Putin verliert in Syrien und gewinnt in Georgien

Nach dem unerwarteten Sturz des mörderischen Assad-Regimes in Syrien hat heute der Abzug seiner „Schutzmacht“ Russland begonnen. Auf Sattelitenbilder sind kilometerlange Schlangen russischer Panzer, Mannschaftstransporte und Lastwagen zu erkennen. Die russische Marine ist bereits komplett abgefahren.

Doch zeitgleich zur Niederlage in Syrien hat Russlands Präsident Putin auch etwas zu feiern.

Heute hat Georgien in einer Wahlversammung den Kandidaten der Kreml-nahen Partei „Georgischer Traum“ mit 224 von 300 Stimmen zum neuen Präsidenten des Landes für die kommenden fünf Jahre gewählt.

Obwohl in der georgischen Verfassung die Mitgliedschaft des Landes in der EU als Staatsziel festgeschrieben ist, hat Putin-Freund Micheil Kawelaschwili im Prlament durchgesetzt, alle Beitrittsverhandlungen des Landes mit der EU auszusetzen. Damit geht Moskaus Plan auf, durch vielfache hybride Maßnahmen Beitrittswünsche von osteuropäischen Ländern zu unterlaufen und zu stoppen – die es auch in der Republik Moldau gibt.

In der früher zur Sowjetunion gehörigen Kaukasusrepublik Georgien gibt es seit Wochen Massendemonstrationen von Tausenden Pro-Europäern, gegen die die Polizei mit brutaler Gewalt vorgeht.

Nach den Wahlen gab es bereits massive öffentliche Proteste gegen angeblichen Wahlbetrug, der sich auch die Präsidentin Surabischwili – ein ungewöhnlicher Vorgang – angeschlossen hat.

 

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Dieser Artikel wurde 18 mal kommentiert

  1. gerd Antworten

    „Heute hat Georgien in einer Wahlversammung den Kandidaten der Kreml-nahen Partei „Georgischer Traum“ mit 224 von 300 Stimmen zum neuen Präsidenten des Landes für die kommenden fünf Jahre gewählt.“

    Das wären dann mehr als 50,1% der Stimmen.
    😉

  2. GJ Antworten

    Georgien gehört seit Jahren zu den TOP 10 der Asylantragsteller in Deutschland. Nur mal so. Solange ein Land Verhältnisse hat, die zu massenhafter Asylantragstellung Anlaß geben, kann mit der angeblichen EU-Beitrittsfähigkeit etwas nicht stimmen.

      • gerd Antworten

        Wer soll denn bei klarem Verstand überhaupt noch Mitglied im Korruptionsverein EU werden wollen? Dieses Bürokratiemonster verheizt soviel Geld, wie eine XL Müllverbrennungsanlage.

        • H.K. Antworten

          Och, es werden sich sicher noch so einige Netto-EMPFÄNGER auf der Liste einfinden …

          Es sind nicht alle mit blindem, vorauseilendem und -zahlendem Wahn geschlagen …

          • H.K.

            Solange sie es entweder nicht merken

            oder

            es gerne tun

            oder

            es ihnen völlig egal ist ( „WIR bezahlen nicht, nur der Staat“ ) …

      • GJ Antworten

        Ja. Das liegt an den Kurden UND an der illegalen Erwerbsmigration via Asyl. Viele türkische Onkels und Cousine haben hier Gemüsehandel, Kebap, Gartenbaufirma, Reinigungsfirma, Friseurgeschäft, Reisebüro, Telefonladen, Schlepperdienstleistung, Im-und Export etc. Da werden Arbeitskräfte
        gebraucht, das bleibt in der Familie…

  3. RS Antworten

    .
    Lieber Herr Kelle!
    Sie haben das entscheidende benannt:

    „..kilometerlange Schlangen russischer Panzer, Mannschaftstransporte und Lastwagen…“

    Was hat das zu bedeuten ?!?

    as sagt

    „from’as: die zeigen usn waße habn und was kommt, wo auch immer…!“

    Psst: Wenn ich michwir verschriebn hab, ..wir feiern grad, hörn AmyWinehouse und… Sieg ist Geil ! and last from’simple: luki luki spezifikation.png

    Schönen Abend noch, Ihr RS!
    .

    • H.K. Antworten

      Ja, „Brutto“ und „Netto“ hat schon so mancher Politiker verwechselt.

      Und so mancher Minister kommt auch mit „Inflation“ und „Konkurs“ ins Schleudern …

      Alles nur gerüchteweise, versteht sich …

      • RS Antworten

        .
        PS
        ..und Niemand hier trinkt Sekt!… Wir trinken hier alle WarSteiner…
        best regards RS
        .
        [now leaded from’theHead]
        PSSRS ..ourH… Auerhahn?
        [..sorry from’theHead]
        .

        • GJ Antworten

          Oh ha. Der Promillewert ist bereits grenzwertig. Der 3. Advent beginnt mit Brummschädel. Gute Besserung!

  4. GJ Antworten

    Die EU versinkt immer mehr in Korruption und Selbstbedienungsladen. Sie ist der Totengräber für nationale Selbstbestimmung. Das Todesurteil für unsere Autoindustrie. Der Todesstoß für unsere bodenständigen Landwirte. Diese Subventionitis führt systematisch in ideologiegesteuerte Planwirtschaft. Krumme Gurken schmecken genauso gut wie gerade. Was Georgien anbetrifft: Der europäische Markt sucht händeringend nach der nächsten östlicheren Ausbeute für LKW-Fahrer und sonstigem Billiglöhnern. DAS ist der Treiber für die EU-Erweiterungskrake. Und natürlich Standorte für hiesige Firmen zwecks Auslagerung von Betriebsstätten. Es geht immer nur um Kohle, nicht um die Menschen.

  5. Martin Ludwig Antworten

    Herr Kelle, hier muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss. 😉

    Kommt euch das Zitat bekannt vor? Selbstverständlich, so äußern sich nämlich die echten Demokraten, wenn das Ergebnis einer Wahl nicht mit der Meinung der Volksvertreter an den Futtertrögen übereinstimmt.
    Kommt Ihnen in den Sinn, dass die Menschen genau wegen dem Staatsziel des EU beitritts diese Wahlentscheidung getroffen haben? Oder, dass tausende Demonstranten wegen eines Wahlergebnisses zwar nach viel aussieht und laut sind, diesen aber gleichzeitig Millionen gegenüberstehen, die anders gewählt haben oder zumindest ein demokratisches Wahlergebnis akzteptieren und daheim bleiben oder gar auf Arbeit sind?

    Die Demokratien dieser Welt verkommen mehr und mehr zu Diktaturen. Das perfide an diesem Vorgang ist, dass es ausgerechnet jene sind, die sich selbst lautstark als Verteidiger der Demokratie bezeichnen, die mit ihren Aussagen und Taten aktiv gegen die Demokratie vorgehen!

    Desinformation als Grund für eine Wahlmanipulation anzuführen ermöglich es künftig jeder Regierung ein Wahlergebnis so lange in Frage zu stellen, bis die gleiche Regierung wieder gewählt wurde.
    Ich erinnere in diesem Zuammenhang an Wahlplaktate der Grünen mit der Aufschrift „Frieden schaffen ohne Waffen“ oder ein Wahlplakat mit Herrn Söder, auf dem er sich als Retter der Welt bezeichnet hat, weil er und seine CSU die Atomkraftwerke abschalten. Die gleichen Politiker sitzen heute noch in Parlamenten und sagen exakt das Gegenteil dessen, was auf Wahlplakaten zu lesesn ist. Die Wahl muss angefochten werden, hier wurde Desinformation betrieben….

    Lächerlich! Eine Wahl spiegelt den Willen des Volkes wieder und die Volksvertretung hat dieses Ergebnis zu akzeptieren und dem Willen des Volkes Folge zu leisten. Alles andere ist nicht von der Demokratie gedeckt und entspricht damit der Definition einer Diktatur. Jeder Politiker, der ein Wahlergebnis in Frage stellt, muss sofort aus allen Ämtern entfernt und lebenslang von der politischen Teilhabe ausgeschlossen werden. Solche Menschen vergiften das System.

    Was jedoch Desinformation betrifft sage ich ebenfalls klar: Das Recht auf Informationsfreiheit und freie Meinungsäußerung muss zu jeder Zeit gewährleistet sein. Dazu gehört letztlich sogar das Recht auf Desinformation! Der Staat selbst hat in Deutschland einen vom Beitragszahler finanzierten Propagandaapparat – jede Diskussion um „Desinformation“ durch freie Medien ist nichts anderes, als ein Versuch die bisherige Vormachtsstellung im Bezug auf Information und Desinformation gegenüber den Bürgern zu erhalten und zu sichern und den Wähler nach dem Willen der Regierung zu beeinflussen!

    Wir leben in gefährlichen Zeiten – und gerade ein „nicht Regierungskonformer Journalist“ wie Sie, werter Herr Kelle, sollte immer Hellhörig werden, wenn „Desinformation“ als Begründung ins Feld geführt wird. Sie benötigen ggf. schneller einen Bademantel, als ihnen früh morgens lieb sein könnte!

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