Die größte Gefahr für unsere Demokratie ist das Aushebeln der Demokratie durch Demokraten
Was die Mehrheit des Deutschen Bundestages offenbar weiter vorhat mit der AfD zu machen, ist ein Schlag ins Gesicht der Demokratie. Diese Arroganz der Macht, dieses mit Mehrheit durchsetzen, dass der freie Wille von mehr als 10 Millionen Wählern ignoriert wird, das untergräbt jedes Vertrauen in den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat.
Man muss die AfD weder mögen noch wählen, aber man muss sie fair behandeln, so wie alle anderen Parteien selbstverständlich auch.
Die größte Oppositionspartei ist nicht im Präsidium des Parlaments vertreten. Sie bekommt die Vorsitze in den ihr zustehenden Fachausschüssen nicht, und die parteinahe Desiderius-Erasmus-Stiftung bekomm die staatlichen Zuschüsse nicht, die ihr zustehen. Einfach, weil man sie als „rechts“ brandmarkt.
Gestern saß die Obergrüne in irgendeiner Fernseh-Talkrunde und bekräftigte im Brustton moralischer Überzeugung, die Demokraten müssen gemeinsam jede Gefährdung der Demokratie stoppen.
Aber sie selbst gefährdet unsere Demokratie mit diesem undemokratischen Handeln
Was sie nämlich nicht erklärte: Wer entscheidet denn, wer und was eine Gefahr für unsere Demokratie ist? Die Grünen? Viele Bürger halten diese Partei für die größte Gefahr in unserer demokratischen Gesellschaft.
Zu den wichtigen Merkmalen der demokratischen Gesellschaft gehört der Schutz von Minderheiten. Die AfD ist mit derzeit 24 Prozent in den Umfragen eine verdammt große Minderheit. Wie mir ihr umgegangen wird, ist ein Skandal.
Und, was die anderen Parteien nicht begreifen: Es macht die AfD immer stärker. Seit 2013, seit den komplett harmlosen Lucke-Jahren, haben sie die AfD ausgegrenzt. Und alle Bürger, auch die, die sie nicht mögen oder wählen, sehen, dass hier undemokratisch und diskriminierend gegen eine konkurrierende politische Kraft vorgegangen wird. Einfach weil sie es (noch) können.
Und das Schlimmste: Offenkundig gibt es nur wenige Möglichkeiten für die AfD, sich dagegen zu wehren. Das Verfassungsgericht hat inzwischen in mehreren Urteilen der AfD Recht gegeben, aber leider, leider, könne man nichts ändern. Die Mehrheit entscheidet halt letztlich.
Wenn diese dumpfe Blockadehaltung der anderen Parteien – von Grünen und Linken ist leider demokratietheoretisch nicht mehr zu erwarten – nicht sehr schnell endet, dann werden die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, vielleicht sogar die in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im kommenden Jahr zu Volksabstimmungen darüber, ob unsere Gesellschaft demokratische Spielregeln noch einhalten will oder nicht.
Zumindest in Sachsen-Anhalt wäre dann – so sagen mir seriöse Demoskopen – eine absolute Mehrheit der Sitze im Landtag, ergo eine AfD-Alleinregierung möglich. Und dann schreiben die Mainstreammedien wieder: Das hätten wir nicht für möglich gehalten….
Mit herzlichen Grüßen
Ihr Klaus Kelle
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Was nützt es, ein Partei zu wählen, die in den nächsten Jahren nichts zu entscheiden hat, aber jeden Tag darauf beharrt, dass sie doch irgendwie recht hat?
Nicht mein Geschreibsel!
Ausgesprochen guter und fairer Artikel !
Selbstverständlich muß man ( frau auch ) die Meinung von „denen da“ nicht teilen oder deren ( großenteils richtigen und auch berechtigten ) Argumente richtig finden.
Keine Partei hat ein ANRECHT darauf, gewählt zu werden. Wenn also die „demokratischen,Parteien“ bisher sämtliche Kandidaten von „denen da“ als Vizepräsidenten nicht wählen, so ist das ärgerlich, zumal die Union ganz offenbar auch in der Vergangenheit Kandidaten der Mauerschützenpartei mitgewählt hat. Aber es gibt eben kein „RECHT auf Gewähltwerden“.
Aber wenn selbst die „Grande Dame des demokratischen Journalismus“, Melanie Amann, inzwischen Dauergästin und Nachfolgerin von Karl Lauterbach in den Brabbelshows der Öffentlich Rechtlichen, klar sagt, daß das Gekasper der SPD wegen der – absolut logischen – Abgabe „ihres“ Fraktionssaales an die klar größere Fraktion von „denen da“ geradezu kindergartenmäßig ist, so kann ein Dirk Wiese oder ein Matthias Miersch noch so viele Tricks und Winkelzüge versuchen – sie merken nicht einmal, wie lächerlich sie sich machen. Und die neue „zweite Frau im Staate“ überlässt diese Entscheidung ängstlich dem „Ältestenrat“, statt klare Kante zu zeigen.
Das Ganze übertrifft sogar das seinerzeitige Kindergartengehampel der FDP „neben DENEN wollen wir nicht sitzen“, das zur Folge hatte, daß der halbe Bundestag auf SteuerInnenzahler-Kosten umgebaut werden mußte.
Das ganze System incl. Justiz, sprich Bundesverfassungsgericht, ist deutlich „optimierbar“.
Geht es weiter wie bisher, werden die kommenden Wahlen offene Münder und staunende Augen bewirken.
Hallo Herr Kelle,
diesmal haben Sie meine volle Zustimmung.
Die AfD ist de facto eine Partei wie jede andere. deshalb stehen ihr dieselben Rechte und Gepflogenheiten zu wie den anderen Parteien.
Was schon seit Jahren abläuft und zur Zeit besonders ins Auge sticht, ist ein völlig undemokratisches und dummes Verhalten ihrer Konkurrenten.
Da wird sogar mit aus der Luft gegriffenen Argumenten um einen Saal gestritten und die Behörden machen das unwürdige Spiel mit. Brandschutz scheint in diesem Fall nicht nötig zu sein. Man glaubt es nicht.
Parteien, die sich an diesem unwürdigen Spiel beteiligen, und das sind alle außer der AfD, sind für mich nicht mehr wählbar. Meine Verachtung für diesen Bundestag wächst mit jedem Tag.
Unsere Demokratie wird zunehmend in „UnsereDemokratie“ transformiert. Das ist eine evolutionäre Form der bislang praktizierten Demokratie.
„UnsereDemokratie“ benötigt spezielle Demokraten. Die Spezialität dieser Demokraten ist das Aus- und Abgrenzen bis hin zum Canceln von allem was nicht „UnsererDemokratie“ entspricht.
„UnsereDemokratie“ dient vor allem und nur einem: der Sicherung des Macherhaltes der „demokratischen“ Parteien.
Die Wähler stören diese „demokratischen“ Parteien inzwischen nur noch, was ja auch daran erkennbar wird, das der klar erkennbare Wählerwillen durch die „demokratischen“ Parteien ohne großen Aufschrei in sein Gegenteil verwandelt werden kann.
Ja, werter Herr Kelle: die ach so „demokratischen“ Parteien sind auch meiner Meinung nach inzwischen gesichert die großen Gefährder der Demokratie.
@Johannes,
das habe ich ja geschrieben…. 🙂
…es war zwar schon alles gesagt, aber nicht von allen 😉
… schließlich ist das hier unsere Deutsche Demokratische Republik.
Alle, die eine solche an Leib und Leben erlitten haben, bescheinigen, dass sie nicht nur ein Déjà-vu erleben, sondern gar die Steigerung dessen. Alle Welt schaut gerade verwirrt bis ungläubig auf dieses Land, das mal unseres war und nun gar die Führungsrolle ergreifen – äh – übernehmen will. Jawohl im UNO-Dings mit der feministischen Außentrampolinspinnerin und im totalen Krieg gegen Russland. Was sonst so läuft, ist einfach nur noch irre. Dank Henryk Broder bin ich jetzt darüber informiert, dass dieses Land, das immer noch Deutschland heißt, eine offene Anstalt ist. Und die Therapeuten fliehen gerade ins Ausland.
Sehr guter Beitrag. Ich schließe mich an. Auch heute habe ich aufmerksam geschaut und gelauscht, was im Bundestag passierte. Wiederholt wurden die Begrüßungsworte etlicher Abgeordneter vom Präsidium gerügt (Frau Lindholz, CSU), weil sie (nur) die Abgeordneten derdemokratischenParteien begrüßten. Offenbar hat das Präsidium den Parteigeschäftsführern eingetrichtert, daß alle Abgeordneten diese unangemessenen Zusätze lassen sollen. Da das bisher nicht fruchtete, bedachte ein AFD-Mann die SPD im laufenden Redetext mit „Spezialdemokraten“.
Was die 1,ebbes Quadratmeter Platz im ehemaligen FDP-Fraktionssaal anbetrifft bezüglich der nicht artgerechten AFD-Käfighaltung, so wäre es ein Exempel, wenn im Plenarsaal die Sitze der AFD so verrückt würden, daß Herr Helferich & Friends in 28 cm Abstand zur CDU sitzen, bis man sich im Hohen Haus auf angemessene Abstände und Umgangsformen für ALLE einigt.
Frau Klöckner sollte Kindergartenorden vergeben.
Bei all der Gängelung zum Nachteil der AFD sollten dieDemokraten bedenken, was eine Retourkutsche ist. Stellen Sie sich vor, die AFD bekäme im Brandmauerland >50 % und alle anderen werden als linksextremistisch geframed und bekommen so viele Posten als Auschussvorsitzende und Vizepräsidenten wie das Deutsche Liedgut von etlichen Ländern im ESC? Und Herr Nouripour, Frau Lang, Frau Faeser etc. bekommen nur 1,4 qm Platz mit Sitzbreite 50 cm (mit Hartschalenbegrenzung außen).
Jetzt geht die Phantasie mit mir durch…
„Jetzt geht die Phantasie mit mir durch…“
Mit mir auch 😂😂😂
„Me too“ …
🤫
Me too – let’s have a party, oho 😉
Heute in München:
Ein weitere linksterroristischer Brandanschlag auf die Polizei. Diesmal wurden Fahrzeuge und Pferdehänger der Reiterstaffel zerstört.
In Washington:
2 junge jüdische Botschaftsmitarbeiter wurden vor dem jüdischen Museum erschossen. Täter ein linksextremistischer Student aus Chicago. Der hingerichtete Mann ist in Nürnberg geboren und ist in Franken aufgewachsen, hat einen deutschen Pass. Die Ringe für die Verlobung hatte er kürzlich gekauft. Das Paar wollte sich nächste Woche in Jerusalem Verlobung feiern.
Was sagt Herr Friedman dazu? Achso, der ist nur empört, wenn die Gefahr von RECHTS kommt. Wenn das Messer von linksextrem kommt, hält er gern die andere Wange auch noch hin, oder was?
Der Ältestenrat im Bundestag hat soeben beschlossen: Die SPD behält ihren Tanzsaal. Die AFD? Pffff, uns doch egal!
Man(n) kann es nicht oft genug sagen:
„Deutschland schafft sich ab“.
Mit Anlauf und Hurra, vorsätzlich und bis zum bitteren Ende.
Wir sind einfach zu gut für diese Welt …
21:15
Soeben wird heute die zweite „Schüler-Messerstecherei“ gemeldet …
Meine Leseempfehlung dazu: Akif Pirincci „Das Schlachten hat begonnen“ von 2013 !!! Da war Akif noch nicht gesichert rechtsextrem, darf man also ohne Bedenken lesen😹.
Die Deutschen und Deutschinnen könnten das 10 x lesen – sie würden es nicht begreifen …
Von jenem habe ich vor Jahren ein Buch gekauft und es wegen Fäkalsprachenlastigkeit weggelegt.
„Das Schlachten hat begonnen“ ??
Heute geht es munter weiter, diesmal am Hamburger Hauptbahnhof.
Inzwischen messern sogar Frauen mit …
12 teils schwer Verletzte.
( Und wieder 1 % mehr für „die da“ … )
21:01
Soeben wird gemeldet, es sollen 17 Verletzte sein.
Keine Sorge, eines Tages wird“ ihnen“ die Quittung für ihr schreiend undemokratisches Verhalten präsentiert. Es wird nicht weniger sein als die logische und vorhersehbare Konsequenz, welche sich aus nimmer endender Machtgier, gepaart mit unbegründeter Überheblichkeit, zwangsläufig ergibt. Eine letztlich hoch explosive Mischung. Na denn – einfach so weitermachen… Genau so.
Rational lässt sich das alles längst nicht mehr nachvollziehen.
Mich wundert nur, daß Julia Klöckner in dieser Sache eine dermaßen schlechte und labile Figur abgibt.
Ein weiterer Grund, den Platz für sein Kreuzchen beim nächsten Mal genau zu überdenken …
Frau Klöckner und Ihre CSU-Vize, Frau Linholm, sie sollten eine Achse des Guten bilden. Der Vize der Linken, Herr Ramelow, ist im Übrigen auch entsetzt von der „Reiche erschießen“ & „Auf die Barrikaden-Fraktion“. Wir haben vor 2 Tagen den Film über den Stammheim-Prozess gesehen und kurz vorher die Produktion über den Herrhausenmord. Wow. Sollte genauso Pflichtprogramm sein wie Point Alpha, Schindlers Liste, Hollocaust & Besuch von Auschwitz/Dachau/Yad Vashem/ Verdun/Normandie – Overlord- D-Day und Militärmuseum Dresden.
@H.K
Frau Klöckner hatte sich zuerst rüberraschend vernünftig angehört. Vielleicht hat ihr inzwischen jemand angeraten, ihren erfreulich konservativen Kurs aufzugeben, zumindest zu korrigieren. Weiß man wirklich, was sich in Hohen Hause hinter den Kulissen abspielt, welche „Ratschläge“ erteilt, welche Warnungen ausgesprochen werden? Nein.
Im übrigen gibt es für mich schon seit Anno Tobak nichts mehr zu überdenken, was meine Wahlentscheidung anbelangt. In Anbetracht des unberechenbaren Merzschen Schlingerkurses dürfte sich daran auch bis zur nächsten BT-Wahl nichts ändern. Wenn nicht noch weit darüber hinaus… Ich hab‘ die Faxen dicke.
Wie, Sie haben noch ein FAX-Gerät ?!
Im Ernst:
Ich hatte von Julia Klöckner etwas Anderes erwartet.
Wenn es schon bei solchen „Kleinigkeiten“ wie der Regelung bzgl. Sitzungseröffnung durch den Ältesten, die Raumverteilung nicht nach Usus, Logik oder dem 1×1 geht, sondern nach Sympathie oder Kindergartengehabe ( „ich WILL das aber nicht !“ ), fragt es sich, was als Nächstes kommt.
Bestimmen die, die die Mehrheit haben, daß die, die sie nicht leiden können, gar keinen Zutritt mehr zum Parlament bekommen ? Oder im Plenarsaal stehen müssen ? Oder dürfen „die da“ demnächst gar kein Rederecht mehr bekommen ? Oder sie dürfen die Fahrbereitschaft nicht mehr nutzen ? Oder man sorgt dafür, daß „die da“ in den Sitzungswochen kein Hotelzimmer mehr buchen können – kurzer Besuch der Antifa in den jeweiligen Hotels dürfte reichen …
Man könnte ihnen auch die Bahn-Cards abnehmen und sie aus einschlägigen Restaurants aussperren.
Solche Nickeligkeiten sind das Salz in der Demokratiesuppe …
Mir ist vollkommen schleierhaft was man mit diesem AfD-Bashing erreichen will. Glauben die Strategen der Altparteien ernsthaft, die AfD-Wähler würden euer kleinkindliches AfD-Bashing ernst nehmen und bei der nächsten Wahl nicht mit den Schmuddelkindern sympathisieren. Irgendwie fühle ich mich an Franz Josef Degenhardts „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern“ erinnert. Im Lied heißt es „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. …., so sprach die Mutter, sprach der Vater, lehrte der Pastor. Er schlich aber immer wieder durch das Gartentor,…..“. Entweder euer AfD-Bashing fördern nur wie im Lied besungen die menschliche Widerborstigkeit oder die Menschen ziehen sich aus der Gesellschaft zurück. Selbst mit unerwartetem Erfolg der neuen Regierung gilt für die Widerborstigen nur noch die Devise, jetzt erst recht. In der nächsten Stufe führt dieser Weg zu einer AfD Mitgliedschaft und in der letzten Stufe zur Revolte à la DDR. Neben der Widerborstigkeit sehe ich nur die „Macht doch was ihr wollt, aber ohne mich“-Alternative. Die „ohne mich“-Alternative beginnt beim Nichtwähler und in der Steigerung bedeutet die „ohne mich“-Alternative schrittweise den Rückzug aus allen Bereichen der Gesellschaft. In der obersten Konsequenz gilt nur noch ICH, meine Freunde und Familie, ansonsten NICHTS freiwillig und ohne Zwang für die Allgemeinheit. Das bedeutet, stellt euch vor, es brennt und der freiwilligen Feuerwehr fehlen die Hände, stellt euch vor, es ist Krieg und keiner geht hin. Diese Alternativen können sicherlich nicht das Ziel sein.
„ Mir ist vollkommen schleierhaft was man mit diesem AfD-Bashing erreichen will.“
Ach Meeeensch …
HALTUNG zeigen !!!
( Man(n) sollte nur nicht vergessen, immer wieder zu checken, woher der Wind weht …).
Infantil, bockig, feige, stupide. Mehr fällt mir spätestens seit dem jämmerlichen Gezänk um die Sitzungsraum-Verteilung dazu nicht ein. Meine letzten Sympathien für die „etablierten“ Parteien sind erloschen, kluge, vorausschauende parteipolitische Strategen offenbar längst ausgestorben. Erstaunlich, wie tief Politik doch sinken kann…
Erschreckend, daß insbesondere die, die man ( frau auch ) bisher bei den „demokratischen Parteien“ eher noch zu den „Vernünftigen“ gezählt hatte, so langsam aber sicher ihr wahres Gesicht zeigen.
Aber wenn der Regierungschef schon zum Oberwendehals mutiert ist – was will man erwarten …
„… geh doch in die Oberstadt, mach’s wie deine Brühühüder.“
Das Lied nimmt kein gutes Ende, oder?
Ziemlich frustrierend, ja nachgerade ermüdend, einsehen zu müssen, dass sich die Interaktionen, das Zusammenleben von Menschen immer wieder nach denselben Mustern zu vollziehen scheint. Immer, immer wieder. Selbst was einmal mit viel Mühe gelernt und – scheinbar – auch verinnerlicht wurde, gerät nicht lange danach wieder völlig in Vergessenheit.
Mich besorgt heute Abend vor allem, was die Käfighühner von der AFD im Falle der nächsten extrem tödlichen Pandemie machen sollen. Mit Abstand halten ist da wohl nix.
Und dann schleppen uns diese Nazis das durch den Klimawandel massiv geförderte Virus auch noch auf die Straßen und in die Supermärkte! Lauterbach, übernehmen Sie!
Ironie off. Schöne Grüße an den Verfassungsschutz.
👀
Liebe Tina, Sie haben uns die Erklärung doch gleich mitgeliefert! In einem „best gefüllten“ , also brechend vollen, Versammlungssaal feiern Viren – auch und gerade extrem gefährliche, ja mitunter tödliche, – vorzugsweise fröhlichste Urständ’… Von den sträflichen Unzulänglichkeiten des der AfD zugewiesenen Versammlungsraumes bezüglich Gefahren und Fluchtmöglichkeiten erst gar nicht zu reden. Wa sich diesbezüglich abspielt, verschlägt jedem echten Demokraten die Sprache.
Uups …
Ich ahne Böses …
Demnächst heißt es nicht mehr „liebe Kolleg*/-/:/_/•/Innen der demokratischen Parteien“, sondern „liebe Kolleg*/-/:/_/•/Innen der ECHTEN demokratischen Parteien“.
Bei ECHTEN Demokrat*/-/:/_/•/Innen wird sicher die Redezeit verlängert …
Na, diese Unterscheidung wird doch längst schon gemacht. Gerade jüngst kassierte eine Abgeordnete (schätze von Links) einen Rüffel durch die diensthabende BT-Präsidentin, weil sie ihre Rede lediglich an die Abgeordneten der demokratischen Parteien im Hause gerichtet haben wollte. Mal schauen, ob auch alle Vizes dies so handhaben werden. Nach der zweiten Anrede dieser Art seitens eines Abgeordneten binnen einer bestimmten Zeit sollte ein solches Verhalten entsprechend abgestraft werden. Oh doch – man könnte, wenn man denn wollte. Nur so wird man der „echten Demokratie“ im Hohen Hause – und auch sonst wo – endlich wieder gerecht werden. Also: Give „Genuine Democracy“ finally a chance!
Ne, Karl ist ab jetzt Major Tom und fliegt mit Dorothea „Völlig losgelöst von der Erde“… mit Speed und Joint… „Kodo der 3., aus der Sternenmitte… Und ich düse düse düse im Sauseschritt“… Richtung Mars, mit Elon, his new best friend (very soon), for sure!
Melde gehorsamst, alle Melodien noch im Ohr. Klasse Musik damals. Die Idee eines Raumfahrt-Ministeriums wirkt auf mich befremdlich, ja fast schon amüsant.. Hallo, haben sich sonst keine Probleme im Land und auf Erden finden lassen? Oder sollen all diese möglichst auf den Mond, gar auf den einen oder anderen Planeten in unserem Sonnensystem ausgelagert werden? Ja dann… Frau „Bär hat Bock“ und sicher schon eine Idee…
Manche Dinge sind ja durchaus sinnvoll, wie z.B. die Idee mit den Flugtaxis.
Andererseits bekommt es Tesla noch immer nicht hin, das autonome Fahren ohne Gefährdung von Leib und Leben zu organisieren.
Und ich möchte auch nicht erleben, wenn ein Flugtaxi – leider, leider – in die Kuppel des Reichstagsgebäudes kracht.
Aber vielleicht sollte sich unsere Regierung zunächst einmal um das ERSTE Problem kümmenr, danach das ZWEITE und so fort.
Und wenn wir die alltäglichen Probleme der Menschen hierzulande geregelt haben, nehmen wir uns die Raumfahrt vor.
Für den ersten Flug zum Mars oder zur Venus meldet sich sicher der „Maggus“ freiwillig – vielleicht ja ohne Nachhilfe …
Dass Sie Flugtaxis als „durchaus sinnvoll“ ansehen, ist hoffentlich nicht Ihr Ernst. Wenn schon auf dem Boden immer mehr optisches und akustisches Gewusel herrscht und auch immer mehr Gefahren lauern, sollte man sich tunlichst davor hüten, die Luft über unseren Köpfen auch noch „zu verpesten“. Übrigens, Mensch und Tier wittern automatisch Gefahr, wenn sich etwas über(!) ihnen regt, sich über ihre Köpfe hinweg bewegt und mitunter auch noch seinen Schatten wirft. An Wahrnehmungen in der Ebene hingegen hat sich der Mensch seit seinem frühesten Erscheinen gewöhnt. Und weil das so ist – und ich dieses alte Muster noch in mir erkenne, lehne ich Flugtaxis strikt ab. Reicht es nicht, wenn das herrlich blaue Firmament mit zahllosen Kondensstreifen überzogen ist? Vermutlich ist die Wirkung, welche die fliegenden Untertassen, sorry, Flugtaxis, auf den Menschen haben, noch um einiges negativer als eine wie wild um sich schlagende Gruppe von Windrädern im Mindestabstand zum menschlichen Rückzugsort, seiner schützenden Heimstatt. Beim Gedanken an Lufttaxis gruselt’s mich.
was wir hier haben, ist nicht Demokratie sondern „unsere Demokratie“. das hat mit einer wirklichen Demokratie herzlich wenig zu tun.
Die DDR nannte sich auch demokratisch, hatte aber mit Demokratie nichts zu tun.
Die Kelle-Artikel sind oft recht wechselhaft. Manchmal hervorragend und dann kommt auch wieder mal einer, bei dem man denkt: den hätte er lieber weglassen sollen ;-).
Dieser ist wieder einmal hervorragend!
F. Merz hat vor der Schicksalswahl im Februar Stein und Bein darauf geschworen, dass er niemals unter keinen Umständen, weder in diesem noch in einem anderen Universum jemals und in welcher Form auch immer, mit der AfD zusammenarbeiten will. Nun beklagen CDU Wähler die Zustände in unserem Parlament. Ihr bekommt was ihr gewählt habt.
@gerd
Merz hat auch gesagt, er wolle auf keinen Fall mit den Grünen, und noch weniger mit der SED-Nachfolgepartei zusammenarbeiten.
Und was hat er gemacht? Dieser Lügner hat in meinen Augen keinen Anspruch auf den Kanzlerposten, noch weniger auf meine Achtung.
@Achim Koester
Merz hat so einiges gesagt. Das einzige Wahlversprechen was er momentan noch einhält ist die „dumpfe Blockadehaltung“ gegenüber der AfD. Als Kanzler könnte er das sofort beenden. Der Bundeskanzler besitzt nämlich nach Artikel 65 Satz 1 des Grundgesetzes (GG) die Richtlinienkompetenz: Er „bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. “ Er hat damit das Recht, die grundlegenden Richtungsentscheidungen der Bundesregierung zu treffen, dazu gehört auch die parlamentarischen Geflogenheiten zu pflegen. Leider hat sich Herr Merz selbst soweit eingemauert, dass nichts und niemand ihn daraus befreien könnte, ausser er selbst. Wenn er das jetzt tun würde, was Herr Kelle in seinem Artikel implizit fordert, wäre das der politische Tod von F. Merz.
„ Der Bundeskanzler besitzt nämlich nach Artikel 65 Satz 1 des Grundgesetzes (GG) die Richtlinienkompetenz“.
🤣🤣🤣🤣🤣🤣
DER war gut !!!
MANN, war DER gut !!!
Seine „Richtlinienkompetenz“ konnte sich unser hochehrwürdige Herr Bundeskanzler einrahmen und im Kanzleramt aufs Besucher-Klo hängen !
Seit der Einsetzung seines Nasenrings kann er sich die in die Haare schmieren ( um einigermaßen höflich zu bleiben ).
Wenn er das ERSTE MAL im Kabinett das Wort „Richtlinienkompetenz“ ausspricht, stehen Klingbeil, Pistorius & Co auf und sagen „danke, das war‘s !“
Und dann sagt der Kanzler, das Wort habe er ohnehin „schon immer“ nie nicht gekannt, geschweige denn gesagt.
Ich denke, das WEISS der beste, diplomatischste, verhandlungsstärkste und pfiffigste Kanzler, den wir jemals hatten, sehr genau.
🫣🫣🫣
Merz und „Richtlinienkompetenz“ – zwei Welten auf absolutem Kollisionskurs …
⛑️⛑️⛑️
@H.K.
Bitte etwas mehr Respekt vor dem Amt des Bundeskanzlers.
😉
Was die Richtlinienkompetenz angeht, kann sich Merz noch eine Schnitte von Mutti abschneiden. Die hat nämlich heute verlauten lassen, dass Merz bei Zurückweisung an den Grenzen die EU „kaputt“ macht. Fritz hat Angelan gewünscht, dass sie der CDU noch lange erhalten bleibt. Dumm gelaufen….
Merz kann es nicht. Und nein, dass muss ich mir nicht immer und immer wieder sagen. Das ergibt sich von ganz alleine…..
@gerd& H.K.
Scheint ein Tippfehler zu sein und sollte heißen
NICHTLINIENimpotenz.
@ gerd
Was glauben Sie, was ich sagen würde, wenn ich diesen Respekt nicht hätte ?!
@H.K.
Wenn Sie Merz nicht gewählt haben, können Sie alles sagen.
Also, ein gewisses Maß an „Nationalstolz“ ( darf man(n) das noch sagen ? ) ist schon noch vorhanden.
Und daß dieses Land eine gute Regierung hat, die „seinen Nutzen mehrt, Schaden von ihm wendet“ möchte ich durchaus, nein, ich WILL das, ich VERLANGE das sogar.
Die Regierung kann von ihren Bürgern „Loyalität“ erwarten und einfordern.
Sie sollte nur daran denken, daß das NIEMALS eine Einbahnstraße ist …
Wer „Respekt“ fordert, wie der vorige Kanzler, sollte den selbst als Erster zeigen – und nicht vergessen, was das überhaupt ist.
„Der Fisch stnkt immer vom Kopf her“.
@Stefferl,
was ist denn ein „guter Artikel“? Ich bemühe mich immer, alle Aspekte eines Themas zu berücksichtigen. Ich versuche nicht, automatisch das aufzuschreiben, was meine Stammleser hören wollen. Beim Ukraine-Krieg bin ich offenbar konträr zu einem großen Teil der aktiven Poster hier. Beim Thema AfD bin ich eigentlich mit allen hier weitgehend einig, werde aber trotzdem hart angegangen, weil ich es wage, die Schwachstellen auch mal zu benennen dort.
Klaus Kelle
Ich bin zwar nicht @Stefferl, aber ich gebe trotzdem – wie üblich – meinen unmaßgeblichen Löffel „Löwen-Senf, extra scharf“ dazu.
DIESER Artikel war ( und IST immer noch ) m.E. kritisch, ausgewogen und somit einigermaßen objektiv.
Er erinnert – zumindest mich -an Hanns Joachim Friedrichs, den unvergessenen Journalisten des ZDF.
Der hatte irgendwann – sinngemäß – geäußert, ein Journalist dürfe „sich NIE UND NIMMER mit einer Sache gemein machen“, sondern er solle BERICHTEN, INFORMIEREN, nicht INDOKTRINIEREN.
Diese Einstellung vermisse ich bei den allermeisten Journalisten, insbesondere der Öffentlich Rechtlichen.
Das ist auch der Grund, warum immer wieder von „Lügenpresse“ gesprochen wird.
Ein guter Artikel zeichnet sich nicht dadurch aus, daß er irgend jemand nach dem Mund redet. Ein guter Artikel beschreibt, was ist und überlässt dem Leser/ Zuschauer, sich seine eigene Meinung aus den Informationen zu bilden.
Dazu sei erwähnt, daß „Nachrichten“ auch dadurch beeinflussen können, daß sie bestimmte Details schlicht weglassen und nicht berichten.
Insbesondere auch die „Zeitung mit den vier Buchstaben“ verwendet immer wieder Begriffe wie „Kreml-Tyrann“, „Held“ u.a., die nicht objektiv sind.
Als Leser bzw. Zuschauer will ich mir SELBST meine Meinung bilden und nicht nachplappern, was irgend ein Journalist mir vorplappert.
Die allermeisten Journalisten sind eine Beleidigung für ( noch selbst ) denkende Leser/ Zuschauer.
Ach ja, der gute, auch von mir sehr verehrte, Hajo Friedrichs würde sich vermutlich im Grabe herumdrehen, wenn er wüsste, welche journalistischen Koryphäen, sorry, Koniferen, in jüngerer Zeit schon mit dem nach ihm benannten, renommierten Preis bedacht worden sind. Herrje, wenn es doch nicht so verdammt schwierig wäre, sich nicht „gemein“ zu machen – will heißen, stets und ausnahmslos nach allen Seiten den gleichen Abstand zu wahren, und zwar auf den Millimeter genau.
Man kann durchaus den Eindruck haben, Journalisten hätten inzwischen so etwas wie ein „Sendungsbewußtsein“ oder einen bestimmten „Erziehungsauftrag“, zumindest aber fühlen sie sich offenbar in der Rolle, „Haltung“ zu zeigen.
Vielleicht sollte so manche/r „Journalist“ einmal darüber nachdenken, ob er das Berufsbild richtig verstanden oder ob er/ sie/ es schlicht den Beruf verfehlt hat.
Mir fallen da jede Menge Namen, insbesondere bei ARD und ZDF, ein …
Apropos Journalismus: heute steht ein Artikel im Cicero: wie die ARD aus dem antisemitischen Attentat in Washington, bi dem der Täter „free Palestine“ gerufen hat, eine rechtsextreme Bedohung zu konstruieren. Diese Gehirnwäschejournalisten Engel und Theveßen sind eine Schande für den gesameten Berufsstand. Sie wären in Nordkorea besser aufgehoben.
Stehen die zwei schwarzen Limousinen mit den vier überaus freundlichen Herren von „Horch & Guck“ schon vor dem Haus ?
👀
Das Klima im Lande ist von den Medien gemacht! vornehmlich bestimmter Medien versteht sich. Es sind jene Medien, die von einer bestimmten Ideologie geleitet werden und leider so dominant sind, dass sie die Massen manipulativ zu indoktrinieren wissen. Würden diese Medien ihrem Auftrag gerecht, für den wir allenthalben Zwangsgeld bezahlen, könnte sich die Politik gar nicht diese bösartigen Possen leisten. Sie wären längst mit Schimpf und Schande im Untergrund des Schwefels versunken. Die verleumderischen Behauptungen die AfD sei eine rechtspopulistische, gar rechtsextremistische, wenn nicht Nationalsozialistische, verfassungsfeindliche Organisation, sind rundum Medienlügen. Jede Talkshow, sofern überhaupt zustande kommend, jedes Interview zielt mit Unterstellungen und Unterbrechungen der Stellungnahmen der Delinquenten ab. Und weil es der durch und durch korrupten Politik gefällt, dass sie sich so einer lästigen Konkurrenz oder gar Korrektur entledigen können, spielen sie das Spiel begeistert mit. Jeder auf der Seite der „Guten“, entwickelt mit viel Phantasie neue Bosheiten. Da werden Phrasen gedroschen, man wolle die Nazipartei inhaltlich stellen – jene wartet schon sein vielen Jahren darauf oder trägt die Inhalte schon a priori vor. Geflissentlich weggehört oder die Argumente eben passend verdreht entrechtet man die Opposition und schiebt die „Faschisten“ wieder dahin, wo man sie eben sehen will: zum Beispiel im kleinsten Saal, am besten überhaupt nirgendwo – zusammen mit eben der immer größer werdenden Anhängerschaft, bisweilen ca. 10 Millionen an der Zahl, ein Viertel der Wahlberechtigten. Nicht zuletzt hetzen die Medien zumindest indirekt den gewaltaffigen Mob auf die Funktionäre oder Sympathisanten dieser ach so verfassungsfeindlichen Partei. Weder diese Medien, noch diese selbstbeweihräuchernden „Demokraten“ bemerken überhaupt nicht, dass sie selbst es sind, die sich verfassungsfeindlich gerieren. Zeigen diese „Demokraten“ mit einem Finger auf „die da“, so zeigen mindesten drei Finger auf sie zurück. Hass und Hetze ist rot und grün, auf der Farbpalette vermischt ergibt das Braun!
Nun darf sich jeder mal fragen, wer denn so diese Medien unterhält. Weil dieser Spuk ja nicht auf Deutschland beschränkt ist, wird diese Frage noch interessanter.
Zum Glück gibt es Migranten, Juden, Muslime und Homosexuelle in wachsender Zahl, die dieses Spiel durchschauen und selbst für die AfD mobil machen. Denn diese wünschen sich das Deutschland zurück, das sie vor 20 – 30 Jahren als ihre neue Heimat aus gutem Grund gewählt haben. Serge Menga, seines Zeichens immigrierter Kongolese ist der AfD beigetreten und macht überall Stimmung für sie. Feroz Kahn, gebürtiger Pakistaner ebenso und wird bereits vom Verfassungsschutz beäugt, weil er genau das tut: Lügen und Heucheleien aufdecken. Imad Karim ist Filmemacher aus dem Libanon seit vier Jahrzehnten und klärt über die Lieblinge der Grünen auf, ebenso wie Hamed Abdel Samad, ehemals Ägyptischer Muslimbruder ebenfalls. Mit Vergnügen verfolge ich auf einem bekannten Messenger den Kanal „Migranten gegen die Ampel“. Da melden sich viele „Rechtsextremistrische Verschwörungsesotherikernazimigranten“ (übrigens alles Medienkotzgeburten) zu Wort. Danke meinerseits an jene. Und zum Glück gibt es auch noch die neuen Medien, bei denen man gerade noch Gegendarstellungen bekommen kann, wie dieser Blog zum Beispiel – mal sehen wie lange noch.
Es ist immer wieder erstaunlich:
Da wird heute – nein: inzwischen gestern – über die Abschiebung einer syrischen Familie berichtet.
Die Crew des Passagierflugzeugs hat sich geweigert, abzuheben, weil die Kinder der Familie, „angestachelt durch den Vater“, „laut geschrien und geweint“ hätten.
Ergo: KEINE Abschiebung.
Wie lange will sich dieser Staat noch auf der Nase herumtanzen lassen,?
Wenn es mit zivilen Flugzeugen für zigtausende Euronen nicht geht, sitzen die „Abzuschieb*/-/:/_/•/Innen“ eben in einer Transall oder einer A 400M der Bundeswehr ! Vielleicht dauert der Flug etwas länger, aber er ist wohl effektiver.
WAS macht diese Bundesregierung eigentlich beruflich ???
Warum eigentlich müssen Regierungsrepräsentanten überhaupt noch den „Amtseid“ ablegen, in dem sie uns etwas vom „Nutzen mehren und Schaden abwenden“ erzählen? Selbst das einfache Ratsmitglied muss (zB in NRW) versichern: „ Ich verpflichte mich, dass ich … meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“ In der Praxis sieht das allerdings so aus: In Potsdam nimmt die SPD ihren eigenen Antrag zurück, den SPD-Oberbürgermeister (wegen eines Korruptions-Ermittlungsverfahrens) des Amtes zu entheben, nachdem auch die dortige AfD ihre Zustimmung angekündigt hatte; in Dinslaken durfte die Stadt (auf Antrag der Grünen und entsprechender Zertifizierung) das Prädikat „Fair-Trade-Stadt“ und auf Antrag (meiner) FDP-Fraktion „mittelstandsfreundliche Stadt“ führen. Der Antrag der Linken, die Zertifizierungsvoraussetzungen für das Prädikat „kinderfreundliche Stadt“ zu erfüllen, wurde abgelehnt. Die Linken befanden sich nämlich (damals noch) hinter einer der „Brandmauern“.
Das hat mit Politik und mit „Mehrung des Nutzens pp.“ nichts mehr zu tun. Das ist Theater. Kindergarten, einfach nur krank!