Trotz starker CDU wollen die Berliner weiter Linkskurs – und die FDP gar nicht mehr
Die Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahl in Berlin sprechen eine klare Sprache. Die CDU ist stärkste Kraft in der deutschen Hauptstadt – zum ersten Mal seit 20 Jahren. Die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und SED kann rechnerisch weiterregieren, möglicherweise aber nicht unter einer Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey, da die Grünen wohl stärker als die SPD geworden sind.
Für die AfD wachsen die Bäume nicht in den Himmel. Angesichts des Högenfluges der Partei auf Bundesebene mit bis zu 16 Prozent in den Umfragen sind die 9 Prozent heute enttäuschend.
Und die FDP? Ist raus
Seit die Liberalen ins Bundes-Regierungsboot mit SPD und Grünen eingestiegen sind, haben sie fünf Klatschen hintereinander eingefahren bei Landtagswahlen. Gut, dass es ein Korrektiv gibt, haben Bürgerliche wie ich gedacht vor einem Jahr. Aber diese FDP ist kein Korrektiv, will auch augenscheinlich keins sein. Wenn Lindner weiter seinen bisherigen Kurs Richtung Abgrund steuert, dann war’s das demnächst mit den Liberalen als eigenständige Kraft in Deutschland.
Egal, was man heute in Berlin gewählt hat, eine grundlegende Änderung ist nicht zu erwarten.
Nicht nur in Berlin, auch in den anderen Bundesländern und erst recht im Bund stellt sich die Frage „wen soll ich wählen“ als Zwickmühle.
Die wenigen Parteien, zu denen ich noch ein geringes Vertrauen habe, haben im Endeffekt keinen Einfluß auf das politische Geschehen.
Die früher für mich wählbaren Altparteien scheiden alle aus. Und nun?
Das die Wahlverlierer in Berlin eine reelle Chance haben weiterzuregieren zeigt die Schwächen unserer Demokratie überdeutlich. Aber man sieht es überdeutlich, Demokratie funktioniert nicht, wenn die Regierenden die Demokratie mit Füssen treten.
Hier fehlt eine Würdigung der Rolle von Marcel Luthe, jenem kämpferischen ExLiberalen, ohne den diese Wahl nicht stattgefunden hätte.
M. Luthe hatte bereits kurz nach der Wahl Einsicht in die Originale der Wahlniederschriften aus denWahllokalen beantragt, die ihm zunächst verweigert wurde.
Nachdem der Verfassungsgerichtshof auf Luthes Antrag diese Niederschriften beigezogen hatte, sichtete er diese als e i n z i g e r Kläger und zeigte die Fehler öffentlich auf.
In seinem abschließenden Urteil, mit dem die Ungültigkeit der Wahlen festgestellt wurde, hob der Verfassungsgerichtshof ausdrücklich hervor, dass die Niederschriften „in tatsächlicher Hinsicht“ die Entscheidung des Gerichts begründet hatten und betonte:
„A l l e B e t e i l i g t e n hatten Gelegenheit, hierin Einsicht zunehmen;
e i n B e t e i l i g t e r hat hiervon Gebrauch gemacht.“
* Marcel Luthe hatte in der 18. Wahlperiode mehr Anfragen an die Regierung gestellt als die gesamten Fraktionen der SPD, Grüne, Linke oder der FDP.
Herr Luthe hat eine beeindruckende Bilanz vorzuweisen, er beliebt weder lau zu baden noch mit dem Strom zu schwimmen – Chapeau!
In der Tat bemerkenswert. Schade da´man über sein jüngstes Projekt „Good Governance Gewerkschaft“ nicht mehr viel hört.
Eine Rot-Grün-Rote neue Regierung in Berlin, in welcher Treppchenreihenfolge auch immer, wäre kein Schlag ins Gesicht der Berliner Wähler.
Nein, alles andere als eine von der stärksten Partei, dem Wahlgewinner, geführte Regierung wäre eine Guillotine für jeden Berliner, der kein „weiter so“ wollte.
Es ist doch selbstverständlich, daß Derjenige, der das mit deutlichem Abstand beste Wahlergebnis erzielt hat, den Regierungschef stellt.
Dieses Gekungel, in dem 2, 3 oder mehr kleine Wahlteilnehmer ihre Stimmen zusammenwerfen und meinen, SIE hätten den Regierungsauftrag, finde ich unerträglich und keiner wirklichen Demokratie würdig.
Es ist schon erstaunlich, wenn die FDP aus dem Berliner Abgeordnetenhaus fliegt, die Anzahl der Abgeordneten jedoch trotzdem größer wird.
Daß eine Frau Jarasch ihr Ergebnis bejubelt, genau wie der ohrberingte Spitzenkandidat der Mauerschützenpartei, kommentiere ich lieber nicht.
@H.K.
„Es ist doch selbstverständlich, daß Derjenige, der das mit deutlichem Abstand beste Wahlergebnis erzielt hat, den Regierungschef stellt.“ (???)
Darauf hat sich die SPD bei der letzten Bundestagswahl berufen, als Armin Laschet den schüchternen Versuch andeutete, als Wahlzweiter Kanzler werden zu wollen. Erinnern Sie sich noch an das Aufjaulen von Esken? Wenn die SPD in Berlin das Gleiche tut, ist es die „stabile Regierung“, die der Wähler will? Wie pervers muss man denn sein, um so zu denken?
Ach Herr Koester …
Gerade kam die Meldung, Herr Czaja von der CDU fände es „unanständig“, wenn Rot-Grün-Rot weiterregieren würde.
Wir reden da von KOMMUNISTEN !!
Als wenn DIE interessieren würde, was „Anstand“ ist.
Die halten das für einen Tippfehler und glauben, es sollte „ABSTAND“ heißen …
( Uns’Armin hat damals wohl niemand so wirklich verstanden …
Wahrscheinlich „2 – 3 Weißbier intus – s. Waldi Hartmann ).
Zitat H.K.:
„Es ist doch selbstverständlich, daß Derjenige, der das mit deutlichem Abstand beste Wahlergebnis erzielt hat, den Regierungschef stellt.“
Oktober 2019 – Sitzverteilung im 7.Thüringer Landtag
Linke: 29
AfD: 22
CDU: 21
SPD: 8
GRÜNE: 5
FDP: 5
Februar 2020 – Thomas Kemmerich (FDP) wird zum Ministerpräsidenten gewählt.
* BK Merkel sprach von einem „unverzeihlichen Vorgang“, der rückgängig gemacht werden müsse, und auch erfolgte!
Februar 2023 – Frau Merkel wird von H.K. & A. Koester bestätigt, bemerkenswert!
@Günther M.
„Frau Merkel wird von H.K. & A. Koester bestätigt, “ ???
Wie kommen Sie denn auf diese Schlussfolgerung? Hätten Sie unsere Kommentare richtig gelesen, statt sie bewusst falsch zu interpretieren, könnten Sie sich eine solche Aussage schenken. Da wir beide,( und das gilt auch für H.K.) grundsätz gegen Beleidigungen anderer Foristen sind, können Sie sich den eigentlichenWortlaut gern aus dem nicht Gesagten zusammenreimen.
Herr Koester mein Guter…
Ein profunder Kenner der Jurisprudenz unseres Landes sind Sie wahrlich nicht;
zwischen einem mimosenhaften sich beleidigt fühlen und einer beleidigenden „Tatsachenbehauptung“ besteht ein großer, großer Unterschied.
Was Sie betrifft – da haben Sie Recht, Sie haben H.K. lediglich zitiert,
hier muß ich um Pardon nachsuchen.
Am Rande…
Schauen Sie mal bei Herbert Marshall McLuhan nach, welch einen „Klopper“ der bezüglich der moralischen Empörung geprägt hat – mein lieber Schwan.
Also cool bleiben, oder wie Sie es als Kommentator beim Cicero mit Herrn Lenz? praktizieren.
Diese gesamte Parteienkolaition ist das Feigenblatt für eine Einheitspartei. Alle lassen sich durch angeblich „freie Wahlen“ vor(gauck)eln politisch was mit zu bestimmen!Wir / Ihr bestimmen gar nichts mit.
Es ist nur eine hauchdünne Überlegung aus der Rot/rot/grünen Regierung eine sozialistische Einheitspartei zu machen, die die „historische Mission der Arbeiterklasse mit 99,8 % erfüllt“.
Geschichte widerholt sich eben doch!
Roland Tichy meint, die AfD habe „sehr gut“ abgeschnitten.
Ich meine das auch. Berlin ist halt eine Hochburg der politischen Linken, da wachsen die Bäume nicht in den Himmel.
Enttäuschend für das bürgerliche Lager ist allein die FDP; aber halt: ist sie wirklich noch bürgerlich oder nicht auch bereits „progressiv“…
Die von der FDP enttäuschten Wähler scheinen die Antwort auf die Frage zu haben.
… die AfD hat übrigens zwei Direktmandate gewonnen, die SPD lediglich vier…
Allerdings hat die AfD im Vergleich zu 2021 netto 15.000 Stimmen verloren, im Vergleich zu 2016 (Pazderski) sogar 100.000. Dass es trotzdem vier zusätzliche Mandate gibt hängt ausschließlich a) mit dem Scheitern der FDP und b) mit den Überhangmandaten durch die von der CDU gewonnenen Direktwahlkreise zusammen. Wie man sich feiern kann bei 9%, wenn die Bundespartei bei 16% liegt, erschließt sich mir nicht….
Lieber Herr Kelle, hätten Sie im Ernst angenommen, dass die AfD in Berlin ebenfalls um die 16% erreichen könnte? Bevor dies je passieren würde, läge die AfD im Bund bei…na, sagen wir mal mindestens 30% plus. Vorher gewiss nicht.
Also, so richtig feiern habe ich bei der AfD niemanden gesehen.
Freude über das Wahlergebnis hingegen habe ich schon wahrgenommen
@Johannes,
jeder hat irgendwas zum Freuen an einem Wahlabend – manche mehr, manche weniger.
Aber mal genau betrachtet: Infratest dimap sagt, dass die AfD im Vergleich zur Wahl davor 39.000 Wähler ins Nichtwähler-Lager verloren hat. Das ist eine ganze Menge. Warum ist das so?
12% ihrer früheren Wähler sind zur CDU gewechselt. Die AfD hat Wähler verloren und nur deshalb mehr Mandate, wegen Überhang und FDP-Aus. So ein richtiger Erfolg ist das nicht, wenn man an die Silvesternacht und Migrantengewalt denkt. Da müsste die Partei eigentlich auf die 20% zusteuern…
@ Herrn Kelle:
Bin bei Ihnen, was die Wählerwanderungen anbetrifft. Da hätte ich mir auch mehr Bindungswirkung bei der AfD gewünscht.
Aber der Wähler ist ein launisches und wechselhaftes Wesen, was auch die CDU/CSU schon viele Male gespürt haben. Und das Ausscheiden der FDP ist i.w. verursacht worden, durch massive Wählerwanderung von der FDP hin zur CDU.
Das Kernwählerpotential der AfD liegt im Bundesmittel bei 10%. Die wurden im politisch links dominierten Berlin fast erreicht.
Der Erfolg der CDU rekrutiert sich m.E. im wesenlichen aus ihrem Spitzenkandidaten. Von dem ich aufrichtig hoffe, dass er nicht eines Tages das Schicksal Herrn Maaßens teilt, mit dem er in vielen Positionen inhaltlich übereinstimmt.
@ Johannes,
ich stimme Ihrer Analyse durchaus zu. Aber das alles zeigt eben auch, dass es ohne die CDU keine anderen Mehrheiten geben kann in Deutschland. Übrigens auch nicht in Ostdeutschland, wo die AfD auf deutlich höherem Niveau unterwegs ist bei Wahlergebnissen.
Die Silvesterkrawalle von Migranten in Berlin haben zu einem deutlichen Stimmenzuwachs bei der CDU geführt, deren Politik unter Merkel zu diesen Zuständen geführt hat. Trotzdem saugt die AfD keinen Honig daraus…
Nach dem Motto „gar nicht drüber reden“ verfährt die gesamte Medienlandschaft auch, wenn es ums Verhältnis geht:
Die AfD, die ja „nicht punkten konnte“, hat rund doppelt soviele Stimmen wie die FDP errungen.
Wie sagte schon Ursula voll der Laie bei Anne Will nach der Bundestagswahl 2017 ?
„Ja, die AfD hat 12,6 % erreicht. D.h. aber, daß 87 % sie NICHT gewählt haben“.
Recht hatte sie !
Leider vergaß sie, zu erwähnen, daß die große, alte Volkspartei, die Partei Konrad Adenauers und Helmut Kohls, 2017 – immerhin – von mehr als ZWEI DRITTELN der Deutschinnen und Deutschen NICHT gewählt worden war.
Aber: solange der Bürger nix merkt …
„ 2 x 3 macht 4
Widdewiddewitt
und Drei macht Neune !!
Ich mach‘ mir die Welt
Widdewidde wie sie mir gefällt ….“
Nach ersten Prognosen haben von einhundert Wahlberechtigten Berlinern nur fünf die AfD gewählt, während fünfundneunzig entweder mit der Regierung höchst zufrieden und glücklich sind, ihre Stimme einer Systempartei geschenkt haben, die daran nichts ändern würde oder einfach gar nicht erst wählen gegangen sind, weil es eh super so ist, wie es ist. Dann möge in Berlin keiner dieser 95% jammern oder maulen, sondern das selbstgewählte Abdriften einer einstigen Weltstadt zu einem verkommenen Kalkutta an der Spree (wobei ich die Inder nicht beleidigen möchte) mit der Würde desjenigen tragen, der mit seinem Stimmverhalten für diese Zustände verantwortlich ist.
(Netzfund)
AMEN!
„wahlberechtigte Berliner“, da liegt der Knackpunkt: Wer ist das denn?
Personen die dort wohnen, und es sich leisten können – und dies zunehmend entweder direkt allgemeinheitsalimentiert, oder indirekt als Nutznießer des Dunstkreises aus lokalen Medienniederlassungen, Interessenvertretern und trotz knapper Kassen weiter ausufernden staatlichen Stellen. Diese haben nachvollziehbar kein Interesse daran die hand abzusägen die sie füttert.
Der normalverdienende Berliner der den Betrieb wirklich am Laufen hält ist hingegen in großer Zahl in den Speckgürtel um Berlin ausgewandert, und damit in Brandenburg statt Berlin wahlberechigt:
Interessant wird also wie dort das nächste Wahlergebnis ausfällt.
Sie vergessen die „Wahlberechtigt*/-/:/_/•/Innen“, u.a. ab 16 ( Jahren, nicht Uhr ) !
Oder bin ich falsch informiert ?
Die meisten % haben die Nichtwähler.
Berlin Wahl wie in der Bibel geschrieben:
Gott zeigte Adam die Eva und sprach:“Nun wähle dir ein Weib“.
😂
Und DER wird gewußt haben, was er tut …
Ich glaube, viele Berliner haben statt bei der AfD ihr Kreuz der CDU angedient.
Egal, wie hoch die AfD gewinnt – es würde doch in der Konsequenz nur RRG nutzen.
Mehr enttäuscht haben mich die vielen Nichtwähler. Denen scheint das Schicksal der Stadt und seiner Bürger egal zu sein. Als „Hauptstadtbewohner“, wie sie sich oft und in arroganter Weise bezeichnen, einfach beschämend.
Für Interessiert*/-/:/_/•/Innen:
„Unfaire Berichte am Berliner Wahlabend
ZDF verändert CDU-Zitat mit Genderstern“
Frei lesbar – VOR der Bezahlschranke – in der „Zeitung mit den vier Buchstaben“.
Lieber H.K.,
warum wundern mich diese Berichte nicht mehr? Besonders auch die Kommentare dieser besagten Dame kennt man doch auch schon! In Sachen Anzeige stellen ist sie wohl auch immer vorne weg mit dabei, aber sonst…
Wenn man sich Übertragungen vom Bundestag anschaut und auf den Zuschauerrängen mehr besetzte Stühle als im unteren Raum findet, weiss man doch, dass ausser Geld kassieren nichts Interessantes für die Abgeordneten dort passiert! Man kann eigentlich nur noch mit einem Ko..eimer alles irgendwie versuchen zu ertragen.
Das Wahlergebnis von Berlin ist noch viel interessanter und aufschlußreicher, wenn man sich die Karte mit den Erststimmen anschaut und die Zahlen 2023 neben die von 2021 stellt. Allein dafür müßte Frau Gibt es und ihre Partei beschämt die Klappe halten und sich zurückziehen. CDU gewinnt 48 Erststimmen, SPD und Linke je 4, AFD 2. Und dann der Vergleich zu 2021. Grüne haben stabil ihren Innenstadtring mit um die 20 Diretkandidaten, komplett umzingelt von CDU und in der Mitte der Autoverbotsbezirk, wie eine Insel, jetzt schwarz. Diese Erststimmenbilder nebeneinander sind Wahlgeschichte. Und dann noch schauen, welche Spitzenpolitiker IHREN Wahlkreis gewonnen haben. CDU-Mann JA, Gibt es und Jarrasch beide NEIN. Bleibt noch der linke Spruch: Eure Moral find ich zum Kotzen.
Wer den besten Kleber und die geringsten Skrupel hat, der koaliert weiter ungeniert. Scheiß auf die Wähler.
Woher kommt „Gibt es“ ?
Aber so oder so:
Warum zum Kuckuck führt die CDU, speziell natürlich Wegner, IHRE Argumente nicht an ?
Man konnte früher schon den Eindruck haben, manchmal ist die Union schlicht zu blöd, schlagkräftig gegen die Kommunisten zu argumentieren,
Und da wir schon bei der Analyse sind:
„Nach Wahl-Klatsche in Berlin
SPD-Promi beschimpft Bürger als Rassisten“
Zwar nicht getschändert, aber trotzdem frei lesbar – VOR der Bezahlschranke – in der „Zeitung mit den vier Buchstaben“.
Es ist unglaublich – Kommunisten eben …
Klaus, !! … um es auf den Punkt zu bringen, gebt mir meine „Vor Merkel CDU“ zurück und ich brauche keine AfD und keine WU! Aber all die links/grün orientierten CDU’ler sind nicht mehr meine politische Heimat! Dieses Geschleime um angebliche Mehrheiten (wo sich dann anschließend drei Verlierer zusammenkoalieren) WILL ich nicht mehr! Dann brauch ich genauso wenig wählen gehen wie vor 89! 99,8 % Einheitspartei!
Ich bin ein alter MAnn und habe zuviel gesehen, was politisch „gut gemeint “ sein sollte, was aber aufgrund von parteipolitischer und persönlicher Gier schlecht gemacht war!
Wie schon sagt, stellt die CDU wieder auf die richtigen Beine und es bedarf keiner AfD und keiner WU! Und weg von diesem rot/grünen Gesindel!
@Torsten Stein,
ich fühle mich als Christdemokrat, aber die CDU ist schon seit Jahren nicht mehr meine politische Heimat. Vielleicht in dem Sinne, dass heute noch viele meiner besten Freunde Menschen sind, die ich vor Jahrzehnten in Schüler Union oder Junger Union kennengelernt habe. Ich würde heute gar nicht mehr auf die Idee kommen, in die CDU einzutreten.
Aber „dieses Geschleime um angebliche Mehrheiten“ ist doch genau der Punkt, den wir uns nicht einfach mal salopp wegdenken können.. Eine deutlich andere Politik in Deutschland ist nur möglich, wenn die Grünen und ihre Agenda konsequent von den Kabinettstischen verbannt werden. Auch eine CDU/SPD-Koalition in berlin ohne das SED-Gesocks und die Grünen wäre eine Verbesserung. Nicht das Optimum aber besser. Wenn Kemmerich in Thüringen 2021 das durchgezogen hätte, wäre das besser für das Land gewesen als diese rot-rot-grüne Gurkerei jetzt. Politik ist die Kunst, das Mögliche zu erreichen und dann nach Besserem zu streben. Ich wüsste nicht, wie das in Deutrschland ohne eine kernsanierte CDU möglich werden sollte.
Schönen Sonntag! Klaus Kelle