Bei der AfD tut sich was
Die Fraktionen im Deutschen Bundestag haben ihr Personaltableau für die Besetzung der Fachausschüsse mit ihren Abgeordneten weitgehend abgeschlossen. Als besonders wichtig gilt dabei neben dem Haushaltsausschuss und dem Wirtschaftsausschuss der Auswärtige Ausschuss. Und da gab es gestern in der Fraktionssitzung der AfD eine interessante Personalentscheidung, über die heute mehrere andere Medien berichten.
Der zuletzt außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Matthias Moosdorf wurde da nämlich politisch rasiert, wie man es selten erlebt hat. Der Putin-Fan und Honorar-Cellist an der Gnessin-Akademie, einer von zwei Musikhochschulen in Moskau, wurde „durchgereicht“, wie man das bei Abstimmungen in der Politik so nennt. In mehreren Kampfabstimmungen trat er an, um wieder für die AfD in den Auswärtigen Ausschuss zu kommen. Und jedes Mal erteilte ihm die Mehrheit der Fraktion eine Abfuhr. Als es um den letzten AfD-Platz dort ging, den zehnten, gab Moosdorf entnervt auf und verzichtete.
Ändert sich das gerade etwas bei der AfD?
Im Westen der Republik stößt vielen Parteimitgliedern und Funktionären seit langem der zu russlandfreundliche Kurs ihrer Partei auf. Sie erinnern sich noch an den Besuch des Parteivorsitzenden Tino Chfupalla und des Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland am 9. Mai 2023 in der russischen Botschaft, wo sie mit russischen Diplomaten und uniformierten Offizieren den Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges mitfeierten?
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Vielen in der Partei, vor allem im Westen, war die Russlandnähe mancher Kollegen schon lange ein Dorn im Auge.
Denken Sie an die prominenten AfD-Köpfe Maximilian Krah (Bundestag) und Petr Bystron (Europaparlament) die wegen möglicher Geldzahlungen aus Russland von deutschen Sicherheitsbehörden im Auge behalten werden. Genau genommen wird gegen sie ermittelt und man will ihnen ihre parlamentarische Immunität abnehmen.
Denken Sie an die Reisegruppen von AfD-Abgeordneten nach der Annexion der Krim 2014, die sich da von den russischen Eroberern instrumentalisieren ließen und für Fotoshootings eingeflogen wurden, an die „Wahlbeobachter“ von den AfD, die Putins Wahlfarce ganz toll demokratisch fanden. Es gäbe noch vieles andere in diesem Zusammenhang zu erzählen, aber bemerkenswert ist schon, dass die Parteispitze der AfD das Problem erkannt zu haben scheint.
Russland ist kein Gewinnerthema
Vielleicht in manchen Teilen Ostdeutschlands, aber die neue Administration von Donald Trump in Washington, die Liebesbekundungen von Elon Musk und JD Vance gegenüber der AfD-Chefin Alice Weidel – all das verändert etwas auch in der deutschen Politik.
Wer politisch mitspielen will, der muss bereit sein, Verantwortung zu übernehmen als parlamentarische Kraft. Und die AfD ist eine starke Kraft. Wer aber immer wieder an Grundpfeilern der deutschen Politik rüttelt wie der Westbindung, der bleibt halt draußen, wenn nach Wahlen die Karten der Macht neu verteilt werden.
Wenn es die AfD ernst meint mit der politischen Verantwortung für Deutschland, und wenn sie sich von Figuren mit zweifelhaften Loyalitäten wie Moosdorf löst oder dem anderen Parteifreund, der in der Fraktion gegenüber Kollegen offen damit prahlt, dass er Geheimdokumente aus dem Verteidigungsausschuss an die russische Botschaft in Berlin weitergeleitet hatte „und nicht einmal was dafür haben wollte“, dann ist vieles möglich, was der Partei bisher verwehrt wurde. Dann kann es mittelbar auch zu spürbaren Änderungen im Umgang mit der Partei kommen.
Die Union hat gerade schmerzhaft feststellen müssen, dass das mit ihrer „Brandmauer“ machtstrategisch keine wirklich gute Idee war. Aber die war alternativlos. Denn wir sind Deutschland.
Und Deutschland ist Westen. Alles andere kommt danach, die EU, die USA und ganz besonders Russland, das auch gegen unser Land seit Jahren einen intensiver werdenden hybriden Krieg führt. Deutschland zuerst muss die Devise für unsere Abgeordneten sein. Links, rechts – egal, aber sie müssen für uns hier Politik machen und nicht für die Interessen anderer Staaten oder Einflussgruppen.
Im Cicero war gestern ein sehr interessanter Beitrag von Klaus von Dohnany. Es ging um das Thema Putin-Versteher. Leider darf ich den Artikel hier nicht verlinken, aber er dürfte noch zu finden sein, allerdings hinter der Bezahlschranke.
@Achim Koeser,
wieso dürfen Sie hier was nicht verlinken?
kk
@KK
Die Diskussion hatten wir doch schon vor längerer Zeit, zumindest sind Links unerwünscht.
Wer weiß, was Sie da posten !
🫣
Bisher wurden von mir eingestellte Links alle freigeschaltet …
🤗
@KK, H.K.
Na gut, wenn das so ist, versuche ich es mal:
https://www.cicero.de/aussenpolitik/klaus-von-dohnanyi-interview-putin-versteher
Na, geht doch !
„Versuch macht kluch !“
✌️
@Achim Koester,
ein Kommentator schreibt zu dem Cicero Artikel:
„[…] Gewiss, Putin ist ein Machtpolitiker, aber er dient ohne Wenn und Aber seinem Land und er ist beliebt. Von welchem dt. Politiker kann man solches auch sagen. […]“
Na dann, das Vertrauen der jeweiligen Bevölkerung in Prozent:
Putin ~ 81
Merz ~ 35
Macron ~ 22
Jetzt stellt sich nur noch die Frage, ob hier nicht Petersburger Trolle am Werk waren?
@Günther M.
Natürlich sind die Zahlen im Sinne Putins gefälscht, ähnliche Beliebtheitswerte hatten auch Honecker, Mao Tse Tung und Kim Jong Un. Ach ja, und die Grünen bei ARD und ZDF.
@Achim Koester,
nein, das sind sie überhaupt nicht. Nur: wenn Sie in einen Beitrag einen Link einfügen, dann wird er erstmal geblockt – automatisch von WordPress, damit jemand draufschaut vor dem freischaften und nicht ein Irrer Kinderpornoseinstellt oder ein Mullah köpft vor laufender Kamera jemanden, und wir merken es erst nach drei Stunden, dass das hier eingestellt wurde.
Wir hatten so einen Müll auch hin und wieder mal, aber äußerst selten.
Klaus Kelle
Die Regelung ist schon gut so.
( Nur die Freischaltung dauert mitunter relativ lange, wenn der „Hausherr“ aushäusig ist … ).
Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste. Habe verstanden.
„ Der zuletzt außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Matthias Moosdorf wurde da nämlich politisch rasiert, wie man es selten erlebt hat.“
Tatsächlich ?
Was ist mit Saskia Esken, Hubertus Heil, Karl Lauterbach ?
„ Sie erinnern sich noch an den Besuch des Parteivorsitzenden Tino Chfupalla und des Ehrenvorsitzenden Alexander Gauland am 9. Mai 2023 in der russischen Botschaft, …“
Alle reden von „Diplomatie, statt Schießen“ – und dann ist Reden DOCH nicht richtig ?
„ Denken Sie an die prominenten AfD-Köpfe Maximilian Krah (Bundestag) und Petr Bystron (Europaparlament) die wegen möglicher Geldzahlungen aus Russland von deutschen Sicherheitsbehörden im Auge behalten werden.“
Gilt sinngemäß in Deutschland der Satz „Alle sind vor dem Gesetz gleich“ oder gilt er nicht ?
Gilt in Deutschland die Unschuldsvermutung für ALLE oder gilt sie nicht ?
„ Denken Sie an die Reisegruppen von AfD-Abgeordneten nach der Annexion der Krim 2014, …“
Denken SIE an die u.a. an die Reise von Ralf Stegner, Romald Pofalla u.a. nach Baku ? Mit wem DIE sich da wohl bei ihrer „privaten Reise“ getroffen haben ?!
„ … die neue Administration von Donald Trump in Washington, die Liebesbekundungen von Elon Musk und JD Vance gegenüber der AfD-Chefin Alice Weidel – all das verändert etwas auch in der deutschen Politik“.
Zweifellos. Und wie war das mit den „Liebesbeweisen“ zahlreicher, wenn nicht zahlloser deutscher Politiker gegenüber Joe Biden, Kamala Harris und deren Bashing gegen Donald Trump ?
Dazu – nur nebenbei: Wie war das mit den Medien, die uns jahrelang belogen und getäuscht haben bzgl, Bidens Demenz ?
„ Wer aber immer wieder an Grundpfeilern der deutschen Politik rüttelt wie der Westbindung, der bleibt halt draußen, wenn nach Wahlen die Karten der Macht neu verteilt werden.“
Ah so. Und das ist auch der Grund, warum „die da“ nicht in der Fußballmannschaft des Bundestages mitspielen dürfen, warum „die da“ wieder keinen Bundestags-Vize bekommen und warum der „Ältestenrat“ ( welche Farce … ) darüber entscheidet, daß die deutlich geschrumpfte SPD „ihren“ Sitzungssaal behalten darf und „die da“ mit fast doppelter Stärke einen deutlich kleineren Saal akzeptieren müssen, daß die neue „überparteiliche“ Bundestagspräsidentin offenbar nicht rechnen gelernt hatnund dazu auf beiden Augen blind und auf beiden Ohren taub ist, daß CDU und SPD schon vor den entsprechenden Abstimmungen ausgekungelt haben, daß „die da“ auch nicht einen einzigen Ausschußvorsitz bekommen werden ?
„ … oder dem anderen Parteifreund, der in der Fraktion gegenüber Kollegen offen damit prahlt, dass er Geheimdokumente aus dem Verteidigungsausschuss an die russische Botschaft in Berlin weitergeleitet hatte“
Wer ist dieser Abgeordnete und wann und wo und von wem wurde die in solchen Fällen selbstverständlich notwendigerweise folgende Anklage erhoben ?
„ Dann kann es mittelbar auch zu spürbaren Änderungen im Umgang mit der Partei kommen.“
D.h. die „demokratischen Parteien“ haben bisher alles richtig gemacht im Umgang mit „denen da“, im Bund, in dennLändern, Städten und Kommunen ?
„ Die Union hat gerade schmerzhaft feststellen müssen, dass das mit ihrer „Brandmauer“ machtstrategisch keine wirklich gute Idee war. Aber die war alternativlos. Denn wir sind Deutschland.“
Alternativlos ? Ist das ERNST gemeint ??
Und WER bitte ist „WIR sind Deutschland“ ??
„ Deutschland zuerst muss die Devise für unsere Abgeordneten sein.“
Ach, muß es das ?
Indem unsere „alternativlose Mutti“ die Grenzen für die ganze Welt öffnet, Massen kulturfremder Menschen die Sozialsysteme stürmen lässt, ich weiß nicht wieviele Tote und Vergewaltigte und sonstwie zu Schaden Gekommene in diesem Land in Kauf nimmt, die rot-grüne Regierung das Ganze dann noch toppt, immer mehr Fremde und Messerstecher importiert und sie dazu im Schweinsgalopp einbürgert, Unsummen, Abermilliarden deutscher Steuergelder in alle Welt verpulvert für Radwege in Peru, E-Rikscha-Führerscheine in Thailand, nicht vorhandene Umweltprojekte in China, Projekte feministischer Maskulinität in Afrika, während deutsche Rentner*/-/:/_/•/Innen nach über 40 Jahren Arbeit und Einzahlen in die Rentenkasse und Sozialsysteme kopfüber in Mülltonnen nach Pfandflaschen kramen müssen – alles im Sinne von „Deutschland zuerst“ ?
Oder eher im Sinne von „Deutschland zuerst zur Kasse bitte“ ?
Ausgerechnet DIE, die jahrzehntelang BEWIESEN haben, daß ihnen dieses Land und seine Bevölkerung buchstäblich am A…. vorbeigehen, sind „DIE GUTEN“ und DIE, die mit ALLEN MITTELN, Tricks und Winkelzügen daran gehindert werden, es auch nur andeutungsweise besser machen zu KÖNNEN, sind „DIE BÖSEN“ ??
Lieber Herr Kelle, diesen Beitrag hätten Sie besser als „Slapstick“ oder „Satire pur“ gekennzeichnet …
Danke, lieber H.K., für diese Philippika!
Die Aufteilung in „gute“ und „schlechte“ Parteien ist die größte Unverschämtheit der Akteure von links bis CDU/CSU unter massiver Steuerung der sog. Qualitätsmedien und des zwangsfinanzierten ÖRR.
Dazu hier nochmal der Hinweis auf das Interview, das Alexander Kissler mit Raphael Bonelli bei NIUS führte.
Danke für den Riechbesen !
Man(n) muß ja wirklich nicht alles gut finden, was „die da“ sagen oder tun.
Aber ALLES schlecht zu reden, ist dann doch übertrieben – vor allem, wenn die politischen Nebelkrähen – ääh: Mitbewerber mit allen erdenklichen Haken und Ösen versuchen, die Demokratie endgültig abzuschaffen und glauben, den Moralkompaß erfunden zu haben …
Ja, dieses Gespräch Bonelli/Kissler ist ein wahrer Schatz.
Dem jüngsten Interview mit Alice Weidel in TE ist zu entnehmen, dass die AfD auch verbal einen neuen Kurs fahren will: „Hart in der Sache, aber ohne rhetorisch zu überdrehen.“ Es wäre ihr zu wünschen, das die Umsetzung des Vorhabens gelingt, denn es wäre ein weiterer wichtiger Schritt hin zur Normalisierung.
Selbstredend stehen aber auch die anderen Parteien in der Pflicht, sich darauf einzulassen und der AfD, die ihr zustehenden parlamentarischen Posten nicht weiter zu verwähren.
Da bin ich gespannt. Es wäre sehr wünschenswert, wenn der Auftritt so mancher Personen konstruktiver wäre und weniger hämisch. Das ist natürlich alles Geschmackssache und mancher sollte noch üben.
Was gar nicht geht ist, daß der AFD-Fraktion ein viel zu kleiner Fraktionssaal zugeteilt wurde. Das ist derart offensichtlich, allein was Brandschutz- und Arbeitsschutzvorschriften anbetrifft. Von Menschenwürde will ich gar nicht erst reden, wobei ich auch diese als relevant erachte. Bei Schweinehaltung sind Abstände exakt vorgeschrieben. AFD-Abgeordnete sind für die anderen Parlamentarier anscheinend weniger wert? Das ist sehr alarmierend.
V.a. Das Brandschutzthema könnte für die BT-Verwaltung (und SPD …) ein Showstopper werden 🙂 Bin etwas vom Fach und bei dem Thema gibt es keine Spielräume für Betreiber (BT-Verwaltung)
So ist das. Aber da schauen wir mal. Vor nicht allzu langer Zeit wurden Demos wegen zu wenig Abstand zueinander aufgelöst, sofern sie gegen Corona-Freiheitseinschränkungen waren. Wenn dann aber Kurden, Palästinenser oder gegen RECHTS demonstriert wird, war 1,50 m irgendwie kürzer. Bin mir deshalb nicht sicher, ob der Brandschutzbeauftragte und/oder die Bundestagspolizei in Berlin mit zweierlei Maßband oder Maßeinheit gemessen wird.
Ein weiterer, nachhaltiger Grund für das Verbot von „denen da“ …
Keine AfD, kein zu enger Sitzungssaal, kein Brandschutzproblem …
Und was tut sich bei der Union?
Gerade meldet Apollo-News, dass Jens Spahn die Nichtwahl eines AfD-Abgeordneten für einen Ausschussvorsitz veranlasst hat.
So wird das nichts! Die Reihe hinter Merz – manch einer hat vermutlich aus strategischen Gründen auf einen Ministerposten verzichtet- bereitet sich schon jetzt auf die Post-Merz-Zeit (Er wird max. 1 Amtszeit machen) vor und sandte noch im April winzigste Signale der Normalisierung in Richtung AfD.
Gleichzeitig braucht Spahn Herrn Wüst und Herrn Günther und den Merkel-Block um irgendwann den CDU-Vorsitz zu ergattern. Heraus kommt dann so ein Zick-Zack-Kurs.
Spahn CDU-Vorsitzender ???
Da hat die Union fertig …
Spahn betreibt beste Wahlwerbung für die AfD. Im April wollte er noch einen normalen Umgang mit der Alternativen und im Mai ist das schon wieder Schnee von gestern.
Sehr aufschlussreich die Schlagzeile in der Jungen Freiheit:
„Jens Spahn tauscht Vorschlaghammer gegen Kelle (!!!) und zieht die Brandmauer zur AfD höher. Die Union will keine AfD-Kandidaten in den Vorsitz von Bundestagsausschüssen lassen – auch nicht als Vize.“
Passend dazu: Steffen Bilger der erste parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion fabuliert: „Die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ sei eine „erhebliche Veränderung“, die das Vorgehen rechtfertige. „Es macht schon einen Unterschied, weil es sich bei den Ausschußvorsitzenden um entscheidende Repräsentanten des Parlaments handelt“, sagte Bilger.
Vielleicht hat Herr Kelle ja eine Idee, von welchen Flachpfeifen sich die CDU mal trennen müsste. Ich hätte da einige Kandidaten als Vorschlag.
Was ist das für ein rechtstaatliche Verständnis? Das BfV sicherte zu, die Einstufung während des Eilverfahrens einzufrieren und stillgehalten und alle anderen ziehen trotzdem durch? Mit Unschuldsvermutung und Treu&Glauben hat man es nicht so.
Wer heute im Bundestag die jungen Abgeordnet*/-/:/_/•/Innen von der mehrfach umfirmierten Mauerschützenpartei gesehen und vor allem gehört hat, dem ist um dieses Land nicht bange.
Dem ist angst und bange …
Das hat er sich vielleicht aus der Tierwelt abgeschaut. Aus der Verhaltenslehre ist mir noch der Paarungstanz des Stichlingmännchens geläufig. Der ging auch zick-zack, um Partner aus allen Richtungen anzulocken.
@GJ
Oh ja, die Balz der Stichlinge im Bio-Unterricht! Mit deren Erwähnung haben Sie mich gedanklich zurück in die ersten Jahre meiner Gymnasialzeit in Hessen(!) katapultiert. Auch wenn uns altersmäßig „ein paar Jährchen“ trennen , so schien der Lehrplan – zumindest in Bio – offenbar über etliche Jahre der gleiche. Sicher haben auch Sie das entsprechende Filmmaterial über die „Präliminarien“zur Paarung gesichtet. Erstaunlich, wie tief sich dies bei uns beiden ins Gedächtnis gegraben hat. Und ja, auch ich entsinne mich, dass das kräftezehrende Getanze des Männchens in einem hektischen Zick-Zack-Muster verlief. Schon bemerkenswert, diese „natürlichen“ Entsprechungen zur gegenwärtigen Politik.
Gut, daß es inzwischen nach 21:00 ist …
🫣
Passt zwar nicht zur AfD, aber ein wenig zu Balzritualen im Allgemeinen.
@ S v B, eigentlich sollte in Ihrer ehemaligen Heimatstadt im Jahre 2027 mit dem 13. Glockenschlag der Reithausuhr auf dem Paradeplatz das 100. Jubiläum einer bekannten Parade eingeläutet werden.
Aber leider ist 2018 die „Hessische Pferdezucht“ eingestellt worden!