Angela Merkel hat 70. Geburtstag – ich gratuliere ihr nicht
Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel wird heute 70, und das politische Berlin huldigt der CDU-Politikerin. Gut, dass es keinen Bundesparteitag gerade gibt. Ich bin sicher, viele der Delegierten würden wieder aufstehen und elf Minuten lang klatschen – so wie in der gar nicht guten alten Zeit.
Die Union, die einst 40 plus Prozent im Schnitt bei Wahlen erzielte, freut sich heute, wenn sie 29,5 Prozent in Umfragen erreicht. Das ist Merkels Werk in der CDU. Und immer noch huldigt man dieser Frau, hängt ihr Orden um den Hals und lässt sich schnöde Absagen bei Partei-Einladungen gefallen, weil sie gerade leider, leider zu irgendeiner Buchvorstellung von irgendeinem Grünen fahren muss.
Ich bin heute überzeugt, dass etwas mit dieser Frau nicht stimmt
So einen Karriereweg wie den von Merkel kann es nicht geben auf normalem Weg. Doch lassen wir das an dieser Stelle.
Es ist gerade der Unionsfraktionsvize und ewige Hoffnungsträger Jens Spahn, der zum 70. Geburtstag von Angela Merkel drei zentrale Entscheidungen ihrer Kanzlerschaft als Fehler beschreibt (beim Redaktionsnetzwerk Deutschland):
- Die ungeregelte Massenmigration 2015 und danach
- Den Umgang mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin
- Den Atomausstieg
Der sei auch klimapolitisch „ein schwerer Fehler“ gewesen. Und Putin?
„Mit Putins Russland hätten wir spätestens ab 2014 ganz anders umgehen müssen.“ Immerhin habe sich Merkel – anders als seiner Meinung nach die SPD – über Wladimir Putins wahren Charakter keiner Illusion hingegeben.
Ich habe Frau Merkel 2005 ziemlich begeistert gewählt, 2009 nur noch mit Bauchgrimmen. Dann bei keiner Bundestagswahl mehr die CDU. Wenn ich Massenmigration, Home-Ehe, Gender-Lehrstühle, Atomausstieg, eine marode Bundeswehr und Naivität gegenüber Russland will, dann brauche ich keine CDU. Da gibt es genügen andere Parteien.
Spahn findet natürlich auch ein paar lobende Worte für Merkel
Sie habe die Rente mit 67 eingeführt, die Finanzkrise gemeistert, die Forschungsausgaben verdoppelt und Jugendarbeitslosigkeit halbiert. „Unter Merkel gab es den längsten Aufschwung in der Geschichte der Bundesrepublik“, sagte Spahn, vergisst allerdings zu erwähnen, dass Deutschland das ihrem Vorgänger Gerhard Schröder von der SPD und seiner Agenda-Politik zu verdanken hatte.
Ich muss Frau Merkel nicht zum Geburtstag gratulieren, und ich möchte es auch nicht.
Kein Regierungschef seit 1949 hat Deutschland so schweren Schaden zugefügt. Niemand trägt persönliche Schuld wie Frau Merkel an so viel Rechtsbruch, Milliardenverschwendung und Leid durch Migrantengewalt. Ohne ihre verantwortungslose Flüchtlingspolitik wäre ein Mann wie Anis Amri niemals in unser Land gekommen, der dann 2016 den schlimmsten Terroranschlag hierzulande verübte, als er mit einem Lastwagen in den Weihnachtsmarkt im Berliner Breitscheidplatz raste.
Frau Merkel ist der Grund, warum ich heute der festen Überzeugung bin, dass Deutschland eine Form von Politikerhaftung einführen muss. Es ist eine Lücke in unserem Rechtssystem, dass es nicht möglich ist, verantwortliche Spitzenpolitiker für dramatische Fehlentscheidungen juristisch zur Rechenschaft zu ziehen.
Dieser Text erschien zuerst bei KELLE am 16. Juli.
Lieber Herr Kelle,
dass Politiker für ihre Fehlentscheidungen zur Rechenschaft gezogen werden, wird niemals geschehen, denn Keiner sägt sich den Ast ab, auf dem er sehr komfortabel sitzt. Ebensowenig werden Politiker für Steuerverschwendung belangt, obwohl diese mindestens genau so verwerflich ist wie deren Hinterziehung, und im Gesamtwert sich mindestens auf das Zehnfache belaufen dürfte (siehe Schwarzbuch BdStz.) Da gibt es zwar den Bundesrechnungshof, aber dessen Kompetenzen hat man wohlweislich auf die des berühmten Papiertigers reduziert, um dem Wähler Sand in die Augen zu streuen.
Ich kenne nur die Geburtsdaten von zwei deutschen Ex-Regierungs-Chefs – der andere ist Bismarck.
Könnte es sein, dass der eine 27.029 Tage später geboren wurde?
(berücksichtigt wurden 19 Schaltjahre)
Hallo Herr Kelle,
was war los? „Denken erwünscht“ war einen ganzen Tag lang nicht zu erreichen. Sollten die Kommentare zu der oben genannten Person zu heftig ausgefallen sein?
Hat da jemand für einige Zeit den Stecker gezogen?
Ihrem Beitrag kann ich diesmal ohne Ausnahme zustimmen.
Ergänzen möchte ich noch das Corona-Regime der ehemaligen Bundeskanzlerin, das die Würde der Menschen verletzte, gegen das Nürnberger Abkommen verstieß und die Grundrechte verletzte und damit gegen das Grundgesetz verstieß.
Dafür müßte die Jubilarin zur Rechenschaft gezogen werden. Stattdessen wird sie mit einem Büro und 8 Mitarbeitern „belohnt“, um ihre unsäglichen Memoiren zu schreiben.
Alles ganz banal…
https://denken-erwuenscht.com/alles-laeuft-wieder-keine-grund-zur-beunruhigung/
Jens Spahn …
DER Gesundheitsminister …
Der Mann, der nach Abtritt als Minister quasi über Nacht vom Gesundheitsexperten zur Wirtschaftskoryphäe, ja, zur „All‘sweg-Waffe“ der CDU mutierte, weiß, was vor knapp zehn Jahren so alles „schief“ gelaufen ist …
Was andere falsch gemacht haben, weiß er genau.
Was er selbst so alles verbockt hat, incl. Millionen-Villa und Millionen-Masken-Murks ( oder waren es Milliarden ? Egal. Er wird so oder so nicht zur Verantwortung gezogen ), DAS erwähnt er mit keinem Wort.
Und daß er ebenfalls nicht enden wollende Mutti-Ovationen unterstützt hat, erwähnt er ebensowenig.
Daß er – anders als Wolfgang Bosbach – unter „Mutti“ NIEMALS „quer im Stall gestanden“ hat, selbstredend auch nicht.
Übrigens:
ICH brauche keine zehn Jahre ! ICH weiß die Lottozahlen vom letzten Samstag allerspätestens am Montag …
( Übrigens 2: hier war der Kelle-Blog zwei ganze Tage „locked“ ).
Der Atomausstieg war kein Fehler. Die Aussetzung der Wehrpflicht war kein Fehler. Aber die Massenmigration war ein Fehler. Nötig ist eine sozial-konservative Politik.
Die „Aussetzung“ der Wehrpflicht war ein RIESENfehler …
Sogar an Dummheit und Naivität nicht zu übertreffen.
JETZT sieht jeder den Schlamassel.
Die Aussetzung war kein Fehler oder auch kein Vorsatz sodnern letztlich unausweichliche Konsequenz dessen daß von den damaligen Jahrgängen nur noch ein kleiner Teil, selbst inklusive der Ersatzdienstleistenden, zum Dienst herangezogen wurde.
Die Wehrgerechtigkeit war in den letzten Jahren vor der Aussetzung keinesfalls mehr gegeben, dazu noch die schwelende Frage über Geschlechtergerechtigkeit, Dienstpflicht für Doppelstaatler, Dienst nur im Inneren oder auch im Äußeren (Hindukusch?),…
Eine Modernisierung der Wehrpflicht aus der Zeit des Kalten Krieges, etwa in Form eines allgemeinen Heimatschutzdienstes der auch ausbildungs- oder berufsbegleitend möglich wäre hätte eine sinnvolle Alternative darstellen können – und heutige fragwürdige Gedankenspeile wie z.B. das schwedische Modell wären dann gar nicht erst aufgekommen.
Wenn die meisten europäischen und außereuropäischen Länder Atomkraftwerke weiterlaufen lassen, oder sogar neue bauen, wer ist dann der Geisterfahrer?
Wenn der Ausstieg so gut und richtig war, warum haben Graichen und Konsorten dann so vehement gelogen?
Abgesehen von einem kürzlich fertiggestellten Reaktor in Finnland sowie einem Neubauprojekt in UK und Frankreich, beide erheblich verzögert, in Europa westlich von Russland nur einen großen Bestand an Kernkraftwerken die allesamt am Ende der geplanten Laufzeit stehen. Dazu kommt daß praktisch nur noch in Frankreich nennenswerte Nuklearindustrie samt Fachkenntnis vorhanden ist, die einst gut renommierte deutsche Kerntechniksparte ist bis auf den Bereich Abbau & Verschrottung weitgehend verschwunden, und in Großbritannien sieht es nicht viel besser aus.
Der überhastete Ausstieg ohne gesicherten Ersatz (den durfte dann u.a. Frankreich leisten) war auf alle Fälle vorsätzlicher Unfug, aber zu glauben daß es nach rund 30 Jahren effektiver Einstellung von Neubau- und Neuentwicklung mehr als eine verlängerte Auslaufzeit gegeben hätte ist naiv.
Es ist zwar durchaus möglich daß in Zukunft die Kernenergie wieder einen größeren Anteil an der hiesigen Energieproduktion stellt, aber das werden dann vor allem neue Reaktoren, vermutlich vor allem kleinere Kompaktreaktoren, aus Fernost sein. Evtl. noch mit chinesisch-französischer Zusammenarbeit, das wäre vor allem strategisch anzunehmen um den technologischen Anschluß nicht gänzlich zu verlieren.
…und auch der Atomausstieg ist ein Fehler. Für diese ideologische Dummheit zahlen wir – Sie auch – jeden Tag!
Apropos Politikerhaftung…
Man sollte sich das mit der Politikerhaftung nicht zu einfach vorstellen. Erstens würde es einen Heidenaufwand bedingen, stichfeste Be- und Nachweise für Fehler, Versäumnisse u. a. m. zu führen. Dann wäre zu klären, ob die Fehlentscheidung in vollem Bewusstsein dafür, dass es sich um eine solche handelt, bzw. handeln könnte, getroffen wurde. Bestand gar eine böse Absicht? Ein extrem schwieriges Terrain, auf das man sich begeben müsste. Schließlich ginge es um die Art der Bestrafung – wobei im Grunde ja nur zwischen Geld- oder Freiheitsstrafe gewählt werden könnte. Da erstere astronomische Höhen erreichen könnte, müssten sich Versicherungen bereit erklären, zumindest für jeden Politiker in höherer Verantwortung den Abschluss einer „Haftpflicht-Versicherung“ anzubieten. Wobei Letztere die extrem satten Prämien wohl aus eigener Tasche zu bezahlen hätten. Halt, eine dritte Option wäre die Verschickung eines überführten politischen Sündenbocks ins Exil zu sehen – wo auch immer auf dem Planeten dies sein könnte. Notfalls auch im All. Aber selbst wenn all diese Möglichkeiten tatsächlich einmal gesetzlich verankert sein sollten, wird man davon ausgehen können, dass keine der genannten Sanktionen je zur Anwendung käme. Die besten Anwälte des Landes würden dafür sorgen, dass alle auf alle Zeit ungeschoren davon kämen, dass sämtliche Fehler und Versäumnisse nach wie vor ungeahndet blieben. Wetten, dass? Warum also extra neue Gesetzeswerke schaffen, wenn schon jetzt vorherzusehen ist, dass diese niemals greifen werden? Bereits jetzt existieren in diesem Land genügend Gesetze, Vorschriften, Strafen usw., die selten zuverlässig, mitunter widerwillig oder gar nie zur Anwendung gelangen. Soll’n sie doch alle ruhig weiterwuseln; auch ungestraft. 😉
Etwas off-topic:
Seltsam, warum nur kommt mir in letzter Zeit immer öfter der Name Bärbel Bohley in den Sinn…?
Zumindest bei der unsäglichen von der Leyen wäre klar, daß sie aus dem Amt hätte fliegen müssen. Aber durch die fehlende Haftung passiert nix. Ebenso bezieht sich das auf die unsägliche Coronapolitik aller Politiker. Wer in seinem Amt anderen unnötig die Grundrechte nimmt, begeht schwere Straftaten. Die Beweise für das „unnötig“ haben wir ja schon längst.
Habe bzgl. der Masken von Jens Spahn nochmals nachgeschlagen: Es geht wohl um nahezu eine halbe Mio € …
Es gäbe jede Menge möglicher Konsequenzen, nicht nur Geld- oder Haftstrafe.
Ein Arzt, der schwere „Kunstfehler“ begangen hat, darf möglicherweise nicht mehr als Arzt tätig sein ( Approbationsentzug ).
Ein Tierhalter, der ( wiederholt ? ) Tiere quält, falsch hält, womöglich töte, bekommt ein „Tierhalteverbot“.
Warum sollte man Politikern, die schwere Fehlentscheidungen getroffen haben, nicht ein zukünftiges Betätigen in diesem Feld verbieten können ?
Sicher, die Beweisführung könnte ziemlich kniffelig sein, aber deswegen jemanden ungeschoren davonkommen lassen, womöglich mit Abfindung ( „Übergangsgeld“ ) und lebenslanger großzügiger Pension belohnen ?
Zumindest auch die Streichung aller Pensionsansprüche ( wie bei Beamten möglich ) sollte bedacht werden.
Sorry:
Masken – Spahn: „eine halbe MILLIARDE €“ muß es heißen …
( Halbe Mio = „Peanuts“ … )
Wo ist das Problem?
Spahn wird nicht belangt und sitzt in einer Millionenvilla.
Die Kosten für die viel zu teuer und zahlreich georderten, unnötigen sowie schädlichen und letztlich nicht bezahlten Masken trägt der deutsche Michel. Plus Zinsen und Verfahrenskosten versteht sich!
Uns‘Uschi ist trotz ihrer milliardenschweren Impfstoff-„Panne“ auch wiedergewählt worden …
RND – 16.02.2023, die Immobilie wurde für gut 5,3 Millionen Euro verkauft.
Nachdem wohl Protestaktionen vor seiner vornehmen Villa in Berlin ( sein Wahlkreis liegt m.W. in Münster … ) stattgefunden haben, haben der Herr Minister und sein Ehemann das Anwesenmwohl wieder verkauft.
Ich erinnere mich an eine „Hart aber fair“-Sendung, in der er gar nicht sooo lange vor dem Immobilienkauf erklärte, seine Bank würde ihm keinen größeren Kredit gewähren, da ja sein Abgeordnetenmandat nicht eine Ewigkeit laufe.
Es hat m.E. zumindest ein „Geschmäckle“, wenn man Mio-Immobilie und Mio-Maskengeschäfte zusammenzählt.
Helmut Kohl und auch Helmut Schmidt konnten trotz sehr langer politischer Tätigkeit ohne Probleme in ihrem Reihenhaus wohnen – die brauchten keine Protzvilla.
Die Frage, wer denn letztlich die Millionenbude bezahlt hat, wird wohl genauso schnell aufgeklärt wie der Mord an JFK …
Seltsam, bereits zum zweiten Male ist in jüngster Zeit ein Kommentar von mir verschwunden. Hokus, Pokus, fidibus. Einer vor wenigen Tagen, und ein anderer gerade eben…
@S v B,
defintiv hat niemand etwas von Dir gelöscht. Ehrenwort!
Klaus
@KK
Das hatte ich eigentlich auch nicht angenommen. Trotzdem vielen Dank für die Beteuerung. Könnte mir vorstellen, dass es an meiner archaischen Soft- bzw. Hardware liegen könnte, will natürlich heißen, an den „wares“ meines Rechners(!). Ärgerlich ist es dennoch, vor allem, wenn es sich just um einen meiner berüchtigten Mammut-Kommentare gehandelt hat. Aber weg ist nun mal weg, also was soll’s?
Mein vor kurzem gutgemeinter Rat, gerade längere Texte z.B. in Word, Pages oder Notizen „vorzuschreiben“ und dann per copy and paste hierher zu übertragen war offensichtlich nicht sehr überzeugend …
Aber ich möchte meine plumpen Ratschläge auch keinesfalls aufdrängen oder gar höchstselbst so rüberkommen …
„die Finanzkrise gemeistert“? Auf Kosten der Kleinsparer, und nun haben wir Inflation wie schon lange nicht mehr.
„die Forschungsausgaben verdoppelt“? Für Gendergaga und ähnlichen Unsinn gewiß.
Aber das was nach ihr kam und für das sie den Weg maßgeblich geebnet hat übertrifft alles bislang gewohnte.
Diese Person braucht keine Gratulation sondern ein Mahnmal: Nach der Birne der Nation kam „sein Mädchen“, die Abrißbirne der Nation. Und nun sind die Plünderer am holen was noch zu holen ist.
„Birne der Nation“ ?
Lassen Sie mir ja „meinen“ Helmut in Frieden !
Ok, vor EINEM Miss-Griff ist keiner gefeit. Aber den Schlamassel, den „sein Mädchen“ losgetreten und ihr Nachfolger auch noch forciert hat, hätte es bei ihm ebensowenig gegeben wie bei seinem hanseatischen Namensvetter …
Wichtig-ist-was-hinten-rauskommt-Helmut mit seinem kollektiven Freizeitpark hat auch die D-Mark auf dem Gewissen. Der Ausverkauf Deutschland zugunsten Europas als Preis für die Wiedervereinigung wurde von ihm abgesegnet.
Nein. Der € ist schon gut und vernünftig.
Leider wurden z.B. unter Schröder Länder aufgenommen, due den Kriterien mitnichten ( und Neffen ) entsprachen, es wurde getrickst und getäuscht, daß die Schwarte krachte. DAS war der Fehler.
Und aus all dem lernt niemand etwas. Es stehen schon wieder „Beitrittskandidaten“ Schlange, selbst solche, die sich aktuell im Krieg befinden.
Wir das noch mehr als deutlich zu spüren bekommen.
„Wir WERDEN das noch mehr als deutlich zu spüren bekommen“ muß es heißen.
Werter Herr Kelle!
Meine Hypothese: Merkel war auf dem besten Weg, Karriere zu machen und ging aus Enttäuschung über die Zusammenbruch der DDR als trojanisches Pferd in den Westen und wartete als kommunistische Schläferin auf den Moment, dem Westen einen möglichst großen Schaden zuzufügen, denn anders ist ihr Wandel von 2002 bis 20125 nicht zu erklären.
Als Erklärung dafür ihre Rede aus 2002, die, hielte sie heute jemand von der AfD, als rechtsextrem definiert würde:
https://www.youtube.com/watch?v=1XjBPMZiykM
@doc.west,
leider kann ich das nicht mehr als Verschwörungstheorie abtun…
kk
Merkel ging in den Westen ? Als „trojanisches Pferd“ ??
Merkels Vater wollte unbedingt von Hamburg in die „DDR“, und so ging sie als Kind in den Osten.
Von dort wurde sie GEHOLT ( einer der größten Fehler Helmut Kohls ) und hat sich dann „entwickelt“.
Bis heute, wo wieder von Messerattacken aus München berichtet wird, wie jeden einzelnen Tag, seit 2015, kommt niemand in den Medien auf die Idee, unsere „alternativlose Mutti“ dafür verantwortlich zu machen.
Wer sich heute dieses Land anschaut, kann nur sagen, die Dame hat „ganze Arbeit“ geleistet …
Verantwortung ?
Ein Orden nach dem anderen, dicke Pension, Personenschutz, Panzerlimousine bis zum Lebensende, 9 feste Mitarbeiter, Büro im Bundestag.
Sie lässt „ihre“ Partei sausen, geht lieber zu Trittin zum Feiern – und die CDU tönt „Deutschland wurde unter Merkel gut regiert“.
Schilda ist ein Dreck dagegen …