Der Feind im eigenen Bett: Warum war „Ralle“ wirklich in Baku?
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags (PKGR), Konstantin von Notz (Grüne) ist empört über eine „private Reise“ des SPD-Politikers Ralf Stegner zu einem „privatem Treffen“ mit anderen deutschen Politikern aus SPD und CDU in Baku/Aserbaidschan mit Vertreuten des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Von Notz sagte: »Das ist ein völlig unmöglicher und irritierender Vorgang, der jetzt umgehend geklärt werden muss!« In dem Geheimdienstkontrollgremium unterrichten die drei deutschen Geheimdienste ausgewählte Abgeordnete regelmäßig über ihre Erkenntnisse und verdeckte Operationen. Dabei steht nach Beginn des Ukraine-Krieges Russland regelmäßig auf der Tagesordnung.
Stegner war in den vergangenen vier Jahren Mitglied des Kontrollgremiums und muss als Geheimnisträger solche Reisen vorher bei der Bundesregierung anmelden, was übrigensauch für Mitarbeiter von Geheimdiensten oder Polizeibehörden wie dem Bundeskriminalamt (BKA) gilt.
Wenn über Sicherheitslücken lamentiert wird in Deutschland geht es neben fehlenden Soldaten und Munition ganz offensichtlich auch um schwere Sicherheitsmängel in der Politik.
Bei einem ähnlichen konspirativenm Treffen im Oktober 2024 war auch der CDU-Vorsitzende Armin Laschet eingeladen. Er war klug beraten und reiste nicht hin…
Tja, da hat „Kontraste“ gestern abend ganz schön was losgetreten !
Nach dem Bericht über „Nazis“ und deren Machenschaften war „Pöbel-Ralle“ dran, die immer gutgelaunte norddeutsche Stimmungskanone.
Schon verwunderlich, daß das Magazin diesen Beitrag tatsächlich gesendet hat.
Aber nicht nur er war ja involviert – ääh: „privat unterwegs“. Auch der ehemalige CDU-Kanzleramtsminister und spätere mit Millionen bezahlte Bahnvorstand Ronald Pofalla ( war das nicht der, der Wolfgang Bosbachs „Fresse nicht mehr sehen“ konnte ? ), war mit von der „privaten Partie“.
Aber Hauptsache, ein „Hochsicherheitsrisiko“ wie der ehemalige, mit Großem Zapfenstreich verabschiedete 3-Sterne-General Wundrak wurde aus diesem geheimen „Parlamentarischen Kontroll-Gremium“, in dem der Grüne von Notz den Vorsitz hat, ferngehalten.
Man(n) muß Prioritäten setzen … Eine Gefahr und korrumpierbar sind ja schließlich nur „die da“ …
Tichy
Reitschuster
NIUS
aber auch; Eva Herman und Andreas Popp, der Digitale Chronist, Anthony Lee, Peter Weber, Milena Preradovicz, Oli, WELT… und natürlich dieser Blog hier… Ich wüsste gar nicht, woher ich die Zeit noch nehmen sollte, ÖRF zu schauen. Insofern ist die ganze Sache spurlos an mir vorbei gegangen. Interessanter fände ich, wer eigentlich Nancys streng geheimes Gutachten an SPIEGEL und BILD durchgestochen hat
Ja, gute Frage.
Aber da das freundliche Gesicht des guten Gewissens Deutschlands, Melanie Amann, ja mittlerweile Karl Lauterbach bei der Anzahl der Übernachtungen in den Talk-Show-Studios des deutschen Fernsehens abgelöst hat, wird man sich sicher auch bei Vor- und Nachbereitungen mit dem einen oder anderen Studiogast hier und da, links und rechts und überhaupt „ausgetauscht“ haben.
Die „Zeitung mit den vier Buchstaben“ saß schon immer mit am ( oder wohl eher: unter ) jedem Kabinettstisch der Republik.
Die Stegner-Reise wird auch merkwürdigerweise im Wesentlichen nur an sende Person festgemacht. Die anderen Teilnehmer scheine eger unter „ferner liefen“ zu rangieren.
Eine solche „private Reise“ sollte mal einer von „denen da“ machen und dermaßen verschleiern – der Verfassungsschutz hätte den passenden Bericht schon drei Wochen vor der Reiseankündigung fertig …
„ … an seiner Person festgemacht“ muß es heißen.