Nach der Schlacht ist vor der Schlacht: Lehren aus der Brexit-Wahl
Großbritannien wird die Europäische Union (EU) verlassen. Erstaunlich viele Menschen haben bis vor wenigen Tagen immer noch daran geglaubt, dass der Brexit irgendwie noch verhindert werden könnte. Mit dem erdrutschartigen Sieg des Konservativen Boris Johnson bei der Unterhauswahl sind die Zweifel wirklich auch beim letzten EU-Fan zerstoben. Das ist erstmal eine schlechte Nachricht für die deutschen Medien, die wie so oft statt nüchterner Berichterstattung ihrer Hoffnung Ausdruck verlieh, Johnson könne auf den letzten Metern noch abgefangen werden. Pustekuchen! Wie 2016 bei Trump hatten die (noch) meinungsführenden Medien in Deutschland Augen, um zu sehen, und Ohren, um zu hören. Aber sie wollten weder sehen noch hören und stehen nun wie häufig in jüngster Vergangenheit blamiert da.
Dumm aus der Wäsche schaut aber auch das internationale politische Establishment, in dem viele immer noch nicht für möglich halten, dass sie sich inmitten erratischer, wenn nicht revolutionärer, Veränderungen befinden, die unser politisches System bis ins Mark erschüttern können.
Bei Wahlen in den westlichen Demokratien haben in den vergangenen Jahren Millionen Wähler etablierter Parteien ihren Unmut deutlich zum Ausdruck gebracht. Denken Sie an Österreich und Italien! Denken Sie an die Erfolge (vereinzelt) linker und (vieler) rechter Populisten, denken Sie an die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. Wir erleben seit drei, vier Jahren allerorten einen Aufstand gegen das Establishment, ein Abwenden von den lange respektierten, ja sogar verehrten Eliten. Und es hat gerade erst begonnen. Schauen Sie sich das Wahlverhalten in Ostdeutschland an! Als die Unzufriedenheit wuchs, wählten Ostdeutsche zunehmend wieder die SED-Nachfolger, weil sie damit größtmögliches Entsetzen beim politischen Establishment auslösen konnten. Inzwischen wechseln diese Wähler zu Hunderttausenden von der extrem linken SED/PDS/Linke direkt zur (dort vielfach) extrem rechten AfD. Ganz egal was, aber bloß nicht mehr die alten Eliten. Ein faszinierender politischer Prozess, aber auch ein gefährlicher.
Auch die etablierten Parteien in Deutschland sind vollkommen unfähig, angemessen auf die Herausforderungen zu reagieren und das Ruder herumzureißen. Vorbei an dem Themen, die die Bürger umtreiben und ängstigen, im Irrglauben, selbst noch entscheiden zu können, welche politischen Prozesse längst in Bewegung geraten sind.
Dieses Land war seit Gründung der Bundesrepublik ein Hort der Stabilität, langweilig aber sicher und wohlhabend. CDU/CSU, SPD und FDP haben daran zweifellos einen entscheidenden Anteil. Doch nun droht Ihnen die Deutungshoheit und damit die Macht zu entgleiten. Der Totalabsturz der SPD ist kein Grund zur Freude, wenn man es gut mit unserem Land meint. Aber er ist selbstverschuldet. Und die Führung der Union ist auf dem gleichen Weg und verweigert sich den Realitäten. Eine Mischung aus Ignoranz, Selbstverliebtheit und Arroganz gegenüber dem, was ihre Wähler erwarten. Erwartet haben.
Doch zurück zu dem konservativen Boris Johnson aus Downing Street No. 10, der wie in Deutschland zuletzt Gerhard Schröder um einer als richtig erkannten Sache alles auf eine Karte gesetzt hat. Was sagte Angela Merkel noch am Tag nach der schlimmsten Wahlniederlage ihrer Partei seit 1949? „Ich wüsste nicht, was ich hätte anders machen können.“ Später werden Historiker Bücher darüber schreiben, wie es möglich war, dass diese Frau die große Volkspartei Adenauers und Kohls übernehmen und deraßen in die falsche Richtung drehen konnte.
Großbritannien macht es vor, wie ein EU-Land aussteigen kann. Und Großbritannien ist wirtschaftlich stark, es wird auch weiter ein ökonomisher Riese bleiben. Gerade hat Donald Trump den Briten ein Handelsabkommen mit der größten Wirtschaftsmacht auf diesem Planeten angeboten. Ökonomisch wird da nichts anbrennen, da bin ich sehr sicher. Und die Unzufriedenheit unter den osteuropäischen Mitgliedsländern der Gemeinschaft wächst von Tag zu Tag.
Die Probleme bei den Briten aber kommen aus dem Innern. Schon kündigt die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon einen formellen Antrag auf ein neues Referendum mit dem Ziel der Unabhängigkeit Schottlands an. Ihre Schottische Nationalpartei gewann bei der Parlamentswahl gerade 48 der 59 Parlamentssitze Schottlands. Sieht aus, als müsste Boris Johnson schon bald in eine neue große Schlacht ziehen….
Was den Überdruss der Wähler gegenüber den „alten“ politischen Eliten angeht, stimme ich völlig mit Ihnen überein, lieber Herr Kelle. Dass sich allerdings angesichts der vielfältigen Interdependenzen, Vernetzungen und Verstrickungen (medial, regional, national, europaweit, global) das Regieren einmal zu einer hochkomplizierten Angelegenheit entwickeln würde, hätte sich selbst noch in jüngerer Vergangenheit wohl niemand so recht vorstellen können. Die Welt ist in wenigen Jahrzehnten unendlich viel komplexer und „überschaubar unüberschaubarer“ geworden; dementsprechend müssen, bzw. müssten, sämtliche Politikerhirne der Welt unendlich viel mehr Aspekte bei ihrer Entscheidungsfindung berücksichtigen und in diese einfließen lassen (noch gibt’s keinerlei Unterstützung von KI). Eine schier übermenschliche Aufgabe, vor der sich auch und gerade die vielen Kritiker des Politgeschehens nur allzu gerne drücken. Es fällt heute doch zunehmend schwer, ja es ist meist sogar unmöglich, die meist sehr weitreichenden Folgen einer Entscheidung auch nur annähernd zu ermessen; schon gar nicht in der dafür zur Verfügung stehenden Zeit. Dabei steht zu erwarten, dass sowohl Schnelligkeit als auch Unberechenbarkeit des Weltgeschehens in Zukunft weiter zunehmen werden. – Es liegt mir wirklich fern, den politischen Eliten über Gebühr das Wort zu reden, aber in eine Bewertung ihres Tuns und Lassens müssten die genannten Aspekte eigentlich zwingend einbezogen werden; und sei es nur der Fairness halber.
Ach ja, Schottland scharrt nun erneut mit den Füßen. Allerdings dürften – unter anderen – schwerwiegende wirtschaftliche Gründe dem schottischen Gedankenspiel einer Loslösung von GB eher entgegenwirken. Es sei denn, die EU würde dem Land fest zusagen, es finanziell voll unter ihre Fittiche zu nehmen. Auf zunächst unabsehbare Zeit. Na dann…
Daß Sie die Politiker wegen “überschaubar unüberschaubarer” Komplexität anstehender Entscheidungen in Schutz nehmen, finde ich ehrenhaft, kann das aber pauschal so nicht einfach stehen lassen. Ich frage mich, warum so klarer Unfug wie die jährliche Zeitumstellung nicht einfach abgeschafft wird. Oder der Blödsinn mit den gesetzlich geschützten Wölfen in Deutschland und so weiter. Daß diese Regelungen nicht einfach mit kritischer Vernunft bewertet und abgeschaft werden, kann ich nicht verstehen.
Keine Sorge um Schottland!
Schottland hat innerhalb des UK schon immer eine besondere Rolle gespielt. Das ist jetzt viel Taktik, damit die Schotten all ihre hart verhandelten Privilegien gegenüber England auch nach dem Brexit erhalten. Das hohe Wahlergebnis der SNP zeigt eher die Stärke bei künftigen Verhandlungen mit Boris, aber in keinster Weise – wie deutsche Medien uns einreden wollen – die Liebe zu Frau v.d. Leyens EU – Wahnvorstellungen oder der unbegrenzten weiteren Massenmigration, wie sie Frau Merkel und die Asyl-Lobbyisten auch in Zukunft haben wollen.
Schottland hat nicht ohne Grund die besten Universitäten, und das beste NHS des gesamten U.K., gleichzeitig Rohstoffe und strategische militärische Stützpunkte wie z.B. Lossiemouth.
Das alles will Boris nicht verlieren und wird es nicht aufs Spiel setzen. Man kommt den Schotten lieber entgegen, als den Abzockern der EU.
Parteien werden überbewertet. Das Mehrheitswahlrecht mit ausschließlich direkt gewählten Abgeodneten wie im UK ist eindeutig demokratischer, weil es der Popperschen Maxime folgt, die den Vorteil der Demokratie darin sieht, dass man eine schlechte Regierung abwählen kann. Im deutschen System kann eine Koalition von Losern eindeutig den Wählerwillen ad absurdum führen. Ganz zu schweigen von solchen Auswüchsen wie Fraktionsdisziplin und der Aufblähung des Bundestags durch Ausgleichs- und Überhangmandate. Außerdem ist im UK das Parlament der Souverän und steht über allen anderen Institutionen.
„Außerdem ist im UK das Parlament der Souverän und steht über allen anderen Institutionen.“
Naja …
Man stelle sich vor, der/ die/ das deutsche Bundeskanzler/ Bundeskanzlerin/ divers ( ist das so gender-konform ? ) würde mal eben knapp zwei Dutzend Abgeordnete aus seiner Fraktion werfen und den Bundestag kurzerhand für 6 Wochen in die Zwangsferien schicken …
Die deutsche Bundeskanzlerin hat im Laufe ihrer Regierungszeit mehr oder weniger alle Widersacher kaltgestellt. Allein die von mir erwähnte Fraktionsdisziplin und die Abhängigkeit der Listenkandidaten von der Parteiführung sorgen für Ruhe im Karton bzw. in der Partei. Und was die Zwangsferien angeht, bei einem Klatschhasenparlament wie unserem Bundestag braucht man die gar nicht.
Zustimmung, Euer Ehren.
War auch eher ironisch gemeint.
Im Ernst:
Art 38 Absatz 1 Satz des Grundgesetzes ist da unmissverständlich: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“
Aber solange dem niemand deutlich widerspricht, …
Es gibt so manche Merkwürdigkeiten im Bundestag:
Ein Glas Wasser an den Plätzen der Parlamentarier „entspricht nicht der Würde des hohen Hauses“. Auf dem smart phone oder ipad herumdaddelnde, laute Schwätzchen haltende, herumlaufende, telefonierende, ( Zeitung ) lesende Abgeordnete dagegen schon.
Im britischen Unterhaus unvorstellbar.
Zumindest habe ich Derartiges dort noch nie gesehen.
Schottland ist reicher als England, Schottland hat das Erdöl. Und die englischen Atom-U-Boote müssten raus aus den schottischen Lochs. Das schafft eine starke Verhandlungsposition.
Die Erdölvorkommen Schottlands gehen langsam zur Neige. Zumindest die auf normalem Wege förderbaren. Und Fracking hat die Schottische Regierung erst einmal gestoppt.
Wie ein Mantra wird immer wieder wiederholt, dass die Welt soviel komplexer geworden ist und keine einfachen Lösungen möglich sind. Hüstel: wo steht das eigentlich geschrieben? Wir haben nur keinen Plan und verzetteln uns und keiner blickt mehr durch – d.h. aber nicht, dass es nicht geht. Das Denken nur die Kleingeister und Sesselkleber und Nur-Karrieristen in unseren Parlamenten und der Regierung.
China macht es vor: China first. Mit 1 Jahres-, 5 Jahres- bis hin zu 300 Jahresplänen. Make China great again.
PS Donald ist dagegen nur ein Waisenknäblein.
Das kann nicht sein! Wir unterstützen China mit jährlich € 630.000 Mio Entwicklungshilfe!
Kann es sein, daß sich da die eine oder andere Null zuviel eingeschlichen hat ?
Nein, vorher noch nachgesehen. Es ist wirklich kaum zu glauben!
Sorry, Sie hatten recht: sogar drei Nullen zuviel! Es sind € 630 Mio!
Planwirtschaft hat ja auch in der Vergangenheit immer wunderbar funktioniert.
Deswegen treibt dieses kommunistische Erfolgsmodell im neosozialistischen Berlin nach dem unsäglichen Mietendeckel immer neue Blüten. Jüngst wurde die bedeutendste Kunstmesse, deren sich die linken Totalversager rühmten, wegen „mangelnder Planungssicherheit“ abgesagt. https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/warum-die-kunststadt-berlin-implodiert-16535712.html
Wo ist dem Chinesischen Kommunismus das ewige Leben garantiert?
In Ho hättengkong funktionieren Panzer und MGs nicht mehr, solange die Partei kein fürchterliches Blutbad anrichten will.
Wenn unser Papst, statt den Kommunisten nachzugeben, die Katholiken dringend aufgefordert hätte, für ihr Land den Rosenkranz zu beten, hätte er mehr für die Welt getan, als mit der UNO zu küngeln.
Die Österreicher haben mit dem Rosenkranz die Russen aus dem Lan.d gebetet.
Die Resistenz der Briten ist schon deshalb so wichtig, damit die Bäume der „EU-Riesen“ nicht in den Himmel wachsen.
Die Wahl Trump als Aufstand gegen das Establishment? Ich bin sehr für lebenslanges Lernen und offen für die Widerlegung meiner Erkenntnisse, so kommen immer neue hinzu, mein Glas wird niemals voll, es verlangt stets nach mehr. Über Trumps Wahl freute ich mich Anfangs, ich drückte ihm die Daumen und machte einen Freudensprung in Anbetracht verstörter Gesichter hiesiger Medien, die ich leider zwangsweise mitfinanzieren muss. Da macht mir sogar das „heute journal“ mit Klaus Kleber Freude. So ereilte ihm die „Schmallippigkeit“, die er vordem Putin zuschrieb, nur weil der zur Zeit des westlichen Putsches in Kiew nicht viel redete. – Nach einiger Zeit wurde ich gegenüber Trump skeptischer, weil er er scheinbar unseren Wohlstand gefährdet. Aktuell erkenne ich an, dass er noch keinen Krieg begonnen hat. Das Töten auf Knopfdruck mit Drohnen in aller Welt scheint weniger geworden zu sein. Er hält seine Wahlversprechen, zieht sich aus Gebieten östlich von Israel zurück. Unterstützt Israel politisch mehr als seine Vorgänger. Wieviele Kriege und Bomben in aller Welt hat dagegen der „Friedensnobelpreisträger“ Obama unterschrieben? Statt Trump wird der Kriegs-Präsident Obama in Deutschland hofiert, auf Kirchentage eingeladen, wie ein Pop-Star gefeiert. Das muss man sich mal vorstellen!
Tump in seiner ungehobelten Cowboy-Art ist nicht das Problem, sondern er ist die Folge einer amerikanischen Abwärtsentwicklung infolge verlorener Konkurrenzfähigkeit deren Industrie, welche er aufzuhalten hat. Dafür braucht er Zeit und zieht dafür alle Register gegenüber wachsenden Mitbewerbern, insbesondere China, nutzt die Weltleitwährung Dollar für Druck und Embargos (Erpressung) gegenüber anderen Ländern, die nicht nach seiner Pfeife tanzen. Er verhält sich eben so, wie dies ein Imperator tut. Bezahlten die alten Römer in besetzten Gebieten Steuern?
Nun droht den USA die Seidenstraße, welche den eurasischen Raum miteinander verbindet. Suchen sie deshalb Krieg mit dem Iran? Auch durch den Donbass kann sie derzeit nicht führen. So ein Zufall aber auch!
Wenn Herr Kelle zu Recht auf die Frage abstellt: „Was ist gut für unser Land, für Deutschland?“, dann kann ich dem nur zustimmen!
Gewiss ist es nicht gut für uns, wenn wir unseren Nachbarn, das große, rohstoffreiche Russland verteufeln und ausgrenzen oder ihm seinen Zugang zum Schwarzen Meer abschneiden wollen. Schon mal was von Interessenausgleich gehört? Was ist eigentlich aus dem Minsker Abkommen geworden, wer hat dazu Nachholebedarf? Die Byden-Affäre zeigt doch, wessen Geld in der Ukraine „arbeitet“. Wie lange schon mit welchem Ziel? Geht es den Menschen in der Ukraine heute besser als vor dem Putsch?
Ich möchte einmal erleben, dass dort in der Welt, wo unsere Freunde geheim oder offiziell aktiv sind, es den Menschen Vorort besser geht und mindestens friedlicher wird.
Den Brexit kann man sehen wie man will, da kann man sich philosophisch und ideologisch und auch verschwörungstheoretisch oder sonst wie geistig auslassen, eine Wahrheit steckt im englischen Pfund. Dessen Wert ist nach dem Wahlerfolg der Konservativen um 2% nach oben gesprungen.
Wie es mit GB weiter geht, weiß ich nicht. Eventuell gut, eventuell schlecht. Aber eines weiß ich: Der Austritt von GB schwächt die EU. Und das ist gut so.
Und der Witz ist: Die Lösung dieses und anderer Probleme besteht nicht darin, sich diese Probleme anzusehen und zu überlegen, was man tun kann.
Nein die Merkelsche-deutsche und die Von-der-Leyen-europäisch besteht darin, einfach ein komplett neues Projekt (Problem) anzufangen. Ebenso gigantisch wie das vorherige. Ebenso viel Geld sinnlos rauszuwerfen. Und wer behauptet, dass es die alten Probleme überhaupt noch gibt, ist einfach ein „Nazi“ und wird sogar von seinem Beamten-Job enthoben, oder wird so lange gemobbt, bis man ihn wirtschaftlich am Boden hat.
@ colorado 07
Ein altes Sprichwort sagt: Gott stört die Bäume, daß sie nicht in den Himmel wachsen.
Nichts ist ewig, auch nicht das Merkelvonderleienkrampkarrenbauerschulzkevinsehofergretakleber-gedöns und dessen komplettes Angebinde.
Der „Kampf gegen rechts“, also gegen das eigene Volk artet gerade in eine phase hysterischer Hysterie aus, in einen verzweifelten „Endkampf“. Darum erlaube ich mir, ein Wort aus der Sprache der Weltenretter auszuleihen; -„KIPPUNKT“.- Der scheint mir erreicht, denn der Hype „gegen uns“ kann eigendlich nicht mehr gesteigert werden. Das Ganze ist gegenwärtig schon grottesk und lächerlich.