Eine Verbot der AfD wäre selbst die Gefahr für die Demokratie in Deutschland
Nächste Woche wird es ernst. Dann werden 37 wackere Bundestagsabgeordnete für eine Mehrheit für ihren interfraktionellen „Gruppenantrag“ im Hohen Haus werben, die Oppositionspartei AfD zu verbieten.
Angeblich stelle die Partei eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland dar. Ich bin der Meinung, ein mögliches Verbot der AfD wäre selbst die eigentliche Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Politische Gegner, meinetwegen politische Feinde, bekämpft man nicht durch ein Verbot, sondern man bekämpft sie politisch. Des nennt man Demokratie.
Tatsächlich kann es extreme Ausnahmefälle geben, wo nach sorgfältiger Prüfung und mit harten Fakten, eine politische Kraft zur Gefahr für den Bestand unseres Staates werden kann. Aber nicht einmal die wirre NPD konnte man letztlich verbieten
Und dann die Alternative für Deutschland?
Ich bitte Sie! Da gibt es doch nicht nur den berühmten Herrn Höcke aus Thüringen, der seit 10 Jahren als rechtes Schreckgespenst durch die Lande getragen wird. Der Pädagoge aus Hessen soll eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung sein? Weil er gruselige Auftritte hinlegt, und das Erinnern an den Holocaust als „Schuldkult“ schmäht?
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Oder stört die anderen Parteien einfach nur, dass der Mann von Wahlerfolg zu Wahlerfolg eilt mit seiner AfD in Thüringen? Will man einfach einen lästigen Konkurrenten verbieten?
Vielleicht denken die Wanderwitze unserer Zeit ja tatsächlich so naiv
Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Mehrheit im Deutschen Bundestag so denkt. Oppositionsparteien verbietet man in Russland, aber nicht in diesem Land. Millionen Bürger wählen hierzulande in freien, geheimen Wahlen die AfD. Und das dürfen die. Und wenn die AfD weg wäre, dann wären doch die Millionen Wähler immer noch da. Glaubt ernsthaft jemand, die würden sich dann brav bei den nächsten Wahlen wieder verteilen auf CDU, SPD und Grüne? Ein vollkommen absurder Gedanke.
Etwa ein Fünftel der deutschen Wähler will eine andere Politik. Eine demokratische Rechte ist – auch in Deutschland, auch nach unserer Geschichte – eine Tatsache, eine Normalität. Dass die AfD so stark geworden ist, das ist die Schuld der Politik der vergangenen Jahre, beginnend mit Merkel und der Union, jämmerlich gescheitert mit dieser Ampel-Stümperei in Berlin. Wenn Ihr die AfD klein machen wollte, dann begreift endlich, dass Ihr eure Politik ändern müsst!
Und wenn die AfD mitspielen möchte, wenn sie an die Tische will, wo die Entscheidungen für die Zukunft unserer Kinder getroffen werden, dann muss sie sich von ihren völkischen und sozialistischen Traumtänzern trennen. Und wenn sie das nicht will, dann ist es eben ihr eigenes Ding, dass sie draußen bleiben. Die Rechten in Schweden, Holland und Italien sind da klüger.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich jetzt bei RTL noch einmal skeptisch zu einem AfD-Verbotsverfahren geäußert. Die Aussichten, dass das erfolgreich sein werde, sind erkennbar zu gering. Und nicht ein einziger, der 17 Innenminister hat bisher irgendwas getan, das in Richtung der Einleitung eines Verbotsverfahrens ginge – auch nicht die von Brandenburg, Sachsen und Thüringen, wo die Verfassungsschutzämter die Landesverbände der AfD für „gesichert rechtsextremistisch“ halten, und man in Brandenburg betrunken „Hey, was geht ab? Wir schieben sie alle ab“ grölt, und sich dann wundert, dass niemand mit ihnen auch nur sprechen will.
Es gibt gute und schlechte Witze, der Wanderwitz ist mit weitem Abstand der schlechteste.
Allein die Tatsache, dass so etwas überhaupt diskutiert wird, zeigt den sehr bedenklichen Zustand, in dem sich unsere…. hmm.. Demokratie befindet. Gerade habe ich auf YouTube mal bei Compact reingeschaut, weil mich das Thema interessierte. Es ging um den Auftritt unseres geschätzten Bundeskanzlers bei RTL zusammen mit dem Vater der ermordeten Ann Marie aus Elmshorn. Dieser Mann, wohl ein Handwerker, sprach mit bewundernswerter Ruhe, doch bebender Stimme über den letzten Abschied von seiner Tochter am offenen Sarg. Scholz erwiderte, ja, er habe sich eine Excel – Tabelle gemacht (offenbar über Messermorde in Deutschland, T.H.) und werde die Digitalisierung der Ausländerbehörden vorantreiben. Am Ende des Videos würde deutlich, dass Compact sämtliche Konten noch immer gesperrt sind und man deshalb auf Verkäufe im Shop angewiesen sei, um zu überleben. Ein Hoch auf die Demokratie, möchte ich rufen.
Die Ausländerbehörden sind teils seit 5 Jahren digital. Was nutzt das, wenn die Technik unzuverlässig und äußerst störanfällig ist und aufgrund der Migrationspolitik keine wirkliche und wirkmächtige
Begrenzung und Abschiebung praktiziert wird? In digitalen Zeiten sind alle möglichen Dokumente viel manipulierbarer als das früher war, wo man stets Originale in der Hand hatte. Was ein AFD-Verbot anbetrifft, so erwarte bzw. erhoffe ich für den Wanderwitzantrag keine Mehrheit. Das hatte ich hier schon früher geschrieben, da wären aber viele Foristen anderer Meinung und hielten mich für naiv. Schauen wir mal. Die juristischen Informationen, die ich seitdem insbesondere bei Kontrafunk verfolgt habe, bestärken mich in meiner Auffassung. Auch hoffe ich, daß Herr Habeck mit seiner Umsetzung des DSA gestoppt wird. Hoffnung gibt mir, daß WELT-TV wiederholt einen 1:1- Austausch mit der AFD ins Programm genommen hat. Erst Höcke : Voigt, zuletzt Weidel : Wagenknecht. Das ist ein Anfang gegen Brandmauerer, Diffamierer und Canceler.
Ca. 2017 schrieb der Historiker Sieferle über den „Mythos Holocaust“. Da wurde er zerissen, weil er die Judenvernichtung als Märchen bezeichnen würde. Das war bösartig, denn es wurde mit der Straßenvariante des Begriffs gezielt hantiert, um Sieferle zu diskreditieren. Dem war natürlich die richtige Bedeutung des Wortes hundertprozentig klar, was man auch an der Stelle seiner Formulierung über den Kontext schnell bestätigen konnte. Was aber natürlich 99% der Leute nicht tun, was wiederum die benutzenden Demagogen genau wissen.
Damit komme ich zur nächsten Personalie. Im Nachgang fiel mir das erste Mal der Name Kubitschek auf. Der gab ein Interview, in dem man ihm unverkürzt zuhören konnte. Was er dort sagte, war zuerst die überfällige Klarstellung: „Was ist ein Mythos? Ein Mythos ist eine sinnstiftende Erzählung“.
Und jetzt geht es langsam zu Höcke. Kubitschek weiter: Im Fall der Bundesrepublik ist ihr Gründungsmythos der Holocaust. Dieser Mythos ist negativ (das ist mit keinem anderen Volk vergleichbar). Aus einem negativen Gründungsmythos kann nichts Gutes wachsen. Einen Aspekt davon meint Höcke. Es geht nicht um Gedenken. Schon lange nicht mehr, was übrigens auch jetzt wo es hart auf hart für Juden sowohl im Land als v.a.D. natürlich in Israel geht, sich zur Kenntlichkeit der vorher vorgeblichen Judenfreunde – und wer haette es gedacht lautesten Sieferleverreißer – entstellt.
Und ich meine nicht den Teil, der berechtigte Kritik wäre. Was hier übriggeblieben ist, ist der Schaft des Nazibeils und das kann man mit aller Berechtigung als Schuldkult bezeichnen. Ein Werkzeug zu knechten und den Mund zu Dingen zu verbieten, die nichts mit Problemen zu tun haben die 80 Jahre zurückliegen. Sehr wohl allerdings mit Kämpfen heute.
Gut, als Historikerin kann ich diesen Gedanken ja irgendwie folgen. Allerdings ist die Ebene, auf der hier argumentiert wird, doch sehr abstrakt und möglicherweise ungeeignet für ein System, das sich eine Außenministerin leistet, die nicht weiß, wie viele Tage das Jahr hat. Verkürzt gesprochen.
Geschichte wird ohnehin von Siegern geschrieben.
Viel bedeutender als das was ständig repliziert wird ist das was notorisch verschweigen wird.
Dem Gedanken können Sie auch einfach als denkender Mensch folgen. Nur nicht so bescheiden!
Meinen zumindest vorläufigen Abschied von der einst sehr geliebten Tätigkeit als Historikerin nahm ich mit den Worten, dass ich nicht länger bereit wäre, die Opfer des Nationalsozialismus zu missbrauchen, um ein immer repressiven, ja in Teilen schon fast totalitär anmutendes System im Allgemeinen und eine wahnsinnige Migrationspolitik im Besonderen zu unterstützen. Das war vor über 4 Jahren. Der Preis, den ich persönlich gezahlt habe, war hoch, ließ sich in Geld und sozialer Anerkennung bemessen. Besser ist seitdem in diesem Land nichts geworden, im Gegenteil. Das allgemeine Bildungsniveau ist beklagenswert. Ich erinnere mich an eine universitäre Lehrveranstaltung, in der der einzige Teilnehmer, der den Namen Bismarck korrekt einzuordnen wußte, ein iranischer Austauschstudent war…. Er fiel mir wieder ein, als die junge grüne Bundestagsabgeordnete Emilia Fester den fraglichen Namen irgendwie mit einem Fisch in Verbindung brachte. Und da hoffen Sie auf Diskussionen um Begriffe wie Mythos oder Kult? Ich fürchte, Sie hoffen vergebens.
Selbst auf den Bezug zum Bismarckhering mußte diese durch ihr Höchstmaß an Bildung auffallende Fester noch hingewiesen werden. Interessant fand ich ihren Hinweis auf die englischsprachigste aller Englich-sprechenden Außenmenstruierenden. Waren es doch gerade Annalena Baerbock und Robert Habeck, in deren Ahnenschaft sich glühende Verehrer des Nationalsozialismus fanden und sie waren auch noch stolz darauf. Ausgerechnet diejenigen, die immer nur stolz auf etwas sein können, das sie selbst geschaffen haben. Insofern wundert mich dieser missionarische Eifer der Nachfahren überhaupt nicht mehr. Den Nachfahren fehlt es immens an Bildung, umso größer ist aber ihr missionarischer Auftrag. Natürlich rein ideologisch getrieben.
Ich habe das Glück, daß in meiner Verwandtschaft keiner der damaligen Täter zu finden ist. Genauso wenig bin ich aber heute bereit, andere zu diffamieren, nur weil sie historische Tatsachen nüchterner und rationaler sehen. An dem Verhalten gegenüber Israel nach dem Massaker vom 07. Oktober haben wir ja gesehen, was die meisten Linken für Heuchler sind. Diejenigen, die sich jahrzehntelang als große „Judenfreunde“ geriert und sich selbst dafür gefeiert haben, sind heute auf der Seite ihrer größten Feinde. Auf der Seite der Verbrecher. So wie es deren Vorfahren damals auch schon waren.
Ja, lieber Hans,
Bildung und Wissen steht auf jeder Prioritätenliste ganz hinten. Dank unserer Inklusions-Ideologie gab es noch nie so viele Einser-Abiturzeugnisse wie heute – aber merkwürdigerweise auch noch nie so viele Abiturienten, die nicht rechnen können und die unsere Rechtschreibung nicht beherrschen.
Das aktuelle Highlight der Unwissenheit, sprich Dummheit, war unlängst das gemeinsame Heraushängen der Palästinenser- und der Queer-Fahne mit einem Spruch zur innigen Verbundenheit.
– Einen CSD in Teheran organisieren, das wär doch mal was! Ich glaube allerdings, dass es da den Drag-Queens pp. selbst das noch so korrekt sitzende Kopftuch kaum das Leben retten würde.
@Bernd Minzenmay
Laut einer Studie des Bundesbildungsministeriums können 30%, also die Hälfte der Abiturienten, nicht mehr richtig rechnen.
Wer Ironie findet, darf sie behalten.
Eigentlich müßte 3 die Hälfte von 8 sein.
So rein optisch zumindest …
Herr Koester, Sie belieben zu scherzen!
@H.K.
„Eigentlich müsste 3 die Hälfte von 8 sein.“
Warum so zögerlich? Sie ist es, sie ist es! Nicht nur optisch, sondern zweifelsfrei auch geometrisch. Und Geometrie hat bekanntlich ’ne Menge mit Mathe zu tun… 😉
@ SvB
Hach …
JETZT, wo Sie es sagen …
👏
Mein Abitur war 1983 mit 1,8. Das ist natürlich kein 1er-Abitur. Aber ehrlich verdient. Wir hatten damals als Babyboomer
die Maßgabe, daß eine Banklehre bei der Bundesbank ein abgeschlossenes BWL- Studium voraussetzte. Aus heutiger Sicht total verrückt. Also: Eine Banklehre dürfte ich mit Abitur nicht machen.
gewaltige Konkurrenz. Eine Banklehre bei der
@H.K, S v B :
Klar haben Sie recht, wenn man die 8 durch einen senkrechten Strich teilt, ergibt das 3, zusätzlich noch eine spiegelverkehrte 3. Logik für Leute wie unsere Politiker, die gerade mal ihren Namen tanzen können. (Ich stelle mir gerade Ricarda beim Tanzen vor) 👯♀️
Ich komme nur ins Schwimmen, wenn ich die Acht waagerecht teile.
Aber es muß ja einfach stimmen.
0 + 0 = 8
…
Aber sehen Sie Frau Hansen, Sie wollen nicht Niveau Bärbock aber meinen, dass Leute einem – nicht einmal langen und übrigens auch nicht abstrakten – Kommentar wie meinem nicht folgen können oder wollen. Der nur eine Begründung für den Wortgebrauch Höckes darstellt. Dem ist nun mal so, da müssen schon ein paar Worte zur Einbettung angebracht werden. Der Betreiber kann fix „Schmähung“ schreiben und es dabei belassen. Ein Trauerspiel, aber ja noch nicht einmal der Gegner, der das Ganze virtuos, industrialisiert und ohne jegliche Hemmung betreibt.
Man kann nicht beides haben. Fähigkeit, durch eine Argumentation zu gehen, oder Einwortaufregern zu folgen und die fehlende Argumentation gar nicht mehr wahrzunehmen. Das muß man schon vom Leser einfordern. Sonst bleibt es sicher wie es ist (und mir ist natürlich klar, daß das Gegenteil dadurch auch nicht zwingend eintritt, aber wollen Sie schon in den Startlöchern verlieren?).
Oh nein, das war ein Missverständnis! Ich denke schon, dass die Leser hier im Blog Ihnen folgen können. Meine Bedenken gelten der Mehrheitsgesellschaft im Land und der herrschenden politischen „Elite“! Ich habe einfach zu viele dieser Leute (nicht aus der ersten, aber doch aus der zweiten Reihe) irgendwann mal persönlich kennengelernt. Sei es aus Ministerien, Unis, Bundeswehr, Bundeszentrale für politische Bildung… Details verkneife ich mir. Ein Mythos wird als Märchen, Sage oder gleich Lüge übersetzt. Und beim Thema AFD erkennt man die Vertreter der Inneren Emigration an den niedergeschlagenen Augen und aufeinander gepressten Lippen. War zumindest noch vor 4 Jahren so.
Jedem Insassen, der wachsam in der DDR sozialisiert wurde, hat sich dauerhafter denn Erz ein bedingter Reflex eingeschliffen, dass er jede Aussage zur Zeitgeschichte, die durch Strafgesetze „geschützt“ wird, als Lüge erkennt.
Wohl zu westsozialisiert, Frau Hansen :). Ich gehe natürlich hier im Osten auch nicht durch die Straßen und nerve die Leute mit schlauen Wortbedeutungen. Das ist zum Glück auch gar nicht nötig, denn sie verstehen den Gebrauch des anderen Wortes durch Höcke i.a.R. sofort als das, was es meint auch ohne sich je über etwas wie „Mythos“ Gedanken gemacht zu haben. Und der Westen beginnt zumindest die Stellen zu erkennen, an denen man ihnen vom Pferd erzählt. Nutznießer, Systemträger oder Abhängige wie Ministerialbeamte, Universitätsprofessoren, Politiker etc. sind meist außen vor. Das mußte man immer vom Volk und Zahler trennen.
Sogar eindeutig westsozialisiert 😏. Dann hoffe ich mal weiter auf den Osten…
Tja.
Wie zu hören ist, hat Merz auf dem CSU-Parteitag „versprochen“, weder jetzt noch in Zukunft noch nach den Wahlen mit der AfD zusammenzuarbeiten.
„Wir würden unsere Seele verkaufen“, soll er gesagt haben.
Und „wenn Trump kommt, wird es ungemütlich“. Mit anderen Worten: Er ist für Camala Harris und ihre Abtreibungs- und Einwanderungspolitik.
Er hat es noch immer nicht begriffen.
Na dann: Glück ab, Fritze …
Wie ich gerade bei Reitschuster las, wird jetzt auch ein Gesetz gegen sog. Sozialschädlinge angedacht. Ich sollte mich besser meinem Haushalt widmen, glaube ich. Ist gesünder als die große Politik.
Das haben Sie ganz sicher falsch verstanden.
Da ist zweifellos eine weitere Maßnahme in Sachen illegale Migration gemeint.
„Kartoffel“ sind i.d.R. zu bl – ääh: zu brav, um auf die Idee mit 27 Identitäten zu kommen und z.B. 27 mal Rente oder „Arbeitslosengeld“ zu kassieren …
Bestimmt habe ich das falsch verstanden, lieber H.K. l 😑
Sag ich ja …
( Und KANN ja auch gar nicht anders sein …).
✌️
Bei der Gelegenheit: Mein Gatte wünscht sich Morgen einen hausgemachten Kartoffelsalat mit Backfisch.. Frau hängt aber auch viel zu lange an den alternativen Medien….
Bei Wanderwitz habe ich den Eindruck, der hat irgendwie ein unaufgearbeitetes Trauma, mit den Menschen in den östlichen Bundesländern und der AFD.
Gibt es ja manchmal, dass jemand aus einer bestimmten Volksgruppe stammt, aber diese abgrundtief hasst und verachtet.
Ich stelle mir bei Leuten wie Herrn Wanderwitz weniger ein „unaufgearbeitetes Trauma“ als ein übersteigertes Ego mit entsprechendem Karrieredenken vor.
So jemand erhofft sich von der Politik beste Aufstiegschancen. Deshalb ist ihm zwangsläufig wichtig, welche ideologische Richtung den größten Erfolg verspricht.
In den vergangenen Jahren waren rot-grüne Sprossen auf der Karriereleiter am vielversprechendsten. Ein relativ rascher und leichter Aufstieg schien gewährleistet.
Insofern sind für mich alle Wanderwitze keine Traumata-Opfer, sondern laut tönende Karrieristen.
Wenn man die NPD nicht verbieten konnte, die im übrigen bei der letzten Bundestagswahl 2021 einen Stimmenanteil von 0,1% hatte (Quelle: Statista), dann wünsche ich allen Verbotsanträgern gutes Gelingen und ein nicht unerhebliches Durchhaltevermögen.
Als AfD Wähler bzw. Mitglied begrüsse ich ausdrücklich einen Verbotsantrag im Bundestag. Das spart unserer Partei eine Menge Kohle für den nächsten Wahlkampf. Egal wie das Urteil ausgeht. Immerhin gibt es ca. 12 Millionen potentielle Wähler der AfD in Deutschland. Die müsste man dann auch verbieten. Na dann mal frisch ans Werk…..
12 Millionen ???
Nur ?
Bei ca. 60 Millionen Wahlberechtigte in BR Deutschland und 20% davon wählen, laut Prognose die AfD, sind das 12 Millionen, denke ich…..
20 % ???
Wenn es so weitergeht und erst im September 2025 Bundestagswahlen sind, werden es 40.
+ x.
Bis dahin hat es auch der dümmste Michel begriffen.
Nee. Das ist eine Verschwörungstheorie. Nach dem Verbot wählen wir alle grün.
Orwell 1984
Wir… alle… grün? Ganz sicher! …NICHT! Nach elf teils hyperfrustrierenden Jahren kriegt mich nichts und niemand mehr zum Umschwenken. Diese Chance wurde von den „demokratischen“ Parteien inzwischen gründlich vergeigt. Falls ein AfD-Verbot je Erfolg haben sollte, würde ich mich umgehend den Nicht-Wählern zugesellen. Aus Prinzip und in voller Überzeugung; für den Rest meines Lebens. Darauf hoffend, dass es mir möglichst viele Wahlberechtigte aus Empörung über das Parteiverbot gleichtun. – So geht’s nicht, Leute.
Hm.
Ich fürchte, das ist genau DAS, was „Kreise“ wollen – solange Nichtwähler nicht ins Gewicht fallen.
Fragen Sie mal in der City 10 Leute, wieviele Menschen von 10.000 definitiv die XY-Partei gewählt haben.
Stimmenanteil: 50 %.
Wahlbeteiligung: 50 %.
Bin gespannt auf das Ergebnis.
Ich bin mir sicher, die Lage in der BRD wird noch auf verschiedenen Ebenen ziemlich schlimm.
Was ich nicht weiß: Wie wird der Bürger der BRD – vor allem im Westen – reagieren? Schluckt er einfach alles? Glaubt er vielleicht irgendwelchen Narrativen, dass die AfD Schuld ist oder der Russe oder der Chinese oder das Klima oder …?
Das ist für mich die große Unbekannte.
Wieso „die große Unbekannte“? Sie haben die Lage doch schon recht zutreffend skizziert. Vertrauen Sie Ihren eigenen Worten, liebe Angelika. Es ist so wie Sie es schildern. Ihr …? ließe sich beliebig fortsetzen. Auch Ihnen fiele sicher noch etliches dazu ein. – Die Aussichten sind zumindest Besorgnis erregend, wenn nicht gar beängstigend.
„Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Mehrheit im Deutschen Bundestag so denkt.“ Ach, da wäre ich nicht so sicher. Die Idee, dass plötzlich 18 Prozent der an Wahlen teilnehmenden Wähler heimatlos wären, ist schon prickelnd. Aber naiv wäre es in der Tat anzunehmen, dass sich die 18 Prozent vertrauensvoll an Union, SPD oder Grüne wenden. Nicht mal in höherem Ausmaß ans BSW, andernfalls hätten sie ja jetzt schon Präferenzen für Frau Wagenknecht. An die WerteUnion, die Freien Wähler? Na, vielleicht zum Teil. Letztlich dürfte sich aber eine neue rechte Partei etablieren, mit der die „Kein-Demokrat“-Spielchen dann weitergingen. Oder der Anteil der Nichtwähler erhöhte sich. Forsa meldet momentan ja schon längerfristig ein Fünftel „Unentschlossene/Nichtwähler“. Wenn viele frühere AfD-Unterstützer dann der Wahlurne fernbleiben, käme das allerdings den etablierten Parteien prozente-technisch doch zugute …
Ich denke da mal an die letzte Wahl in der DDR!!!!! 99,8% für die SED!
Na und? Diese Ausnahmepartei konnte das Wahlvolk wenigstens noch von ihren einzigartigen politischen Qualitäten überzeugen! Und DAS schlug sich, wen könnte es verwundern, im Wahlergebnis nieder. 😉 😉 😉
„Kontrolle ist gut. Vertrauen ist besser“.
Oder so ähnlich …
„Etwa ein Fünftel der deutschen Wähler will eine andere Politik“
Da wurden erneut die zahlreichen Nichtwähler übersehen. Viele von denen wählen nicht aus Desinteresse sondern absichtlich nicht mehr da sie weder den Parteien noch dem Ablauf der Wahlen zutrauen überhaupt den Willen des Volkes abzubilden.
Die größte Wählergruppe ist vielerorts heute schon beständig diejenige die mit den Füßen abstimmt – und gänzlich fernbleibt.
„ „Etwa ein Fünftel der deutschen Wähler will eine andere Politik““
Ja, und ?
Zumindest eine UvdL würde antworten „ACHTZIG Prozent wollen KEINE andere Politik !“
Damit wäre die Diskussion schnell vom Tisch …
Thema verfehlt.
Wenn in absehbarer nicht unwahrscheinlicher Zukunft die absolute Mehrheit der Wahlberechtigten für „gar keinen von denen“ mehr stimmt wird die Legitimation durch die Demokratiefassade endgültig zur löchrigen Farce.
🫣
Gestern kündigte der „Tommy“ ein neues „Gutachten“ zur Einstufung der AfD; rechtzeitig vor seinem Abgang in die Pension.
Und oh´ Wunder: er ließ durchblicken, dass es wohl eine Hochstufung in die Kategorie „gesichert rechtsextremistisch“ herausläuft. Dabei sollen in der Bewertung wohl auch die „Vorkommnisse“ bei der Konstituierung des Thüringer Landatages eine Rolle spielen.
Dazu war jüngst auf TE zu lesen, dass exakt diese „Vorkommnisse“ von der dortigen CDU Landtagsfraktion orchestriert und gezielt inszeniert wurden. Ein Schelm wer jetzt denkt, dass eine CDU LT-Fraktion einem CDU Chef des sogenannten Verfassungsschutzes hier die Bälle zuspielt.
Die CDU ist inzwischen komplett im Links/Grünen Sumpf verschwunden (von wenigen Ausnahmen mal abgesehen). Kein politischer Anstand, keine politische Ehre mehr an Bord.
„Tommy´s“ Abschiedgeschenk wird natürlich mitnichten zum Verbot der AfD führen. Dafür wird es inhaltlich zu schwach sein.
Aber es wird im Wahlkampfjahr dafür genutzt werden (und genau dafür ist es ja auch gedacht), medial das Label „gesichert rechtextremistisch“ bei jeder sich bietenden Gelegenheit zu verbreiten.
Dieser sogenannte Verfassungsschutz und seine Dienstherrin sind meiner Meinung (!) nach, inzwischen die allergrößte Gefahr für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. Sie wollen mit aller Macht eine respektable Opositionspartei in Abseits drängen.
Und sie sind sich dafür nicht zu schade, aus reinem Machtopportunismus die Demokratie auf´s Spiel zu setzten.
Für den Einen oder Anderen könnte der folgende Artikel vom 15.10.2024, 10:53, bei „NIUS“ zusätzliche Erkenntnisse bringen:
„Queer-Konferenz der SPD im Bundestag: Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang warnt vor „unverdächtig klingenden Hashtags, Codes und Memes“
Auch die Fotos könnten aufschlussreich sein.
1956 wurde durch das BVerfGer die KPD verboten, hier die Urteilsbegründung:
https://www.servat.unibe.ch/dfr/bv005085.html
1969 wurde die DKP gegründet, was lt. Urteil eine (verbotene) Nachfolge-Partei war.
Lt. Urteil 1956 ist m.E. auch „Die Linke“ verboten.
Das SRP-Verbot von 1952 ist für die AfD nicht relevant.
Lieber Klaus Kelle,
hatte ich hier nicht auch einen weiteren Kommentar (zur „Brandmauer“) geschrieben?
Warum finde ich ihn nicht mehr?
VG
BM
Lieber Herr Minzenmay,
ich weiß es nicht. Aber ich kann definitiv versichern, dass ich nichts von Ihnen gelöscht habe.
Beste Grüße, Kaus Kelle
Danke, lieber Klaus Kelle. – Der Kommentar war gar nicht weg. War nur woanders:
Bernd Minzenmay
11. Oktober 2024 Antworten
Was wäre denn, wenn man in der politischen Diskussion einfach mal den Gebrauch nur der Worte räääächts und links verbieten würde?
Ach ja, dann müssten die mit der an sich gerissenen Meinungshoheit auf einmal anfangen, sachlich zu argumentieren und mit Inhalten kommen… äähhm … .
Und das mit der Brandmauer – da hat sich die CDU doch nur alle Fenster und Türen zugemauert und sitzt jetzt im Dunkeln und in der Falle. Sie hat sich nur ein kleines Rattenloch im Kellerfussboden offengehalten, damit sie mithilfe der hinterhältigen Mauerschützenpartei, die sich nur ein paarmal umbenannt um ihre Blutspur zu verwischen, vielleicht doch noch an die Macht kommen kann (siehe Thüringen). Und die CDU-Typen im hohen Norden, die sogar nicht einmal Koalitionen mit diesen Gespenstern ausschliessen wollen, können nicht einmal richtig rechnen. Denn was wollen die da in Schleswig-Holstein mit einer 2% Partei überhaupt noch anfangen?
Viele Grüsse,
B. Minzenmay