Das sind die Hüter unserer Rechtsordnung: Kippt die Union aus Machtkalkül den Lebensschutz in Deutschland endgültig?
Man hatte es kommen sehen. Das Bundesverfassungsgericht ist nun bald sturmreif. Dank tatkräftiger Mithilfe der CDU/CSU. Der Deutsche Bundestag ist dabei, zwei radikal linke SPD-Richterinnen und einen unauffälligen CDU-Mann für die frei werdenden Stellen am Bundesverfassungsgericht zu wählen. Eine linke Mehrheit im höchsten deutschen Gericht ist in Reichweite.
Meinungs- und Mehrheitsbildung
Vorher galt es noch, die Unionsfraktion auf Vordermann zu bringen. Denn es gab eine gewisse, wenn auch nur schwache und vorübergehende, Unruhe in der Union, weil eine der beiden linken Kandidatinnen, Frau Prof. Brosius-Gersdorf, als besonders fanatische Befürworterin ungebremster Abtreibung bekannt ist. Nicht dass die andere etwa für den Lebensschutz einträte; aber so extrem und brutal wie Frau Brosius-Gersdorf äußeren sich die Gebildeten unter den Abtreibungs-Befürwortern selten.
Extremer geht es kaum
Schon Anfang dieses Jahres schrieb die Jura-Professorin der Uni Potsdam in einer Stellungnahme für den Bundestag, dass den ungeborenen Kindern nur in eingeschränktem Maße Menschenwürde zustehe; aber selbst in dem Falle, dass den Babys im Mutterleib doch der volle Schutz ihrer Menschenwürde zukomme, dürfe man sie dennoch „grundgesetzkonform“ töten. Das ist – ganz im Ernst ! – die Auffassung einer künftigen Verfassungsrichterin.
Wer das nicht glaubt, kann es in der einschlägigen Bundestagsdrucksache jederzeit nachlesen. Dort schreibt die künftige Verfassungsrichterin wörtlich:
„…selbst wenn man von einer vorgeburtlichen Geltung der Menschenwürdegarantie ausginge und sie in diesem Fall mit dem gleichen, vollwertigen Schutz wie für den geborenen Menschen Anwendung fände, sprächen gewichtige Argumente dafür, dass die Menschenwürdegarantie durch einen Schwangerschaftsabbruch im Regelfall nicht verletzt wäre“ (sic).
Und weiter:
„Nach der zu Artikel 1 Abs. 1 Grundgesetz entwickelten, nach wie vor breit konsentierten, sog. Objektformel ist die Menschenwürdegarantie nur verletzt, wenn der Einzelne zum Objekt staatlichen Handelns herabgewürdigt wird. Mit der Beendigung einer Schwangerschaft durch die Frau ist aber nicht regelhaft ein Unwerturteil über den Embryo/Fetus verbunden. Die Schwangerschaft wird in der Regel nicht beendet, weil der Embryo/Fetus als lebensunwert erachtet wird, sondern weil für die Frau eine Mutterschaft zu dem Zeitpunkt nicht vorstellbar ist.“
Warum ich dabei an Egon Bahr denken muss
Mit anderen Worten: Die Ungeborenen dürften demnach auch bei voller Anerkennung ihrer Menschenwürde, ja sogar gerade deshalb, vom Leben zum Tode befördert werden. Was einst Egon Bahr in einem anderen Zusammenhang formulierte, das wird hier sichtbar: Das ist Perversion des Denkens und das ist auch Perversion der Rechtswissenschaft.
Was macht die Union?
Die Richter am Bundesverfassungsgericht werden vom Bundestag bzw. von Bundesrat gewählt. Wer da zum Zuge kommt, wird seit jeher im Vorfeld quasi paritätisch zwischen den Parteien ausgemacht. Da werden Kandidaten genannt und die Reaktion der anderen Fraktionen getestet – schließlich muss ja jeder vom Bundestag zu wählende Verfassungsrichter eine Zweidrittelmehrheit im Plenum erreichen. Peinlichkeiten gilt es zu vermeiden – nach außen hin, um „die Würde des Gerichts zu wahren“, und im Innenverhältnis, um das fein gesponnene Netz der Postenverteilung nicht reißen zu lassen. Davon profitieren alle.
Gar kein Zeichen von Schwäche
Dass die Union sich schon im Vorfeld einen von ihr benannten Kandidaten hat wegmobben lassen, ist keineswegs ein Zeichen von Schwäche oder Ungeschicklichkeit. Die Grünen hatten frühzeitig signalisiert, dass sie keinen konservativen Kandidaten dulden würden, und in der Union hatte man verstanden. Der Kandidat wurde schnell zurückgezogen und man konnte getrost die Initiative abgeben.
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Denn schließlich war als nächstes das Bundesverfassungsgericht mit „eigenen“ Vorschlägen am Zuge. Nicht dass diese nicht parteipolitisch vorgetestet worden wären. Aber so konnte man in der Union schon mal das Stirnrunzeln üben und staatstragend aufstöhnen – das ist ja so schwierig…
Kühles Kalkül
Verschiedene Volten wurden geschlagen, um dem Rest der Konservativen in der Union den Eindruck von Ernsthaftigkeit bei der Beschäftigung mit ihren Sorgen zu vermitteln. Die harte kalte Realität sieht aber so aus:
Die Mehrheit in der Union, in Partei, Fraktion und Regierung, ist zwar nicht für die Freigabe der Abtreibung. Aber das Thema bewegt sie innerlich kaum. Vor allem aber glaubt man zu wissen, dass die Mehrheit der Wähler für eine „liberale“ Abtreibungsregelung ist. Die Mehrheit in der Union ist also wirklich (noch) nicht für generelle Abtreibung. Aber man will sich für das Thema nicht verkämpfen, und schon gar nicht die Koalition gefährden.
Wie einst bei Merkel
Und deshalb sieht der Kurs jetzt so aus: Man lässt die linken, abtreibungsfreundlichen Mehrheiten im Bundesverfassungsgericht zu, in der Annahme, das sei ohnehin nicht zu stoppen. Und dann dauert es ja noch ein paar Jahre, bis das Fait accompli erreicht ist. Bis dahin erinnert sich niemand mehr an die Steigbügelhalterei der Union im Jahre 2025. Und wenn dann der Lebensschutz für Ungeborene gefallen ist, kann man mit sorgenvoller Miene verkünden: „wir waren ja dagegen…“.
Das ist eine Wiederholung der Merkel-Rochade unseligen Angedenkens, als die damalige Kanzlerin dafür sorgte, dass es im Bundestag eine Mehrheit für die Homoehe gibt, wobei sie selbst – wissend um den sicheren Ausgang – dagegen stimmte. Sie tat das damals den Grünen zuliebe. Wir wissen, dass es ihr dennoch nicht die ersehnte Koalition brachte. Und so wäre der Union zu raten, sich nicht zuviel von ihrer Neuauflage der Merkel-Rochade zu versprechen.
Diese ist – das sei zugegeben – deutlich eleganter als das Vormodell, weil ja, wie gesagt, die Wirkung mit Verzögerung eintritt, so dass sich später kaum mehr jemand erinnern wird, wie diese gnadenlosen Richterinnen das Heft in die Hand bekommen konnten. Dann können sich die Abgeordneten der Union mit gravitätischer Miene die Hände in Unschuld waschen.
Es wird sich niemand erinnern ?
Einer der Vorzüge des Internets ist, daß „das Netz“ NICHTS vergißt …
Ab Freitag hat die Union „fertig“ – es sei denn, sie kennt das mit dem „ist der Ruf erst ruiniert, …“
Der Kanzler der Einheit rotiert schon wieder …
Mal zur Erinnerung und deren Haltbarkeit:
Frau Süßmuth (CDU) Ex Familienminsterin und Ex Präsidentin des deutschen Bundestages im Jahr 1998: Frauen die sich für einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden, sollten „zwischen den unterschiedlichen medizinischen Methoden wählen können“. Dazu gehöre auch der Einsatz des Präparats RU 486, das „von der großen Mehrheit der Experten als für die Frau schonendere Methode eingestuft“ werde. (Quelle: Welt 31.1.98)
Wer dem Embryo und Foetus bis zur Geburt die Menschenwürde abspricht, der wird auch am Ende des Lebens Möglichkeiten sehen, Alte, Kranke, Behinderte zu „beseitigen“, weil deren Unterhalt „zu diesem Zeitpunkt nicht mehr vorstellbar ist“.
Die linke radikale Aktivistin Frauke Brosius-Gersdorf zeigt eine für jeden Bürger gefährliche Nähe zu rechtem Gedankengut!
Auf das Vergessen sollte sich die CDU/CSU nicht mehr verlassen. Seit Corona haben viele Mitbürger gelernt, wer sich wie in der sog. Pandemie verhalten hat. Vertrauen in Politik, Parteien und Politiker ging unwiderruflich verloren.
Ich kann keine Politiker und keine Partei wählen, die in der Corona-Krise einer nicht-wissenschaftlichen politischen Agenda gefolgt sind.
Wäre ich CDU-Mitglied würde ich im Fall der zu erwartenden Wahl von Brosius-Gersdorf am nächsten Tag aus der Partei austreten.
In der Corona-Krise wußte eigentlich niemand so genau, was wann wo gegen was zu tun ist.
Von daher waren Fehler vorprogrammiert.
Was mich befremdet, ist, daß nun NACH dem ganzen Schlamassel, bei dem sich so Manche/r persönlich die Taschen vollgemacht hat, die Politik – egal, wer zu der Zeit Gesundheitsminister war – 1. auch jetzt noch alles schönzureden versucht und 2. mit aller Vehemenz verhindern will, daß eine adäquate Aufarbeitung stattfindet.
Ujd daß ein Gesundheitsminister, der seinen Wahlkreis in Münster hat, zu einer Zeit, in der jeder kleine Handwerker und Mittelständler, jeder Restaurantbetreiber, um seine Existenz bangte und nicht wußte, wie er über die Runden kommen soll, sich genau in dieser Zeit eine luxuriöse Villa in BERLIN für roundabout 4,5 Millionen Euronen kauft, auf SteuerInnenzahlerkosten sicherheitstechnisch ausbauen lässt und nun auch noch Fraktionsvorsitzender wurde, ist an Dickhäutigkeit und Unsensibilität kaum zu überbieten.
„In der Corona-Krise wußte eigentlich niemand so genau…“
Einspruch, Euer Ehren!
Es gab Pandemiepläne, an die sich aber aus unerfindlichen Gründen nicht gehalten wurde.
Und mit Virus-Epidemien wie Influeza wußte man auch umzugehen.
Wenn man das Glück hatte, frühzeitig auf Fehlentwicklungen aufmerksam gemacht zu werden, Leuten zu begegnen, die mit der Materie vertraut waren und genug Zeit hatte, sich intensiv mit der Corona-Krise zu beschäftigen, konnte man schon im Frühjahr 2020 erkennen, daß nicht alles mit rechten Dingen zuging.
Die Verweigerung einer Aufarbeitung zeigt, daß die Akteure sich nicht auf reine Unkenntnis berufen können.
Gerade der angesprochene Villenkäufer muß die Corona-Geschichte durchschaut haben, was seine Aussage „wir werden einander viel verzeihen müssen“ beweist.
„In der Corona-Krise wußte eigentlich niemand so genau, was wann wo gegen was zu tun ist.“
Genau das Argument welches J. Spahn in Sachen Maskendeals auch immer vorbringt. Ich behaupte, dass sie genau wussten was sie taten. Panikverbreitung, Lockdowns, Impfdruck bis hin zur Überlegungen der Einführung einer Impfpflicht, die u.a. durch mutige Demonstranten und federführend bei der AfD verhindert wurde.
Wenn uns „Politik“ gesagt hätte „es gibt da etwas, wir wissen nicht genau …“, wäre es m.E. deutlich anders gewesen als das, was wir erlebt haben.
Aber man hat uns vorgegaukelt, man hätte die Sache „im Griff“.
Seit ich weiß nicht wie lange wird an Medikamenten gegen alle möglichen schweren Krankheiten, Krebs u.ä. gearbeitet und geforscht.
Spätestens, als schwuppduwupp Impfseren en masse vorhanden waren und Politiker wie u.a. Söder uns erzählten „mit 2 Pieks sind wir da durch“ hätte eigentlich jedem wie Schuppen von den Augen fallen müssen, daß davetwas nicht mit rechten Dingen zugegangen sein kann.
Und nun das Schönreden, heute von Spahn im Bundestag, und die Weigerung, eine Aufarbeitung vorzunehmen – sie belügen uns nach Strich und Faden.
Angeblich sind 2/3 der Bevölkerung der Meinung, alles sei richtig gelaufen.
Wer‘s glaubt …
„Einer der Vorzüge des Internets ist, daß „das Netz“ NICHTS vergißt …“
Sehr naiver Glaube. Vieles was vor 20 Jahren drinstand ist heute bestenfalls unvollständig auf archive.org aufzufinden, wenn überhaupt.
Und mit der heutigen Konzentration auf wenige Portale und Kurznachrichtenschleudern die sich zudem immer schlechter automatisch archivieren lassen wird die digitale Flüchtigkeit immer gravierender.
Und auch archive.org steht unter Beschuss, seien es Hackerangriffe, finanzielle Austrocknung, und erwartbar auch justiziable Löschersuche.
Wenn einem eine Nachricht wichtig ist gilt wie schon früher auf Papier: Ausschneiden, abspeichern und mit Datum und Herkunft versehen selber aufbewahren.
Naiv ?
Ich denke schon, es ist nichts „weg“ – es fragt sich nur, WO es zu finden ist.
NSA?
Aber Geheimdienste sind wie Sozialdemokratisten: Was die mal in die Griffel bekommen haben gebe die nur dann wieder her solange es ihnen passt.
Abtreibung –
Das letzte Refugium in dem sich Vierteilung und Ausweidung im deutschen Strafrecht noch halten konnten.
Wer erwartet ernsthaft, dass die Union ausgerechnet auf diesem unattraktiven Politikfeld einen Streit mit der SPD riskieren wird? Nach meiner Kenntnis waren die Lebenschützer innerhalb der modern-urbanen Union schon lange nicht mehr als der kleine Bruder, den die großen Geschwister leider zum Spielen mitnehmen müssen…Ja, die Union wird den Lebensschutz kippen. Wenn nicht am Freitag, dann bei anderer Gelegenheit.
VG
„Kippt die Union aus Machtkalkül den Lebensschutz in Deutschland endgültig?“ Zugegeben, das Thema Schwangerschaftsabbruch ist ein komplexes, deswegen haben wir ja auch die geltende Fristenregelung. Als Kompromiss. Künftig könnten allerdings Ungeborene noch weniger geschützt werden. Der Blog Apollo News schreibt gerade: „Brosius-Gersdorf irritiert mit Aufsatz zu Abtreibungen. Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf argumentierte in einem Aufsatz, dass es ‚gute Gründe‘ dafür gebe, dass die Menschenwürde nicht für ungeborene Menschen gelte. …“
Zur Hilfe kommt ihr Prof. Dr. Joachim Wieland, bis 2019 Professor für Öffentliches Recht und Finanz- und Steuerrecht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer, der in einem „Verfassungsblog“ (Website) aktuell titelt „Die Würde der Schwangeren ist unantastbar.“
Zitat: „Der Mensch ist nicht als Mittel zum Zwecke eines anderen, sondern als Zweck an sich zu schützen. Eine schwangere Frau ist nicht Mittel zum Zweck des Schutzes des Lebensrechts des Embryos, sondern ihre eigene Würde und damit ihre Selbstbestimmung ist zu schützen. … Nicht die Schwangere, sondern der Gesetzgeber entscheidet – zwar nicht faktisch, jedoch mit dem rechtlichen Unrechtsurteil – über das Fortbestehen der Schwangerschaft. Damit greift er in den Kern der Selbstbestimmung der schwangeren Frau ein. Die Rechtsordnung degradiert sie zum ‚bloßen Objekt‘ einer staatlichen Handlungspflicht, die sich über ihre freie Selbstbestimmung hinwegsetzt, obwohl eine Grundfrage der eigenen Lebensgestaltung betroffen ist. … Mit der Entscheidung, eine Schwangerschaft fortzuführen oder abzubrechen, bestimmt eine schwangere Frau in Freiheit über ihr Schicksal. Legt der Staat ihr eine Rechtspflicht auf, den Embryo oder Fötus auszutragen, und sieht er einen Schwangerschaftsabbruch für die ganze Dauer der Schwangerschaft grundsätzlich als Unrecht an, nimmt er einer schwangeren Frau die rechtliche Freiheit, über sich selbst zu bestimmen und ihr Schicksal eigenverantwortlich zu gestalten, die den eigentlichen Gehalt der Menschenwürde ausmacht …“
Klingt so, als könne die Menschenwürde der Mutter die Menschenwürde des ungeborenen Kindes hinwegfegen. Ein schwieriges Thema, wie gesagt, bei dem allerdings das ungeborene Kind so gar keine Stimme hat.
Wenn wir einen Schritt weitergehen, so bestimmt auch ein/e pflegende/r Angerörige/r über ihre/ seine „Freiheit“ und „Selbstbestimmung“, wenn sie/ er einem/ einer pflegebedürftigen Familienmitglied zuhause „den Stecker zieht“, um sich „selbstzuverwirklichen“ ?
Insbesondere dann, der der/ die/ das Gepflegte kaum noch am Leben teilnimmt ?
Noch einmal: die Geschichte mit dem „werten“ und „unwerten Leben“ hatten wir schon einmal.
Aber in einem Land, in dem Krankenschwestern ( und -brüder ? ) sich während ihres Dienstes lieber mit Tiktiok & Co. beschäftigen, als sich um ihre Patienten zu kümmern, ist wohl inzwischen alles möglich …
( Dummerweise wird meist nur über diese „Ausreißer“ berichtet, nicht aber über das „Pflegepersonal“, daß sich tagtäglich, im Schichtdienst, an Wochentagen wie Wochenenden und Feiertagen, an Weihnachten, Silvester etc., wenn wir allesamt feiern oder an sonstige völlig andere Dinge denken, ein Bein, manchmal auch zwei, ausreißen, um für unsere Lieben und die, die niemanden mehr haben, da zu sein. Ich denke, das sollte auch einmal nichtnnur gesagt, sondern gewürdigt werden … ).
Die Union hat doch schon lange fertig! Jetzt freuen sich die CDU/CSU-Bosse, dass diese Richterin die AfD, die Hauptkonkurrentin der Union, verbieten will. Dann sind Posten und Pfründe endlich durch linksgrünes Mitwirken gesichert.
Ja.
Sie können die Schlacht gewinnen.
Aber sie werden den Krieg verlieren …
Dummerweise ist „das Volk“ nicht so blöd, wie manche Politiker*/-/:/_/•/Innen es gern hätten …
@H.K.
Zitat beginnend mit „Dummerweise …“
Derselben Meinung waren viele über lange Zeit auch. Inzwischen kommt immer mehr Bürgern wohl selbst diese – vermeintliche – Gewissheit abhanden. Es dürfte gar fürchterlich werden… Eines Tages werden sich dann zumindest Teile der Gesellschaft vielleicht doch noch ob der totalen Rücksichtslosigkeit, der fehlenden Empathie, ja der furchterregenden Emotionslosigkeit gegenüber dem sich im Mutterleib entwickelnden Menschenskindes in Grund und Boden schämen. Frau Prof. B-G kann man nicht zu diesen zählen. Die Nonchalance, die Selbstverständlichkeit, ja die emotionale Eiseskälte, mit der Brosius-Gersdorf ihre Einstellung hinsichtlich unbegrenzter Abtreibung, gnädigen Zubilligens der Menschenwürde frühestens ab Geburt, vorträgt, lässt vor Entsetzen erschaudern. Übrigens, weiß man, ob Brosius-Gersdorf selbst Mutter ist? – Die Union war schon vor der Februar-Wahl für viele gestorben.. Insofern kann auch eine Unterstützung der Kandidatur B-Gs durch die längst untergegangene Kohl-Partei im Grunde nicht mehr erschüttern. De facto kann an der CDU schon seit etlichen Jahren nur noch wenig, eher gar nichts mehr erschüttern. War ihr überdeutliches Driften nach Links/Grün doch schon zu Merkel-Zeiten deutlich zu erkennendes Programm. Warum dennoch so erschreckend viele Bürger dennoch meinten – und dies wohl bis heute noch tun, sich unbedingt an Merz , den Rettungsanker der CDU und sein Gefolge klammern zu müssen, ist rational nicht mehr darzustellen. Für die großen, eher mittig konservativ gepolten Bevölkerungsanteile trübt sich der Himmel wohl noch weiter ein.
Mich befremdet überaus, daß sogar die CSU die Kandidatur dieser „Damen“ befürwortet.
Und nun versucht der CSU-Landesgruppenvorsitzende Hoffmann auch noch, die ganze Angelegenheit kleinzureden und als „Lappalie“ darzustellen.
Mal abgesehen davon, daß unser aller Kanzler heute bei der Einbringung des Haushalts, SEINES Haushalts, nicht für nötig hielt, im Parlament zu erscheinen – was sagt DER eigentlich zu der Causa Verfassungsgericht ?
Interessiert den Mann überhaupt, was in diesem Land passiert ?
Wahrscheinlich spielt er wieder „Außen-Kanzler“ und telefoniert mit irgend einem Scheich – oder er macht Hans-Dietrich Genscher Konkurrenz und begegnet sich in der Luft selber …
@H.K.
Wahrlich, man versteht „die Welt“, sprich die politischen Vorgänge im Lande nicht mehr. Irgendwas, wahrscheinlich aber der Machthunger, hat die CDU in weiten Teilen auf den Kopf gestellt.. Für was genau steht diese Partei eigentlich noch – abgesehen von der schon regelrecht unterwürfigen Anschmiegsamkeit an ihren stramm-linken Koalitionspartner. Allmählich kommt einem der Kurs, den das Land derzeit nimmt, noch unverständlicher, ja fast noch besorgniserregender vor als der, den es unter der Regierung Scholz eingeschlagen hatte. Doch wusste man bei Letztgenannter von Anfang bis zu ihrem unrühmlichen, vorzeitigen Ende, wo man dran war. Ob es einem gefiel oder nicht. Und genau diese Gewissheit vermisst der wache Bürger bei der Regierung Merz. Allerdings war dies wohl schon vor deren mickrigem Wahlsieg vorauszuahnen. Man muss sich deshalb fragen, WER die CDU noch Ende Februar gewählt haben könnte. Eine offenbar nicht unerhebliche Anzahl von Wählern haben sich durch die inständige Bitte, ja die Bettelei der Partei um Stimmen regelrecht einlullen lassen. Wobei die „Strafe“, wie fast schon zu erwarten war, auf dem Fuße folgte. Mittlerweile trifft insbesondere die noch Ende Februar gutgläubigen Wähler ein politischer Hammer nach dem anderen. Tja… – Allmählich sollte man vielleicht mal darüber nachdenken, das „C“ im Kürzel der Merz-Partei durch ein anderes, passenderes, zu streichen. Es wäre ein mutiger und vor allem ehrlicher Schritt, den die CDU vollziehen könnte. Gewiss fände sich ein anderes positiv konnotiertes Attribut, mit dessen Anfangsbuchstaben das „C“ relativ schmerzlos und überdies ehrlich zu ersetzen wäre. Schon die Geneigtheit, noch eher jedoch die Wahl Prof. Brosius-Gersdorfs straft ein Insistieren der Partei auf ihrer ursprünglich und über viele Jahrzehnte durchaus christlichen Orientierung regelrecht Lügen. Während der vergangenen zwei Jahrzehnten 20 Jahren hat man immer öfter den Eindruck gewonnen, dass das „christlich“ letztlich zu einer Anmaßung verkommen könnte. Einer anmaßenden Behauptung, die hauptsächlich, wenn nicht gar einzig noch dazu nützlich scheint, jetzt und zukünftig dezidiert christlich-konservative Wähler bei der Stange zu halten. Schlimm, und gerade in diesen so „besonderen“ Zeiten höchst beklagenswert.
Tschuldigung für die – nicht sinnentstellenden – Fehler…
es gibt nur eins : AFD über 33% um solche Dinge künftig zu verhindern.
Das wird auch nichts nützen.
Wenn die „demokratischen Parteien“ eine 2/3 Mehrheit haben, machen CDU und Mauerschützenpartei weiter was sie wollen.
🤮
Ääh – ‘schulligung …
Äh… Falls die AFD über 33 % bekäme, könnten alle anderen zusammen KEINE 2/3 -Mehrheit zusammenbringen. Oder rechne ich falsch?
100-33= ???
100-34= ???
🤓
ich hatte “ über 33% “ geschrieben. nicht 33.
gemeint ist natürlich dass der Rest keine 2/3 mehr hat.
Ja, hatte ich schon verstanden.
Da aber i.d.R. immer irgendwelche Abgeordnet*/-/:/_/•/Innen bei Abstimmungen fehlen weil sie krank, im Urlaub oder sonstwas sind, und es schon an EINEM EINZIGEN scheitern kann, wäre ich deutlich für > 40%.
Was Union und Sozialisten/ Kommunisten da alles verzapfen, ist ja kaum auszuhalten …
@GJ,
das erinnert mich in bisschen an den Gednken, wenn die CDU/CSU 51% hätte, würde sie andere Verfassungsrichter aussuchen und wählen. Hat sie aber nicht – so wie die AfD bundesweit niemals 33 Prozent erreichen wird.
kk
Da wäre ich nicht so sicher. Der Unmut in der Bevölkerung ist groß. Das, was sich die CDU/CSU zur Zeit an Fehlleistungen erlaubt, geht auf keine Kuhhaut.
Viele Medien warnen davor, diese Personalie durchzuziehen. Die NZZ warnt sogar vor einem Ansehensverlust des Bundesverfassungsgerichts.
Es geht ja auch nicht nur um die Menschenwürde. Die Juristin lässt im politischen Bereich die erforderliche Neutralität vermissen, steht für eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und will sich sogar mit der Gendersprache am Grundgesetz vergreifen.
Die dämlichen Erklärungsversuche der CDU/CSU sorgen für weiteren Zorn. Sie sind an Verachtung des mündigen Bürgers nicht zu toppen.
Diese beiden Parteien liefern sich selbst dem Bedeutungsverlust aus.
Aus Angst vor dem Tod begeht sie Selbstmord.
1. Was hat das Eine mit dem Anderen zu tun ?
2. Wetten, daß … ?
Das hat direkt nichts miteinander zu tun
wann hat denn die CDU CSu 51% gehabt ? unter adenauer.
das ist sehr sehr lange her, und waren ganz andere zeiten.
die democrazia cristiana hat sich auch irgendmal selbst erledigt.
Und ich wär mir da inzwischen gar nciht mehr so sicher ob die AFD nciht mal auf 1 Drittel kommt.
Die Blockparteien treiben es immer mehr auf die Spitze und zeigen den Bürgerm immer wieder deutlich wie sehr sie sie verachten , und dass sie gefälligst das Maul halten sollen, sonst gibt es hausdurchsuchung.
Mit einer AFD auf 1 Drittel wäre auch dieser unsägliche Billionen waffen schulden-deal verhindert worden.
@Steve Acker,
auch mit einem Drittel regiert man nicht in Deutschland, wenn man Helferich, Chrupalla und Höcke an Bord hat.
Aber denken wir mal, an der AfD käme man nicht mehr vorbei…was dann passiert? Dann würden sie sie einbeziehen im gegenzug für die Zustimmung zur Waffenhilfe für die Ukraine. Und wissen Sie, was die AfD dann macht 🙂 🙂 🙂 zustimmen, um an die Futtertöpfe zu kommen. So läuft Politik.
Klaus Kelle
„so wie die AfD bundesweit niemals 33 Prozent erreichen wird.“
Wenn die CDU diese linke Ideologietante in das Verfassungsgericht wählt, dann würde ich den Begriff „niemals“ erst einmal nur sparsam benutzen.
Die CDU wurde bei der letzten BTW von 43% ihrer Wähler im Alter von über 70 Jahre gewählt. Alles Bürger die jeden Abend Tagesschau und Heute konsumieren und somit von der Realität keinen blassen Schimmer haben.
CDU nicht zu wählen, bedeutet nicht automatisch Helferich, Chrupalla und Höcke wählen zu müssen. Ich weiß, wovon ich rede
„auch mit einem Drittel regiert man nicht in Deutschland, wenn man Helferich, Chrupalla und Höcke an Bord hat.“
Die CDU regiert noch nicht einmal mit einem Drittel, obwohl sie Merz, Spahn und Linnemann an Bord hat.
Endlich! Sie haben es begriffen!
klaus kelle
wenn die Afd über 1 drittel käme, hätte sie zumindest die Mittel besonders üble Dinge wie jetzt mit diesen Richterbesetzungen oder im März diese Billion-Grundgesetz-Aushebelung zu verhindern.
Es wäre zumindest eine Chance.
Anstatt dass alles so weiterlaufen zu lassen.
Schlimmer als jetzt würde es auf keinen Fall werden.
@KK
„…wenn man Helferich, Chrupalla und Höcke an Bord hat.“
Helferich und Röcke okay, aber was gibt’s denn jetzt schon wieder an Tino Chrupalla auszusetzen? Also gut, das Parteiverbot sollte nun endlich eingeleitet werden. Hoffentlich wird es von Erfolg gekrönt sein. Dann darf man jetzt schon gespannt sein, wie es mit Deutschland danach weitergeht. Wenn es bald nur noch demokratische Parteien gibt, die sich mit ihrer ganzen Kraft um Deutschlands Wohl kümmern, wartet auf uns alle eine glückliche, von Frieden und weiter wachsendem Wohlstand gezeichnete Zukunft. Schon bei dem Gedanken daran kriegt man vor Vorfreude kaum ein. Wie viel jetzt noch durch Ausgrenzung gebundene Energie könnte endlich freigesetzt und für engagiertes, vorausschauendes und kluges Regieren eingesetzt werden. Also los geht’s. Auch die Zeichen in Karlsruhe könnten nur noch wenig besser stehen… Der eine oder andere hier im Blog will zumindest noch ein paar Jährchen der güldenen Zeiten miterleben dürfen. Alleine schon deshalb ist im Zusammenhang mit dem Parteiverbot Eile geboten. Selbst die Zeichen in Karlsruhe könnten nur wenig besser stehen. Also, erst einmal weg mit dem lästigen, total undemokratischen politischen Trash. – PS: Fehlte in Deiner Nennung prominenter PNGs nicht mindestens noch einer ?Will heißen, wo versteckte sich bloß Maxe Krah? Wäre mit dem Europa-Parlamentarier nicht auch wieder in Berlin zu rechnen? 😉
Jetzt geht das mit diesem Helferich schon wieder los !
DEN HAT DIE AFD RAUSGESCHMISSEN !!
Warum ist er dann noch in der AfD-Bundestagsfraktion und spricht für die AfD dort?
„Warum ist er dann noch in der AfD-Bundestagsfraktion und spricht für die AfD dort?“
Weil wir in einer Demokratie leben….?
„Helferich aus der AfD geworfen – aber es ist noch lange nicht vorbei“
06. Juli 2025
Mir erschließt sich das auch nicht.
Entweder er ist draußen oder eben nicht.
@H.K.,
er ist drin! Dr Landesverband NRW will ihn raushaben und das Schiedsgericht NRW hat dem entsprochen. Jetzt hat er Einspruch beim Bundesschiedsgericht eingelegt. Da geht es dann weiter. So lange ist er drin – und die Bundestagsfraktion findet ihn ja sowieso gut.
kk
Wir bekommen exakt die Zusammensetzung des BvfG, die wir verdienen. Die extreme Linke ist auf dem Durchmarsch und die konservativen Reste der Union zelebrieren die oktroyierte Brandmauer.
Das Lebensrecht Ungeborener wird geschliffen und das Recht der Geborenen auf körperliche Unversehrtheit wird demnächst durch ,UnsereDemokraten‘ zur Disposition gestellt werden.
Mein ,Tipp‘: dann folgt das Bekenntnis zu Christus als der alleinige Weg zu Gott, dass als gesellschaftlich Hinderlich von ,UnserenDemokraten‘ bewertet werden wird.
Denn dieses Bekenntnis wird in allen politisch offenen ,Linksdemokratien‘ auf‘s äußerste bekämpft.
Hervortun bei diesem Kampf wird sich besonders – aber nicht allein – die Partei, die sich die grüne Farbe im Namen gegeben hat; ironischerweise ist es auch die Farbe der Religion, die Jesus Christus als Erlöser vehement ablehnt und seine Bekenner verfolgt, wo sie die Mehrheit stellt.
Die Partei mit der grünen Farbe wird leider zu spät erkennen, dass sie der ,nützliche Idiot‘ gewesen ist.
Auf citizengo gibt es eine Petition dazu.
Zumindest ein Möglichkeit Protest zu bekunden.
Man kann auch Abgeordnete und Politiker anschreiben oder in ihren Büros anrufen!
Auf die – nein: EINE Antwort „meines“ „christlichen, „demokratischen“ Wahlkreisabgeordneten warte ich seit 2017.
Die Antwort interessiert mich gar nicht. Es geht mir darum zu zeigen, daß ich mit dieser Entscheidung nicht zufrieden bin. Ich will Unruhe stiften, aufwecken und zum Nachdenken anregen.
Ich glaube, vieles wird von diesen Herrschaften gar nicht gelesen.
Sinngemäß hat mir das einer geschrieben.
Er käme nicht mehr dazu, seine Mails zu lesen …
Mit menschlichen Föten lässt sich bekanntlich viel Geld verdienen. Wahrscheinlich hat die CDU auch da ihre Finger drin. Die Maskendeals lassen Grüßen.
Aber alles Peanuts gegen die kommenden Waffengeschäfte. Dort werden Billionen bewegt.
Wie geht Realitätsverlust in Echtzeit?
„Wir haben gesagt, wir wollen Recht und Ordnung durchsetzen – und auch das gehört zur Zwischenbilanz: Wir haben nicht geredet, sondern gehandelt.“
Carsten Linnemann, CDU
Recht und Ordnung? Die CDU unterstützt den Vorschlag eine Ultralinke in das Verfassungsgericht zu wählen. OT Frauke Brosius-Gersdorf: „Die Annahme, dass Menschenwürde überall gelte, wo menschliches Leben existiert, ist ein biologistisch-naturalistischer Fehlschluss…..Menschenwürde und Lebensschutz sind rechtlich entkoppelt…..die Tötung eines Menschen ohne herabwürdigende Begleitumstände, die ihm seine Subjektqualität absprechen, verletzt Art. 1 I GG nicht.“
und auch hier wie überall, stört sich kein michel an DER offensichtlichsten chimäre von unzähligen:
es KANN wenn nur grundgesetzgericht heißen!!!
oder haben wir inzwischen eine uns befreiende eigene verfassung????????
und alle labern und heulen rum, dass wir eh schon in einer rechtsfreien simulation leben….
Ich habe von diesem Staat und den politischen Lügen genug und kann bei der gegenwärtigen Gesamtlage kein Licht am Ende des Tunnels sehen, ich sehe allerdings sehr deutlich die entgegenkommenden Züge. Von mir aus können sie diese umstrittene Frau ins Verfassungsgericht wählen. Von mir aus dürfen sie auch Schwangerschaftsabbrüche bis kurz vor die Geburt straffrei stellen, ich hätte dann allerdings auch am anderen Ende des Lebens eine straffreie und bedingungslose Sterbehilfe. Diese Option nur für den Fall, dass ich einmal pflegebedürftig werde und die sich abzeichnende grün/linke und reglementierte Gesellschaft mir keine, nach meinen Kriterien menschenwürdige Pflege und Leben bietet. Und wenn wir am Anfang und am Ende des Lebens über eine Beendigung nachdenken, sollten wir auch noch einmal über die Todesstrafe nachdenken. Für mich sind Sterbehilfe, Todesstrafe und die Schwangerschaftsabbrüche bis kurz vor die Geburt drei Zimmer im gleichen Haus. Wenn man einmal das Haus betreten hat, kann man mit der gleichen Argumentation alle Zimmer öffnen.
„Der größte Zerstörer des Friedens ist heute der Schrei des unschuldigen, ungeborenen Kindes. Wenn eine Mutter ihr eigenes Kind in ihrem eigenen Schoss ermorden kann, was für ein schlimmeres Verbrechen gibt es dann noch, als wenn wir uns gegenseitig umbringen?“
Mutter Teresa, bei ihrer Rede zur Verleihung des Friedensnobelpreises 1979
Jetzt ist es soweit, wir bringen uns gegenseitig um. Sowohl körperlich als aus geistig. Wie wir mit unseren wehrlosen ungeborenen Kindern und den wehrlosen alten Menschen umgehen, daran entscheidet sich das Schicksal unseres Volkes. Es sieht nicht gut aus. Es wird in der Hölle enden, wenn wir nicht endlich umkehren und die „durchgeknallten Psychopaten mit Großmachtsphantasien“ in den eigenen Reihen beim Namen nennen.