Facebook ignoriert BGH-Urteil und zensiert munter weiter

Das Soziale Netzwerk Facebook hat mich heute Morgen gesperrt – für geplant 24 Stunden. Ich konnte über Stunden keine Beiträge einstellen und keine Links der Online-Tageszeitung <em>TheGermanZ</em> posten: Verstoß gegen die Gemeinschaftsstandards, so nennen die Zensoren bei Facebook das standardmäßig und lapidar. Das Vorgehen der Zuckerberg-Maschine ist ein Schlag ins Gesicht des Bundesgerichtshofes (BGH), der gestern entschieden hat, dass Facebook VOR Sperren und Blockieren den Betroffenen anhören MUSS. Ich muss wohl nicht erwähnen, dass mich keiner vorher angesprochen hat-

Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel hat eben eine Einstweilige Verfügung beantragt für mich und ich habe Widerspruch bei FB Widerspruch eingelegt. Man teilte mir mit, man freue sich über meine Rückmeldung, habe aber zu wenig Personal derzeit und Corona und so und es könne sein, dass ich keine Antwort bekomme.

Aber für mich ist das Thema damit nicht vorbei. Es ist beängstigend, was in diesem Land inzwischen möglich ist. Man hat mich gesperrt, weil ich in einem Kommentar argumentiert habe, dass die Nutzung des Wortes „Zigeunerschnitzel“ an sich unproblematisch sein sollte. Damit verstößt man heute gegen „Gemeinschaftsregeln“ bei Facebook und wird ausgesperrt. Hass-Postings gegen Israel und „die Juden“ werden konsequent gelöscht, wenn sie von Rechtsradikalen formuliert werden. Kommen die Hater aus der „Religion des Friedens“ läuft das einfach weiter, man will ja tolerant sein.

Facebook, Twitter und Instagram sind quasi Monopolisten in Sachen Meinungsfreiheit. In Zeiten, in denen viele der meinungsbildenden Medien angepasst und unterwürfig gegenüber den Mächtigen sind, haben die Sozialen Netzwerke eine extrem wichtige Funktion für alternative Medien und Journalisten wie mich. Wenn hier die Axt an unser Grundrecht nach Artikel 5 des Grundgesetzes gelegt wird, haben wir allen Grund, uns Sorgen um die Demokratie in Deutschland zu machen. Der Bundesgerichtshof hat gestern gut entschieden, nun muss er mit Hilfe des Staates solche Urteile auch konsequent durchsetzen. Das Vorgehen von Facebook heute ist ein Schlag ins Gesicht der Richter am BGH. Mein Video dazu sehen Sie hier

Wehren wir uns gegen die Macht von Facebook, Twitter und Co.! Bitte unterstützen Sie meine Arbeit auf PAYPAL hier oder durch eine Überweisung auf unser Konto bei der Berliner Sparkasse DE18 1005 0000 6015 8528 18 !

image_pdfimage_print

Dieser Artikel wurde 34 mal kommentiert

  1. H.K. Antworten

    Ist „Sinti-und-Roma-Fleischspeise“ eigentlich auch Blasphemie ?

    Angeblich denkt Sebastian Kurz über Sanktionen gegen Deutschland nach, solange es hier noch „Wiener Würstchen“ gibt.

    Und Frau Glöckner verlangte kürzlich im Kabinett, daß „Jägerschnitzel“ umbenannt werden in „Forst- und Waldwirtschaft-Treibenden-Fleischgericht“.

    • S v B Antworten

      Kurz, Wiener, Österreich? Meine Güte, wir essen doch hier schon unsere eigenen Leute! Frankfurter, Berliner, Hamburger, you name them. Grau – en – voll!

  2. GJ Antworten

    Ich weiß schon, warum ich weder bei Facebook noch bei Twitter noch bei Instagram bin, nicht bei Amazon und Co und nicht bei sonst so einem Verein. Das ist mir alles suspekt. Google ist schon schlimm genug. Und was schert den Ami-Giganten facebook der BGH?

    • Hans Wolfgang Schumacher Antworten

      So mache ich es auch. Ich kaufe grundsätzlich nicht bei Amazon und ich halte mich von Twitter, Instagram und Facebook fern. Seit einigen Monaten nutze ich das bislang noch von einer Zensur freie telegram. Ich konnte auch einen Teil meiner Freunde und Verwandten dazu bewegen.

    • H.K. Antworten

      Bei diesen sogenannten „sozialen Netzwerken“ war, bin und werde ich nie sein, weil ich mir einfach permanente Entgleisungen und Rotzkommentare, selbst von Politikern ( wie z.B. Peter Tauber ) ersparen möchte.

      Aber warum fällt bei Ihnen auch Amazon darunter ?

  3. Marc Antworten

    Hallo Herr Kelle, es ist eine Schweinerei und ich finde es gut, dass Sie sich wehren. Andererseits: Wen interessiert Facebook?

      • Marc Antworten

        Herr Kelle, vielleicht hätte ich mir mehr Zeit nehmen sollen, bei meinem Kommentar. Der bezog sich auf mein Umfeld. Ich bin 55. Soweit ich weiß, hat keiner meiner Freunde einen FB-Account. Jedenfalls die nicht, die ich gefragt habe. Meine Tochter (19) rollt beim Thema Facebook die Augen. Total Oldscool… Aus meiner Sicht werden Facebook und erst Recht Twitter überschätzt. Vielleicht irre ich mich. Immerhin können wir Ihre und andere kritische Berichte auch ohne Facebook und Twitter lesen. Auch wenn mabche kritsche Medien bereits in sichere Häfen abgetaucht sind… Aber eben immer noch und gerade deswegen noch lesbar sind.

    • Hildegard Königs-Albrecht Dr. Antworten

      Wen interessiert Facebook?
      Das habe ich auch gedacht. Aber inzwischen bin ich froh, Zugang zu haben, denn ein seriöser Maßnahmen-Gegner, den ich über einen entsprechenden Leserbrief in der Tageszeitung kennengelernt habe, bietet bei Facebook viele überaus interessante Beiträge und die Möglichkeit, sich auszutauschen.
      Ich halte es für wichtig, mit Gleichgesinnten vernetzt zu sein, weil man als Einzelkämpfer irgendwann resignieren würde.

      • Werner Meier Antworten

        Das sehe ich auch so. Leider ist Facebook auf absehbare Zeit wirklich „alternativlos“ und eine der wenigen Möglichkeiten, frei von der täglichen Gehirnwäsche auf allen öffentlichen Kanälen, ein wenig durchzuatmen und auch an unpolitischen Gruppen teilzunehmen. Wobei man selbst in eigentlich unverdächtig wirkenden Gruppen, z.B. über Literatur oder Garten immer wieder linksgrüne Fanatiker antrifft, die Menschen mit anderer Meiniung heftig attackieren oder sogar beleidigen. Leider unterbindet das Facebook nicht und stuft solche Kommentare arg verharmlosend als „Meinungsäußerung“ ein.

  4. S v B Antworten

    Papperlapapp, Herr Kelle. Sie sind ein alter weißer Mann. Noch dazu ein Journalist mit deutlich liberal-konservativer Haltung. Da ist eben vieles (das meiste oder gar alles?), was aus Ihrer Feder stammt, a priori Hetze-verdächtig. Zigeunerschnitzel! Wie rassistisch ist DAS denn?! Die Benutzung dieses pejorativen Begriffs kommt einem Sakrileg gleich; es handelt sich um eine sträfliche Missachtung des Neuen Deutschen Anstandsgebotes. Mit etwas Glück könnten Sie sich mit Aufzeichnung und Post eines beeindruckenden, und dennoch demütigen – also perfekt inszenierten und dokumentierten – Kniefalls von den Facebookschen Sprach-Jakobinern die Absolution erkaufen. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und eine baldige Rückkehr in den Kreis der Abermillionen politisch korrekter Facebook User. – Dass Sie sich mit Ihrer Enttäuschung (und berechtigten Wut!) umgehend an Herrn Steinhöfel gewandt haben, war das Beste, was Sie tun konnten. Ist dieser doch ein engagierter und mutiger Verfechter, ein erfolgreicher Anwalt des hohen Gutes der Meinungsfreiheit in diesem Land. – Seltsam nur, dass ich ganz allmählich zu der Annahme gelange, dass unser bis dato so bewährtes, gutes, altes Verfassungsgericht zukünftig sukzessive an Einfluss verlieren könnte. Irgendwie scheinen sich mir die Anzeichen dafür zu mehren. Ein Albtraum.

  5. gerd Antworten

    Facebook ist in der Lage den Bundesgerichtshof aufzukaufen. Glaubt wirklich noch jemand ernsthaft daran, dass in unserem Land noch Recht gesprochen wird? In einem Land wo es gute und böse Demos gibt? Natürlich wird Facebook weiter zensieren. Wer könnte die denn daran hindern? Der BGH? Das ist völlig lächerlich. Die können gar nix. Die können höchstens noch Papier bedrucken, welches bei Facebook im Schredder landet.

  6. Stefferl Antworten

    Das Schlimmste an dieser ganzen Zensur ist aber, daß sie genau so gewollt ist. Sie ist grundgesetzwidrig. Aber wen interessiert das schon. In Artikel 5 des GG steht „Zensur findet nicht statt“.

    Eine Kurzbilanz der Merkeljahre:
    – keine Meinungsfreiheit mehr
    – Zensur existiert
    – das Land wurde mit Kulturfremden geflutet, die eine beispiellose Gewaltspirale losgetreten haben
    – islamistische Anschläge am laufenden Band
    – die Staatsverschuldung ist in unerkannten Höhen
    – Inflation bei gleichzeitiger Niedrigstzinspolitik enteignet die Bürger
    – Deutschland haftet für nahezu die gesamten Schulden der EU-Kommission und vieler EU-Länder über Rettungspakete und Target 2-Salden
    – Deutschland wird deindustrialisiert
    – Freiheitsrechte gibt es nicht mehr
    – Grundrechte nur noch, wenn es der Herrscherin gefällt
    – faktische, beliebig angesetzte Berufsverbote (natürlich nur wegen Corona)

    Das ist ja nur ein kurzer Auszug aus den vielen rechtbrechenden Merkelentscheidungen. Aber bereits dieser ist schlimm genug.

  7. Ketzerlehrling Antworten

    Diese Konzerne haben die Macht auf Erden, bestimmen, wo es langgeht und was Sache ist. Politiker sind ihre Hampelmänner, von den Zuwendungen einmal abgesehen. Ausserdem ignorieren Politiker, besonders hierzulande, alle Gerichtsurteile, auch die von den höchsten Gerichten. Wieso nicht auch Facebook und Konsorte? Es bliebe noch eine Möglichkeit, die sich Dummland nicht traut. Facebook in Deutschland abschalten. Anderswo geht es auch.

    • Achim Koester Antworten

      Abschalten wäre in D nicht möglich, denn es war letztendlich unser damaliger unfähiger Justizminister, der das Zensurgesetz amßgeblich auf den Weg gebracht hat. Glauben Sie im Ernst, gerade der würde es wieder abschaffen?

  8. colorado 07 Antworten

    Wenn das mit dem Zensieren so weitergeht, landen wir unweigerlich in der geistigen Inzucht.

  9. Querdenker Antworten

    Ich würde das Augenmerk nicht so sehr auf Facebook und Co richten, das Verhalten der sozialen Medien ist nur die sichtbare Pestbeule einer tief in der Gesellschaft verankern Krankheit. Wir müssen die Krankheit angehen und erst in zweiter Linie die Symptome. Auch wenn ich mich wiederhole, die BRD und sehr viele in der BRD lebende Menschen sind mir unendlich fremd geworden. Wohin ich auch blicke, sehe ich eine tief gespaltene Gesellschaft, in der eine Minderheit ihre Mitmenschen umerziehen will und ungebeten ihre Lebensweise aufzwingst. Nach solchen Nachrichten schätze und liebe ich die Lebensart der Menschen am Mittelmeer. Die sprichwörtliche französische Gelassenheit, das Leben nicht schwerer zu nehmen, als es ohnehin schon ist, führt zu einem unaufgeregten Leben. Von dort habe ich auch ein Rezept für die Sauce, deren Name wir hier nicht nennen dürfen: Klein geschnittene Zwiebeln und Speckwürfel in Olivenöl dünsten. Etwas Tomatenmark dazugeben und mit Wasser ablöschen. Ketchup, Essig und Honig dazugeben und bei kleiner Hitze leicht köcheln lassen. Der Essig darf nicht zu schnell verdampfen. Dann mit Sojasauce, Pfeffer, Paprika und Chili würzen. Spitzpaprika in Streifen schneiden und hinzufügen. Unter gelegentlichem Umrühren so lange köcheln, bis die Paprikastreifen weich werden. Abschmecken und gegebenenfalls noch etwas Wasser dazugeben. Guten Appetit.

    • S v B Antworten

      Hmmm, klingt lecker. Zum Nachkochen sicher zu empfehlen. Vielleicht wird besagtes Sößchen ja bis zum heutigen Tage in Frankreich mit „style gitane“ oder „style tzigane“ bezeichnet? Auch dies würde dort sicher niemandem schwer im Magen liegen. Kaum vorstellbar, dass sich dem deutschen Krebsgeschwür der verbalen politischen Korrektheit Vergleichbares bei unseren geschätzten Nachbarn im Westen verbreiten konnte. Ungute Erinnerungen an historisches Jakobinertum dürften die Franzosen gegen jegliche Formen einer Neuauflage immunisiert haben. Also auch gegen ein Sprach-Jakobinertum.

  10. Ursel Antworten

    Wahrscheinlich muss die Meinungszensur und -diktatur noch viel schlimmer und offenkundiger werden, bevor ein Großteil der Menschen – wenn überhaupt – wach wird und darin eine Gefahr sieht.
    Ich bin inzwischen ziemlich desillusioniert, was die politische Mündigkeit der Bürger angeht. Die weitaus meisten informieren sich über das Tagesgeschehen bei ARD und ZDF, ohne zu merken bzw. merken zu können, mit welch lückenhafter und tendenziöser Berichterstattung sie täglich berieselt werden. Jeder wird inzwischen weniger informiert als manipuliert.
    Und das geschieht immer unverfrorener, was mir signalisiert, dass die Verantwortlichen an ihrem Tun kaum Zweifel hegen und Kritiker auf die leichte Schulter nehmen – zumal sie diese mühelos und leider auch erfolgreich als gefährliche Spinner oder Rechtsradikale darstellen können.
    Wie war und ist es möglich, dass diese undemokratische Entwicklung unseres Landes so relativ unbehindert vonstatten geht? Es hieß doch immer „Nie wieder!“ und „Wehret den Anfängen!“
    Ich kann mir das – wie gesagt – nur mit einem Bürgertum erklären, das trotz bitterer Erfahrungen mit zwei Diktaturen noch immer nicht gelernt hat, mit welcher Zunge sich autoritäre Regime anbahnen.

    • Hans Wolfgang Schumacher Antworten

      In Anlehnung an Herrn Lagerfeld: Wer sich hauptsächlich bei ARD und ZDF informiert : Verliert die Kontrolle über sein Leben.

    • H.K. Antworten

      „ … Wie war und ist es möglich, dass diese undemokratische Entwicklung unseres Landes so relativ unbehindert vonstatten geht?“

      Und unsere Eltern bzw. Großeltern wagten wir zu fragen „Wie konntet Ihr nur ? Ihr hättet doch wissen müssen, …“.

      Nur, daß die weder 187 TV-Kanäle, 2869 Radiosender noch Facebook, Twitter und sonstige Möglichkeiten hatten. Vom Internet allgemein gar nicht zu reden …

    • Wolfgang Heppelmann Antworten

      Moin Ursel

      Wer verstehen möchte, wie es zu solchen undemokratischen Verhältnissen kommen kann, sollte das Buch vonn Heinrich Mann, „Der Untertan“ lesen, oder den gleichnamigen Film ansehen. Man muß nur den Kaiser durch das merkel ersetzen und schon sind wir auf der Höhe unserer Zeit. Diderich Häßling würde heute in Berlin sicher nicht weiter auffallen. -Sehr zu empfehlen-.

    • Hildegard Königs-Albrecht Dr. Antworten

      Hallo Ursel,
      ein Psychoanalytiker, Prof. Matthias Desmet, hat bei Stiftung Corona Ausschuss Sitzung 63 das Geschehen als Massenhypnose bezeichnet. Dieser Gehirnwäsche verfallen, laut seiner Analyse, etwa 30% der Bevölkerung, die auch nicht mit Argumenten aus dieser Lage befreit werden können. Nur die Mitläufer, etwa 30 – 40 % der Bürger, können mit unendlicher Geduld und Fürsorge erreicht werden.

      Prof. Desmet nennt als Ursachen dieser Massenhypnose Isolation, Frust, Sinnverlust, Unzufriedenheit und Angst. Diese fatale Mischung macht es Ideologen und selbsternannten Weltverbesserern leicht, ihre Ideen vom neuen „Paradies“ mit Hilfe eines totalitären Regimes durchzuziehen.
      Letztendlich sind diese Regimes (mit Mann und Maus!) immer zum Scheitern verurteilt.

  11. Achim Koester Antworten

    Lieber Herr Kelle,
    ich bin auf der ganzen Linie voll Ihrer Meinung, allerdings sollte man nicht vergessen, dass die Zensur bei FB und Twitter unter der Ägide des schon als Justizminister absolut unfähigen „Maasmännchens“ eingeführt wurde, natürlich in der Absicht, nicht systemkonforme Meinungen wie Ihre und meine zu unterdrücken.

  12. H.K. Antworten

    Das sind die feinen, kleinen, aber wichtigen Unterschiede:

    Wer ein falsches Wort benutzt, wird in diesem Land sanktioniert und gilt im dümmsten Fall als „Rassist“ oder „Nazi“.

    Wie die „Zeitung mit den vier Buchstaben“ heute titelt:

    „Neue Schockzahlen des BKA

    Jeden Tag zwei Gruppenvergewaltigungen“

    Da heißt es:

    „ An jedem einzelnen Tag werden im Durchschnitt zwei Mädchen oder Frauen in Deutschland von Männergruppen vergewaltigt!
    DAS ist das schockierende Ergebnis einer BILD-Anfrage an das Bundeskriminalamt (BKA). Demnach wurden im vergangenen Jahr 704 Gruppenvergewaltigungsverfahren gezählt.
    Zum Vergleich: 2019 waren es 710 und 2018 nur minimal weniger: 659 Fälle.“

    Und weiter:

    „ … Es wäre kein Einzelfall, wie die BKA-Schockzahlen belegen. Immer wieder werden grausame Übergriffe auf Frauen bekannt. Doch das Problem ist: Es folgt nichts daraus.“

    Warum auch ?

    Ist ja auch wichtiger, daß die Justiz und die ( Sprach-) Polizei ( Sprach-) „Verbrecher“ jagen und sich um „Zigeunerschnitzel“ kümmert …

    Deutschland hat fertig …

    • Wolfgang Heppelmann Antworten

      Hier meine Selbstanzeige bei der Sprachpolizei:

      Ich habe heute noch etwas für`s Wochenende eingeholt, dabei waren auch die guten alten „NEGERKÜSSE“.

      Wann werde ich nun abgeholt ?

  13. Hildegard Königs-Albrecht Dr. Antworten

    Hallo, Herr Kelle,

    ich habe mir Ihr Video angesehen und frage mich, ob es Absicht ist, daß Sie vor einem Haus mit vergitterten Fenstern stehen?

  14. Freia Montag Antworten

    Es gibt jetzt etwas ohne Zensur: gegenstimme/tv. Die haben eigene Server in der Karibik und werden hoffentlich durch jetzt immer mehr Nutzer immer größer!!! Also : Frisch, Gesellen, seid zur Hand!

  15. Wolfgang Andreas Antworten

    Darf man das Folgende nicht mehr schreiben???? Keine Ironie, keinen Spass mehr, keine Persiflage, keine Satire, wenn sie die Herrschenden mit ihrem Mainstream auch nur tangiert? Und wehe, man schreibt etwas, was sie gerade in der Mache haben und uns grade mit medialer Gewalt verkaufen wollen! ? -Was sitzen da bloß für „Administratoren“ am Erdungsschalter Null?
    Herr M. warum schreiben Sie da noch Ihre großartigen Artikel auf der Letzten Seite? Räumen sie mal auf den vorderen auf! – Und wie war ich stolz, das Gstanzl von Roider Jackel aus der Besatzungszeit noch parat zu haben. Amerikanische Zone!

    Das klappt ja mit dem Deutschen wieder wunderbar…

    demnächst bekommen – oder sogar wollen! – fast alle einen roten, grünen, weißen, schwarzen Punkt ( 1xgeimpft – voll geimpft – genesen – verweigert ) auf die Stirne geätzt – manche tragen ihn dann sogar mit Stolz! – Vielleicht wird auch schon überlegt, einen neuen Deutschen Gruß einzuführen. Wie sang schon 1950 der bayerische Gstanzl-Philosoph und „Prophet“ Roider Jackl: „…UND AN NEUEN DEUTSCHEN GRUASS, DASS MER HINTEN NAUSHAU´N MIT´N FUASS!“ (Merke: das soll Ironie sein!)

    (Wurde von uns nach Prüfung durch einen Administrator nicht veröffentlicht.)

  16. Cornelius Angermann Antworten

    Herrn Steinhöfel melden und ihn bitten, juristisch dagegen vorzugehen. Das BGH wird es ja wohl hoffentlich nicht bei 100.000 Euro Strafe belassen, da es sich um einen Wiederholungsfall und eine offene Ignoranz ggü. der Rechtsprechung BGH handelt. Zwei Nullen mehr wären angebracht, es muss richtig wehtun!

    Und was die Finanzierung eines solchen Rechtsstriets angeht: ein zweckgebundener Spendenaufruf würde sicher sein finanzielles Echo finden…

Schreiben Sie einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.