Warum auch 27 Prozent keine Mehrheit sind
Haben Sie heute in Ihrer Timeline auch schon wieder blaue AfD-Kacheln oder Grafiken der jüngsten Umfragen gefunden, vielleicht sogar geteilt? Also ich werde überschwemmt mit so was. Die AfD liegt jetzt in der Gunst der deutschen Wähler bei 27 Prozent bundesweit. Und ganz ehrlich: Bei der unterirdischen Performance und dem Dauerstreit in der Bundesregierung wundere ich mich, dass sie nicht schon an der 40-Prozent-Grenze kratzen.
Der beste Wahlhelfer für die AfD, das sind die traditionellen Parteien, unfähig zur Selbstkritik, nicht willens zu einem Befreiungsschlag und unermüdlich eine „Brandmauer“ stützend, die nicht die Lösung, vielmehr aber Kern des Problems ist.
In einer Demokratie muss man miteinander reden
Und das findet nicht statt – zumindest auf der entscheidenden Bundesebene nicht.
In Brüssel reden wenigstens die Referenten der EVP und rechter Parteien miteinander. In ostdeutschen Bundesländern reden sowieso in den Landtagen alle miteinander. Nein, halt, nicht alle, aber zumindest CDUler und AfDler.
Wie ich höre, hat man sich in vielen Stadträten und Kreistagen längst mit der ungeliebten Konkurrenz von rechts irgendwie arrangiert. In den ganz großen urbanen Zentren nicht so, in kleinen Groß- und Mittelstädten regt das alles niemanden mehr auf.
Und das ist auch richtig.
Selbst wenn mich blaue Betonköpfe in völliger Verkennung meiner Ansichten und Beiträge mit Schaum vor dem Mund täglich in den sozialen Netzwerken anpöbeln: Meine Haltung ist: (bitte hier rauskopieren!) Eine Demokratie kann nicht ein Viertel der Bevölkerung im politischen Prozess ignorieren.
Wenn man das tut, dann ist man nämlich keine Demokratie mehr. Der großartige BILD-Kolumnist Harald Martenstein hat das jüngst treffend in Hamburg formuliert.
Dass es auch in der dritten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag immer noch niemanden von der AfD im Präsidium des Hohen Hauses gibt, ist ein Skandal.
Dass das deutsche Parlament immer noch mit Mehrheit der AfD die Ausschussvorsitze verweigert, die ihr zustehen, ist ein Skandal.
Dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung immer noch keine staatlichen Gelder wie die anderen Stiftungen, auch die von der SED, erhält, ist ein Skandal.
Und dass zumindest CDU/CSU und SPD das nicht begreifen und ihre Strategie ändern, das ist auch ein Skandal.
Denn es macht die AfD immer stärker, ohne dass sie etwas dafür leisten muss
Solange die AfD ausgegrenzt und unfair behandelt wird, wird sie immer stärker. Ich wiederhole mich, und es macht mich fassungslos, dass alle im Berliner Politikbetrieb das sehen und wissen – und niemand verändert etwas. Sie kennen das mit den Lemmingen, die sich begeistert in den Massenselbstmord stürzen? Das stimmt zwar real gar nicht, ist aber weit verbreitet und wird gern erzählt.
Ich bin kein Spin-Doctor in Berlin, und mir ist egal, wen oder was Sie wählen.
Mein Job ist, Informationen zu sammeln, mit vielen handelnden Personen zu sprechen und zu berichten und zu analysieren.
Ich spreche viel mit Abgeordneten aus dem Bundestag und einigen Landtagen. Bei den CDUlern und auch CSUlern widerspricht mir kaum noch einer, wenn ich das vortrage wie oben. Jeder weiß, dass eine echte Politikwende nur stattfinden kann, wenn man die AfD irgendwie einbezieht. Das muss keine Koalition sein, aber man muss mit ihnen reden.
Und dennoch passiert es nicht und wird auf Sicht auch nicht passieren.
Denn die AfD müsste beginnen, selbst etwas dafür zu tun, die Blockade aufzubrechen
Nicht nur jammern und Kacheln posten, sondern Politik machen, die anschlussfähig ist. Ich weiß, dass die Hardcore-AfDler in Ostdeutschland das gar nicht wollen. Die folgen gern dem alten „SED-Brainwash“ von einst, demzufolge Amerika das Böse schlechthin sei. Und der Sozialismus eigentlich gar nicht so übel, wenn man das Wort „patriotisch“ hinzufügt.
Aber – ich will da gar nicht von einzelnen markanten Personen sprechen – niemand im Parlament wird mit einer AfD auch nur reden, die Deutschland aus der Westbindung herauslösen will. Austritt aus der EU? Austritt aus der NATO? Amis raus aus Europa? Wie irre und geschichtsvergessen muss man sein?
Ich habe natürlich auch viel mit AfD-Politikern zu tun, sowohl West als auch Ost. Und Sie können sich nicht vorstellen, wie viele von denen todunglücklich sind mit der aktuellen Situation. Wie viele gern gestalten und auch regieren würden, etwas durchsetzen. Und genau wissen, dass sie sich innerparteilich aber arrangieren müssen mit den besser organisierten Ideologen. Mit den Strippenziehern von rechts, mit Schnellroda.
Dabei muss man auch mal mit der Mär aufräumen, dass alles immer Kampf Gut gegen Böse, rechts gegen links in der AfD ist. Das ist heute lange nicht mehr so wie zu den Zeiten des „völkischen Geflügelhofs“ um Björn Höcke. Medial werden da gern immer große Fässer aufgemacht, die aber am Thema vorbeilaufen.
Denken Sie nur an den Rücktritt von Rüdiger Lucassen als verteidigungspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Klar ist der pro West, was denn auch sonst als früherer Bundeswehr-Oberst?
Natürlich hat der mehr Sachwissen als die meisten seiner Kollegen. Und natürlich stört es die Parteiführung und die Hardcore-Systemfeinde, wenn Lucassen sachlich gut begründet auf offener Bühne am Rednerpult und damit auch auf X den Thüringer Oberideologen inhaltlich zerlegt. Aber der Grund, Lucassen raushaben zu wollen, war – glauben Sie es oder nicht – nicht eine Frage von Ost und West, sondern vornehmlich eine Frage des persönlichen Umgangs miteinander.
Aber das ist nicht mein Thema
Das soll die AfD unter sich ausmachen, die wissen schon, was gut für sie ist.
Zum Abschluss erlauben Sie mir aber noch einen kleinen Hinweis auf die Grundregeln der Mathematik!
Wenn sich die AfD feiert, dass sie in den Umfragen bei 27 Prozent liegt und stärkste politische Kraft im Land ist, die sogar drei bis vier Prozent vor der Union rangiert, dann verkennt sie, dass sie damit noch 23 Prozent entfernt von der politischen Teilhabe an der Macht in Deutschland ist. Die wird sie nie im Leben alleine überwinden können. Ohne einen Partner bleibt die AfD vor der Tür – ob sie 15, 20 oder 30 Prozent holt. Rechnen Sie das einfach noch mal kurz durch…
@KK
Trifft Ihre Mathematik auch auf die SPD und die Grünen zu, die mit 16 bzw. 12% in den beiden letzten Regierungskonstellationen maßgeblich die Politik beeinflusst haben und beeinflussen?
Ohne die idiotische Brandmauer wären (rein rechnerisch) die Mehrheiten völlig anders.
Um mal Ihr Beispiel der Grünen aufzugreifen. Die haben recht früh das getan, was die AfD seit Jahren versäumt: sich von ihren Fundis getrennt. Damit wurden die Grünen koalitions- und mehrheitsfähig. Was Jutta Ditfurth für die Frühgrünen war, ist Höcke et al. für die AfD. Mit solchem Personal und solchen politischen Vorstellungen ist kein Staat zu machen.
Hätte die AfD ihr völkisch-nationalistisches und wirtschaftsprotektionistisches Personal abgewickelt und mit ihm suizidale Ideen wie NATO-, EU- und Euro-Austritt sowie ein völkisches Gesellschaftsbild (reicht der kleine oder brauchts den großen Ariernachweis? 🤔), hätten wir längst eine rechtskonservative Koalition.
Dass die AfD das nicht tut, lässt nur zwei Rückschlüsse zu: Entweder, man glaubt, irgendwann die absolute Mehrheit zu erlangen oder aber, man will aktuell gar nicht in Regierungsverantwortung, da die innen- und außenpolitischen Probleme derart gravierend sind und die eigenen Versprechen gegenüber den Wählern derart hoch und unrealistisch, dass man nur scheitern kann.
Aktuell kann eine Regierung nur verlieren, egal, wer an der Macht wäre. Das, was dem Land und der nächsten Generation gut täte, wären bittere Botschaften an die aktuellen Wähler. Und die traut sich – noch – keiner auszusprechen.
„Was Jutta Ditfurth für die Frühgrünen war, ist Höcke et al. für die AfD. Mit solchem Personal und solchen politischen Vorstellungen ist kein Staat zu machen.“
Vielleicht schauen Sie sich ( noch ) einmal z.B. die Wahlergebnisse in Thüringen an.
Da ist der Zweite der Meinung, er wäre der Wahlsieger – und da stört es auch nicht, wenn man(n) seinen Doktortitel verloren hat.
DAS ist „unsere Demokratie“ ??
„Vielleicht schauen Sie sich ( noch ) einmal z.B. die Wahlergebnisse in Thüringen an.“
Wenn mich nicht alles täuscht, fielen rund 400.000 Zweitstimmen auf die AfD in Thüringen.
Das sind 0,45% (!) der Bundesbürger 😉
Ich sprach von Staat machen, nicht von Mehrheitsverhältnissen in einem Bundesland, das gerade mal etwas mehr 2% aller Bundesdeutschen umfasst.
Um mal Ihr Beispiel der Grünen aufzugreifen. Die haben recht früh das getan, was die AfD seit Jahren versäumt: sich von ihren Fundis getrennt. Damit wurden die Grünen koalitions- und mehrheitsfähig. Was Jutta Ditfurth für die Frühgrünen war, ist Höcke et al. für die AfD. Mit solchem Personal und solchen politischen Vorstellungen ist kein Staat zu machen.
Vielen Dank, @Harald!
Genau das predige ich hier seit Jahren…
Schon vergessen, dass die Grünen auch ohne Ditfurth und Co. die Totengräber der deutschen Wirtschaft sind? Vielleicht mal im Wahlprogramm der Grünen nachlesen, wo man u.a. in der Ärtzeausbildung die Pflicht verankern will Abtreibungen durchzuführen. Wenn sich die AfD genauso entwickeln würde wie die Grünen, wäre ich sofort ein Gegner der Alternativen.
Danke @Achim!
Genau das wollte ich auch gerade schreiben. Die AfD vereint derzeit die meisten Stimmen aller Parteien hinter sich – und der Hausherr spricht der AfD trotzdem konsequent ab, auch nur MITregieren zu dürfen.
Das ist vorsichtigt ausgedrückt lächerlich! Die Brandmauer ist der Garant der Links-Grünen Einheitsfront die AfD aus der Regierung heraus zu halten. Gleichzeitig zieht man die CDU und deren Bundeskanzler am Nasenring durch die Manege, weil man sich in der Sicherheit wägt, dass diese nicht und niemals mit der politisch nahezu inhaltsgleichen AfD eine Koaliton eingehen wird.
Aus Sicht der Linken, der Grünen und der SPD ist das ein Geniestreich. Die CDU hingegen schaufelt sich mit diesem Unsinn ihr eigenes Grab und stürzt Deutschland dabei zur großen Freude des Koalitionspartners gleich mit hinein.
Der Hass auf Putin und „die Russen“ ist beim Hausherr so groß, dass selbst der Niedergang unseres Landes als Opfer billigend in Kauf genommen wird, um eine korrupte Ukraine bis zum letzten Atzemzug zu unterstützen. Zweifel, Kritik, selbst Tatsachen spielen da keine Rolle -weil die Entscheidung nicht rational getroffen wird. Das ist übrigens kein Einzelfall, sondern typisch deutsch.
Der Philosoph Joseph Görres hat hierzu mal sehr treffend das folgende verfasst:
„Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen. Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“
(Das Zitat wird oft Napeleon Bonaparte „untergeschoben“, der wohl ein ähnliches Bild von den Deutschen gehabt haben soll.)
Wenn der Union etwas an diesem Land liegt, muss sie diese Koalition so schnell wie irgend möglich verlassen. Im Sinne der Brandmauer muss dann auch keine neue Koalition eingegangen werden. Eine Minderheitenregierung wäre das Beste, was diesem Land aktuell passieren könnte.
Soziales geht dann mit den Stimmen von links, vernünftiges mit den Stimmen von Rechts. Dazwischen wäre ein starker Bundeskanzler der seine Agenta nahezu ohne Abstriche durchsetzen könnte. Ein intelligenter Kanzler würde sowas erkennen. Ein Friedrich Merz hingegen…
und der Hausherr spricht der AfD trotzdem konsequent ab, auch nur MITregieren zu dürfen.
Das ist vorsichtigt ausgedrückt lächerlich!
Nein, Martin, lächerlich ist es, die Wirklichkeit wie Du zu verweigern. Zähl doch mal alle Gesetze auf, die die AfD im Bundestag durchgebracht hat! Und wer leitet von der AfD Fachausschüsse da? Wer leitet Sitzungen vom Präsidium aus? Wie viel Geld bkommt die AfD-Stiftung?
Nicht der „Hausherr“ spricht der AfD irgendwas ab. Die Realität ist so. Und wenn ich das bschreibe, dann arbeitest Du dich an mir ab. Wenn Du dem, was ich schreibe, argumentativ irgendwas entgegensetzen könntest, würdest Du es ja tun.
Wenn der Union etwas an diesem Land liegt, muss sie diese Koalition so schnell wie irgend möglich verlassen. Im Sinne der Brandmauer muss dann auch keine neue Koalition eingegangen werden.
Das würden sie dann auch, definitiv aber nicht mit der AfD.
„Zähl doch mal alle Gesetze auf, die die AfD im Bundestag durchgebracht hat! Und wer leitet von der AfD Fachausschüsse da? Wer leitet Sitzungen vom Präsidium aus? Wie viel Geld bkommt die AfD-Stiftung?“
Meinen Sie DAS wirklich ernst oder ist das ein Beitrag für die „heute show “ ?
Viel interessanter ist es doch die Gesetze aufzuzählen die unter der aktuellen Regierung durchgebracht wurden. Ich tue das nicht, ist schädlich für einen erholsamen Schlaf.
Klaus, ich arbeite mich nicht an dir ab und ich glaube, dass ich argumentativ tastächlich relativ viel in diesem Blog „beitrage“. Deine Rückfragen dazu sind aber oft ehr „rhetorischer Natur“, würde ich vermuten.
Welche Gesetzte die AfD bereits durchgebracht hat ist übrigens recht einfach zu beantworten: Den 5-Punkte-Plan zur Migration z. B.
Das Problem hierbei ist jedoch, dass die Anträge der AfD nicht direkt beschlossen werden. Es ist quasi jedes Mal ein zusätzlicher Schritt erforderlich, bei dem die Union den vorher abgelehnten Antrag der AfD übernimmt, wenige Worte abändert und ihn dann selbst so in den Bundestag einbrigt.
Das Witzige daran ist aber – und dessen bist du dir auch bewusst, Klaus, dass die Aufgabe der Opposition nicht darin besteht Gesetze ein- oder durchzubringen. Was Oppositionsarbeit angeht würde ich beahaupten, dass die AfD einen super Job macht und vieles vom politischen Tagesgeschehen unmittelbare Ausflüsse dessen sind.
Insofern ist der Einfluss der AfD bei fast allem spürbar, was aktuell in den Parlamenten dieses Landes geschieht. Und jedes einzelne mal ist das auch gut so! Würden die Herrschaften unbeaufsichtigt und ohne Angst vor der Opposition schalten und walten können, wäre vieles bereits jetzt noch schlimmer, als es ohnehin schon ist.
Unsere Demokratie und ihre Vertreter sind verkommen. Die Institutionen um sie zu schützen jedoch fest in den Händen der Verursacher dieser Zustände. Hätten wir die AfD nicht, wäre Deutschland derzeit nicht am Abrund – wir wären bereits mehrere Schritte weiter!
Mein letzter Absatz besagt übrigens, dass die Union KEINE Koalition eingehen sollte. Mit niemandem! Eine Minderheitenregierung ohne Angst vor den Stimmen der AfD kann nicht gegen die Interessen der Union sein. Was spräche denn auch dagegen, für die eigenen Anträge eine Mehrheit zu finden? So Dumm kann eine Partei doch nicht sein, sonst würde sie die Anträge schließlich erst garnicht formulieren.
Das Abschreiben von der AfD könnte man dann auch endlich sein lassen und stattdessen einfach gleich konstruktiv zusammenarbeiten. Auch hier gäbe es nur Gewinner und jede andere Vorgehensweise ist zum Schaden dieser Republik.
DANKE !!
@Achim Koester,
warum fragen Sie mich das? Ich schreibe seit jahren gegen die idiotische „Brandmauer“ der CDU an.
Ich fände es gut, wenn Union und AfD bei wichtigen Politikfeldern kooperierten und gemeinsam abstimmten.
Aber EU-Austritt? NATO-Austritt? Amis raus? Und dann noch „mir hat Putin nichts getan“? No way, nie im Leben werden Union und die anderen mit so einer Truppe zusammnarbeiten. Die AfD hat es selbst in der Hand.
„Dr Jekyll and Mr Hide“ …
@KK
Ich frage Sie deshalb, weil ich diese Arithmetik nicht nachvollziehen kann, wenn nämlich 27% keine Mehrheit wären, wie hätte Merz damit Kanzler werden können?
Wer es nich ncht gesehen hat, dem sei „Nius live“ von heute empfohlen.
Sollte der Plan für die Gesetzliche Krankenversicherung durchkommen, prophezeit Julian Reichelt eine CDU unter 20% …
@H.K.
Er arbeitet daran.