Demokratie ist unmöglich, wenn Politiker die eigenen Gesetze und Regeln missachten
Die Räumung des besetzten Hauses „Liebig 34“ im Berliner Bezirk Friedrichshain hat begonnen. 1.500 Polizisten aus acht Bundesländern (!) wurden zusammengezogen, um Recht und Gesetz in der deutschen Hauptstadt durchzusetzen. Endlich! Wohlgemerkt: um EIN EINZIGES Gebäude von linksradikalen Kriminellen zu befreien, die seit Jahren nicht nur Bauvorschriften missachten (etwa durch das Installieren von Falltüren, wenn „die Bullen kommen“), sondern Terror und Gewalt gegen unliebsame Nachbarn und Eigentümer der Immobilie auszuüben. Um wen und was es sich in der „Liebig 34“ handelt, und welche politischen Kräfte ihre schützenden Hände über die linksextremen Verbrecher halten, ist sehr gut in einem Beitrag des ARD-Magazins „Kontraste“ hier dokumentiert, endlich einmal wieder ein ansehnliches Stück öffentlich-rechtlichen Recherche-Journalismus‘ statt der üblichen Volksbelehrung.
In einer freien Gesellschaft muss man immer mit einem „Narrensaum“ kalkulieren. Das liegt im Wesen einer freien Gesellschaft, denn sonst ist sie nicht mehr frei. Als 1990 mein damaliger Chef in Berlin mit dem Auto und zwei Geschäftspartnern in Ost-Berlin unterwegs war und an einer Straßenecke ein paar Punks abhingen, sagte einer der beiden Herren: „Das hätte es in der DDR nicht gegeben.“ Mein damaliger Boss – in den 80ern im Kofferraum einer Autos aus der DDR geflohen – flippte aus und stutzte den Schwätzer zusammen. Das ist ähnlich blöde, wie der Spruch „Bei Adolf konnte man als Frau nachts durch den Park gehen, ohne Angst zu haben.“ Als wenn das die Nazi-Barbarei irgendwie besser gemacht hätte.
Eine Gesellschaft ist nicht dann gut, wenn alle das gleiche denken, das gleiche Auto fahren, die gleiche Frisur haben. Wer in einer solchen Gesellschaft wohnen will, der findet in Nordkorea sicher freundliche Aufnahme. Gute Reise! Übrigens auch allen anderen, die lieber in autoritären Gesellschaften leben möchten als in einer anstrengenden Demokratie!
Das Problem mit unserer bunten Vielfalt ist nicht das System an sich. Der legendäre britische Primeminister Winston Churchill sagte einst: „Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von allen anderen.“ Und genau so sehe ich das auch heute. Wer in einem demokratischen Gemeinwesen leben will, der bekommt das nicht zum Nulltarif. Demokratie funktioniert nur, wenn sie auf der Herrschaft des Rechts basiert. Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sind die Regeln verbindlich festgelegt, nach denen wir in einem demokratischen Rechtsstaat als freie Menschen zusammenleben können. Und dieses Grundgesetz ist phantastisch, beispielhaft. Es basiert auf christlichen Grundüberzeugungen, etwa dem uneingeschränkten Recht auf Leben und auf Würde eines jeden Menschen, egal, woher er oder sie stammt, was man besitzt, was man denkt oder glaubt. Freiheit, zu denken, zu sagen und genau so zu leben, wie man es sich selbst aussucht. Und der Rahmen für alles ist der funktionierende Rechtsstaat, wo ein Mittelloser sogar gegen die Regierung vor Gericht ziehen und gewinnen kann.
In genau so einem Staat will ich leben.
Aber seit Jahren befindet sich Deutschland auf einem Weg, diese Grundlage für unsere Freiheit zu zerstören. Denn wenn wir Repräsentanten wählen, die nicht den Interessen des Volkes, der Bürger, sondern einer eigenen wirtschaftlichen oder ideologischen Agenda folgen, dann gefährden wir alles, was dieses wunderbare Land einmal ausgemacht hat. Und wenn ich „alles“ sage, dann meine ich genau das: ALLES.
Wir wählen eine Bundesregierung, die immer wieder Gesetze bricht wie bei der Massenzuwanderung der Jahre 2015/2016. Wir wählen höchste Repräsentanten, die demokratische Verfahren einfach ignorieren und nur ihrer politischen Agenda folgen. Oder wurde der Bundestag vor der einsamen Irrsinnsentscheidung der Kanzlerin, die Atomkraftwerke abzuschalten, mit dem Thema befasst? Hat der Bundestag der Verhunzung der deutschen Sprache, die wir gerade erleben, jemals zugestimmt? Wurde im Hohen Haus jemals darüber diskutiert, wie viele Geschlechter es denn nun angeblich wirklich gibt? Ok, „divers“ ist dazugekommen – weil die Verfassungsrichter das wollten. Dann ist das so, auch wenn es um eine verschwindend kleine Minderheit geht. Auch die haben Anspruch auf Schutz ihrer Interessen. Aber 60 Geschlechter (wie bei Facebook) oder 4.000 Geschlechter, die die Gender-Beauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ausgemacht hat? 120 Gender-Lehrstühle an deutschen Hochschulen? Und alles nur unter dem einzigen Gesichtspunkt von Haushaltstiteln, um den unwissenschaftlichen Schwachsinn mit unser aller Geld üppig auszustatten. Aber niemand, der den Schwachsinn auch Schwachsinn nennt.
Oder eben die grünen Verantwortungsträger in einigen Berliner Bezirken, die für ihre unappetitliche Klientel Sonderregeln schaffen – als „politischen Gründen“. Wo die Bauregeln für besetzte Häuser per Federstrich außer Kraft gesetzt werden, während anderswo für gleiche Verstöße einfacher Hausbesitzer drastische Bußgelder bezahlen müssen.
Unser Land gerät immer mehr in eine gefährliche Schieflage, und es ist berechtigt aber auch wohlfeil, über einzelne Politiker und Parteien zu schimpfen. Denn der entscheidende Punkt liegt bei uns selbst. Bei uns Bürgerlichen, die das alles mit sich machen lassen und die große Party zur Zerstörung der freiheitlichen Gesellschaft auch noch klaglos finanzieren. Und bei den anderen. Oder frei nach dem großen Philosophen Karl Lagerfeld: „Wer in Berlin lebt und immer noch Grüne, Linke oder SPD wählt, der hat die Kontrolle über sein Leben verloren…“
Um die Dinge zu verändern, die unser Land in eine bedrohliche Schieflage gebracht haben, ist auch heute noch viel möglich. Aber Veränderungen sind nicht für lau zu haben. Was wir hier machen, ist informieren und einordnen, seriös und frei – und Zehntausende Leser folgen diesem Blog regelmäßig.
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„niemand, der den Schwachsinn auch Schwachsinn nennt“ … vielleicht auch in gewisser Weise etwas beleidigend, wenn man das tut.
Möglicherweise würde es die sachliche Argumentation bereits zulassen, dass diese Rückschlüsse gezogen werden können.
Ich halte Gender Mainstreaming wirklich für Schwachsinn.
Klaus Kelle
Ich auch,
Ruth
Und zusätzlich halte ich 220 Gender-Lehrstühle in Deutschland für eine Verschwendung von Steuergeldern!
ICH NICHT !
„Bürger*innengleichstellungsbeauftragt*innen“ klingt doch toll ?
Damit hätte ich in der 3. Klasse beim morgendlichen „Wortraten“ grundsätzlich den 1. Preis gewonnen – mindestens !
Aber meine damalige „menstruierende Person“ hätte wahrscheinlich das * als Sonderzeichen angesehen und mich somit disqualifiziert.
Purer Sexismus !
Bloß, weil ich ( ja ja, damals … ) blond und sportlich und ( DAS schon seit Geburt ) ein Junge war.
Abgesehen davon finde ich es auch schmeichelhaft, mich von der ( nicht mehr ) menstruierenden ( was allerdings zu überprüfen wäre ) Anne Will als einer ( ? ) ihrer ( ? ) „Zuschauer*innen“ bezeichnen zu lassen.
Nur gut, daß es DAS Fernsehen heißt …
Ach, da fällt mir ein, ich würde doch gern endlich einmal über DIE Zeitung und DIE Presse diskutieren …
Sehr geehrte (R,S) H. K.
um den Unsinn auf die Spitze zu treiben, muß ich Ihnen eröffnen, daß sie kein Junge waren oder sind…sie waren oder sind lediglich ein Kind mit Penis!! So habe ich das heute erfahren, eine Kindergärtner/_*In hat eine Mutter dahingehend verbessert, als sie von ihrem Sohn sprach….. überflüssig zu sagen: ich hätte die Mutter nicht sein dürfen!!
Sehr geehrte Frau Hohner,
( ich erlaube mir einfach mal diese reaktionäre, politisch offenbar völlig unkorrekte Ansprache ),
vielen Dank für Ihren Hinweis.
Sie erinnern mich daran, daß DIESE Tatsache seinerzeit in der Schule von niemandem überprüft und auf Richtigkeit untersucht wurde.
Da habe ich doch sicher Schadenersatzansprüche ?!
Ich halte den Genderismus für den allerblödesten aller überhaupt denkbaren Blödheiten, Da kommt nicht einmal der Sozialismus mit.
Die Gender Mainstreaming Fans müssen sich die Frage gefallen lassen, warum die Evolution Jahrtausende ohne solchen sinnlosen Schwachsinn bestens ausgekommen ist. Momentan zerbrechen sich diese Schwachmaten den Kopf, wie eigentlich all diese Fantasie-„Geschlechter“ angeredet bzw. sprachlich kenntlich gemacht werden sollen. Da kommen dann solche Blüten wie „Sier“ heraus, die eher nach einem alten Piratenfilm klingen und eigentlich im Widerspruch zur Gender-Ideologie stehen, weil es angeblich auch Personen geben soll, die ausdrücklich weder männlich noch weiblich, sondern eben „divers“ sein sollen. Wohl mit „innovativen“ äußeren Geschlechtsmerkmalen? Wenn dem so wäre, hätte sie Gott bei der Vertreibung aus dem Paradies „vergessen“…. 😉 https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/sprache-non-binaere-personalpronomen-mitkommunizieren
Die Situation in der Liebigstraße 34 und auch der Rigaer Straße 94 in Berlin, die der Innensenator, wie auch der Bausenator duldet bzw. aus ideologischen Gründen befürwortet, erfüllt nach dem Gesetz den Straftatbestand des Hausfriedensbruchs, der gem. §123 StGB auf Antrag verfolgt werden muss. Wird ein solcher Antrag, z.B. vom Hausbesitzer gestellt, und der RRG Senat weigert sich, das Haus räumen zu lassen, ist der Straftatbestand der Strafvereitelung nach § 258 StGB erfüllt, der eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren vorsieht. Warum hat eigentlich noch kein Eigentümer bzw. sein Anwalt, dementsprechende Strafanträge gen RRG Politiker gestellt?
Es ist schon merkwürdig in unserer Demokratie und in unserem allerbesten Deutschland was wir jemals hatten, dass zur Räumung eines von Linksfaschisten/-extremisten besetzten Hauses 1.500 Polizisten nötig waren und bei dem von „Rechtsextremisten “gestürmten“ Reichstag nur 3 mutige Polizisten genügten.
Auch wäre es interessant zu wissen, wer der Besitzer des Hauses in der Liebigstraße ist, dem es jetzt gelungen ist, so einen Aufwand vom Steuerzahler bezahlt zu bekommen und warum wurde auch das Haus in der Rigaer Straße nicht in einem Abwasch geräumt?
In unserem Staat sind derzeit allerlei merkwürdige Dinge in Bewegung. Die Altparteien der 184. Parlamentssitzung verlangen eine Gedenkbehörde für den 2. Weltkrieg, aber wo und von wem wollen sie Erinnerungen sammeln, wenn die meisten Menschen die diesen Krieg erlebt/mitgemacht haben mittlerweile verstorben sind?
Ich fände eine Gedenkbehörde über die Greueltaten des SED-Regimes zweckmäßiger, vor allen Dingen, da bei den meisten Menschen in den neuen Bundesländern die Erinnerung noch frisch ist und im Deutschen Bundestag die Nachfolgepartei der SED, DIE LINKE, von CDU/CSU, SPD, FDP und den Grünen hofiert wird.
Sarazzin hat recht, Deutschland schafft sich ab und die Aussage des verstorbenen Hamburgers Karl Lagerfeld würde ich lieber dahingehend abwandeln; wer immer noch Grüne, Linke oder SPD wählt, der verliert die Kontrolle über sein Leben.
Es hat schon seinen Grund, dass der integere Historiker Dr. Hubertus Knabe von der linken Ex-SED-Mafia unter fadenscheinigen Vorwürfen als Stasi-Gedenkstättenleiter abgesetzt wurde. Übrigens unter Beteiligung der CDU Kulturstaatsministerin Monika Grütters! Er ist bei der Linken gefürchtet, weil er viele unangenehme Tatsachen aufdeckt, die heute weitgehend in Vergessenheit geraten sind und dem von Gysi & Co. seit der Wende gepflegten Saubermannimage klar widersprechen. https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/senator-lederer-beweist-wie-viel-sed-noch-in-der-linkspartei-steckt
Lieber Herr Kelle, Sie schreiben: „…. der entscheidende Punkt liegt bei uns selbst. Bei uns Bürgerlichen, die das alles mit sich machen lassen …..“. Wir sehen im bürgerlichen Lager alle die gleiche Schieflage und es mangelt nicht an einer Beschreibung der Misere. Was uns bis heute fehlt, ist eine gemeinsame und erfolgversprechende Vorgehensweise, die von einer breiten bürgerlich-konservativen Basis getragen wird.
Nun ist die vergeigte linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ nicht gerade eine leuchtende Blaupause, aber ein parteiunabhängiger „Freiheitlich-Konservativer Aufbruch“ wäre ein erster Schritt. Links/grüne Politiker und Medien geben den Ton an, sie bestimmen die öffentliche Meinungsbildung. Wir brauchen eine integrierende Bewegung, bevor es zu spät ist. Sonst besteht die Gefahr, dass viele Einzelkämpfer sich zurückziehen und verstummen. Sie werden ihren Überzeugungen deshalb nicht untreu, nur erreichbar sind sie nicht mehr. Und dann warten wir alle gemeinsam mit der Faust in der Tasche, auf den großen Zusammenbruch.
„Wir brauchen eine integrierende Bewegung, bevor es zu spät ist. Sonst besteht die Gefahr, dass viele Einzelkämpfer sich zurückziehen und verstummen. Sie werden ihren Überzeugungen deshalb nicht untreu, nur erreichbar sind sie nicht mehr. Und dann warten wir alle gemeinsam mit der Faust in der Tasche, auf den großen Zusammenbruch.“
Die integrierende Bewegung gibt es seit 2013, die AfD, aber die Konservativen suchen solange, um ein Haar in der Suppe zu finden, bis sie kalt ist.
@Teska,
das Haar in der Suppe muss man nicht suchen – man muss nur jeden Tag die Augen öffnen. Heute zum Beispiel:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-christian-lueth-wegen-koerperverletzung-vor-gericht-a-4a966625-9680-44b7-8f4c-d78d2dd660dc
Lange hätte ich es nicht für möglich gehalten, dass die AfD noch scheitert. Aber inzwischen habe ich immer mehr den Eindruck.
Spüre ich da Gefühle von Verrat und Verlassenheit, weil so viele Ihrer guten Parteifreunde in die AfD gewechselt sind? Das Trauma sitzt wohl sehr tief?
So, wie Sie, halte ich mich an die „Guten“ der Partei, Ihrer und meiner. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Niemand nach dem Zusammenbruch des 3. Reiches war jemals und ist immer noch so schädlich für Deutschland, wie die zitternde Nägelkauerin. Und in welcher Partei sitzt die, wie ein Betonfundament?
„… Niemand nach dem Zusammenbruch des 3. Reiches war jemals und ist immer noch so schädlich für Deutschland, wie die zitternde Nägelkauerin. …“
Mir fehlt nur jegliche, wirklich JEGLICHE, Erklärung, warum da 999 von 1000 Parteitags-Delegierten und „über 70, 80 Prozent“ der Bevölkerung ( so es denn stimmt ) mitmachen.
Haben Sie eine ?
Lieber Querdenker,
an so etwas arbeiten eine menge Leute zur Zeit, unter anderem auch ich. Aber es muss parteiunabhängig sein – das war der Fehler von Frau Wagenknecht auf der anderen Seite. Was ich mit der Schwarmintelligenz mache, gehtt genau in die von Ihnen beschriebene Richtung.
Ich würde ja sagen wer heute noch in Berlin wohnt hat ganz generell die Kontrolle über sein Leben verloren. (Ironie off)
Spreeathen hieß es einmal, das ist lange her. Spreefavela vielleicht aktueller?
Gut, sicherlich übertrieben, aber die Tendenz stimmt.
Es kommen auch wieder bessere Tage, sagte meine Oma einst und sie musste es wissen, war sie doch als junge Frau in russischer Kriegsgefangenschaft.
Dagegen sind alle Probleme die ich bis jetzt hatte königlich, dekadenter Luxus gewesen.
P.S.: Dass dieses Haus endlich geräumt wird ist gut, aber soll ich jetzt extra klatschen nur, weil hier mal jemand seine Arbeit macht?
Damit meine ich nicht die hart arbeitenden Polizeibeamten, sondern die verantwortlichen tief roten Politiker, die das so lange ignoriert oder unterstützt haben.
Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Dieses eine Haus zu räumen, lässt bei mir noch keine Euphorie aufkommen.
Ach Herr Droste,
das geht auch nicht alles auf einmal.
Demnächst ist die Rigaer 94 dran.
Das muß alles in Ruhe angegangen werden, damit die Berliner und vor allem die von weit her angereisten Antifant*innen ihre Anreise klimagerecht planen können.
Abgesehen davon muß von diesen Herr-( und Dam-)schaften der Vorrat an Bengalos, Molotows, Pflastersteinen und sonstigen Begrüßungsgeschenken für die faschistischen, kapitalhörigen „All-Cops-Are-Bastards“-„Bullen“ organisiert werden.
Also, etwas Geduld bitte !
@ H.K. , inzwischen freue ich mich königlich über Ihren Sarkasmus. In das Lied werde ich bei Gelegenheit auch einstimmen.
Weiter oben wird bemängelt, dass die Konservative (ein weit dehnbarer Begriff) unfähig oder zu satt/bequem ist, sich gegen den linken Totalitarismus zu formieren. Wenn ich das Internet benutze, sehe ich viel, das sich formiert. Wie erfolgreich es ist, ist noch abzuwarten. Sicherlich müssen sich die vielen kleinen Widerstände zu einem zusammenschließen. Und da kann man schon im Voraus Hass und Hetze auf allen MS-Kanälen und im Blätterwald rauschen hören. Die „Neurechte“, die Rechtspopulisten, Verschwörungsesotheriker, – ideologen, -theoretiker mit ihre kruden Theorien, Weltuntergang: die Rechten … ich kann es nicht mehr hören.
„Hallo Meinung“, der „Apell für freie Debattenräume“, „Querdenken“ usw. all diese Initiativen mit Klagen gegen die Regierung etc., wir wissen jetzt schon, wie das ausgeht, nämlich denen, die es angeht, am Ar… vorbei. Also müssen wir mit diesem Totalitarismus bald für etliche Jahrzehnte leben.
Sarkasmus ?
Ich ?
Äääh – was ist das ?
🥺
Der Souverän -solange wir es noch sind, die EU will das ja beenden- benötigt endlich ein Instrument um gegen rechtswidrig agierende -und um nichts anderes geht es im Prinzip in diesem Artikel- vorzuugehen. Diese Semokratie-und-Staatseindlichen Subjekte gehören in in Regierung oder Ämter sondern über einen Prozess hinter Schloss und Riegel!
Herr Lagerfeld sagte besagtes Kontrollverlustzitat in Bezug auf Träger von Jogginghosen. Ich oute mich: Das erste, was ich mache, sobald ich geschlaucht von der Arbeit nach Hause komme, ist Hände waschen. Das zweite ist: Rein in die Jogginghose. Städte wie Berlin betrete ich nicht mehr. Und ja, ich gehöre zwischenzeitlich zu den beschriebenen Zurückgezogenen. Spätestens durch dieses weltweite Coronatheate r ist bei mir echt Schluß. Mit Maske durch die Gegend laufen und nur noch Distanz, Abstand und Argwohn, das ist für mich furchtbar und traumatisierend. Ich kriege da keine Luft und halte mich fern von Situationen, in denen ich genötigt bin, sie aufzusetzen. Was die heutige Räumung in Berlin anbetrifft, so ist das noch nicht ausgestanden. Und der aufzuwendenden Polizeieinsatz steigt in allen Bereichen. Hätte heute nur noch gefehlt, daß sich Frau Esken aus Solidarität in dieses Siffhaus begibt, um Seit an Seit mit der Antifa zu stehen.
1. „ … Rein in die Jogginghose“.
Na, das sei Ihnen doch von Herzen gegönnt !
Allerdings gehe ich davon aus, daß zum Schlafengehen das Nachthemd ordentlich gebügelt ist und die Zipfelmütze gerade sitzt …
2. „ Hätte heute nur noch gefehlt, daß sich Frau Esken aus Solidarität in dieses Siffhaus begibt, um Seit an Seit mit der Antifa zu stehen.“
Nein, dort würde sie NIE hingehen.
Es könnte sich ein Fleck auf ihrem roten Jogging- ääääh: Hosen-Anzug einstellen, wenn sie sich in dieses Loch, gegen das ein Schweinestall eine Grunewald-Villa ist, begeben würde …
„Demokratie ist unmöglich, wenn Politiker die eigenen Regeln und Vorschriften missachten.“
Weil das genau Fakt ist, muss man doch den Schluss ziehen, dass etliche dieser Zunft keine „Demokraten“ mehr sind, sondern nur noch so tun als ob. Oder dass es bei ihnen keinen Grundkonsens mehr darüber gibt, was eine Demokratie eigentlich ausmacht.
„Der Fisch stinkt immer zuerst vom Kopf“.
Lieber Herr Kelle,
Sie leben in der Illusion noch was verändern zu können. Die Sozen haben stillschweigend übernommen. Die beiden Minderheiten-Parteien des BT und der letzten Wahl LINKE und Grüne (beide unter 9 %) haben das Sagen. Findet euch damit ab. IHR verändert nichts mehr.
AfD hin, Pegida her….jede Opposition die diese Verbrecher nicht belächeln können, werden bestenfalls zu „wirren Verschwörungstheoretikern“ und wenn das nicht genügt zu Nazis erklärt. JEDE Gruppierung die kritisiert, JEDE!!!!
Nennt euch wie ihr wollt, Querdenker, Schwarmintellegenz, APO, wenn ihr zu stark und zu frech für diees Regime werdet, seit ihr Nazi’s. Und man senkt den Daumen über Euch. Euch wird die Intellegenz abgesprochen und euch wird Hass und Hetze unterstellt.
Damit seit ihr Mundtot! Hass und Hetze werden von den selbsternannten wahren „anständigen Demokraten“ definiert und durchgesetzt..
Diese Form der Machtübernahme gab es schon 2 x in Deutschland. Die letzte Diktatur ist mal gerade 30 Jahre her. Und vorzugsweise die im Westen sozialisierten Sozialisten begreifen nix.
Soeben einen Artikel bei Focus online entdeckt:
„Kreuzberg live: In der grünen Herzkammer herrschen Zustände wie in einem Mafia-Dorf“.
Von Jan Fleischhauer. Lesenswert …
Auf Bayern 5 wurden die teils extrem gewalttätigen Teilnehmer der Solidaritätsdemo für die Bewohner der Liebigstraße 34 heute pauschal als „linke Demonstranten“ bezeichnet. Kann das überraschen? Na, wirklich nicht. Schließlich waren es ja wieder mal die Richtigen, die sich feurig und teuer austobten. Die dürfen das. Also kein Anlass, sich zu echauffieren. Sie lernen’s eben auch nicht, die mainstreamigen, bayerischen „Radiologen“.
Noch verharmlosender und vernebelnder ist die Bezeichnung „Autonome“, die wohl viele „Beitragszahler“ hinter die Fichte führt, zumal das ja schon rein finanziell eine glatte Lüge ist. Dann müßten diese verkrachten Existenzen ja von ihrer eigenen Arbeit leben?
An den Hamburger Hafenstraße Häusern stand in den ’80 Jahren nach x Räumungsversuchen ( hab nur eine Seitenstraße weiter gewohnt und bin gegenüber der Häuser zur Schule gegangen) wir sind noch hier, wenn an Dohnanyi und Vorschau keiner mehr denkt. Sie sollten Recht behalten, sie sind noch immer da, nur ruhiger weil sich alles in die Schanze verlagert hat.
Zum genderwahnsinn kann ich auch aufgrund meiner Erfahrung meines Wohnortes nur sagen: einen Transsexuellen interessiert dieses “ divers“ einen scheiß, sie fühlen sich damit noch viel mehr diskriminiert und verachtet, denn sie fühlen sich klar als das Geschlecht welches sie nach aussen darstellen. Für sich sind sie Frauen, viele haben sich operieren lassen gerade weil sie sich durch und durch weiblich fühlen. Sie fühlen sich als Frau angenommen wenn man sie auch als Frau XYZ bezeichnet. Es sind die Köpfe der Menschen die Grenzen setzten, es ist das zwanghafte Bemühen von ahnungslosen Politikern und anderen ständig Überkorrekt zu sein. Sie verschlimm-bessern dadurch vieles was nicht nötig gewesen wäre. Wir leben in einer Zeit in der es keine Identität zu geben scheint
„Wir leben in einer Zeit in der es keine Identität zu geben scheint“
echt? Och!
Ist alter, weißer Mann nicht Identität genug? Auf jeden Fall gut genug um drauf zu hauen.
In Zeiten, in denen Sozialismus und Globalismus fröhliche Urständ feiern, ist diese wohl auch nicht mehr erwünscht, weil angeblich alle Menschen überall auf der Welt „gleich“ sind.
Lieber Klaus Kelle,
Sie gehen davon aus, dass „nach Jahren …sich der rot-rot-grüne Berliner Senat endlich durchgerungen (habe), dem Recht im Failed State an der Spree wieder Gehör zu verschaffen“. Ihre Vermutung ist aber – soweit ich mich informieren konnte – leider falsch und aus dem rotrotgrünen Berliner Saulus ist auch keineswegs plötzlich ein geläuterter Paulus geworden. Im Gegenteil: Dass dem Berliner Senat bei der Duldung und aktiven Förderung der kriminellen Zustände in der Liebig- und der Rigaer Strasse kein Rechtsbruch zu schade war, zeigte noch einmal der aktuelle (aber nicht der erste!) Kontraste-Beitrag am Vorabend der Räumung. Und folgerichtig war es auch nicht der Senat, der bezüglich der Räumung plötzlich aktiv wurde: Der Eigentümer des Objekts Liebigstrasse hatte nämlich mit einem die Besetzer vertrenden Verein einen längerfristigen Nutzungsvertrag abgeschlossen, der allerdings vor ein paar Jahren ausgelaufen war, ohne dass die „Nutzer“ das Objekt pflichtgemäss geräumt haben. Der anschliessende Räumungsprozess dauerte – nicht ungewöhnlich in unserem „Rechtsstaat“- 3 Jahre. Mit dem jetzt rechtskräftigen und vollstreckbaren Räumungstitel beauftragte der Eigentümer nun den Gerichtsvollzieher. Der aber wollte verständlicherweise hier nicht, wie sonst üblich, den Räumungsschuldnern alleine gegenübertreten und bat um Amtshilfe durch die Polizei, die ihm in nötiger und angemessener Form auch gewährt werden musste.
– Immerhin sind wir zum Glück selbst im „bunten“ Berlin noch nicht so weit, dass der Senat der Justiz gegenüber anordnen könnte, dass diese ihre Urteile, wenn sie denn dem Senat nicht genehm sein sollten, direkt auf ihren Lokus hängen soll.
Also: Ihre eingangs zitierte Vermutung zeigt sich als zuviel der Ehre, die dieser Senat nicht im Ansatz verdient hat.
Zum Thema Gender-Gaga:
Die Zeitung mit den vier Buchstaben berichtet gestern abend Interessantes aus der Bundesregierung dazu:
„Justizministerin schreibt neues Gesetz nur in weiblicher Form“.
Da heißt es aus dem Haus von der „menstruierenden Person“ Christine Lambrecht ( SPD ):
„§1 Abs. 2: Haftet für die Verbindlichkeiten einer Gesellschaft ohne Rechtspersönlichkeit keine natürliche Person als unmittelbare oder mittelbare Gesellschafterin, gilt Absatz 1 entsprechend für die Geschäftsleiterinnen der zur Geschäftsführung berufenen unmittelbaren oder mittelbaren Gesellschafterinnen.“
„GesellschafterINNEN“, „GeschäftsführerINNEN“ …
Wenn es so weiter geht, gibt es demnächst noch ein „INNEN-Ministerium“ …
( Es dauert nicht mehr lange, dann landet die SPD bei unter 10 % …)
„… dieses Grundgesetz ist phantastisch, beispielhaft …“
Ich bin kein Feind des Grundgesetzes, aber: Das Grundgesetz ist weder phantastisch noch beispielhaft. Seine Hauptschwäche ist die mangelhafte Gewaltenteilung, und wir erlebten und erleben so einige Folgen dieser Schwäche. So wird das Regierungsoberhaupt von dem Parlament gewählt und das Verfassungsgericht von Bundestag und Landesregierungen zusammengemauschelt. Das Bundesverfassungsgericht war einst wirklich ein Hort des Verfassungsschutzes – was ist es heute? In Mecklenburg-Vorpommern wurde unlängst eine kommunistische Verfassungsfeindin Mitglied des Landesverfassungsgerichtes … Auch das Übergehen des Bundestages durch die Bundesregierung hat seine Ursache in der engen Verflechtung zwischen Regierung und Parlament.
Eine weitere Schwäche unserer Verfassung ist die teilweise Mißachtung des Grundgesetzes, z.B. der verfassungswidrige Fraktionszwang im Bundestag. Das Grundgesetz erwähnt auch Volksabstimmungen als Mittel der Politik (ohne aber Volksabstimmungen zu regeln), was ebenfalls mißachtet wird.
Im Grunde genommen benötigen wir schon eine bessere Verfassung. Leider wäre aber von dem derzeit maßgeblichen Personal nichts Gutes zu erwarten.