Martin Schulz tritt an, Sigmar Gabriel tritt zurück in die zweite Reihe. Leicht wird dem Alpha-Männchen aus Goslar dieser Schritt nicht gefallen sein. Doch immerhin eröffnet er seiner traditionsreichen SPD damit wenigstens wieder eine kleine Machtperspektive.

Wenn ich so überlege, was dafür sprechen könnte, im September die SPD zu wählen, fällt mir, ehrlich gesagt…nichts ein. Das klingt abwertender, als es gemeint ist, aber die Sozialdemokraten haben in der aktuellen Legislaturperiode alles durchgesetzt, was sie wollten. Andrea Nahles baut die Arbeitswelt um, Manuela Schwesig erledigt die Familien und Heiko Maaß fördert das Denunziantentum im Lande nach Kräften. Alles nicht schön, aber hat immerhin etwas mit Politik zu tun.

Die Union hatte nur ein wichtiges Ziel, dass es durchzusetzen galt, und das hat sie auch erreicht. Angela Merkel wurde wieder Kanzlerin. Punkt. Mit ihrer Entscheidung im Herbst 2015, den Schutz deutsche2 Grenzen aufzugeben, hat sie sich zudem ein einzigartiges persönliches Denkmal für die deutschen Geschichtsbücher geschaffen. Allerdings, wie ich glaube, kein positives.

Rot-Rot-Grün ist eine Machtperspektive für Martin Schulz. Die Zahlen geben bisher keine Mehrheit her, aber es ist völlig offen, was die nächsten Monate bringen werden. Setzt die AfD ihren Höhenflug fort? Gut möglich, aber keineswegs sicher. Lasst Björn Höcke noch zwei, drei Mal öffentlich über das Dritte Reich und seine Folgen schwadronieren, ist mancher bürgerliche Wähler auch schnell wieder weg, der die etablierten Parteien auch nicht mehr ertragen mag.

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Dieser Artikel wurde 16 mal kommentiert

  1. Alexander Droste Antworten

    Dann eben die DEUTSCHE MITTE. Da wird nicht braun und nicht rot schwadroniert, sondern respektvolle Politik mit allen gefordert.

      • Alexander Droste Antworten

        Partei gegründet 2013, Vorsitz Christoph Hörstel. Internet guggn.
        Wertkonservativ, liberal und wirtschaftlich progressiv und sozial. Außenpolitisch ausgleichend, pro europäisch, jedoch mit anderen Vorsätzen als derzeit praktiziert, gegen den Euro wegen der zu verschiedenen Wirtschaftsvoraussetzungen der einzelnen Länder und daher übervorteilend.

        • Alexander Droste Antworten

          Ich vergaß: ganz zentral würde ich sie als humanistisch bezeichnen im modernen Sinn.

          Wirtschaftssprecher ist Prof. Dr. Franz Hörmann, Sprecher für Gesundheitswesen ist der Medizinjournalist Hans Tolzin.

          Kernaussage der Partei ist eine Wirtschaft und Gesellschaft, die möglichst alle Menschen berücksichtigt, gegen ein neoliberales und sozialdarwinistisches System, wie es extrem in den USA vorherrscht. Basisdemokratisch ähnlich wie die Schweiz statt oligarchisch wie die USA oder Russland. Militärisch rein defensiv. Die Nation wird als Einheit gesehen aber nicht an Rassenideologie geknüpft. Es gibt also auch z.B. schwarze Deutsche mit allen Rechten und Pflichten. Ausländer jeder Couleur werden willkommen geheißen unter den gesetzlich bestehenden Bedingungen. Wer nicht die Regeln in D akzeptiert, wird in die Heimat zurück geschickt. Die Polizei soll nicht länger wie ein „Klassenfeind“ behandelt werden (meine Formulierzng ), sondern wieder die Mittel und das Ansehen erhalten, die ihre Arbeit unterstützt und würdigt. Eine Bildungspolitik mit der freien Wahl der Mittel jedoch mit Zielvorgaben. Also im Prinzip alles, was aus der Mitte einer aufgeklärten, deutschen Gesellschaft als vernünftig erachtet und gefordert wird.

          Soviel von meiner Seite. Man mache sich ein eigenes Bild und unterstütze das, wenn einverstanden.

  2. S v B Antworten

    Was gerade in der SPD gelaufen ist, kann ich nicht gutheißen. Es erinnert mich irgendwie an ein unterhaltsames Spiel aus Kindertagen, die „Reise nach Jerusalem“. Dass ausgerechnet Martin Schulz zum Bundeskanzler-Kandidat auserkoren wurde, ist gewiss der erschreckenden Knappheit an geeigneten Kandidaten geschuldet. Aber wen interessieren heute überhaupt noch die Fragen nach der fachlichen Kompetenz oder der charakterlichen Eignung von Kandidaten? Auf dem Feld der Politik jedenfalls wohl kaum noch jemanden. Gabriel als Außenminister, dem es wichtig ist, mehr Zeit mit seiner Familie zu verbringen? Da wäre er doch viel besser wieder im Lehramt aufgehoben. Zypries als Expertin im Wirtschaftsressort? Auf welcher Grundlage, bitte schön?

    Herrn Droste möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass es rein gar nichts bringt, wenn die Konservativen im Lande ihre Stimmen – anstatt sie, der Not gehorchend, auf eine Partei zu konzentrieren – auf mehrere Splitterparteien aufteilen. Damit ist nun wirklich keinem geholfen, schon gar nicht dem konservativen Wähler. Wenn Deutschland irgendwann – in hoffentlich nicht allzu ferner Zukunft – wieder von der „echten Mitte“ regiert werden sollte, so können Sie, lieber Herr Droste, der DEUTSCHEN MITTE gerne ihre Stimme schenken. Vorausgesetzt, dass es diese Partei dann immer noch gibt.

  3. Alexander Droste Antworten

    Liebe SvB, sofern es die DM in die Parlamente schafft, spricht sie mit den übrigen konservativen Kräften weitestgehend mit einer Stimme. Es gibt neue Denkanstöße und unverbrauchte Persönlichkeiten, die (hoffentlich auch in Zukunft) ohne Gängelei und Pöstchengeschacher auskommen. Wenn man die Ethik in die Mitte politischen Handelns stellt, so kann das nur Recht sein und ist der Beachtung wert. Das, was derzeit abläuft in der Politischen Landschaft von D und weltweit entbehrt jedenfalls ganz gewaltig der Ethik und Moral.

    • Alexander Droste Antworten

      Nachgesetzt: unsere konservativen wie liberalen Krafte haben keine Zähne mehr, wie wir hier im Blog leider mehr als deutlich beklagen. Die Tendenzen sind eindeutig in Richtung Sozialismus gepaart mit Neoliberalismus und weiteren merkwürdigen Ideologien. Selbst in der CDU ist das so. Die Presse versucht, AfD oder CSU mit dem Vorwurf von Rechtspopulismus und der Wortverdrehung mundtot zu machen. Die FDP hat sich selbst abgeschossen und wurde mit entsprechender Presse (s.o.) aus der politischen Landschaft rausgekickt.

      Schauen Sie sich die Vorträge von Hörstel an, die Sprache ist eindeutig, sachlich fundiert und überzeugend. Ich selbst war lange skeptisch. Hörstel spricht die Politikverdrossenen an, die dem Theater keinen Pfifferling mehr beimessen und gibt ihnen eine Perspektive sich in den öffentlichen Diskurs wieder einzubringen. Das schafft noch nicht mal die AfD.

      • labrador12 Antworten

        Lieber Herr Droste,

        „Sozialismus gepaart mit Neoliberalismus“
        Was soll den das sein? Wie war das noch mit Äpfel und Birnen?

        zu Neoliberalismus:
        egal ob mit sonorer Stimme oder hysterischen Gekreische vorgetragen, zumindest für Österreich (wo man selbiges auch oft behauptet) stimmt das nicht mit den Fakten überein. Das stiegen die Sozialausgaben in Prozent vom BIP über die letzten Jahrzehnte kontinuierlich. Sogenannte Einsparprogramme haben allenfalls zu einer kurzfristigen Stagnation meist aber nur zu einer Verflachung des Anstiegs geführt.

        • Alexander Droste Antworten

          Neoliberalismus und Sozialismus werden nicht verglichen sondern gepaart. Eine Chimäre, die man ausmachen kann wie folgt: Großkapital schöpft kräftig ab ohne Steuern zu hinterlassen, immer mehr Leute fallen unter die Armutsgrenze während immer weniger immer reicher werden, ohne eigentlich zu wissen wofür. Mittelstand und Otto-Normalverbraucher werden mit immer neuen Steuerforderungen, Mehrkosten und Abgaben, bei sinkenden Reallöhnen, mit Abspeisungen alla Hartz4, Niedriglöhnen etc. traktiert, außerdem wird die Hoheit über den Kinderbetten stickum durchgezogen, das klassische Modell der Gesellschaft, die Familie als kleinste Einheit, madig oder unmöglich gemacht. Ein verschwurbeltes Menschenbild stellt alles sozial Natürliche aufden Kopf. Mit immer mehr Vorschriften und Verboten werden die Bürger sukzessive entmündigt. Mit vollendeten Tatsachen ohne Legitimation wie Zuwanderung und Kriegsbeteiligung müssen wir uns alle jetzt herumplagen. Leider könnte man das noch über Seiten fortsetzen. Vielleicht ist es in AU ja noch nicht so schlimm, in D ist es aber schon an der Würgegrenze.

          • labrador12

            Lieber Herr Droste

            Das mag für Sie neu sein … aber Konzerne
            1) haben schon vor Jahrzehnten GEWINNE dorthin verschoben, wo sie dafür Steuern zahlen wollten. Auch bekannte deutsche Firmen, für ihr soziales Engagement gelobte Musiker und Sportler oder Stiftungen taten und tun das.

            2) bringen trotz allem dem Staat jede Menge Steuern (Mehrwertsteuer für verkaufte Produkte [zB iPhone], Lohnsteuer der Mitarbeiter …)

            zur absoluten Armut:
            Der technische Fortschritt der letzten 100 Jahre hat selbst den Ärmsten hierzulande soviel Komfort beschert, wie ihn sich reiche Adelige vor 100 Jahren nicht vorstellen konnten.
            – Wozu benötige ich eine eigene Waschfrau, wenn die Waschmaschine das viel besser erledigt?
            – Der billigste Kleinwagen ist heute bequemer als ein Maybach aus den 30-igern
            – vergleichen Sie doch Medizin heute mit der vor 50 oder gar 100-Jahren

            Sie sprechen in Ihrer Antwort, ohne es ausdrücklich zu erwähnen, relative Armut an. Nachdem die Armutsgrenze z.B. als 60% zum Median des Nettoeinkommens definiert wird, gibt es eine einzige Möglichkeit relative Armut zu bekämpfen. Alle bekommen gleich viel oder gleich wenig, so wie z.B. in der DDR.

            Ich habe jedoch Zweifel, ob 1975 ein armer Westdeutscher, der Gleichheit halber, seinen gebrauchten „10 Jahre alten Käfer“ gegen einen nagelneuen Trabi mit 10 Jahren Wartezeit getauscht hätte. Ich bin sowohl mit alten Käfer als auch mit Trabis mitgefahren: Kein Vergleich!

            Also, ich weiß wodurch Bill Gates, Amancio Ortega, Warren Buffett, Jeff Bezos, Mark Zuckerberg oder Larry Ellison reich geworden sind (bei Carlos Slim Helu weiß ich’s nicht so genau 🙂 und Sie könnten es auch in Erfahrung bringen, so Sie denn wollten. Kleiner Hinweis: Keiner der von mir genannten hat sein Vermögen geerbt.

            zum Nachdenken:
            1) Die Zahl der im wesentlichen vom Staat finanzierten und im Sozialbereich tätigen Mitarbeiter der Caritas stieg von ~ 106.000 Mitarbeiter (1950) auf 617.193 Mitarbeiter (2014)

            Welche Schlussfolgerungen ziehen Sie daraus?

          • labrador12

            Lieber Herr Droste,

            einige weitere Punkte zum Nachdenken:
            1) Die Pareto-Verteilung bei Produktivität, Kreativität, … und der Wunsch nach Gleichheit
            2a) mehr als 10% der Bevölkerung haben einen IQ der kleiner ist als 83. Sie dürfen per Gesetz nicht in die US-Armee aufgenommen werden, obwohl dort immer Bedarf ist.
            2b) Menschen mit einem IQ kleiner 90 (das sind mehr als 15% der Bevölkerung) können kaum schriftlichen Anweisungen in Aktionen umsetzen.

            Welche Arbeit kann unsere Gesellschaft diesen Menschen bieten? Peterson glaubt nicht, dass ein Grundeinkommen dieses Problem löst, weil in seiner Erfahrung der Großteil der Menschen die Strukturierung des Tages und Lebenssinn durch Arbeit benötigt, damit der Schlafrhythmus aufrecht bleibt.

            Jordan B Peterson, ein Psychologe an der Universität Toronto hat dazu einige interessante Gedanken
            auf youtube. Einfach
            2015 Personality Lecture 18: Openness – Creativity & Intelligence
            suchen und ab etwa 40:00 anhören

      • labrador12 Antworten

        Lieber Herr Droste

        zu Herrn Hörstel und der Deutschen Mittel:
        – der Wunschzettel eines Dreijährigen an das Christkind kommt mir viel realistischer vor als das Wirtschaftsprogramm der Deutschen Mitte.

        – für die Deutsche Mitte scheint die Lösung der Probleme Israel – Palästinensern im wesentlichen darin zu bestehen, dass Israel nicht weiter existieren, weil
        1) der im Programm/auf der Webseite genannte Endtermin (2015) für eine 2-Staatenlösung schon lange verstrichen ist
        2) den Juden („die sich keiner Verbrechen schuldig gemacht haben“) politisches Asyl in DE angeboten wird.

        Wenn ich Deutscher wäre: danke für die Info, aber NEIN Danke!

          • labrador12

            Lieber Herr Droste

            Sie haben so einmalig überzeugende Argumente (/Ironie off)

  4. Walter Lerche Antworten

    Ja, Herr Kelle, so hoffnungslos sieht momentan die Realität aus. Es ist demnach bereits jetzt 100%ig dafür gesorgt, dass die Bundestagswahl die Kreise der Lobbies und des Kapitals nicht stören wird. So oder so sind ihre Interessenvertreter gesetzt und sichern mit über 50% Stimmenmehrheit ab.
    Alle Personalien „Steinmeier, Gabriel, Schulz, Merke“ waren spätestens zu dem Zeitpunkt zwischen den Genannten abgesprochen, als Merkel trotz bürgerlicher Mehrheit in der Wahlversammlung dem roten Sozi Steinmeier zum nächsten Bundespräsidenten zustimmte. Die SPD ist nur eine 20%-Partei. Medial scheint es die Partei zu sein, ohne die nichts geht.
    Wenn ich AfD wähle, unterstütze ich Rot-Rot-Grün. Wähle ich CDU, unterstütze ich die fatale Europa- und Flüchtlingspolitik von Merkel. So oder so, die Geldentwertung wird weiter gehen, unsere Altersrückstellungen werden abgeschmolzen, das Großkapital und -industrie beteiligen sich noch weniger an der Staatsfinanzierung, Risiken von Banken und Spekulanten werden weiterhin vom Steuerzahler übernommen, wogegen die Gewinne in private Taschen verschwinden. – Ich denke, dass diesbezüglich Herr Schulz der bessere Diener und Handlanger ist als Merkel.

    Wenn in dieser Konstellation die CDU auch in Zukunft die Oberhand für den Kanzler-Posten (mehr sowieso nicht) behält, dann geht das weiterhin bergab ohne Ende.
    Wenn die SED mit dem (bisher) Nichtskönner Schulz die Oberhand kriegen, dieses multipliziert mit den Grünen, dann könnte das eine schnelle Lehre für deutschen Michel werden und es endet spätestens nach 4 Jahren.

    Fazit: Für unser Leben wird sich nach der BTW nichts ändern, außer dass alles, was jetzt schon läuft, dann schneller, unverschämter und ganz ohne Zurückhaltung respektlos laufen wird.

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