Macht

Alle dürfen mitregieren…halt, wirklich alle?

Alle dürfen mitregieren…halt, wirklich alle?

Die Konservativen haben die Parlamentswahlen gestern in Finnland gewonnen. Und gleichzeitig wählten die Bulgaren eine Mitte-Rechts-Regierung. Vergangenes Jahr zogen die Schwedendemokraten in die Regierung in Stockholm ein, während Frau Meloni an der Spitze eines rechtskonservativen Bündnisses die Regierung in Italien übernahm. Viktor Orban und seine Fidesz gewann in Ungarn die...Weiterlesen …
Verfassungsrichter geben AfD Recht – und was passiert jetzt konkret?

Verfassungsrichter geben AfD Recht – und was passiert jetzt konkret?

Der Ausschluss der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung von der staatlichen Förderung hat die Partei 2019 in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt. Das ist heute höchstrichterlich entschieden worden. Es ist gut für die AfD und es bestärkt mich in meiner Auffassung, dass Deutschlands Gerichte immer noch frei in ihren Entscheidungen sind. Aber… Was...Weiterlesen …
Sternschnuppen steigen schnell hoch…und verglühen dann

Sternschnuppen steigen schnell hoch…und verglühen dann

In den Sozialen Netzwerken explodiert der Spott über Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach seinem peinlichen Auftritt in der Quasselshow von Frau Maischberger. Ich bin nicht tot, ich habe nur für eine Zeit aufgehört zu atmen… Wie Sie wissen, habe ich oft Schelte bekommen, wenn ich gewagt habe, festzustellen, dass Annalena Baerbock...Weiterlesen …
Strategiegeplänkel: Mit welchem Schachzug kehren Deutschlands Konservative zurück auf die Bühne?

Strategiegeplänkel: Mit welchem Schachzug kehren Deutschlands Konservative zurück auf die Bühne?

Viele, die gestern auf Friedrich Merz gesetzt haben, stehen auf dem Sprung. Was Neues beginnen, sich neu formieren, das tradierte Parteiensystem aufbrechen. Wieder einmal, wo es doch bisher seit 1949 nur zwei Mal gelungen ist, eine neu gegründete politische Kraft im System zu etablieren. Aber wie geht das praktisch? Ja,...Weiterlesen …
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