AfD

Eine Verbot der AfD wäre selbst die Gefahr für die Demokratie in Deutschland

Eine Verbot der AfD wäre selbst die Gefahr für die Demokratie in Deutschland

Nächste Woche wird es ernst. Dann werden 37 wackere Bundestagsabgeordnete für eine Mehrheit für ihren interfraktionellen „Gruppenantrag“ im Hohen Haus werben, die Oppositionspartei AfD zu verbieten. Angeblich stelle die Partei eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland dar. Ich bin der Meinung, ein mögliches Verbot der AfD wäre...Weiterlesen …
Von wegen „Schampus“ geordert – Krah klagt gegen Böhmermann

Von wegen „Schampus“ geordert – Krah klagt gegen Böhmermann

Der fraktionslose Europaabgeordnete und zuletzt Spitzenkandidat der AfD bei der Europawahl im Juni, Dr. Maximilian Krah, wehrt sich juristisch gegen Schmähungen des Fernseh-„Satirikers“ (ZDF) Jan Böhmermann. Der hatte neben einem Olli Scholz im Podcast „Fest und Flauschig“ am 5. Oktober einen angeblichen Vorfall auf dem Münchner Oktoberfest veröffentlicht, in dem...Weiterlesen …
Wenn Begriffe wie „Faschist“ oder „Nazi“ inflationär verwendet werden….

Wenn Begriffe wie „Faschist“ oder „Nazi“ inflationär verwendet werden….

Weil Deutschland ja keine anderen Sorgen hat, haben sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestags gestern Abend „zur Durchführung eines Strafverfahrens“ mal wieder mit der Aufhebung der Immunität ihres AfD-Kollegen Stephan Brandner (58) beschäftigt. Und klar, wenn ein Strafverfahren gegen einen Abgeordneten droht, wenn es begründet wird, dann ist das ein...Weiterlesen …
Miteinander reden sollte selbstverständlich sein – in Sachsen und anderswo

Miteinander reden sollte selbstverständlich sein – in Sachsen und anderswo

Interessante Entwicklung in Sachsen. Frühere Minister und Landräte der sächsischen CDU haben in einem Offenen Brief einen Kurswechsel ihrer Partei in Bezug auf die AfD gefordert. Die CDU könne als „Partei der Mitte“ auf Dauer nicht nur mit links von ihr stehenden Parteien zusammenarbeiten, „ohne ihre eigene freiheitliche und marktwirtschaftliche...Weiterlesen …
AfD, SPD, BSW, CDU – Egon Krenz liebt sie doch alle (wenn Sie das Geschäft des Kreml betreiben)

AfD, SPD, BSW, CDU – Egon Krenz liebt sie doch alle (wenn Sie das Geschäft des Kreml betreiben)

Der frühere SED-Generalsekretär und DDR-Staatsratsvorsitzende Egon Krenz freut sich über die Wahlerfolge der AfD und Wagenknechts BSW in Ostdeutschland. Das sei ein Signal, sagte der 87-Jährige, dass die Menschen sich nach Unterwerf….äh, nach Frieden sehnen. So wundert es nicht, dass olle Egon auf Lob für Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU),...Weiterlesen …
Hätte ein AfD-Verbotsverfahren Aussicht auf Erfolg?

Hätte ein AfD-Verbotsverfahren Aussicht auf Erfolg?

+++Bitte halten Sie diesen Blog am Leben+++Unterstützen Sie unsere Arbeit durch eine Spende auf das Konto DE18 1005 0000 6015 8528 18+++Oder mit PayPal auf @KelleKlaus+++ Nach der chaotisch verlaufenen konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags werden in Berlin Forderungen nach einem Verbotsverfahren gegen die AfD immer lauter. Angeblich gibt es...Weiterlesen …
GASTSPIEL ANDREAS SCHNEBEL: Bürgerlich-konservativer Stammtisch in Neuruppin

GASTSPIEL ANDREAS SCHNEBEL: Bürgerlich-konservativer Stammtisch in Neuruppin

Ich war wieder einmal in der Fontanestadt Neuruppin, die definitiv eine Reise wert ist, und besuchte den bürgerlich-konservativen Stammtisch von Klaus Kelle. Wie immer hat es sich gelohnt. In Berlin und Neuruppin komme ich bei diesen Treffen regelmäßig mit bürgerlichen, liberalen und konservativen Gleichgesinnten, aber auch mit ganz anders Denkenden...Weiterlesen …
#Gegen rechts“-Schlapphut-Chef Haldewang geht in Rente

#Gegen rechts“-Schlapphut-Chef Haldewang geht in Rente

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, wird zum Jahresende in den Ruhestand gehen. Offiziell heißt es, der 64-Jährige habe „gesundheitliche Probleme“, konkret: er habe zwei Herzinfarkte gehabt. Wahrscheinlich ist jedoch, dass es im Wesentlichen politische Gründe gibt, warum der Mann ausgewechselt wird. Zu offensichtlich hat der Karrierebeamte die...Weiterlesen …
Guter Einwand von rechts, Herr Bundespräsident!

Guter Einwand von rechts, Herr Bundespräsident!

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht heute Cuxhaven und Stade. Er wird sich auf seiner sogenannten „Werkstatt-des-Wandels-Tour“ beim Windturbinenhersteller Siemens Gamesa in Cuxhaven und beim Chemieunternehmen Dow in Stade zeigen lassen, wie „energieintensive Industrieprozesse auf dem Weg zur Klimaneutralität modernisiert werden“. Der energiepolitische Sprecher der AfD in Niedersachsen, Ansgar Schledde, hat darauf...Weiterlesen …
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