Wenn es um Macht und Fleischtöpfe geht, ist Berlins Senat die Gesundheit der Bürger schnuppe

Der Berliner Senat verbietet wieder mal eine Querdenken-Demo gegegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Hatten wir schon mal. Ich bin sicher, die Gerichte werden diese Anordnung vor dem nächsten Wochenende wieder kassieren, denn die Meinungsfreiheit nach Artikel 5 ist ein Grundrecht. Und allen DDR-Nostalgiker: Genau das ist der Unterschied, und so langte wir eine freie Gerichtsbarkeit haben, die politische Unverschämtheiten rückgängig macht, ist das hier noch lange keine DDR 2.0.

Was das Ganze aber besonders ärgerlich macht, ist die Begründung des rot-rot-grünen Senats in Berlin für dieses Verbot. Da heißt es nämlich, dass die Erfahrung lehre, dass bei Querdenken-Demos weder die Abstandsregeln eingehalten noch Masken getragen würden. Das ist augenscheinlich wahr.

Was der jämmerliche Müller-Senat aber am vergangenen Wochenende zuließ, das war die sogenannte Christopher Street Day (CSD)-Parade mit weit mehr Teilnehmern wie jetzt angemeldet (22.000 gegen 65.000), von denen so gut wie keiner Maske trug und auch keine Abstände eingehalten wurden. Aber der CSD ist Stammwähler-Potential, das ist rot-rot-grüne Kernzielgruppe Nummer 1 für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus im September. Und wenn es um Machterhalt und die Fleischtöpfe für weitere Jahre geht, da ist den Herrschaften im Senat die Gesundheit der Berliner Bevölkerung vollkommen egal.

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Dieser Artikel wurde 27 mal kommentiert

  1. gerd Antworten

    Die Erfahrung lehrt uns, dass ein Versammlungsverbot Zeichen einer beginnenden Diktatur sind. Das ist, nicht nur augenscheinlich, wahr.

    • Werner Meier Antworten

      Eine Diktatur, die wirklich an Alles gedacht hat, ohne sich selbst “die Hände schmutzig” machen zu müssen. Eine völlig legitime, aber regierungskritische Meinungsäußerung wird postwendend von den Facebook-Löschknechten gelöscht, ohne dass man sich -wie in einer Demokratie üblich- dagegen wehren könnte. Aktuell “praktischerweise” mit dem Hinweis, dass derzeit “coronabedingt” aufgrund angeblichen “Mitarbeitermangels” (bei einem der reichsten Unternehmen der Welt?) Einwände nicht bearbeitet werden “können”. Dann sind die üblichen Begegnungsstätten im öffentlichen Raum massiv eingeschränkt bzw. man muß sich registrieren lassen, wenn man z.B. ein Lokal betritt, natürlich nur aus “gesundheitlichen Gründen”. Und dann sind auch noch öffentliche regierungskritische Veranstaltungen verboten, weil nur hier “akute Ansteckungsgefahr” besteht, ganz anders als bei BLM- oder CSD-Demos…

  2. S v B Antworten

    Also, wenn eine solch unverfrorene, unverbrämt doppel-moralische, das (vielleicht gerade so eben noch vorhandene) demokratische Gefüge unseres Staatswesens aufs sträflichste brüskierende, Entscheidung die Massen noch immer nicht auf die Palme treibt, darf man Deutschland getrost abschreiben. Kaum noch erstaunlich, dass die Brocken, welche die Bevölkerung so gehorsam zu schlucken bereit ist, an Zahl und Umfang stetig zunehmen. Wenn diese Brocken jedoch einmal eine gewisse Größe überschritten haben, wird der Tod durch Ersticken unvermeidlich. Na dann, nur weiter so…

    Auch Friedrich von Weizsäcker lässt grüßen.

  3. Alexander Droste Antworten

    Die Erfahrung zeigt, dass erstens keine der “Querdenken-Demos” zu einem Anstieg der Infektionszahlen geführt haben und zweitens das Stammwählerpotential bei einer Schwulendemo einer Minderheit angehört. Drittens lehrt die Erfahrung, dass die Bräsigkeit liberal-konservativer Mehrheiten zulässt, dass links-grüne Diktatur bestimmend wird. Wer diese noch aufhalten will, muss sich jetzt richtig ins Zeug legen. Bald schon ist Wahl. Aber da bleibt wahrscheinlich der Gedanke Wunsch. Die nächsten fünft Jahre werden furchtbar!

  4. H.K. Antworten

    Es wird – insbesondere im „failed state“ Berlin – bei ALLEM mit zweierlei Maas ( ähemm ) gemessen.

    Egal, ob es um Demos, Masken, Reisen oder Maßnahmen gegen Bürger geht: Bei ALLEM stehen Rot-Rot-Grün und Migranten ( sowohl Flüchtlinge als auch Clans ) auf der einen, „guten“ Seite, und die tumben, bräsigen Michels und Michelininnen auf der anderen, „bäääh“-Seite.

    Dabei wird dann dort – in Berlin – sowohl vom Bund als auch vom Land – bis zur ( Stups- ) Nasenspitze gedacht.

    „Avanti Dilettanti“ hieß es einmal.

    Nein, so heißt es WIEDER – und das mit Anlauf, Karacho und Hurra – und keiner will es merken … Mit freundlicher Unterstützung vom bürgerzwangsfinanzierten Gaga-Stotter-Öffentlich-Rechtlichen.

    Und daher wird es ab September genauso weitergehen wie bisher – weil ansonsten könnten ja vielleicht evtl. u.U. möglicherweise ggf. die „bäääh“-Menschen in die Verantwortung kommen.

    Auf Deutsch:

    Wer nach all dem, was wir seit 2015 in der Flüchtlingsfrage und deren immer wieder tödlichen und gewalttätigen Folgen, seit 2020 in der Corona-Krise und seit Jaaaahren in der Wirtschaft, sei es Atomkraft, Kohle, Klima-„Schutz“ oder Gender-Sternchen-Doppelpunkt-Gedankenstrich-Binnen-I-Unterstrich mit Stottersprech und Gedankengaga-Rassismus erleben, noch CDUCSUSPDFDPMauerschützen wählt, muß sich die Frage gefallen lassen, was „5+8“ macht …

    Stimmt – NACH 12 …

  5. GJ Antworten

    Was würde denn passieren, wenn der Protest gegen die Coronapolitik kombiniert würde mit dem Bekenntnis zur Homosexualität, geäußert von Geflüchteten? Großes Dilemma. Wie die Werbung zum Überraschungsei – 3 Dinge auf einmal? Das geht nun wirklich nicht! Mein Tipp: Das Verbot wird in 1. Instanz bestätigt, die 2. wird spannend. Es ist echt der Hammer, daß nur eine Woche nach den Bildern des CSD dieses Verbot kommt. Das wird spannend.

  6. GJ Antworten

    Lese gerade, daß insgesamt 12 Demos verboten wurden. Das Verwaltungsgericht und die Polizei macht wohl kaum noch was anderes, scheint mir.

  7. Hildegard Königs-Albrecht Dr. Antworten

    Dieses diktatorische Gehabe macht mich unsagbar wütend!

    Wie kann es sein, daß wir uns so knechten lassen und die Mehrheit der Bevölkerung sich mehr und mehr zu Mitläufern oder sogar Blockwarten entwickelt?

    Geschichte wiederholt sich nicht?
    Doch, Geschichte wiederholt sich!

  8. Achim Koester Antworten

    Lieber Herr Kelle,
    natürlich ist es noch keine DDR 2.0, aber wir sind auf dem Weg dahin, denn wie anders soll man es nennen, wenn man zur Durchsetzung seiner Grundrechte einen Gerichtsbeschluss braucht?

  9. Der Zeitzeuge Antworten

    Hallo, Herr Kelle, ich vergleiche jetzt auch einmal die Lebensumstände in der DDR mit den Lebensumständen der BRD, in der DDR wurden keine Kindergeburtstage von Spezialeinheiten der “VoPo” beendet und den Demonstranten in Leipzig und Berlin wurden nicht, wie in Stuttgart geschehen, von Wasserwerfern im Direktbeschuss die Augen zerstört, in der DDR wurden keine Demonstranten mit Streifenwagen und Hubschraubern gejagt und demonstrierende Senioren, Frauen und Kinder wurden bei Minustemperaturen auch nicht wie in Berlin geschehen, mit Wasserwerfern vertrieben, wenn die Angehörigen der “VoPo” so brutal gegen die Demonstranten in Leipzig und Berlin vorgegangen wären, wie es heute von den “Rechtsstaatspolizisten” praktiziert wird, hätte es keine deutsche Vereinigung gegeben, denn dann wären die Demonstranten in Krankenhäusern, oder auf dem Friedhof gelandet. In der DDR hatten Ausländer auch nicht mehr Rechte, als die DDR Bevölkerung und in der DDR hat es auch keine von Ausländern getätigten Gruppenvergewaltigungen, Abschlachtungen von vergewaltigten Frauen, oder Raubüberfälle durch Ausländer gegeben und die DDR Bevölkerung hatte auch keine Angst davor, bei Nacht Stadtparks zu durchqueren. In der DDR bekamen ausländische Drogendealer auch nicht wie im “Görli” Verkaufsflächen zugeteilt und es gab auch keine Stadtgebiete, in die sich die “VoPo” nicht hineintraute, weil die Angehörigen Angst davor hatten, von den dort wohnenden Ausländern brutal verprügelt oder getötet zu werden. Patrioten waren in der DDR im Gegensatz zum BRD ” Rechtsstaat nicht das Pack, sondern beliebt, Außenseiter war man in der DDR nur, wenn man sich gegen die dortige Politik auflehnte, trotzdem wurden die Querulanten nicht mit toxischen Sekreten weg gespritzt, sondern nicht selten in die BRD exportiert. In der DDR mussten Ausländer arbeiten und wenn sie das nicht taten, wurden sie umgehend in ihr Heimatland geschickt, was heute umgekehrt funktioniert, in Deutschland werden Millionen Ausländer importiert, die keine qualifizierte Schul- und Berufsausbildung genossen haben und deshalb nicht in den Arbeitsmarkt integriert werden können und kriminelle Familienclans, die einen Großteil der Großstädte beherrschen, gab es in der DDR ebenfalls nicht. In der DDR wurden auch keine Sozialsysteme ausgeplündert und mit den von der Bevölkerung eingezahlten Beiträgen der Lebensunterhalt von Ausländern finanziert, wenn Sie schon die DDR mit dem “Rechtsstaat” BRD vergleichen, sollten Sie diese Tatsachen ebenfalls in Betracht ziehen, sage ich mal als ein in der BRD geborener “DDR Nostalgiker”.

    • H.K. Antworten

      Stimmt.

      In der „DDR“ war ALLES besser ! Sehe ich GANZ genau so !!

      ( Ich frage mich nur, warum so viele unbedingt aus diesem Paradies, in dem es alles, wirklich alles, im Überfluß gab, weg wollten, egal, um welchen Preis.

      Und Mauer und Stacheldraht gab es nur, damit die Faschisten aus dem Westen nicht reinkamen.
      Und die Selbstschußanlagen waren dazu gedacht, bösen, kapitalistischen Eindringlingen in den Rücken zu schießen.

      Die Demonstranten riefen alle „Wirr ist das Volk“ und waren „erlebnisorientiert“.

      Und im Grunde hätte wegen wirtschaftlicher Überlegenheit die „Bäää-Äär-Däää“ der „Deitschen demekrahtschen Rebbiblik“ beitreten müssen.

      „Bioniiiere beräit ! Ollzeit beräit“ )

      • H.K. Antworten

        Uups …

        Böser Foo-paah:

        Es muß natürlich „Deitsche demekrOtsche Rebbeblik“ heißen …

      • Der Zeitzeuge Antworten

        Wenn die ehemaligen DDR Bürger gewusst hätten, was 30 Jahre später auf sie zu kommt, hätten sie mit Freuden die Mauer doppelt so hoch gezogen, 1989 wurde die BRD (zu recht) noch als ein freiheitlich demokratischer Rechtsstaat angesehen, dass sie sich 30 Jahre später zu einer “Schutzhaftanstalt” entwickelte, in der sich urlaubssüchtige “Freigänger” mit dem toxischen mRNA Sekret >>BNT162B2 gegen SARS-CoV2<< das die natürliche Immunität wie ein Programm von einem PC löscht und die adaptive und die angeborene Immunantwort neu programmiert, verseuchen müssen, um ein paar Tage außerhalb der "Diktatorischen Gesundheitsrepublik Deutschland" verbringen zu können und in der BRD wurden auch keine Mauerschützen benötigt, um Menschen grundlos umzubringen, dort konnte es auch schon mal passieren, dass Polizisten einen Urlauber durch die Tür erschossen, weil sie hinter der Tür einen Gewaltverbrecher vermuteten. Die Sucht nach dem westdeutschen Konsumwahnsinn war bei den ehemaligen DDR Bürgern damals zweifelsfrei vorhanden, doch da nur noch der Irrsinn übrig geblieben ist, geht es den ehemaligen DDR Bürgern heute schlechter, als es vor 30 Jahren der Fall war.

  10. H.K. Antworten

    Genau.

    Sag ich ja – in der „DDR“ war alles besser !

    ( WOHER kommt noch mal die deutsche Regierungschefin ? )

    • S v B Antworten

      Nanana, hier mein Vorschlag zur Güte: vielleicht können sich die Herren Zeitzeuge und H.K. ja dahingehend einigen, dass in der DDR wahrhaftig nicht alles schlecht war, und dass in der BRD beileibe nicht ALLES gut ist. Dazu liegt in der letztgenannten Republik inzwischen doch gar zu viel im Argen.

      • H.K. Antworten

        Ach, liebe SvB,

        das ist doch mal ein Wort !

        Ich habe weder gesagt noch gedacht, daß in der „DDR“ alles schlecht war !

        Und daß ich der Meinung sein könnte, wir lebten „gut und gerne“ in diesem „besten Deutschland, das wir jemals hatten“, kann mir wohl auch niemand unterstellen.

        Es gibt auch Aussagen, daß „zu Adolfs Zeiten“ man unbekümmert „nachts die Haustür offen stehen lassen“ konnte und wir ohne den Herrn keine Autobahnen hätten. Manche führen auch an, daß es ohne ihn „keinen Staat Israel geben würde“.

        Aber damit hat es sich auch mehr oder weniger.

        Wer den Unrechtsstaat „DDR“ oder das III. Reich glorifiziert, kann offenbar nicht mit BEIDEN Augen hingeschaut haben.

        Wer glaubt, in DIESEM Deutschland sei „alles bestens“, hat wahrscheinlich nur im Dunklen mit Sonnenbrille und geschlossenen Augen hingesehen.

        D‘accord ?

    • Der Zeitzeuge Antworten

      da die Antworten etwas verwirrend eingestellt wurden hier noch einmal im Klartext, an H.K.- Die Bundeskanzlerin stammt aus Hamburg, an S.v.B. – stimmt, sehe ich genau so, wünsche beiden Kommentatoren (Kommentatorinnen) ein schönes Wochenende in unserer “Diktatorischen Gesundheitsrepublik Deutschland”.

      • H.K. Antworten

        Tatsächlich ?

        Wikipedia weiß zu berichten:

        „Horst Kasner (* 6. August 1926 in Berlin als Horst Kazmierczak;[1] † 2. September 2011 ebenda)[2][3] war ein deutscher evangelischer Theologe und Vater der Bundeskanzlerin Angela Merkel.

        Am 17. Juli 1954 wurde die gemeinsame Tochter Angela geboren.

        Schon einen Tag vor der Geburt der Tochter siedelte Kasner von Hamburg in die DDR über.“

        Typisch für „Hamburger“ …

        • Der Zeitzeuge Antworten

          Hier noch etwas präziser, Ludwig Kazmierczak der Großvater der Bundeskanzlerin stammt aus Posen und hat in der “Blauen Armee” zusammen mit den Franzosen gegen Deutschland gekämpft, laut “Versailler Vertrag” durften sich die Angehörigen der “Blauen Armee” aussuchen, ob sie wieder in ihre Heimat zurück kehrten, oder in Deutschland blieben, Ludwig Kazmierczak blieb in Deutschland (Berlin) und ließ seinen Namen und auch den seiner Frau und seines Sohnes Horst im Zusammenhang mit der Einbürgerung in “Kasner” abändern, der später mit seiner Frau Herlind, geb. Jentsch nach Hamburg zog, um dort Theologie zu studieren.

      • S v B Antworten

        Danke sowohl an H.K. als auch an den Zeitzeugen für ihre versöhnlichen Worte. So sollte es sein, jedenfalls in einem kultivierten Blog wie diesem. Ihnen beiden, aber auch allen anderen ein erholsames Wochenende.

        Aus einer Anfrage der FDP ging jetzt wohl hervor, dass die Bundesregierung bis heute nicht einmal einen blassen Schimmer davon hat, welche ihrer “Corona-Schutz- bzw. Bekämpfungsmaßnahmen sich wie auf das Infektionsgeschehen ausgewirkt haben. Dabei hätte es durchaus Möglichkeiten (Studien) gegeben, denen man entsprechende Informationen hätte entnehmen können. Demnach kann also mit Fug behauptet werden, dass sich die Verantwortlichen bis heute im Blindflug durch die Corona-Krise gemogelt haben. Eine Ungeheuerlichkeit, die sprachlos, ja fassungslos macht angesichts der vielfältigen und unermesslichen Schäden, welche durch die diversen Maßnahmen (Lockdowns usw.) bisher schon sicht- und spürbar wurden. Was die Corona-Krise angeht, glänzten und glänzen die Verantwortlichen demnach bis zum heutigen Tag durch geschickt verbrämten Dilettantismus. Dies wurde durch die Anfrage der FDP endlich ans Licht des Tages gezerrt. Gut so. Spannend wird, wer sich nun wie aus DIESER Nummer herauswinden wird.

        • H.K. Antworten

          „ … Spannend wird, wer sich nun wie aus DIESER Nummer herauswinden wird.“

          WARUM sollte sich WER WO WANN heraus winden wollen ?

          Der toitsche Michel und die Micheline sind viel zu bräsig, um das bis zum Wahltag auch nur annähernd im Kopf oder sonstwo zu haben.

          Wichtig ist, daß „In aller Freundschaft“ die Bundesliga spielt, dazu „Der Bergdoktor“ genügend „Rote Rosen“ bereithält und „Die Batchelorette“ im „Dschungelcamp“ statt „Bares für Rares“ besser „Das perfekte Dinner“ serviert und Clausi Kleber und Dunja Halali korrekt und klimaneutral alternativlos gendern und Markus Lanz „nur ganz kurz“ mal nachhakt, ob Karl Lauterbach nun 12 mal diese Woche bei Sandra Illberger oder Maybrit Maischner zu Corona referiert hat.

          • S v B

            Jaja, ich fürchte, Sie haben wieder mal recht. Auf die Aufarbeitung auch dieser “Ungeheuerlichkeit” wird man wieder vergeblich warten. Schwamm drüber, lautet immer öfter die Devise. Dies hat sich in der Vergangenheit schließlich schon sooo oft bewährt. Die Interesselosigkeit, die Indifferenz gegenüber selbst brisantesten Themen und Problemen, ist erschreckend. War das am Ende schon immer so? Und ich hab’s nur nicht bemerkt? Oder ist’s doch ein spezifisches Zeichen unserer Zeit?

        • Konrad Kugler Antworten

          Ich behaupte einfach: Von Blindflug keine Spur, die Kanzlerin wollte immer nur den Lockdown und den hat sie mehr oder etwas weniger genau durch gesetzt. Mit Söder als Helfershelfer.
          Hat sie folgsam nur das betrieben, was ihr zuvor Gates, Soros und Schwab eingeflüstert hatten? oder wurde sie erpreßt?

  11. H.K. Antworten

    „ … Oder ist’s doch ein spezifisches Zeichen unserer Zeit?“

    Ich fürchte, damit liegen Sie – leider – richtig.

    Heutzutage ist nicht mehr wichtig, WSS gesagt wird, sondern WER etwas sagt.

    Wer heute mit „Das tut man nicht“ oder „Das gehört sich nicht, kommt, oder wer womöglich Recht und Ordnung einfordert, gerät schnell in den Verdacht, mindestens „rääächts“, wenn nicht „rääächtsextrem“ oder gar „Nazi“ zu sein.

    Es gilt schon als fragwürdig, wenn bestimmte Leute nur „Guten Morgen“ sagen.

    Dieses ständige Messen mit zweierlei Maß empfinde ich zunehmend als besorgniserregend.

  12. Dr.--Ing. Günter Hackel Antworten

    Da haben Sie sich bei den Gerichten geirrt. Es ist also schlimmer, als Sie meinen.

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