Alles wie besprochen: Scholz verliert Vertrauensabstimmung klar
Die Ampel ist ja schon vor Wochen geplatzt, nun ist es perfekt. Olaf Scholz hat mit großer Mehrheit die Vertrauensfrage verloren, nun wird ein neuer Bundestag gewählt – wie es aussieht am 23. Februar 2025.
207 Abgeordnete sprachen Scholz das Vertrauen aus, 394 stimmten gegen den SPD-Bundeskanzler, und 116 – wohl vorwiegend von den Grünen – enthielten sich. Der Bundeskanzler beantragt jetzt bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Auflösung des Bundestages, der entscheidet in den nächsten 21 Tagen, und dann wird innerhalb von zwei Monaten gewählt.
Alles geht seinen Gang. Dieses Land und seine Institutionen sind langsam, manchmal langweilig, aber sie funktionieren.
Es war übrigens schon das sechste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass der Bundestag über eine Vertrauensfrage abstimmten muss.
Im Bundestag haben es sich die Protagonisten vorhin noch mal so richtig gegeben. Scholz fiel für meinen Geschmack dabei aus der Rolle, wie er auch heute wieder gegen den einstigen Koalitionspartner FDP und Christian Lindner nachtrat. Kann man machen, ist aber würdelos für einen Bundeskanzler.
Aber das Thema dürfte sich ja in zweieinhalb Monaten endgültig erledigt haben. Meine Phantasie reicht nicht aus, um mir den schlechtesten Regierungschef in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland im Februar als erneuten strahlenden Sieger vorstellen zu können.
Und auch die Hobbystrategen, die hier im Forum und überall im Netz vorher wussten, die AfD werde Scholz das Vertrauen aussprechen, um einen früheren BlackRock-Aufsichtsrat als Bundekanzler zu verhindern, war niemals eine Option in der AfD, außer für drei Abgeordnete, die bekannt dafür sind, weniger deutsche als eher russische Interessen in Berlin zu vertreten. Aber dass die rechtskonservative AfD Olaf Scholz und seinem Trümmerkabinett das Vertrauen ausspräche, das war von vornherein einfach nur ein vollkommen abwegiger Gedanke.
Also – diesem Land kann man ja im Moment vieles nachsagen, aber langweilig ist es nun nicht!
„Meine Phantasie reicht nicht aus…“
Es lag auch ausserhalb unserer Phantasie, dass ein CDU Ministerpräsident mit den Stimmen von zwei linken Parteien ins Amt gehievt wurde.
Wenn die AfD mehrheitlich für den Katastrophenkanzler gestimmt hätte, wäre heute noch mein Austrittsschreiben rausgegangen…..
@gerd Es gibt Situationen, da heiligt der Zweck die Mittel. Die Aussicht auf einen Kanzler Friedrich Merz in einer Koalition mit Rot und Grün ist für mich die Aussicht auf ein poltisches „weiter so!“. Es wird sich nichts grundlegendes zur jetzigen Fehlpolitik der Ampel ändern -mit einem kleinen, aber bedeutenden Unterscheid. Wir werden den Taurus liefern und Deutsche Soldaten in ein Kriegsgebiet außerhalb der NATO entsenden. In den Geschichtsbüchern wird dann das Kapitel über den III. Weltkrieg mit der Vertrauensfrage im Deutschen Bundestag beginnen.
Wäre nicht kürzlich Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika geworden, hätte ich dem Schlumpf sofort mein Vertrauen ausgesprochen. Ich habe Kinder. Ich werde KEINES davon an eine Front schicken, an der sie nichts verloren haben. Für Menschen, die uns Verachten.
Es gab zu diesem Moral-Dilemma mal eine schöne Prüfungsaufgabe:
Würden Sie Adolf Hitler als Baby ermorden, wenn Sie in der Zeit zurückreisen und die Gelgenheit dazu bekommen würden. Begründen Sie ihre Entscheidung.
@Martin Ludwig
Ja, ich kenne diese Überlegungen dem Scholz das Vertrauen auszusprechen um einen F. Merz zu verhindern. Für mich stand allerdings schon vor dem Misstrauensvotum fest, dass ich diesen Kurs (Zweck heiligt die Mittel) auf keinen Fall mittragen würde. Ich bin vor knapp 2 Jahren in die AfD eingetreten, weil ich mit der Katastrophenregierung absolut fertig hatte. Ich wollte etwas tun. Nur aus der sicheren Entfernung meckern, schien mir dann doch zu billig. Jetzt liegt es an uns, den nächsten Gegner ins Auge zu fassen: F. Merz. Ob dieser Mann überhaupt Kanzler wird, und mit welchen Folgen steht noch in den Sternen.
Ich würde niemals einen Menschen ermorden um ein höheres Ziel zu erreichen.
Interessant in diesem Zusammenhang wäre die Frage: Wie würden wir leben, hätte es einen A. Hitler nicht gegeben? Meine Frau entstammt aus einer Familie die aus den besetzten Gebieten der Sowjets in Polen flüchten musste. Trotzdem verbringen wir ein glückliches Leben in der Gegenwart, arbeiten, zahlen Steuern und versuchen zum Gemeinwohl beizutragen.
Der Bundeskanzler beim Bundespräsidenten.
Vielleicht ist es ja Zufall, aber die drei ( selbstverständlich: ROTEN ) Kerzen am Adventskranz im Bällwüh waren ( auch schon ? ) aus.
Meine Kerzen sind WEISS. Einfache Teelichter. Ich bin sehr bescheiden geworden.
Ich habe so eine praktische Vorstellung, wie das Treffen hinter verschlossenen Türen bei Frank-Walter vonstatten ging. Schenkel-und Schulterklopfen, Smalltalk, Kaffee oder Glühwein mit Gebäck, was machst du an Weihnachten (Essen, was wird der Ehefrau geschenkt, wohin geht die nächste Reise etc.). Mein Gatte und ich sagten, die paar hundert Meter zum FWS hätte Olaf ruhig laufen können. Aber weil er beim Joggen zu Fall kommt und vielleicht keine Fanmeile den Weg begleitet, dann doch lieber mit gepanzerter Regierungskarosse. Noch Mercedes/Audi – demnächst chinesische Karosse.
Was hat nun ein Hobbystratege (parteilos) mit seinem satirischen Zahlenspiel vom 27.11.2024 („Jetzt fahre ich mal mit ausgeschalteter Beleuchtung und Tempo 100 km/h in die Nebelwand“) einem sogenannten Parteistrategen (Parteieintritt im Rotznasenalter = keine eigene Steuernummer + ? Jahre CDU-Mitgliedschaft) voraus?
> REALITÄTSSINN „JUNGER MANN“ – EINFACH NUR REALITÄTSSINN, STATT GLAUBENSBEKENNTNISSEN!
Frage:
Sind Sie denn immer noch in der Werte-Union und trommeln dennoch für die Botschaft dieses Herrn, der sich anschickt, Bundeskanzler dieser Republik werden zu wollen?
„FREIHEIT IST FÜR UNS WICHTIGER ALS FRIEDEN – FRIEDEN GIBT ES AUF JEDEM FRIEDHOF.“
„JUNGER MANN“:
Wäre ich Herr Maaßen, hätten Sie in der Werte-Union „ihren letzten Furz geröchelt“.
Wollte Merz mit seinem Friedhofsvergleich besonders philosophisch rüberkommen? Macht er jetzt einen auf Platon? Friedhof leitet sich ursprünglich vom althochdeutschen „frithof“ ab, der Bezeichnung für den eingefriedeten Bereich um eine Kirche. Dort herrscht kein Frieden sondern Ruhe. Kann man bei Wikipedia nachlesen. Hat der Mann keine Berater, die im rechtzeitig vor solchem Unsinn warnen?
Habe vorhin gelesen, dass die Dauer der Zeit, in der Briefwahl möglich ist, diesesmal recht kurz ausfällt.
Bin gespannt, ob und wenn ja, sich dies auf die Wahlergebnisse für die AfD auswirkt; bei allen Wahlen bisher gab es ja statistisch auffällig große Diskrepanzen zwischen den Ergebnissen der Wahllokale und den Briefwählern.
(Weg)erklärt wurde diese Auffälligkeit i.d.R. damit, dass die Briefwähler eine gefestigte politische Einstellung hätten und diese eine überproportional stärkere Wahlbeteiligung aufweisen würden.
Die Diskrepanzen waren aber überwiegend so ausgeprägt, dass dieses (Weg)erklärungsmodell versagt.
„…außer für drei Abgeordnete, die bekannt dafür sind, weniger deutsche als eher russische Interessen in Berlin zu vertreten.“
Es muss wirklich schön sein, sich die Welt mit so wenigen, einfachen Worten zu erklären.
Das unstillbare Verlangen der CDU an die Macht zu kommen und notfalls sogar den besten Wirtschaftsminister aller Zeiten dafür weiter zu beschäftigen ist dann eindeutig eine „gute Sache“.
Der III. Weltkrieg, ausgelöst durch deutsche Raketen die ein Wahnsinniger kurz vor Kriegsende noch auf Moskau abfeuert ist ebenfalls genau im Sinne Deutschlands.
Eine Beendigung des Sterbens auf beiden Seiten dieses sinnlosen Kriegs – eindeutig schlecht und nicht im Interesse BlackRocks äh Deutschlands.
Wie ist denn in diesem Zusammenhang das Verhalten der Grünen zu werten? Sich der Abstimmung enthalten war ja offensichtlich nicht im Interesse Deutschlands und nicht im Interesse Russlands – oder gar im Interesse beider?! Ich versuche gerade auf das gedankliche „Schwarz-Weiß-Level“ herunter zu kommen und stelle fest, dass auch diese Weltanschauung ihre Tücken hat.
Vll. fange ich mit der einfachen Faustformel an:
USA = die Guten, Ausnahmslos
Russland = die Bösen, Tätervolk!
ARD/ZDF = Wahrheit und Information
Freie Medien = Desinformation, Lüge, Propaganda (Neudeutsch = Fake-News)
Isreal = immer im Recht, alles andere wäre auch antisemitisch
Palästinenser = Terroristen, alles.
Baschar al-Assad = Diktator (syn. Despot)
Mohammed al-Baschir = Heilsbringer der Rebellen, wahlweise Terrorist (je nachdem welche Rohstoffe die USA gerade benötigen)
Ich werde das natürlich täglich wiederholen, bis die Definitionen wirklich sitzen und ich das verinnerlicht habe. Ich merke aber schon jetzt, wie es mir besser geht und hoch komplexe Zusammenhänge plötzlich ganz einfach werden. Mein Kopf fühlt sich viel leichter an. Die Welt ist schön (westlich von uns, selbstverständlich). Slava Ukraini – Sklave Germany.
„…kurz vor Kriegsende…“ – was für schöne Worte, die buchstäblich das Gewicht auf den Schultern erleichtern! Ich hoffe inständig, dass der Donald schneller ist als der Fritze und dieses „verrückte Sterben“, wie er es nennt, beendet.
„…außer für drei Abgeordnete, die bekannt dafür sind, weniger deutsche als eher russische Interessen in Berlin zu vertreten.“
Wir leben in einem freien Land, jeder kann abstímmen wie er will und aus welchen Gründen er will. Das nennt man Demokratie.