Nach dem JU-Deutschlandtag fragen viele in der Union: Macht es mit Friedrich Merz noch Sinn?
Wenn sich ein Spitzengrüner wie der Vize-Fraktionschef Andreas Audretsch öffentlich über den schlechten Zustand der Union beklagt, das Scheitern der Bundes-Koalition aus Union und SPD für möglich hält und gleichzeitig bekundet, er wünsche, dass Deutschland stabil regiert wird und die Regierung Merz Erfolg habe, dann lese ich schnell weiter bzw. etwas anderes.
Aber leider hat der Mann diese Mal recht mit dem, was er sagt, wie jeder Fernsehzuschauer am Wochenende sehen konnte, der den Deutschlandtag der Jungen Union (JU) verfolgt hat.
Die JU, das ist nicht die willfährige ÜEin JU-Deutschlandtag, das ist für die Vorsitzenden von CDU und CSU regelmäßig das, was Politiker „Heimspiel“ nennen
Da brennt nichts an, da streitet man zwar in der Sache mal, aber dann klatscht man versöhnlich und gut ist es. Nicht so in Rust.
Da wurde es bei der Rede des Bundeskanzlers immer stiller im Saal. Als Redner um Redner ans Mikrofon trat und die Rentenpläne von Merz und seiner Regierung scharf kritisierten, rührte sich bei den Redebeiträgen des Kanzlers kaum noch eine Hand. Ganz anders, wenn ein Delegierter aufstand und kritische Fragen stellte – dann jubelte der Saal oftmals frenetisch.
Nein, es war kein Heimspiel für Merz im Europapark Rust, wo dieser Deutschlandtag stattfand. Damit die ganze Sache nicht eskaliert, hatte die Veranstaltungsregie bis Samstagsabend sogar ein Bier-Verbot verhängt, hat mit einer erzählt, der da war. Ich halte das für sehr vernünftig.
Aber um was dreht sich der Streit überhaupt?
Es geht um das Absicherungsniveau der Rente im Verhältnis zu den Löhnen. Dazu haben CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, bis 2031 die Haltelinie für das Rentenniveau bei 48 Prozent zu verlängern. Im vom Kabinett beschlossenen Rentengesetzentwurf ist aber vorgesehen, dass auch nach 2031 das Rentenniveau um rund einen Prozentpunkt höher als im geltenden Recht liegen soll – also eine deutliche finanzielle Mehrbelastung besonders für die folgenden Generationen, die aber im Koalitionsvertrag gar nicht vereinbart wurde. Das bringt die JU auf die Palme.
Denn die Folgekosten im kommenden Jahrzehnt werden massiv sein und der Handlungsspielraum für die Politik dadurch erheblich eingeschränkt.
Deshalb stellte JU-Chef Johannes Winkel unter dem Jubel der Delegierten klar: „Dieses Rentenpaket mit den Folgekosten von 120 Milliarden Euro über den Koalitionsvertrag hinaus, das darf auf keinen Fall so kommen.“
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„Ich werde mit gutem Gewissen diesem Rentenpaket zustimmen, wenn wir es im Deutschen Bundestag zur Abstimmung vorliegen haben“, bekräftigte dagegen Merz und appelliertet an die JU, nicht nur zu sagen, was nicht gehe, sondern mit ihm und seiner Regierung zu diskutieren. Was möglich ist. Merz: „Glaubt jemand ernsthaft, dass wir einen Unterbietungswettbewerb gewinnen? Wer bietet das niedrigste Rentenniveau? Das kann doch nicht euer Ernst sein!“
CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn sprang seinem Parteivorsitzenden und Kanzler bei. Das Rententhema – so Spahn – sei für die SPD genauso wichtig wie für die Union der Politikwechsel bei der Migration. Und weil es um eine grundlegende Frage gehe, sei es so schwer, Kompromisse zu finden .
Auch der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef versicherte, er werde dem Bundeskanzler nicht in den Rücken fallen. Söder: „Friedrich Merz muss eine Koalition zusammenhalten.“ Aber Söder zeigte sich versöhnlich: „“Ich finde, ihr habt schon gute Argumente, und man muss sie auch wägen und beachten. Und wir müssen darüber auch mit der SPD reden.“
Der Gegenwind gegenüber Merz ist freundlich – aber massiv. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) stritt auf Seiten der JU mit. Die umlagefinanzierte Rente dürfe nicht zu einer weiteren Belastung der Lohnnebenkosten führen! Der CDU-Landesvorsitzende in Baden Württemberg, Manuel Hagel, prophezeite launig: „Das einzige, was ihr in der Rentenkommission noch werdet tun können, ist Kaffee trinken, Kuchen essen und euch überlegen, ob ihr 120 Milliarden oder 150 Milliarden zuschießt“, sagte der 37-Jährige voraus.
Auf Seiten der JU in die Bütt ging auch Hubert Hüppe, drei Jahrzehnte lang Bundestagsabgeordneter und seit einigen Wochen Chef der Senioren Union. Hüppe: „Die Sorgen der jungen Generation sind berechtigt, insbesondere mit Blick auf die Finanzierung der Rente und den demografischen Wandel.“
Nun könnte man denken wie einst Helmut Kohl gegenüber Linken und feindlichen Presseorganen: „Lasst die Köter kläffen, die Karawane zieht weiter.“
Doch so einfach ist es heute nicht mehr, die Union verharrt bei 25 Prozent in den Umfragen, Sie liegt damit hinter der AfD. Und besonders die jungen Unionsabgeordneten, die nun im Bundestag sind, haben erlebt, was man mit Mut erreichen kann, als sie die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf gegen den Willen von Merz und Spahn verhinderten.
Ohne die junge Gruppe in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion geht gar nichts
Denn: Di3 Regierungskoalition aus Union und SPD hat im Parlament eine Mehrheit von 12 Stimmen. Dr Jungen Gruppe gehören aber 18 Bundestagsabgeordnete an, alle im JU-Alter. Wenn die mit Nein stimmen, dann ist Feierabend. Für diese Koalition und für Bundeskanzler Friedrich Merz.
Nun könnte man sagen: das sind alles keine Helden, die wollen noch Karriere machen, Irgendwann Minister oder Staatssekretär werden.
Das stimmt, ist aber in Berlin leicht zu umgehen. Denn man kann ja vor einer Abstimmung auch krank sein, Oder man kann vor einer Abstimmung aufs Klo gehen, wie das manche Delegiertee bei Bundesparteitagen machten, wenn Merkel zur Wahl stand und man von ihnen anschließend eifrige Klatschorgien erwartete.
Die Sicherung der Rente ist für die Sozis, was sichere Grenzen für die Union sind – nicht verhandelbar
Das macht den aktuellen Streit so heikel und gefährlich für Merz. SPD-Chef Lars Klingbeil rief am Wochenende beim Genossen-Parteitag in Ulm: „Ich sage Euch in aller Klarheit: An diesem Gesetz wird nichts mehr geändert!“
Die Koalition zwischen CDU, CSU und SPD war von Anfang an keine Liebesheirat, sondern Mittel zum Zweck. Dass Brosius.Gersdorf nicht gewählt wurde, war dem Druck in der Union aus den eigenen Reihen geschuldet. Die SPD hat das murrend mitgemacht, weil sie sonst die Regierung hätte platzen lassen müssen. Das wollen weder Union und SPD, ja nicht einmal die Grünen. Aber ein solcher Affront ist auch nicht alle zwei Monate wiederholbar.
Wenn über das Rentengesetz dieser Regierung abgestimmt wird und die jungen Unions-Abgeordneten bringen es zu Fall, ist Merz Geschichte. Stimmen die jungen Abgeordneten gegen die eigene Regierung, und das Gesetz wird nur mit Hilfe der Grünen oder gar der SED durchgebracht, ist Merz Geschichte. Steigt die SPD wegen der – aus ihrer Sicht – Unzuverlässigkeit der Union aus, dann ist Merz Geschichte.
Tatsächlich wird in Berliner Hinterzimmern immer häufiger über den Fall diskutiert, wie es weitergeht, wenn Merz Geschichte ist, oder ob es nicht vielleicht auch gut für die Union wäre, da dieser Bundeskanzler einfach nicht liefert. Ich glaube, dass das in diesem Jahr nicht passieren wird, und auch im nächsten nicht. Union und SPD wollen nicht von der gerade neu gewonnen Macht lassen. Die Koalition wird jetzt nicht platzen, Aber die Luft wird deutlich dünner… Und nach der Rente ist vor dem nächsten Streit…
Merz legt noch mal nach: Er konnte es sich nicht vorstellen, dass er bei der SZ mal freundlicher begrüßt wird, als bei der JU. Das werden die jungen Wilden bei der Union sicher richtig verstehen.
Das Merz absolut alles mit seinen Gewissen vereinbaren kann was ihm die SPD vorgibt wissen wir alle spätestens seit Gersdorf.
Aber die 18 * wilden * werden schon noch brav ihr pfötchen dafür heben, da werden schon paar böse Blicke und aussicht auf einen schlechten Listenplatz schon reichen.
Schliesslich ist es auch allgemeinwissen das niemand so schön und schnell Umfallen kann wie die Union.
Und was das Windfähnchen aus Bayern sagt verfällt schneller als er es sagen kann.
Merz wird über seine Arroganz stolpern, die er, gleich einem Zwang, zuverlässig in seine Nebensätze einzubauen weiß – eine Arroganz, die immer haarscharf an der Grenze zu Spott liegt.
Gewissen? Was ist das? Weder Merz noch Klingbeil oder irgend ein anderes Mitglied dieser Regierung hat so etwas Altmodisches.
Bei uns wird über das Rentenniveau gestritten weil 48% vielen zu viel ist. In anderen Ländern liegt es teilweise viel höher, da gibt es auch 80 oder sogar 90%. Kann mir mal einer erklären warum das bei uns nicht geht und warum immer die schwächsten in der Gesellschaft leiden sollen?
Gehen Sie auf Suche – drei von unzähligen Beiträgen zu Ihrer Frage.
26. Dez. 2023 Der Staat hat die Rentenkasse um mehr als 1.023 Milliarden Euro geplündert. Er bürdet ihr mehr auf, als er dafür zahlt. Die versicherungsfremden Leistungen sind seit Jahrzehnten höher als der Bundeszuschuss – und die Situation verschlechtert sich zusehends. Der Plünderkatalog wird lang und länger.
4. Juni 2024 Die FDP hatte unlängst über die Wirtschaftswoche publik gemacht, wie viele Milliarden Euro die Bundesregierung seit Jahren aus der Kasse der Gesetzlichen Rentenversicherung entnehmen und…
14. Apr. 2025 Viel Geld weckt Begehrlichkeiten, auch wenn es der Rentenversicherung gehört. Der deutsche Staat hat diesem Drang in den letzten Jahren immer wieder nachgegeben – in Milliardenhöhe.
Kleines Schmankerl zur „Beute Republik“?
Zahl der Pensionäre steigt, davon gehen 80 Prozent vorzeitig in Ruhestand!
Folge:
Ausgaben des deutschen Staates für Beamtenpensionen,
Hinterbliebenenversorgung und Beihilfen 2024:
90.330.000.000 Euro!
@Günther M.
Da bin ich voll bei Ihnen. Die von den Beitragszahlern (auch AG) im Lauf des Arbeitslebens eingezahlten Beträge müssen diesen auch in voller Höhe wieder ausgezahlt werden, im besten Falle mit Zinsen, oder nach dem Modell des norwegischen Staatsfonds. Diejenigen, die nichts einbezahlt haben, haben auch keinen Anspruch auf Leistungen. Damit wären die Renten sicher, und die Jugend würde nicht zusätzlich belastet. Aber das ist wohl mit den Schmarotzern der SPD nicht zu machen.
Friedrich Merz kann es nicht und hätte nicht und niemals in diese Position kommen dürfen. Fakt ist jedoch auch, dass der linksgrüne Einheitsblock derzeit auf Gedeih und Verderb dazu verdammt ist, eine funktionstüchtige Regierung aufrecht zu erhalten weil man Neuwahlen scheut, wie der Teufel das Weihwasser.
Ein weiteres scheiter der Koalition würde der AfD vermutlich weitere 5 % einbringen und sie zum deutlichsten Wahlsieger nach H. Kohl machen. Einigkeit herrscht innerhalb der Koalition also letztlich nur in dieser einen Sache.
Die SPD pokert hoch, hat jedoch bei weitem nicht so viel zu verlieren wie die Union, die sich aus diesem Grund von Gestalten wie Klingbeil an der Nase durch die Manege ziehen lässt.
Merz ist zur Witzfigur verkommen, die jeden Rückhalt innerhalb seiner Partei verloren hat. Beim Volk war er ohnehin nie gut angesehen, weil er dank seines Erfolgs und seiner Millionen jedweden Bezug zur Mittelschicht lange verloren hat. Die einzige Möglichkeit sich über die Zeit zu retten ohne weiteren Schaden anzurichten bestünde darin, eine Minderheitenregierung anzuführen und die verkommene SPD endlich auf ihren Platz zu verweisen.
Dafür bräuchte es jedoch „corones“, und die hat Merz schlicht und einfach nicht. Daneben ist ihm das Schicksal dieses Landes ebenso egal wie seiner Vorgängerin, die den Grundstein des Niedergangs dieses Landes unwidersprochen legen konnte und dafür bis heute mit Orden behangen wird.
Alle Parteien links der AfD betrachten dieses Land als Selbstbedienungsladen und scheren sich nicht um die Folgen ihrer Politik, weil sie aus ihren Elfenbeintürmen verachtlich auf das gewöhnliche Volk herabblicken. Wir hatten diese Situation bereits zu Zeiten der Weimarer Republik und haben wie immer nichts aus der Geschichte gelernt. Wenn jedoch das Volk verarmt und weder die Mittel noch den Ansporn dazu hat etwas aufzubauen, dann braucht man sich nicht wundern, wenn die Bereitschaft zu extremen Handlungen entsprechend steigt. Nur wer nichts zu verlieren hat, wird nicht lange zögern „All-In“ zu gehen.
In mir wächst der Gedanke, dass dies das angestrebte Ziel sein muss. Merkel, Merz und alle anderen Verantwortlichen wissen, als was sie derzeit in die Geschichte eingehen werden… da wäre ein viel größeres Übel gerade recht, um vom eigenen Versagen abzulenken.
Wir brauchen uns nur den Aufstieg Hitlers und seine Rolle in der Geschichte ansehen. Natürlich hat er diese verdient – aber ermöglich hat das vorrangig das Versagen der Politik vor 1933. Stresemann, Brüning, Papen und Schleicher haben den Aufstieg der NSDAP erst ermöglicht – gleichwohl wissen viele Deutsche bereits heute nichtmehr, wer dieses Menschen waren und wie sie die Mittelschicht dieses Landes in den Ruin getrieben haben.
Merkel, Merz und Scholz schielen meines Erachtens nach darauf, die Schleicher’s. Brüning’s und Stresemann’s zu werden, um nicht die Rolle des personifizierten Belzebubs inne zu haben.
Und wieder einmal ist es die SPD, die das Spektakel dirigiert und durch ihr Zutun eine stabile Regierung und vernünftige, notwendige Entscheidungen verhindert. Ich empfehle in diesem Zusammenhang das Buch „Ohne SPD wäre Hitler nicht an die Macht gekommen“, welches die Rolle der „Sozialdemokraten“ in der Weimarer Republik und in Zeiten des III. Reichs ausführlich beleuchtet und in ein ganz anderes Licht rückt, als jenes, in welchem sich die SPD heute gerne darstellt.
@ Martin Ludwig
Es wurde genug gewarnt, dass Merz es nicht kann. Die aktuelle Rentendebatte ist nur ein Scheingefecht um vom großen Übel abzulenken, nämlich: Wir haben in Deutschland keinen Nachwuchs, der die Renten finanziert. Einfache Mathematik. Wir erlauben uns darüber hinaus den „Luxus“ Jahr für Jahr mal so eben 100 000 potenzielle Beitragszahler noch vor der Geburt zu entsorgen, was, nebenbei bemerkt unser Kanzler mit seinem Gewissen durchaus vereinbaren kann.
Aber @gerd, uns Angela hat uns doch versichert, dass die Millionen jungen und qualifizierten Goldstücke aus Vorderasien und Schwarzafrika meine Rente gut und gerne bezahlen und die wirtschaft dieses Landes voran bringen? Was ist denn nur passiert, dass sich diese Analyse nicht als richtig herausgestellt hat? Macht der Rassismus in diesem Land den Neubürgern so sehr zu schaffen, dass sie keine vernünftige Arbeitsstelle finden und ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können? Das ist ja fürchterlich, ein Skandal! /s (für diejenigen, die es nicht direkt erkennen)
@Martin Ludwig:
Wer hat uns verraten?…….
@Achim – natürlich der Deep State, der in amerikanischen Kellerverliesen Kinder gefangen hält und quält um ihnen Blut für Rituale abzuzapfen und Adrenochrom-Medikamente daraus herzustellen. 😉
Es könnte wieder eine vorgezogene Neuwahl geben. Die AfD kann im März in BW und RLP erstmals zweitstärkste Kraft werden. Die AfD sollte mit Lebensreformern zusammenarbeiten. Bitte mit Yahoo suchen: Jesuanische Lebensreform
Was ist die Alternative? Eine Koalition von CDU und AfD im Bund macht die CDU niemals. Diesen linken Gegenwind halten die CDU-Funktionäre nicht aus. Eine Minderheitenregierung im Bund werden die linken Parteien im Bundestag auch nicht mitmachen.
Im Grunde müsste der 1. Schritt sein, dass es 2026 zu irgendeiner Mitregierung der AfD in einem östlichen Bundesland kommt. Vorher geht im Bund gar nichts. Da könnte man auch die Reaktion der Linken auf so etwas testen. Ob die Linken dann die CDU auch als Paria-Partei behandeln.
@Angelika,
ich Sachsen-Anhalt könnte es 2026 sogar zu einer Mehrheitsregierung kommen.
kk
Und siehe da, die * jungen Wilden * finden nun die Kommission die irgendwann vielleicht mal tagt und nichts beschließt , als ganz tollen Kompromiss. Aufstand abgesagt und schön umgefallen. ganz wie erwartet und vorhersehbar.
Wenn die *jungen Wilden* zu den *alten Müden* gehören, könnte das ein schlimmes Erwachen geben.
Ich traue Merz durchaus zu, im Falle einer Weigerung der JU den Linken und/oder Grünen in den Allerwertesten zu kriechen, um im Amt zu bleiben. Dafür würde er alles tun, ohne Rücksicht auf Land und Leute. Die werden sich das zwar teuer bezahlen lassen, nicht nur mit Geld, aber die letzten drei (!) Regierungen haben das Land sowieso schon ruiniert.
Es ist erstaunlich wie lange ein Politker wie F. Merz gegen die Realität regieren kann.
Herr Merz hat am Wochenende einen desaströsen Eindruck hinterlassen. Wiederholt scheint er selbst nicht zu wissen, für was oder wen er steht. Lücken, Widersprüche, Instinktlosigkeit, Arroganz. Er ist im falschen Film und merkt es nicht. Dazu die oft abgehackte Sprache. Ich hatte wiederholte Biden-Momente. Der Lichtblick des Wochenendes war das Statement von Dieter Bohlen. Seine einfach verständlichen klaren Worte, schnörkellos, auf den Punkt. Ehrlich, gerade heraus, lebenserfahren und authentisch. Und an Herrn Lindner denke ich ziemlich oft, als er zu Merz im Bundestag sagte: „Wer sind Sie und was haben Sie mit Friedrich Merz gemacht?“ Vielleicht ein Vielsaftserum aus dem Zaubereiministerium? Und der echte Merz sitzt gefesselt und geknebelt im Keller der SPD-Zentrale? Wo sind Harry Potter und Dumbledore, wenn man sie braucht?
Friedrich Merz ist offensichtlich ohne jede Beratung unterwegs. Er ist kein Kommunikator. Er hält markige Reden, bei denen er es mit der Wahrheit nicht genau nimmt. Er bietet eine Debatte an und erstickt sie im nächsten Satz.
Er ist einfach der falsche Mann auf diesem Posten. Game over.
Wenn man den jungen CDU-Mitgliedern zuhört, kann man Hoffnung schöpfen, daß Merkel und Merz die Partei nicht total schreddern. Aber allzu viel Zeit bleibt nicht mehr, um das Ruder herumzureißen.
Am Horizont droht eine linke Koalition, die das Werk ihrer Vorgänger vollenden wird.