Nun also auch Schweden. Die Politik des “#refugeeswelcome hat die rechtskonservativen Schwedendemokraten gestern zur drittstärksten Kraft im Land gemacht. Zwar hatte man sich bei den Rechten noch mehr erhofft, aber ein Zuwachs von einem Drittel ist eine deutliche Botschaft. Wie in anderen europäischen Ländern senden die Wähler deutliche Signale ihres Unmuts über ein Europa, das unfähig ist, seine Außengrenzen zu schützen. Und über Regierende, die von naiver Gutmenschlichkeit getrieben, Hunderttausende Migranten aus islamischen Gesellschaften einfach durchwinken, ohne bei vielen zu wissen, wer sie sind, wie alt und von woher sie kommen.

Die Sozialdemokraten werden eine neue Regierung bilden können, auch wenn sie nur mit einem Prozent eine Mehrheit hinter sich versammeln. Machen Sie weiter mit ihrer verhängnisvollen Einwanderungspolitik, dürfte das ihre letzte Amtsperiode für lange Zeit werden.

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Dieser Artikel wurde 28 mal kommentiert

  1. Alexander Droste Antworten

    “rechtskonservativ” haben Sie die SD genannt. Die Presse hat “Rechtspopulisten” dazu gesagt. Die hat immer Recht. Und warten Sie ab, alsbald sind sie auch rechtsextrem.

    Ach was, ich würde sagen, völlig korrekt, was Sie schreiben. Mir geht der Rechtsruck bei uns gar nicht schnell genug! Ich kann gar nicht mehr schlafen vor Wut über die Bigotterie, die hier stattfindet. Allerdings würde ich mir wünschen, dass ein Rechtsruck bei der liberalen Mitte stehen bleibt und die Vernunft wieder einzieht im Land der Dichter, Denker und Ingenieure. Den Schweden wünsche ich dasselbe.

    • Hans Wolfgang Schumacher Antworten

      Rechtskonservativ. Rechtspopulistisch. Rechtsextrem.
      Das muss man doch noch steigern können.
      Jawoll, kann man:

      Gerade kam in den 16:00 Uhr – Nachrichten des linksverdrehten Propagandasenders ZDF die zur Diskreditierung der konservativen Schwedendemokraten notwendige Ergänzung zur Parteibezeichnung:

      ” Mit Wurzeln tief im neonazistischen Milieu.”

      Und gestern kam irgendwo in ARD oder ZDF auch wieder die in linken Kreisen übliche verleumderische Ergänzung “fremdenfeindlich” zur Parteibezeichnung der Schwedendemokraten.

      Wie tief kann unser Staatsfernsehen eigentlich noch sinken ?
      Weg damit !

  2. S v B Antworten

    Nach allem, was man so hören und lesen konnte, hat es mich doch sehr verwundert, dass das Wahlergebnis in Schweden nicht wesentlich(!) eindeutiger ausgefallen ist, zugunsten der Schweden-Demokraten. Was ist nur los mit den Europäern?

  3. S v B Antworten

    Alle Jubelmonate schaue ich mal in die Nachrichtensendungen der ÖR. So auch am vergangenen Wochenende in meinem Hotelzimmer in Paderborn. Besonders schockierend für mich war die Feststellung, dass die Nachrichten seit meinem letzten Check-up noch um einiges mehr in den Bereich der einseitigen Kommentierung abgeglitten sind. – Veränderungen jeglicher Art treten bekanntlich umso deutlicher hervor, je länger die Zeitabschnitte zwischen den Betrachtungen sind. Das trifft auf Nachrichtenformate wohl genauso zu wie z. B. auf Menschen. Interessant und – zumindest im ersteren Falle – ungemein verstörend.

  4. HB Antworten

    Demokratie und Meinungsfreiheit gibt es nur, wenn sie links ist. In meinem Wohnort im Münchner Umland werden die AfD-Plakate beschädigt oder entfernt, kaum sind sie aufgestellt. Mit welcher Begründung und welchem Recht?

    • W. Lerche Antworten

      Vermutlich werden diese Horden der Zerstörung mit unserem Geld bezahlt.
      Statt erst recht für zahlende Leistungsträger eine faire Steuerpolitik zu machen, Überschüsse für Schuldenabbau und Steuersenkungen zu verwenden, wird unser Geld in zahllose ideologische linke Gender-Projekte und in Europa sowie der ganzen Welt verblasen. Hauptsache, es bekommen die “Richtigen” und es geht gegen die “Bösen”. Da wir angeblich eine Demokratie haben, mal eine bescheidene Frage: Wen soll ich wählen, damit diese Unvernunft aufhört? Wer ist gewillt “korrekt” nach Gesetz zu agieren? Wem ist am gesunden Menschenverstand etwas gelegen?

      • Alexander Droste Antworten

        Schauen Sie sich doch nach den zahlreichen Alternativen um. Wenn Sie eine für sich entdeckt haben, machen Sie sich für sie stark. Das ist Demokratie. Vielleich gefällt Ihnen ja die Deutsche Mitte. Die Homepage ist sehr informativ.

        • S v B Antworten

          Auch wenn ich mich wiederholen muss, lieber Herr Droste: bei allen auf längere Zeit anstehenden Wahlen sollten die Stimmen keinesfalls unter den unzähligen Splitterparteien “aufgedröselt” werden; wie stimmig man die Selbstdarstellung der einen oder andere davon auch finden mag. Wie, um Himmels willen, soll dann jemals ein deutliches Gegengewicht, also eine korrigierende Opposition, zu den seit längerem gegen den Willen großer Teile der Bevölkerung durchregierenden Blockparteien erwachsen? Sind wir’s nicht alle müd’ und leid? – Vielleicht könnten Sie mir ja mal darlegen, was Sie sich von Ihrer Wahlempfehlung für eine Kleinstpartei versprechen – in der gegenwärtigen politischen Lage, wohlgemerkt.

          • Alexander Droste

            Wählt man aus Gewohnheit, bleibt alles beim Alten. Alle “etablierten” Parteien bilden derzeit ein Kartell und einziges Ziel ist der Kampf gegen rechts, also die Verstümmelung von Demokratie und Meinungsfreiheit, die Abschaffung eines liberalen Rechtsstaat. Weiterhin wird die Abschaffung der Nationalstaaten angestrebt und die Durchmischung aller Völker. Das habe ich mir nicht ausgedacht und ist auch nicht bloße Verschwörungstheorie.
            Die einzige Partei von Gewicht, die derzeit als Opposition fungiert, ist die AfD, deren Verhältnis zu Ultranationalisten und Rassisten ungeklärt ist und die eine neoliberale Wirtschaftspolitik anstrebt, die eine Anschaffung der sozialen Marktwirtschaft beinhaltet.
            Es gibt eine Reihe von Kleinstparteien, die nur ein Programmthema verfolgen. Die Deutsche Mitte hat ein komplettes Systemprogramm, das eine konsequente Umsetzung des Grundgesetzes beinhaltet sowie neue soziale Wirtschaftskonzepte verfolgt. Diverse Kleinstparteien wollen sich dem anschließen.
            Ethik in die Politik ist ein zentraler Slogan.

            Wenn die Menschen nach Programm wählen würden und nicht abgedroschenen Phrasen nachlaufen würden, wenn sie nicht jede noch so absurde Lügen glauben würden, wäre die Deutsche Mitte eine Volkspartei. Humanistisch, liberal, sozial, in wesentlichen Gesellschaftsfragen konservativ und in vielen Punkten innovativ. Ich mache die Deutsche Mitte bekannt, damit sie nicht auf ewig eine Kleinstpartei bleibt. Nur soll es nicht mit Schlammschlachten und Skandalen groß werden wie die AfD.

          • S v B

            Ihr Kommentar enthält nach meinem Dafürhalten zu viele Konjunktiv-Wendungen, lieber Herr Droste. Aber nix für ungut, noch leben wir in einer Demokratie, und jeder darf sehr wohl derjenigen Partei seine Stimme schenken, die ihm am erfolgsversprechendsten (bitte entschuldigen Sie diesen unsäglichen Komparativ) scheint. Selbstverständlich steht es auch jedem frei, seine Stimme zu VERschenken. Wenn ich eine Gewohnheitswählerin wäre, müsste meine Stimme im Oktober an die CSU gehen. Da die CSU inzwischen jedoch nicht mehr die CSU ist, die ich einmal gekannt und geschätzt habe, wird mein Kreuzerl diesmal eben woanders gesetzt.

          • W. Lerche

            Lieber Herr Droste, zu Ihren vielen “Wenn” folgende Gedanken:
            Wer glaubt, dass die Ausgrenzung durch die Etablierten einst der Grünen, seinerzeit der Linken und aktuell der AfD mit Ideologie oder deren Haltung zum Grundgesetz zu tun hätten? Der möge die Zeitpunkte des jeweiligen Ende von Ausgrenzung betrachten. Was war in den jeweiligen Situationen gleich? Die Antwort liegt sofort auf der Hand, wenn man die Linken in Thüringen verfolgt: Grüne wie Linke haben sich mit dem kapitalistischen Establishment arrangiert!
            Nachdem sie ursprünglich das System reformieren wollten, nachdem sie vorher dem Kapital den Kampf ansagten, reihen sie sich zunächst brav ein, befolgen alle Regeln, passen sich an, werden zum Vertreter von Herren, die vorher ihre vermeintlichen Gegner waren. Plötzlich gelten sie als verlässlich und werden in die Verantwortung berufen. Und…was wurde mit ihnen in Regierungsverantwortung anders oder gar besser für uns?

            Wer das große Geschäft, die Geldströme stört, der wird ausgegrenzt, angegriffen, mit V-Leuten durchsetzt, die ihren Misskredit auf den Punkt steuern, bis zum Punkt “mach mit oder stirb!”

            Grüne und Linke machen mit, bei der AfD wird man sehen.

            Sie als kleine “Partei” lässt man getrost zappeln. Ja man unterstützt Sie vielleicht sogar (etwas) mit Steuergeld, denn Sie stabilisieren das große Geschäft, da Sie – positiv gesagt – “gesunden Menschenverstand” in ihren Reihen binden und somit große Opposition zersplitternd verhindern. Wenn sich der Widerstand auf viele kleine Boote verteilt, können die dem Milliardärs-Tanker nicht gefährlich werden. Würden sich die vielen kleinen Boote zu einem großen Schiff verbinden, bräuchten sie nicht lange auf die Torpedos warten.

            Fazit: Ihre Vorstellung von einer “vernünftigen” kleinen Partei, der ich dieses Atribut in Anbetracht Ihrer Kommentare hier ungesehen geben möchte, die das System mit gesunden Menschenverstand reformieren möchte, die auf Zulauf hofft, dass sie groß werden möge, um in die Umverteilung, Abzocke und Korruption eingreifen zu können, …halte ich schlicht für eine ILLUSION.

    • S v B Antworten

      Der Plakat-Vandalismus gilt dem politischen Mainstream doch schon seit einiger Zeit als reißkräftiges Argument. Gleichzeitig kristallisiert sich immer deutlicher heraus, dass man über andere – logische – Argumente überhaupt nicht mehr verfügt. Alle, die nicht gänzlich unbedarft sind, müssten solche antifösen Aktionen eigentlich als Warnsignal verstehen. Darauf hoffe ich jedenfalls. Hilfe!!! Die Demokratie wie wir sie alle kannten, kämpft derzeit um ihr Überleben.

  5. W. Lerche Antworten

    Die Sozis in Schweden werden unbeirrt weitermachen. Dies tun sie bei uns und überall. Bei uns machen sie sogar weiter, nachdem sie abgewählt sind. Irgendwie schaffen sie es immer, in der ersten Reihe zu sitzen.
    Das geht immer so weiter, bis alles heruntergekommen ist. Selbst dann gibt es Leute, die sie füttern ..und füttern. Sozis, Linke und Grüne haben das Recht gepachtet. Das berechtigt sie, immer weiterzumachen. Da sie Medien und Richter auf ihrer Seite haben, ist jeder Andersdenkende ein störender ewig Gestriger.
    Auch mit knapper Mehrheit ist man Sieger. Die Leute auch in Schweden wollen “weiter so”.

    Mal abgesehen von der linken Medienübermacht:
    Wenn mehr als 30% aller Wahlberechtigten Beamte und Pensionäre sind, dann brauchen wir uns nicht zu wundern, warum sich durch Wahlen nichts ändern kann. Beamten geht es gut, zumindest besser als den meisten Menschen im Lande. Sie wollen keine Veränderung. Sie scheuen das Risiko. Sie haben Angst, dass jemand ihre Pension antasten könnte. Sie spüren, dass vieles im Lande nicht mehr stimmt, dass ihre soziale Sonderstellung in der Gesellschaft angreifbar sein könnte, in Anbetracht der Spaltung der Gesellschaft und zunehmenden Ungerechtigkeit zu Lasten “der kleinen Leute”. Beamte hoffen, dass der Krug mit Abstrichen wegen Überalterung an ihnen vorüber geht. Bei einer AfD sind sie sich dessen nicht so sicher. Deshalb und aus persönlichen Gründen (der Gesetzgeber hat mich wie viele andere mit doppelter Verbeitragung meiner Altersvorsorge, sprich Direktversicherung, hinterhältig betrogen) wähle ich alternativ, wer immer das in Zukunft sein mag.

    • S v B Antworten

      Off topic
      Apropos Direktversicherung: auch dazu hat ein einfühlsamer Jens Spahn vor vielleicht zwei Jahren vor einem großen Kreis Betroffener Stellung genommen. Allerdings war es ihm entweder unmöglich, sich für eine Modifizierung der Gesetzeslage in Berlin einzusetzen, oder er hatte das Thema ohnehin schon kurz nach Verlassen des Podiums ad acta gelegt. Jedenfalls bestätigte mir ein betroffener Freund, der sich übrigens auch persönlich mit Spahn bezüglich der Ungerechtigkeiten ausgetauscht hatte, dass der durchaus emphatische Auftritt des Politikers letztlich doch für die Katz’ war. – Ich mutmaße(!), es ist Ihnen bekannt, dass es zumindest einen Zusammenschluss (Verein) der vom Staat so schändlich benachteiligten Direktversicherungsnehmer gibt.

      • W. Lerche Antworten

        Vielen Dank für die Information zum Verein, den ich (noch) nicht kenne. Ich schlage mich mit einem Rechtsanwalt herum, der mir nach 2. Instanz keine Hoffnung macht. Weitere Instanzen werden mir wohl versperrt bleiben, weil die Gesetzeslage angeblich klar ist und es keinen Klärungsbedarf seitens der Gerichte gibt. Es gibt einen sehr vergleichbaren Fall, der wurde am Ende weder beim Bundes-Sozialgericht noch beim Verfassungsgericht nicht angenommen. Wie viel Zeit und Geld soll ich dafür noch aufwenden?

        Worum es geht: Ich zahle zig Jahre auf ein privates Sparkonto. Und wenn ich das Geld von dort abhebe, gilt das lt. Gesetz als “Einkommen”, für das ich KK-Beitrag zu zahlen habe. Mit Zinsen sind das 20% vom angesparten Betrag.

        Herr Spahn verkauft sich gut. Ich glaube ihm nichts. Diese Leute werden gecoacht (haben persönlichen Coach), so dass sie sich überzeugend darstellen können. Als ich las, dass er 95% des angekündigt zusätzlichen Pflegegeldes über die Krankenkassen leiten wird, dachte ich sofort, dass da für die Betroffenen nicht viel ankommen wird. Wer kann schon nachprüfen, was damit geschieht.
        Je überzeugender solche Politiker auf die Leute wirken, desto mehr können sie die Leute verars…en.

        Was mich zudem auf die Palme bringt: Meine Rechtsschutzversicherung entscheidet, ob sie die Kosten übernimmt oder sich nicht daran beteiligt.
        Jeder “Asyl”-Bewerber, ob mit oder ohne Papiere, egal woher und aus welchem Grund er kommt, und egal ob der Erfolgsaussichten, kann selbstverständlich und kostenlos bis zur letzten Instanz klagen, alles auf meine Kosten.

  6. HB Antworten

    Die Pensionen der Beamten sollten mit der Agenda 2010 genau so gekürzt werden wie die Renten, unter 50% des Gesamtnettoeinkommens der Lebensleistung. Es sitzen wohl zuviel Beamte im Parlament, jedenfalls wurde das bei den Beamten “vergessen”. Beamte erhalten 72% ihrer letzten Nettobezüge. Die Prozente können geringgradig abweichen.
    Jeder Parlamentarier (auch der Frischling) erhält die Bezüge eines Richters, “Angleichungen” jährlich nun automatisch ca. in Höhe meiner Monatsende nach 35 Jahren Arbeitsleben als Alleinerziehende. Der Parlamentarier erhält zusätzlich noch Aufwandsentschädigung für Büro, Mitarbeiter etc. etc. Ich bekomme nichts zusätzlich, weil ich zuviel erspart habe.
    Sogar dieses System habe ich noch mit meiner Stimme mitgetragen (40 Jahre SPD, teilweise sogar mit Grün), aber nicht, damit es jetzt unseren “Menschengeschenken, Goldstück etc.” nachgeworfen und eine Asylmafia damit reich wird.
    Raten Sie mal, was ich jetzt wähle.

  7. colorado 07 Antworten

    “Wird das etablierte Schweden dieses Wahlergebnis verstehen?” Ich möchte die Frage dahingehend erweitern: Was wäre los, wenn bei uns in der nächsten Bundestagswahl Ähnliches passieren würde? Die Meinungsinhaber stünden Kopf und würden lautstark beginnen , über Demokratie nachzudenken und ob man das
    “dumme” Volk tatsächlich nochmal wählen lassen sollte.

    • W. Lerche Antworten

      Wird hier nicht passieren, da über 30% der Wähler Beamte oder Pensionäre sind. Die wählen wie immer, da sie in Veränderungen ein Risiko für ihren Status mit den sicheren, reichlichen Zuwendungen und Pensionen sehen.
      Das System hat seine Stammwähler quasi auf der Gehaltsliste.

  8. colorado 97 Antworten

    Sie haben recht, Herr Lerche: das System ernährt sich selbst. Mir ging es aber mehr um die Demokratiesicherheit unserer Gute-Laune-Demokraten.

  9. G. J. Antworten

    Ich muss hier mal etwas kontra geben. Ich bin Beamtin, aber dass ist nach den letzten erlebten Horrorjahren KEIN Grund mehr für mich, diesen etablierten Murkselbetrieb weiter zu wählen! Auch war ich schon immer dafür, dass auch Beamte Beiträge in die Rentenkasse abführen. Ich bin mir durchaus bewusst, dass ich im Alter privilegiert sein werde im Vergleich z.B. mit meinem Mann, der sich als selbständiger Einzelunternehmer totbezahlt und auf kaum einen grünen Zweig kommt.

    • W. Lerche Antworten

      Ja, danke! Ihrem Mann geht’s wie mir. Meine Frau ist leider keine Beamtin und nicht berufstätig. Wir machen das Beste daraus, indem wir den Schwerpunkt weg vom täglichen Druck des Geschäfts hin auf Lebensqualität lenken. Wenn 80% vom Erlös aus eigener körperlicher und geistiger Arbeit stets für andere sind, ergeben der tägliche Einsatz, Stress und Energie keinen Sinn. So tausche ich Geld gegen Zeit. So werden aus 80 50%. Welch Potential in dieser Gesellschaft wird infolge schlechter Regierung nicht abgerufen?! Es würde jedem besser gehen, der Wohlstand würde wieder wachsen, wenn sich möglichst viele mit möglichst vielen Ideen und Einsatz einbringen würden, statt sich auszuklinken. Ich denke da an die soziale Marktwirtschaft von L. Erhard. Vorbei und kommt nicht zurück.

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