„Brandmauer“ kaputt? Warum manche Entscheidungen nur eine Mehrheit finden, wenn sie von der „anderen Seite“ kommen

„Brandmauer“ kaputt? Warum manche Entscheidungen nur eine Mehrheit finden, wenn sie von der „anderen Seite“ kommen

Manche politischen Entscheidungen, die unbedingt getroffen werden müssen, können oft nur „die Anderen“ durchsetzen, weil es sonst nicht funktioniert. Ein Paradebeispiel dafür ist die Normalisierung Deutschlands nach den Jahrzehnten des internationalen Vorbehalts. Wir durften nach 1990 immer Solidarität bekunden und die Rechnungen bezahlen, aber Souveränität und damit politische Macht im...Weiterlesen …
Völlig Irre! Warum verleiht die EU heute einen Verdienstorden an Angela Merkel?

Völlig Irre! Warum verleiht die EU heute einen Verdienstorden an Angela Merkel?

Immerhin gibt es in Brüssel und in anderen EU-Staaten noch Widerspruch gegen die anstehende Ehrung der früheren deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) durch das Europäische Parlament. Die Frau aus der Uckermark erhält den ersten EU-Verdienstorden für ihre angeblich „großen europäischen Verdienste“. Ich musste ein wenig nachdenken, ob die Destabilisierung des...Weiterlesen …
GASTSPIEL FRANK Henkel (CDU): Deutschland in der Warteschleife – „Brandmauer“ ersetzt keine Politik

GASTSPIEL FRANK Henkel (CDU): Deutschland in der Warteschleife – „Brandmauer“ ersetzt keine Politik

Die aktuellen Umfragen markieren eine deutliche politische Verschiebung: Während die AfD inzwischen bei 28 bis 29 Prozent liegt, fällt die Union auf rund 22 Prozent zurück. Das ist mehr als eine Momentaufnahme – es ist ein Warnsignal für Friedrich Merz und seine Regierung. Viele Bürger hatten mit der Union die...Weiterlesen …
Die Krokodilstränen der SPD über die Personalpläne von Ulrich Siegmund (AfD) in Magdeburg

Die Krokodilstränen der SPD über die Personalpläne von Ulrich Siegmund (AfD) in Magdeburg

Die SPD befürchtet das Schlimmste, wenn die AfD im September die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gewinnt und durch den Ausfall von FDP, BSW und Grünen damit dann auch eine Mehrheit der Mandate im Landtag erringt. Denn dann werde man – so AfD-Spitzenmann Ulrich Siegmund – in der Landesverwaltung und den landeseigenen...Weiterlesen …
Grüner Abstimmungs-Gau in Sachsen: Wann begreift die Union, dass sie sich dem Unvermeidlichen nicht mehr länger entziehen kann?

Grüner Abstimmungs-Gau in Sachsen: Wann begreift die Union, dass sie sich dem Unvermeidlichen nicht mehr länger entziehen kann?

Die „Brandmauer“? Das war gestern. Im sächsischen Landtag hat die AfD einem Antrag der Grünen zur Unterstützung der Schlachthöfe im Land zur Mehrheit verholfen. Unbeabsichtigt, wie die Grünen danach versicherten. Und die AfD kommt vor Lachen kaum noch in den Schlaf. Was war passiert? In ihrem Antrag kritisierten die Grünen,...Weiterlesen …
Habt einen fulminenten Tag heute, Jungs!

Habt einen fulminenten Tag heute, Jungs!

Ihnen allen, den wunderbaren Männern, die mit wunderbaren Frauen Kinder nicht nur gezeugt haben, sondern sich auch danach noch für sie interessieren, einen wirklich herzlichen Glückwunsch zum Vatertag! Und all den Leserinnen und Lesern, die jetzt spontan aufspringen, um mir zu schreiben, heute sei aber Christi Himmelfahrt, bitte bleiben Sie...Weiterlesen …
Wird Hans-Georg Maaßen im September Innenminister in Sachsen-Anhalt?

Wird Hans-Georg Maaßen im September Innenminister in Sachsen-Anhalt?

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist im Gespräch für das Amt des Innenministers von Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl im September. „Wenn es dem Land hilft, würde ich das machen“, sagte Maaßen gegenüber der „Zeit“. Maaßen bestätigte, er habe mit dem AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund „das ein oder andere Mal gesprochen“. Siegmund...Weiterlesen …
Wer durchtrennt endlich den gordischen Knoten in der deutschen Politik?

Wer durchtrennt endlich den gordischen Knoten in der deutschen Politik?

„Ein Gespenst geht um in Berlin“, schreibt die bekannte Journalistin Mariam Lau in einem Beitrag über das Raunen in den Hinterzimmern der Hauptstadt über eine mögliche Minderheitsregierung der Union im Bund. Dieses Raunen gibt es, und es wird spürbar lauter. Und wenn Bundeskanzler Friedrich Merz darauf angesprochen wird, dann antwortet...Weiterlesen …
GASTSPIEL BERNHARD KNAPSTEIN: Zum 50. Todestag des ehemaligen politischen Häftlings und Fluchthelfers Michael Gartenschläger

GASTSPIEL BERNHARD KNAPSTEIN: Zum 50. Todestag des ehemaligen politischen Häftlings und Fluchthelfers Michael Gartenschläger

Es beginnt nicht mit einem Paukenschlag, sondern mit einem Jungen, der nicht hineinpasst. Michael Gartenschläger wächst in einem Staat auf, der Gehorsam verlangt und Abweichung bestraft. Nicht Hitlers Reich, sondern das antifaschistische Gegenmodell, die Deutsche Demokratische Republik ist seine grausame Heimat. Für Menschen wie ihn fühlt sie sich der aufoktroyierte...Weiterlesen …
Ben Berndts „ungescriptet“ mit Höcke – was hat das mit Wolf Biermann und der „Brandmauer“ von Merz zu tun?

Ben Berndts „ungescriptet“ mit Höcke – was hat das mit Wolf Biermann und der „Brandmauer“ von Merz zu tun?

Ich hoffe sehr, dass sich irgendjemand im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin, der CDU-Bundesgeschäftsstelle, den Podcast von Ben Berndt mit dem AfD-Politiker Björn Höcke angeschaut und am besten noch darüber nachgedacht hat. Drei Millionen Aufrufe verzeichnete „ungescripted“ und hatte damit eine Reichweite, von der viele klassische Mainstreammedien nicht einmal mehr zu träumen...Weiterlesen …