Diese glorreichen Vier haben die Nase voll von DIESER Politik
Erika Steinbach, Wolfgang Bosbach, Thomas Dörflinger, langjährige Bundestagsabgeordnete der CDU und jetzt auch noch NRW-Landtagsvizepräsident Gerhard Papke von der FDP. Sie alle eint ein zutiefst bürgerliches Verständnis von den politischen Dingen des Lebens und die Erkenntnis, dass sie in dieser sogenannten bunten Republik aktiv keine Politik mehr gestalten wollen. Alle diese Politiker stellen sich im kommenden Jahr nicht mehr zur Wahl. „Wenn ich in unserer Fraktion feststelle, dass die mir wichtigen Themen nicht mehr dem Wunsch der Mehrheit entspricht, dann ist es Zeit zu gehen“, sagte mir einer dieser vier verdienten und engagierten Abgeordneten im persönlichen Gespräch. Der liberale Papke überraschte durch die Deutlichkeit seiner öffentlichen Kritik am Kurs seiner FDP. „Beschlüsse wie für die generelle Einführung von Mehrfachstaatsbürgerschaften oder die Freigabe von Rauschgift widersprechen meiner persönlichen Überzeugung und rücken die FDP innenpolitisch nach links“, rief er seinen Parteifreunden heute noch nach. Damit werde – so Papke – der Weg für Ampelkoalitionen mit SPD und Grünen erleichtert, wie zuletzt in Rheinland-Pfalz. Und weiter (aus NRW.jetzt):
„Gerade weil die CDU bei vielen Themen von der SPD kaum mehr zu unterscheiden ist, wäre es nach Papkes Auffassung Aufgabe der Freien Demokraten, enttäuschten bürgerlichen Wählern eine neue Heimat zu bieten. Aber dazu gehörte eine wirklich klare Haltung gegen die ungesteuerte Massenzuwanderung nach Deutschland und die Bereitschaft zur nationalen Sicherung unserer Grenzen. Der FDP-Politiker weiter: ‚Wir müssen endlich wieder wissen, wer zu uns kommen will, und wir müssen entscheiden können, wen wir ins Land lassen.‘ Dabei gehe es nicht nur um den Schutz vor Terroristen: ‚Der Zustrom Hunderttausender junger Männer aus rückständigen, islamisch geprägten Gesellschaften, denen die Gleichberechtigung von Frauen und Männern völlig fremd ist, gefährdet unsere offene Gesellschaft.'“
Vier Politiker, die wissen, dass die aktuellen politischen Entwicklungen unserem Land schweren Schaden zufügen, und die nicht mehr mitspielen wollen, auch wenn Abgeordneter ein schöner Job mit zwar viel Arbeit aber auch einem ordentlichen Gehalt und vielen Annehmlichkeiten ist. Gestern war ich in Berlin. Einige wissen, dass ich auch als Medienberater tätig bin und als solcher politische Kontakte und Hintergrundgespräche pflege. Ich hatte gestern vier Termine in der Hauptstadt, Politiker, Verbandsvertreter, hauptamtliche Mitarbeiter – alle irgendwie mit der Union verbunden. Nicht einer der insgesamt sechs Gesprächspartner steht noch hinter Merkel. „Wir schaffen das“ zündet zunehmend weniger, nicht mal in der eigenen Partei. Ich werde nicht sagen, mit wem ich gesprochen habe und was konkret zur Sprache kam. Dann könnnte ich meinen Job an den Nagel hängen. Aber ich kann sagen: Der Rückhalt für Merkel schwindet greifbar und nur die vermeintliche Alternativlosigkeit in der Frage Parteichef(in) hält den Laden noch zusammen.
Und dass die bürgerliche FDP offenbar auch dem rot-grün-schwarzen Mainstream nachläuft, bedauere ich persönlich ganz besonders. Rot-Grün, Rot-Rot-Grün und insbesondere Grün ist keine Lösung für die Probleme dieses an sich gut organisierten und wohlhabenden Landes. Aber es gibt keine bürgerliche Kraft mehr, die den Irrsinn aufhalten will und kann. Und das verstärkt auch hierzulande eine Entwicklung, die in Österreich und Frankreich schon viel weiter fortgeschritten ist.
Klaus, ich bin ganz Deiner Meinung. Politik, die auf Verlässlichkeit, Berechenbarkeit und Vertrauen beruht, hat immer weniger eine Chance zur Verwirklichung. Einige ziehen nicht nur aus Alters- und Gesundheitsgründen einen Abschied aus der aktiven Politik dem Wortbruch vor.
Ich weiß nicht, wer von Ihnen gestern Abend die Öffentlich-Rechtlichen eingeschaltet hatte. Wenn, wie dort bei Report Mainz berichtet und an konkreten Beispielen belegt, der Wahlkampf ( und momentan geht es „nur“ um Wahlen auf Landesebene ) derart eskaliert und in Gewalttätigkeiten ausartet, so ist der in dem o.a. Artikel beschriebene Rückzug so manches Politikers nicht verwunderlich.
Konkret wurde berichtet, wieviele Straftaten im Wahlkampf in den fünf Bundesländern, in denen dieses Jahr Landtagswahlen stattfanden/ stattfinden werden, politisch motiviert waren.
Im Einzelnen: MeckPom: 552, Berlin 259, Sachsen-Anhalt: 360, RP: 196, BW: 492. Insgesamt 1859. Enthalten sind Sachbeschädigung, Bedrohung, Körperverletzung. „Entfernung von Gewaltbereitschaft“ hieß es dort.
„Unbekannte legen Schweinskopf vor Merkels Wahlkreisbüro“.
„AfD-Chef Meuthen mit tiefgefrorener Torte beworben und am Kopf verletzt“.
„Brandanschlag auf Haus von Schweriner Justizminister“. usw usw.
Drei der fünf Länder ( RP, BW, Berlin ) trennen diese Straftaten fein säuberlich nach „motiviert von links“ und „motiviert von rechts“.
Interessant:
„Von rechts“: 63.
„Von links“: 284.
Linke „Aktivisten“ feiern ihre „Erfolge“ im Internet, wird berichtet. ( Da fragt sich Otto Normalverbraucher, wo denn HIER unser umtriebiger Justizminister Maas bleibt … )
Prof. Hans-Gerd Jaschke, Politikwissenschaften aus Berlin, warnt, man müsse sich schon angesichts der derzeitigen Gewaltexzesse in Wahlkämpfen an die Gewalt vor rund 100 Jahren in der Weimarer Republik und die Folgen erinnern.
Mir persönlich ist es völlig gleichgültig, ob die Gewaltexzesse von links oder von rechts kommen. ICH WILL GAR KEINE GEWALT – weder in Wahlkämpfen noch in „normalen Zeiten“.
Aber wenn die sachlichen, im demokratischen Disput vorgetragenen Argumente ausgehen – sofern sie denn überhaupt vorhanden waren – wird halt die Faust oder der Baseballschläger herausgekramt.
Und ganz ehrlich: Welchem Politiker, egal welcher Partei, gehen persönliche Angriffe oder gar Morddrohungen am A…. vorbei ?
Wenn schon Bürgermeister kleinster Dörfer angegriffen und bedroht werden und um das Wohl ihrer Kinder, ihrer Familie und ihrer Häuser fürchten müssen, ist etwas oberfaul in diesem Land.
Politiker, die den „Stinkefinger“ salon- und nachrichtenfähig gemacht haben, sollten sich vielleicht auch einmal die eine oder andere Frage stellen …
Herr Schäuble hat übrigens heute verlauten lassen, er wolle auch 2017 wieder für den Wahlkreis Offenburg antreten.
Die Politiker, die besser bleiben und wieder antreten sollten, gehen. Und die, besser gehen sollten ( warum nur fallen mir hier Namen wie Merkel, Altmeier, Stegner, Oppermann, Roth, Künast, Göring-Eckhard und in Europa Juncker, Asselborn, Brok und noch einige mehr ein ? ) werden uns wohl noch länger „beglücken“ …
Meine Güte …
Es muß natürlich heißen „Enthemmung von Gewaltbereitschaft“ und „Meuthen mit tiefgefrorener Torte BEWORFEN “ …
Sorry…
Die aktuelle Situation führt uns in aller Deutlichkeit die Bedeutung einer starken und aktiven Opposition vor Augen. Dürfen die Erfolge einer AfD überraschen, treffen doch auch die inhaltsleersten Sprüche ihrer Protagonisten den Nerv vieler Bürger nachhaltiger als die ebenso leeren, aber schon längst als überholt erkannten Phrasen der sog. Etablierten? Im Gefolge des sich abzeichnenden Merkel-Desasters werden wohl alle Altparteien Federn lassen. Wie sich die politische Bühne der Republik in zwei, drei Jahren präsentieren wird, mag ich mir nicht unbedingt vorstellen.
Warum überraschen Sie die Erfolge der AfD? So inhaltsleer (leerer oder gar leerst gibt es nicht) wie sie deren „Sprüche“ darstellen, sind diese meist nicht. Haben Sie sich mit dem Parteiprogramm der AfD schon einmal näher befasst? Es zeigt etliche Parallelen zu den Inhalten der „alten“ CDU sowie zu deren (noch?) Schwesterpartei CSU.
Angesichts einer sich stets noch unfähiger gerierenden politischen Führungsriege, die jüngst erneut(!) nichts anderes zu Wege gebracht hat, als – nach einem erneuten, mehrstündigen Parteiengipfel im Kanzleramt – zum ixten Male einen „Fahrplan“ (Absicht zu handeln) zu erstellen (wobei das weitaus brisanteste Thema noch dazu explizit ausgeklammert wurde!!!) werde ich auf keine der jetzt im Bundestag vertretenen Parteien als Opposition setzen. Wie sollte ich? Ich wohne in Bayern und würde, als Konservative, durchaus der CSU meine Stimme geben. Ein Dilemma nur, dass ich damit dazu beitrüge, Merkel für weitere vier Jahre auf ihrem Kanzlersessel fest zu zementierten. Und das geht – für mich jedenfalls – gar nicht. Ich lasse mir was einfallen.
Dass sich bisher nur so auffallend wenige Aktive aus dem unerträglichen Politzirkus verabschieden wollen, finde ich erstaunlich. Die überwältigende Mehrheit scheint sich mit dem irrwitzigen Treiben arrangiert zu haben. Hätte ich jemals in einer Partei reüssiert (war nie Mitglied), es gar bis zum Abgeordneten oder weiter gebracht (ohne bereits auf dem Weg dorthin an Frust und Ärger erstickt zu sein), hätte ich dem heutigen Politgeschehen schon wesentlich früher den Rücken gekehrt; wie immer sich danach meine Zukunft auch gestaltet hätte.
“ … hätte ich dem heutigen Politgeschehen schon wesentlich früher den Rücken gekehrt; wie immer sich danach meine Zukunft auch gestaltet hätte.“
Haben Sie sich einmal die Lebensläufe bzw. die Ausbildung diverser Abgeordneter angesehen?
Wenn Sie nichts anderes gelernt hätten oder könnten, als „dicke Backen zu machen, Dauerempörung zu zeigen, bunte Gewänder durchs Parlament zu tragen und dumme Sprüche zum Besten zu geben“, dafür aber monatlich ein 5-stelliges Einkommen bekämen, würden Sie das wohl auch nicht einfach so aufs Spiel setzen.
Und, um einmal Wolfgang Bosbach zu bemühen: Wenn nicht nur EINE Kuh „quer im Stall“ steht, sondern mehrere, sollte vielleicht der Bauer ( oder die Bäuerin ) sich einmal Gedanken über „die Stimmung im Stall“ machen.
EINE Lösung bestünde natürlich darin, alle Kühe zu schlachten und gegen neue auszutauschen…
Sie haben völlig recht, Ex-CDU. Insbesondere die Vita vieler grüner Politiker lässt den Herrschaften wohl kaum eine andere Wahl als das lukrative „Spielchen“ möglichst lange weiter zu spielen. Haben doch etliche gerade dieser Damen und Herren keine abgeschlossene Berufsausbildung, die zum Broterwerb nach ihrem Ausscheiden aus dem einträglichen politischen Geschäft taugen könnte. Das spezifisch grüne Phänomen ist m. E. in dieser Häufung vermutlich einmalig in der Parteienlandschaft. Für die anscheinend unverzichtbare Claudia Roth hat man sich ja seinerzeit etwas ganz besonderes einfallen lassen; Sie wissen, was ich meine.
Herr Bosbach verdiente zweifellos immer sowohl Respekt als auch seine Diäten. Allerdings enttäuschte auch er mich ein wenig, als er im Zusammenhang mit den Abstimmungen für oder gegen die Griechenland-Hilfspakete zweimal mit seinem möglichen Rückzug drohte, falls das Parlament den Paketen zustimmen würde. Beide Male stimmte Herr Bosbach dann zwar genauso so ab wie er es angekündigt hatte (nämlich dagegen), aber von einem Rückzug aus der Politik war nachfolgend dann keine Rede mehr. – Wie dem auch sei, diesem – einem der wenigen verbliebenen – aufrechten Politiker wünsche ich von ganzem Herzen viele gute – und vor allem gesunde – Ruhestandsjahre.
Wo habe ich behauptet, selbst überrascht zu sein? Und ja, ich habe das Programm gelesen. Und? Wie Sie selbst schreiben, erinnert Vieles an die alte CDU. Soviel zum Wert von Programmen – Papier ist geduldig. Ich verlasse mich da lieber auf mein Gefühl hinsichtlich des jeweiligen Personals. Und das kann mich bei der AfD ebenso wenig überzeugen wie bei den sog. „Etablierten“ (Ausnahmen bestätigen die Regel).
Welches „Personal“ bleibt Ihnen da überhaupt noch zur Wahl? Na ja, es soll ja noch Zeichen und Wunder geben. Vielleicht sehen wir in einem Jahr alles viel klarer. Allein, mir fehlt der Glaube.
Diese Frage stellt sich mir schon seit vielen Jahren… Es ist an der Zeit für eine wirkliche Alternative.
„Haben Sie sich mit dem Parteiprogramm der AfD schon einmal näher befasst? Es zeigt etliche Parallelen zu den Inhalten der „alten“ CDU sowie zu deren (noch?) Schwesterpartei CSU.“
Da mögen sie durchaus recht haben. Aber dies wäre ein gewichtiges Argument gegen das AfD-Programm.
War denn die „alte“ CDU denn keine linke Partei? Die alte CDU war doch auch eine linke, multikulturalistische, deutschenfeindliche, familienfeindliche Partei. Massenmigration, Islamisierung, und ein Asylrecht, das als Einfallstor in den Sozialstaat dient, hatten wir doch alles schon unter Kohl. Vielleicht war die alte CDU noch vergleichsweise weniger links als die heutige CDU unter Merkel aber immer noch eine linke Partei. Die alte CDU ist die Vorstufe der neuen CDU!
Wir müssen uns Fragen: Welche Politik ist geeignet Deutschland aus dieser Krise, diese seine gesamte Existenz bedrohenden Lage, noch herausführen. Welche Politik kann Deutschland noch vor der drohenden nationalen Selbstzerstörung zu retten?
Sicher nicht die politischen Konzepte, die uns überhaupt dorthin geführt hat!!!
Das letzte, was wir brauchen, ist eine „CDU 2.0“ – auch wenn es eine „Kohl-CDU 2.0“ wäre.
Ja, aber warum können sich diese „Kritiker“ nicht durchsetzen? Wenn ich sehe, wie meine Partei dem Abgrund zu rennt, dann gehe ich doch „auf die Barrikaden“ und schlage Alarm , so laut ich kann! So oft hörte man schon von der Kritik an der Politik Merkels und immer wieder endete es mit dem Sturm im Wasserglas.
Als in einer Bundestagsdebatte über die Flüchtlingsfrage gesprochen wurde und ein CDU-Abgeordneter in seiner Rede das „Wir-schaffen-das“ auch nur andeutungsweise in Frage zu stellen wagte, wurde er von seinem Fraktionsvorsitzenden offen angeschrien „Du solltest dich was schämen !“
Noch Fragen ?
Schön langsam kommt ohnehin die Generation Ponyhof in die Regierungsverantwortung. Will heißen, diejenigen, denen Mama und Papa nur allzu gerne störende Hindernisse aus dem Wege geräumt haben. Das wird erst lustig. Warten wir noch einige Jahre ab; irgendwann wird es wohl gar keinen (Politiker) mehr geben, der über das wünschenswerte Rückgrat verfügt. Eine ebenso absehbare wie tragische Entwicklung.
In gut aristotelischer Tradition sagte der Philosoph Josef Pieper einmal, Tapferkeit sei die Bereitschaft, eine Verwundung hinzunehmen. Und von einem Fraktionsvorsitzenden angeschrien zu werden, ist noch nicht der Verwundung größte.
Da haben Sie natürlich recht.
Aber ich darf auch einmal an die Reaktion des „Fraxionsvotzn“ ( ähemmm) erinnern, als es im gleichen Zeitraum um das Nein diverser CDU-Abgeordneter in der Griechenland-Frage ging.
Da kam dem Herrn die Idee, daß diese „Abweichler“ nicht länger in Ausschüssen, in denen es um eine Mehrheit geht“ ( ähemmm) sitzen dürften. Das hat ihm zwar den Unmut eines Teils seiner Fraktion eingebrockt, aber: ist der Ruf erst ruiniert, …
Soweit zur Frage „Warum zeigen die MdB’s nicht mehr Rückgrat ?“
Daß sich diese Regierung nicht mehr an Recht und ( Grund-) Gesetz hält, ist ja nichts Neues mehr.
Doch, in einer Demokratur schon! Und einer solchen nähern wir uns inzwischen mit Riesenschritten an. Wie sonst könnte man das Politgeschehen (übrigens von Brüssel bis Berlin) denn noch bezeichnen? Übrigens: die einer solchen politischen Landschaft angemessene Berichterstattung gibt’s auch schon seit längerem. Passt.
Stimmt.
Als ich kürzlich las, daß der „Vertrauensschutz“ bzw. „Bestandsschutz“, den die Bundesregierung für Kapitaleinkünfte von Anlagen, die VOR dem 31.12.2008 getätigt wurden, nun ab 2018 RÜCKWIRKEND aufhebt und diese Einkünfte ab dann so behandelt, als seien sie ab 2018 NEU angeschafft worden, fiel mir fast die Tasse aus der Hand.
Als nächstes lässt sich Herr Schäuble wahrscheinlich die rückwirkende Aufhebung des Vertrauensschutz für Lebensversicherungen, die vor dem 31.12.2005 abgeschlossen wurden, einfallen. Obwohl deren Rückkaufswerte bzw. Ablaufleistungen ja in den meisten Fällen wahrscheinlichlich ohnehin DEUTLICH niedriger ausfallen,,als erwartet – und als prognostiziert.
Mit dem Wort „Vertrauen“ scheint es diese Regierung eh nicht so sehr zu haben …
So langsam kann einem aber auch wirklich der Kragen platzen:
Wohin man schaut, starrt einen die Doppelzüngigkeit geradezu an.
Eine Kanzlerin, die ihren Amtseid bricht, den Tod von vielen Menschen ( zumindest mit-) zu verantworten hat und stur weiterhin ihr Mantra entgegen jeglicher Einsicht vor sich herträgt; die tatsächlich behauptet, der Rückgang der Asylbewerber seimihr Verdienst und gleichzeitig Herrn Orban an den Pranger stellen lässt, eine grüne Bundestagsvizepräsidentin, die sich für Frauenrechte engagiert, sich aber gleichzeitig empört, wenn andere ein Burka-Verbot fordern, ein grüner Abgeordneter, der sich das Hirn weggekifft hat, sich für Tierschutz einzusetzen vorgibt, gleichzeitig das Schächten für einen Teil der Religionsfreiheit fordert, ein Kölner Kardinal, der sich empört, daß die CSU angesichts der Anschläge und der enttarnten Schläfer eine Verschärfung des Asylrechts fordert und sie daher als „unchristlich“ bezeichnet, gleichzeitig aber seinen Domprobst bei der Kölner Polizei einen Zaun rund um den Dom zu Silvester und für den Karneval durchsetzen lässt und trotz Milliardenschweren „Bischofsstuhles“ gern noch zusätzlich Geld für die Flüchtlingsversorgung vom Staat nimmt und sich die zweite goldene Nase verdient, einen Luxemburgischen „Außenminister“, der ein Land vertritt, daß gerade einmal soviel Einwohner wie Dresden hat, der für Steuerhinterziehung ohne Ende mitverantwortlich ist, sich andererseits aber als Moralapostel aufspielt und fordert, daß ein Land, das 50 mal so groß ist wie sein eigenes und sich an die Gesetze ( Schengen) hält, aus der EU ausgeschlossen wird – nicht nur gar nicht möglich, aber immerhin schon an Größenwahn grenzend, ein EU-Kommissionspräsident mit einem Alkoholproblem, der klart sagt „Wenn es ernstnwird, muß man lügen“ und gleichzeitig in seiner Moralrede vor dem EU-Parlament verkündet, man dürfe „die Bürger nicht an der Nase herumführen – ich könnte die Reihe noch beliebig fortsetzen.
Wenn man sich DANN als „Kuh, die quer im Stall steht“ fühlt und irgendwann keine Lust mehr hat, dieses Kasperletheater weiter mitzumachen,,kann ich das durchaus verstehen …
Der Kölner Kardinal Woelki ist nun wirklich ein ganz besonderer Vertreter seiner Zunft. Neue Töne vernahm man kürzlich aus Wien, wo zumindest der ranghöchste Kleriker inzwischen verstanden hat, dass sich das christliche Abendland (jawohl, als das betrachte ich große Teile Europas immer noch!) in größter Gefahr befindet. Vermutlich hat der im Zusammenhang mit der globalen Migration gerade auch von Vertretern kirchlicher Institutionen oft vorgebrachte Nonsens jedoch eine verkannte psychologische Dimension. Dann allerdings ist, bzw. wäre, guter Rat allerdings nicht nur teuer, sondern obsolet.
Seit Jahren hoffe ich darauf, dass die Kirche Farbe bekennt und gegensteuert. Zumindest dem Gender-Schwachsinn hätte ich das selbstverständlich erwartet. Die ev. Kirche gibt vor: „Bloß keine Muslime zum Christentum zu bekehren!“ Wenn nun Muslime, freiwillig und aus der Erfahrung ihres Aufenthaltes hier und aus dem Gefühl der Befreiung von den Zwängen des Islam, hiesigen Kirchenvertretern die Tür einrennen, diese dem Ansturm nachgeben und helfen, werden diese Kirchenverteter von iher obersten „Heeresleitung“ attackiert, verunglimpft und ausgegrenzt.
Von der Kirche darf man nichts mehr erwarten, was unsere Gesellschaft braucht und sie zusammenhält.
Wenn sich in Kirche organisierte Gläubige nicht mehr durch die oberen Kirchenvertreter vertreten sehen, dann wird Glauben endgültig zur Privatsache und verkümmert auf gesellschaftlicher Ebene.
Christlicher Glauben und gesunder Menschenverstand vertragen sich gut.
Beides lässt sich heutzutage im neuen Deutschland wohl mehrheitlich nicht mehr vermitteln. Und was dabei herauskommt, erfahren wir jeden Tag neu.
Ex-CDU, Sie sind diesmal gut drauf: Alle Ihre Kommentare heute und insbesondere dieser sprechen aus meiner Seele.
Diese Doppelmoral geht einerseits bis an die Grenzen zur Schizzophrenie und nach meinem Empfinden darüber hinaus. Daher sage ich gern: Deutschland ist krank.
Nicht ohne Grund höre und lese ich zunehmend über den Eindruck, in einer großen Klappsmühle gelandet zu sein.
Andererseits wiederspiegelt sie vielleicht die tatsächlich vorhandene Gegensätzliche in unserem Denkens wieder. Beispiel: Eine erfahrene Frau aus Asien sagte mir: Träumst Du über jemand etwas Schlimmes, dann mache Dir keine Sorgen. Träumst Du dagegen etwas Schönes, dann solltes Du ihn fragen, ob alles ok ist.
Wie klar und direkt sind dagegen Kinder! Auch habe ich noch nie einen verlogenen Hund gesehen.
Auch bei Leuten, die täglich ehrliche Arbeit leisten, erlebe ich Verlogenheit kaum.
Das hat nichts mit Qualifikation zu tun!
Ich habe mir zu eigen gemacht, dass ich die Aussagen von öffentlichen Personen, Politikern sowieso und auch übergeordneten Managern in der Wirtschaft immer in ihrem Gegenteil als der Wahrheit näher betrachte.
Vielleicht liegt ja der Grund von Doppelmoral und Spagat zwischen Reden und Handeln einfach nur darin, dass die Menschen in unserer modernen Gesellschaft die Wahrheit nicht hören wollen und stattdessen in ihrem Traum ungestört bleiben möchten.
Sie haben so recht. Ich bin eine heimatlos gewordene Liberale und verstehe nicht, dass die FDP sich nicht erneuert, nicht die Gunst der Stunde am Schopfe packt. Freiheit ist nicht ohne Grenzensicherung zu haben. Das Grundgesetz ist unser Bekenntnis zu Deutschland. Gesetze in Deutschland sind einzuhalten und europäische Gesetze ebenso, sonst hätten man sie gar nicht erst aushandeln müssen. Wirtschaft kann nicht mit Analphabeten funktionieren. Ein Sozialstaat hat seine Grenzen. Gesetzliche Versicherungsleistungen sind auf Solidarität aufgebaut und können nicht einfach an andere verschenkt werden, die nichts für dieses Land getan haben und auch in Zukunft nichts dafür tun werden und keine eigenen Beiträge beizusteuern haben. So ist es ein Unding, wie z.Z. die Krankenversicherung, die Renten- und Arbeitslosenversicherung zweckenfremdet für Asylanten geplündert wird. Wir leben in einer Zeit, in der sich der nächste Inovationsschub mit Verlust von einfachen Arbeitsplätzen immer mehr abzeichnet. Addidas ist das beste Beispiel dafür. In so einer Zeit in ein Hochtechnologieland Analphabeten und Ungelernte gesetzeswidrig umzusiedeln, ist mehr als nur Unverstand, das ist Sabotage an Deutschland, die gerichtlich geahndet werden sollte.
PeWi möchte ich dahingehend ergänzen, das eingehaltene Gesetze der Garant für eine funktionierende Demokratie sind. Gegenwärtig wird uns aber eine Art von Demokratie serviert, der wir uns entweder anschließen oder nicht. Wenn nicht, dann sind wir keine Demokraten mehr. Wenn Großbritannien die Demokratie über einen Volksentscheid grüssen läßt, ist insofern alles gut, wenn das Volk so entscheidet, wie es die Eliten in Brüssel/Berlin und/oder in den Redaktionen der tonangebenden Medien für richtig halten. So dieses Ergebnis aber anders ausschaut, wird aus allen Rohren zurückgeschossen, wie wir es nach dem Brexit-Votum erlebt haben.
Was ist eigentlich Demokratie nach heutiger Auslegung? Sie ist der unbegründete Glaube der kollektiven Vernunft an die individuelle Dummheit. Die Demokratie bedeutet nicht nur das Recht alle zum Teufel zu jagen, sondern auch die Verpflichtung selbst hinzugehen, wenn das die Mehrheit so möchte.
Die Demokratie steht auf drei Säulen: die Freiheit des Wortes, die Freiheit des Denkens und die Vernunft beide nicht zu verwenden.
Die Demokratie führt das Volk in ein kontrolliertes Spiel, indem jedoch das Volk keineswegs die Kontrolle über das Spiel hat. Die Demokratie ist der Mittelweg, der über alles geht, jedoch nirgendwo hinführt. Sie ist wie ein Schlager, den alle anstimmen, jedoch keiner kennt die Verse. Demokratie ist auch, wenn die Schafherde der Meinung ist, dass sie den Esel steuert, der seinerseits aber auch gesteuert wird. Die Demokratie ist jene politische Form, in der jeder Bürger das bekommt, was die Mehrheit verdient. Die Demokratie gibt dir das Recht jeden zu beschimpfen, räumt dir jedoch nicht die Möglichkeit ein vorher auch darüber nachzudenken. Sie ist wie eine Barriere. Die Köter und Promenadenmischungen wälzen sich unter ihr durch, während die Wölfe und die Löwen über sie springen. Nur die Ochsen und die Büffel reiben sich an ihr auf. Demokratie ist dann, wenn die Kuh selbst dejenigen bestimmt, der sie melken soll. Die demokratische Wahl ist die Wahl zwischen der Grube und der Jauche. Durch die demokratische Wahl wird derjenige bestimmt, den die Wolhhabenden manipulieren können. Die demokratische Wahl garantiert uns, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen. Wenn die demokratische Wahl uns tatsächlich etwas Besseres oder Veränderungen bringen würde, würden wir nicht mehr wählen dürfen …
Buddha: „Du sollst nicht an das glauben, was du hörst oder liest, egal wer es gesagt oder geschrieben hat, auch wenn ich es gesagt habe. Es sei denn, es ist im Sinne deiner eigenen Denkweise“.
Also, was machen? Jeden Tag höre ich immer die gleiche Antwort: „Man kann sowieso nichts machen!“ Gestern spricht ein von mir sehr geschätzter Otto Schily Klartext. Kein Bravo, nur eine Randnotiz im Unterholz der infizierten Medien. Lieber Herr Schily, sieben Jahre habe ich unter Ihnen im wahrsten Sinne des Wortes gedient, Sie manchmal verflucht, vielleicht ab und zu zum Teufel gejagt. Als Sie im Herbst 2005 auf Abschiedstour innerhalb Ihrer zuständigen Bereiche waren, habe ich Ihnen nachgetrauert. Viele konnten es damals nicht fassen. Heute verstehen sie es..Klaus Kelle kann ich dahingehend ergänzen, dass die meisten Politiker in Berlin so denken, wie hier kommentiert wird. Das Schlimme ist aber, dass der völlig verblendete Rest das bestimmt, was die Bevölkerung zu denken hat. Und fast alle Medien machen mit…Mein Fazit für heute ist, dass die AfD ruhig aufhören kann, Wahlkampf zu machen. Sie kann zuschauen, wie die so genannten Etablierten durch ihr Verhalten ihnen den Erfolg garantieren.
Schließlich darf ich alle hier vorbei Schauende daran erinnern, dass die Verstoße gegen diverse Gesetze im Rahmen des Flüchtlingssegens ( verstehe nicht, warum hier von einer Krise gesprochen wird, wenn alles so gut ist) von zwei ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts als solche, schwarz auf weiß festgestellt worden sind. Wo sind die juristischen Konsequenzen? Wenn eine allein erziehende Kantinenkraft zwei Frikadellen, die auf dem Müll gelandet wären, mit nach Hause nimmt, wird sie gekündigt. Ich fange jetzt an, und bilde einen Satz aus folgenden Worten: Republik, Banane, Deutschland. Gebe zu, es fällt mir schwer an das Ergebnis zu glauben. Egal, wie ich den Satz zusammenstelle, es kommt immer das Gleiche heraus.
Frank Emath, in Ihrem Kommentar finde ich mich total wieder. Ich fühle Gleichklang, der mich tief berührt im Denken. Besser hätten Sie meine Grundhaltung und meine Erkenntnisse aus vielen Jahren interessierter Beobachtung, Analysen, Gespräche und persönlichen Erfahrungen nicht treffen können.
Ich ginge noch einen Schritt weiter so ich denn Mitte 30 und nicht Mitte 60 wäre:
Auswandern!
Auswandern ?
ICH KOMME MIT !!
Äääh – wohin ???
Ich nicht, werde da bleiben! Das ist noch unser Land, für welches wir alle die Pflicht haben zu kämpfen, in schlechten und in guten Zeiten. Die Flucht ist wie ein Auftritt vor einem Scheidungsrichter. Bekanntlich sind solche Urteile öfters ungerecht.
Ich bin überrascht, was so in den letzten 24 stunden passiert ist: Nach Bratislava fällt es der Mutter alle Mütter angeblich schwer, ihren verherenden Satz des Schaffens zu wiederholen und, -wenn man dem einen oder anderen Medium glauben sollte – möchte sie auch nicht mehr in der bisherigen Form dies und das gemeinsam mit ihrem Pack schaffen.
Der Hammer kam dann heute früh in den Medien in Bezug auf das BAMF. Kann alles nachgelesen werden in der Presse. Interessant ist aber, das der Generalstaatsanwalt von Brandenburg wissen will, wer im Zeitraum September bis Dezember 2015 in sein schönes Bundesland aus Österreich angekommen ist: „Ich will wissen, wer genau im Land ist, und ich möchte mir, wenn etwas passiert in unserem Land, nicht vorwerfen lassen, dass ich nicht alles vorher hätte unternehmen können.“ Gratuliere, Her Rautenberg!
Machen wir uns nichts vor, das hat mit den morgigen Wahlen in Berlin nichts zu tun. Dort ist Hopfen und Malz schon lange verloren gegangen. Warum sollten die BerlinerInnen was anderes wählen? Die so genannten Etablierten werden es wieder schaffen eine Regierung zusammen zu basteln, die sich der Mainstream und der gute Gutmensch wünscht. In Berlin gibt es aber eine Besonderheit, die es der AfD ermöglichen wird, auf Bezirksebene mitzuregieren. Und das ist gut so!
Offensichtlich bewegt sich doch noch was..
Sehr geehrter Frank Emath,
„Ich nicht, werde da bleiben! Das ist noch unser Land, für welches wir alle die Pflicht haben zu kämpfen, in schlechten und in guten Zeiten. “
Ich denke, Sie AHNEN gar nicht, wie recht Sie mit Ihrer Aussage haben !
Leider fürchte ich jedoch, daß wir beide mit dieser Einstellung auf verlorenem Posten stehen.
Die Mehrheit in diesem Land ( angesichts der schweigenden Mehrheit zumindest die „vermeintliche“ Mehrheit ) hat es sich bequem gemacht auf dem zerschlissenen Canapee und mit der3-Kilo-Chipstüte in der Hand.
Man(n) lässt sich berieseln von den Öffentlich-Rechtlichen und den Privaten. Und da zumindest bei den Privaten ( gefühlt ) 36 Stunden am Tag klargemacht wird, wie „sicher“ wir doch alle in diesem Land sind, braucht sich jemand ernsthaft Sorgen zu machen.
„Die Blaulichtstreife“, „Mit der Polizei unterwegs“, „Toto und Harry“ oder wie all diese haarsträubenden Seriensendungen heißen, gaukelt uns vor, wenn die Polizei doch schließlich im Fernsehen allgegenwärtig ist, dann ist das auch im richtigen Leben so.
Und was die Öffentlich-Rechtlichen angeht:
Der von Ihnen beschriebe „Hammer“ bzgl. des Brandenburger Generalstaatsanwalt Rautenberg und seines Kampfes gegen das BAMF kam nicht heute früh in den Medien, sondern bereits gestern abend berichtete Thomas Roth um 21:45 in den Tagesthemen bereits als Aufmachen sehr ausführlich darüber.
Der EIGENTLICHE Hammer ist m.E., daß erwiesenermaßen das BAMF offenbar nicht nur nicht in der Lage war, im vergangenen Herbst alle Asylbewerber zu registrieren, sondern auch diverse Menschen mit gefälschten, z.T. dem IS zugeordneten Pässen ins Land zu lassen, worüber sich nun mehrere Bundesländer beschweren.
Der OBER-Hammer ist jedoch, daß dieser besagte Generalstaatsanwalt beim BAMF 18.000 Datebsätze von den nach Brandenburg eingereist Asylbewerber angefordert hat, weil Verdachtsmomente vorliegen, die Übersendung dieser Datensätze vom BAMF jedoch für „nicht notwendig“ angesehen und abgelehnt wird.
Der brandenburgische Generalstaatsanwalt bekommt vom dem BMI unterstellten BAMF trotz klaren Versagens in diversen Fällen nicht die gewünschten Unterlagen.
Ein Tollhaus …
Verantwortlich: Thomas de Maizière – wie lange noch ???
Ach ja:
Während Thomas Roth dieses Thema zum Aufmachen der Tagesthemen um 21:45 machte, wurde um 22:00 im heute-Journal von Marita Slomka u.a. Über die neue Orgel der Elb-Philharmonie berichtet – über den BAMF-Skandal nicht EIN Wort.
Ich auch!
Aber ich werde trotzdem hierbleiben. Ich bin hier geboren und aufgewachsen und ich werde meine Heimat doch nicht wegen vorrübergehend am Ruder stehenden „parlamentarischen Klugscheißern“ oder den 68zigern enstsprungen Polithasadeuren aufgeben.
Es könnte wohl sein, dass ich das Geschehen mit Interesse beobachte ohne einzugreifen. Ich gehe nicht auf die Straße und pöble mit linken oder rechten Berufsdemonstranten. Wenn unsere etablierten Parteien, allen voran die CDU das Problem nicht in den Griff bekommen, haben sie die in sie gesetzen Erwartungen nicht erfüllt. Aber wie gesagt, ich bleibe, sage ab und an meine Meinung und wenn es trotzdem nicht klappt, gilt das Wort meines Vorgesetzen:
Ich bleibe und schaue mit den Zusammenbruch an. Er nannte es auch die Lust am Untergang.