Mein “State of the Union”: Der Untergang steht wieder nicht bevor

Was wird aus unserem Land?

Gute Frage, nicht? Die Politiker in Regierungsverantwortung haben die vergangenen Tage genutzt, um unsere Hoffnung zu stärken. Bei mir ist das leicht, denn ich bin grundsätzlich eher ein optimistischer Typ. Das Jahr 2021 wird allerdings aus meiner Sicht ein echtes Jahr der Entscheidung werden. Nicht wegen der Bundestagswahl am 26. September und der trostlosen Aussicht, dass wir uns zwischen Schwarz-Grün und Rot-Rot-Grün werden entscheiden müssen. Sondern wegen der…Alternativlosigkeit.

Der erste wichtige Tag des Jahres 2021 in der Politik wird der 16. Januar sein, wenn die CDU ihren neuen Vorsitzenden wählt. Es wird mir üble Beschimpfungen einbringen, aber ich gestehe als CDU-Mitglied: Nach Frau Merkel und Frau Kramp-Karrenbauer bin ich heilfroh, dass mit Merz, Röttgen und Laschet drei Männer kandidieren. Vom Girl’s Camp im Konrad-Adenauer-Haus habe ich die Nase gestrichen voll.

Wird alles gut, wenn Friedrich Merz gewinnt? Das ist kaum zu erwarten, zu verwinkelt sind die Labyrinthe der Macht, wenn man weiter Volkspartei bleiben und regieren will. Eigentlich war das Thema auch schon fast durch, doch dann kam Corona. Jetzt liegen die Unionsparteien wieder nahe an den 40 Prozent, weil eben alle wichtigen Staatslenker, die sagen, wo es langzugehen hat und die Geld verteilen können, entweder der CDU oder der CSU angehören. Da hat man schnell wieder viele Freunde.

Ich unterstütze mit meinen bescheidenen Möglichkeiten Friedrich Merz, und das aus einem einzigen Grund (na gut, zwei Gründen, denn er ist Westfale): Er ist der einzige denkbare Kandidat auch im erweiterten Kreis (Spahn) oder dem Kreis der Kanzleranwärter (Söder), der völlig unabhängig vom System CDU ist. Keiner weiß, was Merz wirklich vorhat. Er macht keine gravierenden Fehler, er redet geschmeidig, er umwirbt die Grünen, um sie am nächsten Tag für politikunfähig zu erklären. Ich finde, Merz macht das wirklich gut. Und wird er gewählt, dann bin ich echt gespannt, was er bei seinem ersten Auftritt danach tatsächlich ankündigen wird.

Jens Spahn steht nicht auf dem Stimmzettel in zwei Wochen, wahrscheinlich hat er schlaflose Nächte deswegen, denn in der jetzigen Situation könnte seine große Chance liegen. Aber dummerweise hat er sich mit Armin Laschet verbündet, dem Ministerpräsidenten des größten Bundeslandes – und der liegt in Umfragen auf dem letzten Platz. Jetzt auszuscheren und seinem Bündnispartner Laschet in den Rücken zu fallen, würde ihn viele Sympathien kosten. Dumm gelaufen.

Norbert Röttgen hat in diesen Monaten des Kampfes um die Spitze erstaunlich an Konturen gewonnen. Strategisch wie inhaltlich ist er inzwischen klar die Nummer 2 im Rennen um den Vorsitz. Und weil er nicht nur keift, sondern auch mit Spahn und Söder nett plaudert, hat er inzwischen eine echte Chance, wenn er es in die Stichwahl schaffen sollte. Dann werden voraussichtlich viele Laschet-Unterstützer zu Röttgen wechseln – einfach um Merz zu verhindern. Weil der völlig unabhängig vom System ist. Allein deshalb müsste man andersherum wieder Merz wählen. Ach, Politik kann so schön sein, oder?

Jetzt mal ernsthaft: Wenn Merz gewinnt, werden viele Planspiele zur Formierung einer neuen Partei obsolet. Bürgerlich-Konservative und Wirtschaftsliberale werden dann, davon bin ich fest überzeugt, der Union eine weitere Chancen geben. Wenn nicht, dann ist alles möglich. Armin Laschet als Kanzlerkandidat wäre wie ein Konjunkturprogramm für die AfD, gilt er doch als eine Art Verlängerung der grausligen Merkel-Ära an der Spitze der CDU und im Kanzleramt. Da werden sich dann auch die letzten Freunde der “guten alten CDU” abwenden. Wohin auch immer.

Und Corona? Alle Experten und verantwortlichen Politiker sagen: Wir schaffen das! Und genau das bringt mich in Abwehrhaltung. Hatten wir schon mal, und haben es bis heute nicht geschafft. Immerhin: Wenn auch holprig, so hat dennoch das Impfen inzwischen begonnen – in Deutschland wie in vielen anderen Ländern. Über das Versagen der Bundesregierung, dabei Deutschland zuerst! durchzusetzen und auf das falsche Pferd EU zu setzen, hatte ich an dieser Stelle bereits geschrieben. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Akzeptanz in der deutschen Bevölkerung für den Lockdown und Abstand/Maske sehr hoch sind und nach meiner subjektiven Wahrnehmung eher zunehmen. Jedenfalls haben mir den den vergangenen Tagen in persönlichen Gesprächen mit Bekannten immer mehr von ihnen überraschend bekannt, dass sie sich doch impfen lassen werden.

Die Wirtschaft ist stark angeschlagen, das wäre mal ein gesondertes Thema hier. Nur eins ist augenscheinlich: das Geld geht diesem Staat und der EU nicht aus. Und wenn, dann drucken sie eben neues. Auf Kosten künftiger Generationen. Es wird eine Pleitewelle geben, vornehmlich kleiner und mittlerer Betriebe. Einige Branchen stehen vor dem Zusammenbruch, halten sich aber noch wie die Schiffbrüchigen auf der Titanic am Leben, indem sie sich an Holzplanken klammern und auf das Füllhorn von Olaf Scholz hoffen. Und manche Branchen boomen sogar, wir mir jetzt zwei Unternehmer erzählten, die in den vergangenen Wochen neue Mitarbeiter eingestellt haben.

Also: Deutschland wird nicht untergehen, Angela Merkel wird nicht erneut Kanzlerin werden, und Ihnen allen wünche ich ein erlebnisreiches und gesundes neues Jahr.

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