Artikel verfasst von: Klaus Kelle

Spion in Krahs Büro muss 4 Jahre und 9 Monate in den Knast

Spion in Krahs Büro muss 4 Jahre und 9 Monate in den Knast

Das Oberlandesgericht Dresden hat einen früheren Mitarbeiter des damaligen AfD-Europaabgeordneten (heute Bundestag) Maximilian Krah wegen Spionage zu vier Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt. Es sah die geheimdienstliche Agententätigkeit von Jian G. als erwiesen an. G. hab danach von 2019 bis 2024 in Krahs damaligem Abgeordnetenbüro im EU-Parlament vertrauliche Dokumente...Weiterlesen …
Moldau wählt die Freiheit

Moldau wählt die Freiheit

Allen Drohungen aus Moskau zum Trotz, gegen alle Desinformationskampagnen und Maßnahmen der hybriden Kriegsführung aus Moskau haben die Moldauer bei ihrer Parlamentswahl am Sonntag klargestellt, wohin für sie die Reise gehen soll. Und das ist nach Westen. Die proeuropäische Regierungspartei PAS von Staatschefin Maia Sandu errang mit 50,03 Prozent der...Weiterlesen …
Endzeitgefühle in Connewitz: Freiheit muss auch die Anderen aushalten

Endzeitgefühle in Connewitz: Freiheit muss auch die Anderen aushalten

Am Sonntag war ich erstmals im einst schönen Leipziger Stadtteil Connewitz. Gott sei Dank nur kurz. Knapp 20.000 Einwohner leben hier, ein sogenannter sozialer Brennpunkt im Süden, drei Kilometer vom Stadtzentrum entfernt. Und alles ist mit Graffitis vollgeschmiert, jede Hauswand, Eingangstüren, Fenster, Geschäfte, Stromkästen. Manche Straßenzüge sehen aus, wie aus...Weiterlesen …
Kommunalwahl in NRW: Union klar die Nummer 1, SPD noch da, AfD-Ansturm (vorerst) abgewehrt

Kommunalwahl in NRW: Union klar die Nummer 1, SPD noch da, AfD-Ansturm (vorerst) abgewehrt

Die CDU und die SPD seien in Nordrhein-Westfalen die einzigen Volksparteien, resümierte gestern nach den OB-Stichwahlen der SPD-Fraktionschef im Landtag Jochen Ott. Das kann man so sehen, wenn man Union und SPD zusammenzählt. Denn zur Wahrheit des Wahlsonntags gehört auch, dass viele Wähler aus den einstigen tatsächlichen Volkspartien taktisch gewählt...Weiterlesen …
Emmenegger, Kaufhold und Spinner als Verfassungsrichter gewählt

Emmenegger, Kaufhold und Spinner als Verfassungsrichter gewählt

Der Deutsche Bundestag hat am Nachmittag mit großen Mehrheiten die drei neuen Bundesverfassungsrichter in geheimer Wahl bestätigt. Von der SPD waren Sigrid Emmenegger und Ann-Katrin Kaufhold vorgeschlagen, auch der Unions-Kandidat Günter Spinner erhielt die notwendige Zweidrittelmehrheit. Im ersten Versuch war die Potsdamer Rechtwissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf am öffentlichen Widerstand und der Verweigerung...Weiterlesen …
Der Wind dreht sich in Washington

Der Wind dreht sich in Washington

Der Wind in Amerika dreht sich spürbar. Trump habe beim Thema Ukraine-Krieg bisher „außerordentliche Geduld“ bewiesen, sagte sein Außenminister Marco Rubio gestern bei der UN-Vollversammlung. Washington habe immer auf einen diplomatischen Durchbruch zum Frieden gehofft. Doch Moskau habe keinerlei Interesse an einem Frieden. Ees hat lange gedauert, bis diese Erkenntnis...Weiterlesen …
Vergebung ist nicht jedermanns Sache

Vergebung ist nicht jedermanns Sache

Der in der vergangenen Woche ermordete christlich-konservative Influencer Charlie Kirk habe „das Licht der Wahrheit an dunkle Orte gebracht“, sagte US-Präsident Donald Trump gestern bei der bewegenden Trauerfeier in Arizona. 70.000 Menschen waren live im Stadion dabei, viele Tausend draußen vor Videoleinwänden, und etwa 100 Millionen Menschen zu Hause an...Weiterlesen …
Bundestag verweigert fünf AfD-Mitarbeitern dauerhaft den Zugang zu Gebäude und IT wegen Sicherheitsbedenken

Bundestag verweigert fünf AfD-Mitarbeitern dauerhaft den Zugang zu Gebäude und IT wegen Sicherheitsbedenken

Der Deutsche Bundestag hat heute fünf Mitarbeitern der AfD-Fraktion die Erteilung von Hausausweisen verweigert bzw. bereits bestehende gesperrt. Gleichzeitig sei ihnen auch die Zugangsberechtigung zu den IT-Systemen des Parlaments verweigert worden. Die Bundestagsverwaltung hält bei den betroffenen Personen für möglich, dass sie die Freigabe zum Betreten der Gebäude nutzen könnten,...Weiterlesen …
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