Artikel verfasst von: Klaus Kelle

Im Bundestag geht es wieder rund – gut so!

Im Bundestag geht es wieder rund – gut so!

Der Deutsche Bundestag macht endlich wieder Spaß. Also natürlich nicht, was da immer so entschieden wird, aber wie lebhaft die Debatten geworden sind, das hat schon was für Menschen wie mich, die sich das aus beruflichen Gründen immer wieder anschauen und anhören müssen. In miner Jugend war das geradezu ekzessiv...Weiterlesen …
Warum es weiter keinen Untersuchungsausschuss zu Jens Spahns Maskendeals gibt

Warum es weiter keinen Untersuchungsausschuss zu Jens Spahns Maskendeals gibt

Bei der Generaldebatte heute Morgen im Bundestag ging es hoch her. AfD-Spitzenfrau Alice Weidel keilte wild gegen Bundeskanzler Friedrich Merz, dass man sich unwillkürlich fragte, warum ihre Fraktion eigentlich kürzlich einen formellen Beschluss zur Mäßigung im Bundestag gefasst hat. Ansonsten fand ich den Redebeitrag der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge bemerkenswert, die...Weiterlesen …
Frau Prof. Brosius-Gersdorf ist unwählbar für Karlsruhe – nur sie selbst kann das Drama beenden

Frau Prof. Brosius-Gersdorf ist unwählbar für Karlsruhe – nur sie selbst kann das Drama beenden

Nein, Frau Prof. Frauke Brosius-Gersdorf aus Potsdam ist maximal ungeeignet, die rote Robe einer Verfassungsrichterin in Karlsruhe zu tragen. Maximal! „Wir brauchen niemanden, der ganz dezidierte Ansichten hat, den Staat zu spalten“, sagt der Staatsrechtler Volker Boehme-Nessler zurecht bei WELT TV. Und die Potsdamer CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig twittert auf X:...Weiterlesen …
Das sind die Hüter unserer Rechtsordnung: Kippt die Union aus Machtkalkül den Lebensschutz in Deutschland endgültig?

Das sind die Hüter unserer Rechtsordnung: Kippt die Union aus Machtkalkül den Lebensschutz in Deutschland endgültig?

Man hatte es kommen sehen. Das Bundesverfassungsgericht ist nun bald sturmreif. Dank tatkräftiger Mithilfe der CDU/CSU. Der Deutsche Bundestag ist dabei, zwei radikal linke SPD-Richterinnen und einen unauffälligen CDU-Mann für die frei werdenden Stellen am Bundesverfassungsgericht zu wählen. Eine linke Mehrheit im höchsten deutschen Gericht ist in Reichweite. Meinungs- und...Weiterlesen …
Helferich aus der AfD geworfen – aber es ist noch lange nicht vorbei

Helferich aus der AfD geworfen – aber es ist noch lange nicht vorbei

Die AfD bemüht sich schon seit langer Zeit intensiv, ihren Dortmunder Bundestagsabgeordneten Matthias Heleferich aus der Partei zu werfen. Der Rechtsausleger aus Dortmund, dem man vorwirft, er habe sich selbst in Chatgruppen als „das freundliche Gesicht des ns“ bezeichnet oder auch mal als „demokratischen Freisler“, ist keine Zierde seiner Partei....Weiterlesen …
Ja, was denn sonst? AfD und BSW basteln an einer gemeinsamen Machtperspektive in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus

Ja, was denn sonst? AfD und BSW basteln an einer gemeinsamen Machtperspektive in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus

In der Politik hängt bekanntlich alles mit allem zusammen. Gerade herrscht große Aufregung in Berlin, weil sich die AfD und Sahra Wagenknechts BSW offen für Gespräche über eine Zusammenarbeit zeigen. Ja, was denn sonst? Politik ist am Ende des Tages immer der Kampf um die Teilhabe an der Macht. Spötter...Weiterlesen …
Frau Prien überrascht

Frau Prien überrascht

Kennen Sie das Gefühl, die Aussage eines Politikers zu hören, und sich automatisch mit der rechten Hand zweimal aufs Ohr zu klopfen, weil sie denken, sie hätten sich verhört?  „Der Islam ist definitiv hier nicht der Chef, sondern der Chef ist hier das Grundgesetz.“ Und wer in Deutschland auf eine...Weiterlesen …
SUV und Bürgergeld – Blick in die Realität

SUV und Bürgergeld – Blick in die Realität

Als ich las, das Sachsens AfD-Chef Jörg Urban, mit einer blauen Kachel im Internet vor den „Nazis“ in der Ukraine warnt, musste ich erst lachn. Dann fiel mir unser vergangener Sonntagnachmittag ein, als wir Besuch von drei ukrainischen Flüchtlingen hatten: Margarita aus der Oblast Saporischschja im Südosten ihres Landes mit...Weiterlesen …
Bürgergeld-Empfänger: einfach mal nachgezählt

Bürgergeld-Empfänger: einfach mal nachgezählt

Das hatte sich die AfD möglicherweise anders vorgestellt… Die Bundestagsfraktion der größten Oppositionspartei wollte von der Bundesregierung wissen, was die häufigsten Vornamen von Bürgergeldampfängern in Deutschland sind. Ergebnis: Michael (19.200) Andreas (16.200) Thomas (15.700) Daniel (14.800) Olena (14.400) Alexander (13.800) Ahmad (13.700) Ali (13.500) Christian (13.400) Mohammad (12.500)    Weiterlesen …
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