Was muss ein Staat tun? Und was nicht?

Was muss ein Staat tun? Und was nicht?

Es kommt in diesen Zeiten nicht häufig vor, dass Regierende etwas entscheiden und dafür in der Bevölkerung breite Zustimmung ernten. Der aktuelle Beschluss der Bundesregierung, die EU-Nichtraucherschutz-Richtlinie umzusetzen, wird dazugehören. Vom Frühjahr 2016 an werden auf Zigarettenschachteln neben den bekannten Warnhinweisen auch sogenannte „Schockfotos“ aufgedruckt. Bilder von faulenden Raucherbeinen oder...Weiterlesen …
Wer stabile Verhältnisse wünscht, darf Alternativlosigkeit nicht akzeptieren

Wer stabile Verhältnisse wünscht, darf Alternativlosigkeit nicht akzeptieren

Das Wesen der Demokratie ist das Ringen um die besten Lösungen, das Auswählen können zwischen unterschiedlichen Politikkonzepten. Das muss man in Erinnerung rufen, wenn man in diesen Wochen über das starke Anwachsen sogenannter rechtspopulistischer Parteien bei Wahlen überall in Europa klagt. Ich möchte ganz sicher nicht, dass Marine Le Pen...Weiterlesen …
Hat eigentlich jemand Deutschland gefragt, ob es sich verändern will?

Hat eigentlich jemand Deutschland gefragt, ob es sich verändern will?

Führende Politiker und weite Teile der Medien sind sich einig: Durch den hunderttausendfachen Zustrom von Menschen aus dem islamischen Kulturkreis wird sich Deutschland verändern. Manche sagen sogar: Deutschland muss sich verändern, und eine Berufs-Grüne in Hamburg macht jüngst keinen Hehl aus ihrer Freude, dass in 20, 30 Jahren Deutsche in...Weiterlesen …
Warum eigentlich nicht mal etwas früher planen?

Warum eigentlich nicht mal etwas früher planen?

Also gut, denken wir es einmal durch. Der neue polnische Außenminister Witold Waszczykowski hat gesagt, es müsse verhindert werden, dass „wir unsere Soldaten in den Kampf nach Syrien schicken, während hunderttausende Syrer (auf dem Berliner Boulevard) Unter den Linden ihren Kaffee trinken“. Kernige Ansage, seinen Wählern wird es zweifellos gefallen....Weiterlesen …
Tanzen und Küssen wird gegen den Terror zu wenig sein

Tanzen und Küssen wird gegen den Terror zu wenig sein

Die Bundesligastadien waren gestern in Deutschland gut mit Fans gefüllt. Bei zwei Bundesligaspielen gab es Krawalle, die Polizei nahm 200 Schläger fest. Alles wieder normal, Deutschland hat mutig dem Terror getrotzt. Denn wir haben gelernt: Am wirkungsvollsten soll es sein, einfach weiterzumachen, als wäre nichts passiert. Feiern wir Partys, besuchen...Weiterlesen …
Wenn wir Deutschland erhalten wollen, müssen wir auch seine Traditionen pflegen

Wenn wir Deutschland erhalten wollen, müssen wir auch seine Traditionen pflegen

Die real existierenden St. Martin-Umzüge am Niederrhein waren wieder farbenfroh, überschwänglich und lehrreich. Tagelang hatten die Kinder auf das Ereignis hingefiebert und in mühevoller Kleinarbeit phantasievolle Laternen entworfen. Dann ging es, begleitet von Feuerwehrkapellen durch die Innenstadt, wo praktisch die komplette Einwohnerschaft versammelt war. Das Fest des Heiligen Martin von...Weiterlesen …
Danke, Helmut Schmidt!

Danke, Helmut Schmidt!

Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) ist heute Nachmittag im Alter von 96 Jahren gestorben. Bis in die jüngste Zeit hatte sich der „Zeit“-Herausgeber in politische Debatten mit klaren Standpunkten eingeschaltet. Man darf im Zusammenhang mit dem Hamburger den Begriff vom Beispiel an Pflichterfüllung durchaus benutzen. Sein kantiges Auftreten verschaffte...Weiterlesen …
Es wäre wünschenswert, dass Russland ein echter Partner wird

Es wäre wünschenswert, dass Russland ein echter Partner wird

War der Absturz eines russischen Passagierflugzeugs, der alle 224 Insassen das Leben kostete, also doch ein Terroranschlag? Russische und ägyptische Offizielle bestätigen das bisher nicht, aber britische und amerikanische Geheimdienste halten es für die plausibelste Erklärung, warum ein Passagierflugzeug ohne Vorwarnung einfach so in der Luft auseinanderbricht. Warten wir also...Weiterlesen …
Wer nicht mitspielt, wird plattgemacht

Wer nicht mitspielt, wird plattgemacht

„Wer keine Hitze verträgt, hat in der Küche nichts verloren“, hat der 33. Präsident der Vereinigten Staaten, Harry S. Truman, einmal gesagt. Er wollte damit zum Ausdruck bringen, dass Politik ein hartes – manche sagen schmutziges – Geschäft und nichts für Sensibelchen ist. Und das ist wahr. Wer eine politische...Weiterlesen …