Theater, Theater

Politik ist eine einzige Inszenierung.

Beispiel 1: Friedrich Merz

Friedrich Merz, Kandidat gegen das Establishment der Merkel-Ära in der CDU, ist sauer, weil das System ihn offenkundig auszubremsen versucht. Zu beliebt ist er beim Parteivolk, zu blaß sein ärgster Rivale Armin Laschet – da wird erst einmal Zeit geschunden. Der für Anfang Dezember geplante Bundesparteitag wurde abgesagt und verschoben auf wann auch immer. Weil – so die Legende – die Corona-Krise derartige Maßnahmen erfordere.

Interessant: Im Viren-Hotspot Berlin halten SPD und Grüne in Kürze ihre Parteitage ab. Präsenzparteitage, wohlgemerkt – mit Hunderten Delegierten und Gästen in einem geschlossenen Raum. Klar ist Merz sauer über die Doppelmoral, die in diesem Spiel herrscht. Allerdings sollte er wissen, dass er mit Fairness nicht zu rechnen hat im politischen Machtspiel. Schon gar nicht in der CDU. Wenn er wirklich kurz davor sein sollte, sich durchzusetzen, werden sie wahrscheinlich behaupten, die Wahl von Merz schade dem Weltklima…

Beispiel 2: Donald Trump

Immer, wenn ich den Namen auf Facebook erwähne, fallen selbst langjährige gutbürgerliche Freunde über mich her, weil der Mann so gar nicht präsidial agiert. Und das macht er wirklich nicht, jedenfalls oft nicht. Und dennoch stehe ich dazu, dass – wäre ich Ami und wahlberechtigt – ich ihn nächste Woche wählen würde – anders als noch 2016. Weil einfach die Ergebnisse seiner Politik überwiegend gut sind, besser jedenfalls als die vom Präsidentendarsteller davor.

Trump wird medial runtergeschrieben, unfassbar unseriös, das ist nur noch Kampagne und hat nichts mit Berichterstattung zu tun. Sie wollen ihn mit aller Macht zur Strecke bringen, den Präsidenten, der partout nicht ihr Tanzbär sein will.  Und ich hoffe, dass sie den gleichen Fehler machen wie 2016. Sie sehen, was sich entwickelt, aber sie wollen es nicht wahrhaben, wie ein ARD-Nachrichtenchef 2018 mal selbstkritisch die Berichterstattung seiner Nachrichten beschrieb.

Ich habe mir in den vergangenen Tagen mehrere Wahlkundgebungen von Trump und seinem Vize Mike Pence in voller Länge angeschaut. Vielleicht gute Regie, aber was soll ich sagen: Überall große Menschenmengen (ja, ich habe Corona keineswegs vergessen), überall überschwängliche Stimmung, und Trump ein Entertainer durch und durch. Wenn man es über die vier Jahre betrachtet, hat er zumindest bei seinen öffentlichen Auftritten enorm an Statur gewonnen.

Ich habe am Wochenende eine Wette mit einem Freund abgeschlossen, der enthusiastisch pro Trump ist und behauptet, der werde am 3. November noch deutlicher gewinnen als 2016. 50 Euro Einsatz – ich hab eingeschlagen und dagegen gesetzt, weil ich mir wirkich nicht vorstellen kann, dass Trump in dieser angeheizten Atmosphäre die Wahl gewinnt.

So, wie ich es mir 2016 auch nicht vorstellen konnte…




Habt keine Angst! Zieht es durch! Oder verliert!

Wer Veränderungen will, ob im beuflichen Leben oder privat, der muss bereit sein, das Kreuz durchzudrücken und konsequent zu handeln. So ist das auch in der Politik, und es gibt viele Beispiele in diesen Jahren, wo Zaghaftigkeit zur Niederlage und nur Mut zum Erfolg geführt haben.

Politiker haben natürlich in erster Linie Angst, eine Wahl oder eine Position zu verlieren. Gradmesser dabei sind nicht nur Wahlergebnisse, sondern auch die mediale Reaktion auf ihr Handeln. Ein Politiker, der sich abends in der Talkshow noch brillant schlägt, verliert, wenn es den „Hatern“ in den Sozialen Netzwerken anschließend gelingt, seinen Auftritt runterzuschreiben und am Morgen dann der Mainstream nachlegt. Dafür gibt es viele Beispiele.

Der SPIEGEL, das Sturmgestütz des belanglosen Mainstreams, liefert dafür fast jeden Tag Beispiele, die Thema jeder Journalistenausbildung sein sollten. Als Beispiel für das, was Journalismus eben nicht sein darf.

Amy Coney Barrett ist seit vergangener Nacht Richterin am Obersten Gerichtshof der USA, oder wie der SPIEGEL schreibt, die „konservative Juristin“ folge der „verstorbenen liberalen Justiz-Ikone“ Ruth Bader Ginsburg….ja, lesen Sie das in Ruhe noch einmal und denken Sie über diese Formulierung nach!

US-Präsident Donald Trump hat eine Agenda – ob man sie mag oder nicht – und er zieht sie durch. Mit Erfolg. Was hat das linksliberale Establishment in den USA aufgejault nach dem Tod der – übrigens zweifellos brillanten Juristin – Ginsburg. Eine Abtreibungsbefürworterin raus, eine gläubige Katholikin und Mutter rein. Das kann man doch nicht machen, oder? Doch, das kann man! Ich sage: Gut so!

Das gleiche Thema in Polen. Unser sympathisches Nachbarland hat soeben die Abtreibungsgesetze verschärft – also das Parlament unseres sympathischen Nachbarlandes. Das darf so ein Parlament, weil es nämlich eine Mehrheit für diese Politik und für diese konservative Regierung dort gibt. Und die ist nicht wie Fallobst vom Baum gefallen, sondern durch die Zustimmung der Mehrheit der Bevölkerung/Wähler zustande gekommen. Und wenn da wenige Hundert Linksextremisten vor dem Parlament randalieren, dann erregt sich in Deutschland der SPIEGEL, anstatt darüber nachzudenken, warum Menschen wie Kaczyński, Orban, Kurz, Le Pen, Bolsonaro, Trump von Millionen Menschen gewählt und sogar verehrt werden. Denn so unterschiedlich die Genannten auch sind in ihrem Denken und ihrer Art, der Grund für ihren Erfolg hat einen gemeinsamen Nenner. Sie sind das Gegenmodell gegen ein verkrustetes linkes, teil korruptes Politikmodell und eine polittische Elite, die in den vergangenen Jahren unfassbar viel Schaden auf fielen Politikfeldern angerichtet hat.

Ich weiß genau, was ich nachher für Kritik auf Facebook, hier im Forum und per Mail ernten werde. Ich könnte es selbst formulieren. Trumps rabaukenhafte Auftritte sind eines Präsidenten unwürdig, die ÖVP von Kurz war selbst jahrzehntelang Teil des korrupten österreichischen Regierungsmodells, die PIS greift in die Jurisdiktion ein, die Fides ist nicht demütig genug gegenüber Brüssel. Mag alles sein, teilweise jedenfalls, und glauben Sie mir: unabhängige Justiz und Meinungsfreiheit für Jedermann sind für mich höchste Güter einer demokratischen Gesellschaftsordnung. Aber Freunde: Es gibt keine Veränderungen, wenn nicht mal jemand anfängt. Und – damit komme ich zum Anfang zurück – wie krank ist ein System, in dem eine brillante, hochqualifizierte Frau nicht Bundesrichterin werden soll, weil sie Mutter und katholisch ist? Geht’s noch?

Schauen wir wieder auf Deutschland. Denken wir zurück an das schäbige Possenspiel in Thüringen im Februar, die „Rückabwicklung“ einer Wahl. Rückabwicklung einer ordnungsgemäß verlaufenen, freien und geheimen Wahl. So abgelaufen, wie unsere Verfassungsväter und -mütter sich das gewünscht haben. So, wie es „das Volk“ in Thüringen wollte. Aber sie haben keinen Arsch in der Hose, wenn die Kanzlerin zum Hörer greift. Die CDU, die Partei Konrad Adenauers und Helmut Kohls, verhilft einem vom Volk abgewählten SED-Mann wieder an die Macht. Das kann man sich gar nicht ausdenken.

Die FDP, die Partei, die für Rechtsstaatlichkeit und Freiheit stehen will, knickt ein, weil der Koalitionsausschuss in Berlin droht? Was läuft hier eigentlich in diesem Land? Was passiert da gerade in der CDU mit Friedrich Merz? Der Mann ist hochintelligent, versteht sein Geschäft – wirtschaftlich wie politisch – und ist, wie ich glaube, die letzte Chance der CDU, die Volkspartei der Mitte zu bleiben oder besser wieder zu werden. Und mit was für schmierigen Taschenspieler-Tricks versucht man nun, den Sauerländer zu verhindern? Hertha BSC kann eine Mitgliederversammlung mit 1.000 Personen in Berlin abhalten – kein Problem. Die CSU veranstaltet in Bayern ihren Parteitag digital – kein Problem. Aber die CDU muss ihren Parteitag absagen – wegen Corona. Jeder weiß, dass der einzige Grund ist, dem abgeschlagenen Kandidaten Laschet mehr Zeit zu verschaffen. Ekelhaft diese Trickserei und ein weiterer Grund, Friedrich Merz zu wählen – gerade, weil er unabhängig ist. Gerade, weil das Parteiestablishment ihn um jeden Preis verhindern will.

Und endlich wird auch Friedrich Merz kantiger und bissiger. War er in seiner bisherigen innerparteilichen Kampagne bemüht, bloß nichts falsch zu machen, redet er endlich Kartext. Anpassung an das Establishment wird niemals goutiert. Jedenfalls nicht auf Dauer.

Jemand muss den Anfang machen. Ich erinnere mich an eine Rede des früheren CDU-Vorsitzenden Rainer Barzel, 40 Jahre her, in Bad Salzuflen, meiner Heimatstadt. Er sagte damals: „An ein Vielleicht wird sich niemand anlehnen.“ Ein Satz, den ich niemals vergessen habe und werde. Und der Evangelist Matthäus sagt (5:37, zum Nachlesen): „Eure Rede aber sei: Ja, ja; nein, nein. Was darüber ist, das ist vom Übel.“ Sich durchlavieren, keinen Standpunt beziehen, auf dem Sofa zu sitzen und bestenfalls Ratschläge zu erteilen – das ist von Übel. Wirklich.

Ich tue mich grundsätzlich schwer damit, Vergleiche zu den Jahren der Nazi-Barbarei zu ziehen. Nichts ist zumindest in der deutschen Geschichte damit zu vergleichen. Und doch fiel mir beim Schreiben dieser Zeilen direkt ein altes Schwarz-Weiß-Foto ein, mutmaßlich aufgenommen bei der markerschütternden Goebbels-Rede am 18. Februar 1943 im Berliner Sportpalast, wo der Nazi-Propagandist und dem Jubel Tausender seiner braunen Kameraden den „totalen Krieg“ einforderte – mich schüttelt es, wenn ich nur an diese Horrorveranstaltung denke. Und da gibt es dieses Foto von der Masse, die johlt und den rechten Arm hochreisst. Und mittendrin sitzt einer mit verschwänkten Armen und macht nicht mit, ein einziger. Jeder Einzelne macht den Unterschied – in der Familie, im Freundeskreis und in der Politik. Jeder Einzelne ist gefragt, Mut zu zeigen und das Richtige zu tun, selbst wenn Konsequenzen drohen.

Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi hat jetzt in einem Interview von einem Mordkomplott gegen sich und ihre Familie berichtet. Sie hatte illegal errichtete Luxusvillen von Mafia-Clans abreißen lassen. Einfach morgens mit Bagger und Polizei hin und fertig. Kurz darauf wurden Läden im Besitz der Mafia konsequent geschlossen – Bäckereien, Tankstellen, Fitnessstudios, Tanzschulen und Spielhöllen, dann noch ein Dutzend Luxuslimousinen einkassiert. Die Herrschaften der Mafia sind nun ein bisschen unentspannt, aber es ist das Richtige, was Frau Raggi, übrigens eine Linke, getan hat. Keine Angst haben, aufstehen, Klartext reden – das sind die Grundlagen des demokratischen Kampfes. Wer dazu nicht bereit ist, wird letztlich immer verlieren.

Gegen den Strom schwimmen, nicht mehr mittanzen im Mainstream – das ist meine Philosophie hier. Um das erfolgreich und dauerhaft tun zu können, brauche ich Ihre Hilfe. Bitte spenden Sie für meine Arbeit über PAYPAL hier oder auf unser Konto bei der Sparkasse Krefeld: DE40 3205 0000 0000 2711 22




Alle gegen Merz! Weil er die letzte Chance für die Volkspartei CDU ist….

Wer wird neuer Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Union (CDU)? Wer übernimmt die Herkulesaufgabe, den Schaden der Merkelschen Politik der vergangenen – sagen wir – fünf Jahre aufzuräumen und der Partei Adenauers und Kohl das Schicksal der italienischen DC zu ersparen? Friedrich Merz, Armin Laschet oder Norbert Röttgen?

Und wer wird dann neuer Bundeskanzler? Markus Söder, der erstarkte Löwe aus dem Alpenvorland? Oder – für Menschen wie mich das Horrorszenario schlechthin – tritt Angela Merkel selbst noch mal als Kanzlerkandidatin an? Meine Phantasie reicht leider nicht aus, mir das als ernsthafte Alternative vorzustellen. Die drei Herren (mit Jens Spahn im Grunde vier, aber der ist noch jung genug) warten auf den Karrieresprung und würden sich eine solche Volte kaum bieten lassen. Aber in der AfD-Zentrale würden die Sektkorken knallen, sollte Frau Merkel wirklich noch mal auf den Schild gehoben werden. In der AfD-Spitze sind einige von Merkels größte Fans, denn nur sie und ihre Politik sichern auch in Zukunft den Bestand der größten Oppositionspartei in Deutschland.

Sie wissen, ich selbst bin CDU-Mitglied seit 42 erlebnisreichen Jahren. Die Union ist meine politische Heimat seit ich als 16-Jähriger in Schüler Union (SU) und Junge Union (JU) eintrat. Eine große Sammlung aus Konservativen, Liberalen und Christlich-Sozialen ist im Grunde genial und hat auch Jahrzehntelang in Deutschland bestens funktioniert. Aber ich fürchte, wenn Friedrich Merz Anfang Dezember nicht zum Parteivorsitzenden gewählt wird, dann ist es Zeit, endgültig Abschied zu nehmen.

Friedrich Merz ist nicht so konservativ, wie ich mir das wünsche. Und bei manchen der Themen, die für mich wichtig sind, schwächelt er, etwa, wenn es um die grassierende Gender-Idiotie im Land geht oder den Offenbarungseid bei der Familienpolitik – einst die unangefochtene Domäne der Union. Ach, wie wünschte ich mir eine Kristina Schröder zurück im Bundesfamilienministerium….

Aber Friedrich Merz hat das System gegen sich. Umfragen belegen, dass er beim Fußvolk der CDU, den Mitgliedern an der Basis und den Wählern, mit großem Abstand führt. Aber nicht beim Parteiestablishment, dort wird er – wie man hört – bisweilen nahezu gehasst. Und wissen Sie warum? Weil er unabhängig ist, finanziell autark, ein Anführer, ein glänzender Debattenredner, einer, der den Laschets und Günthers jeden Tag allein durch seine Existenz und Präsenz vor Augen führt, wie überlegen er ihnen ist.

Friedrich Merz als Parteivorsitzender hieße sicher nicht, dass alles gut wird für die Treuesten der Treuen in der Union und für – nicht zu vergessen – unser Land. Aber er hätte eine Chance. Viele würden bleiben und sich die ersten Monate anschauen, um dann zu entscheiden, ob die Union 2021 noch ihre Partei ist. Merz würde eine Chance bekommen, womöglich die letzte. Und genau deshalb werden die Verwalter der Niedergangs aus der Merkel-Ära alles dransetzen, den Prozess der Sozialdemokratisierung der Union zu stabilisieren und auszubauen. Aber das ist nur möglich, wenn sie ihn verhindern. Und sie werden alles daransetzen, Merz als Parteichef zu verhindern.

Und genau so ist das auch zu verstehen, wenn Armin Laschet jetzt vorschlägt, den CDU-Bundesparteitag wegen Corona zu verschieben….

 




Tichy gibt Stiftungs-Vorsitz auf: Die Wölfe kennen kein Pardon

Eine 22-jährige Studentin wurde jetzt in Straßburg von drei „jungen Männern“ auf offener Straße beleidigt, festgehalten und ins Gesicht geschlagen. Grund: sie trug einen Rock! Als sie auf die Bezeichnung „Nutte“ reagierte und nachfragte „Entschuldigung?“ gingen sie die Männer aus einem anderen „Kultur“kreis mit Gewalt an. Sie sei „eine Schlampe“, und solle den „Blick senken und still“ sein.

Ich habe mal gegooglet, ob es dazu schon Stellungnahmen der CDU-Politiker Linnemann und Spahn und der CSU-Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär, gibt. Und ich habe nix gefunden. Diese drei Unions-Granden haben nämlich gerade in einer konzertierten Aktion ihre Mitgliedschaften bei der Ludwig-Erhard-Stiftung ruhen lassen oder gekündigt – als Protest gegen deren Vorsitzenden Roland Tichy. Auf dessen Blog wurde von einem anderen Autor über Sawsan Chebli (SPD), Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin, wenig Schmeichelhaftes geschrieben. Chebli, die sich zur Zeit um eine Bundestagskandidatur gegen den Regierenden Bürgermeister Michael Müller bewirbt, habe kaum die ausreichende Qualifikation dafür. Wörtlich: „Was spricht für Sawsan? … Befreundete Journalistinnen haben bislang nur den G-Punkt als Pluspunkt feststellen können in der Spezialdemokratischen Partei der alten Männer.“

Nein, das ist nicht schmeichelhaft, und ja, es ist sexistisch, ein Satz für den bierseligen Stammtisch. So weit so schlecht. Kollege Tichy hat heute angekündigt, den Vorsitz der Stiftung abzugeben, sein Intimfeind Friedrich Merz von der CDU legte auf Twitter direkt nach: „Die einzig richtige Entscheidung.“ Wobei das auch schon ein G’schmäckle hat, denn Merz hatte vor nicht allzulanger Zeit abgelehnt, sich von Tichy einen Preis der Stiftung überreichen zu lassen, was in bürgerlich-konservativen Kreisen für viel Empörung gesorgt hat angesichts der zahlreichen Verdienste, die sich Tichy in seinem Berufsleben, u. a. als Chefredakteur der „Wirtschaftswoche“, erworben hat.

Also, wieder mal einer zur Strecke gebracht, der jeden Tag erfolgreich gegen den nur noch schwer erträglichen medialen Mainstream in Deutschland anbläst. Ein falsches Wort, eine Geschmacklosigkeit, irgendetwas Deplatziertes und die Wölfe kennen keine Gnade. Kann man so machen, meinen Sie? Ja, könnte man, wenn die Spielregeln hierzulande für alle gelten würden. Tun sie aber nicht.

Der erkennbar nur leidlich begabte ZDF-Moderator Jan Böhmermann, bei dessen Anblick mir jedesmal unwillkührlich ein heftiges Wortgefecht zwischen den CDUlern Profalla und Bosbach vor Jahren in den Sinn kommt („…ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen“), hat jetzt über Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) „F*** dich, Opa“ getwittert. Die öffentlich-rechtliche Dreckschleuder hat danach dann gesagt, dass er so betroffen über eine Äußerung Seehofers gewesen sei. Der Tweet wurde wieder gelöscht. Ja, und?

Wieso wird so ein Mann auf unser aller Kosten weiter beim ZDF einem Millionenpublikum zugemutet? Und wann werden Bär, Linnemann und Spahn fordern, Böhmermann vom Bildschirm zu nehmen? Natürlich nie, denn Böhmermann gehört ja zu den „Guten“ und Tichy gehört zu den bösen Rechtspopulisten, die auch noch „sexistisch“ daherschreiben. Wie lange lassen wir uns diese Doppelmoral eigentlich noch gefallen ?

Unser Land steht vor einem tiefen Umbruch, und niemand weiß, wohin wir gerade steuern. Alternative Medien wie dieser Blog leisten in dieser Zeit einen wichtigen Beitrag dazu, anderen Sichtweisen Raum zu schaffen. Damit das so bleibt, brauchen wir IHRE HILFE. Wenn SIE in der Lage und willens sind, meine Arbeit hier zu unterstützen, freue ich mich sehr über eine Ihnen mögliche Spende zum Beispiel über PAYPAL hier oder auf unser Konto bei der Sparkasse Krefeld: DE40 3205 0000 0000 2711 22 .

 




Wenn es wichtig wäre, hat das Fußvolk nichts zu melden

„Ich finde Friedrich Merz gut, aber der ist bei den Leuten im Osten nicht vermittelbar“, sagte mir 2018 mal ein CDU-Politiker aus Ostdeutschland. Und wählte beim CDU-Bundesparteitag – obwohl selbst eher konservativ – Annegret Kramp-Karrenbauer. War wohl nix…

Politiker, die das Potential haben, dem linksgrünen Einheitsbrei etwas entgegenzusetzen, sind immer „nicht vermittelbar“. Gerade wundert sich der „Spiegel“ über die Zustimmung, die Fiedrich Merz gerade auch in den Ost-Landesverbänden erfährt, wo er doch schon beim Schaulaufen der Kandidaten für den Vorsitz 2018 frenetisch mit Standing Ovations gefeiert wurde. Die verbliebenen CDU-Mitglieder haben in der großen Mehrheit die Nase voll vom Schwachsinn der vergangenen Jahre, vom Entkernen der festgeschriebenen Grundüberzeugungen, von Atomausstieg, Bundeswehr ruinieren, unkontrollierter Massenmigration, Gender-Kreationismus und Quoten-Gedöns. Die Mehrheit der Mitglieder und zweifellos vor allem der Stammwähler wollen ihre eigene Partei wiedererkennen und mit Begeisterung wählen. Und – das ist auch psychologisch höchst interessant – wollen gleichzeitig sie ihre „Ähntschie“ irgendwie immer noch liebhaben. Warum auch immer…

Unter der Überschrift „Der Osten liebt den Oberwessi“ staunt der „Spiegel“, dass der Wirtschaftsprofi aus dem Sauerland einen „Rolling-Stones-Effekt“ in den jungen Bundesländern auslöse. Und das Magazin beschreibt, dass vor dem Bundesparteitag 2018 als einziger Landesverband Sachsen-Anhalt vorab seine Mitglieder befragt hat, also die Basis. 55,8 Prozent sprachen sich damals für Merz aus. Dennoch stimmten viele Delegierte – in der Regeln Abgeordnete oder Funktionäre, die vom System Merkel leben – für AKK.

Und genau das ist der Grund, warum sich keiner der anderen Anwärter für einen Basisentscheid ausspricht. Das Fußvolk der Partei darf brav Beitrag zahlen, Plakate kleben und Grillfeste organisieren. Zu entscheiden haben sie nichts, wenn es wichtig wäre.




75 Jahre CDU, was ist aus dieser Partei geworden?

Die CDU gedenkt in diesen Tagen ihrer Gründung vor 75 Jahren. Eine Volkspartei, entstanden aus christlich-sozialen, konservativen und liberalen Strömungen. Viele herausragende Politiker an ihrere Spitze haben unser Land geprägt wie keine andere Partei das vermochte – Adenauer, Ehrhard, Kohl…kantige Köpfe wie Dregger, Blüm, Geißler, Biedenkopf. Westbindung, soziale Marktwirtschaft, deutsche Einheit… es gab unzählige Gründe in meinem politischen Leben, mit meiner CDU Seit‘ an Seit‘ zu marschieren. Ich habe alles durch, Schüler Union, Junge Union, RCDS, kurz CDA, lang MIT, jüngster Stadtrat in NRW, Kreistagsabgeordneter (direkt gewählt mit 49,6 %). Ich habe sicher 200 JU-Mitglieder geworben und 100 für die CDU. Und ich habe die Schnauze voll wie noch nie.

Ich kann diese Anpasser nicht mehr ertragen, die dem linksgrünen Zeitgeist hinterherhecheln. Die sämtliche Ideale ihrer politischen Väter und Mütter in der Union verraten und – um in der Aktualität zu bleiben – auf den Müll werfen.

Die CDU regiert Deutschland, sie ist – wieder, wahrscheinlich vorübergehend – stark und mächtig. Und was macht sie – sie schaut zu, moderiert, hofft, dass die Herausforderungen – Corona, Migration, Gewalt – irgendwie von selbst verschwinden, dass sie wieder all die schönen gut dotierten Mandate und Posten im Schafwagen behalten werden nächstes Jahr. Bloß nicht Flagge zeigen, bloß nicht dagegenhalten, bloß nicht streiten und kämpfen. Irgendwie kommt man schon über die Runden. Das C bindet noch immer viele Traditiosnswähler, die einfach wegschauen, um nicht erkennen zu müssen, dass die CDU, ihre CDU, in den Merkel-Jahren nichts so verraten hat wie diesen Buchstaben – in der Familienpolitik, bei der Massenzuwanderung, beim Lebensschutz, bei der Verteidigung der Ehe von Mann und Frau – was denn sonst für Christdemokraten? Gerade hat eine Abgeordnete ihre Unterstützung für eine Organisation öffentlich bekundet, die das Recht auf freie Abtreibung propagiert. Sie ist im Zweitjob Chefin eines katholischen Frauenverbandes. Ich denke immer häufiger, da muss etwas mit Drogen dahinterstecken.

Es geht so nicht mehr weiter.

Ja, es gibt auch heute noch gute Politiker in der CDU, für die ich kämpfen möchte – besonders die Abgeordneten des Berliner Kreises in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion – mit 35 Personen die klare Minderheit. Einer, der 2017 nach vielen Jahren im Parlament nicht mehr kandidierte, erzählte mir bei einem Mittagessen, warum er aufhört. Er sagte: Wenn er in der CDU-Fraktion sitze und sehe, wie wichtige Themen nicht auf die Tagesordnung kommen, was da für Diskussionen geführt werden, dann habe ich das Gefühl, nicht mehr dazu zu gehören. Er ist gegangen, obwohl er sicher wieder drin gewesen wäre. Aber er will nicht mehr dazugehören.

Und heute Friedrich Merz. Ich fand ihn  großartig als Fraktionschef, ein brillanter Redner mit einem klaren wirtschaftsliberalen Kurs. Dann wurde er von der völlig unterschätzten Angela Merkel beim Frühstück mit Edmund Stoiber im Wolfratshausen weggeputscht. So ist Politik, so läuft das. Dann wollte er 2018 CDU-Vorsitzender werden und unterlag AKK nur knapp mit fast 49 Prozent der Delegiertenstimmen – bitter! Den Traum vom Kanzleramt träumt er noch heute – aber auch er passt sich an, statt mutig gegen den Strom zu schwimmen. Heute lese ich, er strebe eine Bundesregierung mit den Grünen an. Mit den Grünen! Keine Partei hat diesem Land seit 1949 so sehr geschadet wie die Grünen. Die Truppe sollte nirgendwo in einer Regierung sitzen.

Es wird nichts mehr, diese CDU hat keine Zukunft. Aber was tun jetzt?

In Zeiten des medialen Mainstreams sind freie, unabhängige und seriöse Medien extrem wichtig für unsere offene Gesellschaft. Gemeinsam mit vielen anderen bürgerlich-konservativen Internet-Journalisten bemühe ich mich hier auf denken-erwünscht darum, auch anderen Blickwinkeln eine Öffentlichkeit zu verschaffen. Das ist nur möglich, wenn die Freunde der Meinungsfreiheit unsere Arbeit auch finanziell unterstützen. Wenn Sie dazu in der Lage und willens sind, freue ich mich über jede Unterstützung zum Beispiel über PAYPAL hier

 




Jetzt mal den Staatshaushalt durchpflügen!

Die staatlichen Anordnungen zur Eindämmung der Corona-Krise haben die deutsche Wirtschaft innerhalb von zehn Wochen auf den Stand nach der Weltfinanzkrise 2008 gebracht. Das ist das nüchterne Fazit, das der CDU-Politiker Friedrich Merz jetzt in einem Interview mit der BILD zog. Doch er analysierte nicht nur, er stellte auch klar: Deutschland muss jetzt genau schauen, was es sich in nächster Zeit noch leisten kann. Und es gehe eben nicht nur darum, alles einfach irgendwie am Laufen zu halten, sondern „Spielräume für Innovationen, für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und der Schulen“ zu erhalten. Denn das, „was wir dort erleben, ist streckenweise eine Katastrophe“.

Lieber Friedrich Merz, ich könnte als einfacher politischer Beobachter aus dem Stegreif seitenweise Hinweise darauf geben, wo dieser Staat aus ideologischen Gründen Hunderte Millionen verballert, ohne jeden Sinn und Verstand. Allein die 500 deutschen Gender-Professuren sind an Sinn- und Nutzlosigkeit nicht zu toppen. All die Gleichstellungsbeauftragten, die üppigen Finanzierungen aus unseren Steuermitteln für linksextremistische Netzwerke und Stiftungen. Oder die 7,5 Milliarden Euro für die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, die ihrem „Grundauftrag“ zur Unterhaltung intensiv nachkommen (warum eigentlich?) und ihrem Grundauftrag zu seriöser Information und ausgewogener Berichterstattung kaum noch …da gibt es Sparpotentiale ohne Ende. Und ja, ich weiß, dass das nicht aus dem Bundeshaushalt bezahlt wird, sondern mit Zwangsgebühren. Aber auch dieses Geld würden viele Bürger gern für etwas anderes ausgeben als die Gehälter 25-jähriger Fußball-Millionäre und schwachsinnige Spielshows zu finanzieren.

Aber wissen Sie was? Niemand wird wirklich mit dem Taschenrechner unvoreingenommen daran gehen, zu prüfen, was unser Staat finanzieren muss und was nicht. Wetten?




Parteitage abgesagt, jetzt könnte zumindest die CDU mal etwas wagen

Eigentlich sollten CDU und AfD an diesem Wochenende ihre Bundesparteitage veranstalten. Das Coronavirus und die Maßnahmen der Regierung haben dafür gesorgt, dass das nicht stattfindet. Die CDU wollte entscheiden, ob Armin Laschet, Friedrich Merz oder Norbert Röttgen Vorsitzender wird. Die AfD wollte klären, ob sie nicht nur rechts, sondern auch sozialistisch werden will mit einem neuen Sozialprogramm. Björn Höcke hat da so Ideen, und Sozialismus war ja immer schon ein Erfolgsmodell.

Für die CDU bietet sich mit der Absage dieses Parteitages eine unerwartete Chance. Sie hat nun Zeit, etwas Revolutionäres zu machen. Sie kann ihre 420.000 Mitglieder entscheiden lassen, wer der drei Männer Frau Merkel und Frau Kramp-Karrenbauer an der Spitze der letzten Volkspartei in Deutschland folgen soll. Die Frontlinie ist dabei klar: Gegen einen Mitgliederentscheid sind alle diejenigen, die für ein „Weiter so“ stehen und Friedrich Merz um jeden Preis verhindern wollen. Für ein Mitgliedervotum sind alle die, die Friedrich Merz unbedingt als Bundeskanzler wollen. Ganz einfach eigentlich.

Und die, die Merz verhindern wollen und deshalb gegen einen Mitgliederentscheid sind, behaupten jetzt, man könne ja beim Kandidatenschaulaufen der SPD sehen, was das für ein Desaster war. Was sie vergessen: das Rennen der Kandidaten um die Merkel-Nachfolge in der eigenen Partei war ein Musterbeispiel innerparteilicher Demokratie. Mitreißende Regionalkonferenzen, anständiger Umgang der drei Kandidaten und dann eine – allerdings falsche – Entscheidung. Aber das Verfahren hat der CDU eindeutig genutzt. Warum jetzt also nicht Demokratie wagen und statt der Nutznießer der Systems Merkel das Fußvolk, die einfachen Mitglieder, zu befragen?

Ich bin für einen Mitgliederentscheid. Und ich bin für Friedrich Merz. Natürlich!




+++ CDU-Chaosticker +++ CDU-Chaosticker +++ CDU-Chaosticker +++

Wenn es nicht so sinnlos wäre, man könnte rund um die Uhr über das Chaos in der CDU berichten. Vielleicht strukturiert durch Terminfolgen, bunt beschriebenüber die handelnden Personen und ihre Charaktereigenschaften und am Schluss noch eine Weissagung, wie alles enden wird.

Zwischen 7.31 Uhr (um 7.30 Uhr verlassen die Kinder das Haus) und 10.13 Uhr hatte ich ausschließlich Telefonate mit CDU-Politikern und CDU-Hauptamtlichen. Ohne Pause. Grundstimmung? Armageddon wäre untertrieben…

All das, was es an Gedanken und Plänen für die Zukunft zu sagen gäbe, kann ich hier (leider) nicht erzählen. Es sind persönliche Äußerungen von guten Menschen, und wenn man deren Überlegungen veröffentlicht, sind sie sofort erledigt. Schmunzeln musste ich vorhin, als ich einen anrief und mich mit Namen meldete…“Klaus Kelle“ – und die Antwort wie aus der Pistole geschossen: „Es ist vorbei!“

Details lasse ich mal weg, aber ich weiß jetzt immerhin, wer ein „charakterloses Arschloch“ und eine „karrieregeile Nutte“ ist, dass der Untergang noch vor der Bundestagswahl stattfinden wird (die einen) oder direkt danach (die anderen). Und das schon viel zu viele „von uns“ raus sind und gleichzeitig aber auch „viele von denen“ inzwischen drin sind.

Am 5. Februar hat sich durch die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen (guter Mann übrigens) eine Dramatik entwickelt, die uns Beobachter bis heute in Atem hält. Gestern die Matadorenauftritte der Vorsitz- und damit Kanzlerkandidaten der Union: Laschet (assistiert von Spahn), Merz und dann noch Röttgen (warum eigentlich?). Am 25. April wird entschieden bei einem CDU-Sonderparteitag. Auf dem Stimmzettel stehen dann

o Democracia Christiana (DC)

o ÖVP

o Norbert Röttgen

Man könnte auch „Weiter so“ oder „Ende“ auf den Stimmzettel schreiben.

Wie Sie wissen, ist meinem ursprünglichen Optimismus inzwischen ein durchgreifender Pessimismus gewichen, was den weiteren Weg von CDU und zeitverzögert CSU angeht. Und damit auch den weiteren Weg Deutschlands. Aber vielleicht können Klimahysteriker, SED-Nachlassverwalter und Saskia Esken als Bundeskanzlerin nach der Wahl ja auch eine Regierung bilden. Zutrauen würde ich es den Wählern in Deutschland durchaus.

 




Alle wollen Merz verhindern – genau deshalb muss er es schaffen!

Der Machtkampf um die CDU der Zukunft ist in voller Härte entbrannt. Nachdem Friedrich Merz in allen Umfragen bei den Mitgliedern der Union und den Wählern deutlich führt, haben sich jetzt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesminister Jens Spahn zu einer strategischen Allianz verbündet. Das ist clever und bringt den Sauerländer Merz in große Schwierigkeiten. Dass plötzlich auch noch Norbert Röttgen Parteichef werden will, lassen wir mal beiseite als folkloristisches Schauspiel. Wahrscheinlich hilft ihm das, im nächsten Bundeskabinett wieder am Tisch zu sitzen. So macht man das in der Union. Einbinden… Aber wer weiß, ob die Union das nächste Bundeskabinett überhaupt noch bilden kann nach diesem schwer erträglichen Theater…

Friedrich Merz müsste jetzt selbst auch schnell strategische Bündnisse bilden, um wieder vorbeizuziehen. Etwa mit Carsten Linnemann, dem Chef der Mittelständler (MIT) und Tilman Kuban von der Jungen Union (JU). Doch das wird nicht passieren.

Keiner aus dem Parteiestablishment will Friedrich Merz als Chef und Kanzler  – die Merkelianer nicht, AKK nicht, Söder nicht, Tauber nicht, die Frauen Union  nicht, Daniel Günther nicht, die…mhhh, wie heißen sie noch…ach ja, die CDA nicht. Sie wollen ihn nicht deshalb nicht haben, weil er wohlhabend ist und Aufsichtsrat bei Blackrock war. Sie wollen ihn deshalb nicht, weil sie nicht wissen, was passiert, wenn er den Laden übernimmt und vielleicht endlich beginnt, daraus wieder eine bürgerliche Kampftruppe zu machen, wo Leistung zählt und nicht Dauerklatschen und Anpassen in endlosen Gremienpalaver. Der wichtigste Leitsatz alle Abgeordneten der Union  ist bekanntermaßen: „Was wird aus mir?“

„Mittelmäßigkeit ist von allen Gegnern der schlimmste“, hat Johann Wolfgang von Goethe mal geschrieben. Und das ist wahr. Die jetzige Führungsspitze der Union fürchtet sich vor einem Parteichef Friedrich Merz wie der Teufel vor dem Weihwasser. Und genau deshalb muss Merz gewinnen. Oder es ist wirklich vorbei, ich schrieb gestern darüber…