Regierung

Wiebke wer? Wie soll diese Koalition auf Dauer zusammenhalten?

Wiebke wer? Wie soll diese Koalition auf Dauer zusammenhalten?

„Opposition in der Regierung – das hat noch nie funktioniert“, stellte Jens Spahn, Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gestern in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ noch einmal klar. Und der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, hat im Berliner „Tagesspiegel“ bekräftigt: „Wer als SPD-Führungskraft gegen den Bundeskanzler der gemeinsamen Koalition demonstriert, trägt...Weiterlesen …
Fliehkräfte in CDU und SPD: Ein Gespenst geht um in Berlin – das Gespenst einer Minderheitsregierung

Fliehkräfte in CDU und SPD: Ein Gespenst geht um in Berlin – das Gespenst einer Minderheitsregierung

Einen spürbaren Politikwechsel, der die Stimmung in Deutschland noch in diesem Jahr aufhellen werde, den haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und seine schwarz-rote Koalition uns versprochen. Heute, Ende August, ist davon nicht nur wenig, sondern gar nichts zu bemerken. Das Gestümpere der Ampel-Jahre wird nahezu 1:1 fortgesetzt – bis auf...Weiterlesen …

Frau Merkel macht nichts falsch

…denn nur, wer nichts macht, macht auch keine Fehler. Die deutsche Bundeskanzlerin ist auch in der Corona-Krise ein Totalausfall. Ja, sie lädt zu Gesprächsrunden ins Kanzleramt ein. Ja, sie hat eine Pressekonferenz veranstaltet und das Mindestmaß dessen gesagt, was ein Regierungschef in so einer Krise sagen muss. Aber bitte…schauen Sie...Weiterlesen …
Man fasst sich an den Kopf: Kabinettbildung à la GroKo

Man fasst sich an den Kopf: Kabinettbildung à la GroKo

Haben Sie in den vergangenen Jahren mal etwas Positives über die Bundeswehr gelesen, außer dass es sie gibt und sie international in Einsätzen ohne größere Verluste an Menschenleben blieb? Und vielleicht halten Sie ja das Engament der Verteidigungsministerin für „sexuelle Vielfalt in der Truppe“ auch für etwas Positives? Ich sehe...Weiterlesen …
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