Große Koalition

Die SPD plustert sich im Tiefflug auf

Im politischen Berlin geht es mal wieder rund. Natürlich nicht um die wichtigen Themen, sondern um Machtspielchen. Die Lage für die SPD ist weiter unerfreulich. Ihre Umfragen sind stabil, stabil schlecht. Eine offenbar mit ihrem Job überforderte Parteivorsitzende Nahles schafft es nicht, ihre traditionsreiche und schwer angeschlagene ehemalige Volkspartei wieder...Weiterlesen …
Am Fall Maaßen kann jeder erkennen, wie Realpolitik funktioniert

Am Fall Maaßen kann jeder erkennen, wie Realpolitik funktioniert

„Noch zwei Fehltritte und Maaßen ist Bundeskanzler…“ las ich heute morgen in einem Tweet auf Twitter. Für mich schon jetzt der Spruch der Woche. Das Hickhack um den – bis gestern – Präsidenten des Verfassungsschutzes in Deutschland hätte den englischen Dramatiker William Shakespeare zweifellos zu einer weiteren Tragödie animiert. Oder...Weiterlesen …
Man fasst sich an den Kopf: Kabinettbildung à la GroKo

Man fasst sich an den Kopf: Kabinettbildung à la GroKo

Haben Sie in den vergangenen Jahren mal etwas Positives über die Bundeswehr gelesen, außer dass es sie gibt und sie international in Einsätzen ohne größere Verluste an Menschenleben blieb? Und vielleicht halten Sie ja das Engament der Verteidigungsministerin für „sexuelle Vielfalt in der Truppe“ auch für etwas Positives? Ich sehe...Weiterlesen …
Nicht die Ergebnisse sind das Problem, sondern die GroKo an sich

Nicht die Ergebnisse sind das Problem, sondern die GroKo an sich

Das politische und mediale Establishment in Deutschland feiert eine erneut drohende Große Koalition. Dabei ist die Festtagsstimmung im Kanzleramt möglicherweise noch verfrüht. Ein SPD-Parteitag ist zwar eine in der Regel disziplinierte Angelegenheit, seit Oskar Lafontaine nicht mehr zu der traditionsreichen Partei gehört. Die werden die GroKo durchwinken, Schulz ähnlich orgiastisch...Weiterlesen …

Eine weitere GroKo ist ein Konjunkturprogramm für die AfD

Die CDU möchte sich wieder in eine „große Koalition“ mit der SPD retten, die übrigens in einer ganz frischen Umfrage bundesweit in der Wählergunst nur noch bei 19 Prozent liegt. Angesichts der heftigen Verluste von Union und SPD bei der Bundestagswahl Ende September ist kein erfolgversprechenderes Konjunkturprogramm für die AfD...Weiterlesen …
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