Hätte ein AfD-Verbotsverfahren Aussicht auf Erfolg?
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Nach der chaotisch verlaufenen konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags werden in Berlin Forderungen nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD immer lauter.
Angeblich gibt es im Deutschen Bundestag 37 Abgeordnete aus allen Parteien – mit Ausnahme der AfD natürlich – , die qua erfolgreichem Antrag im Parlament das Bundesverfassungsgericht aufrufen wollen, die rechte Partei zu verbieten. Einen solchen Antrag könnten Bundesregierung, Bundestag oder Bundesrat stellen. Bundesregierung und Bundesrat haben ganz offenbar nicht vor, in diese Richtung tätig zu werden.
Im Deutschen Bundestag ist aber alles möglich
Eine Partei verbieten, das würde das Bundesverfassungsgericht dann tun, wenn nachgewiesen ist, dass diese tatsächlich verfassungswidrig ist, und sie das Potential hätte, die grundgesetzliche Ordnung in Deutschland zu zerstören. Einer der Gründe, warum sich die Verfassungsrichter damals sogar gegen ein Verbot der zweifellos verfassungsfeindlichen NPD aussprachen.
Im Grundgesetz heißt er:
„Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.“
Könnte die AfD das? Und vor allem: Will sie das?
Aus meiner subjektiven Sicht ist es grotesk, die AfD als Partei insgesamt verbieten zu wollen. Jeder weiß von den Radikalen, von völkischen Träumern, die meinen, Deutschland müsse die EU verlassen und dann auch die NATO. Aber ist das verfassungsfeindlich? Ich halte solche Forderungen für hochgradig idiotisch, aber ist es in einer Demokratie nicht erlaubt, selbst über so etwas zu streiten?
Im Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2017 über ein Verbot der NPD urteilten die Richter, dass ein Parteiverbot nur im extremen Ausnahmefall erfolgen dürfe, da es „die schärfste und überdies zweischneidige Waffe des demokratischen Rechtsstaats gegen seine organisierten Feinde darstellt“.
Dazu gehöre die klar verfassungsfeindliche Ausrichtung und die Wirkmächtigkeit. Irrelevante Kleinparteien, die nichts zu melden haben, könnten schon aufgrund ihrer Bedeutungslosigkeit gar nicht verboten werden.
Die AfD ist allerdings ein anderes Kaliber
Sie ist in Fraktionsstärke im Bundestag und in fast allen Landtagen, sie ist im Europarlament, und in Ostdeutschland ist sie auch eine starke kommunalpolitische Kraft, die Bürgermeister und Landräte stellt – in geheimer Wahl, direkt gewählt vom Volk.
Eine Partei, die in Teilen Ostdeutschlands ein Drittel der Wähler hinter sich vereint, verbieten? Ernsthaft?
Geht aus dem Parteiprogramm der AfD hervor, dass sie die „Grundprinzipien, die für den freiheitlichen Verfassungsstaat schlechthin unentbehrlich sind“, abschaffen will? Gefährdet die AfD unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung? Lehnt sie die Garantie der Menschenwürde für die Bürger, die in Deutschland leben, ab? Und dass Bürger und Staat an Recht und Gesetz gebunden sind? Stellt die AfD die parlamentarische Demokratie in Frage? Oder ist nicht eher das Vorenthalten von Rechten der AfD in Parlamenten durch die Mehrheit der anderen Parteien Grund für ein Eingreifen der Verfassungsrichter?
Ich halte die Verbots-Keule gegen die AfD für ein rein politisches Vorgehen, das rechtlich nicht zu begründen ist. Manche in anderen Parteien werden vielleicht hoffen, dass so eine Strategie noch einmal funktioniert, wie damals bei den Republikanern, denen unter der Drohung eines Verbotsverfahrens viele Mitglieder und Funktionsträger von der Fahne gingen, die etwas zu verlieren hatten. Eine auskömmliche Altersversorgung zum Beispiel, erworben durch jahrelange Arbeit für den Staat…
Die „demokratischen Parteien“ begreifen nicht, was sie anrichten …
Auffällig ist daß die Wahlkreise in denen die Blauen die größte Zustimmung erhalten haben (~40%) sich stark mit Kreisen unterdurchschnittlicher Wahlbeteiligung (< 70%) decken. Effektiv haben dort also nicht mal die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme einer der sich selbstbezeichnenden "demokratischen" Parteien gegeben, und entsprechend ist zu erwarten daß nach der kommenden weiteren Selbstoffenbarung von BSW & C-Union ein Verbot der Alternative vielerorts zu Wahlbeteiligungen unter 50% führen dürfte – Ergebnisse wie heutzutage schon im Iran, bei denen die wahre Abstimmung mit den Füßen durch Fernbleiben stattfindet.
Bedauerlicherweise würden die „demokratischen Parteien“ auch dann noch den Regierungsauftrag bei sich sehen.
Was die Wähler wollen: egal …
Die politische Atmosphäre lädt sich in Deutschland immer auf. Die politische Hegemonie der Linken nähert sich dem Ende und so schlagen sie immer wilder um sich. Auch die AfD, bzw. mancher ihrer Exponenten trägt ihren Teil zu dieser unheilvollen Aufladung bei, wobei ich den Hauptbeitrag bei den übrigen Parteien sehe.
Natürlich ist es ein durchschaubares politisches Manöver, das womöglich auch ausgereizt wird: in einem Jahr sind BT-Wahlen und da macht sich aus Sicht der übrigen Parteien nicht schlecht, ein solches aussichtsloses Verfahren am köcheln zu halten.
Flankiert wird diese Chose durch die demnächst gewiss erfolgende „Einstufung“ der AfD durch den Regierungsschutzes als „gesichert rechtsextremistisch“. Das wird das Abschiedsgeschenk von „Tommy“ an den Friedrich.
Seit Erfurt ist jedenfalls auch dem letzten klar, das keinerlei politischer Anstand mehr herrscht. Der wilde Westen und das Recht des Stärkeren haben endgültig Einzug gehalten.
„ … Seit Erfurt ist jedenfalls auch dem letzten klar, das keinerlei politischer Anstand mehr herrscht. Der wilde Westen und das Recht des Stärkeren haben endgültig Einzug gehalten.“
Nun, sogar die gern von mir zitierte „Zeitung mit den vier Buchstaben“ schreibt sinngemäß, in Thüringen habe die AfD „mit allen Mitteln versucht, das Amt des Landtagspräsidenten an sich zu reißen“.
Davon, wie hinterhältig und ober-demokratisch sich vor allem die CDU verhalten hat: kein einziges Wort.
Das „Recht des Stärkeren“ ?
Es haben sich ALLE gegen den Stärkeren zusammengetan. Da, wo ich groß geworden bin, nennt man so etwas „feige“.
Das Gleiche gilt für ein gefordertes Verbotsverfahren:
Wenn man(n) keine Argumente ( mehr ? ) hat, greift man halt zu „anderen Mitteln“.
Aber das ist ja alles kein Problem – im „besten Deutschland, das wir jemals hatten“, mit der besten, unabhängigsten Justiz ever …
Ich bin gespannt, wie lange sich die insbesondere nach der Wende vielgepriesenen „Ossis“ noch gefallen lassen, von der Politelite am Nasenring durch die Manege geführt zu werden …
Der Schnellschuß der Bildzeitung entbehrt jeder Grundlage.
Bereits am Donnerstag sahen die NZZ und der CICERO das Versagen auf der Seite der sog. „demokratischen“ Parteien. Beides sind Medien, deren Niveau weit über dem der Zeitung mit den 4 Buchstaben liegt. Noch dazu mag die NZZ als ausländisches Medium objektiver berichten.
Offensichtlich hatten sich beide Seiten auf die Durchsetzung eigener Interessen auch mit Tricks vorbereitet, wobei der Verfassungsrichter, ein CDU-Mitglied, der später das gewünschte Urteil lieferte, bei der konstituierenden Sitzung anwesend war und vielleicht auch im laufenden Chaos noch Tipps geben konnte.
In einem Youtube-Beitrag erklärt Prof. Dr. Christian Rieck, welche Lücken die Geschäftsordnung enthält. Eine Änderung hätte in der letzten Legislaturperiode erfolgen können, wurde aber von der CDU abgelehnt, da sie offenbar hoffte, stärkste Fraktion zu werden.
Auch dem Nichtjuristen erscheint die Änderung der Geschäftsordnung vor der Eröffnungsrede des Alterspräsidenten indiskutabel. Das widerwärtige Chaos geht auf das Konto der CDU, die mit der Brechstange verhindern wollte, was in der Geschäftsordnung vorgesehen war.
Ähnliches beginnt offenbar, sich in Österreich zu wiederholen …
@H.K.
„Ähnliches beginnt offenbar, sich in Österreich zu wiederholen…“
…und das sogar mit deutscher Unterstützung! Als Erste haben sich offenbar die Herren Kühnert und Hofreiter an die Kollegen in Österreich gewandt und sie vor jedweder Zusammenarbeit mit der FPÖ eindringlich gewarnt. Hat man noch Worte? Jetzt wollen doch tatsächlich zwei überzeugt demokratische Piefkes auch noch Einfluss auf das Österreichische Koalitions-Gefüge nehmen! Die verbale Übergriffigkeit von Deutsch-links und Deutsch-grün könnte selbst ÖVP-Kanzler Nehammer zuviel des Guten sein. Dem „ruhend grünen“ Bundespräsidenten Van der Bellen hingegen kommt sie gewiss nicht ganz ungelegen. – Hallo Leute, geht’s noch?
Ich erinnere mich an ein Interview im heute journal, das der damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz gab, entweder war der Moderator Claus Kleber oder Christian Sievers.
Da wurde der österreichische Regierungschef befragt wie ein kleiner, dummer Junge.
Deutsche Arroganz der Piefkes – immer und überall auf der Welt gern gesehen und gehört …
Dass die AfD – selbst wenn man ihr solch Böses unterstellen wollte, was ich für hanebüchen halte – nicht in der Lage wäre, das System des Grundgesetzes, die FDGO, den Bestand der Bundesrepublik Deutschland als demokratischen, sozialen Bundesstaat zu gefährden oder gar zu zerstören, sehen wir doch gerade plakativ: durch nachhaltig, verfassungsfeindliches (und schon lange nicht mehr nur verfassungswidriges) Verhalten der Altparteien, die sich in einem schleichenden Staatsstreich vor vielen Jahren bereits den Staat zur Beute gemacht haben, vgl. Prof. H.H. von Arnim, funktioniert die Abwehr der Teilhabe eines neuen politischen Fressfeindes doch ganz famos, wie man jetzt in Thüringen wieder gesehen hat: zu 100 % wird die stärkste politische Kraft, von einem Drittel der Wähler in freien, gleichen und geheimen Wahlen in den Landtag gewählt, zur praktisch nicht anwesenden Fraktion gemacht: wie dies seit Jahren im Bundestag ja auch geschieht und in vielen anderen Landtagen unserer Republik.
Nein: sollte ein solcher Antrag an das Bundesverfassungsgericht gestellt werden, gehe ich davon aus, dass die AfD sich die besten Staats – und Verfassungsrechtler holt, um entsprechende, Weit gerechtfertigtere Angriffe gegen die CDU, die skrupelloseste Macht- Maschine in diesem Land, In der skrupellose Demokratieverächter wie Wüst in NRW das Sagen haben, aber auch gegen die Grünen und die seinerzeit nach der Wiedervereinigung zu verbieten vergessenen SED – Nachfolgeorganisationen zu starten und entsprechende Verbotsanträge zu stellen. An denen wird mehr dran sein als an dem Antrag gegen die AfD!
Zu den unsäglichen Vorgängen in Thüringen, und bald in Sachsen und Brandenburg, die sich auf Länderebene auch sonst und vor allen Dingen auf Bundesebene seit Jahren ereignen. Hier habe ich soeben auch auf Facebook geschrieben:
Lesen Sie – soweit möglich- bitte alle einmal die hochinteressanten wissenschaftlichen Ausarbeitungen von Prof. Hans Herbert von Arnim, Staats-und Verfassungsrechtler, zu dem schleichenden Staatsstreich, mit dem die Altparteien seit vielen Jahren sich den Staat zur Beute gemacht haben und aus dem staatsrechtlichen Ansatz des Grundgesetzes, nämlich eine Demokratie zu schaffen und aufrecht erhalten, seit langem ein Einvernehmen der an der Macht in den Parteien in Bund, Ländern und Kreisen und Kommunen beteiligten Altparteien geschaffen haben, was alle Wahlen übergreifend zu einer Autokratie, der sich daran beteiligten Parteien geführt hat. Trotz der zum Schein aufrecht erhaltenen Fassade, alle paar Jahre Wahlen abzuhalten, nehmen nur die zu dem Kartell gehörenden Parteien an der Macht teil. Weder die Wähler noch andere, neue Parteien, die sich diesem – natürlich nie förmlich geschlossenen – Kartellvertrag nicht unterwerfen.
Einen solchen Verbotsantrag in den Bundestag einzubringen, ist abenteuerlich. Da wird es dann so richtig hochhergehen. Ob sich eine Mehrheit dafür findet, ist fraglich, denn in dieser Frage mag ich nicht glauben, daß genügend Abgeordnete dafür stimmen. Zumindest nicht die juristisch gebildeten. Würde das dennoch kommen und das BVerfG tatsächlich ein Verbot aussprechen, sind wir hier komplett durch. In Österreich wird die FPÖ heute stärkste Kraft, bundesweit.
Daß Sie annehmen, die juristisch ausgebildeten Abgeordneten würden einem Verbotsantrag nicht zustimmen, verwundert mich. Die Zahl der Abgeordneten mit einem Jurastudium ist recht hoch.
Ihr juristisches Wissen haben sie in der Corona-Zeit benutzt, um willkürliche Maßnahmen durchzusetzen, unliebsame Ärzte, Richter und Kritiker mundtot zu machen und Grundrechte einzuschränken.
Die Corona-Krise hat gezeigt, daß die Gewaltenteilung nicht mehr funktioniert und die Justiz am Boden liegt.
Das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichts bestätigt diesen Niedergang unserer Demokratie.
Parallelen zum compact-Verbot sind offensichtlich: Auch dort war klar daß das Ansinnen zumindest mittelfristig keinen Erfolg haben wird.
Aber so wie die derart sabotierte Redaktion nun massiv durch die so forcierten Kontenkündigungen, Arbeitsbehinderungen und weitere Folgen samt erfolgreich ausgelöschter „blauer Welle“ ausgebremst wurde und wird will man nun die unliebsame Konkurrenz in den Parlamenten foulen.
Die Parteifinanzierung und Arbeitsfähigkeit ist das eigentliche Ziel, denn die Logik die hier greift ist dieselbe wie im Krieg: Will man den Gegner aufhalten so ist es besser seine Kräfte nur zu verwunden als zu vernichten, denn das hält ihn durch die so erzwungene Selbstbeschäftigung wesentlich nachhaltiger auf.
Es passt alles zusammen:
– Denunzierungsportale
– Bargeldverbot
– totale Digitalisierung
– Ausgrenzung und anschließend
– Abschaffung unliebsamer Parteien
– „Einnordung“ der Justiz von Bund und Ländern
– Nichtaufarbeitung der Corona-Maßnahmen und Impfschäden
– erneute Impfkampagnen
– Entfernung unliebsamer Abteilungsleiter/ leitender Beamter in den Ministerien und Ersatz durch „Gefolgstreue“
– Falsch- bzw. Nicht-Berichterstattung in den Öffentlich Rechtlichen Medien
– Kampagnen und Maßnahmen gegen angebliche „fake news“
– weitere Nichtabschiebung höchstkrimineller Migranten
– weiterer „Familiennachzug“ unter Nichtberücksichtigung der Migrationszahlen
– Entfernung von Menschen unliebsamer Gesinnung aus Öffentlichem Dienst, Polizei, Bundeswehr etc.
– weiterer Bürokratismus und Abbau der Wirtschaft
– Deindustrialisierung Deutschlands
– weitere Einsparungen bei Polizei, Grenzschutz etc.
Habe ich etwas vergessen ?
Ja, die anhaltende Beschwörung vermeidbarer selbsterfüllender „Krisen“ und „Notstände“ wie z.B. Eurofinanzkrise, Masseneinwanderung, Chinavirus, Bildungszerfall, Energie(w)ende, Ostukraine,… um die Aufmerksamkeit der Massen zu binden und sämtliche Fehlentwicklungen auf einen externen Sündenbock zu schieben.
Dazu noch die Entfremdung von allem: Die Sprache wird massenweise manipuliert, Geschlecht sei nur ein soziales Konstrukt, man ist nicht mehr gesund sondern nur noch unterbehandelt, Familien und Nachbarschaften zerbuntet und zur Wegwerfgemeinschaft auf Zeit, Volk und Heimat als etwas schlechtes dargestellt, Fötenmord als Verhütung beschönigt, Nahrung durch immer billigeren Industriefraß ersetzt, heimische Landwirtschaft vernichtet, Natur und Tiere wirklichkeitsfremd zu einer Scheinwelt idealisiert, Wälder für Windrädchen zerstört, klassische Kultur durch Zeitgeist zersetzt, Glaube und Religion auf Klamaukfreizeitbeschäftigung reduziert ,Wohlstandsverlust als Nachhaltigkeit bejubelt – letztlich ist das alles ein einziges gigantisches Gaslightingprogramm im Großmaßstab, der Massenuntertan soll einzig und allein noch den offiziell genehmen und gesteuerten Verlautbarungen vertrauen.
Sind Sie sicher, daß die Liste damit vollzählig ist ?
Die Innenminister und Innenministerinnen in Bund und Länder haben den ihnen unterstellten Verfassungsschutz angewiesen etwas gegen die AfD zu sammeln. Die Verfassungsschützer haben weisungsgemäß und artig irgendwelche aus dem Zusammenhang gerissene Zitate aufgegriffen. Ein Punkt, der hier immer aufgezählt wird, ist das „Alles für D….“, als Rheinländer würde ich sagen: „Alles för Kölle, alles för dat Rheinland un nix för der Berliner Republik“. Mit meinem dritten Teil bin ich fein raus, aber warum soll es verfassungswidrig sein, wenn Höcke dort „Alles für D….“ sagt. Neben solchen Zitaten habe ich noch keine handfesten Beweise gesehen.
Wetten, wenn man das gleiche Vorgehen bei den anderen Parteien anwenden würde fände man eine vergleichbare Beweislast. Denn auch deren Vertreter reden viel unüberlegtes Zeug, wenn der Tag lang ist. Wenn ich an die Corona-Zeit denke, könnte man jede Altpartei als „gesichert verfassungswidrig“ einstufen und auf der gleichen Basis ein Verbotsverfahren einleiten.
Also lieber Bundestag, bitte beantragt das Verbot und ich freue mich, wenn die Berliner Republik (wie bereits gesagt: nix för der Berliner Republik) mit runter gelassener Hose eine Pleite erlebt.
„Alles für Deutschland“ ??
Sollte das nicht „Alice für Deutschland !“ heißen ???
Da hat vermutlich einer verhör-t …
„Lieber H.K.“
Das klingt ja schon fast prophetisch… jetzt, da Chrupalla seiner Co-Vorsitzenden den Vortritt gelassen hat. Soweit ich das mitbekommen habe, geschah dies ganz locker und unaufgeregt. – Was allerdings Weidels Redekunst angeht, könnte, nein sollte, die Grande Dame der AfD unbedingt noch etwas an sich feilen (lassen). Für mich „stimmt das Gesamtpaket“ noch nicht so recht. Frau Dr. Weidel scheint innerlich oft extrem angespannt zu sein, und man hört immer mal wieder unterschwellige Aggressionen heraus. Dazu meint man bisweilen eine gewisse (allerdings nicht ganz unbegründete!) intellektuelle Hybris herauszuhören, etwas, mit dem gerade ein „höheres Tier – auch in der Politik – eher zurückhaltend umgehen sollte. All dies, ihre Worte, ihre Mimik und ihre Gesten dringen dann mehr oder weniger unangenehm an Ohr und Auge des Empfängers. Herrschaftszeiten, vielleicht trifft all das ja hauptsächlich, gar nur, auf Menschen zu, deren Geburt, Kinderzeit und Jugendjahre die Vorsehung nach Ostwestfalen-Lippe dirigiert hat? Dann, ja dann wären diese Eigenschaften wohl als angeboren zu akzeptieren. Auch bei Alice Weidel müsste folglich alles so bleiben wie es ist. (Bitte beachten – bei den letzten drei Sätzen handelt es sich um… Satire!!!). 😉
Nichtachtend der obigen Kritikpunkte… meine Stimme war und ist dieser Frau sicher. Es sei denn, die AfD leistet sich einmal einen Kardinalfehler. passiert mal was total Inakzeptables.
Frau Weidel gibt gern die strenge Gouvernante, ich warte noch auf Chrustschows Schuh in fraulich. Die Frage ist, wie hart sie wirklich ist. Dinge wie z.B. Le Pen’s Vorführung lassen daran doch öfter Zweifel aufkommen.
@H.K.
👍👍👍👍👍
Tolles Wortspiel, und nicht zu beanstanden.
Man muß sich nur die Liste der angeblich rechtsextremistischen Aussagen des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen ansehen, dann weiß man, wie die Leute vorgehen, die einen Politiker ausschalten wollen.
@Dr. Hildegard Königs-Albrecht
Hatte mir auch irgendwo dieses sgn. Dossier heruntergeladen. Wie es überhaupt an die Öffentlichkeit gelangte, weiß ich nicht. Vermutlich wird es dabei wohl nicht ganz rechtmäßig zugegangen sein. Trotzdem, seine Veröffentlichung war eminent wichtig im Zusammenhang mit der Aufklärung des gemeinen Volkes. Hatte man nicht furchtbare Aussagen Maaßens erwarten müssen? Mit wohl zahllosen anderen hatte ich selbst an solche nie wirklich geglaubt. Die Auflistung der verbalen Sünden Maaßens stellte sich letztlich als ziemlich harmlos heraus. Sie haben ja so recht, liebe Frau Dr. Königs-Albrecht, mit Demokratie hat das alles schon eine Weile nichts mehr zu tun. Vielleicht könnte man den Anfang dieser erschreckenden Entwicklung in dem eigenmächtigen, ja selbstherrlichen Auftrag (Befehl) Merkels zur „Rückgängig-Machung“ der Thüringer Ministerpräsidentenwahl (aus weiter Ferne) erkennen. Ein absolutes Novum in der deutschen Politik. Shocking! Schon ihre eigene Partei, die CDU, hätte Merkel dies unter keinen Umständen „durchgehen lassen“ dürfen. Dieser autoritäre Befehl muss als politischer Sündenfall angesehen werden. Während sich die berühmten Merkelschen Klatschhasen einmal mehr in wohlwollendes Schweigen hüllten – wenn sie diesen nicht auch beklatschten. Mit den Langzeitkonsequenzen dieser „Alles-ist-möglich-Demonstration“ müssen wir heute leben; hoffentlich nicht für alle Zeit. – Ich habe die Kopie der Liste gut aufgehoben. Auch wenn sie vielleicht nur einen Auszug aus dem Sündenregister des Hans-Georg Maaten darstellen sollte, ist und bleibt sie für mich ein wertvolles Zeitdokument. Wenn auch nur in Kopie.
@Dr. Hildegard Königs-Albrecht
…und wenn man keine Äußerungen findet, die man ihm im Mund verdrehen kann, gibt es immer noch das ZDF und den Böhmermann.
Die obersten „Faktenchecker“ verbreiten ja die dreistestenFalschmeldungen. ( ich bevorzuge die deutsche Bezeichnung für Fake-News)
Der „Comedian“ hat gerade erst wieder den Deutschen Fernsehpreis bekommen !
Also bitte !!
Wird der Kerl tatsächlich als „Comedian“ gehandelt? Unter einem solchen habe ich bisher stets gänzlich anderes, bzw. Andere, verstanden. Mr. Bean sei hier beispielhaft für viele andere genannt (obwohl Rowan Atkinson im Grunde unnachahmlich ist, oder?). Böhmermann ist lediglich ein gefügiges, inhaltlich anspruchsloses, dennoch hochgefährliches Werkzeug bestimmter Kreise. Wofür er von jedem Einzelnen von uns, also der Allgemeinheit, zwangsweise aber dennoch großzügig entlohnt wird. Für einen solchen Job eignen sich wohl nicht gerade viele. Dies darf man ebenso neidlos wie „menschlich sauber“ feststellen. Kann das ZDF eigentlich noch tiefer sinken? Gibt es bei diesem ehemals seriösen und gerne eingeschalteten Sender überhaupt noch „Luft nach unten“?
Mr Bean ist einzigartig.
Insbesondere ist mir sein Auftritt bei den Olympischen Spielen im Gedächtnis geblieben, zu denen HMTQ persönlich per Helicopter und Fallschirm zusammen mit James Bond „einflog“.
Ein viertklassiger „Comedian“ des ZDF bekommt ( ich sage nicht: verdient ) deutlich mehr als der deutsche Bundeskanzler.
Leider gibt das niemandem zu denken.
Es geht doch garnicht um die Frage, ob ein solches Verbot Aussicht auf Erfolg hätte. Es geht nur darum, bis zur BT Wahl ein Verbotsverfahren am köcheln zu halten, um die AfD weiter mit Dreck bewerfen zu können. Immer noch in der Hoffnung, dass etwas hängen bleibt und Wähler erschreckt. Was ist aus Russiagate gegen Trump geworden? Nichts der Untersuchungsausschuss hat keine Anhaltspunkte gefunden für eine Unterstützung Trumps durch Russland. Wenn Politik total verkommen ist und nicht mehr weiter weiß, bedient sie sich solcher Methoden. Heißt im Umkehrschluss: Die etablierten Parteien sind am Ende ihres Lateins und müssen nun zur Demagogie und zu Schmutzkampagnen greifen. Und glaube keiner dass da nichts hängen bleibt. Die Massenmedien sorgen schon dafür. Würde man eine Umfrage machen, wäre die Mehrheit der Menschen überzeugt, die AfD wollte mit ihrem Verhalten im Landtag den anderen Parteien zu Unrecht den Vorsitz streitig machen. So sieht’s aus. Und, wenn diese Strategie nicht verfängt, muss Merz ja doch noch mit dem BSW koalieren. Vielleicht sollte schon mal ein Tisch beim Italiener reserviert werden? Denn das Volk weiß nix, versteht aber alles, gell.
„Ich halte die Verbots-Keule gegen die AfD für ein rein politisches Vorgehen, das rechtlich nicht zu begründen ist.“
Eine Impfpflicht für Soldaten ist rechtlich auch nicht zu begründen und eine rein politische Maßname. Trotzdem sitzt aktuell ein Soldat, der sich gegen die Impfung entschieden hat, für 6 Monate im Knast. Dass jeder sein Geschlecht wechseln kann, ist ebenfalls eine (idiotische) politische Maßnahme, trotzdem ist es geltendes Recht. Wenn sichere Atomkraftwerke abgeschaltet werden müssen, ist das sicherlich rechtlich mit nichts zu begründen, trotzdem ist es politisch durchgesetzt. Wenn demokratische Wahlen rückgängig gemacht werden, ist das gegen Recht und Gesetz, aber politisch wurde es durchgedrückt.
Ich bitte die 37 Abgeordneten eindringlich ein Verbotsverfahren gegen die AfD anzustrengen. Das Schauspiel fehlt mir noch in meiner Popcornsammlung.
Das mit der Impfpflicht für Soldaten sehen Sie leider falsch.
Mit seiner Unterschrift unter seinem Dienstvertrag stimmt jeder Soldat zu, sich gegen alles und jedes impfen zu lassen, was der „Dienstherr“ vorschreibt.
Das ist i.d.R. auch sinnvoll angesichts zahlloser ( sinnloser ) Auslandseinsätze, bei denen die Junx und Mädels mit allem Möglichen in Kontakt kommen werden, was dem Allgemeinwohl, speziell der eigenen Gesundheit, wenig zuträglich ist.
Zu der Zeit, als die Allermeisten ihren Vertrag unterzeichnet haben, hat allerdings kaum jemand an Corona gedacht, gegen das – oh Wunder – ratzfatz einen „Impfstoff“ gab, während man an Mittelchen gegen Krebs, HIV und weiß der Kuckuck was seit Jahrzehnten forscht, aber immer noch nichts Wirksames gefunden hat.
Daß da so Mancher nachdenklich wurde und dem von Spahn und Lauterbach verbreiteten „keinerlei Nebenwirkungen“ nicht sofort glaubte, scheint mir mehr als verständlich.
Aber Vertrag ist Vertrag und unterschrieben ist unterschrieben.
Da inzwischen zumindest von manchen Politikern offenbar eingesehen hat, daß man in Sachen Corona weit, sehr weit, übers Ziel hinausgeschossen hat, überlegen zumindest manche, die verhängten Geldbußen und sonstigen Maßnahmen soweit möglich aufzuheben.
Wird ja auch Zeit.
Bei den unzähligen Alten, Kranken, Pflegebedürftigen, die einsam und ohne, daß irgend ein Angehöriger beim letzten Atemzug die Hand gehalten hat, völlig unwürdig, ja unmenschlich, gehen mußten, kann sich leider niemand mehr entschuldigen.
It‘s a shame.
Ich hoffe, das wird niemals vergessen. Niemals.
Lieber H.K.,
ganz so einfach ist die Sache nicht.
Es gibt gravierende Unterschiede zwischen den herkömmlichen Impfstoffen und dem sog. „Corona-Impfstoffen“. Diese sind im eigentlichen Sinn gar keine Impfstoffe sondern genetisches Material, dem auch vom Hersteller keinen Fremdschutz zugesagt wurde.
Dieses genetische Material war und ist immer noch völlig unzureichend getestet und hat massive Nebenwirkungen.
Der Soldat hat nicht nur eine Duldungspflicht (zur Impfung) sondern auch per Gesetz die Pflicht, auf seine Gesundheit zu achten.
Die Justiz hat in der Corona-Zeit komplett versagt. Richter haben ohne jede Beweisaufnahme ihre Urteile gefällt. Wissenschaftliche Beratung wurde nicht nur nicht in Anspruch genommen, die Experten, die mit dem Narrativ der Regierung konform waren, wurden mit Razzien überzogen und diffamiert. Die Richter beriefen sich auf das RKI, eine weisungsgebundene Behörde, deren Kompetenz von der Exekutive, sprich der Kanzlerin, dem Kabinett und den nicht zuständigen Ministerpräsidenten der Länder in die Tonne gekloppt wurde.
Ich bin da völlig bei Ihnen.
Leider sieht die Bundeswehr-Führung es so, wie geschildert.
Daß Soldaten sogar „aus dem Dienst entfernt“ wurden aufgrund „Befehlsverweigerung“, eben wegen der Corona-Impfverweigerung, hat für jeden Einzelnen gravierende berufliche und altersversorgungstechnische Nachteile. Ich gehe davon aus, daß eine „Rehabilitierung“ im nächsten Jahrhundert stattfindet – wenn überhaupt.
Von der militärischen Führung der Teilstreitkräfte wird nichts für die Soldaten Hilfreiches kommen: Wer JEDERZEIT und OHNE ANGABE VON GRÜNDEN vom jeweiligen „Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt“ in den sogenannten „Einstweiligen Ruhestand“ versetzt werden kann ( es gibt genügend Beispiele ) und das z.T. aus den sozialen Medien erfährt, wird eher an seine eigene Pension denken …
Einer der sehr wenigen Generale, die da sehr deutlich und konsequent „sorry, no“ gesagt haben, war Generalmajor Gerd Schultze-Rhonhof.
Wenn die Soldaten schon den Befehl zum Impfen verweigern, was ist von solchen Leuten im Ernstfall, wo es auf Leben und Tod geht zu erwarten?
Deshalb: Ich hätte die auch raus geschmissen.
„Mit seiner Unterschrift unter seinem Dienstvertrag stimmt jeder Soldat zu, sich gegen alles und jedes impfen zu lassen, was der „Dienstherr“ vorschreibt.“
Die Corona-Plörre kann man nicht als Impfung bezeichnen. Diese Lügengeschichte ist längst aufgeklärt.
Erzählen Sie das mal dem aktuellen Generalinspekteur ( und ehemaligen „Corona-Koordinator im Kanzleramt“ !
Die Corona-Akteure hatten an alles gedacht und dafür gesorgt, daß sie ihre
Plandemie-Orgie samt den geplanten Maßnahmen durchziehen konnten.
Schon Jahre vorher bekamen Schlüsselbegriffe eine neue Bedeutung (jede Grippewelle kann man jetzt als Pandemie bezeichnen) und spätestens 2020 waren alle Schlüsselpositionen mit den entsprechenden Marionetten besetzt (zum Beispiel Alena Buyx, an der Spitze des Ethikrates, der für ihre hervorragende Arbeit vom Bundespräsidenten das Bundesverdienstkreuz verliehen wird).
@H.K.
Die in Afghanistan gefallenen Soldaten sind garantiert nicht einem Virus oder Bakterium erlegen. Auslandseinsätze unserer Soldaten sind so sinnlos wie die Ampelpolitiker,
Ich kann Ihnen nicht ernsthaft widersprechen …
So sinnlos war der Einsatz in Afghanistan auch nicht. Hab mal gelesen, dass die Taliban 7 000 000 000 Dollar in Rohstoffe investieren. In der Region gibt es ne Menge der benötigten seltenen Rohstoffe. China hat da ja teilweise bis zu 90% Weltmarktanteil.
Oder in Mali, dort hat man den Nachschub für Kernkraftwerk gesichert. Jetzt sind wir raus der Atomenergie, jetzt zieht man die Soldaten ab.
Also, wenn ich’s recht bedenke, sehe ich Feinde der Demokratie inzwischen ganz woanders. Kann vielleicht mal einer erklären, was in Deutschlands Parlamentarier, bzw. Politiker gefahren ist? Was muss man geraucht haben, um derart mutige, ja tollkühne solche Schlüsse aus einem schlechteren eigenen Abschneiden bei Wahlen zu ziehen? Das Ganze hat inzwischen eine hochgradig Demokratie-gefährdende Dynamik erreicht, dass einem schon schlecht werden kann. Wie kommen manchen Leute darauf, wer hat ihnen gar versprochen, dass man sich seine politische Welt so zurechtbasteln kann wie sie einem gefällt. Parallelen zu Staaten in ganz anderen Teilen der Welt drängen sich geradezu auf. – Auch unser Nachbarland Österreich scheint von dem neuartigen, hochgefährlichen Morbus befallen zu sein. Kaum erschienen die ersten Hochrechnungen, wurde deutlich, dass auch dort der Wählerwille als völlig unerheblich angesehen wird. Ein Treppenwitz der Geschichte dürfte sein, dass gerade deutsche Politiker, die Gouvernanten bzw. Schulmeister der Welt, nicht müde werden, von den Regierungen so mancher Drittweltländer „Good Governance“ einzufordern. Trotz großer Ernsthaftigkeit der Thematik, kann man sich das Lachen einfach nicht mehr verkneifen. Sind’s doch die Damen und Herren Politiker selber, die sich der Lächerlichkeit preisgeben. Fragt sich nur noch „What will be next?“
Haben Sie Andrea Nahles mit ihrem Pipi-Langstrumpf-Lied am Redendendenden-Pult unseres „Hohen Hauses“, gewidmet „Dem Deutschen Volke“, schon vergessen ?
Neee, natürlich nicht! Wer könnte diesen Kunstgenuss jemals vergessen?
Im Nachhinein war das so etwas wie ein Augenöffner für das „gemeine Volk“.
Wer nur noch mit Panzerlimousine, Blaulicht, bewaffnetem BKA-Personenschutz auf der Überholspur unterwegs ist, verliert sehr schnell den Bodenkontakt.
Selbst, als die Bundesregierung beschloß, sich ( und den Abgeordneten ) neben einer deutlichen Diätenerhöhung sich zusätzlich persönlich einen 4-stelligen „Inflationsausgleich“ zu genehmigen ( keine Sorge, haben wir nicht bezajlt, sondern „der Staat“ … ), hat niemand gejault. Kein Steuerzahlerbund, kein Rechnungshof, keine Medien, die Öffentlich Rechtlichen ohnehin nicht.
Der deutsche Michel und die Micheline sind halt geduldig, gehen jeden Tag brav zur Arbeit und geben sich mit 48 % Rente zufrieden, die auch noch versteuert werden müssen.
Und keiner sagt was dagegen.
Wir schlafen solange weiter, bis wir aus unseren eigenen Wohnungen und Häusern „gebeten“ werden, um Platz zu schaffen …
Belief sich dieser Inflationsausgleich nicht auf satte 3.000 Euro? Cash? Gar nicht so übel, oder? Trotzdem, selbst wenn man mich jeden Morgen von Staatswegen vom Scheitel bis zur Sohle mit reinem Goldstaub bepudern würde – in die Politik ginge ich… niemals!!! Muss natürlich heißen „wäre“ ich niemals „gegangen…“
Und, WAS hat der deutsche angestellte Michel bekommen ?
WAS die selbständige Micheline ?
Und was ist mit denen, bei denen die Rente ohnehin nicht reicht, wieviel haben DIE bekommen, Herr Bundeskanzler ?
@H.K.
… wieviel haben DIE bekommen, Herr Bundeskanzler?“
Na, da fragen Sie aber gerade den Richtigen. Auch Sie wissen doch um des Bundeskanzlers hochbedenklichen, partiellen Erinnerungsverlust. Frage… Könnte man so jemanden vielleicht als Gedächtnis-Chamäleon bezeichnen? Halt um anhand der erstaunlichen Verwandlungskünste des niedlichen Tierchens den physiologisch außerordentlich spannenden On/Off-Effekt auch für das gemeine Volk einmal sichtbar werden zu lassen. Ich mein‘ ja nur… 😉
@H.K. (vielleicht schauen Sie ja nochmal an dieser Stelle rein…)
Mit das Bedenklichste stellt für mich die auffällige und stets zunehmende Infantilisierung in Politikerkreisen dar. Den Beginn dieser Entwicklung könnte man wohl in den 80ern vermuten. Zunächst lief diese Entwicklung langsam und gemäßigt, aber jetzt gewinnt man immer mehr den Eindruck, dass es fast kein Halten mehr gibt. Vor Fischer und Gen. war derlei völlig unbekannt. Bitte korrigieren Sie mich, wenn Sie meinen, dass ich mit meinem Eindruck komplett daneben liege.
An Sie und alle hier im Blog: beste Wünsche für einen frohen und dankerfüllten Tag der Deutschen Einheit. Bis zum heutigen Tage freue ich mich „narrisch“, dass ich dieses unerwartete, kostbare Geschenk der Geschichte, diesen so besonderen Kairos noch selbst erleben durfte. Leider ist es um die deutsche Einheit derzeit nicht zum Besten bestellt. Dennoch möchte ich zum morgigen Feiertag, einzig im vorgenannten Zusammenhang und keinem anderen, Angela Merkel zitieren, die vor Jahren im Brustton der Überzeugung mit der berühmten Zusicherung „Wir schaffen das“ ihren „Schon-länger-hier Lebenden“ guten Mut einzuflößen suchte. Genau den benötigt Deutschland nach wie vor.
Was soll ich sagen …
Ich erinnere mich lebhaft, daß unter „Mutti“ z.B. dem „Kanzler der Einheit“ der Flug mit der Flugbereitschaft der Luftwaffe zur Feier des 3. Oktober verweigert wurde, obwohl er zu dieser Zeit bereits bewegungsmäßig eingeschränkt war.
Ebenso lebhaft sind mir Feiern zur „Deutschen Einheit“ in Erinnerung, bei denen alles und jeder von Rang und Namen auf der Bühne stand oder saß – bloß nicht eine einzige Deutsche Fahne.
Ich erwähnte es bereits kurz an anderer Stelle, müsofern mich mein alterndes Gedächtnis nicht trübt:
Kurz nach dem Fall der Mauer hatte ich u.a. in Korea ( SÜD-Korea ! ) zu tun.
Bereits an der Rezeption des Hotels, gerade gelandet, wurde ich bereits von völlig fremden Menschen dort gefragt, ob ich nicht – ganz zufällig – so fesch sein könnte, ihnen ein kleines , ein klitzekleines Stückchen von der Berliner Mauer zu besorgen.
In Südkorea warten sie noch immer darauf, ihre Familienangehörigen im in völligem Wohlstand lebenden Norden wiederzusehen, während hierzulande die Einheit schon fast vergessen, wenn nicht sogar z.T. lästig ist.
Das Drama in Erfurt geht übrigens noch weiter. Zusammen mit dem Skandal über die Wahl des Landtagspräsidenten macht die CDU mit ihrer betrügerischen Wahlmanipulation munter weiter. Die Geschäftsordnung wurde ja nicht nur in Bezug auf die Reihenfolge des Blumengießens angepasst. Im Schatten dieser nicht ganz so wichtigen Aspekte hat die Einheitsfront aus CDU/SED/SPD/BSW die Größe von Ausschüssen und vor allem das Wahlsystem für die Ausschüsse verändert – und zwar genau so, daß die AfD ihre Sperrminorität verliert. Welch ein Zufall. Es ist ja inzwischen erwiesen, daß all das – inklusive der Einbindung des Verfassungsgerichts – von langer Hand geplant war. Es ist natürlich auch nur ein Zufall, daß der ehemalige Landesinnenminister Geibert nun im Verfassungsgericht hockt und sein Sohn als Abgeordneter im Landtag sitzt. Eine derart orchestrierte Demontage der Demokratie hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben. All das inszeniert von einem Möchtegernministerpräsidenten, der wahrscheinlich seinen Doktortitel wegen grober Fälschungen verlieren wird.
Die CDU war einmal eine Partei, die sich für die Demokratie und die Freiheit eingesetzt hat. Heute lässt sie Wahlen rückgängig machen, manipuliert Wahlergebnisse (ach nein, es war ein Softwarefehler!), manipuliert in bester SED-Manier die Wahlverfahren wenn es ihr nützt und tritt demokratische Gepflogenheiten mit den Füssen. Für mich ist es unbegreiflich, daß nicht alle noch halbwegs anständigen Menschen die CDU verlassen.
@Hans
Ja, gerade „die ehemalige Merkel-CDU“ ist, wie immer öfter zutage tritt, politmoralisch völlig durch den Wind. Was will man eigentlich damit erreichen? Oder denkt man in dieser Partei darüber schon seit längerem nicht mehr nach?
Wer mehr darüber erfahren will, kann dies auf der Seite von Apollo News nachschlagen.
https://apollo-news.net
s.o. …
Herr Kelle, „Jeder weiß von den Radikalen, von völkischen Träumern, die meinen, Deutschland müsse die EU verlassen und dann auch die NATO.“ Entweder Sie benötigen Nachhilfe im Bereich der Begriffsdefinitionen für „radikal“ und „vökisch“, oder -und das halte ich für wahrscheinlicher, sie betreiben Populismus in Reinform. Die Forderung die EU und/oder die NATO zu verlassen ist weder radikal, noch völkisch. Im Gegenteil, sie entspräche in weiten Teilen dem Inhalt unserer Verfassung, die regelmäßig mit den Beschlüssen dieser „Gremien“ kollidiert. Ich könnte hier unzählige Einzelbeschlüsse aufzählen, die mit unserem Recht nicht vereinbar sind…aber stattdessen gehe ich auf die Institutionen und deren Existenz per se ein. Die EU ist im höchsten Maße undemokratisch. Eine Abgeordnetenstimme aus Malta vertritt beispielsweise 82.000 Malteser, eine Stimme aus Deutschland jedoch 864.000 Deutsche. Daneben darf nur die EU-Kommission Gesetze auf den Weg bringen, nicht jedoch der Rat und das Parlament… ein Vorgang, der in jeder Demokratie dieser Welt für Kopfschütteln sorgen würde. Der schwerwiegenste „Fehler“ dieser Institution ist jedoch, dass die Beschlüsse in die Souveränität der einzelnen Staaten eingreifen und Ländern vorschreiben, welche Gesetze sie zu verabschieden haben. Dieses Vorgehen widerspricht unserer „Verfassung“ fundamental und ist im höchsten Maße „bedenklich“. Ich bin mir absolut sicher, dass die Väter unseres Grundgesetzes so schnell im Grab rotieren, dass wir mit dieser Energie die weggefallene Atomkraft ersetzen könnten. Auch die klarste aller Regelungen, nämlich dass nur Deutschland entscheidungen über seinen Bundeshaushalt treffen und keine gemeinsamen Schulden gemacht weden können, wurde in der Vergangenheit mit Füßen getreten.
Die NATO hingegen gibt sich nichtmal mühe, sich einen demokratischen Anstrich zu verpassen. Die alleinige Entscheidungsgewalt dieser „Institution“ liegt bei den Amerikanern. Es ist schriftlich und für alle Ewigkeit geregelt, dass der SACEUR nur amerikanischer Staatsbürger sein kann. Das alleine müsste doch allen Ländern gehörig zu denken geben. Von den Angriffskriegen dieses „Verteidigungspaktes“ mal abgesehen, nimmt sich die USA noch ein weiteres Recht heraus, was deutlich veranschaulicht, was unsere „Brüder aus Übersee“ von Gleichbehandlung halten: Amerika erkennt als einzige Demokratie dieser Welt nicht den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag an. Es ist somit auseschlossen, die USA wegen Kriegsverbrechen oder Menschenrechtsverletzungen anzuklagen. Die Amerikaner reihen sich damit in eine kurze Liste aus Staaten wie China, Irak, Libyen, Jemen, Katar und Israel ein. Ein Schelm, wer böses denkt!
Wie nun ein „echter Demokrat“ diese Institutionen verteidigen kann, ist und bleibt mir auf ewig ein Rätsel.
Anders gefragt Herr Kelle: Was halten Sie denn von der Demokratie und den Währungsbestimmungen unseres bergigen Nachbarlandes, dass die AfD sich zum Vorbild nehmen möchte?
Ich wage zu behaupten, dass die Schweiz das demokratischste System der Welt inne hat und deren Währung sehr viel stabiler (und wertvoller) ist als die Unsere. Ist denn die Schweiz nun eine Nation aus völkisch radikalen Träumern oder doch nur ein Traumland für uns Diktatur- und Sozialismusgeplagte?
@Martin Ludwig,
Sie wollen eine „demokratische NATO“? 🙂 Tolle Idee, Russland marschiert ins Baltikum ein, wenn sie noch genügend Panzer haben, und in Brüssel gründen wir erstmal einen klimaneutralen Runden Tisch zum palavern.
Ich will keine demokratische NATO, ich will eine einsatzfähige und effektive NATO. Demokratisch sind die Mitgliedsstaaten. Und die Schweiz? Die ist sicher umringt von der NATO, leistet nichts und macht gute Geschäfte mit allen. Kann man machen, wenn man charakterlos ist…..
kk
Na ja es gibt halt auch charakterlose Demokraten. Who cares? In Deutschland haben die sogar einen Namen: CDU!
Charakterlose Demokraten Union.
😉
„und in Brüssel gründen wir erstmal einen klimaneutralen Runden Tisch zum palavern.“
Alternativ gibt es ja schon Wickeltische in Puma-Panzer, mit Wochenbett und Einzeltoillette. Schwangerengerechte Kriegsführung sozusagen. Geschossen wird mit Wattebällchen, weil für die tonnenschwere Munition kein Platz mehr ist.
Das fällt unter „UV-Strahlung“.
( Uschis Vermächtnis … )
….und Uschi sitzt ständig am Palavertisch in Brüssel…..der im übrigen schon gegründet ist, werter Herr Kelle.
Herr Kelle,
Martin Ludwig hat recht.
Und Sie auch.
Die EU ist, in ihrem jetzigen Zustand, eine Katastrophe und DRINGENDST verbesserungswürdig.
Da Verbesserungen aber eher nicht zu erwarten bzw. nicht durchsetzbar sind, ist zumindest mir verständlich, wenn es Bestrebungen gibt, sie – in ihrer derzeitigen Form und Struktur – abzuschaffen.
Bleibt alles beim Alten, bleibt nichts beim Alten.
Nach Großbritannien werden Ungarn, Polen, Niederlande sich ebenfalls empfehlen und wer weiß, noch.
Ein starkes, einiges Europa ist wichtig und richtig – wenn es denn FUNKTIONIERT.
Zur NATO:
Eines ist sicher:
Europa, vor allen Anderen Deutschland, BRAUCHT die NATO, weil wir selbst nicht in der Lage ( und/ oder willens ? ) sind, unsere eigentlichen Verteidigungsaufgaben wahrzunehmen.
( Abgesehen von zahllosen irrwitzigen und völlig nutzlosen, äußerst kostspieligen, vor allem aber Menschenleben kostenden, Auslandseinsätzen.
Wir wollen mit den Großen „pinkeln“, kriegen aber das Bein nicht hoch. Folge: NIEMAND nimmt uns wirklich ernst.
Wir schicken unsere Junx und Mädels in idiotische Abenteuer und sind gleichzeitig nicht andeutungsweise in der Lage, unser eigenes Land zu verteidigen. Von unzähligen Waffen, Munition und Gerät, das in die Ukraine geschafft wurde – was richtig ist – in Deutschland aber zur Landesverteidigung fehlt, aber nicht entsprechend nachgeordert wird, gar nicht zu reden. )
Daß der SACEUR ein Amerikaner ist, halte ich für richtig oder besser: für logisch.
Es kann nicht sein, daß der Schwanz mit dem Hund wedelt.
Ein Oberbefehlshaber aus Malta, der den Amerikanern zuvorderst sagt, was Sache ist ? Wohl eher nicht.
Demokratie in einem Verteidigungsbündnis ist eine gute Sache, um jede Stimme zu hören.
Im Verteidigungsfall zu debattieren, Humbug. U.U. tödlicher Humbug.
Fazit:
Europa, vor allem Deutschland , BRAUCHT die NATO bzw. die Amerikaner.
Weder die NATO noch die USA BRAUCHEN Europa oder gar das zusammenfallende Deutschland.
Just my 2 cents.
@Klaus Kelle,
ich fasse zusammen: Demokratie ist so lange super, wie alles in Butter ist. Wenn dann mal die „Kacke am Dampfen ist“, braucht es einen starken… ja was denn? Diktator? Despoten? Machthaber? Ihre Rechtsauffassung ist Haarsträubend und gleicht letztlich der Anarchie. Das gerde von „Israel tut was getan werden muss“ beispielsweise ist nichts anderes, als eine Bankrotterklärung an den Rechtsstaat. Israel verstößt gegen Kriegsrecht, Völkerrecht und Menschenrecht. Das Verwenden von Sprengfallen u. ä. (Pager und Funkgeräte) ist ein Kriegsverbrechen und Isreal muss umgehend für diese Taten verurteilt werden! Wir können nicht nach dem Prinzip „der Zweck heiligt die Mittel“ leben – dafür haben wir uns entschieden, als wir uns einer/dieser RechtsORDNUNG unterworfen haben.
Moral ist eine gefährliche Sache. Die Nazis waren beispeilsweise überzeugt, dass der Jude mit allen Mitteln zu bekämpfen ist. Muss ich weiter sprechen? Die Welt sieht gerade zu, wie alle Palästinenser in einen Sack geworfen werden und niemanden scheint zu interessieren, dass wir hier AUCH über unschuldige Menschen, Familien, Kinder, Senioren, Väter und Mütter sprechen, die nichts getan haben, außer im gleichen Gebiet wie die Hamas zu existieren.
Ihre Argumentation ist deswegen für mich nicht nur nicht nachvollziehbar, sie ist verstörend und menschenverachtend! Die USA haben oft genug bewiesen, dass sie ungeignet sind die NATO anzuführen und es gibt wohl wenige bis keine Nation auf dieser Welt, die mehr Kriege angezettelt, mehr Kriegsverbrechen begangen und mehr Menschenrechtsverletzungen zu verantworten haben wie die USA!
Auf die Ausführungen zur EU sind sie gleich garnicht eingegangen. Fakt ist jedoch, es gab eine Zeit vor der EU bzw. deren Regulierungs- und Bürokratenwahn. Es gab Verträge und Vereinbarungen und es hat wunderbar funktioniert. Der Neid auf die Exportnationen und die Faulheit und Unfähigkeit Anderer war es, die uns zum Geldbeutel derer gemacht haben, die in der Vergangenheit selbst nichts zustande gebracht haben. Das ist in Deutschland jedoch „guter Brauch“ und wird sowohl in der Migrations- als auch in der Weltpolitik munter forciert und betrieben -> bis der Geldbeutel leer, die brücken eingestürzt und die Slums der ehemaligen Mittelschicht vollendet sind.
Nein Herr Kelle, nicht ich oder die Schweiz sind Charakterlos! Das sind wohl ehr die, die zusehen, wie Menschen in sinnlose Kriege ziehen müssen weil die USA ihre Position als Weltmacht ausspielen um sich Ressourcen aller Art in aller Herren Länder zu sichern.
Oder diejenigen, denen der Mord an einer Mutter mit Baby auf dem Arm egal ist, weil daneben ein Hamas-Mitglied gestanden haben könnte.
Oder diejenigen, die der Ukraine Waffen liefern und damit weitere Soldaten auf BEIDEN SEITEN in den Tod schicken.
Oder diejenigen, die aus falscher Moral und Menschlichkeit geltendes Recht nicht umsetzen wollen und Menschen in dieses Land lassen, die unsere Lebensweise so sehr verachten, dass sie uns das Recht auf Leben absprechen und dies dann auch so vollziehen.
Oder diejenigen, die gleichwohl sie nie demokratisch gewählt wurden, an den Futtertrögen dieser Nation sitzen und sich fürstlich bedienen und versorgen lassen.
Ich schreibe mich in Rage… weil ich möchte, dass das Morden aufhört, die Demokratie gestärkt und geltendes Recht eingehalten und umgesetzt wird – und wir uns nichteinmal in diesen Punkten einig werden. Moral? Fehlanzeige!
Also, H.K. steht gewiß nicht für „Herr Kelle“, aber hier schießen Sie meiner bescheidenen Meinung nach voll daneben.
Sie sprechen von den Palästinensern, die derzeit extrem zu leiden haben und beklagen deren Tote.
Damit haben Sie zweifellos recht.
Leider verlieren Sie nicht EIN WORT über die Opfer des 7. Oktober 2023.
Nicht EINEN BUCHSTABEN !
Dafür wollen Sie Israel verklagen.
Das ist, als würde ich in Ihr Haus einbrechen und Sie anschließend verklagen, weil ich mir dabei den Kopf an Ihrer Haustür gestoßen habe.
Die Mittel, die Israel einsetzt, sind nicht geeignet, während des Familienabendessens gezeigt zu werden, ohne Zweifel.
Aber was ist mit den größtenteils im SCHLAF ermordeten israelischen Frauen, Kindern, BABIES, Alten und völlig Wehrlosen ?
Ebenfalls KEIN WORT von Ihnen über das Tunnelsystem der Hamas unter Krankenhäusern, Kindergärten, Schulen, Wohnhäusern, bei gleichzeitiger Nutzung dieser Gebäude für Waffen, Munition, sogar Raketen !
Die Hamas benutzt ZIVILISTEN, KINDER als menschliche Schutzschilde !
Wo bitte bleibt Ihre Empörung darüber ??
Um es klipp und klar zu sagen:
Krieg ist SCHEISSE.
Und Sie dürfen davon ausgehen, daß mir die Bilder von verletzten oder getöteten Palästinenser-Kindern ganz genau so an die Nieren gehen wie die von getöteten israelischen.
Wir sollten aber nicht vergessen, WER diesen Krieg begonnen hat.
Es gibt genügend an der israelischen Regierung zu kritisieren – aber Israel hat diesen Krieg eindeutig NICHT begonnen.
Wem es in der Küche zu heiß ist, sollte nicht Koch werden.
Oder:
Wer das Echo nicht verträgt, sollte nicht den Berg anbrüllen …
Wenn due Hamas geglaubt hat, sie würde KEIN ECHO aus Israel zu erwarten haben, sieht sie sich nun eines Besseren belehrt.
„Leider verlieren Sie nicht EIN WORT über die Opfer des 7. Oktober 2023.“
Ein Geheimdienst (Mossad) der Pager und Funkgeräte explodieren lassen kann, soll nichts von einem Angriff der Hamas am 7.10.23 gegenüber Zivilisten gewusst haben? Wer das glaubt, denkt auch die Amis wären unsere Freunde…….
@H.K. Ich habe kein Wort über die Opfer dieses hinterhältigen Terroranschlags verloren, weil er ganz einfach NICHTS zur Sache beiträgt. Um bei ihrem Vergleich zu bleiben: Wenn jemand in ihr Haus einbricht und ihre Famile ermordert, dann dürfen Sie deswegen trotzdem nicht in sein Haus einbrechen und seine (unschuldige!) Famile ermorden! Genau darum geht es doch! Diese „Auge um Auge und Zahn um Zahn“ Mentalität ist Anarchie in reinform und mit der geltenden Rechtsordung nicht vereinbar, auch wenn ich das persönlich tatsächlich manchmal gerne anders sehen würde.
In Deutschland werden Mädchen vergewaltigt und die Täter bekommen Bewährung oder Freispruch. Das haben Sie so zu akzeptieren, auch wenn ich persönlich gerne den Tätern ihr bestes Stück abscheiden würde. Wir unterwerfen uns der Rechtsordung und diese gilt bedingungslos! Ein Urteil fällt nur ein Richter und das ultimative Urteil – den Tod – haben wir Deutschen schon vor langer Zeit aus unserer Rechtsordnung verbannt und verurteilen Todesurteile.
Gleichzeitig akzeptieren wir das Todesurteil für Tausende Unschuldige, die nie vor einem Gericht standen. Doppelmoral ist die schönste Moral, vor allem wenn man auf seiner Couch sitzt und ARD und ZDF ansieht.
Um auf Ihren Angriff zurück zu kommen. Ein Terroranschlag, begangen von Terroristen, begründet keinen Krieg gegen einen Staat und dessen Bevölkerung! Die Terroristen sind zu ermitteln, festzunehmen und zu bestrafen – Das verlangt die Rechtsordnung. Deutschland hat auch keinen Krieg mit Tunesien begonnen, nachdem Anis Amri am Breitscheidplatz einen Anschlag begangen hat.
Wie perfide Ihre Argumentation ist, zeigt sich doch vor allem darin, dass offensichtlich die Bevölkerung von der Hamas als Schutzschild genutzt wird und diese seit Jahrzehnten unter der Hamas zu leiden hatte – und die „westliche Welt“ diese Bevölkerung zum Dank als notwendigen Kollateralschaden zur Bekämpfung des Terrorismus betrachtet. Man leidet also erst unter den Terroristen selbst und dann unter denen, die den Terrorismus bekämpfen.
Damit sprechen Sie unschuldigen jedes Recht auf Leben ab. Ich könnte wirklich verzweifeln, wenn ich daran denke, wie leichtfertig die Menschen rechtsbruch akzeptieren, wenn es denn nur gegen die vermeindlich „richtigen“ geht.
Nochmal, der Jude war der feind – und alle haben akzteptiert, dass für die Bekämpfung dieses Feindes die Rechtsordnung ausgesetzt wird.
Wollen Sie wirklich in diese Fußstapfen treten? Ich sage Ihnen nur das eine: Wehret den Anfängen!
Und jetzt nehme ich mich hier raus, weil selbst einfachste Unterscheidungen wie:
Hamas Palästina
Terrorismusbekämpfung Krieg
Staaten Terrororganisation
Rechtsstaatlichkeit Moral
offensichtlich nichtmehr in den Köpfen der Menschen ankommen. Damit ist eine sachliche, faktenbasierte und vor allem rechtlich vertretbare Diskussion schlicht nichtmehr möglich.
@ gerd
Sie meinen also, die Israelis hätten trotz Kenntnis des Anschlags vom 07. Oktober 2023 nichts unternommen und den Tod von einer nicht vorhersehbaren Zahl von Opfern unter den EIGENEN Leuten bewußt in Kauf genommen und einkalkuliert ??
Wahrscheinlich denken Sie dann auch, die USA hätten die Twin Towers und ihr Pentagon am 11. September 2001 selbst angegriffen, weit über 3000 Tote eingeplant, um das Ganze irgendwelchen ( unschuldigen ! ) Terroristen in die Schuhe zu schieben ?
Nun denn …
@ Martin Ludwig
Ich bin bei vielen Punkten durchaus bei Ihnen.
Ebenso, wie ich „DIE Russen“ nie als „nur DIE BÖSEN“ und „DIE Ukrainer“ nie als „nur DIE GUTEN“ gesehen habe, gibt es auch in meinen Augen jede Menge an den Israelis, auch an den USA, zu kritisieren.
Aber da Sie der Ansicht sind, eine Diskussion würde nichts bringen, will ich Sie damit auch nicht belästigen.
Wenn die Argumente ausgehen, bricht man die Diskussion halt ab.
@H. K.
Der Satz „Wir sollten aber nicht vergessen, WER diesen Krieg begonnen hat.“ ist leider an so vielen Stellen zu bemängeln, dass ich eine Diskussion tatsächlich schwierig finde.
Per definition handelt es sich eben nicht um einen Krieg, der von der Hamas begonnen wurde, sondern um einen Terroranschlag. Entsprechend lautet die Antwort auf die Frage „wer diesen Krieg begonnen hat“ eindeutig und ohne Diskussion „Israel“, nachdem von der Hamas ein Terroranschlag auf israelischem Staatgebiet begangen wurde.
Auch die Frage, ob es sich hier um einen Krieg handelt ist schwierig zu beantworten. Weder wurde von einer Seite der Krieg erklärt, noch handelt es sich bei der Hamas um einen Staat oder eine Volksgruppe.
Daneben hat Israel die Haager Konventionen und die Genfer Konvention unterzeichnet und sich damit selbst ein Regelwerk für den Krieg und bewaffnete Konflikte auferlegt. Ob dies nun besonders Clever war, dazu möchte ich mich nicht äußern. Fakt ist aber, dass die Hamas diese Papiere nicht unterzeichnet hat und deswegen der „Gegner“ Israels eben nicht an diese Gesetze gebunden ist.
Die Situation aus isrealischer Sicht ist deswegen natürlich schwierig, die Rechtslage aber eindeutig.
Isreal kann und darf keine Kriegsverbrechen begehen, ohne dafür bestraft zu werden! Bleibt die Strafe aus, können wir die Haager- und Genfer Konventionen ebensogut auf den Müllhaufen der Geschichte werfen und schon morgen Terroristen mit Chemiewaffen bekämpfen. Senfgas in den Tunnen würde dem einen oder anderen Abgeordneten der Grünen sicher die Weißwurst versüßen.
Alleine, dass ich diese offensichtlichen Fakten in dieser Ausführlichkeit und mit Vergleichen und Begründungen anbringen muss zeigt jedoch, wie sehr der Diskurs bereits von Moral bestimmt ist.
Moralisten haben in einem Krieg keine Daseinsberechtigung. Einzig das Recht muss gewahrt bleiben, da andernfalls weder Frieden noch Gerechtigkeit zu erreichen sind bevor die völlige Vernichtung des Gegners vollendet ist.
Vor dieser Welt hätte ich Angst. Vor der Tatsache, dass sie offensichtlich bereits so geworden ist, habe ich Angst.
Wir müssen geltendes Recht durchsetzen! Sofort, ohne Diskussionen um Moral.
Israel muss sich fügen oder andernfalls den Rückhalt und die Unterstützung der über 130 unterzeichner der Konventionen verlieren.
„Sie meinen also, die Israelis hätten trotz Kenntnis des Anschlags vom 07. Oktober 2023 nichts unternommen und den Tod von einer nicht vorhersehbaren Zahl von Opfern unter den EIGENEN Leuten bewußt in Kauf genommen und einkalkuliert ??“
@H.K.
Sie haben es geschnallt. Genau das meine ich! Die USA z.B. haben gewusst das Hussein keine Massenvernichtungswaffen gehortet hatte. Trotzdem haben die ihre EIGENEN Leute, in Summe 4486 Soldaten, als Tote einkalkuliert und in Kauf genommen.
Als die russische Regierung und Wladimir Putin vor 2 Jahren versuchten, ihren Krieg in der Ukraine unter Berufung auf Artikel 51 der UN-Charta zur Selbstverteidigung zu rechtfertigen und behaupteten, in der Ukraine gebe es ein geheimes Atomwaffenprogramm, das Sankt Petersburg und Moskau mit einer Vorwarnzeit von fünf Minuten erreichen könne, griffen sie letztlich auf dieses ideologische Arsenal und diese billigen Kriegslügen zurück. Und ebenso wenig wie die Bush-Regierung damals versucht hat, zu beweisen, dass es Massenvernichtungswaffen im Irak gebe – Bush wurde später mit den Worten zitiert, er sei einfach nicht so sehr daran interessiert, sie zu finden –, hat auch die russische Regierung sich nicht einmal die Mühe gemacht, «Beweise» für ihre Behauptungen zu liefern.
V. Putin und GW. Bush lügen, dass sich die Balken biegen und die Israelis sind die Saubermänner auf diesem Planeten?
Das können Sie besser werter H.K.
@ Martin Ludwig
Ja, Sie haben recht, der Begriff „Krieg“ ist nicht korrekt von mir verwendet worden.
Gleichwohl bin ich der Meinung, daß die Ereignisse eher kriegsmäßig verlaufen.
Und wenn der Sprecher der israelischen Armee in diesem Moment in einem ntv-Interview eindeutig und unmissverständlich von einem „Krieg seit dem 7. Oktober“ spricht, so weiß ich es ganz sicher nicht besser als er.
Offensichtlich sieht auch der Armeesprecher den Auslöser des Krieges in dem Überfall der Hamas auf unschuldige, unbewaffnete Israelis am 7. Oktober 2023.
Trotz allem bleibe ich dabei:
JEDER unschuldige Zivilist, JEDES Kind, egal, ob israelisch oder palästinensisch, ist ein Opfer dieses insgesamt unnötigen, völlig überflüssigen Krieges. Und da ist es auch egal, ob wir es „Krieg“ nennen, oder nicht.
Frau Baerbock, die ja „vom Völkerrecht kommt“, weiß das sicher besser als wir beide zusammen.
In jedem Fall ist zu hoffen, daß es bald zu Ende ist und es nicht noch mehr Opfer gibt.
Sorgen macht mir die Meldung, daß die Deutsche Luftwaffe aktuell Botschaftsangehörige aus Beirut evakuiert …
Lässt nichts Hutes ahnen …
@gerd
Wollen Sie mit Ihrer Andeutung, dass der Mossad vom geplanten Gemetzel des 7. Oktober durchaus Kenntnis gehabt haben könnte, ebenso in den Raum stellen, dass Israel diese Gräueltaten seitens der Hamas vielleicht als willkommenen Anlass, als wohlfeile Entschuldigung dafür genommen haben könnte, das israelfeindliche „System Hamas“ ein für alle Mal aus der Welt zu schaffen? Ziemlich steile These, aber vielleicht ist diese nicht einmal so abwegig wie es im ersten Moment erscheinen könnte. Mehr darüber erfahren, wie „alles wirklich“ war, wird die Welt bestenfalls erst Jahre später, wenn überhaupt je. Im Grunde sollten, nein müssen einem beide geschundenen Völkerschaften unendlich leidtun. Warum sind sie so schicksalhaft nur auf Verderb, nicht aber auf Gedeih aneinander gekettet? Selbst in einem Dreiviertel Jahrhundert ist es nicht gelungen, die immer wieder aufflackernden Feindseligkeiten, verbunden mit unsäglichem Leid, Blutvergießen und zahllosen Toten auf beiden Seiten, nachhaltig, sprich auf Dauer zu beenden. Eine für beide Seiten gedeihliche Lösung, eine Win-win-Lösung also, scheint nicht erstrebenswert, nicht ernsthaft erwünscht zu sein. Dafür müssten beide Seiten offen, bereit und willig sein. Sind sie es? Vor allem, sind sie es beide, gleichermaßen?
Jahwe, Allah, Gott, nimm Dich dieser so besonderen Krisenregion an. Sei beiden, Juden und Muslimen gnädig und führe sie, zum Wohle aller, in ein dauerhaftes, friedliches Miteinander. Amen. Mehr als dieses Stoßgebet, als dieser verzweifelte Appell, ist mir nicht gegeben.
Werte SvB,
der Mossad gilt bei allen Experten als der beste und effektivste Geheimdienst der Welt. Es ist, für mich persönlich nicht vorstellbar, dass diese Experten vom Mossad den Überfall der Hamas am 7. Oktober „übersehen“ haben.
@ Martin Ludwig und H.K.
Wir sind uns sicher einig, daß das schreckliche Massaker vom 7.10.2023 ebenso wie der Überfall Putins auf die Ukraine auf das Schärfste zu verurteilen sind.
Aber macht es Sinn, mit ähnlichen Massakern darauf zu antworten?
Im Gazastreifen sind tausende Zivilisten getötet worden, die Überlebenden irren wie führerlose Schafe durchs Land.
Der Libanon kämpft seit Jahren ums Überleben, seine Bewohner sind nicht die Hisbollah. Es sind Muslime, Drusen und Christen, die schon eine lange Leidenszeit hinter sich haben.
Ist es unredlich nach den Ursachen des tiefen Hasses zwischen den beiden Seiten der erbittert Kämpfenden zu fragen? Diese Ursachen liegen sowohl im Ukraine- wie auch im Gazakrieg Jahre und Jahrzehnte zurück.
Ohne auf sie einzugehen und stattdessen immer weiter an der Spirale der Gewalt zu drehen, lässt den Hass immer größer werden. Wie soll ein Zusammen- oder Nebeneinanderleben in absehbarer Zeit möglich sein?
Wo soll das enden? Haben wir nicht zwei fürchterliche Weltkriege mit Millionen Toten und unendlicher Zerstörung und massenhafter Vertreibung erlebt? Was haben wir daraus gelernt?
Ich bin es leid, als Putinversteherin angegriffen zu werden, weil ich nach den Ursachen frage und zu diplomatischen Bemühungen aufrufe, und ich stehe nicht hinter der Aussage von Angela Merkel, die Verteidigung Israels sei deutsche Staatsräson, weil Deutschland wegen des Holocausts Israel kritiklos unterstützen müsste.
Wer hält diesen irren Rechtsradikalen Netanjahu auf? Er geht über Leichen, auch über die Leichen der Verschleppten.
Es ist höchste Zeit, daß die USA und die EU ihm Grenzen der Unterstützung aufzeigen.
Genauso dringend ist es, den Krieg in der Ukraine zu beenden.
Wer hat daran absolut kein Interesse? Die Waffenindustrie und die Politiker, die von geopolitischen Interessen getrieben sind.
@ Frau Dr. Königs-Albrecht
Um es nicht komplett unübersichtlich und ein Antworten nahezu unmöglich zu machen, eröffne ich weiter unten einen neuen Pfad mit
„ *** “
Israel verstösst gegen kein Recht, es kämpft um sein Überleben und ich bringe noch mal das Broderzitat „Terror ist mit rechtsstatlichen Mitteln nicht zu besiegen“. Sie haben Recht mit den Menschen im Gazastreifen, aber warum ist ihnen das nicht beim Angriff der Hamas auf Israel eingefallen? Deswegen finde ich ihre Äußerung menschenverachtend, im Endeffekt verlangen Sie von dem Angegriffenen sich umbringen zu lassen.
Und noch mal kurz zum Ukrainekrieg, ich habe von mehreren Russen schon gehört, das die feige, halbherzige Unterstützung der Ukraine die Kriegsgefahr erhöht, weil der Russe vor Schwächlingen keinen Respekt hat, also sind Sie vielleicht der der die Kriegsgefahr erhöht und nicht der der Waffen liefert.
An Ihrer Äußerung sieht man gut wohin dieser alberne Amerikahass führt, die Politiker können für nichts weil ja immer Amerika Schuld ist, ist echt ne gute Unterstützung für unsere Politiker.
„ist echt ne gute Unterstützung für unsere Politiker.“
von welchen Politikern reden Sie? Solche die sich nach einem Terrorakt, wie z.B. in Essen mit 31 z.T. schwerverletzten Personen vor die Kamera stellen und davon schwafeln es wäre ja „Gott sei Dank“ nichts passiert?
Lieber Herr Kelle,
Sie wissen, dss ich inweiten Teilen, wenn auch nicht immer, mit Ihrer Meinung übereinstimme, aber die Schweiz als „charakterlos“ zu bezeichnen, geht mir eindeutig zu weit. Im Gegensatz zu unseren „demokratischen“ Parteien wird dort echte Demokratie gelebt, und die Tatsache, dass sie neutral bleiben konnte, selbst im Krieg, ist nicht auf die Nato, sondern viel mehr ihrem Status als Geldhort geschuldet, alle Kriegsverbrecher, und wahrscheinlich auch heute noch viele Politiker, hatten/haben dort ihr Vermögen.
Korrektur: ..nicht der Nato geschuldet
Appropos „völkische Träumer“:
Die Gemeinschaft der Glaubenden in der Kirche bezeichnete das Konzil als das VOLK Gottes.
„Gott hat es aber gefallen, die Menschen nicht einzeln, unabhängig von aller wechselseitigen Verbindung, zu heiligen und zu retten, sondern sie zu einem VOLK zu machen, das ihn in Wahrheit anerkennen und ihm in Heiligkeit dienen soll.“
(Lumen gentium 9)
Ist das jetzt eine spezifisch jüdisch/katholische Träumerei? Sind das alles Spinner und völkische Nationalisten?
Ich halte die AfD nicht für im Kern und mehrheitlich verfassungsfeindlich. Die „demokratischen“ Parteien sollen sich bitte inhaltlich mit ihr auseinandersetzen (und bessere Politik machen). DAS wäre hilfreich.
Das Kernproblem der Verbotsdebatte ist doch, dass die entsprechenden Statements von Verfassungsschutz und Gerichten, die dann von Politikern zitiert werden, meist recht bis hoch abstrakt sind. Siehe die Definition von „Rechtsextremismus“ im Verfassungsschutzbericht. „Im Rechtsextremismus wird der Wert eines Menschen an seiner Ethnie, Nationalität, geografischen Herkunft oder auch an seiner vermeintlichen ‚Rasse‘ gemessen. In einer auf Basis dieses Verständnisses konstruierten ethnisch-rassischen ‚Volksgemeinschaft‘ sind zentrale Werte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung wie die Menschenwürde, das Rechtsstaats- oder das Demokratieprinzip verletzt und außer Kraft gesetzt. Die rechtsextremistische Agitation ist insbesondere geprägt von Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus sowie Demokratie-, Fremden-, Migrations- und Muslimfeindlichkeit.“
Studien zum Rechtsextremismus, beispielsweise, zeigen aufs Feinste, was man alles darunter packen kann, um die „Mitte der Gesellschaft“ als gefährlich zu brandmarken. Wer „Mut zu einem starken Nationalgefühl“ befürwortet, ist Chauvinist. Wer meint: „Das oberste Ziel der deutschen Politik sollte es sein, Deutschland die Macht und Geltung zu verschaffen, die ihm zusteht“ [Will die Bundesregierung das nicht irgendwie auch???], ebenso. Wer der Aussage zustimmt „Die Bundesrepublik ist durch die vielen Ausländer [was viele Befragte als „Personen mit migrantischem Hintergrund“ interpretieren werden] in einem gefährlichen Maß überfremdet“ zustimmt, ist definitiv ein rechter Fremdenfeind.
Eigentlich ist Extremismus jeglicher Art nur an sehr konkreten verbalen Formulierungen und praktischen Handlungen festzumachen, und beides darf dann nicht stark interpretationsfähig und -bedürftig (!) sein. Solange aber die Definitionshoheit über Bedeutungen von Handlungen und Begriffen/Zielsetzungen („Remigration“) eher bei Politikern, Verfassungsschutz und Richtern liegt, würde ich auch ein kommendes Verbot der AfD nicht ausschließen.
Natürlich wäre ein Verbotsverfahren eine einzige schmutzige, jeder Beschreibung spottende Farce. Aber ist das noch ein Argument?
Nehmen wir an, ein Verbotsverfahren hätte gerade stattgefunden und mit einem Parteiverbot geendet. Was würde passieren? In Medien und Politik würde ein lautes Jubeln, Jauchzen und Lobpreisen einsetzen. Einzig die nicht mehr existente AfD und ihre Wähler wären sauer – aber die waren auch schon in Zeiten vor dem Verbot sauer, ohne dass das viel bewirkt hat.
Hass und Hetze wären endlich abgeschafft. Natürlich würden die Gesetze dagegen nochmal verschärft, um ihre Rückkehr zu verhindern und die alternativen Medien mundtot zu machen.
Und dann kann die Politik endlich daran gehen und schauen, wo in Deutschland noch ein Stein auf dem Anderen steht, um die auch noch auseinander zu kloppen.
Also, kein Problem. Es würde keinen Aufstand deswegen geben. Klar, die als „rechtsextrem“ diffamierten Konservativen sind ja auch nicht die Aufständischen.
Ich würde eher auf einen langsam beginnenden, aber stetig wachsenden Bürgerkrieg wetten, ausgehend von Ostdeutschland.
Dazu kommen dann noch zahllose Scharmützel innerhalb Deutschlands durch Clans & Co, derer man derzeit selbst in homöopathischen Dosen jetzt schon nicht Herr wird.
Wie sagte vergangene Woche ein ( ehemals ) grüner Freund ?
„Die Leute haben die Schnauze voll“.
In Deutschland ist die Antisemitismus-Keule seit Jahren eine unangreifbare Waffe, um Kritiker zu diffamieren, selbst wenn die Vorfälle an den Haaren herbei gezogen wurden.
Da sich diese Waffe inzwischen abgenutzt hat und erkennbar wird, daß unsere zugewanderten Goldstücke den wahren Antisemitismus vertreten, mußte man neue Möglichkeiten erfinden, um Kritik abzubügeln.
Seltsamerweise kommen die neuen Ansätze immer aus Amerika: Gender-Ideologie, Black-Lifes-matter, Wokismus. Und der brave Vasall Deutschland setzt eins zu eins um, was sich linke Ideologen ausgedacht haben.
Das Treiben der USA zu kritisieren ist per se verboten. Die vielen Kriege, die Amerika vom Zaun gebrochen hat, um seine Vorherrschaft zu etablieren, die Millionen Opfer dieser Strategie, die Destabilisierung von Staaten, alles das geschah nur, um den Menschen an allen Ecken der Welt die Demokratie zu bringen!?
Die Nato-Osterweiterung und hunderte von Militärstützpunkten in aller Welt waren nur prophylaktisch gedacht. Sollte sich ein Machthaber wie Putin dadurch in die Enge getrieben sehen und dagegen einen Krieg beginnen, hat er den Goodwill der USA falsch verstanden.
Ohne Rücksicht auf nationale Interessen werden in Deutschland atomare Langstreckenraketen stationiert werden, die unsere Sicherheit garantieren!!!
Es wird Zeit, die Mitgliedschaft in EU, WHO und NATO zu überdenken. Ohne grundlegende Reformen sollten wir diese Gremien schleunigst verlassen.
Es gibt zweifellos viel zu kritisieren, sehr viel.
Aber
„Deutschland allein zuhaus“ ??
Ich weiß nicht …
Wenn es so weiter geht, ist ein Ende mit Schrecken besser als ein Schrecken ohne Ende.
Vielleicht könnten wir so eine Vorreiterrolle spielen!
An den akuten Bestrebungen der WHO kann man sehen, wie nationales Recht übergangen werden soll.
Das Ziel wird gar nicht verheimlicht: The Great Reset.
Wer sich diese Transformation nicht vorstellen kann, der lese Orwell 1984 und Huxleys Neue Welt.
Ob Deutschland eine Demokratie ist, muss erst noch getestet werden. Weite Teile der Justiz sind links unterwandert, eine Gewaltenteilung wie im Rest Europas gibt es defact durch die Richter mit Parteibuch nicht. Bisher hat sich der Wähler immer für die Einheitspartei entschieden. Erst seit wenigen Jahren gibt es eine richtige Oppositionspartei und diese wird auf allen Ebenen von der Einheitspartei bekämpft.
Bei Deutschland handelte es sich stets eher um eine Demokratiesimulation. Solange die Leute das gewählt haben, was vorgeschrieben war, war die Simluation aufrecht erhalten. Es ist erstaunlich, dass so wenig Deutsche gemerkt haben, dass sie sich in einem autoritärem Regime befinden, dass sie mit allen Mitteln bekämpft.
@Sara Stern
Ganz unrecht haben Sie sicher nicht. Die Tendenz zu einer gewissen „Flüchtigkeit“ der Demokratie ist hierzulande tatsächlich festzustellen.
Übrigens:
Der 57-jährige Mann, der im Münchner Botanischen Garten von einem 30-jährigen Polen ( der wurde nun in Düsseldorf von Zielfahndern gefasst ), mit einem Kung-Fu-Tritt getötet wurde, starb nach offiziellen Angaben NICHT an dem Tritt, sondern an einem Herzinfarkt. Außerdem habe „seine Zunge verschluckt.
„ Gegen den Mann wird wegen gefährlicher Körperverletzung mit Todesfolge ermittelt und nicht mehr wegen eines Tötungsdeliktes.“ berichtet focus online heute.
Na, dann ist ja alles nicht so schlimm …
Dazu passt dann auch die heutige Meldung mehrerer Printmedien, die SPD fordere „eine Migrantenquote bei Richtern und Beamten“.
Bild online berichtet, damit seien auch Bundesgerichte gemeint.
Das Gesetzesvorhaben soll vom Bundesinnenministerium wohl noch vor Weihnachten ( DIESES Jahres ! ) eingebracht werden.
Bleibt zu hoffen, daß demnächst auch im Bundesverfassungsgericht Richter aus Simbabwe, Uganda, Marokko und Äthiopien sitzen !
WIE war das noch mit einem AfD-Verbot ?
Daß der 57-Jährige an einem Herzinfarkt starb ist die passende Spitzfindigkeit, um eine weitere Gewalttat zu marginalisieren.
So schwadroniert auch der NRW-Innenminister Reul davon, daß der Brandstifter von Essen kein Einzelfall sei und die Machete ja nicht zum Einsatz kam: „Es ist ja nichts passiert.“
Wie heißt der umstrittene Begriff? Umvolkung? Darf man den noch gebrauchen oder ist die Verwendung schon strafbar?
Wer solche Forderungen aufstellt, muß sich nicht wundern, wenn die blaue Partei immer mehr Zulauf bekommt.
Es stimmt mich etwas milde, daß die CSU sich geschlossen gegen einen AFD-Verbotsantrag positioniert. Sogar Kevin Kühnert ist dagegen. Herr Wanderwitz täte gut daran, sich daran abzuarbeiten, warum ER keinen ausreichenden Rückhalt (mehr) in seinem Wahlkreis UND in seinem CDU-Landesverband hat, daß er mutmaßlich dem nächsten Bundestag nicht mehr angehören wird. Er hat 2021 das Direktmandat an die AFD verloren und sich als Ostbeauftragter sehr unbeliebt gemacht. Für mich ist sein Engagement, einen AFD-Verbotsantrag durchzubringen, in erster Linie ein Egotrip.
Sahra Wagenknecht hat das Ansinnen als „den dümmsten Antrag des Jahres“ bezeichnet …
@H.K.
Vielleicht war das bedauernswerte Opfer ja ein ahnungsloser Tourist, der nicht gewusst hat, dass man sich in den Alten Botanischen Garten Münchens -insbesondere zu fortgeschrittener Stunde – nur begeben sollte, wenn man weder Tod noch Teufel fürchtet. Gilt dieser doch als notorischer Hotspot der Kriminalität. Oh ja, sowas – und noch einiges mehr – gibt’s selbst in der „self-declareten“ Weltstadt mit Herz „. Nur gut, dass man den Gewalttäter zeitnah dingfest machen konnte; zumindest ein gemeingefährlicher Schlägertyp weniger auf Deutschlands Straßen…
@H.K. Sorry, Kommentar gehört eigentlich unter Ihr „Übrigens:“
Wenn ich richtig informiert bin, geschah dieses schreckliche Verbrechen am hellichten Tag.
Wie so viele andere Tagen auch, wo es einander völlig Unbekannte trifft, die dummerweise lediglich zur falschen Zeit am falschen Ort sind.
Inzwischen muß man in diesem Land nicht mehr bis zum Einbruch der Dämmerung warten, um nicht mehr sicher zu sein …
Aber, da die Polizei ja, wie wir heute bei „NIUS“ erfahren mußten, für wesentlich wichtigere Dinge dringend gebraucht wird, …
@GJ
Ach, wieder mal der Herr Wanderwitz! Ihre Wanderwitz-Analyse bringt die Sache auf den Punkt. Ego-Trip aus den vorgenannten Gründen. Was sonst? Wer weiß… vielleicht hofft der Gudsde ja noch vor Heilig Abend den Erfolg seines Feldzuges gegen seinen Todfeind, die AfD, einheimsen zu können? Kann sich ein Wanderwitz irren? 😉
Nicht nur das ist mehr als peinlich.
Auch seine „bessere ( ? ) Hälfte“, die „Buntestogsvizepräsidendin“ Magwas, hat in der vergangenen Woche mindestens zweimal geruht, zu verkünden „Ordnungsmosnohmen entholte isch mir vor“.
…
Nehmen wir es mal von der humorvollen Seite:
Wanderwitz – was für ein ulkiger Name. Woher mag er kommen? Es soll doch wohl nicht heißen, daß sein Träger ein wandernder Witz ist?
Ich hoffe, daß mein Post nicht justiziabel Ist! Weiß man’s?
Vielleicht sollten gerade Sie sich die NIUS-Sendung von heute ansehen ??
NIUS lese ich abends im Netz. habe ich dann etwas versäumt?
Ja, zweifellos !
Bei uns gehört NIUS inzwischen per ipad und youtube ( zeitversetzt ) zur Morgenlektüre. Eine Stunde, die sich lohnt, da vieles ansonsten nirgends berichtet wird.
Da schließe ich mich an. 8-9 Uhr, nius live. Allerdings vorher Kontrafunk aktuell, Tichy, Roger… Man hat so seine Rituale.
Wir wollen es mit der Wahrheit nicht übertreiben !
Sonst begeht man(n) womöglich noch VOR dem Frühstück Selbstmord …
Friedrich Merz am 24.8.2024 in der ARD: „Wir können mit dieser Partei nicht zusammen arbeiten…..eine Zusammenarbeit würde die CDU umbringen!“
Die Realität am 1.11.2024: Wahl des Vizepräsidenten im Sächsischen Landtag: Als 2. Vizepräsident gewählt wurde AfD-Mann André Wendt. Er bekam 84 Stimmen. Zur Einordnung: die AfD hat 40 Sitze im Sachsenparlament, Wendt erhielt also 44 Stimmen aus den anderen Fraktionen, mehrheitlich aus der CDU Fraktion.
Hat sich die CDU nun umgebracht Herr Merz? Wieviel Überlebende gab es bei der CDU Fraktion heute morgen?
@ gerd
Erlauben Sie ein Korrektur: 1.10.2024
Ich empfehle die „NIUS“-Sendung von heute, 08:00; wie immer bei youtube zu finden.
Man kommt aus dem Staunen nicht heraus.
@H.K.
Nur bei Interesse…
Verweise an m/einen heute auch und gerade an Sie gerichteten Kommentar, vom 03.10., (viel) weiter oben… Viel Spaß beim Durchkämmen!
03.10. ???
Den Beitrag habe ich auch nicht gefunden. Aber etliche andere , die ich noch nicht gelesen hatte und zu denen ich heute noch meinen Senf beisteuern musste.
Ich habe ihn entdeckt und auch geantwortet. Gemeint war offensichtlich der 02.10.
Das Alter, liebe Mit-Foristen, das Alter… Tschuldigung! Als langjährige Senfproduzentin hier im Blog werd‘ ich mich wohl doch „irgendwann“ zur Ruhe setzen müssen.
Nun fangen Sie mal bloß nicht an, mit Ihrem Alter zu kokettieren !
Außerdem haben wir den Euro – da ist alles bloß noch halb soviel …
🥳
***
@ Frau Dr. Königs-Albrecht:
Ich denke, wir sind uns völlig einig darin, daß eine Spirale der Gewalt und immer neue Eskalationen noch mehr Menschenleben kosten, als ohnehin schon.
An anderer Stelle hier führte ich bereits aus, daß mir ein verletztes, womöglich getötetes Kind mehr als leid tut, völlig egal, ob ein israelisches oder ein palästinensisches oder aus dem Libanon.
Gleiches gilt für Frauen, Alte, Kranke, alle Zivilisten. Und Soldaten sollen auch Menschen sein, wie man hört. Auch sie sind Söhne, Töchter, Brüder, Schwestern, Ehemänner und -frauen, Eltern.
Es gibt an der israelischen Regierung ohne Zweifel jede Menge zu kritisieren.
Daß wir gegenüber Israel eine „historische Schuld“ oder, wie ich denke, eine „historische Verantwortung“ haben, ist sicher in gewisser Weise richtig.
Ebenso stehen wir auch in der Schuld der Amerikaner, die uns nach diesem unsäglichen II. Weltkrieg wieder auf die Beine geholfen und uns auf die Weltbühne zurückgebracht haben.
Aber 1.: diese „historische Verantwortung“ und auch die „Schuld“, in der wir stehen, kann m.E. nicht unbegrenzt und ewig sein, vor allem darf niemand von uns erwarten, daß wir ALLES und JEDES, was Israel oder die USA tun, kommentarlos oder kritiklos hinnehmen und dazu „Hurra !“ schreien.
Wer von mir verlangt, alles ohne jede eigene Meinung hinzunehmen, hat mich sicher nicht an seiner Seite.
Aber 2.: Was hätte Israel nach den Terrortaten des 07. Oktober 2023 tun sollen ?
„Schwämmchen drüber“ ?
Dieser 07. Oktober hat geradezu nach einer Reaktion geschrien !
Allerdings: nach einer „ANGEMESSENEN“.
Nur: WAS wäre eine „angemessene Reaktion“ gewesen ?
Ein ganz entscheidendes und hier in Deutschland m.E. gern unerwähntes Detail ist, daß sowohl Hamas als auch Hisbollah ihre Kommandozentralen, ihre Gefechtsstände, Zentralen, Waffenlager, Munitionsdepots etc. vornehmlich in bzw. unter Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern, Wohnhäusern, mitten in den Städten, unter der Verwendung von Zivilbevölkerung als Schutzschilde eingerichtet haben.
Auch die verschleppten Geiseln vom 07. Oktober wurden/ werden in Tunnelsystemen unter der gesamten Innenstadt festgehalten.
Die Israelis sind ganz gewiß nicht „DIE Rauschgoldengel“, aber im Gegensatz zu ihren Gegnern, die hinterhältig, nachts, schlafende, unbewaffnete Zivilisten angeifen, überfallen, vergewaltigen, bei lebendigem Leib verbrennen, selbst Babies, werden bei Bombardierungen durch die israelische Armee i.d.R. „Klopfwarnungen“ vorgenommen.
Ob das ausreichend ist, sei dahingestellt. Wenn Alte, Kranke, Kinder wenige Minuten Zeit haben, sich in Sicherheit zu bringen, …
Selbstverständlich muß das Töten, egal von welcher Seite ausgehend, endlich aufhören.
Aber ich habe das deutliche Gefühlt, daß der Hass auf beiden Seiten dermaßen stark ist, daß es noch Jahre, wenn nicht Generationen, braucht, um einen wirklichen Frieden zu bekommen.
Sowohl bezüglich Israel als auch in Sachen Ukraine kann man sich den „bösen Nachbarn“ zwar weg-wünschen, aber leider nicht weg-zaubern.
ALLE müssen begreifen, daß sie MIT ihren Nachbarn leben MÜSSEN – oder sterben.
Ich bin nicht sicher, ob in Jerusalem, in Teheran, in Beirut, in Moskau, in Kiew diese Einsicht wirklich wachsen kann – aber ich hoffe es.
„Was hätte Israel nach den Terrortaten des 07. Oktober 2023 tun sollen?“
Sie tun das was sie tun: Einen Flächenbrand entfachen. Jetzt fühlt sich jeder von jedem angegriffen. Kennen wir bereits zu Genüge. Braucht die Menschheit nicht, wird sie aber bekommen. Jetzt weiß der Kriegslaie wenigstens was eine Hyperschallrakete ist. Besonders in Tel-Aviv können die Väter, Mütter und Babys ein Lied davon singen. Was hätte Israel nach den Terrortaten des 7.Oktober 2023 besser machen können?
Jetzt tun Sie aber so, als sei für den Waldbrand nicht der verantwortlich, der seine Fluppe brennend weggeworfen hat, sondern der, der den Wald vor einigen hundert Jahren angelegt hat …
Ich finde man sollte einen Waldbrand löschen, nicht befeuern…..
🤣🤣
DER war gut !
MANN, war DER GUT !
Lieber H.K.
Fehler, die seit Jahrzehnten gemacht wurden, kann man nicht ungeschehen machen.
Welche Vorbereitungen in diesem unübersichtlichen Geschehen im Nahen Osten bereits getroffen wurden, wissen wir nicht.
Daß das Massaker vom 7. Oktober 2023 Israel völlig unvorbereitet traf und die Abwehr erst quälend viele Stunden später erfolgt und die Befreiung der Geiseln nie im Vordergrund stand, macht mich bei den aktuellen unglaublichen Erfolgen des Mossads und Militärs erneut stutzig.
In einem Jahr wurden mehr als 40.000 Menschen in Gaza getötet, unzählige verletzt und traumatisiert, wie Vieh hin und her getrieben, die Infrastruktur komplett zerstört.
Selbst wenn man die Reaktion Israels auf das Oktober-Massaker für angemessen hält, meinen Sie nicht, daß es jetzt genug ist und der Westen massiven Druck ausüben sollte, um diese Tragöde zu beenden?
Ich weiß, wir drehen uns im Kreis und müssen hilflos zusehen. Dennoch sollten wir uns immer wieder bemühen, die Dinge von allen Seiten zu beleuchten und dem Medien-Mainstream wie auch den Politikern zu mißtrauen.
Und dafür brauchen wir NIUS, die NZZ, den CICERO, TICHY und Kelles Blog.
Ich wünsche eine gute Nacht!
Liebe Frau Dr. Königs-Albrecht,
wenn es nach mir ginge, hätte es weder den hinterhältigen Angriff vom 07. Oktober noch diesen Schlamassel in Gaza und im Libanon gegeben.
Ch mache mir ernsthaft Sorgen, daß Israel nach den Angriffen aus dem Iran nun die Atomanlagen dort ins Visier nehmen wird. Es könnte zu einem Flächenbrand kommen, der vollkommen außer jegliche Kontrolle gerät.
Wenn sie doch alle Frieden wollen würden !
Leider können wir aber die Bilder von angesichts der Raketen auf Israel jubelnden Palästinenser und Israelhasser, auch mitten unter uns, z,B. zu mehreren Hundert, wenn nicht Tausenden, in Berlin, nicht wegdiskutieren.
Und solange Menschen z.B. im Libanon, in Kameras sagen, ihr sehnlichster Wunsch sei, „Israel von der Landkarte zu tilgen“, wird dort kein Frieden einkehren.
Ein immer wieder aufflammender Brandherd ist erst dann wirklich gelöscht, wenn der letzte glimmende Funke ausgeglüht ist.
Für den Fall des Falles fürchte ich eine Auseinandersetzung zwischen zwei Atommächten.
Wenn die Mullahs ihre Raketen noch nicht selbst atomar bestücken können, wäre als Lieferant sicher auch Rußland möglich.
Biden ist zu schwach, für „Ordnung“ zu sorgen, und wie die Wahl im November ausgeht, weiß der liebe Gott.
Selbst wenn die USA Netanjahu auf due Zehen steigen würden und ihn mäßigen könnten: WER sollte entsprechend auf Hamas, Hisbollah, Libanon, Iran, Jemen einwirken ?
Hallo H.K.
Wie wollen Sie den letzten Funken austreten? Alle Menschen im Gaza-Streifen hinwegfegen?
Wie wollen Sie unterscheiden zwischen Hamas-Anhängern und Zivilisten?
Jede Aktion der Israelis führt zu neuen Hamas-Anhängern. Wer seine Angehörigen durch die Israelis verliert, wer monatelang durch zerstörtes Land getrieben wird, wer seine Kinder nicht schützen und ernähren kann, der wird die Israelis niemals als Retter empfangen.
Der Hass wird von Tag zu Tag größer.
Selbst wenn das Kampfgeschehen irgendwann beendet wird, weil Israel glaubt, seine Ziele erreicht zu haben, wird das Dilemma der zwei Ethnien in einem kleinen Land nicht gelöst sein.
So wie die Palästinenser die Juden ins Meer treiben wollen, genauso wollen sich die Israelis der Palästinenser entledigen. Die einheimischen Christen sind übrigens Palästinenser.
Der Patriarch von Jerusalem, Pizzaballa, ein Franziskaner, und die Benediktiner der Dormitio können uns den Weg weisen. Wir müssen nicht eine Seite bedingungslos unterstützen, sondern wir müssen erkennen, daß beide Seiten ein Recht darauf haben, in Freiheit und Gleichheit das „unheilige Land“ zu bewohnen.
Nach meiner Einschätzung lässt sich Netanjahu von niemandem beschwichtigen. Und die Pro-Palästinensische/ Anti-Israel-Front beunruhigt jetzt Frau Faeser – echt jetzt? In 2015 haben wir intern nach oben gemeldet, daß aus Syrien und Co. Antisemitismus in Reinkultur ins Land strömt. Da wurden „wir“ glühend von Syrern und Irakern beglückwünscht, daß „wir“ mir den Juden tabula rasa gemacht
hätten. Zum Kotzen. Daß hat damals keinen politisch Verantwortlichen interessiert. Die syrischen Flüchtlinge waren wie eine heilige Kuh in Indien. Noli me tangere. Die „staatenlosen“ Palästinenser sind auch in der Kategorie der Unberührbaren eingepreist. Ich muß immer wieder an die beiden frisch Verliebten im Regionalzug bei Brockstedt denken. Ann-Marie, 17, und ihr 19- jähriger Freund. Ich könnte laut schreien. Cem Özdemir hat jüngst – weil er aufgrund seiner Tochter persönlich betroffen ist – von der Bedrohung unserer Töchter/Enkel gesprochen. Shitstorm innerhalb der links-grünen Gutmenschenblase. Der Vater von Ann-Marie hat ihm einen offenen Brief geschickt, bei der Achse veröffentlicht. 300 Elternpaare von in vergleichbarer Art getöteten Kindern haben sich zwischenzeitlich bei den Eltern von Ann-Marie gemeldet. Die Spitze des Eisbergs. Wir waren heute Abend bei einer Einweihungsfeier. Neue Nachbarn, 2 Töchter, 1 &3 Jahre alt. Der direkte Nachbar, 2 Töchter, 16 &12 Jahre, erzählte vom Schulalltag. Mobbing, Bedrohung durch muslimische Mitschülergruppen, selbstmordgefährdete
deutsche Schüler etc. Und wir leben auf einem Dorf! Die neuen Nachbarn sind extra von Frankfurt aufs Dorf gezogen, weil hier alles besser ist. Fragt sich nur, wie lange noch…
Da im Libanon derzeit eine mehr als „unruhige Lage“ existiert, hat die Bundesregierung offenbar Pläne, „Geflüchtet*/-/:/_/•/Innen“ von dort nach Deutschland zu holen.
„Bravo !“ kann ich nur sagen.
Die Israelis/ Juden hier werden begeistert sein !
( Und der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, Schuster, wird weiter verstärkt gegen die „Rääächten“ wettern … ).
@H.K.
Wass soll Herr Schuster denn auch Anderes sagen? Er muss in seiner Funktion Rücksicht auf die Innenministerin und den woken Zeitgeist nehmen, beide sind latent antisemitisch, zumindest dulden sie pro Palästina-Demos mit antisemitischen Parolen z.B. in Berlin und Hamburg, Dürfte man Hermann Göring zitieren, müsste es heute lauten :“Wer Antisemit ist, bestimme ich.“
An Schusters Stelle würde ich wohl eher den „philosophus“ geben wollen …