Die „Midterm“-Wahlen in Amerika sind gelaufen, die Republikaner haben verloren, die Demokraten haben gewonnen. Alles wie erwartet, und irgendwie auch „same procudure as always“. Aber das ist es ganz und gar nicht.
Was die Amerikaner vergangene Nach gewählt haben und wir alle heute staunend zu Kenntnis nehmen müssen, könnte ein Epochenbruch sein, ein tiefgreifender und historisch bedeutsamer Einschnitt, der eine historische Periode beendet und eine neue einleitet.
Die Demokraten konnten durchziehen und Trumps Republikanern mehrere Senatssitze in traditionell konservativen Bundesstaaten abnehmen. Prägnantestes Beispiel ist Texas.
Dort setzte sich der Demokrat James Talarico gegen den republikanischen Amtsinhaber Ken Paxton durch und gewann den ersten demokratischen Senatssitz in Texas seit mehr als 30 Jahren. Auch in Kansas gewann der Demokrat Adam Hamilton ein Mandat, das zuvor 90 Jahre lang in republikanischer Hand lag. Weitere wesentliche Senatssitze wechselten in Iowa (Sieg für Josh Turek) und South Carolina (Sieg für Annie Andrews) die Partei.
Die Midterms sind ein Desaster für die Republikaner und Donald Trump
Der zeigte sich als ganz der Alte, räumte zwar die Niederlage ein, war aber natürlich selbst nicht schuld und verwies darauf, dass er immer noch ein Vetorecht habe.
Die Amerikaner wüssten natürlich was sie für einen tollen Präsidenten hätten, aber sein Krieg gegen den Iran sei – obwohl in der Sache richtig – nicht hilfreich gewesen.
Neben dem Kongress verloren die Republikaner mindestens fünf wichtige Gouverneursposten an demokratische Bewerber – darunter in den strategisch zentralen Bundesstaaten Texas, Ohio, Iowa, Nevada und Georgia. Es sind internationale Medien wie das „Wall Street Journal“ (WSJ), die deshalb heute kommentieren, das mit den Ergebnissen das Ende des politischen Projektes „Maga“ eingeleitet sein könnte, was ich für sehr wahrscheinlich halte.
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Der republikanische Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, prognostizierte in seiner ersten Stellungnahme noch am Wahlabend, dass die Erschütterung an den Wahlurnen weit über Trumps verbleibende Präsidentschaft hinausreichen werde.
Der Zufall will es, dass ich gerade heute in Oslo (Norwegen) bin, eingeladen, um hier mit top Medienmachern zu diskutieren, wie die Zukunft der Medien aussehen wird, wie lange gedruckte Zeitungen überhaupt noch existieren, und wer heute noch lokale Zeitungen lesen will. Ich empfinde das als eine Ehre, hier sein zu dürfen.
Dann platzen die Ergebnisse aus USA in unsere Runde und sofort verändert sich das Tableau unserer Themen
Was bedeuten die Ergebnisse für Europa, die NATO und die weltweite rechtskonservative Bewegung?
Und was bedeutet das auch für konservative Medien? Da gibt es welche, die enthusiastisch Trump gefeiert haben und solche, die mit verzückter Neugier darauf schauten, was der schrille mächtigste Mann der Welt wohl heute wieder anstellen wird.
Ich möchte zusammenfassen, wie die norwegischen Kollegen das einschätzen
Die Midterms vergangene Nacht sieht man hier als „Tsunami“, weit über der erwartbaren Erfolg der Demokraten hinausreichend.
Bisher werden die zuletzt stark wachsenden Kräfte überall auf der Welt, die nach rechts streben von Wut beflügelt. Wut über das politische Establishment, Wut über das System – eine Wut die auch die Erfolge bei Trumps zwei Präsidentschaftswahlen ermöglichten, eine Wut, die auch die Erfolge der AfD in Deutschland antreibt.
Aber das Beispiel USA zeigt, dass eben diese Wut allein nicht trägt, um dauerhaft erfolgreich oder wenigstens besser zu regieren. Und die Amerikaner haben den Republikanern und ihrem Oberindianer genau das vergangene Nacht mitgeteilt.
Ein sehr kluger Kollege aus Skandinavien sagte vorhin: „In einer Demokratie brachen Regierungen und Systeme immer dann zusammen, wenn sie ihre Bürger belügen. Die Sowjetunion hat ihre Menschen belogen, und sie ist untergegangen. Und Trump belügt seine Bevölkerung genauso schamlos und auch er und ‚Maga‘ werden aus diesem Grund untergehen. Es gibt keine alternativen Wahrheiten.“ Politik müsse gegenüber den Bürger begründet werden und sie müsse auf Wahrheit basieren.“ Das sei das Erfolgsmodell für die Zukunft.
Eine Gesellschaft, die faul und träge werde, falle ebenso gegenüber anderen zurück, wie eine politische Bewegung oder Partei
Und so schloss sich der Kreis langsam wieder zu Medien und konservativen Medien – auch in Deutschland. Medien wie TheGermanZ oder Nius. Sind „Truth“ und „Reasan“ tatsächlich das Erfolgsmodell für Konservative und Rechte in der Zukunft?
Die Runde wollte von mir auch Vieles aus Deutschland wissen. Wie schätze ich die Krise der heimischen Automobilindustrie ein, warum haben wir so viele Migranten reingelassen und schaffen es nicht, die von ihnen rauszuwerfen, die uns im Grunde hassen, die wir aber finanzieren? Und was wird passieren, wenn in Sachsen-Anhalt Rechte und Kommunisten eine Regierung bilden und in Berlin islamfreundliche Kommunisten (eigentlich ein Widerspruch in sich) mit Unterstützung einer linken SPD und den Grünen Regierungen bilden?
Ehrlich gesagt, mir brummt der Kopf
Und ich bin froh, dass noch mehr Zeit hier ist, um sich mit klugen Köpfen weiter auszutauschen und losgelöst von der Jagd auf Alltagsthemen nachzudenken was aus der Demokratie, dem Westen und der Welt wird…