Artikel verfasst von: Klaus Kelle

Es war verdammt knapp: Aber Frau Brosius-Gersdorf ist raus! Was lernen wir aus der vergangenen Woche in Berlin?

Es war verdammt knapp: Aber Frau Brosius-Gersdorf ist raus! Was lernen wir aus der vergangenen Woche in Berlin?

„Ich werde hier keine weiteren Ankündigungen machen“, stellt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im ARD-Sommerinterview gestern klar – aber ganz ehrlich: Warum führt man dann solche Sommerinterviews? Am Freitag hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprichwörtlich in letzter Sekunde die Reißleine gezogen und die Wahl einer schrecklichen Richterin ins Bundesverfassungsgericht durch Absetzung von der...Weiterlesen …
Warum muss es unbedingt der Iran sein? Oder der Jemen? Oder Nordkorea?

Warum muss es unbedingt der Iran sein? Oder der Jemen? Oder Nordkorea?

Es ist wieder passiert. Im Mullah-Staat Iran wurde jetzt ein 18-Jähriger festgenommen, der mit dem Fahrrad unterwegs um die Welt war. Der Junge hat die französische und die deutsche Staatsbürgerschaft. Lennart Monterlos sei „wegen der Begehung einer Straftat festgenommen worden“, hat der iranische Außenminister Abbas Araghtschi gegenüber französischen Medien gesagt, was...Weiterlesen …
Liebe Abgeordnete der Union, ich bitte Euch: Stimmt gegen Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin!

Liebe Abgeordnete der Union, ich bitte Euch: Stimmt gegen Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin!

Es tut gut, dass sich endlich einmal Widerstand regt in unseren verschnarchten bürgerlich-konservativen und christlichen Kreisen. Das letzte Mal, dass ich in Deutschland Christen aufgebracht, ja wütend, in großer Zahl für ihre Überzeugungen zu kämpfen erlebt habe, muss irgendwann in den 80er Jahren gewesen sein. Franz Kardinal Hengsbach war damals...Weiterlesen …
Im Bundestag geht es wieder rund – gut so!

Im Bundestag geht es wieder rund – gut so!

Der Deutsche Bundestag macht endlich wieder Spaß. Also natürlich nicht, was da immer so entschieden wird, aber wie lebhaft die Debatten geworden sind, das hat schon was für Menschen wie mich, die sich das aus beruflichen Gründen immer wieder anschauen und anhören müssen. In miner Jugend war das geradezu ekzessiv...Weiterlesen …
Warum es weiter keinen Untersuchungsausschuss zu Jens Spahns Maskendeals gibt

Warum es weiter keinen Untersuchungsausschuss zu Jens Spahns Maskendeals gibt

Bei der Generaldebatte heute Morgen im Bundestag ging es hoch her. AfD-Spitzenfrau Alice Weidel keilte wild gegen Bundeskanzler Friedrich Merz, dass man sich unwillkürlich fragte, warum ihre Fraktion eigentlich kürzlich einen formellen Beschluss zur Mäßigung im Bundestag gefasst hat. Ansonsten fand ich den Redebeitrag der Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge bemerkenswert, die...Weiterlesen …
Frau Prof. Brosius-Gersdorf ist unwählbar für Karlsruhe – nur sie selbst kann das Drama beenden

Frau Prof. Brosius-Gersdorf ist unwählbar für Karlsruhe – nur sie selbst kann das Drama beenden

Nein, Frau Prof. Frauke Brosius-Gersdorf aus Potsdam ist maximal ungeeignet, die rote Robe einer Verfassungsrichterin in Karlsruhe zu tragen. Maximal! „Wir brauchen niemanden, der ganz dezidierte Ansichten hat, den Staat zu spalten“, sagt der Staatsrechtler Volker Boehme-Nessler zurecht bei WELT TV. Und die Potsdamer CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig twittert auf X:...Weiterlesen …
Das sind die Hüter unserer Rechtsordnung: Kippt die Union aus Machtkalkül den Lebensschutz in Deutschland endgültig?

Das sind die Hüter unserer Rechtsordnung: Kippt die Union aus Machtkalkül den Lebensschutz in Deutschland endgültig?

Man hatte es kommen sehen. Das Bundesverfassungsgericht ist nun bald sturmreif. Dank tatkräftiger Mithilfe der CDU/CSU. Der Deutsche Bundestag ist dabei, zwei radikal linke SPD-Richterinnen und einen unauffälligen CDU-Mann für die frei werdenden Stellen am Bundesverfassungsgericht zu wählen. Eine linke Mehrheit im höchsten deutschen Gericht ist in Reichweite. Meinungs- und...Weiterlesen …
Helferich aus der AfD geworfen – aber es ist noch lange nicht vorbei

Helferich aus der AfD geworfen – aber es ist noch lange nicht vorbei

Die AfD bemüht sich schon seit langer Zeit intensiv, ihren Dortmunder Bundestagsabgeordneten Matthias Heleferich aus der Partei zu werfen. Der Rechtsausleger aus Dortmund, dem man vorwirft, er habe sich selbst in Chatgruppen als „das freundliche Gesicht des ns“ bezeichnet oder auch mal als „demokratischen Freisler“, ist keine Zierde seiner Partei....Weiterlesen …
Ja, was denn sonst? AfD und BSW basteln an einer gemeinsamen Machtperspektive in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus

Ja, was denn sonst? AfD und BSW basteln an einer gemeinsamen Machtperspektive in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus

In der Politik hängt bekanntlich alles mit allem zusammen. Gerade herrscht große Aufregung in Berlin, weil sich die AfD und Sahra Wagenknechts BSW offen für Gespräche über eine Zusammenarbeit zeigen. Ja, was denn sonst? Politik ist am Ende des Tages immer der Kampf um die Teilhabe an der Macht. Spötter...Weiterlesen …
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