Kretschmer liegt mal wieder richtig – und wie jetzt weiter?
Kennen Sie das? Dieses instinktive Nicken, wenn mal ein Politiker etwas Richtiges sagt? Und den Moment nach dem Nicken, wenn man beginnt, nachzudenken?
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer von der CDU ist so einer, der oftmals Dinge sagt, wo man spontan den Impuls hat, zustimmen zu müssen.
«Die Ampel kündigt das Gleichgewicht von Ökonomie, Ökologie und Sozialem gerade auf», hat er gerade der «Bild am Sonntag» («BamS») gesagt. «Die Pläne dieser Regierung führen zu Deindustrialisierung und zu Aufruhr in der Bevölkerung.»
Aufruhr in der Bevölkerung
Ein hartes Wort, oder? Kretschmer meint vor allem das geplante Gebäudeenergiegesetz zur Heizungserneuerung: Es sei «mit der Brechstange» gemacht worden. «Viele Bürger werden sich den geforderten Umbau ihres Häuschens oder ihrer Wohnung schlicht nicht leisten können. Auch Vermieter und Wohnungsunternehmen schlagen Alarm», sagt er.
Nur: Wer hat denn diese verhängnisvolle Klimapolitik und die grüne Agenda all die Jahre mitgetragen und ihr zu Mehrheiten verholfen? Jeden Unfug! Und welche Kanzlerin war es, die per Telefon aber ohne demokratischen Beschluss die Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke anordnete? Und von welcher Partei waren die enthusiastischen Jubelperser, die Gottkanzlerin Merkel dabei gehuldigt haben?
Ja, Kretschmer hat recht, wieder einmal. Aber es wäre an der Zeit, nun endlich diese verhängnisvoll falsche Politik auch konkret zu stoppen.
Apropos, vergangene Nacht hat die Kripo in Duisburg einen 26-Jährigen festgenommen. Er soll in der Vorwoche drei Menschen in einem Fitnessstudio mit einem Messer schwer verletzt haben. Und raten Sie mal, woher der „Mann“ stammt? Richtig! Ein „Flüchtling“ aus Syrien.
Wer war das nochmal, die 2015 die deutschen Grenzen für alle öffnen ließ, die hineinwollten?
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Herrn Kretschmer besonders sollte man immer an den Randbedingungen seiner Machtausuebung beurteilen. Da gleitet er naemlich von Beginn auf einer Kante der Angst, die der der Groesse nach locker mitregieren muessenden AfD in diesem renitenten Bundesland durch auch durch ihn aktiv betriebene Koalitionspolitik konsequent Mitgestaltung versagt. Herr K. hat sich so auch einmal in homoeopathischer Dosis gegen Coronamassnahmen ausgesprochen, bevor er letztlich wohl die Instrumente aus Berlin gezeigt bekam. Seine Sprechblasen kann er gern behalten. Wenn es drauf ankommt, steht er dort wo er hingehoert.
Das erklaert letztlich auch, warum der Punkt
> Aber es wäre an der Zeit, nun endlich diese verhängnisvoll falsche Politik auch konkret zu stoppen.
nicht nur im engeren Fall Kretschmer immer wieder neu negativ beantwortet wird.
Abgesehen davon, daß ich mich mit Politikern, die aussehen, als kämen sie gerade vom Urlaubsstrand und hätten sich z.T. lediglich ein Sakko „übergeworfen“, eher schwertue, frage ich mich schon, wie ein Ministerpräsident einen ehemaligen Polizisten, der Präsident des deutschen Katastrophenschutzes war und da mehr als kläglich versagt hat ( Flutkatastrophe Ahrtal & Co ), zum INNENMINISTER seines Bundeslandes machen kann.
Und wiederum davon abgesehen ist mir dieser MP in der Vergangenheit nicht wirklich durch deutliche Distanzierung von der „Miss Marple aus der Uckermark“ aufgefallen.
JETZT, wo all die Fehlentscheidungen, die „Mutti“ alternativlos getroffennhat, nicht mehr zu übertünchen sind, kommen sie alle aus der Deckung.
Wenn der Löwe abgezogen ist, werde auch ich mutig …
WER bitte kommt aus der Deckung? Auch an Ihnen müssen die zahlreichen im Bundestag abgelieferten, parteiübergreifend einmütigen, teils regelrecht pathetischen Merkel-Lobpreisungen unbemerkt vorbei gegangen sein. Ironie Ende. – Dennoch, der gesunde Menschenverstand stirbt in einer Bevölkerung so schnell auch wieder nicht, selbst in einem vermeintlich so durchwokten und auch sonst etwas überdrehten Land wie Deutschland. Man kann davon ausgehen, dass die Ratio sich von der überwiegenden Mehrheit nie ganz verabschiedet, dass sie in aller Stille weiterlebt, also unterschwellig immer noch vorhanden ist und nur darauf wartet, sich wieder zu Wort zu melden, wenn’s die Politik mit den Menschen und ihren diversen „Ressourcen“ einmal allzu dolle treiben sollte, Letztlich ist also damit zu rechnen, dass sie sich zuverlässig zurückmelden wird, die gute alte menschliche Ratio. Davon bin ich „eigentlich recht fest“ überzeugt. Puh! Allerdings werden sich, je mehr Zeit bis zur Rückkehr der Vernunft vergehen sollte, die inzwischen aufgelaufenen Reparaturkosten für die Bewohnerschaft als entsprechend kostspieliger erweisen. Aber selbst das dürften Land und Leute letztlich irgendwie in den Griff bekommen. Bekanntlich findet sich überall da ein Weg, wo auch ein Wille ist.
Nun, wenn ich mir die Stellungnahme von Merz oder auch die Aussagen von Linnemann anhöre – und das sind nur zwei aus der ersten Reihe – dazu diverse weitere Stimmen von „Hinterbänklern, die bisher auch nur „Äntschie, Äntschie“ gejubelt haben, so ist das achon bezeichnend.
Man darf nicht vergessen, daß andere Parteien ja nur drauf warten, daß die Union sich quasi öffentlich distanziert.
Und die Einladungsliste seitens „Mutti“ zum „Ordensverleih“ sollte auch zu denken geben.
Yep, mit ihren ehemaligen Parteikollegen hatte Merkel wohl schon seit längerem abgeschlossen. So jedenfalls meine Annahme, als ich vernahm, dass sämtliche CDUler (wie auch CSUler?) bereits auf der Gästeliste durch Abwesenheit glänzten. Lässt jedenfalls tief blicken, gaaanz tief…
Der besagte Ministerpräse hat was gelernt und verinnerlicht. Wenn man sich zu weit aus dem Fenster lehnt …. dann wird auch ein MP schnell mal abgeschossen, seine Wahl ungültig gemacht oder die Familie bekommt von hammerschwingenden Reizgas-Antifas unerwarteten Besuch. Solche Optionen sind natürlich Gift sich mal bei den Schwefelmädchen als Türöffner anzudienen. Und nur weil die Mutti nicht mehr in Berlin residiert, so ist doch ihre Brut weiterhin sehr stichfreudig.
Herr Kretschmer tut das, was jeder halbwegs vernunftbegabte Politiker bei guten Ideen anderer Parteien tut:
Inhaltliches Copy & paste.
Unter Auszüge aus einem Artikel der FAZ aus dem Jahr 2017 (21.08.) !
Titel: „Flüchtlingspolitik : Das Wunschdenken der AfD“
Die AfD lag und liegt bei diesem Thema richtig und Herr Kretschmer hat schlicht Angst, dass er nächstes Land bei der LT-Wahl völlig zu recht abgestraft wird.
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„Würde die Bundesregierung etwa den Weisungen des stellvertretenden Vorsitzenden des AfD-Bundesfachausschusses 4, Hanno Bachmann, folgen, wäre der Flüchtlingsstrom demnach schon am 1. September unterbrochen, also am übernächsten Freitag. Von diesem Tag an würden die ersten ankommenden Flüchtlinge wieder nach Nordafrika verbracht. Anhand von 16 ausgewählten Zeitungsartikeln in den Fußnoten will Bachmann die Antwort auf ein Problem gefunden haben, auf dessen Lösung nicht nur die Anhänger seiner Partei sehnlichst warten. Entsprechend rosig sind seine Erwartungen. „Niemand ertrinkt mehr im Mittelmeer, und dem Schlepperwesen wird die Grundlage entzogen. Schutzsuchenden wird geholfen, aber nicht um den Preis der Destabilisierung Deutschlands“, heißt es in dem Papier, das die AfD-Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland am Montag in Berlin als offizielles Parteikonzept vorstellten. Es klingt wie eine Art Weltformel aller Migrationsprobleme – wenn sie denn tatsächlich funktionieren würde.
Asylzentren in Nordafrika
Das Papier ist in einem eklektischen Stil geschrieben, die Partei bedient sich hier wie dort. Geht es um die Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf den Wohnungsmarkt, wird zum Beispiel der frühere Berliner SPD-Innensenator Ehrhart Körting zum Kronzeugen. Körting hatte im März 2016 behauptet, wegen der Flüchtlinge müssten kurzfristig 500.000 Wohnungen gebaut werden – ohne Beleg. Die AfD übernimmt das: „Realistisch ist ein Bedarf an zusätzlich 500.000 bezahlbaren Wohnungen allein für Asylbewerber“ – Fußnote: Körting.
In diesem Stil sind auch Passagen gehalten, die von der Terrorgefahr handeln. „Mit ihrer Politik der totalen Grenzöffnung ermöglicht die Regierung auch Terroristen den ungehinderten Grenzübertritt ohne jede Identitätskontrolle“, heißt es etwa. Tatsächlich waren alle Terroristen, die als Flüchtlinge nach Deutschland kamen, erkennungsdienstlich behandelt worden. Es hatte nur niemand anhand von Namen oder Fingerabdrücken feststellen können, dass die Männer Anschläge planten.
Auf Seite drei wird erstmals angedeutet, wie sich die AfD ihre Patentlösung vorstellt. Zunächst wird referiert, wer die gleiche Idee schon vorher hatte: der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) etwa, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, die österreichische Regierung und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Sie alle haben den Vorschlag gemacht, Asylzentren in Nordafrika zu errichten, um Flüchtlinge von der Weiterreise abzuhalten. Die AfD schlägt das auch vor und will, dass Italien, Deutschland, Frankreich und Spanien einen „Sonderbeauftragten“ ernennen, der die Maghreb-Staaten mit Geld und Visaerleichterungen zum Betrieb von Asylzentren überredet. Das hat eine gewisse Ironie. Visaerleichterungen könnten all jenen gelegen kommen, denen Schlepper bisher zu teuer waren. Und da die Maghreb-Staaten in der Vergangenheit selbst die Rücknahme eigener Staatsbürger verzögerten, bleibt unklar, wie sie zur Aufnahme ausländischer Flüchtlinge überredet werden sollen. Die Bundesregierung bemüht sich seit längerem intensiv um eine Verbesserung der Rücknahmebereitschaft.“
Das Beispiel Asyl steht stellvertretend für die vielen Themen, bei der die AfD richtig lag und liegt.
Sie lag und liegt auch bei dem Klimathema richtig und bald wird die CDU/CSU anfangen auch hier zu kopieren.
Ja, Kretschmer fällt in letzter Zeit mit vielen vernünftigen Aussagen auf, die in der Union und dem Zeitgeist der Bundespolitik nicht vertreten sind, aber der Meinung vieler Sachsen entsprechen. Damit macht er sich vermutlich anderswo keine Freunde. Aber auch im eigenen Bundesland bleiben die Menschen ihm gegenüber misstrauisch. Seine Statements haben ja keine konkreten Folgen. In der Vergangenheit hat er (Flüchtlings- und Coronapolitik) immer im entscheidenden Moment vor „Mutti“ kuschen müssen, sonst wäre er sicher nicht mehr im Amt. Und man bekommt das ungute Gefühl nicht los, dass seine Statements vor allem den nächsten Wahlkampf im Blick haben. Die Themen der AfD wegnehmen. Jeder erinnert sich noch an die letzte Landtagswahl, als Kretschmer jedem potenziellen AfD-Wähler ins Gesicht gesagt hat, dass, sollte die sächsische CDU die absolute Mehrheit verfehlen, die Grünen in die Regierung kommen würden. An dies Versprechen hat er sich gehalten. Also ist er selbst verantwortlich für die Misere, über die er jetzt klagt. Das benennt er dabei aber nicht, und es bleibt unklar, inwieweit man ihm und seinen Aussagen trauen kann
Treffend beschrieben. Der Sachsenbubi ist nichts anderes als eine schlechte Kopie des Oberwendehalspopulisten Söder. und auch diesmal istdank passender medialer Begleitung davon auszugehen daß ihnen weiterhin zuviele auf den Leim gehen.
Immer öfter stellen sich beim Wähler Frust und Enttäuschung ein, weil er feststellen muss, dass es nur wenige Individuen in der großen Politik gibt, derer sich das grassierende Opportunismus-Virus noch nicht bemächtigt hat. War das schon immer so, und war zeitweise lediglich in Vergessenheit geraten? Oder handelt es sich beim Morbus Wendehals um ein neuartiges politisches Syndrom, gegen das noch immer kein heilendes Kräutlein gefunden scheint?
Gegeben hat es sowas auch früher, aber nicht so massiv und in derart kurzen Zeiträumen.
Ob sich wirklich die Leute derart im Verhalten geändert haben? Oder folgt dieses Verhalten nur der heutzutage ultrakurzen Wahrnehmungsspanne?
Die Entwicklung vom leserfinanzierten Qualitätsjournalismus hin zur werbe- und zuwendungsfinanzierten Copy-Paste-Zwitscherreproduziererei hat daran sicherlich einen nicht unerheblichen Anteil.
Uuuuuuh …
DA kriegt Herr Kretschmer aber die VOLLE Breitseite und liegt – nach Meinung von Paul Ronzheimer – aber KOMPLETT daneben !
„Eiskalt und herzlos. Herr Kretschmer !“
wettert er in „seiner“ „Zeitung mit den vier Buchstaben“.
Der sächsische MP hatte doch tatsächlich geäußert, man solle nicht noch weitere ehemalige „Bundeswehr-Hilfskräfte“ aus Afghanistan nach Deutschland holen.
Herr Ronzheimer ist empört ! Leider sagt er nicht, wieviele er selbst aufnehmen möchte …
( Dumm natürlich, wenn man seinerzeit ALLEN versprochen hat, „wir nehmen euch mit nach Deutschland“ – woran sich heute angesichts der Flüchtlingslage hier kaum noch einer erinnern kann ).
Also: Freiwillige vor ! Wir „HABEN DOCH PLATZ“ !
Tja, das hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth, SPD, wohl auch gelesen.
Was sagt DER nun ?
Nachzulesen bei focus online:
„Evakuierung von Ortskräften gefordert: „Reisepass darf keine Rolle spielen“
In diesem Artikel erfährt der deutsche Michel:
„ Deutsche Politiker sorgen sich auch um Ortskräfte im Sudan, die zwar keinen deutschen Pass besitzen, in der Vergangenheit jedoch mit der Bundesregierung zusammengearbeitet haben.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, Michael Roth (SPD), fordert, dass Ortskräften geholfen werden müsse, sollten sich diese in akuter Gefahr befinden. „Wer für die Bundesrepublik Deutschland gearbeitet hat, der muss sich auf uns verlassen können, auch dann, wenn er nicht mehr für uns arbeiten kann“, sagte Roth den Fernsehsendern „RTL“ und „ntv“.
Roth betonte, dass die Lage im Sudan zwar eine „völlig andere“ sei als 2021 in Afghanistan, dennoch habe Deutschland als Arbeitgeber eine „Fürsorgepflicht“ für die Menschen: „Dann darf der Reisepass und die Herkunft keine Rolle spielen“, so Roth.“
Quelle: focus online, 25.04.2023
Deutschland hat eine FÜRSORGEPFLICHT für die Menschen im Sudan !
( Betonung liegt auf „IM SUDAN“ … ).
Siehste, Herr Kretschmer, SO macht man sich bei der Mainstream-Presse beliebt !
Kann mich bitte mal jemand darüber aufklären, was Deutschland im Sudan zu suchen hat? Offenbar schickt man sich an, die amerikanisch-liberale Außenpolitik des Hans-Dampf-in-allen-Gassen zu imitieren. Dabei sollten Baerbock und Co. höllisch aufpassen, dass sie sich nicht verschlucken. Mit auch nur dem Hauch einer Ahnung von den eklatanten Fehleinschätzungen und Gefahren, welchen die liberale westliche Außenpolitik immer wieder erlegen ist, kann man über die neue deutsche Sehnsucht nach globaler Ubiquität nur den Kopf schütteln. Gerade in den seit jeher bekannt prekären Übergangsregionen zwischen Schwarzafrika und den sich nach Norden hin anschließenden arabisch/islamisch geprägten Siedlungsgebieten wird sich gerade Deutschland besonders schwer tun; mit Befriedungs-Versuchen allemal. Anders als die französische, kann die deutsche Politik nicht einmal auf ein Quäntchen Erfahrung in besagtem, äußerst komplex strukturierten Siedlungsraum zurückgreifen. Die so exotisch wie urdeutsch anmutende Mischung aus Besserwisserei und Blauäugigkeit, welche die Bemühungen der deutschen Politik, sich – erneut – Zugang zur geopolitischen Weltbühne zu verschaffen, anzutreiben scheint, wird wohl jeden kritischen Beobachter in Staunen versetzen.
Liebe SvB,
haben Sie es denn IMMER noch nicht verstanden ???
Wir sind die GUTEN !
Wir retten die ganze WELT !
Und da im Sudan wohl Schwule, Lesben, Transen & Co nicht wirklich gut gelitten sind, können die ja allesamt gleich mit hierher geholt werden.
PLUS Familiennachzug, versteht sich …
Ach ja:
Wenn die Bundeswehr dann demnächst aus Mali und anschließend aus Niger abzieht, sollten doch bitte gleich die Transportflieger für diemdortigen Hilfskräfte plus ( Groß-) Familien eingeplant werden.
Wo haben wir sonst noch überall deutsche Soldaten mit Hilfskräften ?
„Wo haben wir sonst noch überall deutsche Soldaten mit Hilfskräften?“
Die meisten, wenn nicht gar alle, scheinen ausgerechnet in den am schwierigsten einzuschätzenden, gefährlichsten und dazu noch besonders komplex strukturierten Regionen der Erde stationiert zu sein. Eben dort, wo es des höchsten Einsatzes bei ungewissestem Ausgang bedarf. Nicht nur unsere Freunde im Westen, die USA, nein, auch wir haben inzwischen das Talent entwickelt, welches bei der Besetzung einer so undankbaren Rolle wie der des geopolitischen Unglücksraben Voraussetzung ist. Bemerkenswert, dass man sich ausgerechnet in den chronisch unruhigen und unberechenbaren schwarzafrikanisch-arabischen Grenzbereichen als Friedensengel anbiedert, sorry, anbietet, und im Gefolge wohl auch zahllose westlich programmierte NGOs ihre Betätigungsclaims vor Ort abstecken. Überall vollzieht es sich nach dem gleichen Muster. Noch bevor die hochgesteckten Ziele je erreicht sein könnten, versucht man sich parallel in der hohen Kunst des liberalen Social Engineering. Unter einer völkerrechtlich, noch dazu in explizit feministischer Außenpolitik so versierten Lehrmeisterin wie Frau Baerbock sie darstellt, dürfte es doch wirklich ein Leichtes sein,, halb, nein ganz Afrika gemäß westlicher Vorstellungen umzukrempeln. Es darf wohl vorausgesetzt werden, dass die Afrikaner ihre Erlösung 2.0 durch uns Europäer – genau wie beim ersten Mal – geradezu herbeisehnen werden. „Bittere Ironie“ Ende.
PS: Davon, dass Deutschland in anderen Teilen der Welt, sprich in Asien, Australien, Südamerika, etc. militärisch Präsenz zeigen würde, hätte man gewiss schon irgendwann einmal gehört. Nun, mit den Afrikanern meint man es der Westen vielleicht am ehesten „machen“ zu können. Ein Irrtum, wie sich in Zukunft wohl immer wieder herausstellen dürfte.