Irgendwas wird schon hängen bleiben: Zum Prozess gegen Björn Höcke
Vor dem Landgericht in Halle muss sich derzeit mal wieder Björn Höcke verantworten, der Vorsitzende der AfD in Thüringen. Nachdem der bereits verurteilt wurde, den Satz „Alles für Deutschland“ bei einer Veranstaltung ausgesprochen zu haben, dessen Ursprung man in den einstigen Nazi-Sturmabteilungen (SA) wähnt, geht es dieses Mal um ein weiteres angeblich schweres Vergehen des Politikers.
Im Dezember 2023 soll er nämlich bei einer weiteren Veranstaltung in Gera die beiden Worte „Alles für…“ ausgesprochen und dann sein Publikum durch Gesten motiviert haben, das dritte Wort selbst auszurufen.
Ich finde es erstaunlich, mit was für Vorgängen sich deutsche Gerichte heutzutage beschäftigen
Ich wusste nicht, dass „Alles für Deutschland“ Nazi-Jargon sein soll. In meiner Erinnerung gehörten solche Sätze in den 80er Jahren auch zum Standardrepertoire bei Wahlkampfreden von CDU- und CSU-Politikern. Gut, ich bin kein gelernter Geschichtslehrer wie Herr Höcke und habe im Abi nur 14 (von 15) Punkten in dem Fach gehabt, aber so eine Formulierung – von wem auch immer – ist strafbar?
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„Alles für den Dackel, alles für den Klub“, sagt Hausmeister Krause (Tom Gerhard) in der einst beliebten gleichnamigen TV-Serie immer mal wieder. Ist dem Mann eigentlich klar, wie nahe er damit an Nazi-Formulierungen heranrückt?
Denken Sie nur an die legendäre Kerner-Talkshow, als Eva Hermann rausgeschmissen wurde, nachdem sie „Autobahn“ gesagt hatte! Und „Kollegin“ Margarete Schreinemakers giftete Hermann im Studio noch hinterher: „Autobahn geht gar nicht.“ Ein Satz für die Ewigkeit, oder?
Autobahn geht gar nicht
Darauf muss man erstmal kommen. Beim Schreiben dieser Zeilen denke ich gerade, ich hätte auch das Zeug zum Kabarettisten gehabt. Nun, Chance vertan. Aber die Wirklichkeit ist inzwischen oftmals unbeabsichtigt schrecklich-lustiger, als Kabarettisten sie abbilden können.
Gestern ruft mich Ralf aus Berlin an, mein Lifetime-Freund, der mir immer wieder inspirierende Gedanken in den Kopf pflanzt.
Wenn jetzt schon das Animieren dazu, Deutschland-Sprechchöre anzustimmen, wie man Höcke vorwirft, strafbar ist, was ist dann mit all den Capos auf den Stadionzäunen bei der Fußball-EM? Capos – müssen Sie wissen (oder auch nicht) – sind die Vorsänger auf den Zäunen der Fankurven. Die nannten wir früher „Einpeitscher“. Wenn da jetzt im Länderspiel animiert“ wird, irgendwas mit Deutschland zu brüllen – kommt da im Achtelfinale vielleicht das SEK und pflückt die Jungs mit Megafon vom Zaun. Weil sie voll Nazi sind?
Es ist grotesk, was in unserem Land so alles passiert. Ich verachte Nazis, habe nix mit der SA zu tun.
Aber was hier läuft ist politische Justiz, ist der Versuch, einen unliebsamen Mann Schritt für Schritt aus dem politischen Zirkus zu drängen, weil sie ihn und seine Ansichten nicht wollen im politischen Diskurs. Ähnlich übrigens wie bei der aktuellen Prozessflut gegen Donald Trump wenige Monate vor der US-Präsidentenwahl. Irgendwas wird schon hängen bleiben.
Danke für einen überaus gelungenen Artikel, lieber Klaus. Wenn nur das Sujet nicht so ein zutiefst Besorgnis erregendes wäre, könnte man sich beim Lesen Deiner Zeilen mitunter ausschütten vor Lachen. Na ja, ich gestehe, dass ich es dennoch getan habe. Nur, wie kommen wir von dem falsch aufgezäumten Gaul jemals wieder runter? Kommen wir überhaupt wieder einmal herunter? Und wenn ja, wann? Werden wir es noch erleben? Mitunter befallen mich diesbezüglich starke Zweifel. Orientieren wir uns also am besten an der verlässlichen Bewegung eines Pendels, welches – unweigerlich – noch immer zur Gegenseite ausgeschlagen hat…
Am 22. Februar 1924 wurde in Magdeburg das überparteiliche Bündnis „Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold“ von drei Parteien gegründet:
Der SPD, der Deutschen Demokratischen Partei und der katholischen Zentrumspartei – und entwickelte sich zur Massenorganisation mit mehr als drei Millionen Mitgliedern.
Deren „Losung“ lautete:
„Nichts für uns – alles für Deutschland!“
Eine Distanzierung des noch heute bestehenden Vereins von dieser Losung ist bislang nicht bekannt.
Oder irre ich mich?
Es ist so lächerlich. Und die Linken merken halt nie, wenn sie nur noch lächerlich sind. Aber das Volk schon! Soweit der heitere Teil der Botschaft. – Was mich mehr beunruhigt ist die Tatsache, dass sich, immer und egal in weichem System, Richter finden, die so etwas mitmachen. Aber warum sollte es nur Gesinnungs-Journalismus geben? Wir haben doch in der NS-Diktatur und in der SED- Diktatur gesehen, wozu Richter fähig sind. Oder etwa nicht?
Mittlerweile ist es in diesem Land nur noch aberwitzig, über das Thema „Justiz“ zu reden.
Und was mich immer mehr verwundert, ist, wenn noch so abenteuerliche Urteile „im Namen des Volkes“ gesprochen werden.
Während eine – wohl kaum ernstzunehmende – „Rentner-Gang“ aufgrund von „Republik-Umsturzplänen“ medienwirksam ( zahlreiche Journalisten waren – ganz zufällig – genau zur richtigen Zeit genau am richtigen Ort und hatten gaaaanz zufällig Kameras, Mikrofone etc. „schußbereit“ ) mit Hand- und Fußfesseln, besser bewacht als alle RAF-Terroristen zusammen, abgeführt und in Hochsicherheitsgefängnissen „weggesperrt“ wurden, verlassen jugendliche Vergewaltiger, Messerstecher und Molotow-Cocktails-von-der-Autobahnbrücke-Werfer mit Victory-Fingerchen als freie Menschen den Gerichtssaal – wenn sie dirt überhaupt erscheinen mußten.
Eine Frau, die im Gerichtssaal Massenvergewaltiger „beleidigt“, wird, wie zu lesen ist, zu einer höheren Strafe verdonnert als die Vergewaltiger.
Heute ist zu erfahren, daß eine 95-jährige „Holocaust-Leugnerin“ zu einem Jahr und vier Monaten Haft verurteilt wurde.
Immer wieder stehen hochbetagte, über 90 Jahre alte Greise vor dem Kadi, weil sie mit 17, 18 an „Tausenden Morden“ beteiligt waren, da sie als Wächter eines KZ dienen mußten.
Und da sie zur Tatzeit „Jugendliche“ waren, steht nun, knapp 80 Jahre nach Ende des II. Weltkrieges, ein fast blinder, fast tauber, im Rollstuhl sitzender „Massenmörder“ vor dem Gericht einer „Jugendstrafkammer“.
Ich will ganz sicher die KZ‘s und das unvorstellbare Treiben dort nicht verharmlosen.
Wer auch nur in einem einzigen KZ war, wer in Plötzensee, im Hof des Bendlerblocks oder in den Kellern der Normannenstraße war, weiß, wovon ich rede.
Aber ob es wirklich Sinn macht, eine 95-Jährige jetzt noch für knapp 1 1/2 Jahre in eine Zelle zu stecken, während der Prozess gegen einen Herrn Olearius wegen „gesundheitlicher Probleme“ eingestellt wird ( Herr Scholz hat sicher ein Fläschchen Volksbrause aufgemacht ), wage ich zu bezweifeln.
Vielleicht sollten sich unsere Gerichte mit den WIRKLICHEN Justizfällen dieses Landes beschäftigen.
Ein 95jährige Frau wird in den Knast gesteckt, weil sie VERBAL paar Zweifel am allerheiligsten BRD-Dogma hat – an der Singularität des Holocaust.
Nun muss ich erst das Ende meines Lach-Anfalls über die exorbitante Dummheit aller Holocaustologen abwarten …
Im ersten Mathematik-Semester lernt man in der Analysis-Vorlesung, dass die Haupteigenschaft eines singulären Punkts dessen Nicht-Existenz ist.
In diesem Land geht man ( frau auch ) in den Knast, wenn man(n) seine GEZ-Gebühren nicht bezahlt.
Wer Molotow-Cocktails von einer Autobahnbrücke auf darunter herfahrende Autos wirft, steht vor dem Kadi – und wird freigesprochen.
Begründung: Es wurde ja keiner getroffen …
Nachdem Herr Höcke ja schon einmal für den umstrittenen Satz verurteilt wurde, widerspricht die neuerliche Anklage gegen ihn klar dem rechtsstaatlichen (!) Grundsatz „ne bis in idem“.
Aber wen interessiert schon der Rechtsstaat, wenn es um „Kampf gegen Recht(s) geht?
Der Kabarettist Werner Finck soll in den 30ern mit einer Stehleiter auf die Bühne gekommen sein, und nach jeder Stufe gesagt haben :“je höher man kommt, desto mehr stinkt’s.“ Nach seiner Haftentlassung das gleiche Szenario, aber auf der obersten Stufe: „es stinkt nicht mehr.“
Soweit ich informiert bin, handelt es sich bei dem aktuellen Prozess NICHT um denselben Tatbestand. Das erste Verfahren mit -noch nicht rechtskräftigen- Schuldspruch ging um den Vorwurf von von ihm selbst ausgerufenen 3 Worten A..f..D.. Im aktuellen Verfahren geht es nur um 2 Worte von ihm. Das D-Wort kam dann vom Publikum. Der von Ihnen benannte Rechtsgrundsatz trifft daher nicht. Was mich befremdet ist aber, daß einem im laufenden Rechtsmittelverfahren allerorts vorgeworfen wird, er sei verurteilt. Ohne Rechtskraft ist eine rechtswirksame Verurteilung NICHT gegeben. Der Weimarer Maskenrichter wurde in erster Instanz verurteilt, in 2. Instanz dann aber freigesprochen (rechtskräftig). Vom Urteil wurde groß berichtet, von der späteren Aufhebung des Urteil nichts oder kaum. Der Richter ist voll rehabilitiert, aber es bleibt bei den Meisten was hängen. Vom Ballweg-Prozess hört man auch nichts. Wenn die Anwälte von Herrn Höcke mit ihrer Taktik durchkommen, erreichen Sie eine Aussetzung des Verfahrens bis zu einer BVerfG-Prüfung zum umstrittenen Ausspruch.
Als nächstes kommt dann eine Anklage auf den „Nazi“ zu, wenn er „alles“ sagt.
„Alles Mist“ bringt dann wahrscheinlich auch eine Haftstrafe.
Und danach geht es weiter, wenn er „Guten Morgen“ sagt.
Warum ?
Hat ganz sicher sowohl der „nette“ Ernst Röhm als auch der Pinselquäler aus Braunau wiederholt gesagt …
@H.K:
„Guten Morgen“? Ich dachte immer der „deutsche Gruß“ lautete anders?
@GJ,
ich verstehe Ihr Argument, das zwei unterschiedliche Tatbestände attestiert, aber mit juristischen Spitzfindigkeiten, und damit sind sowohl Höckes als auch Faesers Juristen bestens vertraut, kann man alles begründen, siehe Selbstbestimmungsgesetz. Für mich ist und bleibt das ganze Bohei ein politischer Prozess, das sehe ich auch daran, dass das letzte Urteil schon vor seiner offiziellen Verkündung in der FAZ veröffentlicht wurde.
Es ist schon – sagen wir: „bemerkenswert“, worüber man(n) sich in diesem „besten Deutschland, das wir jemals hatten“, aufregt.
Da geschieht vor laufender Kamera ein Mord an einem Polizisten.
Man nimmt ein bißchen „Anteil“, ist „entsetzt“ – und geht zur Tagesordnung über.
Da geschehen in diesem Land Tag für Tag -ZIG Messerattentate, ( Gruppen-) Vergewaltigungen – und man(n) „nimmt zur Kenntnis“ – und geht zur Tagesordnung über.
Da ist der Bundeskanzler in eine Steuer-Milliarden-Betrugsgeschichte involviert, nach zahlreichen Verhandlungstagen wird der Hauptangeklagte, der Hamburger Banker Olearius, „nicht weiter belästigt “, das Verfahren wird „eingestellt“.
Kaum jemand berichtet darüber, niemand regt sich ernsthaft auf.
Auch, als „Mutti“ eine demokratische Wahl von Südafrika aus per ordre de mufti mal eben „rückgängig“ machte, nahm man(n) das mehr oder weniger beiläufig zur Kenntnis. „Ja, nee, AfD …“
„Mutti“ wurde auch weiterhin zur „beliebtesten Politikerin des Landes“ erkoren.
Wenn ein 20-jähriger Bruder einer Abiturientin nach bzw. während deren Abifeier in Bad Oeynhausen totgeprügelt und ihm der Schädel eingetreten wird, stellt sich heute heraus:
„18-jähriger Täter polizeibekannt. Er war im Gewaltrausch“.
Gut. Wir sind „empört“.
Wenn ein zu langjähriger Haft verurteilter Doppelmörder in Berlin „unbegleiteten Freigang“ bekommt und dabei wieder ein Verbrechen begeht: „Der Schlingel, der …“
Wenn ein paar hundert Clan-Mitglieder zweier „Großfamilien“ sich am hellichten Tag stundenlange Straßenkämpfe liefern: „Du du !“
Wenn ein paar tausend Islamisten grölend das Kalifat IN DIESEM LAND fordern: „Ach, das meinen die doch nicht so …“
Wenn eine 95-jährige Frau den Holocaust leugnet, geht sie für 1 1/2 Jahre in den Knast.
Wenn ein Politiker dieses Landes „alles für Deutschland“ sagt oder wenn ein paar Aperol-Sprizzzz-beseelte Schnösel auf Sylt „Ausländer raus“ lallen, DANN, ja DANN fährt unser Rääächtsstaat seine größten Geschütze auf !
GUT, daß unsere Justiz tatsächlich FUNKTIONIERT !
Es ist zudem erschreckend, daß man (und hier gehe ich von mir aus) die schrecklichen Taten mittlerweile kaum noch auseinanderhalten kann. Die Schlagzahl ist zu hoch geworden. 18-jähriger Syrer schlägt/tritt einen 20-jährigen Deutsch-Griechen tot. Täter kam mit 12 mit Familie als Flüchtling nach Deutschland. Motiv: Christliches Kreuz am Hals?
25-jähriger Afghane verletzt mehrere Menschen in Mannheim mit Messer und trifft einen 29- jährigen deutschen Polizisten tödlich. Motiv: Islamkritische Veranstaltung?
Syrer sticht auf mehrere Personen in Stuttgarter Fanmeile ein. 1 lebensbedrohlich verletzter Türke und 2 schwerverletze weitere Fußballfans (deutsch und türkisch). Motiv?? Fußball?
Gruppen/Gangs/Clans/Banden quälen minderjährigen deutschen Schüler und Filmen dies (Tagesordnung). Motiv: Machtdemonstration? Sadismus? Rassismus gegen Deutsche in deren Land? Landnahme? Unterwerfung?
Zahllose Vergewaltigungen. Syrer vergewaltigt eine minderjährige Deutsche am helllichten Tag. Tags drauf greift er sich eine Frau Ende 30, die ihn aber zum Glück in die Flucht schlagen kann. Mann sitzt in U-haft. Staatsanwältin mit kompliziertem Doppelnamen gibt keine Presseinfo frei, angeblich zwecks Schutz des minderjährigen Opfers. Es kommt dann aber trotzdem raus.
In Frankfurt sticht ein junger Afghane von hinten kommend einer 39-jährigen Ukrainerin in den Hals und Kopf. Am helllichten Tag am Mainufer, arglos auf einer Bank sitzend. Kurz vor der EM und auf der Flaniermeile Nähe der EZB.
Und so weiter. Länger als 3 Tage dauert die Erinnerung kaum an, denn da kommt schon die nächste Tatmeldung. Frau Faeser und Co. reagieren meist nur bei ihr/nen in die Karten spielenden Tatumständen. Es gehen ja auch die Bestürzungsvokabeln aus.
Wer darin keinen Plan sieht, …
Deutschland schafft sich ab. Das ist Programm. Damit es schneller geht, dann auch alsbald nuklear. Wucic und Orban treffen schon mal Vorkehrungen für ihr Land. Scholz auch, nur halt andere.
Ich habe mir ganz aufmerksam ein Interview von Weltwoche Roger Köppel mit Björn Höcke angeschaut. Höcke ist weder Nazi noch Faschist, er ist Humanist. Ich auch, daher muss ich bald in den Knast. Wer noch?
Ich mache mir keine Illusionen mehr. Dieses Land, in das viele Ausländer Zuflucht findend gekommen sind, weil es eben so war, wie es war, ist weder demokratisch noch human. Es ist abgrundtief totalitär, autoritär und faschistoid. Dieses wird jüngst vom bislang linken Philosoph Richard David Precht bescheinigt. Die Grünen ordnet er eindeutig als rechtsradikal ein. Na, da kann man ja mal mit Kampf gegen Rechts beginnen.
Warum darf ein deutscher Politiker nicht alles für Deutschland wollen? Das ist doch seine Pflicht, oder?
Sie müssen vielleicht in den Knast, Herr Droste – aber die Ampelregierung hat Ihnen (und allen anderen natürlich auch) den Weg dazu geebnet dort eine wirklich schöne Zeit zu haben. Es gibt nämlich in unseren Gefängnissen nicht nur Schwimmbäder, Büchereien, freie Heilfürsorge, Fitnesstudios, Freizeitprogramme, Saunas, Internet und Fernsehen. Viel mehr haben Sie die Möglichkeit sich morgen, übermorgen oder jeden anderen Tag vor oder währen Ihrer Haft zu überlegen, dass ein Leben im Frauenknast für Sie viel angenehmer wäre, weil Sie sich schließlich selbst als Frau identifizieren. Ich zumindest könnte mir eine mehrjährige Haftstrafe im Frauenknast und damit umgeben von Geschlechtsgenoss/innen sehr gut vorstellen. Die Zeit vergeht dort bestimmt wie im (Bei-)Schlaf und die Erfahrung möchte man(n) sicher nichtmehr missen.
Mit sarkastischen Grüßen
Und dazu, falls es trotz allem mal langweilig werden sollte, hat man in diesem Land selbst als Doppelmörder „unbegleiteten Ausgang“.
Also, lieber Herr Droste, nur Mut !
Appetit kommt beim Essen !
Na ja, Herr Droste ist ein Staatsdeligitimierer.: Isolationshaft, Brot und Wasser.
Den Staat delegitimieren brauche ich gar nicht. Das macht der Staat ganz prima selber. Es gibt kaum ein Gesetz, das er nicht gebrochen hat. Nur schade, dass ich mit jenen Volkszertretern nicht zusammen „Risiko“ oder „Monopoly“ spielen darf. Mit Abzockerei oder in die Pfanne hauen kann man im Knast bestimmt ausgiebig üben. Die Herrschaften wissen ja, wie es geht. Die haben für mich bestimmt ein paar Tipps. Aber statt in den Knast kommen die in irgendeinen Bunker, wenn Putins Atombomben hier landen.
@H.K.
…Als Doppelmörder vielleicht, aber einem politischen Gefangenen oder GEZstapo-Verweigerer wird das nicht ohne weiteres zugestanden.
Interessantes Video bei youtube gefunden:
„Peter Hahne Jetzt ist der Täter bekannt“
( Zwischen „Hahne“ und „Jetzt“ steht ein senkrechter Strich. Keine Ahnung, wo oder wie man den findet und eingibt ).
Ich sagte es schon an anderer Stelle:
Es gibt meinerseits einige Vorbehalte bei „denen da“.
Aber nach diesem feigen Mord an dem 20-jährigen Buben, der sein ganzes Leben noch vor sich hatte, weiß ich nicht, was größer ist: Die Wut im Bauch oder der Kloß im Hals.
Der Mord an dem jungen Polizisten in Mannheim hat mein „persönliches Faß“ endgültig vollaufen lassen.
Und nun ist es übergelaufen.
Von unserem höchstverehrten „Feine-Sahne-Fischfilet“-Fan und „obersten Deutschen“ kommt kein Wort.
Gab es eine Schweigeminute o.ä. vorgestern, gestern oder heute, im Bundestag ?
Oder einen Trauermarsch von SPDFDPGRÜNECDU ? Irgend etwas von Linnemann, Kühnert & Co – oder gar von Merz, Klingbeil oder Esken ?
Sie KÖNNEN es nicht – und sie WOLLEN es auch nicht.
Das ist auch an diesem Wochenende beim AfD-Parteitag zu sehen.
Auf „indymedia.org“, der linksextremistischen Kommunikationsplattform, verabreden sich seit Ewigkeiten Chaoten und Staatsfeinde zu Straftaten.
Sie wollen „Bullen aus dem Weg räumen“, der Polizei „keine ruhige Minute lassen“, den Parteitag „mit allen Mitteln“ verhindern.
Und, was passiert ?
NICHTS !
Würde es sich um eine rääächte Plattform handeln, sie wäre bereits vor 10 Jahren verboten worden.
Sorry, SPDFDPGRÜNECDU: MEINE Stimme bekommt Ihr nicht mehr !
Das StGB erlaubt nicht, Täter und Taten gleich zu betrachten – es gibt sogar ein Vergleichsverbot.
Von den ehemaligen MdRs, die nach 1933 in ein Nazi-KZ kamen, haben 3/4 (75 %) überlebt.
Von den Ex-MdRs, die in ein Sowjetlager gerieten, hat jeder 20. (5 %) überlebt.
Preisfrage: Welcher Personengruppe darf man in der BRD gedenken ?