AfD

Verfassung? Wer bricht eigentlich in Deutschland die Regeln?

Verfassung? Wer bricht eigentlich in Deutschland die Regeln?

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Festakt an die Geburtsstunde des Grundgesetzes erinnert. «Wir alle haben es in der Hand, die Verächter unserer Demokratie in die Schranken zu weisen», sagte Steinmeier bei den Feiern zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents im Neuen Schloss Herrenchiemsee. Ohne die in Umfragen bärenstarke AfD zu...Weiterlesen …
Dem deutschen Parteiensystem droht der Supergau

Dem deutschen Parteiensystem droht der Supergau

Das Totenglöcklein für die ehemalige SED klingelt schon seit einiger Zeit, aber nun wird es lauter und lauter. Nachdem die intelligente und smarte Sarah Wagenknecht für alle sichtbar ihren Ausstieg aus Der Linke öffentlich vorbereitet, ja geradezu zelebriert, hat gestern auch die Linke-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali als Vorsitzende der Bundestagsfraktion...Weiterlesen …
Der Nächste bitte! CDU-General Linnemann soll es jetzt richten – einen Versuch ist es wert!

Der Nächste bitte! CDU-General Linnemann soll es jetzt richten – einen Versuch ist es wert!

Noch immer nennen Manche in der CDU den designierten CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann das „größte Talent“ der Partei. Was für eine Fehleinschätzung. Linnemann ist schon seit vielen Jahren weit über den Status eines Talentes hinausgewachsen Wenn er es geschickt anstellt, dann ist er die letzte Hoffnung für den in den vergangenen...Weiterlesen …
Selbst schuld, Herr Merz!

Selbst schuld, Herr Merz!

An diesem Ergebnis von gestern gibt es nichts rumzudeuteln, und auch nichts rückgängig zu machen. Mit 53,2 Prozent setzte sich der AfD-Kandidat im Kreis Sonneberg bei der Landratswahl klar gegen den CDU-Amtsinhaber Jürgen Köpper durch, der es mit Unterstützung von Linken, Grünen, ganzganz Linken, FDPlern und den Gewerkschaften auf 46,8...Weiterlesen …
Frau Bär (CSU) will die AfD verbieten – nicht Ihr Ernst, oder?

Frau Bär (CSU) will die AfD verbieten – nicht Ihr Ernst, oder?

Die bekannte (von mir sonst durchaus geschätzte) CSU-Politikerin Dorothee Bär hat sich in einem „Spiegel“-Gespräch dafür ausgesprochen, die AfD zu verbieten. Wörtlich sagte sie: „Wenn man die Partei verbieten könnte, wenn das so einfach wäre, würde ich das natürlich machen.“ Wieso denn? Und wieso „natürlich“? Die Hürden für ein Parteienverbot...Weiterlesen …
Der AfD-Landratskandidat Sesselmann ist nah dran

Der AfD-Landratskandidat Sesselmann ist nah dran

Die AfD war am Wochenende erstmals überhaupt in einer bundesweiten Umfrage bei 20 Prozent Zustimmung. Aber Umfragen sind das eine, ausgezählte Stimmen sind das andere. Bei der Landratswahl im südthüringischen Sonneberg hat der AfD-Politiker Robert Sesselmann heute fast die Hälfte der Stimmen erhalten und wäre beinahe zum ersten AfD-Landrat Deutschlands...Weiterlesen …
Der Herr Günther von der CDU

Der Herr Günther von der CDU

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat sich zum Erstarken der AfD in den Umfragen öffentlich erklärt. Natürlich hat er keine Selbstkritik geäußert oder mal seinen hohen persönlichen Anteil am Niedergang der Union unter Merkel öffentlich bereut. Oder seine Schmuserei mit SED-Ramelow, den er für einen möglichen Koalitionspartner der Union hält… Herr...Weiterlesen …
Die AfD im Höhenflug – das muss zum Umdenken bei der Machtarithmetik führen

Die AfD im Höhenflug – das muss zum Umdenken bei der Machtarithmetik führen

Wenn morgen Bundestagswahl wäre, dann käme die AfD auf 18 Prozent. Gleichauf mit der traditionsreichen SPD, die derzeit die Bundesregierung führt und den Kanzler stellt. Olaf Scholz heißt der übrigens, falls Ihnen jetzt so spontan der Name nicht einfällt. Der war gestern beim Sommerfest im brandenburgischgen Falkensee und wurde von...Weiterlesen …
In Berlin heißt die Antwort auf alle Fragen: 86

In Berlin heißt die Antwort auf alle Fragen: 86

Die Sprachregelung im politischen Berlin heißt: bloß nicht drüber reden! Von woher die Stimmen gekommen sind, die Kai Wegner letztlich zum Hausherrn im Roten Rathaus als Regierenden Bürgermeister spülten. In den ersten beiden Wahlgängen sah es nicht danach aus, dass das was werden könnten. Nein, ganz und gar nicht… Und...Weiterlesen …
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