Showdown in Magdeburg – CDU-MP schmeißt CDU-Minister raus wegen eines Interviews

Vorweg: Die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt fällt bisher nicht durch abstruse Auftritte, sondern durch Sachpolitik auf. “Geräuschlos” nennt man das in der Politik, wenn jemand einfach nur seine Arbeit macht ohne Ausschläge nach oben und unten, nach links und rechts. Den Fall Pasemann können wir hier aus der Betrachtung herausnehmen, weil er a) im Deutschen Bundestag sitzt und b) inzwischen rechtskräftig aus der AfD ausgeschlossen wurde.

Als politischer Betrachter hat man den Eindruck, dass da eine Fraktion einfach arbeitet und als politische Kraft ernstgenommen werden will.

Nun gibt es mächtig Zoff in Sachsen-Anhalt um die anstehende Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 0,56 Euro, ergo ein vergleichsweise mickriger Beitrag, wenngleich auch eine Prinzipienfrage. Denn die Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grünen hatte im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Rundfunkbeiträge stabil bleiben sollen. Eine Erhöhung ist aber nicht stabil, sondern eben eine Erhöhung. Und weil SPD und Grüne der Erhöhung zustimmen wollen, sind sie es, die gegen  den Koalitionsvertrag verstoßen. Das sind die nüchternen Fakten.

Die CDU hat aber beschlossen – im Landesvorstand ebenso wie in der Landtagsfraktion –  keiner Erhöhung des Rundfunkbeitrages zuzustimmen. Und besser noch: die AfD im Landtag ist auch gegen eine Erhöhung. Und schwupps – gibt es da eine Mehrheit. Nicht vereinbart, nicht geplant – zwei Parteien sind bei einem politischen Thema unabhängig voneinander zum gleichen Ergebnis gekommen und stimmen jetzt halt ab.

Das passt aber nichts ins Konzept des Konrad-Adenauer-Hauses, das jegliche gemeinsame Abstimmung mit der AfD verhindern will. Eigentlich auch mit der früheren SED, die jetzt Linke heißt, aber denen man trotzdem mal zur Macht in Thüringen verhilft und deren dubiose Linksausleger_*In auch mal in ein Verfassungsgericht gewählt werden – mit den Stimmen von CDU-Abgeordneten, die genau genommen deshalb sofort aus der Partei ausgeschlossen gehörten.

Nun scheint aber – sehr erfreulicvh – die CDU  in Sachsen-Anhalt wie eine 1 zu stehen in dieser Frage. Mit Ausnahme von Reiner Haseloff, der nicht ganz unwichtig, weil Ministerpräsident, ist. Wenn seine Partei gemeinsam, nennen wir es parallel mit der AfD die Erhöhung des Rundfunkbeitrages verhindert – für die Gebührenzahler in ganz Deutschland übrigens – dann platzt die Kenia-Koalition. Und Haseloff ist seinen schönen Job los…. es sei denn, er koalitiert dann mit der AfD oder bildet – wahrscheinlicher – eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten. Das aber würden Mutti und AKK auf keinen Fall wollen, und so ist jetzt ordentlich Druck auf dem Kessel.

Heute Nachmittag hat der CDU- Ministerpräsident Haseloff seinen CDU-Innenminister Holger Stahlknecht aus dem Kabinett geschmissen. Weil der in einem Interview mit der Tageszeitung “Volksstimme” beschrieben hat, was passiert, wenn die Koalition platzt. Dann nämlich ist eine CDU-Minderheitsregierung wahrscheinlich. Es bleibt spannend in Magdeburg, jedenfalls wenn die CDU weiter zu ihren eigenen Beschlüssen steht. Danach sieht es aus. Dann könnte Haseloff eine Minderheitsregierung bilden und Deutschland endlich zur Kenntnis nehmen, dass es die AfD in den deutschen Parlamenten gibt, gewählt von insgesamt sechs Millionen Bürgern. Und dass es nicht sein kann, dass alle anderen so tun, als gäbe es diese Partei gar nicht.

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Dieser Artikel wurde 25 mal kommentiert

  1. H.K. Antworten

    Ziemlich brisant.

    Denn MP Haseloff schmeißt nicht nur seinen Innenminister raus, sondern auch den Vorsitzenden der CDU seines Landes …

  2. H.B. Antworten

    Großes Kompliment, Herr Kelle, zu diesem wirklich wegweisenden Artikel. Er zeigt die Perspektive auf, die Konservative ergreifen müssen, wenn sie wirklich eine politische Gestaltungsmacht jenseits der links-rot-grün „versifften“ Parteien haben wollen. Dieser Weg wird allerdings ein steiniger werden und den Protagonisten viel Durchhaltevermögen abverlangen.

  3. W.L. Antworten

    Es wäre zu wünschen, dass die CDU-Politiker in Sachsen-Anhalt sich solidarisch hinter Stahlknecht stellen und standhaft bleiben würden. So könnten sie auch den Thüringer Kollegen und auch Herrn Lindner und seiner armseligen Truppe zeigen, was es heißt Rückgrat zu beweisen.

    Wenn sie dann auch dem undemokratischen Geist – oder Anruf – aus dem Adenauerhaus widerstehen und am Koalitionsvertrag festhalten würden, würden sie dem ganzen Land und der Demokratie ein großer Dienst erweisen.

    In einer Minderheitsregierung könnte Haseloff dann zeigen, wie Demokratie funktionieren kann. Das ist anstrengend, würde aber zur Glaubwürdigkeit beitragen.

    Ich weiß, ich träume (von Demokratie)…

  4. Christian Nienhaus Antworten

    Weil der CDU Landesvorsitzende CDU-Positionen vertritt und nicht vor den rot-grünen Koalitionspartnern kuscht , ist seine Entlassung geboten ? Sehr merkwürdiges Verhalten eines Ministerpräsidenten, der der CDU angehört. Wie will die CDU eigentlich künftig für ihre Positionen eintreten wenn sie in jedem Detail den Koalitionspartnern nachgibt ?

  5. H.K. Antworten

    Nun tritt Herr Stahlknecht als Landesvorsitzender der CDU zurück.

    Es werden Wetten angenommen, wann es Neuwahlen gibt !

  6. Wolfgang Heppelmann Antworten

    Offensichtlich hat die fette Alte im Adenauerhaus Ungeziefer unter das Mieder bekommen; scheinbar rechts unten an der Ar…backe sitzend. Das zwickt und juckt. Bestimmt muß sie den Alten Maier bitten, sie dort zu kratzen, weil sie der offensictlichen Fettleibigkeit wegen, dort nicht anlangen kann. Ein beherzter linker Hüftschwung kann hier nicht helfen, wegen der prekären Lage auf der anderen Seite des Gesäßes.

    Sollte das Koalitionsmieder jetzt platzen, stünde die Bedauernwerte unbekleidet vor konrad Adenauer: Zwei Dinge können hier nur noch helfen:

    1.: Aloisius (Ludwig Thoma) mit einer himmlischen Eingebung, – oder
    2.: Die Antifa mit einer Eingebung von Kahane, so wie bei der Thüringenwahl 2019. Das war damals noch eine Übung zum Aufwärmen.

    Das eine so gemein wie das andere, denn beide Möglichkeiten wirken als Wahlhilfe für die Naziverschwörrehtsradikoronaleufaschisten_*undINNen wie außenverschwörerischundemoqueren Staatsfeinde; die Unberührbaren und unaussprechlichen und nicht Vorhandenen.

    Wir wollen doch die Gottkanzlerin nicht leiden seheh !?

    Der alte Maier sollte der Dicken mit DDT beikommen. Das half doch früher gut gegen lästiges Ungeziefer, bestimmt auch in Berlin und in Magdeburg!

    • H.K. Antworten

      Haben Sie mal aus dem Fenster geschaut?

      Stehe da – zufällig – eine schwarze Limousine mit vier Herren im schwarzen Ledermantel ?

      • Torsten von Stein Antworten

        HK

        Das ist nicht witzig. Soviel weiß ich!
        Und soviele (vier Herren) benötigen sie auch nicht, das weiß ich auch!
        Es sind ZWEi die kommen.
        Und übrigens man hat nicht mehr die Zeit …..”aus dem Fenster zu schauen”.

        • H.K. Antworten

          Herr von Stein,

          es war anders gemeint, ist aber offensichtlich falsch angekommen.

          Entschuldigen Sie bitte. Tut mir leid …

  7. Jan Kandziora Antworten

    Madgeburg, das war doch dieser Ort, an dem schon mal große Hohlkörper ausgepumpt wurden, um den Beweis zu führen, dass das ganze allein atmosphärisch zusammengehalten werden würde. Zwei Dutzend Pferde vermochten den sich durch innere Leere auszeichnenden Apparat nicht auseinanderzubringen. So wird es auch diesmal wieder sein.

  8. Christine Lamine Antworten

    Es sind zwar nur 0,86 Cent, um die der Rundfunkbeitrag pro Monat und Haushalt seit 11 Jahren erhöht werden soll, aber es findet dadurch keineswegs eine Programmverbessung oder eine neutrale Nachrichtenverbreitung statt.
    Wenn in den Rundfunkräten Politiker wie Malu Dreyer sitzen und Tochter von Politiker Wolfgang Schäuble, Christine Strobl als Programmdirektorin bezahlt werden muss, wenn z. Bsp. Tom Burrow und Nachrichtensprecher Claus Kleber, Marietta Slomka uvm. jährlich mehr als eine halbe Million Gehalt beziehen, dann ist jede Relation zur Vernunft abhanden gekommen. Wenn die überbezahlten Nachrichtensprecher auch noch sehr regierungstreu berichten, dann sind die ÖRR reine Regierungssender und sollten auch ausschließlich durch Regierende Parlamentarier bezahlt werden.
    Jeder von uns Normalos muss sparen, dies scheint dem ÖRR aber nicht gegeben zu sein. Bei der Einnahme von jährlich 8 Milliarden ist immer noch genug Geld übrig, welches in unsinnige Projekte von FUNK gesteckt wird, damit Oma als Umweltsau und Polizisten als Bullenschweine beschimpft werden können. Ich finde, der ÖRR muss dringend ausgemistet und reformiert werden.
    Wir brauchen keine 20 regionalen Sender die jede Wiederholung zum wiederholten Mal senden.
    Es ist beschämend, dass in Corona-Zeiten, wo Menschen mehr oder weniger eingesperrt und einsam leben müssen, ihnen täglich so ein Schundprogramm für teures Geld vorgesetzt wird.

  9. W.L. Antworten

    Die aktuelle Entwicklung der letzten Stunden in Sachsen-Anhalt zeigt, was wir endlich bundesweit begreifen sollten:
    Wer glaubt, CDU zu wählen, bekommt kurz danach Grün-Rot oder Rot-Grün.
    Die CDU selbst spielt im entscheidenden Moment keine Rolle mehr.
    Lieber Herr Kelle, gibt Ihnen das im Hinblick auf Ihre Parteimitgliedschaft zu denken? Was tun?

  10. HB Antworten

    Aus einer schwarzen Witwe macht man keine Friedenstaube.
    Das Männchen fällt der schwarzen Witwe unmittelbar nach der Paarung zum Opfer.
    Das hat der Söder nur noch nicht begriffen, zum vernichtenden Schaden Bayerns und der Alpenländer!

  11. H.K. Antworten

    In ihrem soeben versandten Newsletter erklärt die Werteunion ihre „Solidarität mit der CDU Sachsen-Anhalt“ bzgl. des Nein zur GEZ-Erhöhung.

    Ohne einen Namen zu nennen, unterstützt sie damit den gehassten Innenminister und bisherigen Vorsitzenden Stahlknecht.

    Es wird noch spannend in Sachsen-Anhalt …

  12. Johannes Antworten

    0,86 Euro (pro Betriebsstätte) werden zum Lackmusstest für CDU und AfD. Gibt es noch politische Substanz in der CDU – ich würde mich sehr freuen! Gelingt es der AfD – auch vielleicht nach erfolgreicher Abstimmung- weiterhin auf parlamentarische Sacharbeit zu setzen – ich würde mich noch mehr freuen!

    • H.K. Antworten

      Da stimme ich Ihnen voll und ganz zu.

      Aber leider geht es nicht um Argumente und Sacharbeut.

      Es geht um IDEOLOGIE – ausschließlich.

      Da wird rotzfrech in den Nachrichten gemeldet, „mit Linken und Rechten darf die CDU nicht“.

      Und was tat die CDU in Schwerin ? Und in Thüringen ?

      Glaubt IRGEND JEMAND, daß die Entscheidungen dort OHNE huldvolles Nicken aus dem Adenauer-Haus erfolgt wären ?

      Und: Mit WEM will CDU-MP Daniel Günter koalieren ? Widerspricht dem „Mutti“, AKK oder der begnadete Generalsekretär ?

      Sie vera…… uns, wo wir daneben stehen und glauben, wir merkten es nicht …

  13. Ines Antworten

    Holger Stahlknecht, einer der wenigen Politiker Sachsen- Anhalts, mit Profil und Rückgrat, wurde für die “Oberen” augenscheinlich zu unbequem, unser
    ” Landesvater” MP Haseloff sah wohl seine Pfründe schrumpfen und sicher verängstigt über einen evtl. “Königsmord”.
    Es geht nicht um 89 Cent, es geht um’s Prinzip. Nicht selbst verdientes Geld lässt sich bedenkenlos ausgeben, hier ARD/ZDF. Der Steuerzahler wird es schon richten, diese Kuh kann fast bis zur Unendlichkeit gemolken werden!
    Die CDU lässt sich von den Koalitionspartner erpressen. Wie hoch war noch mal das Wahlergebnis für Grüne und SPD in Sachsen- Anhalt? Wenn ich mich nicht irre, haben es die Grünen gerade so in den Landtag geschafft, vom Wähler also wohl kaum einen Regierungsauftrag erhalten.
    Ich wüsste nicht was diese KENIA-Koalition zustande gebracht hätte.
    Für mich zeigt sich zum xten mal: Wer mit seiner Einstellung nicht mit der vorgegebenen Meinung kompatibel ist, hat in diesem Land schlechte Karten.
    Durch die Kausa Stahlknecht ist diese CDU, für mich hier in S.-A., nicht mehr wählbar.
    DDR 2.0 Fassadendemokratie lässt grüßen, es lebe die nationale Front!
    P.S. Nationale Front= Demokratischer Block der Parteien und Massenorganisationen de DDR = Abnickpartein, CDU, NDPD….( sorry, die anderen ” Parteien” sind mir entfallen, was mich in der Schule schon einen Verweis des Klassenzimmers einbrachte), der SED.
    Danke, verehrter Herr Kelle, dass Sie dieses Thema zur Sprache gebracht haben.

  14. Hildegard Dr. Königs-Albrecht Antworten

    Hallo Herr Kelle,
    danke, daß Sie auf den Koalitionsvertrag hingewiesen haben. Bisher haben weder die Printmedien noch Rundfunk oder Fernsehen ein Sterbenswörtchen darüber verloren. Koalitionsvertrag, kein Thema! Soviel zur Qualität unserer Medien!
    Wer sich heutzutage informieren will, muß ins Netz ausweichen. Aber auch da wird heftig gelöscht, wenn Beiträge nicht dem vorgegebenen Narrativ entsprechen:
    “Dieses Video wurde entfernt, weil es gegen die Youtube-Nutzungsbedingungen verstößt”.

  15. KJB Krefeld Antworten

    Um sich zu informieren, d.h. nicht indoktriniert zu werden, gibt es nur eine einzige Quelle in Deutschland: Die Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT. Wenn ihre Berichterstattung nicht wahr wäre, würde sie sich vor Rechtsprozessen nicht retten können. Aber was das anbetrifft Fehlanzeige ! Was “Mutti” angeht, diese Bezeichnung für Angela ist der reinste Hohn für jede echte Mutter, sie war nie Kohls Mädchen, sondern die Natter an seinem Busen. Ich wiederhole mich nur ungern, aber wer als Pfarrerstochter in der DDR studieren , promovieren und 2 Gastsemester in Moskau studieren durfte, da müssen bei jedem “Kenner” des Sozialismus sämtliche roten Laternen angehen. Diese Dame ist die Repräsentantin der DDR 2.0. Wenn es noch eines Beweises bedarf, sie hat eine demokratische Wahl eines Ministerpräsidenten in Thüringen “Macht ihres Amtes ” per Telefonat aus dem Ausland rückgängig gemacht ! Die Gebührenerhöhung für das “Staats-
    fernsehen” wird von ihr sicherlich durchgesetzt (sei es per Anruf in Magdeburg) oder erneutes Einknicken der CDU, wer weiß!
    Diese Merkel-CDU ist für keinen Deutschen mehr wählbar, was ich für mich schon 2013 entschieden habe. und zwar im zarten Alter von damals 78 Jahren-

  16. Nick von Stra Antworten

    “…– zwei Parteien sind bei einem politischen Thema unabhängig voneinander zum gleichen Ergebnis gekommen und stimmen jetzt halt ab.”

    So viel zu den Fakten.

    Die angeblich moralisch Überlegenen interpretieren eine abweichende Meinung zur Gebührenerhöhung als “Dammbruch”, “Schulterschluss mit Rechtsextremen Faschos ..” usw.
    Unglaublich womit man sich schon der Gefahr aussetzt, als Rechtsextrem bezeichnet zu werden.

  17. H.K. Antworten

    Interessant auch die Berichterstattung in den ( ÖR ) Medien.

    Bis heute höre oder lese ich dort nichts, kein Wort, vom Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt.

    Aber wer von der Beitragserhöhung profitieren will, wird sie kaum in irgendeiner Weise in Frage stellen …

    OT:

    Wo ist eigentlich unsere Mitstreiterin SvB ?
    Seit Tagen nichts zu sehen oder zu lesen …

    Ich vermisse ihre Beiträge.

  18. Angelika Antworten

    Ich halte ja von CDU und Werteunion gar nichts. Aber wer Lob verdient, den soll man loben. Und die 30 CDU-Abgeordnete (oder wenigstens den größten Teil davon) muss man loben. Sie blieben standhaft. Trotz enormen Drucks von allen Seiten. Die GEZ-Medien müssen nun den Weg über die Gerichte beschreiten und man wird sehen.
    Mag sein, dass die baldige Wahl eine Rolle spielte. Mal sehen, was nach der Wahl gilt. Ob sie dann alle umfallen. Aber für den Augenblick meinen echten Respekt für diese 30.

  19. Wolfgang Andreas Antworten

    DIE WACHT AN DER SPREE

    Es braust ein Ruf wie Donnerhall
    Von Haseloff mit Ultraschall
    Wenn er nicht schallt, dann heißt das bloß:
    Er ist dann seinen schönen Posten los!

    Lieb´ Vaterland magst ruhig sein!
    Die CDU kriegt sich schon klein!
    /: Schon läuft der Aderlaß:
    Wir schaffen das! :/

    Gefüttert werden allesamt
    Deshalb steh´n sie zu allerhand!
    Was demokratisch ist nicht gut,
    Denn nehmen will dort keiner seinen Hut.

    Lieb Vaterland magst ruhig sein!
    Zu viele säckeln sich fein ein.
    /: Schon läuft der Aderlaß:
    Wir schaffen das!”

    Drum woll´n wir unserm Volk vertrau´n,
    Und wahren Demokraten trau´n
    Und zeigen uns – ich sag es barsch –
    Daß in der Hose noch ein A…..!

    /: Lieb´Vaterland, magst ruhig sein,
    Hör auf zu jammenrn und zu schrein!
    Stoppt diesen Aderlaß!
    So wird es sein!:/

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