Linksextremismus

Amadeu-Stiftung kassiert Klatsche vor Gericht: Xavier Naidoo ist kein Antisemit

Gute Nachrichten vom Rechtsstaat: Das Landgericht Regensburg hat einer Referentin der linksextremen und mit Millionen aus öffentlichen Haushalten finanzierten Amadeu-Antonio-Stiftung untersagt, den Popsänger Xavier Naidoo als Antisemiten zu bezeichnen. Die Richterin kam zu dem Ergebnis, die Referentin der dubiosen Stiftung habe ihren Vorwurf nicht ausreichend belegen können. Wörtlich hatte die...Weiterlesen …
Vom totalen Versagen einer Stadtregierung

Vom totalen Versagen einer Stadtregierung

Vergangene Woche war ich wieder zwei Tage in Berlin. Ende der achtziger Jahre habe ich sogar sieben Jahre in der – zu Beginn noch – geteilten Stadt gelebt. Und ich mag Berlin, auch wenn mancher meiner Leser mir diese heimliche Liebe übel nimmt. Berlin, das ist Leben rund um die...Weiterlesen …

Darf man eine demokratisch gewählte Partei als Paria behandeln?

Die AfD hat im sachsen-anhaltischen Landtag eine Enquete-Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus durchgesetzt. Die Aufregung bei linken Parteien und Teilen der Medien ist nun groß, denn weite Teile der CDU-Fraktion stimmten dem Antrag der AfD zu. Darf man also einer vernünftigen parlamentarischen Initiative zustimmen, obwohl sie von der AfD kommt?...Weiterlesen …

Die Instrumente für den wehrhaften Staat sind vorhanden – bin gespannt, ob sie sich trauen

Auch heute gibt es an den Frühstückstischen der Republik kaum ein anderes Thema als die Bürgerkriegszustände der vergangenen drei G20-Tage in Hamburg mit hunderten Verletzten. Straßenzüge in der stolzen Hafenstadt wirken wie Szenen, die wir abends in der Tagesschau aus Aleppo kennen. Bundespräsident Steinmeier ist heute Vormittag vor Ort, um...Weiterlesen …

Wer zieht eigentlich Frau Schwesig zur Verantwortung?

Man muss das zwei Mal lesen, um zu begreifen, welche Gefahren dem Treffen der Staatschefs der 20 wichtigsten Länder der Welt am Wochenende in Hamburg drohen. Bundesinnenminister Thomas de Maiziére und die Sicherheitsbehörden erwarten bis zu 8.000 Linksextremisten, die dort größtmöglichen Schaden anrichten wollen. Und Schaden heißt auch massive Gewalt,...Weiterlesen …

Aus der deutschen Geschichte offenbar nichts gelernt

Etwa 4.000 Polizisten sind in diesen Stunden in Köln, um die Lage rund um den AfD-Bundesparteitag unter Kontrolle zu halten. Sie haben einen gefährlichen Job, am frühen Morgen wurde bereits einer im Gesicht verletzt. Die jungen Männer und Frauen sind nicht zu beneiden. Sie werden beschimpft von den Hetzern und...Weiterlesen …
Wollen wir Zustände wie früher? Oder setzen wir demokratisches Verhalten durch?

Wollen wir Zustände wie früher? Oder setzen wir demokratisches Verhalten durch?

Als am 23. März 1933, einem Donnerstag, das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ im Reichstag beschlossen werden sollte, das die Welt als „Ermächtigungsgesetz“ kennt, mussten die Abgeordneten ein wahres Spießrutenlaufen über sich ergehen lassen, bis sie überhaupt ins Parlament gelangen konnten. SA- und SS-Leute bildeten Spaliere,...Weiterlesen …
„Wenn wir diese 2.000 Menschen beseitigt haben…“

„Wenn wir diese 2.000 Menschen beseitigt haben…“

Mit mindestens 100 Millionen Euro wird in diesem Land aus Steuergeldern der „Kampf gegen Rechts“ pro Jahr subventioniert. Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist in Deutschland Staatsraison, und das ist aus unserer Geschichte erklärbar und auch sinnvoll. Rechtsextremismus! Das ist nicht Patriotismus, das ist nicht konservatives Denken, das sind Rassenhass und...Weiterlesen …
Der Berg ruft

Der Berg ruft

Der G7-Gipfel, also das Treffen der Staatschefs der führenden Wirtschaftsnationen die Welt, findet am Wochenende im malerischen Elmau im noch malerischeren Bayern statt. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt ihre Kollegen Barack Obama (USA), Francois Hollande (Frankreich), Matteo Renzi (Italien), David Cameron (Großbritannien) Stephen Harper (Kanada) und Shinzo Abe (Japan) in...Weiterlesen …

Eine schallende Ohrfeige für die Ministerin

Angriffe auf Polizisten, brennende Barrikaden, Verletzte und zerstörtes Privateigentum – die sogenannten Blockupy-Proteste gestern in Frankfurt rund um die neue EZB-Zentrale brachten wenig Überraschendes. Der Protest friedlicher Kapitalismus-Kritiker bietet nicht zum ersten Mal die Bühne für schwere Ausschreitungen linksextremistischer Gewalttäter, die teilweise auch aus anderen Ländern angereist waren. Das ätzende...Weiterlesen …
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