Deutscher Bundestag

Dompteurin im Bundestags-Zirkus: Welche Regeln sind akzeptabel für freie Abgeordnete?

Dompteurin im Bundestags-Zirkus: Welche Regeln sind akzeptabel für freie Abgeordnete?

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat mit einer Direktive die Bekleidungsvorschriften für Abgeordnete des Bundestages konkretisiert. Dazu gehört, dass das Tragen von Mützen und Ansteckern verboten ist, was schon mehrmals in den vergangenen Wochen zu Streit im Bundestag führte. So warf Klöckner die nordrhein-westfälische Abgeordnete Cansin Köktürk raus, nachdem sie mit...Weiterlesen …
Liebe Abgeordnete der Union, ich bitte Euch: Stimmt gegen Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin!

Liebe Abgeordnete der Union, ich bitte Euch: Stimmt gegen Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin!

Es tut gut, dass sich endlich einmal Widerstand regt in unseren verschnarchten bürgerlich-konservativen und christlichen Kreisen. Das letzte Mal, dass ich in Deutschland Christen aufgebracht, ja wütend, in großer Zahl für ihre Überzeugungen zu kämpfen erlebt habe, muss irgendwann in den 80er Jahren gewesen sein. Franz Kardinal Hengsbach war damals...Weiterlesen …
Im Bundestag geht es wieder rund – gut so!

Im Bundestag geht es wieder rund – gut so!

Der Deutsche Bundestag macht endlich wieder Spaß. Also natürlich nicht, was da immer so entschieden wird, aber wie lebhaft die Debatten geworden sind, das hat schon was für Menschen wie mich, die sich das aus beruflichen Gründen immer wieder anschauen und anhören müssen. In miner Jugend war das geradezu ekzessiv...Weiterlesen …
Wie anziehen im Deutschen Bundestag? „…als wolle man das Zimmer tapezieren…“

Wie anziehen im Deutschen Bundestag? „…als wolle man das Zimmer tapezieren…“

Ist der Deutsche Bundestag, die Versammlung der frei gewählten Repräsentanten des Volkes, da, wo das Hochamt der Demokratie zelebriert werden sollte, geeignet als Tummelplatz für mäßig begabte Polit-Darsteller, die statt ihren Job ordentlich zu betreiben, Effekthascherei veranstalten? Das mir den mäßig begabten Polit-Darstellern lassen wir hier jetzt mal beiseite, denn...Weiterlesen …
Rambo Zambo kaputt

Rambo Zambo kaputt

Jetzt haben wir den Salat. Ob wir wollen oder nicht. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik hat ein Kanzlerkandidat im Parlament nicht im ersten Wahlgang die Mehrheit erhalten. Friedrich Merz fehlten sechs Stimmen. Ganz überraschend kommt das nicht, wenn man die Wahl von Jens Spahn gestern zum Fraktionsvorsitzenden...Weiterlesen …

SPD verweigert der AfD ihren Fraktionssaal

Mehrere führende Politiker der CDU – Spahn, Wadephul, Amthaben Anfang der Woche gefordert, den Umgang mit der AfD-Bundestagsfraktion zu normalisieren. Das bedeutet im parlamentarischen Umgang fair zu sein, was eigentlich schon seit acht Jahren selbstverständich sein sollte. Harter Streit in der politischen Sache, aber aufhören mit Taschenspieler- und Verfahrenstricks. Nicht,...Weiterlesen …
Die AfD und der Platz im Bundestagspräsidium

Die AfD und der Platz im Bundestagspräsidium

In einem Interview mit dem Nachrichtensender NTV hat der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) einige nachdenkenswerte Dinge zur AfD gesagt. Zum Beispiel, als er auf das Thema angesprochen wurde, ob die AfD als zweitstärkste Fraktion nicht endlich einen Bundestagsvizepräsidenten bekommen müsste. Lammert dazu: „Auch die Grünen haben ab 1983 mehr...Weiterlesen …
Gregor Gysi eröffnet den neuen Bundestag mit einer kluge Rede – doch der Umgang mit der AfD bleibt ein Skandal

Gregor Gysi eröffnet den neuen Bundestag mit einer kluge Rede – doch der Umgang mit der AfD bleibt ein Skandal

Über den Linken-Politiker Gregor Gysi werden einst Historiker noch viele Bücher schreiben. Zu viel in seinem Lebenslauf liegt bis heute in einer Grauzone, und doch kommt an dem Mann im Deutschen Bundestag keiner vorbei. Das sympathische Gesicht des Sozialismus, der Nachlassverwalter der SED, letzter Vorsitzender der DDR-Staatspartei vor der Deutschen...Weiterlesen …
AfD-Fraktion nimmt Krah und Helferich auf

AfD-Fraktion nimmt Krah und Helferich auf

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat heute sowohl Maximilian Krah als auch „das freundliche Gesicht des Nationalsozialismus“ Matthias Helferich in ihre Reihen aufgenommen. Herzlichen Glückwunsch, liebe AfD! Damit werden Bündnisse jenseits irgendwelcher Brandmauern auch die kommenden 20 Jahre unmöglich. Der zum ultrarechten AfD-Lager zählende Krah sitzt seit 2019 im Europaparlament...Weiterlesen …
Hätte ein AfD-Verbotsverfahren Aussicht auf Erfolg?

Hätte ein AfD-Verbotsverfahren Aussicht auf Erfolg?

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