Die „Midterm“-Wahlen in Amerika sind gelaufen, die Republikaner haben verloren, die Demokraten haben gewonnen. Alles wie erwartet, und irgendwie auch „same procudure as always“. Aber das ist es ganz und gar nicht.
Was die Amerikaner vergangene Nach gewählt haben und wir alle heute staunend zu Kenntnis nehmen müssen, könnte ein Epochenbruch sein, ein tiefgreifender und historisch bedeutsamer Einschnitt, der eine historische Periode beendet und eine neue einleitet.
Die Demokraten konnten durchziehen und Trumps Republikanern mehrere Senatssitze in traditionell konservativen Bundesstaaten abnehmen. Prägnantestes Beispiel ist Texas.
Dort setzte sich der Demokrat James Talarico gegen den republikanischen Amtsinhaber Ken Paxton durch und gewann den ersten demokratischen Senatssitz in Texas seit mehr als 30 Jahren. Auch in Kansas gewann der Demokrat Adam Hamilton ein Mandat, das zuvor 90 Jahre lang in republikanischer Hand lag. Weitere wesentliche Senatssitze wechselten in Iowa (Sieg für Josh Turek) und South Carolina (Sieg für Annie Andrews) die Partei.
Die Midterms sind ein Desaster für die Republikaner und Donald Trump
Der zeigte sich als ganz der Alte, räumte zwar die Niederlage ein, war aber natürlich selbst nicht schuld und verwies darauf, dass er immer noch ein Vetorecht habe.
Die Amerikaner wüssten natürlich was sie für einen tollen Präsidenten hätten, aber sein Krieg gegen den Iran sei – obwohl in der Sache richtig – nicht hilfreich gewesen.
Neben dem Kongress verloren die Republikaner mindestens fünf wichtige Gouverneursposten an demokratische Bewerber – darunter in den strategisch zentralen Bundesstaaten Texas, Ohio, Iowa, Nevada und Georgia. Es sind internationale Medien wie das „Wall Street Journal“ (WSJ), die deshalb heute kommentieren, das mit den Ergebnissen das Ende des politischen Projektes „Maga“ eingeleitet sein könnte, was ich für sehr wahrscheinlich halte.
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Der republikanische Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, prognostizierte in seiner ersten Stellungnahme noch am Wahlabend, dass die Erschütterung an den Wahlurnen weit über Trumps verbleibende Präsidentschaft hinausreichen werde.
Der Zufall will es, dass ich gerade heute in Oslo (Norwegen) bin, eingeladen, um hier mit top Medienmachern zu diskutieren, wie die Zukunft der Medien aussehen wird, wie lange gedruckte Zeitungen überhaupt noch existieren, und wer heute noch lokale Zeitungen lesen will. Ich empfinde das als eine Ehre, hier sein zu dürfen.
Dann platzen die Ergebnisse aus USA in unsere Runde und sofort verändert sich das Tableau unserer Themen
Was bedeuten die Ergebnisse für Europa, die NATO und die weltweite rechtskonservative Bewegung?
Und was bedeutet das auch für konservative Medien? Da gibt es welche, die enthusiastisch Trump gefeiert haben und solche, die mit verzückter Neugier darauf schauten, was der schrille mächtigste Mann der Welt wohl heute wieder anstellen wird.
Ich möchte zusammenfassen, wie die norwegischen Kollegen das einschätzen
Die Midterms vergangene Nacht sieht man hier als „Tsunami“, weit über der erwartbaren Erfolg der Demokraten hinausreichend.
Bisher werden die zuletzt stark wachsenden Kräfte überall auf der Welt, die nach rechts streben von Wut beflügelt. Wut über das politische Establishment, Wut über das System – eine Wut die auch die Erfolge bei Trumps zwei Präsidentschaftswahlen ermöglichten, eine Wut, die auch die Erfolge der AfD in Deutschland antreibt.
Aber das Beispiel USA zeigt, dass eben diese Wut allein nicht trägt, um dauerhaft erfolgreich oder wenigstens besser zu regieren. Und die Amerikaner haben den Republikanern und ihrem Oberindianer genau das vergangene Nacht mitgeteilt.
Ein sehr kluger Kollege aus Skandinavien sagte vorhin: „In einer Demokratie brachen Regierungen und Systeme immer dann zusammen, wenn sie ihre Bürger belügen. Die Sowjetunion hat ihre Menschen belogen, und sie ist untergegangen. Und Trump belügt seine Bevölkerung genauso schamlos und auch er und ‚Maga‘ werden aus diesem Grund untergehen. Es gibt keine alternativen Wahrheiten.“ Politik müsse gegenüber den Bürger begründet werden und sie müsse auf Wahrheit basieren.“ Das sei das Erfolgsmodell für die Zukunft.
Eine Gesellschaft, die faul und träge werde, falle ebenso gegenüber anderen zurück, wie eine politische Bewegung oder Partei
Und so schloss sich der Kreis langsam wieder zu Medien und konservativen Medien – auch in Deutschland. Medien wie TheGermanZ oder Nius. Sind „Truth“ und „Reasan“ tatsächlich das Erfolgsmodell für Konservative und Rechte in der Zukunft?
Die Runde wollte von mir auch Vieles aus Deutschland wissen. Wie schätze ich die Krise der heimischen Automobilindustrie ein, warum haben wir so viele Migranten reingelassen und schaffen es nicht, die von ihnen rauszuwerfen, die uns im Grunde hassen, die wir aber finanzieren? Und was wird passieren, wenn in Sachsen-Anhalt Rechte und Kommunisten eine Regierung bilden und in Berlin islamfreundliche Kommunisten (eigentlich ein Widerspruch in sich) mit Unterstützung einer linken SPD und den Grünen Regierungen bilden?
Ehrlich gesagt, mir brummt der Kopf
Und ich bin froh, dass noch mehr Zeit hier ist, um sich mit klugen Köpfen weiter auszutauschen und losgelöst von der Jagd auf Alltagsthemen nachzudenken was aus der Demokratie, dem Westen und der Welt wird…
48 Kommentare
Demokraten feiern den Machtwechsel: „Die Bösen haben verloren!“ (Welt)
Läuft……für die Moralaposteln.
Ich würde es umdeuten in eine Niederlage für Trump. Letztendlich hat er versprochen , dass das Leben wieder billiger sein soll. Ähnlichkeiten zum Bundeskanzler sind rein zufällig. Weil Trump einige wenige Sachen richtig angegangen hat , ist er noch lange kein Heiland. Und sein Vermögen en passant um lausige 2 Milliarden Dollar zu erhöhen hat vor ihm auch noch kein Präsident geschafft.
Das demokratische System der USA ist auf dem Stand des 18. Jahrhunderts, die Machtfülle des Präsidenten gleicht dem Vorbild der Könige aus dieser Zeit, es war den Gründervätern offensichtlich nicht möglich, darüber hinaus zu denken.
Die pol. Linke überlebt und, mehr noch, erstarkt immer wieder, allein weil es die Vergesslichkeit der Menschen gibt.
Politiker regieren, halten ihre Versprechen nicht, beim nächsten mal wird halt was anderes gewählt. Eigentlich ein völlig normaler demokratischer Vorgang. Hat halt auch Trump eingeholt.
Ist bei uns ja nicht anders, nur wird halt immer so ein Riesenbohei drum gemacht, damit nicht auffällt das das schlechte Wahlergebniss mit der eigenen schlechten Arbeit was zu tun hat.
Trump hat es nicht geschafft; er hat aber die Migration deutlich reduziert. Er hat im Gegensatz zu Merz das eine und andere Versprechen eingehalten und versucht den Krieg zu beenden. Das ist ein erheblicher Unterschied zu uns hier. Hier wurde und wird nicht einmal versucht ein einziges Wahlversprechen anzugehen.
@ Joly
„… wird nicht einmal versucht ein einziges Wahlversprechen anzugehen.“
Hier nur mal ein paar Wahlversprechen, die umgesetzt wurden:
– Agrardiesel wieder eingeführt
– Pendlerpauschale erhöht
– Kindergeld erhöht
– Gesundheitsreform beschlossen und in Kraft gesetzt
– Aktivrente
– Striktere Migrationspolitik
– Bürgergeld abgeschafft und Grundsicherung eingeführt.
„Ich werde im Fall meiner Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland am ersten Tag meiner Amtszeit das Bundesinnenministerium im Wege der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers anweisen, die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn dauerhaft zu kontrollieren und ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen.
Abschiebungen und Rückführungen müssen ab sofort täglich stattfinden. Und die Zahl muss endlich größer werden als die Zahl der immer noch täglich illegal Einreisenden. Nur so bekommen wir das Problem endlich in den Griff“.
Quelle: Instagram, 23.01.2025
Sollte Merz etwa doch nicht liefern?
@ H.K.
Jo, und?
Die Grenzen werden dauerhaft kontrolliert. Gegen den Widerstand der EU und einiger Nachbarstaaten. Mit den bekannten und für Pendler und Spediteure nicht immer angenehmen Konsequenzen.
Vermeintlich illegale Einreisen werden zurückgewiesen. Bis und sogar über die Grenze des Rechtlichen (siehe Berliner Verwaltungsgerichtsurteil).
Rückführung finden deutlich vermehrt statt. Zurecht betont Dobrindt, aus der „Migrationswelle eine Migrationswende gemacht“ zu haben. Die Migrationszahlen sind so niedrig wie seit 2011 nicht mehr – vor Merkels Willkommenskultur.
Wenn die Badewanne überläuft, reicht es nicht, den Wasserhahn ein kleines bißchen zuzudrehen.
Vor allem nicht, wenn das Wasser in der Wanne auch bei komplett geschlossenem Hahn immer mehr wird …
Aber dazu muß man sicher zumindest gesunden Menschenverstand studiert haben …
@ H.K.
Und schon gar nicht nutzt es, bei überlaufender Badewanne auf das verlockendste Klempnerangebot reinzufallen, nur weil es einem Google nach oben spült.
Und danach das ganze Haus nicht nur einen Wasserschaden hat 😉
Ja, Sie gaben völlig recht.
Wenn die Badewanne überläuft und man(n) weder den Han zudreht noch den Stöpsel zieht, säuft das ganze Haus ab – ziemlich zügig.
Und wenn man(n) noch länger wartet, ist über kurz oder lang das ganze Viertel abgesoffen.
„Rückführungen finden deutlich vermehrt statt.“
Das stimmt nicht. In diesem Jahr gibt es weniger Rückführungen als 2025.
Dr. Hildegard Königs-Albrecht
Dafür stieg die Zahl der freiwilligen Ausreisen um etwa den gleichen Prozentsatz. Und das alles vor dem Hintergrund deutlich niedrigerer Asylanträge 2026 vs. 2025 (ca. 37%).
Insgesamt ist die Zahl der Zuwanderung immer noch zu hoch. Sie müsste praktisch null sein. Das Asylrecht muß dringend geändert werden.
Gerade wurden Probleme von den Kanaren gemeldet. Es gibt keine Kapazitäten mehr.
@Harald
Die NZZ schreibt am 10.November 2026:
„Derzeit sind in Deutschland knapp 260 000 Migranten ausreisepflichtig. Im vergangenen Jahr waren es noch 230 000 und 2024 immerhin 220 000.
Die Zahl der Ausschaffungen ist sogar rückläufig. Zwischen Januar und September dieses Jahres wurden gerade einmal 14 324 Ausländer ausgeschafft – ein Rückgang um knapp 20 Prozent im Vergleich zum vergangenen Jahr. 2025 wurden noch 22 787 Ausländer aus Deutschland geschafft, ein Jahr zuvor waren es immerhin 20 084.“
Soviel zu Ihrer Behauptung: „Rückführungen finden deutlich vermehrt statt.“ Und wieso kann man bei zunehmender Zahl von Auszuschaffenden von einer gelungenen Migrationswende sprechen?
@Harald
Alles zutreffend und doch nicht ausreichend, die Stimmung in Richtung Kanzler und Union zu drehen.
Warum wohl?
Weil die genannten Maßnahmen, wie der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein der illegalen Einwanderung unter dem Mantel des Asylrechts verdampfen.
@ Johannes
Da bin ich grundsätzlich bei Ihnen. Und es gehört zur bitteren Wahrheit, dass eine fundamentale Änderung nur mit Abschaffung des individuellen Asylrechts möglich wäre. Etwas, über dessen gravierende Konsequenzen und internationale rechtliche Hürden mit langer Vorlaufzeit nicht nur Rechtskonservative diskutieren.
Ich halte es da mit Pragmatismus – und das weiter machen, wo wir den Hebel in der Hand haben, sprich das, das Dobrindt verfolgt. Sowie Geduld, bis sich Ergebnisse zeigen. Rom wurde auch nicht an einem Tag erbaut. Und vor allem: Jene Fortschritte, die schon heute manifest sind, nicht immer nur klein zu reden.
Und ja: Warnung vor unlauteren weil völlig unrealistischen Heilsversprechen einzelner Parteien die letztlich nur Wutversprechen sind.
Ich sehe im Midterm-Ergebnis auch eine positive Seite. Für die Demokraten in den USA, für eine mögliche Rot-Grün-Rote Regierung in Berlin oder die AfD mit Ulrich Siegmund als möglichem Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt gilt: Das Volk ist der Souverän und wir sind das Volk. Sie alle müssen eine Politik machen die dem Wohle der Mehrheit dient, sonst werden sie wie die Republikaner, die Ampel-Regierung oder die derzeitige Stillstand-Koalition sehr schnell abgestraft und abgewählt. Ich glaube die Zeiten wo für einen Arbeiter ein Leben lang „SPD was sonst“ und für andere „CDU was sonst“ galt, sind zu Ende. Auch eine SPD die nun euphorisch von einer Rot-Grün-Roten-Regierung im Bund unter Leitung ihrer Traumfrau von der Ostsee träumt, muss eine Politik zum Wohle der Mehrheit machen. Es liegt an unserem Wahlverhalten, wir sind das Volk und der Souverän.
Ich bin nicht überzeugt, daß eine konservativ bzw. eher rääächts gerichtete Politik am Ende ist.
Trump gleichzusetzen mit allem Räächten, greift m.E. zu kurz.
Zu Beginn seiner zweiten Amtszeit glänzte er noch – kein Wunder bei dem Vorgänger im Amt.
Aber im Laufe der ersten Hälfte dieser Amtszeit wurde er immer „merkwürdiger“.
Ein Narzisst war er wohl schon immer. Völlig von sich und seiner Person überzeugt leistete er sich eine sagen wir: „Eigenheit“ nach der anderen, bis hin zu der Aussage, den gesamten Iran in Grund und Boden zu bomben.
Was allein dieser Krieg gegen den Iran für Folgen hat, nicht nur in den und für die USA, dafür hat er nun die Quittung bekommen.
Und wenn schon sein Vize, J.D. Vance, öffentlich sagt, Trumps Politik sei schuld an diesem für die Republikaner desaströsen Ergebnis, lässt das tief blicken.
In Deutschland verstolpert die von einer ehemals konservativen Partei geführte Regierung eine Reform nach der anderen.
Das Ganze wirkt zunehmend dilettantisch und ein Ende dürfte nicht bis 2029 auf sich warten lassen.
Das befremdliche Geschacher um das befristete Wohnrecht im Bellevue kommt noch dazu und dürfte als Beschleuniger des Regierungsendes von Union und gleichermaßen unprofessionell geführter „Arbeiterpartei“ wirken.
Es fragt sich immer, was bzw. wer „danach“ kommt:
Nach Trump, nach Putin, nach Merz.
Und das gilt auch für die Parteivorsitzenden.
Kubicki scheint in der Versenkung verschwunden, Strack-Zimmermann wird auf dem Brüsseler „Altenteil“ versorgt.
Wagenknecht hat offenbar ihre große Zeit längst hinter sich. ( Ob Amira Mohamed Ali DAS Zugpferd wird, darf bezweifelt werden.)
Die Mauerschütz*/-/:/_/•/Innenpartei könnte noch eine zeitlang eine Rolle spielen. Je nachdem, wie Berlin läuft und die rot-rot-grüne Koalition entzaubert wird. Vielleicht wird ja Ferat Kocak DIE Führungsfigur und „Heidi“ Kanzlerin …
Die Grünen werden weiter entzaubert, ihre „grüne Wirtschaftswende“ ist ein Rohrkrepierer. Weiter massenhafte Insolvenzen ohne Ende werden folgen, die Arbeitslosigkeit weiter steigen, noch mehr Unternehmen werden abwandern.
In der SPD wird Klingbeil ohnehin nur noch „geduldet“, Bas hat bereits die Reißleine gezogen.
Viele Augen richten sich auf Markus Heil, Manuela Schwesig und Anke Rehlinger. Aber falls die es werden sollten, dann nur für eine kurze Zeit.
Wenn dort die Klüssendorfs und Türmers dieser Welt die Zukunft der „Arbeiterpartei“ sind: gute Nacht, SPD.
Ob Wüst oder Günther oder Rhein Merz nachfolgen: Die CDU dürfte noch weiter nach links abdriften, da sie nicht in der Lage ist, ihre einzig verbliebene Machtoption zu erkennen.
Bei der kleineren Schwesterpartei darf man auf die nächsten Ergebnisse nach neuem Wahlrecht gespannt sein.
Söder wird weiter in den Startlöchern fürs Kanzleramt stehen, aber falls Ilse Aigner ins Schloß zieht, dürfte er noch einige Zeit in Bayern residieren, um dann an Markus Blume abzugeben. Aber auch in Bayern sind die Zeiten einer mit absoluter Mehrheit regierenden Strauß-Partei unwiederbringlich vorbei.
Bleiben noch „die da“.
Auf der Schwefelpartei ruhen derzeit sehr viele Hoffnungen.
Sie wird weiteren Zulauf bekommen. Nicht, weil sie der Heilsbringer schlechthin ist, sondern weil insbesondere Union und SPD zu bl – ääh: unprofessionell sind, etwas Vernünftiges auf die Beine zu stellen und ein Projekt nach dem anderen verstolpern.
Sollte im Bund das passieren, was jetzt schon nach den jüngsten Landtagswahlen sichtbar wird, daß man schlicht zu wenig Personal für die gewonnenen Sitze und Posten hat, ist ein Absturz aus Enttäuschung vorprogrammiert.
Es bleibt spannend.
Uups …
Herr Heil heißt immer noch wie die Jagd, also: Hubertus …
Trump hatte viele gute Ansätze und Pläne.
Durch diesen idiotischen Krieg, bei dem klar war dass das nur schief gehen konnte, hat er alles kaputt gemacht.
Jetzt kam die Quittung.
Ob da eine konservative Phase zu Ende geht ? hmm.
Die Alternativen , linken, sind auch nicht besser. Zielen nur auf die Zerstörung von Staat , Gesellschaft, Wirtschaft, Menschen.
In Amerika gibt s nur die Demokraten ,und die sind total links-woke
grad gelesen: Hubert Aiwanger ist gestorben.
was für ein Schock
einer der wenigen aufrechten Politiker.
Ruhe in Frieden
Ja, kam gerade in den Nachrichten.
Es gibt nie ein „richtiges Alter“ – aber 55 …
Ein Schock.
Diese fulminante Niederlage ist einzig und allein Trump und den wirtschaftlichen Auswirkungen des Iran-Krieges zuzuschreiben. Es ist m.E. viel zu früh, hier einen grundlegenden Wechsel in der politischen Ausrichtung der US-Amerikaner und anderer westlicher Staaten hinein zu legen. Z.B. Texas: dort ist und BLEIBT man stockkonservativ; aber die Rechnung an der Tanke ist schlicht zu hoch und der Wähler dort hat Trump die Quittung ausgestellt.
PS: auch mich hat der frühe und unerwartete Tod von Herrn Aiwanger erschüttert. Ich hoffe, dass die Ursache geklärt wird. Den Hinterbliebenen wünsche ich viel Kraft.
Diese Wahl zeigt aber auch eindrucksvoll, dass die Demokratie vollumfänglich funktioniert – zumindest in den USA.
Diese Wahl zeigt aber auch eindrucksvoll, dass die Demokratie vollumfänglich funktioniert – zumindest in den USA.
Die Demokratie macht es sogar möglich, dass eine gewisse Aber Kawas als Wahlgewinner aus Queens in den Senat des Bundesstaates New York gewählt wird. Diese Dame palästinensischer Herkunft bezeichnet sich selbst als Antizionistin und jubelt auf Plakaten, natürlich mit Kopftuch als „First Palästinien“ in den Senat einzuziehen. Ehrlich gesagt: Mir brummt der Kopf.
@Gerd Franken
Das ist immer die Achillessehne vollumfänglicher Demokratie: sie lässt auch zu, dass ihre Abschaffer (ob offen oder verdeckt) demokratisch legitimiert politische Macht erringen.
Was die USA anbetrifft bin ich aber sehr zuversichtlich, dass dort auch politische Korrekturen in die andere Richtung möglich sind. In Europa sieht das inzwischen hingegen leider anders aus.
Auch wenn ich eine kleines bisschen abschweife, das was Sie am Anfang, völlig zurecht erwähnen, über die Achillessehne der Demokratie, hat bei mir zu der Meinung geführt das die grösste Verantwortung für die Demokratie die Regierenden haben, und niemand sonst. Und wenn die viele Entscheidungen gegen den Wille des Volkes treffen, dann gerät die Demokratie ins Wanke, wie man sieht. Oder umgedreht, die direkte Demokratie Schweiz hat solche Probleme nicht.
Die Demokratie steht und fällt allerdings auch durch und mit den Bürgern, die ihre Regierungen wählen. Wenn es eine Mehrheit dafür gibt, die Demokratie abzuwählen, dann existiert diese Staatsform nicht mehr und eine andere nimmt ihren Platz ein.
Was die Schweiz angeht: In einer Volksabstimmung September 2026 haben sich die Eidgenossen in einer Mehrheit dagegen ausgesprochen, das Neutralitätsgebot für das eigene Land zu verschärfen. Ziel der Initiative war es, mit einem neuen Verfassungsartikel eine „immerwährende und bewaffnete“ Neutralität der Schweiz in der Verfassung zu verankern. Jetzt ist die Schweiz nur noch neutral wenn es der politische Lage entspricht.
Der Anfang vom Ende der konservativen Epoche?
Donald Trump ist hier kein Maßstab. Er ist einzigartig und in fast allen Eigenschaften das genaue Gegenteil eines Konservativen. Integrität, Moral, Verlässlichkeit, Diplomatie, Benimm, Demut vor dem Amt – all das sind Fremdworte für Donald Trump. Für ihn galt: L’État, c’est moi. Sogar politisch ist er teilweise anti-konservativ, Stichwort Zölle anstatt freiem Handel und Wettbewerb.
Doch nicht deswegen wurden er und seine Republikaner abgewatscht. Vor zwei Jahren gewann er die Wahl trotz (oder gar wegen?) genau dieser Eigenschaften und Versprechen.
Nein, Trumps Republikaner wurden wegen etwas viel Profanerem abgewatscht: den Preisen an der Tanksäule als Synonym für die davon galoppierenden Lebenshaltungskosten. Genau das wollte Trump ändern und genau das glaubte man dem Wirtschaftsmann Trump. Aber er hat alles nur noch schlimmer gemacht. Viel, viel schlimmer. Wer sich hierzulande über Mieten oder Lebensmittelpreise im Supermarkt aufregt, sollte mal in die USA fahren. Und dann ganz leise und demütig wieder zurück kommen.
Die nun triumphierenden Demokraten müssen aber aufpassen. Ihren Erfolg verdanken sie weniger eigener Leistung sondern dem Wut der Bürger über Trump. Und richtig: Wut alleine trägt nicht. Zumindest nicht weit. Die Demokraten wären gut beraten, so weiter zu machen, wie es die ersten Wahlsieger andeuteten: es den Roten (Reps) nicht mit gleichen polarisierenden Wutmitteln heimzahlen sondern das Land wieder versöhnen und mit den Reps zusammen arbeiten zu wollen.
Darüber sollte auch viele rechte Parteien in Europa, allen voran die AfD mal nachdenken. Wie wenig Wut als politische Agenda taugt, die Absage an alles, was trotz aktueller Probleme das Land zur drittgrößten Industrienation gemacht hat, mit einer inneren Sicherheit, Bildungschancen und einer Gesundheitsversorgung, um die uns viele Amerikaner beneiden.
Weit mehr als der einzig- und extremst eigenartige Donald Trump taugt die Abwahl Viktor Orbans vor ein paar Monaten als Warnung Rechtskonservativer auf dieser Seite des großen Teichs. Was passiert, wenn das Wutpendel in die andere Richtung schlägt und der Wahlsieger es den jahrzehntelang uneingeschränkt Herrschenden dann mit gleichen Mitteln heimzahlt.
Nur zu einem taugt Trumps MAGA-Niedergang auch als Warnung hierzulande: Haltlose Versprechen, das Land wieder fit machen zu können mit Mitteln des vergangenen Jahrhunderts.
„ Integrität, Moral, Verlässlichkeit, Diplomatie, Benimm, Demut vor dem Amt“ sind für Sie „Eigenschaften eines Konservativen“ ?
Bei wem verorten Sie diese Eigenschaften ?
Bei Friedrich Merz ?
Zumindest eher als bei Donald Trump.
Und auf der Skala der Unbeliebtheit führt Merz mit riesigem Vorsprung vor Trump. Warum wohl?
Die Skala möchte ich sehen.
Abgesehen davon schrieb ich schon einmal, dass die Beliebtheit eines/r Politikers/in nicht sonderlich aussagefähig sind.
Oder fanden Sie Angela Merkel toll?
Die Frage, wie diese Frau gefühlt ewig und drei Tage die „beliebteste Politikerin“ Deutschlands gewesen sein soll, wird wohl noch Generationen in Erstaunen versetzen.
Und daß jemand, der sein ( ? ) eigenes ( ? ) Land sehenden Auges, als jemand, der – angeblich – „die Dinge vom Ende her denkt“, trotz all der Erfahrungen der letzten 10, 12 Jahre dann auch noch mit einem Orden nach dem anderen behängt und sogar von Manchen ernsthaft als Kandidatin für das Amt der Bundesprösidentin ins Spiel gebracht wird, kann wohl nur mit dauerhafter geistiger Umnachtung erklärt werden.
Oder aber mit der Cannabis-Freigabe für Alle und Jeden.
@ H.K.
Ich räume ein, dass ich Angela Merkel Anfangs richtig gut fand. Wie sie zunächst den völlig verfilzten CDU-Sumpf trocken legte und später dann internationale Krisen (Finanz- und Euro) ruhig und besonnen gemanagt hat, das war richtig gut.
Hinzu kommen ein paar Eigenschaften, die ich bei den meisten aktuellen Staatschefs vermisse: Pragmatismus statt Ideologie, Unprätentiöses Auftreten sowie ihr Image als quasi präsidiale Kanzlerin. Sie hielt sich aus alltäglichem aufmerksamkeitsheischendem Parteiengezänk bewusst heraus kultivierte einen Politikstil, der sie in den Augen der Öffentlichkeit oft wie ein überparteiliches Staatsoberhaupt wirken ließ. Auch im Ausland. Macho-Gehabe war ihr absolut fremd. Und dennoch galt sie über Jahre als die mächtigste Frau der Welt. Weil sie hinter verschlossenen Türen knallhart durchgriff, gerade gegenüber innerparteilichen Widersachern. Ich glaube selbst Putin brachte ihr in Europa den mit Abstand größten Respekt entgegen.
Aber schon während ihrer zweiten Legislatur wartete ich vergebens auf grundlegende und auch unbequeme Reformen. Mit schwarz-gelb hätte sie alle Hebel in der Hand gehabt. Die müssen jetzt die aktuelle Regierung durchziehen. Darum die schlechten Umfragewerte.
Dann folgten die Flüchtlingskrise, später Corona, und bei beiden hat Merkel Anfangs gut und richtig gehandelt, hinten raus aber immer chaotischer und eben nicht mehr „vom Ende her gedacht“.
Wie sagte ein gewisser – na … – der Dings, der – na …: der, ach wie heißt er doch gleich … Ach ja: Helmut Kohl ( jetzt hab ich‘s ) doch: „Entscheidend ist, was hinten rauskommt“.
Ich wage die These, die sicher nicht jedem gefallen wird:
Ohne „Mutti“ stünde dieses Land ein klitze klein Wenig besser da …
Angela Merkel hat mit ihrer unprätentiösen aber in der DDR geschulten Pose Deutschland in die Misere geführt.
Unterstützt wurde sie von allzu bequemen Bundesbürgern und einer willfährigen Presse.
Wer heute noch nicht erkennt, wie sehr Angela Merkel Deutschland und Europa(!) geschadet hat, dem ist nicht zu helfen.
@Harald
Sind Sie wirklich der Auffassung AM habe 2015 bei dem Asylansturm (anfänglich ) richtig reagiert und erst später die Sache nicht „mehr vom Ende her gedacht“?
Nun: die Dame hatte schon „vom Ende her gedacht“. Aber ausschließlich mit Blick auf IHRE Reputation und nicht, auf dass, was dies fürs Land bedeutet.
Empfehle sehr den Welt-Artikel
„ Fast hätte Merkel die Grenze geschlossen“
dazu:
„ Die Zurückweisung von Flüchtlingen scheiterte im Herbst 2015 also nicht, wie bisher vermutet, an mangelndem politischem Willen. Vielmehr war die politische Entscheidung dafür bereits gefallen. Es fand sich in der entscheidenden Stunde nur kein führender deutscher Politiker, der bereit war, die Verantwortung dafür zu übernehmen.“
Und EXAKT dieses Wegducken der damaligen HAUPTVERANTWORTLICHEN Kanzlerin hat erhebliche (Mit)Verantwortung für die heutige Verhältnisse im Bereich „Messerkriminalität“, deren Folgen deren Harald Martenstein in dem aktuellen Artikel
„Es gibt einfach zu viele“ – Martenstein über die Messergewalt und das Schweigen der Medien“
sehr eindrucksvoll beschreibt.
AM ist m.E. extrem pragmatisch. Aber nur, wenn’s ihr persönlich nützt. Sie hat durch ihr in dem Welt-Artikel eindrucksvoll herausgearbeitetes Unterlassen dazu beitragen, großes Unheil über unser Land zu bringen.
@ Johannes
Das sind ja wohl uralt bekannte Tatsachen. Der Welt-Artikel blendet aber entscheidende Aspekte auch im zeitlichen Verlauf aus.
Orban hat Österreich und Deutschland aus nationalen Interessen heraus vor sich hergetrieben. Ungarn hat die Erstaufnahmeregistrierung verweigert und die Flüchtlinge Richtung Österreich und Deutschland durchgewunken, dafür sogar Busse organisiert.
Auslöser für die Entscheidung, die Grenzen nicht zu schließen – übrigens nicht nur seitens Merkel sondern auch des österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann – war der „March of Hope“ am Budapester Hbf.
Viele Flüchtlinge blieben damals auch in Österreich. In Deutschland kamen am ersten Wochenende im September 2015 meiner Erinnerung nach ca. 20.000 Menschen an. Im ganzen September waren es ca. 160.000.
Wer wollte Bilder sehen, in denen Österreich und Deutschland es Ungarn gleichtut und Flüchtlinge zum Spielball eigener nationaler Interessen macht, mit möglichweise dramatischen Folgen?
Die Grenzen damals nicht wie zunächst vereinbart zu schließen war richtig. Der Fehler war, dies nicht als temporäre akute Krisenintervention zu positionieren. Merkel und Faymann hätten deutlich signalisieren müssen, dass die Grenzen spätestens Ende September 2015 geschlossen werden um zu vermeiden, dass sich weitere Flüchtlinge auf den Weg machen.
Dass dies nicht geschah, war der fundamentale Fehler.
Ungarn wurde später übrigens durch den EuGH verurteilt, 2015 fundamental gegen EU-Recht und das Dublin-Ankommen verstoßen zu haben.
Nun ja, selbstverständlich hat Ungarn vordringlich an sich selbst gedacht.
Wer bis 3 zählen konnte, dem dürfte sehr schnell klar gewesen sein, was es bedeuten würde, mehrere tausend völlig kulturfremde Menschen ohne jegliche Kontrolle ins Land zu lassen.
Wer nicht bis 3 zählen konnte, dem wurde frühzeitig ( ! ) erklärt, daß das Land, ja Europa, „mit Terroristen geflutet“ würde, eine deutliche IS(IS)-Ankündigung.
Allerspätestens, als „traumatisierte Schutzsuchende“ mit Handgranaten im Gepäck angetroffen und Grenzpolizisten mit „du Kugel in Kopf“ begrüßt wurden, hätte auch derjenige mit einem IQ wie ein halber Meter grüne Grenze darauf kommen können, was dem Land blüht.
Ungarn und auch Polen wußten schon, warum sie sich weigerten, die, die „Mutti“ gerufen hatte, aufzunehmen, nach dem Motto „IHR wolltet sie, da habt ihr sie !“
Das, was ich aber Merkel und allen Nachfolgern vorwerfe, ist, daß zwar immer wieder vollmundig und lautstark getrötet wurde, man werde a) die Grenzen schließen und b) deutlich abschieben, das aber auch über ELF JAHRE SPÄTER noch immer nicht auf die Reihe bekommen hat.
Das Ergebnis sehen wir JEDEN TAG, JEDE STUNDE, in unseren Städten, auf unseren Straßen – und in unseren Sozialkassen. Allein das ins Ausland überwiesene Kindergeld hat sich VERDREIFACHT. Was in Renten-, Kranken- und Pflegekassen los ist, ist bekannt.
Von all den Vergewaltigten, Verletzten und Toten, die auf Merkels Konto gehen, gar nicht zu reden.
Und daß „Mutti“ für DIESES Agieren auch HEUTE noch einen Orden nach dem anderen an die Held*/-/:/_/•/Innenbrust getackert bekommt, lässt sich nur entweder mit völliger geistiger Umnachtung oder kompletter Blödheit der Verantwortlichen erklären.
@Harald
Auch wenn’s „uralt bekannte Tatsachen“ sind: ihre Frage:
„Wer wollte Bilder sehen, in denen Österreich und Deutschland es Ungarn gleichtut und Flüchtlinge zum Spielball eigener nationaler Interessen macht, mit möglichweise dramatischen Folgen?“
ist mit diesen „uralt bekannten Tatsachen“ SEHR LEICHT zu beantworten:
Gewiss die allermeisten Angehörigen, deren Liebsten durch sich im Land unerlaubt aufhaltende Asylanten per Messer ermordet wurden. Der Martenstein Beitrag gibt hier die Richtung vor.
ZUERST Schutz der eigenen Bevölkerung, DANN Schutz aller anderen.
DAS hat Merkel pragmatisch „links“ liegen gelassen. Orban hingegen hat vollkommen richtig und im Interesse der eigenen Bevölkerung gehandelt.
Mich beschleicht bei Ihrer Sicht – gerade auf dieses Thema – dass, auch Ihnen, die Vermeidung „unschöner Bilder“ in der Gesamtabwägung viel wichtiger ist, als das Leben unschuldiger Menschen und diese als „zumutbaren“ Kollateralschaden verbuchen.
@ Johannes
Und mich beschleicht bei Ihrer Sicht gerade bei diesem Thema, dass Sie es besser gefunden hätten, wenn Österreich damals die Grenze zu Ungarn dicht gemacht und Orban auf dem Problem sitzen gelassen hätte.
„Orban hingegen hat vollkommen richtig und im Interesse der eigenen Bevölkerung gehandelt.“
Das wäre damit dann hinfällig gewesen…
@Harald
Ihre inhaltliche Nicht-Antwort (incl. Ablenkungsmanöver- und Relativierungsversuch) werte ich mal so, dass auch Sie die „asylbedingten Kollateralschäden“ billigend in Kauf nehmen.
@Harald
Nachtrag: … etwa so wie die Dame, die in diesem Beitrag genannt wird,
„Grüne Nachtspaziergänge mit dem rosa Elefanten“
@ Johannes
Es sind doch Sie, die sich um eine Stellungnahme herumdrücken, nämlich was die Folgen gewesen wären, hätten Österreich und Deutschland ihre Grenzen zu Ungarn geschlossen. Und damit meine ich nicht nur „Bilder“, sondern dass Orban dann auf dem „Problem*“ sitzen geblieben wäre (*schlimm genug, sowas schreiben zu müssen; man redet schließlich über Menschen, von denen sich die große Mehrheit nichts zu Schulden hat kommen lassen).
Auf das, was Sie „mal so werten“, habe ich keinen Einfluss. Ich habe nie behauptet habe, „einen asylbedingten Kollateralschäden billigend in Kauf zu nehmen“.
Wenn Sie weiterhin nur vermuten und unterstellen, erübrigt sich jede weitere Diskussion.
@Harald
Lassen wir’s für heute gut sein, mit dem Austausch von Meinungen.
Feuchter Traum eines Linken?