Liebe Sozis, die AfD kann man nicht verbieten
Die SPD ist auf dem Weg, sich aus der Geschichte zu verabschieden. Kopfschütteln reicht nicht mehr, wenn man sich die verzweifelten Aufrufe von Sozialdemokraten betrachtet, doch nun endlich die AfD zu verbieten. „Regelmäßig prüfen“, will die sächsische Sozialministerin Petra Köpping, die auch SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl ist, ein Verbot der AfD, die nach jüngsten Umfragen dort bei 37 Prozent liegt und etwa zehn Mal so stark ist wie die Sozis. Denn, so wie es jetzt aussieht, muss sich Frau Köpping weder um ein Büro im Landtag noch um eine erneute Regierungsbildung in Sachsen bemühen. Weil die SPD ebenso wie die FDP deutlich unter 5 Prozent liegen im Moment.
Und das könnte spannend werden
Weil man sich in der AfD schon den Kopf darüber zerbricht, wer aus ihren Reihen der nächste Ministerpräsident sein soll. Tino Chrupalla hätte da wohl die besten Karten, wie man in der Partei hört.
Aber da die Grünen und die Linke bei sieben bis acht Prozent herumdümpeln wird es bei einem Ergebnis, wie in den Umfragen prophezeit, keine Alleinregierung der AfD geben. Die CDU (33 Prozent) könnte rechnerisch mit Grünen und Kommunisten die AfD verhindern. Aber das würde den zuletzt erfolgreichen Restaurierungskurs des Vorsitzenden Friedrich Merz komplett zerstören. Die AfD wegdenken, sie ausschließen aus dem politischen Diskurs, ihnen Rechte auf Ausschussvorsitzende im Bundestag und Geld für die Desiderius-Erasmus-Stiftung mit fadenscheinigen Taschenspielertricks verweigern, das alles macht die AfD immer stärker.
Vor drei Jahren war ich bei einer Expertenrunde in Wien
Eingeladen hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung. Es waren hochrangige Parteimanager von CDU, CSU und ÖVP eingeladen. Mein Part war ein Vortrag, wo ich darlegen durfte, warum die Bürgerlichen keine Ahnung haben, wie sie mit Mainstreammedien umgehen sollten und warum der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk keinerlei Daseinsberechtigung mehr hat. Was nicht alle hören wollten übrigens.
Interessant war dort auch der Vortrag einer erfahrenen und hochangesehenen Demoskopin, die uns mit allerlei Schaubildern verdeutlichte, dass das maximal erreichbare Wählermilieu für die AfD bei 20 Prozent liege. Ihre Begründung: 80 Prozent der Deutschen hätten die Abneigung gegen Rechtsradikalismus aus Gründen unserer Geschichte so verinnerlicht, dass sie niemals die AfD wählen würden.
Inzwischen liegt die Partei bundesweit bis 23 Prozent und in Ostdeutschland ist sie Volkspartei mit weit über 30 Prozent
Das ist nicht zu verbieten, das kann man nicht verbieten. Millionen Wähler haben sich hinter der AfD versammelt, weil die etablierten Parteien über viele Jahre jämmerlich dabei versagt haben, die Themen anzugehen, die den meisten Menschen auf den Nägeln brennen.
Ich habe in irgendeinem Artikel mal von einem Abendessen mit drei hochrangigen CDUlern geschrieben, von denen sie alle zwei kennen, deren Namen ich natürlich nicht nenne.
Sie sahen die Reform der Vermögenssteuer als wesentliches Thema der nächsten Wahlkampagne. Ich hörte mir das ein paar Minuten an und fragte dann in die Runde, ob sie noch alle Tassen im Schrank hätten. Das entscheidende Thema sei die Massenmigration, beharrte ich. Und die anderen drei Herren? Verdrehten die Augen.
Das Thema sei doch durch, erklärten sie mir. Und wie durch das ist, lesen wir alle jeden Tag in der Zeitung
Der Erfolg der AfD fußt im Wesentlichen auf der ungelösten „Flüchtlings“-Thematik, auf in weiten Teilen gescheiterten Integrationsbemühungen. Auf einen überforderten Ampel-Staat, der immer wieder die Polizei rausschicken muss, um die Folgen des politischen Versagens der Machtelite noch irgendwie zu beherrschen. Und jeder erkennt das Versagen. Und die Union versucht, hier und da ein bisschen zu verändern, wagt aber nicht, sich Machtoptionen mit den Grünen zu verbauen. Politik ist ein echt mieses Geschäft.
Es ist unmöglich, die AfD zu verbieten
Die Faktenlage gibt das nicht her, nicht mal ein bisschen. Ja, es gibt hier und da Leute, die offen rechtsextremes Gedankengut vertreten, die Antisemiten und Rassisten sind, die ihre Arbeit nicht im Namen des deutschen Volks tun, sondern für Russland arbeiten, manche neuerdings auch für China. Klar müssen diese Leute und ihre Kreise im Blick behalten, auch aktiv bekämpft werden. Aber die AfD ist in der Breite nach meiner Wahrnehmung weiterhin eine konservative bürgerliche Partei.
Wenn man die vom Hals haben wollte, muss man sich mit ihr auseinandersetzen. Auch hart auseinandersetzen. Aber mit Verboten und Taschenspielertricks bewirkt man genau das Gegenteil dessen, was man erreichen will.
So, Frau Köpping möchte die AFD verbieten. Ist das dieselbe Frau Köpping, die per Ministererlaß Bürger in die Psychiatrie stecken wollte, sofern sie ihrer Meinung nach hartnäckig genug gegen Coronaauflagen verstießen? Den Erlaß hat der sächsische MP dann kassiert.
In der AFD gibt es -wie jeder Partei, in jeder größeren Firma, in jeder Familie und in jedem Verein – unangenehme Zeitgenossen, Deppen, Idioten, fragwürdige Ansichten, sicher auch einige Extremisten.
In der CDU/CSU gab es unsaubere Aserbaidschan-machenschaften, wer bei den Grünen pädophile Neigungen hat, sei dahingestellt. Bei den Linken gibt es nachweislich Phantasien und ausgesprochene Überlegungen und Bestrebungen, Reiche zu erschießen. Habe nichts davon vernommen, daß besagte Person rausgeworfen worden wäre. Hat da jemand ein Verbot der Linken gefordert? Nein, natürlich nicht. Es gab nicht einmal einen angemessenen Aufschrei oder eine Aufarbeitung dieser offenen radikalen Entgleisung. Dieses Anti-AFD-Geschreie nimmt derart extreme Formen an, daß sogar eine ehemalige Mitgliedschaft in der AFD scheinbar lebenslang dazu führt, daß der Person nicht einmal ein altes Bett der Großeltern abgekauft wird, weil Kontaktschuld, Sippenhaft und so. Das ist für mich weder erklärbar noch irgendwie nachvollziehbar.
„Ja, es gibt…… Leute…. die ihre Arbeit nicht im Namen des deutschen Volks tun“
Eine perfekte Analyse der Ampel-Regierung. Chapeau, Herr Kelle!
Klammheimlich wünsche ich mir schon, es würde ein AfD-Verbot ausgesprochen. Auf die Reaktion der mittlerweile bundesweit weit über 20 % der Wähler dieser Partei wäre ich gespannt.
Mögliche und durchaus wahrscheinliche Reaktionen auf eine derartige Demokratiesabotage:
* Wahlbeteiligung sinkt an vielen Orten deutlich unter 50%
* bisherige Kleinstparteien die tatsächlich im Kern rassistisch und antidemokratisch sind kommen über 5%
* Gründung von Ersatzparteien, dadurch weitere Zersplitterung bis zur Regierungsunfähigkeit
* Vertrauen und Zufriedenheit mit der Politik sinkt in den einstelligen Prozentbereich
Große Proteste dürfe es auch geben, aber wie man gesehen hat bringen die selbst im deutlich renitenteren Nachbarland (Millionen gegen Macrons Rentenabbau) letztlich wenig und versanden schnell.
Insbesondere in den östlichen Bundesländern und ländlicheren Mittelzentren dürften jedoch die nach wie vor beliebten Montagsspaziergänge wieder nachhaltig größeren Zulauf erfahren, ebenso dürften vorwiegend außerparlamentarische Gruppen wie z.B. die Freien Sachsen.erstarken.
AfD verbieten … 80 Flüchtlinge auf dem Schulhof einer Grundschule unterbringen … lasche Urteile gegen Gewalttäter … oder ein Bericht mit der Überschrift „Woher kommt die Angst vor Geflüchteten?“ im NDR, wenige Tage, nachdem ein Flüchtling in einem Regionalzug zwei Jugendliche erstochen hatte …
Kann es sein, dass die Wähler zur AfD getrieben werden SOLLEN? Bin ich die einzige, die in letzter Zeit dieses Gefühl hat?
Ja, da sind Sie wohl allein auf weiter Flur.
Alle Anderen, also die „Guten“, freuen sich ein Loch in den Bauch, daß Deutschland endlich „bunter“ wird und sich „drastisch verändert“.
Und wenn ich heute in der „Zeitung mit den vier Buchstaben“ ( VOR der Bezahlschranke, frei zugänglich ) lese
„Kamera filmt Angriff in Berlin
Angehörige prügeln Klinik-Arzt krankenhausreif“
so kann man nur sagen „DAS machen Deutsche und Deutschinnen schließlich auch – und zwar SCHON IMMER !“
Sie sollten endlich anfangen, das alles, was hier von „Mutti“ größtherzig angeleiert wurde, als „Bereicherung“ und „Chance“ zu sehen !
Bitte sprechen Sie mir nach:
DANKE, MUTTI !
DANKE OLAF !
DANKE, NÄNTSIE !
Wer ein kleines Stück von der „drastischen Veränderung“ und dem zunehmend „bunten Deutschland“, auf das sich unsere höchstverehrte Frau Bundestagsvizepräsidentin so freut, als Video sehen möchte, kann das hier tun:
„Prügel-Attacke im Krankenhaus
Schläger drohten Arzt „Wir schlitzen dir die Kehle auf !“
Und nachdem wir uns das angeschaut und gewundert haben, wie ein SOLCHER EINZELFALL denn nur passieren konnte, wenden wir uns wieder dem drängendsten Problem dieses Landes zu: dem „Kampf gegen RÄÄÄCHTS“ !
Das ist zwar das praktische Ergebnis, aber die Absicht ist eher das Gegenteil – sehr schön erklärt in dieser Karikatur:
https://www.wiedenroth-karikatur.de/02_PolitKari240102_Bundesregierung_Ampel_Verheerungen_Starrsinn_Fanatismus_Weltrettung_Zerstoerung_Wohlstand_Wirtschaft_Realitaetsverweigerung.html
Aber schon 2016 hatte mir ein damaliges AfD-Mitglied gesagt ihre beste Wahlkämpferin heißt „Merkel“. Hat sich nicht viel geändert, heute heißt die stattdessen „Ampel“.
Am 27. Januar wird die Wagenknecht-Partei gegründet. Einige Wähler werden von der SPD und den Grünen abwandern. Dann wird die Ampel zerbrechen.
Der größte Fehler der AfD ist, dass sie ein starkes Militär befürwortet. Wünschenswert ist, dass die ÖDP in den Bundestag kommt. Mehr dazu auf meiner Internetseite (bitte auf meinen Nick-Namen klicken).
All das ist wenig hilfreich.
Heute wurde gemeldet, Hans-Georg Maaßen will eine eigene Partei gründen.
Noch eine weitere Zersplitterung der konservativen Kräfte hilft nur den „demokratischen Parteien“.
Von der ÖDP könnte ich nicht einen einzigen Namen irgend eines Mitglieds, geschweige denn des Führungspersonals, von dem ich nicht weiß, ob es sowas überhaupt gibt, nennen. Von deren Zielen und Absichten gar nicht zu reden …
ÖDP? Sorry, nie gehört. Hätte ich wegen des Ö in Österreich verortet. Von DIE BASIS war zuletzt mitzubekommen, daß Dr. F. vom Corona-Untersuchungsausschuß nach Auslieferung in U-haft sitzt. Von BÜNDNIS DEUTSCHLAND kriege ich ab und zu ein Statement als Newsletter mit. Von den BLAUEN oder was auch immer Frau Petra zuletzt machte bekomme ich nichts mit. Man muß gezielt suchen. Dazu hat eine berufstätige Person mit Familie im Normalfall keine Zeit. Jetzt habe ich bei WELT gehört, Dr. Maaßen in Parteigründung. Und was ist mit Dr. Krall? Und die B-Zeitung spekuliert, daß die SPD den BK auswechseln will. Ich bin irritiert – hätte ich doch gedacht, daß Olaf, nachdem er heute die Gummistiefel von wem auch immer angereicht und angezogen bekam, seine Umfragewerte schlagartig steigern konnte. Komisch.
Ganz total moderne Frauen können und werden es zum Laufen bringen. Das Urteil wird rechtzeitig zur BTW gefällt, so dass die AfD aus dem Parlamenten raus ist. Das die Überprüfung des Urteils dann drei bis fünf Jahre dauert und zugunsten der AfD ausgeht, ist einkalkuliert.
Lasst sie doch die AfD verbieten und aus den Parlamenten werfen. Lehnt euch zurück und werdet Zeitzeugen, wie eine Wirtschaftsnation mit Schmackes an die Wand gefahren wird. Das bekommen wir nie wieder geboten. Dann könnt ihr euch von den Enkeln wieder unangenehmen Fragen stellen lassen und herumdrucksen. Dann werde ich meinen Mitgliedsausweis der AfD bereit halten und ihnen antworten: Fragt die, die nicht die AfD gewählt haben.
🤣🤣
DER war gut !
👍👍
Glauben Sie, wenn wir alle kein Dach mehr über dem Kopf haben, finden SIE Ihren Mitgliedsausweis noch ?!
Ich hätte da vermutlich andere Sorgen …
Man sollte Beweismittel sorgfältig aufbewahren.
😉
„Beweismittel“ ?
Welche „Beweismittel“ ???
Sie meinen so etwas wie den Führerschein, mit dem man seine Erlaubnis zum Führen eines Kfz beweisen können sollte, und das dann von der EU rückwirkend für „ungültig“ erklärt wird ?
Also, man HAT etwas, das gilt aber per Gesetz nicht mehr. Sowas ?
Oder so etwas wie die Förderzusage für ein ( hirnverbranntes ) E-Auto, die dann kurzerhand „gestrichen“ wird – per Gesetz ? Sowas ?
H.K., das mit der Formulierung „beweisen können SOLLTE“ haben Sie gut getroffen. Auch die EC- oder Kreditkarte nutz nix, wenn sie gesperrt wurde.
@ GJ
Ich will es nicht beschwören, aber ich sagte es hier schon an anderer Stelle in ühnlichem Zusammenhang:
Es gibt – wer ihn nicht kennt, sollte sich ihn bei Interesse unbedingt ansehen – einen Film von 1998 mit Gene Hackman:
„Der Staatsfeind Nr. 1“.
Da wird – selbstverständlich NUR alles „Film“ … – einem unliebsamen Staatsbürger mehr als übel mitgespielt.
„Plötzlich und unerwartet“ funktioniert die Kreditkarte nicht mehr, sein Konto ist gesperrt etc etc etc.
Alles Fiktion …
Selbstverständlich würde in diesem „besten Deutschland, das wir jemals hatten“ eine staatliche Behörde oder gar die Regierung niemals nicht auf die Idee kommen, „unliebsamen Bürger*/-/:/_/•/Innen“ die Konten, Kreditkarten, Vermögen etc „für sie aufzubewahren“ und „vor Mißbrauch zu schützen“ …
Auf reihenweise Einweisungen von Bösen und Bösinnen in die Psychiatrie oder gar das Verbot einer ( oder mehrerer ? ) „unliebsamer“ sprich „verfassungsfeindlicher“ Parteien würde HIER doch niemand kommen …
Genausowenig wie darauf, Rentner*/-/:/_/•/Innen eine Erhöhung von 2 oder 3 % zu „gewähren“, Nichtsnutzen und Faulenzern sowie Keinelusthabern Geld zu schenken und innerhalb von 2 Jahren um rund 1/4 zu erhöhen …
NIE NICHT !
@H.K.: Der Film „Der Staatsfeind Nr. 1“ sollte Lehrfilm für Jung und Alt sein, zusammen mit Berichten wie mit Wallasch, Reitschuster, Danisch, uvm. umgegangen wurde.
@ .TS.
„ … WURDE“ ??
04.01.2024, 22:09 Uhr
Bei Rückkehr aus seinem Urlaub.
Wütende Landwirte blockieren Fähre mit Robert Habeck an Bord.
Statt jammern – hier spielt die Musik…
Ab Montag Aktionswoche des Deutschen Bauernverbandes.
Ja, die Delegitimierer (bewusst ungegendert, da nur männliche Personen schlecht sind) wollen nicht, dass die AfD die Demokratie zerstört. Schließlich wollen sich die Demokraten selber delegitimieren und die Demokratie zerstören.
Verwirrend? Genau!
Da beschwören so komische Figuren die Demokratie, indem sie sie abschaffen und beschweren sich dann noch, dass der Pöbel dagegen meutert.
Ey, Pöbel! Halte gefälligst still und zahle den Frisör! Was? Der Pöbel kann nicht schwimmen? Wir helfen gerne und kippen noch was Wasser dazu. Was, der deutsche Pöbel spricht kein arabisch? Der soll sich gefälligst integrieren.
Herr Droste,
jedwed Ding trägt den Keim des Vergänglichen in sich, nur der ‚kleine‘ Homo sapiens klammert sich – bitte an was?
Erde zu Erde,
Asche zu Asche,
Staub zu Staub,
ist aus meiner
(kleinen, unmaßgeblichen) Sicht
unser aller ‚Zukunft‘?
Es wird uns gegeben,
es wird uns genommen,
gelobt sei –
„ die Zeit unseres Seins“ ???
Ich bin gespannt auf die Bilder in den Abendnachrichten der ÖR von „rääächtsradikalen“ Bauer*/-/:/_/•/Innen, die in Hand- und Fußfesseln abgeführt werden, zur Sicherheit ein Polizist vorn, einer links, einer rechts und einer sichert von hinten.
Alle Trecker werden sichergestellt – schließlich wollte man damit die Fähre rammen und den Onkel Robert überfahren …
Ach ja:
Siegmal Gabriel hat zumindest die richtigen Worte gefunden und seinerzeit von „Pack“ gesprochen, dem er den Stinkefinger zeigte …
@H.K.
…wobei es sich damals wohl um Vertreter des gleichen Packs gehandelt haben dürfte, welches dem Mann jetzt – günstigenfalls für eine stattliche Anzahl an Jahren – ein üppiges Ruhegeld gewährt. Und bezahlt, versteht sich. Zum vorgezogenen Dank haben sich kritische Bürger seinerzeit von Gabriel mit Unflat bewerfen lassen müssen. Sowas musste einem einfach im Gedächtnis haften bleiben. Die Szene hat sich förmlich ins Gedächtnis eingegraben – so unfassbar unverschämt wie sie nun mal war…
Ich fürchte, die Allermeisten haben es längst vergessen – wie so Vieles …
Kein Wunder, daß es immer lautere Stimmen nach längeren Wahlperioden gibt. Nach 5 oder noch mehr Jahren vergißt es sich noch leichter …
Nun mal langsam mit den jungen Pferdl’n
(Fredl Fesl).
Der S. Gabriel ist ausgefuchster als Sie denken, z.B. wirbt er für Wahl der Sachsen-CDU, denn wenn in Sachsen die SPD mit drei Prozent an der Fünfprozent-Hürde scheitert, sind diese Stimmen verloren.
Wenn diese drei Prozent aber die CDU wählen und zu deren gegenwärtigen Umfrage-Wert von 33 Prozent hinzu kämen, hätten die 36 Prozent.
Da können so einige dieser weltfremden Genossen & Innen, bei denen die Mundwinkel fast deren Schlüsselbeine touchieren, nicht mithalten, die faseln von AfD-Verboten.
Er war…
Niedersächsischer Ministerpräsident,
Bundesumweltminister,
Bundeswirtschaftsminister,
Vizekanzler,
Außenminister,
SPD-Vorsitzender.
Er ist…
Vorsitzender der Atlantik Brücke,
Mitglied der Trilateralen Kommission,
Mitglied des European Council on Foreign Relations.
Erkundigen Sie sich mal bei den Herren Merz, Söder, Kiesewetter und Kelle usw.usf., wie die zu diesen Institutionen stehen?
Zu:
„Stinkefinger“ = kindisch,
da lacht Mann d’rüber & stellt so einem kleinen ‚Bettnässer‘ die Frage – ob denn seine Eltern Geschwister waren?