SUV und Bürgergeld – Blick in die Realität

SUV und Bürgergeld – Blick in die Realität

Als ich las, das Sachsens AfD-Chef Jörg Urban, mit einer blauen Kachel im Internet vor den „Nazis“ in der Ukraine warnt, musste ich erst lachn. Dann fiel mir unser vergangener Sonntagnachmittag ein, als wir Besuch von drei ukrainischen Flüchtlingen hatten: Margarita aus der Oblast Saporischschja im Südosten ihres Landes mit...Weiterlesen …
Bürgergeld-Empfänger: einfach mal nachgezählt

Bürgergeld-Empfänger: einfach mal nachgezählt

Das hatte sich die AfD möglicherweise anders vorgestellt… Die Bundestagsfraktion der größten Oppositionspartei wollte von der Bundesregierung wissen, was die häufigsten Vornamen von Bürgergeldampfängern in Deutschland sind. Ergebnis: Michael (19.200) Andreas (16.200) Thomas (15.700) Daniel (14.800) Olena (14.400) Alexander (13.800) Ahmad (13.700) Ali (13.500) Christian (13.400) Mohammad (12.500)    Weiterlesen …
Wie war das nochmal mit der Gewaltenteilung? Liebe Union, wollt Ihr diese Frau wirklich zur Verfassungsrichterin wählen?

Wie war das nochmal mit der Gewaltenteilung? Liebe Union, wollt Ihr diese Frau wirklich zur Verfassungsrichterin wählen?

Wenn eine neue Bundesregierung ihre Arbeit aufnimmt, ist die Rollenverteilung klar. Die Regierungsparteien versichern, dass nun alles besser wird, die Opposition weiß schon vor der Ernennung der ersten Minister, dass die nächste Regierung eine einzige Enttäuschung wird. Das war und ist immer so, und ganz ehrlich: Wenn die Wähler so...Weiterlesen …
Linke Gewaltverbrecherin ist nicht zufrieden mit ihren Haftbedingungen in Ungarn

Linke Gewaltverbrecherin ist nicht zufrieden mit ihren Haftbedingungen in Ungarn

In einer Zelle in Budapest sitzt die deutsche Linksterroristin Maha T. eine nonbinäre Person, die vormals unter bürgerlichem Namen Simeon T. lebte und im Dezember 2023 in Berlin festgenommen wurde. Die T. soll im Februar 2023 gemeinsam mit maskierten Schläger-Genossen einen „Gedenkmarsch“ von Neonazis in der ungarischen Hauptstadt angegriffen und...Weiterlesen …
Lasst die doch feiern – Sie müssen ja nicht hingehen zum CSD!

Lasst die doch feiern – Sie müssen ja nicht hingehen zum CSD!

Wenn Sie sich heute Morgen einen Überblick über die aktuelle Nachrichtenlage verschafft haben, könnten Sie zu der Einschätzung kommen, es gäbe keine existenziellen Probleme mehr, keine Kriege, keine Messergewalt, kein Wohnungsmangel. Unser größtes Problem ist der Christopher Street Day (CSD) in Budapest, der nicht stattfinden sollte aber stattgefunden hat, und...Weiterlesen …
Bundesregierung stoppt Familiennachzug komplett

Bundesregierung stoppt Familiennachzug komplett

Da wir ja hier im Forum hitzig über das Thema Zuwanderung und Migration debattieren, gestatten Sie mir einen kleinen Hinweis! Der Bundestag hat soeben entschieden, den Familiennachzug zu hier lebenden Ausländern mit eingeschränktem Schutzstatus erstmal für die beiden kommenden Jahre komplett zu stoppen. Das betrifft vor allem Menschen aus Syrien....Weiterlesen …
Geheimdienst-Kontrolle: Linke und AfD bekommen Doppelnull-Status

Geheimdienst-Kontrolle: Linke und AfD bekommen Doppelnull-Status

Der Deutsche Bundestag hat das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zur Überwachung der drei Nachrichtendienste besetzt. Statt wie bisher 13 wird der geheimste Ausschuss des Parlaments, der stets in abhörsicheren Räumen tagt, zukünftig nur noch neun Mitglieder haben. Die Abgeordneten wählten die von Union, SPD und Grünen vorgeschlagenen Mitglieder in das Gremium,...Weiterlesen …
Wenn Muslime ihre „unzüchtigen Frauen“ klopfen wollen….

Wenn Muslime ihre „unzüchtigen Frauen“ klopfen wollen….

Was ist nur mit den Bildungseinrichtungen in Deutschland los? Von der Universität Kiel gab es im Mai wieder Verstörendes zu hören. So hatte die „Islamische Hochschulgruppe Kiel“ (IHG) Anfang Mai eine „Aktionswoche“ veranstaltet, um den Kommilitonen Allah nahezubringen. Kann man machen. Muss man allerdings ganz bestimmt nicht machen. Studenten beschwerten...Weiterlesen …
Der Fall „Compact“ zeigt den Unterschied….

Der Fall „Compact“ zeigt den Unterschied….

Man muss weder Jürgen Elsässer noch sein Magazin „Compact“ mögen. Aber wenn man den freiheitlichen Rechtsstaat und die Demokratie mag, dann muss man sich über das heutige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Verbotsverfahren gegen das Blatt freuen. Sie ahnen, dass ich weder „Compact“ noch Herrn Elsässer sonderlich schätze, aber darum geht...Weiterlesen …
Sag mir, wo du stehst: Der Bundestag besetzt in dieser Woche sein geheimstes Geheimgremium

Sag mir, wo du stehst: Der Bundestag besetzt in dieser Woche sein geheimstes Geheimgremium

In dieser Woche wird der Deutsche Bundestag die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) wählen, also des geheimsten aller geheimem Ausschüsse des deutschen Parlaments zur Kontrolle der drei deutschen Geheimdienste: Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Militärischer Abschirmdienst (MAD) und Bundesnachrichtendienst (BND). In einer Demokratie ergibt es nicht nur Sinn, es ist unumgänglich,...Weiterlesen …
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