Linker Straßenterror in Stuttgart
Die Krawalle linksextremer antifa-Schläger gestern Abend in Stuttgart (gestern ähnlich in Göttingen) haben erneut gezeigt, welche Gefahr unserem Rechtsstaat längst auch von der Seite droht. Es ist eine Schande, dass linke Landesregierungen diese Kriminellen teilweise fördern und Bundestagsabgeordnete im Plenum mit antifa-Stickern auflaufen, um Solidarität mit den linksextremen Kampfgenossen zu zeigen, die viele der anderen Kollegen in den benachbarten Sitzreihen inhaftieren würden, wenn sie könnten. Oder wie es bei der Linken heißt: gemeinnützigen Arbeiten zuführen.
Die Gefahren durch linksextreme Gewalt, durch physischen und psychischen Terror gegen Andersdenkende ist jahrelang unterschätzt und negiert worden. Nun haben wir den Salat…
Schauen sie sich das neue Polizeigesetz in Berlin an (rot-rot-grüne Regierung), das jeden Polizeibeamten unter Generalverdacht stellt. Schauen Sie nach Bremen (rot-rot-grüne Regierung), wo eine Linke-Abgeordnete die Polizei anklagt, dass sie sich nicht von einem durchgedrehten Messermann erstechen lassen will. Es ist der absolute Wahnsinn, was in diesem Land gerade passiert. Und was macht eigentlich Innenminister Seehofer (CSU) beruflich? Ach ja, der kämpft gegen Rechts…
In Zeiten des medialen Mainstreams sind freie, unabhängige und seriöse Medien extrem wichtig für unsere offene Gesellschaft. Gemeinsam mit vielen anderen bürgerlich-konservativen Internet-Journalisten bemühe ich mich hier auf denken-erwünscht darum, auch anderen Blickwinkeln eine Öffentlichkeit zu verschaffen. Das ist nur möglich, wenn die Freunde der Meinungsfreiheit unsere Arbeit auch finanziell unterstützen. Wenn Sie dazu in der Lage und willens sind, freue ich mich über jede Unterstützung zum Beispiel über PAYPAL hier
Rot-Rot-Grün+Antifa+Mainstreammedien = Faschismus
Ich bin Antifaschist.
CDU vergessen? Oder regiert die im Ländle nicht mit? Im Bund führt sie sogar!
Sehr geehrter Herr Kelle,
ich bezweifle , dass linksextreme Gewalt jahrelang unterschätzt und negiert worden ist. Ich würde eher sagen „geduldet“, wenn nicht noch mehr.
… wenn sich Parlamentarier offen zu den Terrororganisationen bekennen, …
Angeblich bekommen die Linksextremen von Bund- und Landesregierungen finanzielle Zuwendungen von dem Geld, welches wir (ich jedenfalls) erarbeiten und vom Staat abgenommen bekomme. Deren Förder, unsere Volksvertreter, beklagen sogar, dass diese Unruhgestifter und Gewalttäter (immer noch) ein Formular für den Geldempfang ausfüllen sollen.
Auf der Pressekonferenz heißt es gerade vom PP Stuttgart: Ausgangspunkt war Polizeikontrolle gegen 17-jährigen Deutschen. Und der bekam dann hundertfachen „Beistand“ aus der Stuttgarter „Party- und Eventszene“, die Polizei und Rettungskräfte so massiv angriffen, wie es der Polizeipräsident und sein Vize so noch nie erlebt haben. Das sind altgediente Beamte mit jeweils über 30- jähriger Diensterfahrung. Party-und Eventszene, daß ist eine Alternative Bezeichnung von „Bullenklatschen“, Plündern und gröhlend filmen, wie andere zu Tode kommen? Müssen da Hohlbirnen die Corona-Zwangspause mit Gewaltexzessen kompensieren? Wenn die Tanzclubs zu sind, muß man sich mit Krieg abreagieren? Ist das die Antwort oder das Ergebnis auf die ständige Herabwürdigung der Polizei durch linksextreme Kräfte inklusive Frau Esken? Ich wäre zurückhaltend damit zu sagen, das wäre die Antifa gewesen. Es ist eine perverse Mischung aus vielen Komponenten, auch der Ausartung der Sozialen Medien, wo Gewaltfilmchen gepostet und geteilt werden und sich Leute ruckzuck zu Flashmobs zusammentun. Wo immer irgendwas „los“ ist, müssen diese facebook- oder was auch immer-junkies hin und mitmischen. Und die linksextremistische Szene mischt kräftig mit – Hurra, Anarchie und gegen Bullenschweine. ACAB – All Cops are Bustards! In der Menge dann völlige Enthemmung und Entgleisung. Man berichtet, unter 24 Festgenommenen 12 Deutsche, 3 mit Migrationshintergrund, 12 Ausländer, bunt gemischt. Hat Frau Göring-Eckhardt jetzt das, auf was sie sich so freute? Ist das jetzt bunt genug?
Leute: Wenn ich jetzt noch einen Politiker höre, der das relativiert, dann sollte er/sie einfach mal Blubberpause machen, sich in den Nordseewind stellen und dem Hirn eine Chance geben! Rechtsstaat, Gewaltmonopol der Polizei, bitte übernehmen! Breite Solidarität und Unterstützung der Polizei und Justiz ist in diesen Zeiten oberste Bürgerpflicht! Der Grüne OB Kuhn macht für mich im Übrigen einen guten Eindruck und steht hinter der Polizei. Und was die immer gewaltbereitere linksextremistische bzw. terroristische Szene anbetrifft, so ist dies ganz aktuell vom Verfassungsschutz thematisiert worden. Wird der aktuelle Präsident nun auch von Linken, SPD und Grünen aus dem Amt gejagt wie Herr Dr. Maaßen? Überall ein ähnliches Bild: Dietzenbach, Bielefeld, Duisburg-Marxloh, Berlin, Bremen, Hamburg, Leipzig. Die Respektlosigkeit und Gewalt gegen Polizei und Rettungskräfte muß nachhaltig bekämpft, bestraft und unterbunden werden, mit vereinten Kräften. Und ja, wenn sich dort ausländische Täter dingfest gemacht werden, dann bitte nicht wegen Angst vor Diskriminierungs- und Rassismusstigmatisierung davon abhalten lassen, auch das Ausweisungsrecht anzuwenden. Bei Landfriedensbruch und massiver körperlicher Gewalt gegen Polizisten, also dem Angriff gegen unseren Staat, sollte das Bleibeinteresse dem Ausweisungsinteresse nachgeordnet sein.
Danke für die Aufschlüsselung der Hintergründe der Festgenommenen. Man vermutet ja – aus Erfahrung und nicht „Rassismus“ – leider schon so etwas.
Aber klar – und nochmal: „Die größte Gefahr kommt von rechts“… !
(Und ich kann und mag die Daurwiederholung derselben Phrasen nicht mehr hören. Abschalten ist die Lösung – und am Miteinander in Respekt arbeiten. OHNE ständig „Feindbilder“ zu bauen. …)
https://www.reitschuster.de/post/stuttgarter-bloss-nicht-ro%C3%9F-und-reiter-nennen – Umfassende Zusammenfassung und Kommentar von Boris Reitschuster. Problem sind meines Erachtens auch Drogen und Alkohol, teils in Massen konsumiert. Diese lassen die Hemmschwellezur Gewalt weiter sinken.
Ich verstehe jeden Polizisten (und auch sonstigen Bürger), der AfD wählt und der ungehemmten Migration und rot-grünen Entwicklung kritisch entgegensteht. Nur darf man sich, in diesem „meinungsfreien Lande“, das eher nicht anmerken lassen. Man könnte gefeuert werden. Traurig, aber wahr. (Darum engagieren sich auch „alte weiße Männer“, die ihre Karriere schon hinter sich haben und nun auch Verantwortung für die Enkelgeneration sehen. Und das ist gut so!) Übrigens: Professionelles qualitätvolles Arbeiten geht immer! Trotz polit. kritischer Überzeugung kann und sollte man einfach regelkonform sein.
Interessant, dass unsere Mainstreammedien die offizielle Varianate der Polizei für schlüssig halten, wonach den Polizisten, die einen17jährigen „Deutschen“ auf Drogen kontrollieren wollten, „Rassismus“ vorgeworfen wurde. Von der aberwitzigen Formulierung, wonach „internationales Partyvolk“ eben ein „Event“ abgehalten hätte, ganz schweigen! Wenn dieses „Volk“ teilweise aus den „Partyländern“ Afghanistan, Somalia, Irak und Iran stammt und „Allahu Akhbar“ rufend, brandschatzend und plündernd durch die Straßen zieht?
Sehr geehrter Kelle, bitte schauen Sie in alle Ecken und auch unter den Teppich, im Keller und auf den Speicher. Als ich das von Stuttgart heute Morgen hörte und im Internet nach Infos suchte, gab es dort zunächst die Info über die Grundgesetzdemo in Stuttgart sowie die Kurdendemo in Stuttgart am selben Tag. Die Bilder der Kurdendemo haben mich gleich geschockt, denn ich sah viele PKK-symbole- die sind hier ja verboten! Und die Kurden-PKK-Szene ist nicht gerade weit entfernt von Antifa und Co. Ich dachte dann, aus dieser Ecke käme die nächtliche Randale. Man muss aber echt aufpassen, dass man nicht reflexartig etikettiert und sich festlegt. Erst einmal schauen, analysieren, auswerten und die Polizei ihre Arbeit machen lassen. Es ist schwer, sich da nicht sofort drauf zu stürzen. In Göttingen ist im Übrigen auch heftig Tumult. Und auch da zeigt sich, wie in Dietzenbach, wie schnell die Lage kippen kann, wenn zu viele Menschen auf zu engem Raum mit zu wenig Respekt gegenüber Recht und Ordnung untergebracht sind. Dann kommt noch Angst und Panik dazu und dann eskaliert das, instrumentalisiert und befördert von extremistischen Kräften
Wenn ich mir die Videos der Nacht anschaue, dann scheint sich langsam das Snowflake-Narrativ der US-colleges auf große Teile der Jugend auszubreiten. Leute in Stuttgart, die heute Nacht interviewt wurden, meinten dass sie alle nur Opfer seien. Den Randalierern gehe es schlecht, den fehle etwas und deshalb sei deren Gewalt nur logisch. Die Leute verlernen Eigenverantwortung und meinen bei Unwohlsein das Recht zu haben, gewalttätig zu sein…denn sie sehen sich selbst nur als Opfer.
Täter sind immer die anderen.
Hier kommen anscheinend die Willkommenskultur, der Corona-Lockdown und das „Black Lives Matters“-Narrativ zusammen. Gewalt durch die aktuell fokussierte „Opfergruppe“ Migranten und „Nicht-Weiße“ ist demnach entschuldbar. Bei den G20-Plünderungen in Hamburg haben sich ganz normale Jugendliche angeschlossen, die vom Rausch der Gewalt der Profis inspiriert, ein Ventil für den eigenen aufgestauten Druck fanden.
Die Jugend war so brav, als durch den Corona-Lockdown ihre eigene Bildung und ihre berufliche Perspektive zerstört wurde. Solche braven, netten Leute lassen dann irgendwann den aufgestauten Druck an Unschuldigen raus, gerade in Gruppen, die vom Mainstream protegiert werden. Wir hatten das alles schon einmal…vor 85 Jahren.
Cem Özedemir twittert: „Bin erschüttert über die schlimmen Ereignisse in unserer Stadt. Egal, aus welcher Richtung diese idiotische Zerstörungswut kommt, es gibt dafür keine Rechtfertigung….“
Genau dieses „Egal aus welcher Richtung“, diese ideologisch – starrköpfige Nichtbenennung der Täter, diese Doppelbödigkeit sind es, die das linke Gewaltpotenzial heranreifen ließen.
Wäre die Gewalt von Rechts gekommen, hätte man es an Eindeutigkeit nicht fehlen lassen.
Klar ist Cem erschüttert, Stuttgart ist ja auch sein Wahlkreis. Da ist wohl seine Saat jetzt aufgegangen. Und, was sagt er dazu? „Fresse halten!“ „Bitte“, das sagt er auch noch dazu.
Dei Gefahr von Rechts wird als Popanz herum getragen, um von der eigentlichen abzulenken. Die ist in allen Formen links. Revoluzzerisch, weg von der Wahrheit.
Die Armleuchter von CDU und CSU haben immer noch nicht begriffen, daß der Kampf gegen Rechts genau auf sie selber zielt. Gibt es eine konservative Lehre? neun, es ist eine Einstellung. Gibt es eine faschistische Lehre. Nein. Aber es gibt faschistisches Verhalten, das alle Ideologen prägt.
Die Stuttgarter Polizei sagt zwar, dass es keinen pol. Hintergrund der Krawalle gibt.
Aber Herr Kelle und die Kommentatoren wissen es natürlich besser.
Super, dass diese Erkenntnis auch schnell weiter verbreitet wird.
Danke!
Naja, „fuck the police“, „fuck the system“ das sind jetzt keine Parolen, die man sonst von sagen wir mal… Atomkraftgegner oder Tierschützern hört. Und wer schwupps noch eine Sturmhaube aus dem Hut zaubert, als es „plötzlich“ losgeht, der ist wirklich brutal gut vorbereitet. Hat schon ein Gschmäckle, oder?
Der Verfall von Werten und Benehmen ist schockierend.
In den „Mainstream“-Berichten findet sich der reale Hintergrund (natürlich) nicht. Drogenkontrolle als Auslöser – und dann „Eventszene“.
Man macht sich wirklich SORGEN, wie es in unserem Lande in Frieden und Miteinander weitergehen soll.
Was mich bei solchen Straftaten immer am meisten ärgert, ist folgendes: Es wird berichtet, daß dutzende, im vorliegenden Falle hunderte Täter beteiligt waren. Die Polizei mußte Verstärkung anfordern. Weiter erfährt man dann, daß 20, manchmal mehr, Polizeibeamte verletzt wurden. Dann wird stolz verkündet, daß es der Polizei gelang, 3 (in Worten: drei) der Täter festzunehmen! Für die Täter sind die Straftaten damit ein kalkulierbares Risiko.
Wann kapiert man in Deutschland endlich, daß die vielgerühmte „weiche Welle“ von den Straftätern als Einladung angesehen wird?
Ein Text von
Patrot Petition.org
Wir sind das Volk!
Update 31.05.2020: Nach den Gewaltexzessen, Plünderungen und Brandschatzungen in mehreren Städten der USA, die von der linksterroristischen Antifa und anderen gewaltsamen Gruppen des linken Flügels angeführt wurden, hat US-Präsident Trump bekannt gegeben, dass die Vereinigten Staaten die Antifa als Terrororganisation einstufen werden.
Sie terrorisieren Andersdenkende, verüben politische Mordanschläge und verwüsten ganze Städte – die Rede ist von den linksextremen Antifa-Schlägertrupps. Doch anstatt die militanten Linksextremisten endlich als das einzustufen und zu behandeln was sie sind, nämlich eine gut vernetzte Terrororganisation, fördert der Staat die linke Gewalt noch mit Unsummen an Steuergeldern. Damit muss endlich Schluss sein! Die Antifa gehört auf die EU-Terroristenliste!
Am 4. August 2019, gegen 1:00 Uhr nachts, stürmte der Antifa-Terrorist Connor Betts einen Nachtclub in Dayton, Ohio (USA), erschoss kaltblütig neun Menschen und verwundete 27 weitere teilweise lebensgefährlich, bevor er nach knapp 30 Sekunden selbst von der Polizei erschossen wurde. Als Motiv für den barbarischen Terroranschlag gab Betts an: „Ich will den Sozialismus und ich werde nicht warten bis die Idioten es endlich verstehen.“ Kurz vor der Tat verteufelte Betts in sozialen Netzwerken noch eine Resolution der republikanischen Senatoren Ted Cruz und Bill Cassidy, die Antifa in den USA zur Terrororganisation zu erklären.
Die Antifa ist ein Netzwerk militanter Linksextremisten, die im Namen des „Antifaschismus“ jeden körperlich angreifen, der politisch rechts von Mao Zedong steht – seien es friedliche Lebensrechtsdemonstranten, Patrioten oder konservative Politiker. Die Antifa vertritt die Überzeugung, dass die freiheitliche Demokratie irreversibel unterdrückend sei – sogar faschistisch – und deshalb gewaltsam beseitigt werden müsse. Durch Gewaltakte gegen Einzelpersonen, Privateigentum und den Staat will die Antifa den Zusammenbruch der Gesellschaftsordnung herbeiführen. Die mit Abstand größte Gefahr stellt die Antifa für die demokratischen Ideale der friedlichen Versammlung und der Redefreiheit dar. Ihre Anhänger glauben, dass freie Meinungsäußerung gleichbedeutend mit Gewalt sei. Demonstrationen und Kundgebungen ihrer politischen Gegner werden gestört, Teilnehmer eingeschüchtert und gewaltsam angegriffen und deren Recht auf Meinungsäußerung somit unterdrückt.
Besonders schockierend: Die linksextreme Gewalt wird in Deutschland und Österreich zum Großteil aus Steuergeldern finanziert. So finanziert das deutsche Bundesfamilienministerium im Rahmen des Bundesprogrammes „Demokratie leben“ beispielsweise Vereine wie „Antifaschistische Politik und Kultur in Südthüringen“, oder „Antifa Arnstadt-Ilmenau“. Bis zu 500.000 Euro jährlich fließen im Rahmen dieses Programms an derartige Organisationen, die sich laut dem Ministerium für ein „vielfältiges, respektvolles und gewaltfreies Miteinander einsetzen“. Welch unglaublicher Hohn, angesichts des gewaltsamen Antifa-Terrors!
Doch die Verstrickungen zwischen Regierung und den gewaltbereiten Linksextremisten geht noch weiter. Wie jetzt publik wurde, spionieren staatlich geförderte Linksextremisten für den deutschen Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“! Das ergab eine parlamentarische Anfrage, aus der hervorgeht, dass der brandenburgische Verfassungsschutz Informationen über Privatpersonen mit linksextremistischen Netzwerken austauscht. Ein System, das an die Methoden der Stasi erinnert.
Dieser Sumpf muss dringend ausgetrocknet werden! Da auf nationaler Ebene keine Abhilfe zu erwarten ist, wenden wir uns an den EU-Ministerrat und fordern ihn mit anbei stehender Petition auf, die Antifa auf die EU-Terroristenliste zu setzen, damit Polizei und Strafverfolgungsbehörden endlich europaweit gegen die militanten Linksextremisten vorgehen können. Nur wenn die Antifa von der EU zur Terrororganisation erklärt wird, kann deren Finanzierung aus Steuermitteln und die Unterstützung durch Regierung und Parteien unterbunden werden. Antifa-Aktivisten sind Terroristen, gewalttätige, maskierte Mobber und Tyrannen und müssen endlich auch rechtlich als solche eingestuft werden. Bitte unterzeichnen auch Sie diese wichtige Petition zum Schutz unserer freiheitlichen Demokratie.
Vielen Dank!
[emailpetition id=”88″]
Categories: Aktuell, Allgemein, FreiheitTags: Antifa, Connor Betts, EU-Terroristenliste, Linksextremismus, Mao Zedong, Terrororganisation, Verfassungsschutz
Lieber Herr Kelle nach allen Nachrichten, die ich heute sammeln konnte, halte ich die Antifa als alleiniger Treiber für zu kurz gesprungen. Die Antifa ist vielleicht die sichtbare Spitze eines schwimmenden Eisberges. Ziehen wir gedanklich den Stöpsel und lassen das Wasser ab, dann bekommt der Eisberg ganz viele Spitzen und jede Spitze symbolisiert ein Problem der Gesellschaft. Da gibt es die Spitze der moralischen Ziele, die legitim mit legal verwechselt und auch den Einsatz von Gewalt erlaubt. Daneben gibt es die Spitze einer faulen und bequemen Obrigkeit. Ist ein Fehlverhalten einfach zu sanktionieren, zeigt sich die Obrigkeit gnadenlos. Ist die Bestrafung aufwendig oder gegenüber der Medienwelt schwer zu rechtfertigen, wird abgetaucht und verharmlost. Dann gibt es die Spitze der grün/links Lastigkeit. Was auf der einen Seite Rassisten oder Nazi sind, wird auf der anderen Seite zum Aktivisten. Auf der einen Seite ist es Hass und Hetze, auf der anderen Seite Satire. Dann haben wir noch die Spitze der Masseneinwanderung sogenannter junger Männer. Nicht zu übersehen ist die Spitze der Party und Eventgesellschaft, die wollen doch nur spielen und haben in ihrem bisherigen Dasein weder Grenzen noch Existenzängste kennengelernt. In einem Land, in dem wir gut und gerne Leben, haben diese Eisbergspitzen nur gestört und wurden verdrängt. Durch Corona hat das allgemeine Wohlbefinden einige unschöne Macken bekommen. Jetzt wo wir es nicht gebrauchen können, wird uns der Eisberg mit allen Spitzen vor die Füße fallen. Ich sage nur: „Eisberg voraus – hart Steuerbord (Rechts)“
Seit nunmehr mehr als 4 Jahren habe ich die „Junge Freiheit“ abonniert und lese regelmäßig all das, was die „Lückenpresse“ verschweigt. Nur so kann man erfahren, was in Deutschland wirklich abläuft. Der Kampf gegen Rechts ist zur „hirnrissigen“ Ideologie verkommen. Wer heute „GRÜN“ wählt, hätte 1933 „NSDAP“ gewählt. Beides sind Ideologien, die aus der Zeit heraus entstanden sind. 1933 Kampf dem Versailler Vertrag, 2019 Kampf dem „menschengemachten“! Klimawandel.
Können wir uns sicher sein, dass es bei der Gewalt in Stuttgart tatsächlich um die Kategorie „links, linksextrem“ oder „Kultur inkompatibel“ oder „rechts“ geht?
Könnte es vielleicht zutreffen, dass es hier im Kern um ein Ergebnis von Parallelgesellschaften und Spaltung, um gescheitertes Multi-Kulti geht, welches alternativlos von unserer erfolgreichen, mehrheitlich beliebten Bundeskanzlerin durchgesetzt worden ist?
Wie groß ist denn noch der Bevölkerungsanteil derer, die hier einst gut und gerne lebten?
Wie nennt man so etwas, wenn gesetzestreue, Steuern und Sozialabgaben zahlende Bürger kontrolliert, ausgepresst, wegen kleinster Ordnungwidrigkeiten hartnäckig verfolgt, wegen GEZ-Verweigerung eingesperrt, wegen Nichtbeachtung Maskenpflicht und Sicherheitsabstand mit Bußgeldern belegt, wegen freier Meinungsäußerung ausgegrenzt werden und auf der anderen Seite unser Staat den gewalttätigen Mob gewähren lässt, sich nicht mehr in normaler Einsatzstärke wagt, in den Gebieten von Parallelgesellschaften einzugreifen?
Ich sehe diesen Prozess durch unsere Bundesregierung herbeigeführt und befeuert, zu wessen Wohl auch immer. Und ich erkenne dort kein Umdenken – im Gegenteil! – So könnte man es als „Balkanisierung“ Deutschlands erkennen.
Unsere Medien führen unsere beliebte Angela zur 5. Kanzlerschaft. Wer auch immer diese Politik fortführen wird, nach weiteren 4 Jahren … ich mag es mir nicht vorstellen.
Selbst im Angesicht der kriegsähnlichen Zustände von Stuttgart und der Erwägung von Horst Seehofer, die TAZ-Autorin angesichts ihres Polizei-auf-die-Müllkippe-Pamphlets wegen Volksverhetzung anzuzeigen, mag Frau Angela sich nicht zurückhalten, was die Inschutznahme der diskriminierenden Hetze gegen die Polizei anbetrifft. Pressefreiheit und wahrscheinlich ja nur Satire – ja klar. Libanon war auch mal ein weltoffenes Land, in dem man gut und gerne lebte. Dann kippte das. Und viele Politiker und Medienvertreter hören einfach den Schuß nicht, außer wenn er in Notwehr aus einer Polizistenwaffe kam. Aus dem Gewaltmonopol der Polizei wird versucht, das Gegenteil salonfähig zu machen. Die Täter gehen mit Waffen und vollem Körpereinsatz auf die Polizei los und die soll nur mit Watte werfen dürfen, sonst ist es unzulässige Polizeigewalt. Ausgerechnet in diesen schlimmer werdenden Zeiten sind wir geschlagen mit Medienvertretern und Politiknasen, die lieber gegen die gesamte Polizei wirken, bevor sie auch nur einen straffälligen Migranten als das benennen, was er ist. Es wird noch richtig schlimm werden. Und die unschönen Bilder, die Frau Merkel vor der Grenze nicht wollte, die haben wir jetzt im Land, auf unseren Straßen und Plätzen, No-Go-Areas, Parallelgesellschaften. Wie viel von den 24 Festgenommenen sind in Haft? Nach dem, was ich heute Abend hörte, werden nur 7 dem Haftrichter vorgeführt, diese allerdings alle mit Migrationshintergrund. Da will ich dann doch mal Genaueres wissen über deren Hintergründe. Der CDU-Bürgermeister sprach davon, daß es jetzt nicht ohne Alkoholverbot ginge. Und ganz viel Polizeipräsenz, in größeren Einheiten. Die Zeiten, in denen eine Streife noch irgendeinen Sachverhalt klären könnte, sind wohl vorbei. Das ist die neue Normalität, die ich nicht haben will. Ich kann das dann gerne zu Ende erzählen, aber das wird nicht gefallen. Aus beruflicher Erfahrung weiß ich nämlich leider, was regelmäßig am Ende eines rechtsstaatlichen Verfahrens steht, in dem die volle Härte unserer Gesetze angewendet wurde: Ausweisung gepaart mit Abschiebeschutz. Schon x-fach erlebt. Ob das die verurteilten somalischen Piraten in Hamburg sind oder ein ganz schlimmer Heroinhändler aus Jordanien oder ein verurteilter afghanischer Partyszenenvergewaltiger. Da droht dann im Heimatland „Stigmatisierung wegen der hier erfahrenen Verwestlichung“ oder es ist nicht auszuschließen, daß seine Straftaten im Heimatland mit Folter oder gar Todesstrafe bedroht sein könnten. Ende unserer rechtlichen Möglichkeiten. Oder wie Frau Merkel lächelnd sagt: Jetzt sind se nun mal da.
Liebe GJ,
wie können Sie das nur alles aushalten? Ich wünsche Ihnen viel Kraft und uns noch viele Berichte von Ihnen!
Freundlichst
HB
Eine gute Aufbereitung der Hintergründe und eine lesenswerte Bewertung fand ich auf https://renovatio.org/2020/06/unruhen-in-stuttgart-hintergruende-und-bewertung/.
Ich denke immer wieder neu nach, was mit was was zu tun hat. Ursache, Wirkung, wem nützt das und wozu? Die Stuttgarter Szene kenne ich nicht, aber in meinem Umfeld gibt es auch beunruhigende Entwicklungen. Schaue ich mir die Lage der jungen Migranten der 2015er Generation an, die hier gestrandet sind als Geduldete, meinetwegen auch mit Abschiebeschutz, dann sind die hier oft in einem undefinierbaren Loch. Hier gehören sie nicht hin, finden sich nicht zurecht, hocken dann zusammen und trinken, nehmen Drogen. Und dann braucht es nur einen Funken. Umgeben oft von linksideologisierten Sozialarbeitern, die ihnen kaum eine reale Sicht vermitteln, sondern sie in Watte packen und von der bösen Polizei erzählen und der bösen Ausländerbehörde und daß sie sich gegen drohende Abschiebung wehren müssen und kämpfen. In der Betreuerszene findet man kaum konservative Menschen, sondern leider viele „Verstrahlte“. Da ist es dann nicht weit, „Flüchtlinge“ ideologisch zu instrumentalisieren im antifaschistischen Kampf. Wie hält man das aus? Immer wieder Erden und mal den Kopf frei machen, für ein gutes kollegiales Klima sorgen, sich gegenseitig bestärken, Fall für Fall sein Bestes zu tun, innerhalb des Apparats wirken, nach pflichtgemäßem Ermessen. Nicht kampflos aufgeben, ohne verbittert zu werden.
Die FAZ informiert mit update vom 23.6. dahingehend, daß von den 25 vorläufig Festgenommenen 9 Flüchtlinge seien. Die weiteren Ausführungen sind dann aber leider fast ausnahmslos unkorrekt, irreführend, rechtlich falsch. Ich möchte nicht als Korrinthenkackerin verstanden werden, halte aber eine Richtigstellung für nötig und hoffe, dies könnte interessieren. Von den 9 als „Flüchtlinge“ bezeichneten jungen Männern seien 1. Ein Bosnier geduldet, wäre aber eigentlich ausreisepflichtig. 2. Zwei Iraker haben die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt bekommen. 3. Drei Afghanen und ein Somalier sind im laufenden Asylverfahren. 4. Ein Afghane hat subsidiären Schutz. 5. Ein Somalier ist vollziehbar ausreisepflichtig, kann aber derzeit nicht abgeschoben werden. Macht 9 Personen, aber nur 2 Flüchtlinge, denn nur auf die beiden unter 2. genannten Iraker trifft dieser Status zu. Ich stelle ansonsten wie folgt richtig:
Zu 1. Bosnier mit Duldung ist nicht „eigentlich“ ausreisepflichtig. Er ist vollziehbar ausreisepflichtig, die Abschiebung ist aber derzeit ausgesetzt (fehlende Papiere oder laufende Petition oder es geht kein Abschiebeflug wegen Corona oder er hat noch einen Eilantrag am Start oder er ist laut fachärztlich fundiertem Attest fluguntauglich oder…). Dasselbe gilt für Nr. 5, den Somalier, wobei ich bei ihm darauf tippen würde, dass dieser gem. Dubliner VO nach Italien abzuschieben ist, dies aber wegen Corona derzeit ausgesetzt ist. Vielleicht ist er aktuell auch im Kirchenasyl, hatte aber am Samstag Ausgang für Party. Zu Nr. 3, laufendes Asylverfahren. Auch hier ist man kein Flüchtling, sondern ein Asylsuchender. Diese Herren sollten demnach eine Aufenthaltsgestattung haben. Einen Flüchtlingsstatus erreichen Afghanen und Somalis in Deutschland eher selten, zumal Männer. Und dann haben wir noch Nr. 4, den Afghanen mit subsidiärem Schutz. Wer diesen Status hat, dem ist die Flüchtlingseigenschaft abgelehnt worden. Er ist also auch KEIN Flüchtling, sondern ein subsidiär Schutzberechtigter. Ich fasse zusammen: Von den 9 sind nur 2 Flüchtlinge. Von ihnen und dem subsidiär Schutzberechtigten kann man, zumindest rückwirkend gesehen, nicht sagen, sie hätten sich einer illegalen Einreise schuldig gemacht, auch wenn sie, wie ich annehme, über keine gültigen Einreisepapiere verfügten. Bosnier dürfen ohne Visum erlaubt einreisen, sofern sie dies mit gültigem Pass tun und lediglich einen max. 90-tägigen Besuchsaufenthalt ohne Arbeitsaufnahme im Schilde führen. Um in eine Duldung zu kommen, hat man diesen Tugendpfad offensichtlich verlassen. Asylantrag ist bei Bosniern grundsätzl. offensichtl. unbegründet, da sicheres Herkunftsland. Strafrechtliche Auffälligkeiten sollten (hoffentlich) zur Beschleunigung offener Asylverfahren führen, sofern sie dem BAMF gemeldet werden, von was ich ausgehe. Ist ein Asylantrag bereits abgelehnt und wird vor Gericht geklagt, so beschleunigt das Gericht das Klageverfahren meist nur, wenn ein rechtskräftiges Strafurteil vorliegt. Ob eine Verfahrensbeschleunigung dazu führt, dass am Ende eine vollziehbare Ausreisepflicht herauskommt, ist keinesfalls selbstverständlich. Oft müssen deutsche Behörden vor einer Abschiebung noch den aktuellen Nachweis führen, dass dem Straftäter im Heimatland keine Folter oder sonstige in Deutschland verbotene Strafe oder Behandlung droht, sonst klagt der Anwalt Abschiebehindernisse ein. Anders herum: Je schlimmer strafbares Verhalten, desto schwieriger wird es, solche Personen abzuschieben und dann auch noch fernzuhalten. Hier sei auch noch am Rande erwähnt, daß Abschiebungen nach Afghanistan in den letzten Jahren NUR bei Straftätern vollzogen wurden und trotzdem regelmäßig dagegen protestiert und demonstriert wird, aus humanistischen und/oder politischen Gründen. Ob die zuvor begangenen Straftaten humanistische Motive hatten, möge jeder sich selbst beantworten.
Liebe GJ,
verbessern Sie mich bitte, wenn es falsch ist: Deutschland ist das einzige Land in der EU, in dem gegen einen Asylbescheid die Gerichte eingeschaltet werden können. Und damit machen wir die ehemals arbeitslosen Anwälte reich und die Gerichte bringen wir an den Rand des Wah……?
Herzlichst HB
Die Rechtsmittelmöglichkeiten in anderen EU-LÄNDERN kenne ich nicht. Da habe ich bisher nicht recherchiert. Hier wurde das Verfahren im AsylG seit 2015 deutlich gestrafft. Trotzdem kann man hier weiterhin Folgeanträge und Zweitanträge stellen, deren Beachtlichkeit oder Zulässigkeit dann immer überprüft werden müssen. Auch weiß ich nicht, ob es in anderen Ländern ein Petitionsrecht gibt, das trotz rechtskräftig bestehender Ausreisepflicht aufschiebende Wirkung bedeuten kann (je nach Bundesland unterschiedlich).
Und noch eine Ergänzung. Erhebliche Straffälligkeit ruft nach Ausweisung, bedingt aber zuvor in der Regel eine rechtskräftige Verurteilung und Mindeststrafmaße, die gesetzlich gestaffelt sind. Solange ein strafrechtlich verurteilter Ausländer über einen rechtskräftigen asylrechtlichen Schutzstatus verfügt, darf er nur bedingt ausgewiesen werden, d.h. die Abschiebung ist nicht vollziehbar. Es bedarf zuvor des Widerrufs bzw. der Rücknahme des Schutzstatus durch das BAMF in einem separaten rechtsstaatlichen Verfahren inklusive entsprechendem Rechtsmittelweg. Und natürlich gibt es auch gegen Ausweisungsentscheidungen entsprechende Rechtsmittel und Verfahren, wir leben schließlich in einem Rechtsstaat und es bedarf einer gerichtsfesten ausreichenden Begründung nach pflichtgemäßem Ermessen, weshalb bei einem Ausländer, der z.B. von hinten mit ausgestrecktem Bein und Anlauf in die Nieren eines Polizeibeamten springt oder gegen den Kopf eines bereits am Boden liegenden Studenten tritt, der vorher gesagt hatte, daß er diese Ausschreitungen doof findet, das Ausweisungsinteresse der Bundesrepublik Deutschland ein höheres Gewicht hat als das individuelle Interesse des Straftäters, in Deutschland zu bleiben. Und hierbei ist seitenweise zu berücksichtigen, welche Integrationsleistung bisher auf der Rechnung steht, ob hier schutzwürdige familiäre Bindungen bestehen, wenn ja, warum er trotzdem gehen kann und soll und ob seine Reintegration im Heimatland ausreichend möglich erscheint, wenn ja, warum. Und noch so einiges mehr.
Vor einigen Jahren klagte in Berlin ein Asylbewerber vor Gericht. Er sollte ausgewiesen werden, da er auf Schulhöfen Rauschgift an Kinder verkauft hat. Das Gericht befand, daß kein Grund für die Ausweisung vorliege und diese damit nicht durchgeführt werden kann! Noch Fragen?
Der Wahnsinn muss einen Namen haben, er ist mir nur noch nicht eingefallen.
So weit sind wir jetzt schon!
Wer in Deutschland anderer Meinung ist wird entfernt!
Heute ich und Morgen Du!
Bildzeitung
Darum flog der Ex-AfD-Mann aus dem Landtag
24.06.2020 – 18:32 Uhr
Eklat im Stuttgarter Landtag!
Der parteilose Abgeordnete Dr. Heinrich Fiechtner (59) wurde am Mittwoch von Polizisten aus dem Plenarsaal getragen. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (54, Grüne) hatte den Ex-AfD-Politiker nach einem Redebeitrag von der Sitzung ausgeschlossen. Grund war eine Hetzrede, die Fiechtner zum Thema Krawalle in Stuttgart gehalten hatte.
BILD dokumentiert, was er von sich gab und ordnet die Aussagen ein
Fiechtner begann mit den Worten: „Auch mit meinen bald 60 Jahren lerne ich noch täglich dazu. Eine besondere Erkenntnis des vergangenen Wochenendes war es, dass der Begriff ,Partyszene’ eine neue geografische Bezeichnung für den arabischen Raum und den Maghreb zu sein scheint.“
Der Abgeordnete bezog sich darauf, dass der Stuttgarter Polizeipräsident bekanntgegeben hatte, die „Party- und Eventszene“ sei für die Randale verantwortlich. Gleichzeitig versuchte er den Anschein zu erwecken, dass es nur Flüchtlinge waren, die die Stadt in Schutt und Asche legten.
▶︎ Fakt ist: Die Hälfte der Randalierer hat einen deutschen Pass.
Die Rede ging in ironischem Ton weiter, „mit einer Sturmmaske feiern zu gehen“ sei wohl eine neue Corona-Maßnahme, ebenso die Ausstattung mit einer Eisenstange, um den Abstand zu wahren.
Fiechtner dann wieder ernst: „Linksextremistische und von Ausländern dominierte Mobs sind in unserer Republik nicht erst seit gestern bekannt.“ Er nannte den G20-Gipfel in Hamburg und Stuttgart 21, wo es ebenfalls Randale gab, als Beispiele.
Er behauptete: „Die Politik schaut auch in diesem Fall genüsslich zu und übt sich in Krokodilstränen.“
▶︎ Fakt ist: Die Ermittlungsgruppe für die „Schande von Stuttgart“ wurde von 40 auf 75 Personen erweitert. Bis zum heutigen Mittwoch wurden 26 Tatverdächtige ermittelt, acht sitzen in U-Haft, einer von ihnen wegen Verdachts auf versuchten Totschlag. Ein weiterer Haftbefehl ist gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt worden. Mindestens 16 der zunächst vorläufig Festgenommenen wurden wieder entlassen.
Fiechtner weiter: „Man stelle sich nur vor, die Ausschreitungen wären in Ostdeutschland passiert und von Rechtsextremisten besucht gewesen. Am nächsten Tag wäre der Bundespräsident Steinmüller vor Ort gewesen …“
Fiechtner nannte Frank-Walter Steinmeier offenbar absichtlich bei einem falschen Namen, verunglimpfte den Bundespräsidenten so.
▶︎ Widerlich wurde Fiechtners Rede dann, als er in diesem Zusammenhang auch die Opfer des Terroranschlags von Halle verunglimpfte. Diese Hetze gibt BILD bewusst nicht wörtlich wieder. Das hat mit der Randale in Stuttgart nichts zu tun.
Als Nächstes sprach Fiechtner wieder über die baden-württembergische Landeshauptstadt: „In diesem Fall schweigt man beharrlich über Hintergründe und möchte nicht mal ein deutlich vernehmbares ,Allahu akbar’ als eindeutiges Statement verstanden wissen.“
▶︎ Fakt ist: Auf einem Video ist tatsächlich zu sehen, wie Randalierer in der Innenstadt den islamistischen Schlachtruf „Allahu Akbar!“ rufen. Auch Augenzeugen bestätigten BILD die Rufe. „Es sieht danach aus, dass vor allem Jugendliche mit Migrationshintergrund vorn bei den Randalen mit dabei waren“, sagte Hans-Jürgen Kirstein (54), Landeschef der GdP.
Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Uli Sckerl, sagte ebenfalls: „Da spielt sicherlich auch Migration eine Rolle. Das wollen wir gar nicht verheimlichen. Es gibt keine einfache schöne Multikulti-Welt, sondern es gibt eine Realität, in der auch Migration und nicht gelungene Integration eine Rolle spielt.“
Fiechtner verbreitet also Fake-News, wenn er sagt, „man“ schweige über die Hintergründe.
Er wandte sich danach an die anderen Politiker im Landtag: „Sie von Roten, Grünen, Schwarzen und Magentafarbenen wissen, dass Sie Dreck am Stecken hatten. Sie waren es, die unser deutsches Volk von Ausländern überrannt sehen wollten. Sie waren es, die mit Ramelow (Ministerpräsident von Thüringen, Anm. d. Red.) einen Kommunisten ins Amt gewählt haben. An Ihren Händen klebt Blut! Verlassen Sie diesen Plenarsaal, begeben Sie sich umgehend auf die naheliegende Königstraße (Ort der Krawalle, Anm. d. Red.) und sammeln Sie die Scherben Ihrer Politik auf. Und nehmen Sie am besten Frau Aras gleich mit.“
Da wurde es der Landtagspräsidentin zu bunt. Ordnungsruf!
Muhterem Aras (geboren in der Türkei, Abi in Deutschland, selbstständige Steuerberaterin und seit Mai 2016 Landtagspräsidentin) erklärte: „Herr Dr. Fiechtner, jetzt schließe ich Sie von der Sitzung aus!“
Fiechtner (geboren in Bad Cannstatt, besuchte u.a. eine Waldorfschule, studierte nach dem Abi Medizin und wurde Arzt) weigerte sich, zu gehen. Er wurde deshalb von zwei Polizeibeamten aus dem Saal getragen. Im April gab es bereits einen ähnlichen Vorfall mit Fiechtner.
Am heutigen Mittwoch beschloss das Präsidium, ihn von fünf kommenden Plenarsitzungen auszuschließen. Fiechtner kündigte an, deshalb vor das Verfassungsgericht ziehen zu wollen.
Aus der AfD ist der parteilose Politiker bereits im November 2017 ausgetreten.
….und wer hier das Sagen hat…..
Ihr redet und redet. Ihr konstruiert euch eure Demokratie mit verschlungenen Definitionen, die es längst nicht mehr gibt. Die CDU ist von Merkel zu einer sozialistischen Blockflöte gemacht.
Die Dienstherren (Minister) stellen sich nicht vor UNSERE Beamte. Bundeswehr (Rechtsunterwanderter Vorwurf), Inneminister (Bullen gehören auf den Müll), Kanzlerin (Deutschland ist eine Köterrasse) keine Reaktion.
Wir haben eine Deutsche DEMOKRATISCHE Republik, in der das Staatsoberhaupt Gesetze bricht, Wahlen verfälscht und die Selbständigkeit der Justiz und Abgeordneten aushebelt.
Es gibt die Soziale Marktwirtschaft nicht mehr. Und wir haben die SED-LINKEN zurück. Gebracht von der beklatschten Kanzlerin, Führerin, Staatsratsvorsitzenden.
All Eure Proteste, alle Blog’s alle Kommentare bewirken nichts!
Die LINKEN haben dank Merkel und Links/Grün, längst das Ruder übernommen. Es wird Jahre dauern, bis diese Ideologie erneut weggefegt wird. Bis dahin ist Deutschland (wenn es noch existiert) ein Entwicklungsland. Die Kommunisten können es nicht! Man zeige mir EIN kommunistisch regiertes Land das wirtscchaftlich und sozial gut dasteht. EINS!
ABer IHR CDU Mitglieder wolltet es so…… Dann bitte jammert nicht!
Lernt von den Ossis! Sucht euch eure Nische, wie wir es damals auch getan haben um Leben zu können. Übt Verzicht, findet euch ab.
Richtig. Die Kommunisten können´s nicht und die Muslime auch nicht. Es gibt 57 muslimisch regierte Staaten und nicht einer ist demokratisch. Nimmt man ihnen Öl und Bodenschätze weg, was bleibt dann? Wirtschaft kann keiner von beiden.
Aber das bringen Sie nicht in die westdeutschen schuldbeladen-sorglos-wohlstands-verseuchten Bessermenschenschädel.
Erst hinterher: „wenn wir das gewußt hätten; wir haben nichts gewußt…“
In Deutschland gibt es keine Ressource, die ein Staatsvolk von 83 Mio. ernähren könnte – keine außer Geisteskraft, geschöpft aus einer in diesem Mitteleuropa gewachsenen Kultur. Diese Kultur wird ein („rechtsextremes“) Nischenprodukt, eine beneidete und bekämpfte Minderheit werden. Ich denke da gerade an den Wolf und die sieben Geißlein, warum eigentlich? Weder Kommunismus noch Islam werden Wohlstand generieren, sie wollen es auch gar nicht. Ja, wir werden ein ganz anderes Deutschland bekommen, sofern es nicht in einem EU-Superstaat aufgeht. Die Deutschen spielen dann keine Rolle mehr außer als Widerporst.
Wie einfach würden sich unsere Politiker und „Qualitäts-“ Medien(!) doch mit der Situation in Stuttgart tun, wenn sie unter den Tätern*innen auch nur eine einzige Person finden würden, die auch nur ansatzweise dem rechten Spektrum zuzuordnen ist.
Siehe dazu die politisch/mediale Behandlung der „Hetzjagden“ von Chemnitz…
Das Schlimmste aller denkbaren Übel, die ein Land befallen können, ist der einige Zeit andauernde allgemeine Wohlstand. „Voller Bauch studiert nicht gern“. Das macht träge, faul und gedankendumm. Ein Volk, das zu seinen wichtigsten Errungenschaften Talk-, Fußball-, wer wird Millionär-, Frauenboxen- und Kochshows mit Quotenneger zählt und dazu noch Frauentausch, ist unweigerlich dem Untergang nahe. Wie sagte doch unser befreiter Lieblingstürke so schön? – Volkssterben von seiner schönsten Seite. (Sinngemäß). Wer nicht zu kämpfen weiß, der wird untergehen. Aber Kampf können wir nicht mehr, nur Wohlstand, Urlaub, Gender, Feminismus und ähnlichen Dreck. Im Fernsehen wird täglich ein schwarzes Kind gezeigt, das ob seines schlechten Ernährungszustandes unser Mitleid zu Spenden erregen soll. Nichts dagegen; nur daß wir hier solche Bilder nicht sehen werden, weil das hiesige Menschenrecht auf geordnete Kindstötung im MUTTERLEIB! das hier verhindert. Moderne Zeiten eben.
Ich fürchte der Krug muß erst vollständig geleert werden, bevor er sich, nach gehöriger Reinigung wieder neu füllen läßt!