Zwei Tage danach: Virtueller Grabenkampf in der AfD
In der AfD gib es seit Freitag nur noch ein Thema: Die Annulierung der Mitgliedschaft des rechten „Flügel“-Anführers Andreas Kalbitz durch eine Mehrheit des Bundesvorstands. Wie das jetzt weitergeht, muss die Partei entscheiden. Funktionäre und Abgeordnete berichten von einer Flut von Mails und Anrufen von Mitgliedern, die entweder empört über den „Verrat“ sind, einen „Kameraden“ hängen zu lassen, oder auch enthusiastisch zustimmen, dass ihre Partei nur ohne die völkischen Rechtsausleger eine Chance haben, jemals in Deutschland Politik mitgestalten zu können. Mir wurde glaubhaft von einigen Kreisverbänden erzählt, in denen es nach dem Beschluss vom Freitag sogar Eintritte gab, weil konservative Bürger die AfD ohne Flügel wieder für unterstützenswert halten. Ich will dabei nicht verhehlen, dass ich solche Meldungen bisher nur aus Verbänden in Westdeutschland gehört habe.
Zwei Gedanken dazu:
Ob der Beschluss des Bundesvorstands ausreichend begründet ist oder auf wackeligen Füßen steht, kann ich nicht beurteilen, weil ich die Grundlage der Entscheidung nicht kenne. Letztlich wird das wohl von zivilen Gerichten entschieden werden. Was ich aber wirklich seltsam empfinde, ist ein Interview des AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla gestern Abend in der ARD. Da lobte er die „großen Verdienste“ des nicht mehr AfD-Mitgliedes Kalbitz und kritisierte den Beschluss seines eigenen Bundesvorstandes. Dass er am Freitag mit Nein gestimmt hatte, ist bekannt. Aber dass er zwei Tage später öffentlich seinen eigenen Vorstand für den Beschluss kritisiert und damit auch seinen Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen, sorgt gerade für richtig schlechte Stimmung in den Führungszirkeln der Partei.
Und der zweite Punkt: Haben Sie mal im Internet und in den sozialen Netzwerken den ungezügelten Hass gegen den eigenen Vorsitzenden Meuthen zur Kenntnis genommen, den „Verräter“, den man zur Strecke bringen muss? Und die Fotostrecken mit den Köpfen der sieben Vorstandsmitglieder, deren Verrat man nicht vergessen werde – also unverholene Drohungen?
Diese Herrschaften, die nach einer demokratischen Entscheidung den Hass gegen eigene Parteifreunde schüren und widerwärtig hetzen, dürfen in dieser Gesellschaft niemals etwas zu entscheiden haben!
Lieber Herr Kelle,
mir ist der Hass auch nicht entgangen, aber der unterscheidet sich nur durch andere Begrifflichkeiten von der linksgrünen Szene.
Der Hass sitzt in der gesamten Gesellschaft und deshalb plädiere ich immer wieder für ein Bündnis der Moderaten. Was Sie und Herr Weber dankenswerter Weise auch tun.
Leider ist der Hass auch in der CDU zu finden und nicht erst jetzt.
Es ist schade, dass die AfD sich gerade jetzt zerlegt, wo man auch die Menschen auffangen könnte, die konservativ-liberal sind, aber kein Vertrauen zur Union bzw. der FDP mehr haben können.
Herr Söder ist heute großmundig gegen AfD zu Felde gezogen.
Das ist falsch!
Ist die AfD erst weg, dann bekommen die ganz linken und ganz rechten Ränder Zulauf und wir sind da, wohin wir nie wieder wollten.
Der Graben ist leider schon sehr tief und ich kann nicht erkennen, wie wir den wieder zu schütten können. Weder die CDU noch die WerteUnion berappeln sich, was man an den Diskussionen sehen kann. Würde man normal demokratisch mit der AfD umgehen, wäre vielleicht schon viel gewonnen. Wenn aber Unionsfreunde den politischen Gegner nur auf der rechten Seite sehen und die Linke nicht mal im Ansatz erwähnen, dann sehe ich nicht, wie das Ruder rum zu reißen wäre.
Mit freundlichen Grüßen
Marion Köhler
Freue mich auf die Erfurter Schwarmintelligenz!
….und ich freue mich aufs Plaudern mit Ihnen in Erfurt, liebe Marion!
Ich bin inzwischen auch sekptisch, was die Zukunft der Union anbetrifft, aber so lange es noch eine Chance gibt, werde ich IN der Union weitermachen. Ich denke, entscheidend wird der BPT im Dezember mit der Wahl zwischen Laschet und Merz.
Laschet und Merz. Keiner der beiden scheint mir wirklich das Format zu besitzen, eine so anspruchsvolle Aufgabe wie die des nächsten Bundeskanzlers eines Landes zu übernehmen, das über kurz oder lang auf ganzer Line durchzusacken könnte. Laschet mag ja ein wirklich netter, positiver und umgänglicher Zeitgenosse sein, aber das alleine reicht eben doch nicht, um das hohe Amt im geforderten Maße auszufüllen. In Merz erkenne ich ebenfalls keine Persönlichkeit, die ich mir als Bundeskanzler wünschen würde. Es mag sein, dass ich mich dabei allzu oft nach der Intuition, die auf meinem Bauchgefühl gründet, richte. Ich lese oder höre, was die Leute von sich geben, ich studiere aufmerksam ihre Mimik und Gestik während ihrer Auftritte und Interviews. Auf dieser Basis entsteht letztlich ein ziemlich konkreter Eindruck von der jeweiligen Person. Ein Eindruck, der sich in der Vergangenheit letztlich meist als erstaunlich korrekt erwiesen hat. Größere Enttäuschungen sind mir deshalb schon in vielen Fällen erspart geblieben. – Soll die CDU doch wählen, wen sie will.
Man kann im Internet auch folgendes nachlesen:
Pofalla vs. Bosbach:
„Ich kann Deine Fresse nicht mehr sehen!“
„Du machst mit deiner Scheisse die Leute verrückt!“
„Ronald, guck bitte mal ins Grundgesetz, das ist für mich eine Gewissensfrage!“
„Laß mich mit so einer Scheiße in Ruhe!“
Fresse, Scheisse, wohl der Jargon von Kanzerlamtsministern. Das Grundgesetz und das persönliche Gewissen des Herrn Bosbach ist Scheiße. Ja wo sind wir denn da gelandet? Niemand dachte, als dieses Gespräch stattgefunden hat, an die AfD, das war Strassenjargon der Spitzenklasse von einem führenden Politiker der CDU, heute gut bezahltes Vorstandsmitglied der Bahn AG. Ich kann ja gar nicht soviel essen, wie ich erbrechen möchte.
Es gäbe in allen Parteien politisches Personal, das zu hinterfragen und auszugrenzen wäre. Allein die AfD packt es an! Daran kann ich nichts Negatives erkennen. Hauptsache, wir werden jetzt endlich Merkel und ihren Rattenschwanz los! Dazu zähle ich mittlerweile auch Gates und seine Claqueure.
Dieser Hass ist wirklich beängstigend. Und um Herrn Meuthen herum bedarf es sicherlich zwischenzeitlich enormer Rundumdieuhr-Security. Leere Drohungen sind das sicher nicht. Genauso der offene Internetaufruf einer linksextremen Plattform in Frankfurt gegen namentlich und mit Adresse benannter Personen und Örtlichkeiten in Frankfurt. Und kurz später gab es einen aktuellen Anschlag mit Stahlmantelgeschossen auf eine dieser Ziele. Dieser Extremismus und der Hass, die unverhohlenen Drohungen und daraus resultierende Taten sind furchtbar und bedürfen der rechtsstaatlichen Überwachung und Bekämpfung, der gleichberechtigten öffentlichen Benennung und Ahndung. Was nicht sein darf ist, dass Gewalt und Hass aus einer Richtung toleriert und gar befördert wird, aus anderer Richtung nicht. Und schlimm ist, dass Politikertypen mit Fresse- und Scheiße-Reportoire (nicht nur Pofalla) schließlich in die einflußreichen Posten gehievt werden und dadurch immer weiter Macht und Geld erhalten, während die mit Werten, Anstand und Fachwissen Behafteten wie Bosbach klein gehalten wurden und allenfalls als Alibi-Aushängeschilder von der Partei toleriert wurden, sich aber machtpolitisch nicht durchsetzen können, weil sie die perfiden Werkzeuge nicht einsetzen, keine Hasenjagden und ähnliches. Herrn Meuthen und dem konservativ-liberalen Teil der AFD wünsche ich in diesen Zeiten alles Gute und drücke die Daumen, dass sich wir es schaffen, der Hetze und dem Hass extremistischer Umtriebe mit Vernunft und offenem Diskurs entgegenwirken zu können. Vielen Dank an dieser Stelle an Sie, Herr Kelle, Herrn Müller oder auch Menschen wie Herrn Stein, die sich ermutigend einsetzen für ein offenes Aufeinanderzugehen und ruhigen, sachlichen Meinungsaustausch, Respekt für den Gesprächspartner und dem ehrlichen und konstruktiven Willen an einem friedvollen Miteinander unserer Gesellschaft. Einen geruhsamen Feiertag wünsche ich allen Foristen.
Wenn sich selbst hochrangige Politiker ungestraft primitivster Gossensprache bedienen (und trotz ihrer schändlichen Diktion nicht selten auch noch treppauf fallen!), so hat dies eine denkbar ungünstige Signalwirkung auf die Gesamtgesellschaft. Inzwischen spricht immer mehr dafür, dass das Feld für eine Ochlokratie bestellt ist. Wie tief ist dieses Land schon gesunken. Tragisch.
Widerspruch. Die Entscheidung (Parteiausschluss) war nicht „demokratisch“, sondern nach Definition ein „Putsch“.
Die Entscheidung war schlicht illegal. Das Parteiengesetz (über den Statuten der Partei stehend) sieht für Parteiausschluss ein bestelltes Schiedsgericht vor. Der Vorstand hat gar nicht das Recht, einen Ausschluss auszusprechen. Allenfalls dürfte er jemanden seiner Ämter in der Partei entheben.
Der Vorgang bedeutet Änderung der Partei über die Köpfe der Mitglieder hinweg. Nicht in Ordnung.
Nein, Herr Busch, die Entscheidung war eben im rechtlichen Sinne KEIN Parteiausschluss. Dass Sie mit dieser Entscheidung nicht einverstanden sind, das ist Ihr gutes Recht im Sinne einer Meinungsfreiheit. Aber Ihre Schlussfolgerung „Die Entscheidung war schlicht illegal“ und Folgendes basiert offensichtlich nicht auf formaljuristischem Sachverstand.
Anders ausgedrückt: Ihre Meinung respektiere ich (auch wenn ich sie nicht teile), Ihre Argumentation nicht.
Wenn ich etwas am heutigen Jpurnalismus nicht mag, dann ist es seine Art der Dauerübertreibung, was eine Form der Wichtigtuerei ist.
Sorgen sich meine Mitmenschen im ganz spezifischem Fall um ihren Arbeitsplatz, dann wird sofort daraus „Angst“ gemacht. Leute, Angst ist, wenn ich nachts in der Bahnhofstraße von Frankfurt um mein Leben renne, weil mich mordlustige Araberjugendliche messerschwingend verfolgen.
Ähnlich sieht es mit dem Dauerbegriff „Haß“ aus. Leute, Haß ist im Deutschen ein ganz starker Begriff, den die allermeisten Deutschen ihr ganzes Leben lang nicht benutzen. Gottseidank.
Haß mag ein Vvater auf einen Täter empfinden, der seine Tochter geschändet und so schwer verletzt hat, daß diese eine Leben lang in einem Siechenheim dahinvegetiert. Aber das kommt gottseidank so gut wie nie vor.
Ergo hat jede Form der Kritik, auch wenn diese schmähend gemeint war, absolut nichts mit dem Kampfbegriff „Haß“ zu tun, mit dem so ein Sensibelchen meint sich weinend bei den Medien beschweren zu müssen. Und das sind in aller Regel diejenigen, die in diversen Internetplattformen ihr Innerstes meinen vor der Öffentlichkeit anzeigen zu müssen. Und dann haben etwa solche Zuschriften wie „Dein Busen ist aber platt!“ absolut nichts mit Haß zu tun.
Und wer das nicht verträgt, der soll gefälligst seinen intimsten Dinge nicht veröffentlichen.
Oder: Da „erwartet“ jemand noch mehr Asylanten oder noch mehr Coronatote, usw.
Was für ein Fehlbegriff. Man(n) erwartet zum Beispiel seine Freundin, wenn diese ihren Besuch angekündigt hat. Man rechnet mit dem Weihnachtsgeld wie in all den Jahren davor. Und man befürchtet noch mehr Todesfälle durch das Corona- oder sonst ein epidemologisches Virus.
Es gibt noch mehr solcher Begriffe, die vor maßloser Übertreibung nur so strotzen und dennoch tagtäglich in Zeitung und Medien wiederholt werden. So wird die differenzierende Ausdruckskraft unserer schönen deutschen Sprache zum Gossensprech herabgewürdigt.
Ihrer Meinung möchte ich mich unbedingt anschließen, Harald. Der inflationäre Gebrauch des Hassbegriffs stößt mir auch immer wieder auf. Er zerstört in der Tat „die differenzierende Ausdruckskraft unserer schönen deutschen Sprache“.
Außerdem hat er noch eine andere Schattenseite. Dank des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) unseres Außenministers Heiko Maas ist die sog. „Hasskriminalität“ zur strafbaren Handlung im Netz geworden. Jetzt können kritische Bemerkungen, Missfallensäußerungen oder auch Worte gegen lobbyistische Interessen als Ausdruck von Hass interpretiert und zur Anzeige gebracht werden. Da schweigen viele doch lieber, bevor sie sich unkalkulierbarer Gefahren aussetzen.
Das bedeutet eine enorme Einschränkung der Meinungsfreiheit unter dem schönen und fast schon zustimmungspflichtigen Motto „Schutz vor Hass und Hetze“. Vom Bundestag wurde das NetzDG denn auch ohne große Schwierigkeiten beschlossen – trotz erheblicher Bedenken von Verfassungsrechtlern.
Ich halte die getroffene Entscheidung für falsch.
* Man sollte klugerweise vermeiden, Entscheidungen mit weitreichenden Konsequenzen auf Basis einer Ein-Stimmen-Mehrheit zu fällen.
* Die getroffene Entscheidung hat das Potential die AfD zu zerreißen. Weil man (nicht nur) im Bundesvorstand verfeindet ist, stehen jetzt die Kreisverbände mindestens in Brandenburg, Sachsen und Thüringen vor Zerreißproben und unlösbaren Aufgaben.
* Es ist bitter, daß mit Frau von Storch und Herrn Gauland jetzt auch die verbliebenen Gründer der AfD auf verschiedenen Seiten stehen.
Aber offenbar kann die AfD den eigenen Laden nicht zusammenhalten. Die verschiedenen Lager der Partei haben es nicht geschafft, vernünftig (das heisst: verlässlich, ausgleichend, solidarisch, fair und rücksichtsvoll) miteinander umzugehen. Sie haben es nicht geschafft, den jeweils anderen Flügel als sinnvolle Ergänzung des eigenen Lager zu verstehen.
Es ist zu beobachten, daß die Anhänger beider Lager jetzt auch in den entsprechenden Publikationen und Vorfeldorganisationen (Desiderius-Erasmus-Stiftung) aufeinander losgehen. Die Polarisierung im rechtskonservativen Lager schreitet voran. Der Machtkampf in der AfD bildet diesen Prozess nur ab. Ich halte diese Entwicklung für absolut schlecht, weil konservative und rechte Kräfte sich selber pulverisieren – und damit ‘Haltungs-Demokraten’ und dem Klima-Frontkämpfer-Bund in die Hände spielen. Unterscheiden DIESE Leute etwa zwischen Achse, Tichy, Freiheit, Sezession und ‚denken erwünscht‘ etc. ? Unterscheiden DIESE Leute zwischen Weidel und von Storch, zwischen Klonovsky oder Stein oder Weissmann oder Kubitschek oder Kelle (oder Tichy oder Broder oder Lengsfeld), zwischen Lucke, Petry, Meuthen, Kalbitz, Höcke? NEIN! Warum sollen wir es dann tun?
Alle Akteure und Leser sind eingeladen, dieses Argument dies mit zu bedenken! Denken wir in diese Stunden auch an Radebeul und Jörg Berning. Soll er jetzt jeden einzelnen AfD-Stadtverordneten fragen (müssen), ob er/sie ein Meuthen- oder ein Kalbitz-AfD’ler ist?
In einem möchte ich dem gastgebenden Blogger Klaus Kelle allerdings ausdrücklich beipflichten. Die maßlosen und zum Teil haßerfüllten Reaktionen: ‚Verräter !‘ (Aussage Höcke), ‚Merkt Euch die Namen !‘ (kursierende Aufrufe) zeigen wie ausgeprägt und verfestigt Feindschaften innerhalb der AfD und im ‚geistig moralischen Umfeld‘ inzwischen sind. Die Besonnenen stehen ratlos vor einem Trümmerhaufen.
Ein Björn Höcke müßte sich unbedingt mal klarmachen, welche (doch hoffentlich ungewollten) Assoziationen sein Gerede von ‚Feind-Zeugen‘ und ‚Verrat‘ auslöst bzw. auslösen kann. Vielleicht können ihm ehrliche Freunde dabei helfen. Für mich nenne ich (assoziierte) Namen und erinnere an frühere sogenannte ‚Verräter’und an ihr Schicksal (30. Juni !): General von Schleicher, Herbert von Bose, Erich Klausener, Edgar Julius Jung etc. . Das kann und darf nicht der Weg sein. Niemals wieder!
Lieber SchwarzerPommer,
„Ich halte diese Entwicklung für absolut schlecht, weil konservative und rechte Kräfte sich selber pulverisieren – und damit ‘Haltungs-Demokraten’ und dem Klima-Frontkämpfer-Bund in die Hände spielen.“
Sie gehen bei Ihrer Analyse davon aus, dass der Feind meines Feindes automatisch mein Freund ist. Und das ist bei mir nicht der Fall. Ich schätze sehr, was Broder, Weber, Stein, Lichtschlag, Epoch Times, Tichy, Reitschuster, Lengsfeld, Steinhöfel und viele andere tun. Und wir haben viele Schnittmengen und wachsende Reichweiten. Aber Konservativ und Rechts sind eben nicht automatisch eins. So wie ich mit Stein und Weißmann in vielen Themen absolut übereinstimme, so werde ich niemals in einem gemeinsamen publizistischen Schützengraben mit Kubitschek, KenFM oder Elsässer sein. So sehr ich manche AfD-Politiker schätze wie Meuthen, Pazderski, Guth, Höchst, so werde ich niemals mit Kalbitz, Höcke, Hampel gemeinsame Sache machen. Weil es einen deutlichen Unterschied macht, ob man Patriot oder Nationalist ist, was besonders Dieter Stein alljährlich am 20. Juli mit seinem klaren Bekenntnis zum patriotischen Widerstand gegen Hitler am Beispiel Stauffenberg deutlich macht. Da gibt es immer ein paar Abbestellungen bei den Abos, weil es Leute gibt, die Stauffenberg für einen „Verräter“ halten. Stein wie auch ich sehen in dem Mann aber denjenigen, der möglich gemacht hat, dass Konservative heute in Deutschland wieder aufrecht gehen können. Die Grenze zwischen Rechts und Konservativ muss klar definiert sein. Nicht-Links-sein ist als tragende Basis viel zu wenig.
Beste Grüße, Klaus Kelle
Mir gefällt Ihre klare Unterscheidung und Grenzziehung zwischen Patriotismus und Nationalismus, Herr Kelle. Richard von Weizsäcker hat es so ausgedrückt: „Patriotismus ist Liebe zu den Seinen, Nationalismus ist Hass auf die anderen.“
Die Grenze zwischen rechts und konservativ ist mir dagegen ziemlich unklar – es sei denn, man setzt rechts mutwillig mit rechtsextrem oder -radikal gleich.
Jahrzehntelang habe ich das Attribut „rechts“ jedoch in Zusammenhang mit den Christdemokraten gesehen und es nur nebenher mit dem Zusatzbegriff „konservativ“ verbunden. Erst in den letzten Jahren wurde „rechts“ zum Wort der Anklage, während sich „links“ fast zum Synonym für wahre Humanität und Nächstenliebe entwickelte.
In mir sträubt sich etwas gegen die Grenzziehung zwischen rechts und konservativ. Es ist schwer zu erklären. Beides gehört für mich in den gleichen Topf und ist es wert, als Begriff erhalten zu werden – auch wenn bei politischen Gegnern ein starkes Interesse besteht, den Begriff „rechts“ immer tiefer in den Schmutz zu ziehen, indem man mit ihm nur noch Böses unterstellt.
Es scheint nur ein kleines Wort, das durch „konservativ“ ersetzt werden kann, dennoch gehört es für mich zu den Wurzeln von CDU/CSU und hat mehr als nur äußerliche Bedeutung. Für viele bedeutet „rechts“ Identifikation mit ihren früheren Parteien, mit der Richtung und den Werten, die sie einst vertraten.
Nebenbei gesagt: Böse Zungen könnten eine sprachliche Grenzziehung auch als Eingeständnis dafür werten, dass die Christdemokraten eine fragwürdige Vergangenheit haben, in der sie sich noch lautstark und ohne Zögern selbst als rechts bezeichneten.