schlag ins Gesicht des Bundesgerichtshofes (BGH), der gestern entschieden hat, dass Facebook VOR Sperren und Blockieren den Betroffenen anhören MUSS. Ich muss wohl nicht erwähnen, dass mich keiner vorher angesprochen hat-

Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel hat eben eine Einstweilige Verfügung beantragt für mich und ich habe Widerspruch bei FB Widerspruch eingelegt. Man teilte mir mit, man freue sich über meine Rückmeldung, habe aber zu wenig Personal derzeit und Corona und so und es könne sein, dass ich keine Antwort bekomme.

Aber für mich ist das Thema damit nicht vorbei. Es ist beängstigend, was in diesem Land inzwischen möglich ist. Man hat mich gesperrt, weil ich in einem Kommentar argumentiert habe, dass die Nutzung des Wortes „Zigeunerschnitzel“ an sich unproblematisch sein sollte. Damit verstößt man heute gegen „Gemeinschaftsregeln“ bei Facebook und wird ausgesperrt. Hass-Postings gegen Israel und „die Juden“ werden konsequent gelöscht, wenn sie von Rechtsradikalen formuliert werden. Kommen die Hater aus der „Religion des Friedens“ läuft das einfach weiter, man will ja tolerant sein.

Facebook, Twitter und Instagram sind quasi Monopolisten in Sachen Meinungsfreiheit. In Zeiten, in denen viele der meinungsbildenden Medien angepasst und unterwürfig gegenüber den Mächtigen sind, haben die Sozialen Netzwerke eine extrem wichtige Funktion für alternative Medien und Journalisten wie mich. Wenn hier die Axt an unser Grundrecht nach Artikel 5 des Grundgesetzes gelegt wird, haben wir allen Grund, uns Sorgen um die Demokratie in Deutschland zu machen. Der Bundesgerichtshof hat gestern gut entschieden, nun muss er mit Hilfe des Staates solche Urteile auch konsequent durchsetzen. Das Vorgehen von Facebook heute ist ein Schlag ins Gesicht der Richter am BGH. Mein Video dazu sehen Sie hier

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Coronaregeln gelten im Berliner Wahljahr für die rot-rot-grüne Blase einen Dreck

„Alle Schweine sind gleich, aber manche Schweine sind gleicher“, formulierte der große Schriftsteller George Orwell („1984“), ein Sozialist übrigens, und wollte damit auf seiner „Animal Farm“ zum Ausdruck bringen, dass es zwar in einer Gemeinschaft Regeln für alle geben muss, dass aber manche Gruppen erfolgreich darin sind, für sich üersönlich andere Regeln in Anspruch zu nehmen und durchzusetzen.

Irgendwo hab ich mal gelesen, was ein kluger Kopf schrieb, sinngemäß: „Im Grunde war der Kommunismus schon an dem Tag 1917 gescheitert, als das Zentralkomittee der KPDSU mit 7 gegen 6 Stimmen beschloss, dass man das tägliche Mittagessen gesondert von den anderen Genossen in einem extra Raum einnehmen will.“ Ich konnte jetzt so schnell nicht recherchieren, ob das wirklich so gewesen ist, aber ich halte es für wahrscheinlich. Wer an den Trögen der Macht sitzt, handelt genau so.

Auch in Deutschland gelten – trotz Lockerungen – immer noch klare Regeln bei Massenveranstaltungen was den Abstand und das Tragen von Corona-Masken angeht. „Querdenker“ müssen sich dran halten, sonst kommt der Wasserwerfer. Und Bundesligaclubs müssen vorgeschriebene Zuschauerzahlen strikt einhalten, sonst macht die Stadtverwaltung das ganze Stadion dicht.

Gestern fand in Berlin die traditionelle Christopher Street Day-Parade statt, so eine Art Rosenmontagszug in halbnackt, schrill, laut, bunt, so wie die Berliner anscheinend sein wollen. Die Masse tanzte zu wummernden Beats dicht gedrängt vor sich hin. Abstandsregeln? Mund-Nasen-Schutz? Keine Rede davon. Die gleiche Klientel, die einer ganzen Gesellschaft Vorschriften machen will, was sie denken und tun dürfen oder eben nicht, kümmert sich selbst einen feuchten Kehrricht um diese Regeln.

Der jämmerliche rot-rot-grüne Senat von Herrn Müller genehmigt und toleriert das alles, ist ja für die eigene Klientel. In einem Doppelwahljahr (Bund, Berlin) will man die Leute froh gestimmt halten nach dem Motto „Panem et Circences“ (Bot und Zirkusspiele), das schon bei den alten Römern funktioniert hat. „Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral“, hat Bertold Brecht dieses Phänomen mal treffend beschrieben. Gut gelaunte Wähler sind leichter zu führen. Was kümmert uns da das angeblich so gefährliche Coronavirus, wenn Berlin eine Sause feiert?

Am Abend feierten noch 4000 übriggebliebene CSDler ein bisschen weiter in der Neuköllner Hasenheide, natürlich ohne jede Rücksicht wegen Corona oder gar dem schnöden Schlafdürfnis der Anwohner. Dann endlich rückte die Polizei in beachtlicher Mannschaftsstärke an, baute Riesenscheinwerfer auf und begann stundenlang den Park zu räumen, was glücklicherweise einmal ohne Krawall funktionierte. Wer das bezahlt? Na, wer wohl?

In der Hasenheide feiert man gern, und es bleiben jedes Jahr Müllberge zurück, und es entstehen erhbeliche Sachbeschädigungen durch Vandalismus. Im vergangenen Jahr – so weiß der Tagesspiegel – musste der Bezirk drei Tage lang die Wiesen wässern, um den Uringestank einigermaßen zu beseitigen. Wie sagt man so schön: Seh’n se, dit is Berlin…

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Heute Sangria, morgen in Quarantäne – das Pingpong-Spiel mit der Inzidenz

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland steigt seit zweieinhalb Wochen wieder. Das Robert Koch-Instituts (RKI) informiert uns, dass sie gestern bei 13,6 liegt nach 13,2 am Vortag. Der Tiefstwert Anfang Juli lag bei 4,9.Im Grunde weiß man auch nach Monaten nicht, wo das alles endet.

Sie verfügen einen harten Lockdown, dann sinken die Zahlen rapide. Das hat zur Folge, dass die Menschen nach Rückgabe ihrer Freiheit rufen. Wochen vor der nächsten Bundetagswahl ist das ein ernstzunehmender Faktor für die Politiker, die gerne wiedergewählt werden möchten. Also heben sie die Beschränkungen auf. Restauramts und Biergarten überall in Deutschland sind ausgebucht, auf unseren Fllughäfen ist endlich wieder nennenswerter Betrieb – lange nicht wie früher, aber das Rad dreht sich spürbar wieder schneller.

Mein Freund Gerald postet Strandbilder von den Malediven, auf Malle verlangen ungesund braungebrannte Mitvierzigerinnen in knapper Badebekleidung nach der nächsten Runde Sangria. Und genau deshalb beginnen die Zahlen wieder zu steigen. Die 14-Tage-Inzidenz in Spanien liegt gerade bei 624, die in Holland sogar bei 670. Bei uns in Deutschland steht sie angeblich ganz aktuell noch bei 17.

Wohin führt uns also dieses Pingpong-Spiel? Mal harter Lockdown, mal Brot & Spiele?

Die Impfung mit Biontech wurde uns als das Nonplusultra angepriesen, dann hieß es, nach zwei Impfungen müsse es – leider, leider – wohl für alle Geimpften noch eine dritte Impfung geben. Kann man ja machen, wenn es dann endlich unter Kontrolle ist.

Doch nun kommen Berichte aus Israel, nach denen die Wirksamkeit dieses Impfstoffs seit Ausbreitung der Delta-Variante gesunken sei und nur noch zu 64 Prozent vor einer Ansteckung schütze. Wenigstens bleibe der Schutz vor schweren Verläufen hoch. Und die Delta-Variante führe dazu, dass sich das Virus zumindest in Europa weiter stark ausbreitet.

Es ist nicht das Virus, das mir im Moment Sorgen befreitet. Es ist mein Eindruck, dass niemand wirklich einen Masterplan zu haben scheint, das RKI nicht und die Bundesregierung schon mal gar nicht. Man dreht hier ein bisschen an den Stellschrauben, dann da ein bisschen, mal macht man dicht, dann ist wieder alles auf. Was aber, wenn nach Alpha, Beta, Gamma, Delta die nächste Variante kommt und dann noch eine?

In den vergangenen 24 Stunden wurden übrigens in deutschland 28 Todesfälle mit und an Corona registriert.

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Es wurde eindringlich gewarnt, bevor der große Regen begann: Aber niemand unternahm etwas

Man will es schon gar nicht mehr hören, weil es so oft gesagt werden muss: Diese Bundesregierung ist die schlechteste, die wir seit 1945 haben. Mit Pleiten, Pech und Pannen ist das systemische Versagen sowohl der Exekutive als auch der Legislative nur sehr unzureichend umschrieben.

Die Naturkatastrophe, die wir in diesen Tagen erlebt haben, hätte nicht aufgehalten werden können. Aber viele von den 160 verstorbenen Menschen könnten heute noch leben, wenn die verantwortlichen Politiker auf die eindringlichen Warnungen der Forscher und Meteorologen gehört und reagiert hätten. Warum sie es nicht taten, und wer konkret persönlich versagt hat, wird wie üblich wohl nicht festgestellt werden. Niemand aus der Politik hat ein Interesse daran, weder die Kanzlerin, noch die Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer und auch nicht die Bürgermeister und Landräte vor Ort.

Klar, gab es welche, die die Regenjacke und Gummistiefel angezogen haben, als es begann am vergangenen Dienstag. Natürlich gab es Leute in den Rathäusern, Kommunalpolitiker, die gehandelt und Gutes und Richtiges getan haben, als die endlose Flut schon in Bewegung war. Wer will das bestreiten?

Aber dass das europäische Flutwarnsystem (Efas) vier Tage vor der Apokalypse eine dringende Warnung vor“extremen Hochwasser“ an die Regierungen von Deutschland und Belgien schickt, die anscheinend komplett ignoriert wurde – ja, es regnet halt ein bisschen – ist unverzeihlich. Auch der Deutsche Wetterdienst (DWD) wusste drei Tage vorher, was uns droht und warnte eindringlich. Und nicht nur vor dem, was passieren wird, sondern auch wo es passieren wird. 37 Landkreise benennt der DWD am vergangenen Mittwoch und prognostiziert Niederschlagsmengen von bis zu 180 Litern pro Quadratmetern. Und keiner der Entscheider genannten Menschen in Berlin und Düsseldorf reagiert.

Der Deutsche Wetterdienst warnte nicht nur vor Regen, sondern auch vor Hochwasser in den Flüssen und überfluteten Straßen und Erdrutschen. Doch niemand handelte, niemand bemühte sich wenigstens, die Menschen in diesen Regionen zu warnen. Die öffentlich-rechtlichen Staatssendeanstalten, die sich großmäulig „Grundversorger“ nennen, versagten erneut auf ganzer Linie.

Und wissen Sie was: Es wird wieder und wieder passieren. Mal ist es eine Naturkatastrophe, mal ein Terroranschlag, vielleicht mal wieder ein Krieg oder ein Virus aus einem Labor in China oder Iran – Deutschland ist auf nichts vorbereitet. Weil es in der politischen Führung Leute gibt, die ihren Lebensunterhalt und ihre Altersversorgung gesichert sehen wollen, und die sich einen Scheiß darum kümmern, was hier draußen bei den einfachen Bürgern los ist.

Aus Kreisen von Landwirten, die in Rheinland-Pfalz privat Hilfe in der Krisenregion Ahrweiler geleistet haben und noch leisten, wurde der Redaktion der Online-Tageszeitung TheGermanZ heute morgen erzählt, dass die Behörden die Traktoren aus dem stark betroffenen Ort Schlecht vertrieben, bevor Kanzlerin Merkel und Ministerpräsidentin Dreyer zu ihrem Besuch dort eintrafen. Und da, wo vorher noch die landwirtschaftlichen Fahrzeuge standen, seien Feuerwehrwagen aufgereiht worden, wohl als Kulisse für die schönen Bilder abends im Fernsehen.

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Die gemütlichen Zeiten für Ramelow in Thüringen könnten (endlich) vorbei sein

Aus Thüringen sind neue Töne zu vernehmen, genau aus der Thüringer CDU. Die hat den Freistaat nach der Wende 1990 20 Jahre lang hervorragend regiert, Thüringen galt damals als das Musterland in Ostdeutschland. Bernhard Vogel, Dieter Althaus zeigten der Republik, wie es funktioniert, blühende Landschaften auf die Beine zu stellen.

Was danach passierte und letztlich in der Wahl von Bodo Ramelow aus der SED-Nachfolgepartei zum Ministerpräsidenten einer rot-rot-grünen Landesregierung gipfelte, ist wohl nur mit einer ostdeutschen Form des Stockholm-Syndroms zu erklären. Und mit falschen Personalentscheidungen in der CDU, die in Umfragen inzwischen unter 20 Prozent herumdümpelt.

Bodo Ramelow und seine Koalition wurden 2019 abgewählt von den Bürgern. Der neue Landtag wählte den FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten. Wählerwille erfüllt, immerhin für drei Tage, bis die Bundeskanzlerin am Smartphone in Südafrika die Wahl rückgängig machen ließ. Ein beispielloser Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik.

Dass Ramelow mit seinen Genossen immer noch in der Erfurter Staatskanzlei hockt, hat einzig mit der Prinzipienlosigkeit einer durchgemerkelten CDU zu tun, die dem Sozialisten seit über einem Jahr Mehrheiten verschafft. Die CDU, die Partei Helmut Kohls.

Zunehmend regt sich aber Widerstand in der Thüringer Union, nicht zuletzt haben vier Landtagsabgeordnete mit ihrer Verweigerung, der Auflösung des Landtags zuzustimmen, Neuwahlen verhindert. Und Fraktionschef Mario Voigt listete beim Jahresempfang seiner Partei vergangene Woche in Erfurt, Punkt um Punkt des Versagens der Ramelow-Regierung schonungslos auf.

Jetzt legte Voigt in einem Interview nach und stellte klar, dass der Kuschelkurs mit den Sozialisten in der Landespolitik ab der Sommerpause Geschichte sein wird. O-Ton: „Es ist nicht unsere Aufgabe, Ramelow an der Macht zu halten.“ Das ist wahr, und auch wenn diese Erkenntnis viel zu spät kommt, sie ist richtig. Allerdings werden die Bürger ihn und die CDU in Zukunft an dieser Aussage messen.

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Wir werden Fremde im eigenen Land

Wie viel Zuwanderung aus einem fremden Kulturkreis ist eine Gesellschaft bereit, zu akzeptieren, bevor die Stimmung kippt? Mit dieser Frage beschäftigte sich einst Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD), ein Krisenmanager der Extraklasse, der bis heute überall in der Bevölkerung hohes Ansehen genießt, außer in seiner eigenen Partei natürlich, die in den vergangenen Jahren völlig außer Kontrolle geraten ist.

Kurt Schumacher, Erich Ollenhauer, Willy Brandt, Helmut Schmidt, Gerhard Schröder und Saskia Esken, das schreit geradezu nach einem Gewinnspiel bei Radio Wuppertal mit der Frage: Wer passt nicht in diese Reihe?

Und weil wir gerade bei Wuppertal sind, da war ich erst gestern. Nur an der vor sich hinrostenden Schwebebahn habe ich die Stadt erkannt, als ich den Stau auf der Autobahn endlich verlassen konnte und mich über Land nach Düsseldorf durchzumogeln versuchte. Und plötzlich war ich in Wuppertal, in einer Querstraße zur Berliner Straße, die da wohl die Hauptverbindungslinie zu sein scheint.

Ganz im Ernst: Da war nicht ein einziger erkennbar „Bio-Deutscher“ auf der Straße zu sehen, stattdessen Müllberge ohne Ende, Plastiksäcke, Gerümpel, Bauschutt, Möbel, zerdeppert, hässlich. Selbst wenn Sperrmülltag gewesen wäre – hier wäre kein Schwarzhändler am Abend vorher vorbeigekommen. Ich bin ja in meinem Journalistenleben ein wenig herumgekommen, aber so eine Straße habe ich zumindest in Deutschland noch nicht gesehen. Selbst üble Ecken irgendwo in Palästina sehen im Vergleich zu dieser Straße gestern in Wuppertal aus wie eine Einfamilienhaussiedlung im Allgäu.

Wie viel Zuwanderung verträgt eine Gesellschaft wie unsere? Ich denke, die rote Linie ist deutlich überschritten. Zuwanderung, das sind ja auch die Neubürger aus den früheren Ostblockstaaten, aus Polen, Tschechien und Russland. Da gibt es keine gravierenden Probleme. Und auch der syrische Lehrling in der KfZ-Werkstaat oder der indische Koch im Restaurant sind doch keine Probleme. Wer mitmacht, etwas leistet und die Regeln und Traditionen bei uns akzeptiert, der oder die sind herzlich willkommen. Und wenn sie auch noch die deutsche Sprache sprechen – wunderbar! Twelve Points for Poland!

Aber das hier, diese Straße in Wuppertal, ist etwas anderes. Freunde erzählten mir von einer wohl ähnlichen Straße im Dortmunder Norden, wo sich hunderte Bulgaren eingefunden und angemeldet haben, fahrendes Volk, die wir frühere mit einem Schweineschnitzel in Verbindung bringen durften, bevor man selbst die Sauce mit Paprika dazu nicht mehr so nennen darf, wie sie heißt.

Da werden Flaschen und bisweilen auch mal ein Fernseher aus dem Fenster im dritten Stock geworfen, da türmen sich Müllberge vor Häusern, da verrichtet man auch mal die Notdurft im Treppenhaus. Bunte Vielfalt halt, wie man das bei den Grün_*Innen nennt. Mit Kriminalität will ich hier gar nicht anfangen.

Nur eine kleine Episode noch aus Wuppertal. Während ich im Schritttempo entlang der Müllberge rollte, ein Szenario, das mich an die Straßen in dem Actionfilm „Die Klapperschlange“ in meiner Jugend erinnerte, bog eine Familie – junger Mann, gut angezogen und Haare schön, seine Frau mit Kopftuch und zwei kleinen Kindern – um die Ecke, schauten sich das Elend an und drehten um. Hier wollen auch Menschen aus dem islamischen Kulturkreis nicht langlaufen. Wahrscheinlich denken sie, dass die Deutschen halt so sind…

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Andere fliegen ins Weltall, wir Deutschen schützen die Zauneidechse

In diesen Minuten hebt der britische Milliardär Richard Branson mit seinem Raketenflugzeug „VSS Unity“ – es soll auf der ersten Etappe vom Trägerflugzeug „VMS Eve“ auf 15 Kilometer Höhe gebracht werden – zu einem Flug ins Weltall ab. Einem privaten Flug, denn Branson ist ein Unternehmer, ein Entrepreneur, einer, der eine Idee hat und sie so lange umzusetzen versucht, bis es klappt. Der Flug wird ihn und zwei Piloten sowie drei Mitarbeiter seiner Firma  „Virgin-Galactic“ auf 88 Kilometer Höhe bringen.

Was mir dabei besonders gefällt ist, dass Branson sich ein Weltrennen mit einem anderen Milliardär geliefert hat: Jeff Bezoz. Der ist Gründer von amazon und hat ein geschätztes Vermögen von 200 Milliarden Dollar.

Wie es aussieht, gewinnt Branson die erste Runde, Bezos zieht dann in elf Tagen nach.

Es ist so deprimierend, dass es heute in Deutschland keine solchen Typen gibt, keine Visionäre, keine, die etwas wirklich Großes wagen. In Deutschland geht es nur um Sicherheit, bloß kein Risiko eingehen. Der Manteltarifvertrag ist wichtig, fünf Euro Kindergeld mehr, die Abrechnung des Kilometergeldes und die nächste Abgassonderuntersuchung. Und alle finden das völlig normal.

Und so fliegt Herr Branson gerade ins Weltall und erfüllt sich einen Traum. Ich habe eben im Radio gehört, dass sich schon 650 wohlhabende Personen weltweit bei ihm gemeldet haben, die bereit sind, für eine kleine Spitztour ins All je 250.000 Dollar bei ihm hinzublättern.

Währenddessen bemühen sich zwei Umweltgruppen in Brandenburg darum, den Bau von Elon Musks Gigafactory in Grünheide gerichtlich stoppen zu lassen. Musk will zar nicht ins All, aber er baut in einem strukturschwachen Bundesland  Tesla-Autos und schafft mindestens 15.000 gut bezahlte Jobs – für Familien, die keine Sorgen mehr um ihr Einkommen und die Raten für das Eigenheim haben müssen. All das soll zurückstehen hinter den Bedürfnissen von Schlingnattern und Zauneidechsen. Kann man machen, wenn man Deutschland ist. Der Rest der Welt lacht inzwischen über uns.

Dieses Land ist krank, und es schmerzt mich fast körperlich, was für eine träge und ängstliche Fit-für-Fun-Gesellschaft wir geworden sind. Überall auf der Welt werden die großen Räder gedreht, bei Technologie und Innovation sind vor allem die Amis Lichtjahre vorn, gefolgt von den stark aufholenden Chinesen. Europa? Deutschland? Vergessen Sie es!

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Die DDR kehrt zurück: Jedenfalls auf Twitter und Facebook

Die Zensur in den Sozialen Netzwerken nimmt haarsträubene Formen an. Inzwischen kann man mit Fug und Recht behaupten, dass die Meinungszensoren von Twitter und Facebook sich kaum noch von denen in der früheren DDR oder anderen Unrechtsstaaten unterscheiden lassen. Kritische Meinungen sollen gar nicht mehr im öffentlichen Diskurs zugelassen werden. Wer widerspricht, der ist raus.

Jüngstes Beispiel: Dr. Gerhard Papke, FDP-Politiker, ehemaliger Vizepräsident des nordrhein-westfälischen Landtags, und jetzt Präsident der Deutsch-Ungarischen Gesellschaft. Papke twitterte unter Bezug auf einen Artikel in der BILD:

„Die Zahlen, die die „Bild“ heute vorlegt, sind eindeutig: Das Problem der Gewaltkriminalisierung von „Zuwanderern“ ist keine Erfindung von bösen Rechtsradikalen, sondern brutale Realität. Wenn die Politik weiter beharrlich wegschaut, zerstört sie das Vertrauen der bürgerlichen Mitte.“

Daraufhin wurde er von Twitter gesperrt. Ein FDP-Politiker nennt einfach Fakten, und schwupps ist er raus. Twitter begründete das mit einem angeblichen „Verstoß gegen unsere Regeln zu Hass schürendem Verhalten.“ Wohl eher ein Verstoß gegen demokratische Spielregeln in einer angeblich freien Gesellschaft.

Am Wochenende traf es auch uns mal wieder auf Facebook. Leser meines Blogs informierten uns, dass mein Beitrag vom Freitag über notwendige juristische Schritte gegen Frau Merkel nicht geteilt werden konnte, weil angeblich auch irgendwie Hassrede. Ganz sachlich habe ich die Frage aufgeworfen, ob angesichts der zahlreichgen Todesopfer in direkter Folge der Merkelschen „Flüchtlingspolitik“ nicht ein Strafverfahren eingeleitet werden sollte.

Ich denke, so eine Frage muss in einer freien Gesellschaft erlaubt sein. Bei Facebook jedenfalls nicht. Dort sind Zensoren am Werk, die wie bei Twitter  unliebsame Beiträge ausradieren. Ich weiß nicht, ob es Ihnen auch so geht, aber ich finde dieses DDR-hafte Vorgehen mehr als beunruhigend.

Auch deshalb ist es so wichtig, dass wir die Gegenöffentlichkeit organisieren. Abonnieren Sie meinen kostenlosen Newsletter! Und bitte unterstützen Sie meine Arbeit auf PAYPAL hier oder durch eine Überweisung auf unser Konto bei der Berliner Sparkasse DE18 1005 0000 6015 8528 18 ! Jeder Euro hilft! Vielen Dank!




Ihre Amtszeit endet bald, nun wird es Zeit, Frau Merkel gerichtlich zur Verantwortung zu ziehen

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Steffi W. (†24), Christiane H. (†49) und Johanna H. (†82) sind tot. Sie waren zur falschen Zeit am falschen Ort, würden Zyniker sagen.

Am vergangenen Freitag hatte sich der Somalier Abdirahman J. (24) in einer Woolworth-Filiale in Würzburg ein Messer geschnappt, „Allahu Akbar“ gebrüllt und die drei Frauen brutal erstochen, sechs weitere Frauen verletzte er teilweise lebensgefährlich, bis die Polizei da war und Allahs Killer ins Bein schoß und ihn festnahm. In ersten Vernehmungen sagte der Gast unseres Landes aus, er sei im „Dschihad“ unterwegs, dem heiligen Krieg des Islam.

Die Durchsuchung seiner Wohnung brachte eindeutige Beweise, was das Motiv des Mörders war, und trotzdem schwurbelte das ganze politische Establishment herum, man wisse noch nichts über die Hintergründe. Dieses ganze minderbegabte Personal an der Spitze unseres Landes ist eine Schande.

Und am schlimmsten ist die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es ist nicht bekannt, ob sie sich inzwischen vielleicht persönlich bei den Hinterbliebenen und Überlebenden gemeldet hat. Und um Verzeihung gebeten hat, dass sie mit ihrer Politik der offenen Grenzen diese Zustände in unserer Gesellschaft erst ermöglicht hat. Aber ich glaube das nicht. Ich glaube, dass Frau Merkel die Sorgen und Ängste der Deutschen nicht die Bohne interessiert. So wie sie sich nach dem islamistischen Terroranschlag am 19. Dezember 2016 nicht persönlich bei Überlebenden und Angehörigen meldete, Beileid bekundete, Hilfe anbot.

Als in Halle ein Nazi und Antisemit versuchte, eine Synagoge zu stürmen und – nachdem das nicht gelang – wahllos zwei Passanten ermordete, war die Kanzlerin am Abend zu einer Gedenkfeier in einer Berliner Synagoge. Warum nicht am Breitscheidplatz, warum nicht in Würzburg? Ich sage es Ihnen, weil Frau Merkel nicht in Verbindung mit all den Tötungsdelikten gebracht werden will, die in Deutschland seit Herbst 2015 durch Migranten und Asylbewerber verübt werden. Es sind mehrere hundert Deutsche, die tot sind, weil Menschen aus vornehmlich dem islamischen Kulturkreis, die wir hier mit offenen Armen aufgenommen haben, töten und töten und töten. Und vergewaltigen und stechen. Eine Minderheit, gewiss, aber auf ewig die Schuld dieser Bundeskanzlerin, die dafür sorgte, dass die deutschen Grenzen geöffnet blieben für den Massenzuzug von Hunderttausenden aus Steinzeitgesellschaften wie Afghanistan. Und die Tod und Terror in unser Land gebracht haben.

Frau Merkel gehört angeklagt vor einem ordentlichen Gericht, weil sie ihren Eid gebrochen hat, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden und unser Grundgesetz zu verteidigen. Und dafür, dass sie konkret und persönlich die Schuld dafür trägt, dass so viele Menschen in Deutschland verletzt, vergewaltigt und getötet wurden. Wenn ein solcher Prozess in Deutschland nicht möglich ist, dann muss Den Haag ran. Diese Frau darf nicht straflos davonkommen.

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Zu Würzburg und Frau Merkels Gästen: Wenn Sie deutliche Worte nicht mögen, lesen Sie bitte nicht weiter!

Wenn ich ehrlich bin: Ich finde, dass Bayerns Innenminister Joachim Herrmann von der CSU einen guten Job macht. Gemeinsam mit seinem CDU-Kollegen Herbert Reul in Nordrhein-Westfalen erscheinen sie mir in der Einöde des politischen Spitzenpersonals als Lichtblicke, die ihren Arbeit und ihren Auftrag ernst nehmen.

Nur wenn es um die „Religion des Friedens“ geht, scheinen wirklich alle nicht mehr bei Verstand zu sein. Drei Tage nach dem islamistischen Terroranschlag von Würzburg, wo ein „Allahu Akbar“-Somalier (24) drei ihm völlig unbekannte Frauen mit einem Messer kaltblütig ermorderte und sechs weitere verletzte. Einfach so. Eine der Frauen, eine 49-Jährige, warf sich schützend vor ihre elfjährige Tochter, als der feige Angriff begann, und rettete ihrem Kind damit das Leben, das sie selbst dabei verlor. Es ist so tragisch und es entfacht in mir ebenso wie in vielen von Ihnen einen Moment rasender Wut. Und dann gehen wir wieder ins Homeoffice oder zum Schnelltest für den anstehenden Friseurbesuch. Weil fast alle noch nicht begriffen haben, dass wir im Krieg sind, dass Huntingtons Clash of Civilizations längst im Gange ist. Viele aus dem veganen Grüntee-Milieu haben vor allem noch nicht begriffen, dass Sie diejenigen sind, die als erstes dran sein werden, wenn Allahs Söhne gewinnen. Die sind nämlich weder woke noch trans, die haben Messer.

Es ist pervers, ich weiß, aber ich möchte mal einen Horrorfilm im Kino sehen, wo der Plot ist, dass sich drei Grün_*Innen im Bioladen aufgeregt darüber unterhalten, ob die Zuccinis in der Auslage nicht an die Form männlicher Geschlechtsteile erinnern und sie das jetzt bei Erika in der städtischen Gleichstellungsstelle melden müssten, damit die sofort was unternimmt. Und dann  kommt Mohammad aus dem Jemen zur Tür herein, ein abgelehnter aber seit 100 Jahren in Deutschland geduldeter Asylbewerber, wünscht erst einen „Guten Morgen“, dann ein fröhliches „Allahu Akbar“ und jagt dann mit seiner Sprengstoffweste die Ökobude in die Luft. Und die letzte Szene müsste dann der verblüffte Blick der Dam_*Innen mit den weit aufgerissenen Augen sein. Das muss gut inszeniert werden, am besten von Steven Spielberg. Ich schwöre: Dann verlasse ich meinen Kinosessel für einen Augenblick und hole frisches Popcorn.

Diese grenzenlose Naivität des linksgrünen Juste Milieus in Deutschland ist schon nervtötend, aber dass die verantwortlichen Politiker keinen Arsch in der Hose haben und die Dinge so benennen, wie sie sind, das ist mehr als beschämend. Bayerns Innenminister Herrmann spricht von dem  «eklatanten Verdacht» auf einen islamistischen Hintergrund bei der Messerattacke. Das liegt ja nahe, wenn ein Messermann aus Somalia „Allahu Akbar“ schreit und Leute umbringt, nach seiner Festnahme in der Vernehmung aussagt, er sei quasi im Namen des Herrn auf einer Mission und in seiner Bude lauter Dschihad-Dreck herumliegt. Ich meine, was soll denn sonst das Motiv gewesen sein, die überhöhten Sandalenpreise im aldi?

Frau Bundeskanzlerin verurteilte inzwischen den Terroranschlag in Berlin als „unfassbar grausame Tat“. Sie dankte der Polizei, die getan habe, „was sie konnte, um noch mehr Opfer zu verhindern und die Gefahren für die Bevölkerung zu bannen.“ Ich wünschte, das könnten wir über unsere Kanzlerin auch sagen.

Sie habe sich ausführlich über den tragischen Fall…den tragischen Fall…informiert, redet von Anteilnahme, von „Klarheit schaffen“ und „Schlüsse ziehen“. Und jeder weiß genau, dass es nichts als leere Worthülsen sind, Satzbausteine aneinandergereiht aus dem Handbuch für geheuchelte Anteilnahme von Politikern, herausgegeben vom Konrad-Adenauer-Haus. (Achtung, an die Rechtsabteilung der CDU: Bevor Ihr mich verklagt und eine kostenpfichtige Unterlassungserklärung verlangt: Ich weiß, dass es ein solches Handbuch nicht gibt. Alles, was ich hier schreibe ist nur SATIRE!)

Merkel hat in ihrer Stellungnahme nicht ein einziges Mal Worte wie Terror, Islam, Asyl oder Flüchtlinge benutzt. Aber die Familie aus Hongkong natürlich, die unter den Opfern sind, und denen mein ehrliches Mitgefühl gilt. Aber ich würde Frau Bundeskanzlerin gern mal von der ganz großen somalischen Familie sprechen hören, aus deren Mitte heraus solche Taten verübt werden. Und die auf ihre Einladung hier sind.

Ich wiederhole mich, aber man kann es nicht oft genug sagen: Angela Merkel ist persönlich verantwortlich für diesen Wahnsinn. Sie hat 2015 die Öffnung der deutschen Grenzen für eine unkontrollierte Masseneinwanderung von 1,6 Millionen Menschen, größtenteils aus dem islamischen Kulturkreis, in unser Land verfügt. Sie ist der Grund dafür, dass solche Morde immer wieder passieren, es sind Hunderte Tote seit 2015, die direkt auf das Konto von „jungen Männern“ aus Steinzeitstaaten Nordafrikas, dem Nahen Osten und Afghanistan verbucht werden müssen. Und sie muss niemals fürchten, dafür persönlich zur Rechenschaft gezogen zu werden. Weil ihr Umfeld aus gewissenlosen Kopfnickern besteht, weil die Justiz politisch abhängig ist, und selbst der bayerische Ministerpräsident, dessen PR-Heinis ihn gern als kernigen fränkischen Typen inszenieren, nicht mehr macht  als herumstammeln:

«Wo liegt der Sinn dahinter? Viele Menschen fragten nach dem Warum.»

Die meisten Bürger fragen eher: Für was werdet Ihr eigentlich bezahlt? Was tut Ihr, um diesen Irrsinn zu stoppen? Wann schmeißt Ihr die bekannten „islamistischen Gefährder“, es sind Hunderte den Sicherheitsbehörden bekannte,  aus diesem Land? Was ist mit den 260.000 abgelehnten und geduldeten Asylbewerbern? Wann werden die endlich abgeschoben?

Ja, wird dann gesagt, ihre Heimatländer nehmen die doch nicht zurück. Dann kappt die Entwicklungshilfe fü diese Länder! Oder sucht eine dünn besiedelte Region irgendwo auf der Welt, Mongolei meinetwegen, zahlt Kohle wie an Erdogan ja auch, und baut ein islamistisches Disneyland, mit Gummimessern im Andenkenshop für die lieben Kleinen zum Üben, mit Moschee und Muezzinrufen, Essen halal, Nijab, alles so, wie Ihr es Euch vorstellt. Es soll Euch gut gehen da, lebt wie Ihr es wollt. Ich zahle auch was dafür, aber schmeißt diese Leute endlich aus meinem Land, die hier schwerste Verbrechen begehen, Unschuldige mit Messern angreifen, morden und vergewaltigen!

Ich will in einem Deutschland leben, in dem Mütter und Großmütter nicht ihr Leben opfern müssen, um ein elfjähriges Kind vor einem Arschloch aus Somalia mit einem Messer zu retten.

Ich bin echt wütend, merken Sie vielleicht! Ich, wir, Sie alle, wir könnten noch viel mehr tun, als das, was wir jetzt schon tun. Aber dazu brauchen wir viel mehr Geld. Bitte spenden Sie auf PAYPAL hier oder durch eine Überweisung auf unser Konto bei der Berliner Sparkasse DE18 1005 0000 6015 8528 18 für meine und unsere publizistische Arbeit hier! Jeder Euro hilft! Vielen Dank!