GEZ-Gebühren: Knickt die CDU in Sachsen-Anhalt ein?
CDU und AfD in Sachsen-Anhalt wollen der nächsten Gebührenerhöhung für die Staatssendeanstalten nicht zustimmen. Gut so! Es ist längst an der Zeit, das sogenannte Öffentlich-Rechtliche System insgesamt und grundsätzlich auf den Prüfstand zu stellen. Also die CDU hat vor, in der Sache das Richtige zu tun. Jedenfalls noch, denn Muttis Campagneros im Konrad-Adenauer-Haus erhöhen den Druck auf die Parteifreunde im Osten massiv. Angeblich hat Ministerpräsident Reiner Haseloff inzwischen mit der Vertrauensfrage gedroht, die zum Sturz der Regierung aus CDU, SPD und Grünen führen kann.
Wir alle sind keine Hellseher, aber wir kennen die CDU, die nach den Jahren unter Angela Merkel nur noch ein Schatten ihrer selbst ist. Schon ziehen Kommentatoren Vergleiche mit dem 5. Februar, als in Erfurt CDU, AfD und FDP den von der Bevölkerung abgewählten Linken Bodo Ramelow verhinderten und den FDP-Politiker Thomas Kemmerich ins Amt wählten. Eine Entscheidung wie ein Befreiungsschlag, doch wie alle wissen, war es schnell vorbei mit dem Mantel der Geschichte, der für ein paar Stunden in Thüringen flatterte. Gottkanzlerin Merkel griff in Südafrika zum Telefon und ordnete an, eine demokratische und freie Wahl, ordnungsgemäß zustande gekommen, „rückgängig“ zu machen. Und das Politestablishment vollzog brav die Anordnung. Die CDU entblödete sich dann nicht, selbst auch noch die Stimmen für die Wiedereinsetzung Ramelows zu organisieren. Eine Schande für die Partei Helmut Kohls.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass diese CDU in ihrem heutigen Zustand den Mut hat, das Richtige zu tun. Eine Erhöhung der Rundfunkgebühren jetzt, da sich der Staatsfunk für jeden erkennbar immer mehr von seinem Grundauftrag entfernt, ist das ganz falsche Signal. CDU und AfD hätten die Mehrheit im Landtag von Magdeburg. Gerade wenn man berücksichtigt, dass AfD-Bundeschef Meuthen gerade seinen Kopf riskiert, um die Partei wieder in die konservative aber bürgerliche Mitte zu bringen und diejenigen zur Strecke bringen will, die johlend im Bierkeller sitzen und nicht begreifen, dass sie in diesen Tagen alles zerstören, nämlich jegliche Optionen auf Gestaltungsmacht in den Parlamenten.
Nein, ich denke, die CDU wird einknicken. Und das ist erneut ein beschämendes Trauerspiel.
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„ … Nein, ich denke, die CDU wird einknicken. …“
Nein.
Sie MUSS einknicken.
Die Schlagzeilen „CDU übt Schulterschluß mit AfD“ oder „Christdemokraten stimmen mit Rechtspopulisten“ würden bei „Mutti“ augenblicklich zu Schnappatmung führen.
Auch müßte sie dann erneut „rückgängig“ tätig werden …
Mutti wird ihnen zeigen, wo es langgeht, im Notfall macht sie die Abstimmung rückgängig. Wie gehabt. Also geht die GEZ-Erhöhung durch. Die Aufregung darum ist völlig überflüssig.
Ach so wird das alles nichts. Die Gebühr muss noch viel, viel höher sein, damit sich was ändert. 30 Euro, 40 oder gar 50 Euro?
Es müssen schließlich Pensionen bezahlt werden und wir brauchen noch viel mehr Spartensender für Wiederholungen!
Eine Gebührenerhöhung an sich wäre „normal“. ‚Die Frage, die sich im Moment stellt, ist das wofür !?
Wird das Geld „sinnvoll“ für Faktenschreck, Klabauterbach, Illner, Käsemann verwendet. Das „Vorbeten“ einer Mainstream Meinung ala Kanzleramt und Dienerschaft…….
Es hat halt in vielen Ländern geklappt über Medien, Kindergärten und Schulen der Bevölkerung immer wieder vom „richtigen“ zu überzeugen und zwar solange bis man aufwacht und von alledem nichts gewusst hat………….
Hat nix mit dem Thema zu tun.
Aber mal ehrlich….Die CHRISTLICH demokratische Union beschneidet mit ihren Festlegungen den höchsten christlichen Feiertag (Weihnachten) !?
Würde sie (Die CDU Kanzlerin) sich das auch beim Rahmadan oder beim Zuckerfest erlauben?
Natürlich knickt die CDU bei den Zwangsgebühren ein – braucht sie doch die Propaganda Sender für sich selbst.
Die Einkommen der ÖR Oberen sind genauso unverschähmt wie die Diäten der Politiker.
Aber IHR habt uns 89 belächelt – das wäre bei EUCH nicht möglich gewesen…..Ich grinse immernoch! IHR seitd die Schlappschwänze der CDU, die eine kommunistische Kanzlerin machen lässt!
Und IHR fragt wie es in der DDR so kommen konnte? Seht in den Spiegel !
Der höchste christliche Feiertag ist Ostern und ja auch Muslime sind von Corona Einschränkungen betroffen, konnte man sehr eindrucksvoll bei der diesjährigen Hadsch sehen.
Man hat schon den Eindruck, dass christliche Bräuche wie Weihnachtsfeiern, Weihnachtsmärkte oder der Nikolaus zur Disposition stehen, wenn angeblich „christliche“ Politiker wie Söder ohne Worte des Bedauerns diesbezüglich Verbote aussprechen und gar „noch härtere Maßnahmen“ fordern. Sie erwähnten Corona-Maßnahmen für die „Hadsch“, die meines Wissens in Saudi Arabien stattfindet, wofür also „Glaubensbrüder“ verantwortlich sind und keine deutschen Politiker, die sofort einknicken, wenn es um Frauen, Muslime, Homosexuelle, PoC und andere, angeblich „diskriminierte“ Minderheiten geht.
Die „Schlappschwänze in der CDU“ und CDU-Kanzler Helmut Kohl sind der Grund, warum Sie hier großspurig öffentlich Zensuren erteilen können, ohne dass nachher zwei Herren in grauen Anzügen vor Ihrer Haustür stehen.
Ja Klaus, da haben sie Recht!
Ich wollte auch nicht großspurig Zensur erteilen. Ich bin nur unendlich wütend darüber, was aus (meiner) CDU geworden ist und eine Kanzlerin daraus gemacht hat.
Die Wortwahl „Schlappschwänze“ war unangemessen!Entschuldigung…
Und ja, Herr Kelle am 06.04.1976 standen bei mir die zwei Herren im Anzug vor der Tür. Ich weiß wovon ich rede! Es ist bitter, sehr bitter. Und genau DAS, will ich nicht wieder erleben!
In meinen Ohren klingt es auch eher wie Galgenhumor …
Nein HK,
es ist kein Humor, weder Galgenhumor, noch sonst einer….. Wenn Herren im Anzug vor der Tür stehen.
Ich war 16 und hatte Angst… wurde eingesperrt und über Stunden verhört ,das war nicht Humor und schon gar nicht witzig!
Ich bezog das auf Ihre Äußerung davor, die den Hausherrn auf den Plan gerufen hat.
Selbst meckere ich ja auch über die CDU – in der Hoffnung, daß vielleicht doch u.U. ggf. evtl. …
Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
Und die Realität ist mitunter nur mit bitterem Sarkasmus zu ertragen.
Oder mit Galgenhumor.
Lieber Torsten,
das wollen wir alle nicht erleben, und ich sehe und schreibe viel darüber, wie sich diese Gesellschaft zum Negativen verändert.
Aber wenn Sie das System für falsch halten, gehe ich nicht mit. Das System ist gut, aber es wird pervertiert, wenn z. B. die gewählten Vertreter des Volkes bei einer Krise wie Corona völlig aus dem Prozess der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung herausgenommen werden. Und wenn der Fraktionsvorsitzende der größten Bundestagspartei öffentlich klagt, dass er nicht mitspielen darf am Tisch der Kanzlerin. Das ist jämmerlich, aber es ist kein Systemfehler. Dieses System basiert auf Demokratie, Meinungsfreiheit, Rechtsstaat und Gewaltenteilung. Aber wir lassen es uns aus den Händen nehmen, bzw. wir haben es uns aus den Händen nehmen lassen.
Und nein, ich bin nicht schuld an dem, was Frau Merkel anrichtet, weil ich CDU-Mitglied bin, 20 Euro im Monat zahle und einmal im Jahr zur Mitgliederversammlung gehe, wenn der Bürgermeisterkandidat aufgestellt wird. (Nebenbei: mein Favorit hat verloren) Ich tue alles in meinen bescheidenen Möglichkeiten als Publizist und Konservativer, Leute wachzurütteln und im Widerstand gegen den Irrsinn zusammenzubringen. Im September wird Merkel raus sein aus dem Kanzleramt, erst dann werden wir wissen, wohin die Reise für uns alle wirklich geht.
Beste Grüße, Klaus Kelle
Wer Recht hat, wird die Zukunft zeigen. Wie der Versuch des Sozialismus mit menschlichen Antlitz: „Das System ist gut. Es wird nur von den Menschen pervertiert.“
Kleine Wette: In 10 Jahren werden sie von Kanada aus immer noch sagen „Das System in Deutschland ist gut.“ Deshalb haben Sie es dann ja auch verlassen.
Wie war das mit „Links reden und rechts leben.“ (Linker Spruch. Ich würde das niemals als „rechts leben“ bezeichnen. Eher als „cuckservative“.)
Wenn man viel Kinder in Ausbildung hat und eine schwere Grunderkrankung, ist das System Deutschland gut. Besser als das System Nordamerika. Leider sind wir wohlstandsdegeneriert und haben verlernt, zu erkennen und dafür zu kämpfen, was uns seit 15 Jahren zerstört wird!
Ach……
und eine Buchempfehlung “ Tiefenkontrolle“ von Lutz Dettmann.
DAS war die NVA und die die DDR – genau das!
HK
Es gilt Sarkasmus….
Danke für ihre Antwort…aber lesen sie mal das Buch….
DAS war die DDR, so habe ich sie politisch erlebt.
Ich hatte dort auch meine „Erlebnisse“, glauben Sie mir.
Zwar „nur“ als Touri, aber nachhaltig …
Ja, HK….
Nur Sie konnten als Touri zurück in ein anderes Land (wie von Klaus empfohlen). WIR konnten es nicht!
Der Sozialismus ist härter als ihr euch das im Westen vorstellen könnt. Er ist nicht erstrebenswert und hat überall auf der Welt als Diktatur versagt!
Da haben Sie sicherlich recht.
Ich war jedesmal froh, dieses „antifaschistische Deutschland“ nach diversen „Erlebnissen“ wieder verlassen zu können.
Und ich habe – auch hier – des öfteren gesagt, daß wir „Besser-Wessis“, hätten WIR – zufällig – auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs gelebt, wohl genauso agiert hätten, wie die „Ossis“. Wir wären genauso in der Partei gewesen wie unsere Kinder bei der FDJ, allein, um keine Nachteile für uns und unsere Familie zu erleiden.
Ebenso habe ich mehrfach gesagt, daß m.E. ohne Helmut Kohl und Michail Gorbatschow keine deutsche Einheit möglich gewesen wäre.
Es gab zweifellos viele, sehr viele Fehler dabei, aber alle, die heute nichts als meckern können, müssen sich doch die Frage stellen, ob sie lieber weiter hinter Mauer und Stacheldraht gelebt hätten.
Heute wird von manchen über die „angeblich blühenden Landschaften“ von Helmut Kohl gespottet.
Jemand wie Sie weiß doch am besten, wie es VOR der Wende in Bitterfeld & Co ausgesehen hat oder wie lange es dauerte, einen neuen Brauseschlauch fürs Badezimmer zu bekommen. Von der berühmten Trabbi-Wartezeit ganz zu schweigen.
Oder wie schnell die Stasi vor der Tür stand, haben Sie hier ja selbst geschrieben.
ALL DAS möchte ich auch nicht erleben.
Vieles „in diesem unserem Lande“ gefällt mir ebensowenig wie Ihnen.
Aber ich denke, wir alle – „Ossis“ wie „Wessis“ – können dankbar sein, daß ( mehr oder an manchen Stellen weniger ) zusammengewachsen ist, was zusammengehört.
Kurz nach der Wiedervereinigung war ich auch in Süd-Korea.
Egal, wohin ich kam, mit wem ich sprach: Es gab nur EIN EINZIGES Thema.
Und nahezu jeder dort fragte mich, ob ich ihm ein „klitzekleines“ Stück von der Berliner Mauer besorgen könnte.
Leider mußte ich alle enttäuschen. Die Stücke der Mauer und des Grenzzaunes, die ich habe, gebe ich ganz sicher nicht her.
Und das Bild von Helmut Kohl mit persönlicher Widmung steht seit damals auf meinem Schreibtisch. Und da bleibt es auch.
Bis auf das Bild von H. Kohl auf dem Schreibtisch gebe ich Ihnen unbestritten Recht.
Insofern haben Sie und auch Klaus absolut Recht, wir (Ossis) können froh sein das der Zaun gefallen ist, Dennoch bleibe ich dabei…….. IHR habt es mit der CDU (und mit dieser Kanzlerin) versaut. Ihr habt zugelassen, das ein neuer Staatsrat instalieert wurde.
Bitte HK, es ist nicht böse gemeint, es ist kein Vorwurf (doch ist es) ….
Warum konnte die soziale MArktwirtschaft aus den 90 zigern nicht bleiben? Das war der ideale Kapitalismus.
Wer fleißig war, konnte wohlhabend werden (auch der „kleine Mann“). Wir konnten was aufbauen, es war die Balance zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Klingt absurd – war aber so!
Das war H. Kohl und nicht Merkel (die Sozialistin die ich verabscheue , wie nur irgend was). Die sozialistische Ideologie wird wieder zugelassen – es gibt wieder DEN Sozialismus. Und der ist schlimm, glaubt es nur – er ist sehr schlimm!!!
„ … IHR habt es mit der CDU (und mit dieser Kanzlerin) versaut. Ihr habt zugelassen, das ein neuer Staatsrat instalieert wurde.„
Ich gebe Ihnen ja durchaus bei vielem, was Sie sagen, recht.
Ganz einleuchten will mir allerdings nicht Ihre obige Aussage.
Sind Sie wirklich davon überzeugt, daß IM Erika ausschließlich von den „Besser-Wessis“ gewählt wurde ?
„Eine Schande für die Partei Helmut Kohls“
Der einstige Bimbeskanzler Kohl ist da eine ziemlich schlechte Referenz.
Und vergessen wir nicht: Merkel wurde von Kohl gefördert, sie war „Kohls Mädchen“, Kohl war es, der ihr den Weg ebnete.
Neben Kohls Weichenlegung zum Euro dürfte die Förderung Merkels einer seiner schlimmsten Fehler sein.
Ja, Potzblitz.
Der „Dicke“ hat doch tatsächlich auch Fehler gemacht !
Hat Helmut Kohl Ihrer Ansicht nach auch etwas richtig gemacht ?
Alles was H. Kohl richtig gemacht hat, löst sich nun, Dank A. Merkel in Luft auf.
Mit Verlaub, aber das ist Quatsch.
Bei vielem, was da seit Jahrenden aus dem potthässlichen Kanzleramt kommt, sträuben sich mir die Nackenhaare.
Und daß es CDU-Granden gibt, die mit der Mauerschützenpartei koalieren wollen, oder die Ereignisse in Thüringen lassen manchen schier verzweifeln.
Nur: die Mauer ist weg und sie bleibt weg.
MANCHES, aber ganz sicher nicht ALLES, was Helmut Kohl richtig gemacht hat, wird systematisch kaputt gemacht.
Eine Kanzlerin, die dem „Kanzler der Einheit“ einen Challenger-Flug zur Feier der Deutschen Einheit verweigert, ist ganz sicher nicht „meine“ Kanzlerin.
Dem Mauerfall ging einiges voraus, womit der Kanzler der Einheit nix zu tun hatte. Wie ein kommunistisches Regime gestürzt werden kann, zeigte Papst Johannes Paul II. bei seinem Besuch in Polen, danach waren die Proteste in den Randländern des eisernen Vorhangs nicht mehr zu stoppen. Selbst ein Attentat auf den Papst änderte daran nichts mehr. Kohl erkaufte sich die Einheit mit der Einführung des Euro, ein folgenschwerer Fehler, der uns jetzt auf die Füsse fällt.
Über den Euro kann man in der Tat geteilter Meinung sein.
Ich halte ihn grundsätzlich für richtig und gut.
Nicht nur, weil bei Urlaubsreisen die Umrechnerei und Umtauscherei wegfällt.
Das, was uns tatsächlich auf die Füße fällt, sind Länder wie Griechenland, die in den Euro „aufgenommen“ wurden, ohne die nötigen Kriterien zu erfüllen.
Und DAS z.B. hat nicht Helmut Kohl verzapft, wenn ich mich recht erinnere …
Natürlich knickt sie ein. Alles Andere wäre eine (positive) Überraschung.
Keine Frage, natürlich wird die CDU einknicken. Es ist nur die Frage offen, mit welchem Bla-bla die CDU der Bevölkerung den Wandel schönreden will. Wenn ich mir die CDU nicht als eine Organisation, sondern als eine einzige Person vorstelle, dann sehe einen alten Gebrauchtwagenhändler im abgewetzten und schlecht sitzenden blauen Nadelstreifenanzug und Fettflecken auf der Krawatte. Weder von der Technik moderner Autos, noch von Verkaufsstrategie und Betriebswirtschaft hat er eine tiefere Ahnung. Überall schleimt und mogelt er sich durch, beim geringsten Widerspruch schwenkt er sein Fähnchen und hat keine eigene Meinung. Ach ja, verheiratet ist und war er nicht. Am 26. Juni 1945 in Berlin geboren, lebte er bis zu ihrem Tod bei Mutti, seit ihrem Tod lebt er alleine in Muttis Wohnung. Am Abend erzählt er dem Foto von Mutti seine kläglichen Tageserlebnisse und setzt sich anschließend vor Muttis alten Fernseher. Seichte Musik- und Spielshows schaut er am liebsten, gefolgt von der Tagesschau. Wobei er Erfolgsmeldungen liebt und bei Berichten über Missstände sich Augen und Ohren zuhält. Am wohlsten fühlt er sich, wenn der Staat sich rundum um ihn kümmert, wie Mutti, Gott hab sie selig, es getan hat. Also selbstverständlich stimmt Ödipussi für eine Gebührenhrenerhöhung, würde Mutti ja auch machen.
„ … Wenn ich mir die CDU nicht als eine Organisation, sondern als eine einzige Person vorstelle, dann …“
Interessante Vorstellung !
🤓
Haben Sie auch ein Bild von SPD, Grün*innen, Link*innen, FDP und AfD für mich ?
Na ja, „… Wenn ich mir XXX nicht als eine Organisation, sondern als eine einzige Person vorstelle, dann sehe ich …“ ist für mich eine elegante Methode ein Eigen- oder Fremdbild zu einer Gruppe von Menschen zu erstellen. Natürlich geht das auch bei den anderen Parteien.
Bei der SPD sehe ich einen Bergmann mit historischer Uniform im Schrank, der am Stammtisch seiner Eckkneipe klassenkämpferische Sprüche klopft und dem die Enkelkinder auf der Nase herumtanzen.
Beim männlichen Teil der Grünen sehe ich spontan Dieter Krebs mit Rentierpullover in seiner „Ich bin der Martin…“ Parodie. Beim weiblichen Teil denke ich an die von Reinhard May besungene Annabelle.
Bei der AFD würde ich mit einem Schützenbruder in einer Provinzstadt anfangen.
Nach dem Anfangsbild frage ich mich, wie kleidet er/sie sich, welches Auto, Sport, Lebensstil, Freizeit, allgemeines Verhalten usw.
„Ministerpräsident Reiner Haseloff inzwischen mit der Vertrauensfrage gedroht, die zum Sturz der Regierung aus CDU, SPD und Grünen führen kann.“
Man sollte nicht jede Aussage eines Ministerpräsidenten auf die Goldwaage legen, oder als bare Münze nehmen. In fast 16 Jahren Merkel haben wir alle gesehen, dass sie alle Abtrünnigen wieder auf Spur gebracht oder entsorgt hat. Es gibt in Deutschland keine Politiker mehr, auf deren Aussagen man sich 100% verlassen kann und die man als Ehrenmann betiteln könnte. Ausnahmslos denkt jeder an seine gut dotierten Posten und an seine Pension. Und auch Wahlen bringen ebenfalls nicht den gewünschten Erfolg, denn durch Koalition finden immer diejenigen zusammen, die man unbedingt verhindern wollte.
Die GEZ-Erhöhung wird kommen wie das Amen in der Kirche, denn schließlich lernen alle von Angela, wie man deutsches Steuergeld ohne Widerspruch/Widerstand sinnlos verprassen kann. Sparen müssen nur wir.
Ja, natürlich!
Die CDU -Fraktion wird nicht einknicken, denke ich. Die sind von ihrer Partei ähnlich frustriert wie Sie werter Herr Kelle und werden es schlicht wissen wollen. Hier ist ein interessanter Artikel dazu zu lesen.
https://www.zeit.de/2020/49/cdu-thueringen-werteunion-politikwende-konservativismus-afd/komplettansicht
Ich bin da nicht so sicher.
Nachdem gestern Herr Haseloff auf die geniale Idee kam, gar nicht abzustimmen, sondern neu zu verhandeln, nur um sich nicht nachsagen lassen zu müssen, die CDU hätte mit der AfD gestimmt, könnte ich glatt auf den Gedanken kommen, was da noch so alles bzgl. Abstimmungen ( und Wahlen ! ) denkbar wäre …
Es wird wird mir hier zu viel herumgejammert und bejammert!
FRAGT DOCH ENDLICH EINMAL: WARUM IST DAS SO IST WAS IHR DA BEJAMMERT ?
und,
wenn ihr mutig seid, wie z.B. Klaus Kelle, schreibt auch
WER AN DEM WEN ODER WAS ZU BEJAMMERNDEN SCHULD IST!?
Ihr werdet i m m e r beim gezahlten oder erhaltenen Geld enden.
Das hieße bei den GEZ -Gebühren:
Wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe
oder
Wer mein Brot ißt, hat mein Lied zu singen! Basta!
@wolfgang
Diese Aussage würde ich SOFORT unterstützen
„Wer mein Brot ißt, hat mein Lied zu singen! Basta!“
Dennoch bezahlen wir Steuern in Höchstzahl und haben nix davon……
Und wer ist daran Schuld? Sche***ß drauf. WIe kann ich das verändern? Jedenfalls weder durch Wahlen, Petitionen, Demonstrationen oder irgendwelchen demokratisch deklaritierten …..
Muss isch eine Demo wirklich „anmelden“?
Eine Willenbegekundung vom Politadel genehmigen lassen?
Das soll Demokratie sein? Hat jemand mal danach gefragt?
Na Danke!
Nirgendwo wurde erwähnt, daß die Beitragsstabilität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen vereinbart war.
Pacta sunt servanda!
Aber über Vereinbarungen hat Merkel sich immer schon drüber hinweggesetzt. Der vereinbarte Nato-Beitrag wurde von der Bundesrepublik bisher nicht gezahlt, was der Noch-Präsident der USA zu Recht einforderte.
Es lohnt sich für die Bundesregierung, den öffentlich-rechtlichen Medien mehr Einnahmen zuzuschustern, denn wie schon oben gesagt: wes Brot ich eß‘, des Lied ich sing.
Übrigens finde ich die Bezeichnung „Mutti“ falsch, diese Frau hat null Ahnung von und keine Beziehung zu Kindern und meint es nicht gut mit uns. Mich erinnert sie in letzter Zeit eher an Dr. Mathilde in „Den Physiker“.