Artikel verfasst von: Klaus Kelle

Kommunalwahl in NRW: Union klar die Nummer 1, SPD noch da, AfD-Ansturm (vorerst) abgewehrt

Kommunalwahl in NRW: Union klar die Nummer 1, SPD noch da, AfD-Ansturm (vorerst) abgewehrt

Die CDU und die SPD seien in Nordrhein-Westfalen die einzigen Volksparteien, resümierte gestern nach den OB-Stichwahlen der SPD-Fraktionschef im Landtag Jochen Ott. Das kann man so sehen, wenn man Union und SPD zusammenzählt. Denn zur Wahrheit des Wahlsonntags gehört auch, dass viele Wähler aus den einstigen tatsächlichen Volkspartien taktisch gewählt...Weiterlesen …
Emmenegger, Kaufhold und Spinner als Verfassungsrichter gewählt

Emmenegger, Kaufhold und Spinner als Verfassungsrichter gewählt

Der Deutsche Bundestag hat am Nachmittag mit großen Mehrheiten die drei neuen Bundesverfassungsrichter in geheimer Wahl bestätigt. Von der SPD waren Sigrid Emmenegger und Ann-Katrin Kaufhold vorgeschlagen, auch der Unions-Kandidat Günter Spinner erhielt die notwendige Zweidrittelmehrheit. Im ersten Versuch war die Potsdamer Rechtwissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf am öffentlichen Widerstand und der Verweigerung...Weiterlesen …
Der Wind dreht sich in Washington

Der Wind dreht sich in Washington

Der Wind in Amerika dreht sich spürbar. Trump habe beim Thema Ukraine-Krieg bisher „außerordentliche Geduld“ bewiesen, sagte sein Außenminister Marco Rubio gestern bei der UN-Vollversammlung. Washington habe immer auf einen diplomatischen Durchbruch zum Frieden gehofft. Doch Moskau habe keinerlei Interesse an einem Frieden. Ees hat lange gedauert, bis diese Erkenntnis...Weiterlesen …
Vergebung ist nicht jedermanns Sache

Vergebung ist nicht jedermanns Sache

Der in der vergangenen Woche ermordete christlich-konservative Influencer Charlie Kirk habe „das Licht der Wahrheit an dunkle Orte gebracht“, sagte US-Präsident Donald Trump gestern bei der bewegenden Trauerfeier in Arizona. 70.000 Menschen waren live im Stadion dabei, viele Tausend draußen vor Videoleinwänden, und etwa 100 Millionen Menschen zu Hause an...Weiterlesen …
Bundestag verweigert fünf AfD-Mitarbeitern dauerhaft den Zugang zu Gebäude und IT wegen Sicherheitsbedenken

Bundestag verweigert fünf AfD-Mitarbeitern dauerhaft den Zugang zu Gebäude und IT wegen Sicherheitsbedenken

Der Deutsche Bundestag hat heute fünf Mitarbeitern der AfD-Fraktion die Erteilung von Hausausweisen verweigert bzw. bereits bestehende gesperrt. Gleichzeitig sei ihnen auch die Zugangsberechtigung zu den IT-Systemen des Parlaments verweigert worden. Die Bundestagsverwaltung hält bei den betroffenen Personen für möglich, dass sie die Freigabe zum Betreten der Gebäude nutzen könnten,...Weiterlesen …
Die Mauer muss weg….

Die Mauer muss weg….

Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch und der bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ausgeschlossene Kandidat Joachim Paul waren zu einem Überraschungsbesuch im Weißen Haus in Washington. Nach Medienberichten trafen sich die beiden Politiker mit Vertretern des Nationalen Sicherheitsrats der USA, des Außenministeriums und des Büros von Vizepräsident JD Vance. Mit Vance...Weiterlesen …
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