Nun also auch Spanien. Wohin man in den Demokratien Westeuropas auch schaut – viele Wähler haben die Nase voll von der angeblichen „Alternativlosigkeit“ und suchen sich etwas Neues für das Kreuz in der Wahlkabine. In Spanien war es rund ein Drittel der Wähler – das ist ein politisches Erdbeben. Die Gründe mögen im Detail unterschiedlich sein, aber der Kern ist: der unkreative politische Einheitsbrei hat ausgedient. Kann man mit Deutschland nicht vergleichen, meinen Sie? Das beherrschende Thema der vergangenen Monate hierzulande war und ist die Flüchtlingskrise. Zwischen 40 und 57 Prozent der Deutschen lehnen – ja nach Fragestellung der Meinungsforscher – eine Fortführung des ununterbrochenen Zustroms von Menschen aus Syrien, Irak, Nordafrika und Afghanistan ab. Dann spricht die Kanzlerin im Deutschen Bundestag – und das Hohe Haus klatscht. Von der Linkspartei über Grüne, Sozis bis hin zur CSU. Alle finden es toll. Und der Parteitag einer – nach eigenem Verständnis – Volkspartei greift die Sorgen großer Teile der Bevölkerung auf und weist sie mit 998 zu 2 Stimmen ab.

Ein bedauerlicher Einzelfall, meinen Sie vielleicht? Wie war es in der Euro-Krise? Die Wahrheit ist: ob bei der Energiewende, bei Integration, bei Frauenquoten und staatlichen Verwahreinrichtungen für Kleinkinder, bei Griechenland-Rettung und jetzt in der Flüchtlingskrise: ein demokratischer Streit um das richtige Konzept findet im Bundestag nicht mehr statt. Die etablierten Parteien in Deutschland sollten sich etwas einfallen lassen, sonst können sie sich bei zukünftigen Wahlen warm anziehen.

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Dieser Artikel wurde 4 mal kommentiert

  1. Andreas Schneider Antworten

    Anstatt des permamenten „Kampfes gegen Rechts“ (wie auch immer „Rechts“ nun definiert sein mag) wäre schon längst eine Besinnung auf demokratische Grundtugenden angebrachter gewesen.

    Womit wir aber auch wieder beim Versagen (bzw. der Einseitigkeit) der sog. Vierten Gewalt angelangt wären…

  2. ALP Antworten

    Da kann ich Ihnen nur Zustimmen, Herr Schneider, demokratische Grundtugenden fehlen. Es ist nun einmal schwerer andere Meinungen zuzulassen, anzuhören und mit Argumenten zu ent- oder bekräftigen. Ein Lösungsprozess in einer echten Demokratie kostet dadurch viel mehr Zeit. Und mit unserer jetzigen Regierung wird im Ruck Zuck Verfahren abgestimmt – keine Opposition, wie praktisch!
    Man bedenke: auch die SED nannte sich demokratisch (Deutsche Demokratische Republik). Welche Farbe das Regierungskleid dann noch hat, ist piep egal. Wir sind auf dem Weg in eine Diktatur á la Ex-DDR. Ich hoffe inständig, dass es bei den nächsten Wahlen genügend Menschen gibt, die den Mut haben ihr Kreuzchen mal woanders abzusetzen. Damit die Pateienlandschaft wieder bunter wird.

    • Uwe_aus_DO Antworten

      Das Kreuzchen woanders setzen…. würde ich liebend gern. Aber WO DENN? Kaum gibt es eine neue Partei, die die tabuisierten Themen, die Sorgen vieler Bürger aufgreift, da driftet sie auch schon wieder ab, in Ränkespiele, Machtkämpfe, und als Spielplatz für abstruse Ideologien, siehe die AfD. Bei der letzten Europawahl habe ich sie gewählt, nun ist sie für mich ein NoGo.

      Also, bitte, Bürger Europas, hört die Signale: Werdet aktiv. Gründet eine bürgerlich-konservative Partei – und wenn die ersten Mandate errungen sind, dann passt besser auf sie auf!

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