EU

Was macht Viktor Orban da?

Was macht Viktor Orban da?

Vorweg: Ich bin ein Fan des ungarischen Präsidenten Viktor Orban und der Ungarn an sich. Ich mag die Art, wie er die Interessen seines Landes vor den Interessen der Europäischen Union vertritt. Make Ungary great again sozusagen. Ich mag, wie er sein Land – gemeinsam mit Polen – als Bollwerk...Weiterlesen …
Der Kampf um die neue Weltordnung ist im vollen Gange

Der Kampf um die neue Weltordnung ist im vollen Gange

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat zumindest in weiten Teilen des satten und trägen Westens für ein lange überfälliges Aufwachen gesorgt. Und das nicht nur in Bezug auf die Ukraine und die eigene Verteidigungsfähigkeit. Kluge Analysten warnen seit Jahren vor dem sich rasant ausbreitendem Einfluss Chinas auf dem afrikanischen...Weiterlesen …
Nützlicher Idiot: Orban in Moskau

Nützlicher Idiot: Orban in Moskau

Ob das eine gute Idee von Viktor Orban war, jetzt ohne Absprache mit den EU-Partner zu Putin zu fliegen? Ich denke nicht, wenngleich sein Argument, man müsse alles tun, damit der Krieg in der Ukraine beendet wird, natürlich auch nicht falsch sein kann. Das wollen wir doch alle: Frieden Aber...Weiterlesen …

Während die deutsche Regierung weiterhin den imaginären „Kampf gegen Rechts“ pflegt, zeigt unser Nachbarland Niederlande, dass man auch rechts Wahlen gewinnen kann, wenn man es wagt, das vorherrschende Problem in einer Bevölkerung nicht nur beim Namen zu nennen, sondern konkrete Lösungen anzubieten. Nach stundenlangen Nachtsitzungen hat sich die neue rechtskonservative...Weiterlesen …
Prorussische Regierung geht mit Gewalt gegen Demonstranten in Georgien vor

Prorussische Regierung geht mit Gewalt gegen Demonstranten in Georgien vor

Begleitet von schweren Protesten hat das Parlament in Georgien im Südkaukasus in zweiter Lesung ein umstrittenes Gesetz zur verschärften Kontrolle von Nichtregierungsorganisationen angenommen. Zehntausende gingen dagegen erneut auf die Straße, wobei sie Fahnen Georgiens und der Europäischen Union schwenkten. Die prorussischen Machthaber setzten gegen die friedlichen Demonstranten erneut Wasserwerfer, Tränengas...Weiterlesen …
Beitrittsverhandlungen? Und was ist mit den anderen EU-Bewerbern?

Beitrittsverhandlungen? Und was ist mit den anderen EU-Bewerbern?

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute in Brüssel der Ukraine bescheinigt, dass sie trotz des brutalen Angriffskrieges Russlands gegen das Land bei den erwarteten Reformen große Schritte vorangekommen ist. Mitte Dezember könnten danach echte Aufnahmeverhandlungen zwischen Kiew und Brüssel beginnen. Sollte es wirklich alles so gut laufen, hätte ich...Weiterlesen …
Lampedusa: Wird Frau Meloni zum „Gamechanger“?

Lampedusa: Wird Frau Meloni zum „Gamechanger“?

Nicht schön, die Bilder aus Lampedusa. Gar nicht schön… Eine kleine italienische Mittelmeerinsel ist der erste Anker für Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika, die in kleinen Booten das gelobte Europa erreichen wollen. Um dann weiterzuziehen, vorzugsweise nach Deutschland. Die Bundesregierung hat heute erklärt, man werde niemanden aufnehmen, der in Lampedusa angekommen ist....Weiterlesen …
Die Wagenburg steht: Die AfD macht weiter wie bisher

Die Wagenburg steht: Die AfD macht weiter wie bisher

Reden kann sie ja, die Frau Weidel. Das ist keine Überraschung für alle, die ihre teilweise grandiosen Auftritte im Deutschen Bundestag verfolgt. Oft ist es dann die 44-Jährige, aus dem ostwestfälischen Gütersloh stammende, AfD-Frau, die den Job des Oppositionsführers im Hohen Haus wirklich ausfüllt. Dann nämlich, wenn CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz...Weiterlesen …
Korruption in Parlamenten und Regierungen: Schön, wenn solche Gestalten auffliegen

Korruption in Parlamenten und Regierungen: Schön, wenn solche Gestalten auffliegen

Na, also! Jetzt ist offiziell, was wir alle schon immer geahnt haben: die EU ist ein korrupter Haufen. Auf Initiative der belgischen Staatsanwaltschaft wurden gestern die Räume von 16 Verdächtigen durchsucht und „fünf Personen wurden festgenommen“, wie es in einer behördlichen Mitteilung heißt. Darunter ist auch mindestens ein prominenter Name:...Weiterlesen …
Getränke kaltstellen! Heute tun die Italiener etwas, was Brüssel gar nicht gefällt

Getränke kaltstellen! Heute tun die Italiener etwas, was Brüssel gar nicht gefällt

Mehr als 51 Millionen Wähler sind heute aufgerufen, in Italien ein neues Prlament und  – wie alle Umfragen zeigen – damit auch eine neue Regierung zu wählen. Eine rechte Regierung aus einer politischen Allianz der Fratelli d’Italia und der vermutlich nächsten Ministerpräsidentin Georgia Meloni, der Forza Italia des Medienunternehmers Silvio...Weiterlesen …
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