Hinter den Kulissen kommt Bewegung in die Sache. Während die russischen Bombenangriffe auf Mariopol und Vororte der ukrainischen Hauptstadt Kiew unvermindert fortgesetzt werden, scheint nun die Stunde der Diplomatie angebrochen zu sein. Im Mittelpunkt dabei: der frühere deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder.

Schröder, der heute per Brief die Stadt Hannover wissen ließ, dass er auf ihre Ehrenbürgerwürde verzichte – die ihm die Stadt ohnehin gerade  entziehen wollte – ist offenbar in geheimer Mission unterwegs, um die Bedingungen für einen baldigen Waffenstillstand schon am Wochenende auszuhandeln. Nach seinem Treffen in Moskau mit Wladimir Putin war Schröder direkt nach Istanbul geflogen, um den türkischen Präsidenten Erdogan zu treffen. Der hatte sich bei einem Treffen mit Kanzer Olaf Scholz an Kritik an Putin auffällig zurückgehalten – ganz anders als sein Gast aus Berlin. Erdogan bleibt in der Phalanx der NATO-Staaten, legte aber Wert darauf, öffentlich festzuhalten, er wolle ein Freund sowohl von Putin als dem ukranischen Präsidenten Wolodymy Selenskyj bleiben.

In Moskau hatte Schröder neben Putin zuvor auch dessen Berater Wladimir Medinski zu einem mehrstündigen Gespräch getroffen. Und – wie jetzt bekannt wurde –  den Putin-nahen Oligarschen Roman Abramowitsch. Was dort besprochen wurde? Keine Ahnung, aber allein dieses Treffen sorgt allerorten für intensives Nachdenken darüber, wie wichtig die Rolle Schröders in diesen Tagen tatsächlich zu sein scheint. Die Bundesregierung ließ verlauten, sie wisse nichts von den Aktivitäten des Ex-Kanzlers, werde von ihm auch nicht informiert über seine Gespräche.

Die direkten Verhandungen ukrainischer und russischer Unterhändler wurden am Nachmittag wieder aufgenommen.

Unterdessen sind drei osteuropäische Regierungschefs aus Polen, der Slowakei und Tschechien per Bahn unterwegs nach Kiew, um Präsident Selenskyj persönlich zu treffen. Alles abgesprochen mit EU und NATO-Generalsekretär Stoltenberg, wie mitgeteilt wurde. Eine starke Geste, dass augerechnet die Osteuropäer hier voranpreschen, um den westlichen Standpunkt gegenüber Russlands Angriffskrieg und die Solidarität mit den Ukrainern zum Ausdruck zu bringen. Warum ist eigentlich kein Franzose, Italiener oder Deutscher in dem Zug dabei?

Immerhin hat die NATO jetzt mehrere Hunderttausend ihrer Soldaten in Europa in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt.

Wie wird das alles ausgehen? Gut sicherlich nicht, den an den Folgen von Putins Krieg werden alle noch lange zu tragen haben, besonders die Ukrainer, die viele Todesopfer und Zerstörungen im Land erleiden mussten und müssen. Das globale Gleichgewicht ist aus den Fugen geraten, die Sanktionen treffen alle, auch uns Deutsche, wie man gerade an den Energiekosten sieht. Aber vor allem treffen sie Russland, wo die Folgen der Maßnahmen jeden Tag greifbarer werden für jeden Bürger. Und für die mächtigen Oligarchen.

Schon wird erzählt von der angeschlagenen Gesundheit Wladimir Putins, werden Namen genannt, welcher pragmatische Politiker im Kreml übernehmen und die Russische Föderation danach wieder aus der selbstverschuldeten internationalen Isolation herausführen, vielleicht sogar   Tauwetter einleiten könnte. Doch so schnell wird das alles nicht passieren.

Immerhin: Ein Ende der Kampfhandlungen erscheint plötzlich – nach drei Wochen des sinnlosen Tötens und Zerstörens – endlich erreichbar. Und hoffentlich werden Historiker später nachvollziehen können, welche Rolle der deutsche Ex-Kanzler und Putin-Versteher Schröder aus der lippischen Provinz dabei gespielt hat.

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Wenn Deutschland in einer Krise schlittert, dann können Sie sicher sein: Wir sind nicht darauf vorbereitet.

Hochwasser, Deutsche Einheit, Krieg in der Ukraine, Coronavirus, Massenansturm von Flüchtlingen: Niemand hat einen Plan. Es grenzt an ein Wunder, dass sie es irgendwie unter Ausschüttung gewaltiger Geldmengen, die Sie alle erarbeiten und abdrücken müssen, immer noch irgendwie hinbekommen in Deutschland.

Was jetzt gerade aber neu ist. Wieder steht eine gigantische Flüchtlingswelle vor der Tür – zum zweiten Mal in sieben Jahren. Und wieder hat man den Eindruck, dass unsere Regierung auch dieses Mal nichts gelernt und deshalb auch nichts vorbereitet hat.

Heiko Teggatz, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, sprach in einem Interview mit der Neuen Züricher Zeitung (NZZ) aus, was wir alle längst ahnen: „Wir haben aus den Flehlern des Jahres 2015 und dem damaligen Umgang mit unübersichtlichen Flüchtlingsströmen nichts gelernt.“

Mehr als zwei Millionen Unkrainer haben sich in den vergangenen Tagen auf dem Weg gemacht, um Putins mörderischem Krieg in ihrer Heimat zu entkommen. Die Hälfte von Ihnen haben in Polen eine vorübergehende Bleibe gefunden, auch Ungarn hilft nach Kräften, und inzwischen sind auch rund 300.000 Flüchtlinge in Deutschland angekommen. Anders als 2015 handelt es sich unzweifelhaft um tatsächliche Kriegsflüchtinge, deren Leib und Leben bedroht ist, und deren männliche Angehörige nicht ohne Ausweis aber mit Handys hier ankommen, sondern, die ihre Familien in Sicherheit bringen und zurückkehren, um die Freiheit ihres Landes zu verteidigen. Auch in unserem Freundes- und Bekanntenkreis sind jetzt zunehmend Menschen, die Flüchtlinge aufnehmen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), bekannt durch ihre publizistische Nebentätigkeit gegen der linkskriminellen antifa, hat nun  angeordnet, alle Flüchtlinge aus Richtung Osten unkontrolliert in unser Land zu lassen. Alle, und das bedeutet: Nicht nur Ukrainer.

In der Sozialen Netzwerken waren in den vergangenen Tagen immer wieder Fotos gepostet worden von der Ankunft „ukrainischer“ Flüchtlinge mit sehr dunkler Hautfarbe. Ein Schelm, wer Schlechtes dabei denkt.

Und wenn diese Menschen nicht bereits durch EU-Staaten wie Polen, Rumänien und Ungarn registriert wurden, dann sind unsere Grenzer eigentlich verpflichtet, Personenkontrollen durchzuführen und diese Leute zu registrieren. Sind verpflichtet, aber die famose Frau Faeser hat das rechtmäßige Verfahren ja außer Kraft gesetzt und offene Tore nach Deutschland angeordnet.

Polizeigewerkschafter Teggatz spricht von einer dramatischen Lage und einem Kontrollverlust an unseren Grenzen, die wie 2015  vieltausendfachen Rechtsbruch zum Alltag macht. Teggatz:

„Ich kann nur appellieren, stationäre Grenzkontrollen einzuführen. Sonst wissen wir nicht, wer ins Land kommt, und riskieren beispielsweise auch, russischen Spionen den roten Teppich auszulegen. Es ist und bleibt eine sehr dynamische Lageentwicklung. Umso mehr sind wir gegenüber unseren Partnern in der EU verpflichtet, darauf zu achten, wer sich in Europa aufhält.“

Nichts gelernt, kein Plan, nix vorbereitet. Merkel ist weg, doch die Stümperei bleibt.

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Das Magazin „FOCUS“ hat – wie auch immer – Einblick in die interne SMS-Korresondenz der damaligen rheinland-pfälzischen Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) und ihren Mitarbeitern erhalten, als es im Ahrtal zu einer Flutkatastrophe kam, bei der 134 Menschen starben.

Ganz ehrlich, ich hätte nicht gedacht, dass Europa in diesen Tagen wirklich funktionieren würde. Aber offensichtlich funktioniert alles nahezu reibungslos: Gemeinsame und gut abgestimmte Sanktionen gegen russische Oligarchen und Unternehmen innerhalb von drei Tagen. Militärische Verstärkung für die osteuropäischen Länder, die das wünschen. Die Menschen machen mit, in vielen Ländern demonstrieren Zehn-, ja Hunderttausende gegen den arbarmungslosen Krieg Putins im ukrainischen Nachbarland . Und jetzt noch eine unglaubliche Welle der Hilfsbereitschaft, vor allem in Polen und Ungarn, aber auch in Deutschland.

Die klare Haltung Ungarns erfreut mich dabei besonders, hatte doch Präsident Viktor Orban erst vor Tagen noch Wladimir Putin zu einem Gespräch getroffen. Orban ist bekannt, dass er für sein Land immer gern mal Sonderwege einschlägt – gerade in der Europäischen Union. Beneidenswert, dieses Land, das sich seinen Schneid auch nicht durch Liebensentzug aus Brüssel abkaufen lässt. Ungarn hat vor zwei Wochen Kampfflugzeuge nach Estland verlegt, um die baltischen NATO-Partner im Ernstfall zu verteidigen. Und die Ungarn helfen den Flüchtlingen aus der Ukraine, dem Brudervolk, wie kaum jemand anders. Lesen Sie dazu auch hier

Ungefähr 1,5 Millionen Ukrainer haben ihr Land inzwischen verlassen und sich in Sicherheit gebracht. Es sind ausschließlich Frauen, Kinder und alte Menschen, die vor den Bomben und Raketen das Weite suchen. Was für ein Unterschied zur Flüchtlingswelle 2015/2016, als fast nur junge Männer in die Europäische Gemeinschaft, vornehmlich nach Deutschland und Schweden, strömten. Ich brauche Ihnen nicht zu erzählen, welche schlimmen Folgen das bis heute auch in unserem Land hat.

In Berlin hat man Sorgen, nicht ausreichend Platz zu haben, für die neuen wirklich Schutzsuchenden Menschen aus der Ukraine. Wie wäre es, wenn nun endlich einmal die 300.000 rechtskräftig abgelehnten aber vom deutschen Staat „geduldeten“ Asylbewerber abgeschoben würden? Dann wäre reichlich Platz für die Frauen, Kinder und Alten aus der Ukraine, die unsere Hilfe wirklich gebrauchen. Genau für solche Fälle ist ein Asylrecht gedacht. In unserem Freundeskreis haben inzwischen mehrere Freunde bei sich zu Hause Flüchtlinge aus der Ukraine vorübergehend aufgenommen. Großartig!

Wir oft haben wir, habe ich, auf die EU und den Moloch Brüssel geschimpft. Links durchideologisiert, bevormundend, ein bürokratisches Monster, das immer dann versagt, wenn man, wenn wir es wirklich brauchen. Dieses Mal ist das augenscheinlich anders. Und eine Staatengemeinschaft souveräner Länder, die sich endlich mal als handlungsfähig erweist – das wird nicht nur in Moskau und Peking zur Kenntnis genommen, das finden auch die Menschen gut, die in den Ländern der EU-Staatengemeinschaft leben.

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Die 156 Meter lange Jacht „Dilbar“ des russischen Oligarchen Alischer Usmanow liegt für Reparatur- und Wartungsarbeiten in einem Dock der Werft Blohm + Voss in Hamburg. Medien berichteten, das 600-Millionen-Dollar teure Schiff sei von den Behörden in Hamburg im Rahmen der europaweiten Sanktionen gegen russische Superreiche beschlagnahmt worden. Aber das ist nicht so, denn der Hamburger Senat kann das gar nicht entscheiden. Zuständig sind das Bundeswirtschaftsministerium in Berlin und die Generalzolldirektion in Bonn.

Usmanows Yacht liegt also erstmal da herum, und dass der Mann als beinharter Unterstützer des russischen Präsidenten Wladimir Putin gilt, macht die Sache in diesen Zeiten auch für ihn nicht besser.

Der Krieg, den Putin in der Ukraine angezettelt hat, beschäftigt zunehmend auch das benachbarte Europa und damit Deutschland, die 14 osteuropäischen Nato-Mitgliedsländer ebenso wie die 16 angestammten westlichen Nato-Staaten. Und die ganze Welt ist empört über das zunehmend irrationale Vorgehen Russlands.

Nie wurde das so deutlich wie gestern in der Vollversammlung der Vereinten Nationen. 141 der 193 Mitgliedsstaaten stimmten der Resolution zu, mit der Russland zur sofortigen Einstellung der Kampfhandlungen gegen die Ukraine aufgefordert wurde, 35 Mitgliedsländer enthielten sich und ganze fünf auf diesem Planeten stimmten gegen die Resolution: Russland selbst, Belarus, Syrien, Nordkorea und Eritrea. Na, herzlichen Glückwunsch, möchte man da Moskau zurufen bei diesen Verbündeten.

Interessant ist auch, dass sich die Atommächte China und Indien enthielten, weil doch unsere Putin-Fans ganz sicher sind, dass „der Chinese“ natürlich auf Seiten Russlands steht gegen den verhassten Westen. Ich denke nicht, dass China so kalkuliert, weil die ganz eigene Gedanken über die zukünftige Weltordnung und die eigene Rolle darin haben. Aber lassen wir das Spekulieren.

Die Ukraine kann alleine – auch mit Waffen aus Deutschland – diesen Krieg nicht gewinnen. Sie kann den Preis für spätere Verhandlungen hoch treiben, und das macht Präsident Selenskyj bisher bravourös. Heute fanden in Belarus zum zweiten Mal Friedensgespräche zwischen den Kriegsparteien statt, ohne dass irgend etwas in Sachen Frieden tatsächlich vereinbart wurde. Wer hätte das auch ernsthaft erwartet?

Immerhin man einigte sich auf humanitäre Korridore, um die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln im Kriegsgebiet sicherzustellen. Und um den sicheren Abzug von Zivilisten zu ermöglichen, die nur noch raus wollen. Angeblich haben bereits eine Million Menschen die Ukraine verlassen, 500.000 von Ihnen sind in Polen untergekommen. Großen Respekt vor unseren Nachbarn!

Wenn jemand einen Krieg beginnt, gibt es immer drei Möglichkeiten, wie sich die direkten Nachbarn verhalten können.

Wegsehen und nichts tun? Das ist für niemanden in diesem Konflikt eine Option. Militärisch eingreifen? Dafür gibt es keine Grundlage, weil die Ukraine nicht Mitglied der NATO ist und auch überhaupt niemand im Westen einen Krieg mit der Atommacht Russland führen will. Selbst wenn in einem solchen Fall – was sehr wahrscheinlich ist – die NATO die Oberhand behielte, wäre unser ganzer Kontinent eine einzige Trümmerwüste und es gäbe vielleicht Millionen Todesopfer, wenn überhaupt jemand überlebt. Das will Putin auch nicht, wird dann gesagt, doch Putin macht seit Wochen Dinge, von denen alle angenommen haben, er würde es nicht tun.

Die dritte Möglichkeit erleben wir gerade. Viele Länder beschließen gemeinsam, den Aggressor zu bestrafen oder/und zum Einlenken zu bewegen, durch Nadelstiche unterhalb der Schwelle eines heißen Krieges. Geldvermögen einfrieren, Reisemöglichkeiten beschränken, Geschäftesbziehungen abbrechen, internationalen Zahlungverkehr massiv einschränken, Technologietransfer unterbinden. Das schafft wenig Freude im Land des Aggressors, erst rückt man auch da natürlich demonstrativ zusammen. Denn wer will schon das eigene Land verraten?

Aber auf Sicht, wenn die Sanktionen wirken, wenn einflussreiche Oligarchen nicht mehr an ihre Vermögen (oder Yachten) kommen, sie ihre Kinder auf teuren Privatschulen in London und ihre Geliebten in Luxusappartments nicht mehr besuchen können, dann nervt das irgendwann. Und genervte aber einflußreiche Oligarchen wollen irgendwann auch, das das mal endet. Ob dieser Plan aufgeht? Ich weiß es nicht, aber es ist ein Plan.

Womit ich wirklich große Bauchschmerzen habe, das sind Einschränkungen für russische Bürger hier bei uns. Wenn Supermärkte keine russischen Dosensuppen mehr anbieten, dann wird das Putin nicht beeindrucken. Was soll das also?

Wenn in München der Stardirigent Valery Gergiew bei den Philharmonikern rausfliegt, einfach weil er Putin-Freund ist und sich nicht laut genug distanziert hat, dann geht das gar nicht. Weil Intendant Benedikt Stampa und Oberbürgermeister Dieter Reiter ihre persönliche Erwartungshaltung über das, was Valery denken und tun sollte, zum Maßstab für seine Weiterbeschäftigung nehmen. So etwas sollte in einer Demokratie nicht möglich sein.

Also: Hoffen wir, dass die Kämpfe endlich abflauen!

Militärexperten sagen: 150.000 Soldaten reichen bei weitem nicht aus, die ganze Ukraine in den Griff zu bekommen, schon gar nicht im Griff zu behalten. Der erstaunlich massive Widerstand im Westen der Ukraine müsste Herrn Putin klarmachen, dass er sich das nicht einmal wünschen sollte. Dauernd diese Holzkisten in die Heimat, das kommt auch in Russland nicht an. Den Osten der Ukraine hat er oder wird er in wenigen Tagen komplett unter Kontrolle haben. Die Krim hat er 2014 bereits widerrechtlich einkassiert in sein Reich. Auch dort fehlt mir die Phantasie, wer das wie rückgängig machen sollte.

Tausende Menschen sind in dieser ersten Woche auf beiden Seiten getötet worden, der materielle Schaden in den Städten ist enorm. Es wäre an der Zeit, ernsthaft zu versuchen, das Töten und Zerstören zu beenden und eine Lösung am grünen Tisch zu vereinbaren, die beiden Seiten irgendwie gerecht wird oder mit denen sie wenigstens leben können.

Für mich ist erstaunlich, dass Putin wirklich mit so brachialer Gewalt vorgegangen ist und vorgeht. Aber genauso beeindruckt bin ich vom Widerstand in der Ukraine selbst. Das hat Herr Putin mit Sicherheit so nicht erwartet. Und was mich besonders freut: Der Westen ist wieder da. Trump und Macron hatten noch vor zwei Jahren die Notwendigkeit der NATO in Zweifel gezogen. Jetzt ist die NATO wieder ganz oben, Moldavien, Georgien, Finnland und Schweden liebäugeln mit der Mitgliedschaft im Verteidigungsbündnis.

Und Deutschland? Die Etablierten schreiten Seit‘ an Seit‘, beschließen im Vorübergehen einen Sondervermögen von 100 Milliarden für die Modernisierung der Bundeswehr, was sehr, sehr, sehr nötig ist. Das Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigungsaufgaben wird ab jetzt immer eingehalten, sagt man uns. Und Olaf Scholz redet im Parlament über Russland wie zuletzt John F. Kennedy. Und als ich jetzt Annalena Baerbock in der UN-Vollversammlung reden gehört habe, musste ich unwillkürlich an Lara Croft aus dem bekannten Computerspiel denken. Nicht zu fassen, welche Metamorphosen innerhalb einer einzigen Woche möglich sind auch hier bei uns in Deutschland.

Der Hacker-Angriff auf diesen Blog hat uns beunruhigt, aber wir sind wieder da. Noch ein bisschen Fleißarbeit zum Rekonstruieren verlorengegangener Texte und zerschossener Funktionen – jetzt geht es ohne Pause weiter. Eine gute Gelegenheit, Sie noch einmal um Unterstützung für unsere Arbeit zu bitten. Spenden Sie auf PayPal über @KelleKlaus oder auf unser Konto bei der Berliner Sparkasse DE18 1005 0000 6015 8528 18. Vielen Dank!

Sicher sind viele von Ihnen genauso orientierungslos wie ich in diesen Tagen. Einerseits freut man sich, dass sich der Alltag in den vergangenen Wochen für viele Menschen wieder normalisiert hat, andererseits liegt etwas in der Luft, das nichts Gutes verheißt.

Gestern Abend haben in Erfurt vor dem Landtag 500 Bürger gegen 2G demonstriert. Sie fordern, dass jeder das Recht haben soll, frei darüber zu entscheiden, ob er oder sie sich impfen lassen will oder nicht. Grundsätzlich teile ich diese Meinung, aber ich schließe meine Augen auch nicht vor der aktuellen Entwicklung. Ein guter Freund, er ist über 70, hat vor einer Woche die Diagnose bekommen, dass er Corona-infiziert ist. Es geht ihm nicht gut, aber er schwebt auch nicht in Lebensgefahr. Gott sei Dank!

Heute Morgen wird breit auf allen Titelseiten über eine Brandrede des RKI-Chefs Lothar Wieler berichtet, der – so klar habe ich das noch nicht gehört – vor einem „…wirklich sehr schlimmen Weihnachtsfest“ für uns alle warnt. Ich meine, Lothar Wieler ist nicht irgendein Trottel und das Robert-Koch-Institut ist nicht irgendeine Klima-Geldsammelmaschine von Fräulein Thunberg. Und kommen Sie mir nicht mit der großen Weltverschwörung und Bill Gates, der uns alle vergiften will, sonst übergebe ich mich! Ich kann diesen Schwachsinn nicht mehr hören.

Hier unkommentiert mal die aktuellen Meldungen der Deutschen Presse-Agentur hintereinander weg von heute Morgen:

• Kassenärzte-Chef: Kein Anlass für Panik in der Corona-Pandemie
• Erstmals Wert von 60.000 Corona-Neuinfektionen überschritten
• RKI-Chef Wieler: Wir waren noch nie so beunruhigt
• Bundesagentur: 52 Milliarden für Folgen der Corona-Krise
• Union und „Ampel“ streiten über Corona-Gesetzespläne
• Tag der Corona-Etscheidungen: Was steht heute auf dem Plan
• Drosten: Infektionszahlen bei Ungeimpften schnell senken
• Landkreise fordern Coona-Impfpflicht in Pflegeheimen
• Impfstoffentwickler von BionTech mit Preis ausgezeichnet
• Corona-Zahlen von Ungeimpften sind höher als die von Geimpften

Wohlgemerkt, das ist nicht aus dieser Woche, das ist die aktuelle Nachrichtenlage heute Morgen aus den vergangenen paar Stunden. Man fragt gar nicht mehr, was sonst noch so passiert an der Grenze zwischen Weißrussland und Polen zum Beispiel. Es ist Corona, wohin man schaut und hört.

Aber, wenn Sie nur mal zwei der Nachrichten-Überschriften rausnehmen: Kein Anlass zur Panik und wir waren noch nie so beunruhigt – was soll ich damit anfangen als Journalist, was sollen Sie damit anfangen?

Wie wird Weihnachten 2021? Es sollte doch angeblich alles gut werden, wenn die große Mehrheit der Bevölkerung durchgeimpft ist. Herdenimmunität und so. In Hamburg und Bremen soll das so sein mit dem Durchgeimpft sein, aber ist die Situation dort besser auf den Intensivstationen? Nein, ist sie nicht. Und wieso hat man die Atempause in den vergangenen Monaten nicht genutzt, um die Bettenkapazität in Deutschland signifikant zu erhöhen? Ach ja, wir verhandeln ja gerade über einen neuen Job für Frau Baerbock und Herren Habeck.

Mein bester Freund rief mich vorgestern aus Berlin an und war auf 180. Er hatte sich lange mit einem erfahrenen Mediziner über die Lage unterhalten und das Versagen unseres politischen Spitzenpersonals. Das ist atemberaubend, wie widersprüchlich und auch unsinnig die Corona-Maßnahmen in den vergangenen eineinhalb Jahren waren, wenn Sie sich das mal geballt vor Augen führen.

Wenn Corona so gefährlich ist, wie man uns sagt, muss der Staat handeln, dann darf auf 2G kein Tabu sein. Aber wenn es stimmt, was mir von Bekannten erzählt wird, die in anderen europäischen Ländern gerade auf Reisen sind, die von Normalität ohne Masken berichten, dann fragt man sich schon, was wir in Deutschland und Österreich gerade eigentlich machen…

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Der Begriff „alternativlos“ führt sei  Jahren in den CDU dazu, dass viele ganz automatisch die Augen verdrehen. Angeblich alternativlos waren nahezu alle großen politischen Vorhaben der Bundeskanzlerin, und wenn sie umgesetzt wurden, erwiesen sie sich häufig als ein einziges Desaster. Alternativlose Energiewende, alternative Flüchtlingspolitik – alles alternativlos und falsch.

Auf der Pole Position beim Wettkampf um den zukünftigen Vorsitz der CDU steht Friedrich Merz, unabhängig vom Merkel-System, unabhängig von einem Einkommen durch politische Mandate. Merz ist ein Angebot an die 400.000 Mitglieder und die geschundene Seele der Union. Sein Auftritt heute, nach der Nominierung im Heimt-Kreisverband gestern Abend, war stark. Zwei frische Gesichter sollen zusammen die Funktion des Generalsekretärs ausfüllen: Mario Czaja (46)  Christina Stumpp (34). Beide haben gerade ihre Bundestagswahlkreise für die CDU direkt gewonnen.

Carsten Linnemann, Mittelständler und ewiger Hoffnungsträger, und Michael Kretschmer als Stimme des Ostens, sollen in der neuen Parteiführung wichtige Aufgaben übernehmen.

Die CDU werde unter seiner Führung keinen Rechtsruck erleben, versprach Merz. Er weiß, dass es den Mitgliedern reichen würden, wenn nach Merkel und Kramp-Karrenbauer und Laschet, die Union endlich ihren jahrlangen katastrophalen Linksruck stoppt. Und Merz sagte, dass zukünftig natürlich auch wertkonservative in der CDU wieder eine Heimat haben sollen, neben christlich-sozialen und liberalen Denkrichtungen.

Alternativlos, dieser ätzende und im Grunde undemokratische Begriff – es gibt immer eine Alternative in der Politik – gewinnt mit dem heutigen Tag eine ganz neue Bedeutung in der CDU. Denn wenn jemals etwas alternativlos war, dann dass diese Partei das Angebot von Friedrich Merz annehmen muss. Oder sie muss sich vom Gedanken verabschieden, weiter eine Volkspartei zu sein.

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Die Grünen in Berlin hyperventilieren gerade. Der Grund ist Frau Merkel, die sie ja eigentlich liebhaben.

Was ist passiert? An der Grenze zwischen Weißrussland und Polen herrscht im Moment eine angespannte Stimmung. Tausende arabische Migranten suchen dort nach einer Möglichkeit, auf polnisches Gebiet durchzubrechen. Dann wären sie in der EU, und wenn Polen sie nicht aufnimmt – wovon auszugehen ist – dann fahren sie direkt durch nach Deutschland, wo man Geld, Handys, Wohnungen, medizinische Versorgung bekommt – und nix dafür leisten muss, nicht einmal die Gastgeber mit Respekt und Anstand behandeln.

Ja, wir Deutschen sind wirklich ein einzigartiges Volk.

Russlands Präsident Wladimir Putin hätte einen Nobelpreis verdient als führender Zündler weltweit.

Nach Telefonaten mit seinem Buddy Lukaschenko aus Weißrussland und seiner alten Freundin Merkel aus Ost-Zeiten – möglicherweise auf russisch ohne Dolmetscher geführt – schlug der alte Fucks listig vor, Luka und Ähntschie sollten doch mal wieder direkt miteinander telefonieren. Mit welcher Begründung hätte Merkel das ablehnen sollen, wenn sie glaubhaft demonstrieren will, dass es ihr in erster Linie um die Menschen dort geht, die bei Kälte und Wasserwerfer-Besschuss dort ausharren?

Also telefonierten die beiden, von denen anzunehmen ist, dass sie so unterschiedlich sind, dass sie sich auch persönlich nicht leiden können. Und nur der gemeinsame Freund im Kreml bringt sie zueinander.

Der grüne Außenpolitiker Omid Nouripour kritisierte Merkels Telefonat im Deutschlandfunk scharf und sagte, er fände es «verheerend, dass Frau Merkel mit ihm telefoniert hat». Und das führt uns zu der Frage: Warum eigentlich?

Sind die grünen Bessermenschen nicht seit Jahrzehnten die, die uns belehren, man könne Konflikte nur durch Dialog beilegen und bloß nicht durch einseitiges, gar gewalttätiges Vorgehen? Ich persönlich bin auch dafür, dass EU-Partner die polnischen Freunde auch mit dem Einsatz von Grenzschützern und Soldaten unterstützen, die EU-Außengrenzen zu sichern. 500 Deutsche, 500 Franzosen, 500 Dänen, ein paar Wasserwerfer, das bekäme man schon hin.

Doch nun macht Merkel mal etwas, was die Grünen sonst immer empfehlen – sie redet mit der anderen Seite. Und schon soll es auch wieder falsch sein.

So ähnlich wie bei Nordkorea, wo US-Präsident Obama Vorbereitungen für einen militärischen Angriff auf Kim Jong Uns Paradies wegen dessen Atomwaffen vorbereiten ließ, und dann Trump einfach mal hingeflogen ist um seinen neuen dicken Freund zu umarmen. Auch das fanden die Grünen nicht gut. Weil es ihnen eben gar nicht um den Akt an sich geht, sondern darum, dass es der oder die Richtige getan oder gelassen hat. Grüne und Sozialisten dürfen mit allen sprechen, Hausbesetzer, Terroristen, islamistische Mörderbanden, RAF-Veteranen – alles gut, wenn es nur von Links kommt.

Und damit schließt sich der Kreis wieder einmal: Grüne Rhetorik ist oft nichts anderes als Schattenboxen und Heuchelei.

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Ist es Ihnen aufgefallen? Gestern war der 13. November. Na, klingelt was? 13. November 2015, zwei Stunden lang ein koordinierter Angriff islamistischer Terroristen auf die französische Hauptstadt Paris. 130 Menschen verloren – viele auf ungewöhnlich bestialische Art – ihr Leben. 683 wurden verletzt, fast 100 von ihnen schwer.

Begonnen hatte das Grauen an diesem Abend mit einer lauten Detonation im Umfeld des Fußballspiels der Nationalmannschaften von Deutschland und Frankreich, die auch für die Fernsehzuschauer irgendwo auf der Welt deutlich zu hören war. Und dann begann das Massaker. Kleine Terrorgruppen fuhren mit dem Auto zu Bars und Restaurants in der Nähe, stiegen aus und eröffneten wahllos mit Schusswaffen das Feuer auf die Gäste dort.

Drei junge Herren namens Amimour, Mostefaï und Aggad fuhren mit einem VW Polo vor das Musiktheater Bataclan, wo an diesem Abend eine amerikanische Band vor 1500 Zuschauer ihren Auftritt hatte. Die drei Mörder Allahs erschossen zunächst zwei junge Männer auf Leihfarräder, die zufällig – zur falschen Zeit am falschen Ort – vorbeikamen, dann drangen sie durch die Bar ins Theater ein. Zehn Minuten lang feuerten sie mit Kalashnikow-Sturmgewehren ins Publikum und warfen Handgranaten in die Menge.

Später gab es Schilderungen von angeblichen Augenzeugen im Netz, dessen Wahrheitsgehalt für uns nicht zu verifizieren ist. Sollte das stimmen, was über das Vorgehen der Terroristen gesagt wurde, ist der Begriff „Bestien“ zu freundlich für diese Mörder und das, was sie mit einigen ihrer Opfer getan haben sollen.

Irgendwann kamen endlich Spezialeinheiten der Anti-Terror-Brigade und kämpften sich Raum für Raum vor, erschossen Aggad und befreiten viele der Opfer. In die Enge getrieben  zündeten die beiden anderen Täter shcließlich ihre Sprengstoffwesten und begaben sich auf die Suche nach den angeblich 72 Jungfrauen, die auf sie in ihrem Paradies warteten.

Sie, meine Leserinnen und Leser, werden sich an den 13. November erinnern, viele werden Videos im Internet gesehen haben von blutenden Verletzten, die es knapp aus dem Bataclan geschafft haben oder aus Fenster sprangen, um dem Inferno zu entkommen. Aber was ich eigentlich sagen möchte: Ich hatte am gestrigen Abend Mühe irgendeinen Zeitungsbericht in Deutschland zu finden, in dem an die schrecklichen Ereignisse erinnert worden ist. Die „Rheinpfalz“ hat etwas gemacht und die „Augsburger Allgemeine“ auch. Aber ein Wort der Kanzlerin, die sich sonst gern so vertraut mit ihrem Buddy Macron vor den Fernsehkameras zeigt – darauf wartete man vergebens. Gab es eine Mahnwache deutscher Bürger vor der französischen Botschaft in Berlin? Anteilnahme? Solidarität?

Um 9/11 kommen sie nicht herum, das war zu monströs, und die ganze Walt hat zugeschaut. Bei den anderen Terroranschlägen hofft die Multikulti-Gemeinde, dass es irgendwann in Vergessenheit gerät.

Nach dem Terroranschlag am 19. Dezember 2016 auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin dauerte es drei Monate bis der Regierende Bürgermeister Kontakt zu den Hinterbliebenen der Opfer und den Überlebenden suchte. Die Kanzlerin meldete sich erst rund um den ersten Jahrestag, erzählte mir jemand, der einen geliebten Menschen auf dem Weihnachtsmarkt verloren hat, als Anis Amri aus Tunesien mit einem Lastwagen in die Glühweinbuden raste.

Anis Amri, der niemals hätte in dieses Land einreisen dürfen. Aber wir schaffen das ja…

Den Finger in die Wunde legen, die Dinge deutlich aussprechen – das ist mein Job hier. Bitte spenden Sie für meine und unsere Arbeit per PAYPAL hier oder durch eine Überweisung auf unser Konto bei der Berliner Sparkasse DE18 1005 0000 6015 8528 18 !

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD), die Amtskirche, hat eine neue Chefin. Bei der jüngsten Synode in Bremen erhielt Annette Kurschus, Theologin aus Bielefeld, schon im ersten Wahlgang die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Von 140 abgegebenen Stimmen erhielt sie 126 Ja-Stimmen, es gab vier Nein-Stimmen und zehn Enthaltungen.

Kurschus (58) folgt auf den bayerischen Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm. Dessen Vorgängerin war die umstrittene Margot Käßmann.

So richtig Negatives habe ich über Frau Kurschus nicht gefunden, warum sollte ich auch danach suchen? 20 Millionen Protestanten gibt es in Deutschland – ungefähr gleich viele Katholiken. Bei beiden Großkirchen zeigt die Kurve der Mitgliederentwicklung seit Jahren steil nach unten.

Dennoch sind die christlichen Kirche einflussreich und spielen immer noch eine beachtliche gesellschaftliche Rolle auch über die vielfältigen Verflechtungen mit dem Staat und den sozialen Strukturen in Deutschland. Schulen, Beratungsstellen, Krankenhäuser, Pflegeheime, Kindertagesstätten – kaum ein Bereich, in denen kirchliche Träger nicht eine entscheidende Rolle spielen. Und wirtschaftlich ist es ebenso, Bistümer haben Milliardenvermögen, das Erzbistum Köln zum Beispiel ein gewaltiges Immobilienvermögen auch abseits von Kirchengebäuden und Gemeindehäusern.

Ein gläubiger Christ wie ich sollte sich also eigentlich freuen, dass christliche Kirchen gesellschaftlichen Einfluss haben, aber das tue ich nicht, denn der christliche Einfluss ist kaum noch irgendwo spürbar. Bei den Katholiken wurde das deutlich, als in Deutschland der Streit ums Betreuungsgeld tobte, der es Eltern ermöglichen sollte, ihre eigenen Kinder in den ersten beiden Jahren selbst und zu Hause zu erziehen. Die Bischöfe unterstützten das Vorhaben eindeutig, nicht so der katholische Caritasverband (500.000 Mitarbeiter), der sich gegen die eigene Geistlichkeit stellte. Und warum? Weil es in seinem wirtschaftlichen Interesse war, möglich viel Staatsknete für neue Kitas und Personal und damit Fremdbetreuung der Kinder abzugreifen.

Doch reden wir über die EKD aus der Sicht eines Christen, der vor 35 Jahren von der evangelischen zur katholischen Kirche konvertierte. Damals schon störte mich der Modernismus der protestantischen Landeskirchen, in denen der Kampf gegen den Nato-Doppelbeschluss in vielen Gemeinden wichtiger war als Gottes Wort zu verkündigen. Und heute? Es ist noch viel schlimmer geworden. Wer bei einem Evangelischen Kirchentag war, fühlt sich eher an eine rot-grüne Vorfeldorganisation erinnert als an die Kirche Jesu. Das Feuer des Glaubens finde ich in den Freikirchlichen Gemeinden, bei den Evangelikalen. Und auch die katholische Kirche in Deutschand ist angepasst und gibt alles auf, was sie anderswo auf der Welt so einzigartig macht. Der Fels zu sein, der fest steht in einer Welt, die immer irrsinniger wird.

Die neue EKD-Ratsvorsitzende hatte gleich nach ihrer Wahl einen Rat für die Brüder und Schwestern der anderen Seite parat: Sie riet der katholischen Kirche, bei Geschlechtergerechtigkeit mit der Gesellschaft zu gehen. Das ist wirklich unser wichtigstes Problem…

Ich fand das Streben nach Ökumene früher wirklich einmal gut, gehöre selbst einer ökumenischen Templergemeinschaft an. Ich habe viele evangelische Freunde, mit denen ich den Glauben an den einen Gott zu 100 Prozent teile, mit denen ich mich treffe, mit denen ich bete. „Mich interessieren Labels nicht“, sagte einst der wunderbare Leiter des Gebetshauses Augsburg, Johannes Hartl, und beschrieb damit treffend, welch Irrsinn es ist, zwischen Christen noch zu streiten in diesen Zeiten der zunehmenden Säkularisierung.

Aber das, was in Deutschland unter Ökumene betrieben wird, ist nichts anderes als Anpassung an den Zeitgeist und den massiven Versuch, die römisch-katholische Kirche durchzuprotestantisieren. Ich meine, niemand ist doch gezwungen katholisch zu sein, niemand muss Priester werden und zölibatär zu leben. Aber die, die das freiwillig und aus eigenem Entschluss so wollen, haben alles Recht dazu. „Keiner will heute mehr heiraten“, ätzte mal ein Prälat vom konservativen Opus Dei bei einer Podiumsdiskussion an der Uni Köln und weiter: „Aber die katholischen Priester, die sollen jetzt  müssen…“

Nichts beschreibt die Lage so treffend wie dieser Satz. Es geht weder die BILD-Zeitung, noch die Homo-Lobbyverbände noch – mit Verlaub und allem Respekt – die evangelischen Brüder und Schwester etwas an, wenn sich katholische Männer und Frauen freiwillig dazu entscheiden, zölibatär zu leben. Wer das nicht will, kann einen Dienst für Gott auch in der evangelischen Kirche leisten und heiraten. Punkt.

Mein Kollege und ein Stück weit auch Freund Matthias Matussek sagte 2016 in einem Interview mit der Online-Tageszeitung TheGermanZ, das Drängen auf Modernisierung der katholischen Kirche gehe „selbst klugen Protestanten auf den Wecker“.  Und er sagt weiter: Warum eigentlich müssen die Christen wieder in einer Kirche vereint werden? Lasst bunte Blumen blühen – bei den Protestanten ebenso wie bei den Katholiken!

Ich habe tiefen Respekt vor den Protestanten, ich liebe meine Brüder und Schwestern dort. Aber sie gehen einen anderen Weg als ich. Für mich ist die Eucharistie heilig, ich erkenne den Papst als meinen geistigen Anführer an. Und ja, mein Papst war Johannes Paul II und ich bewundere den deutschen Papst Benedikt XVI. Mit Papst Franziskus fremdele ich bisweilen, aber ich akzeptiere, dass er seinen Auftrag erfüllt, wie er es eben macht, getragen vom Heiligen Geist.

Ich will keine Wiedervereinigung der christlichen Konfessionen, und wenn es ein müsste, dann mit den orthodixen Kirchen. Und ich wünsche den protestantischen Kirchen, dass sie auf ihre Art segensreich und im Sinne Gottes für diese Welt wirken. Auch Frau Kurschus natürlich. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl!

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