Ralf Stegner

Sag mir, wo du stehst: Der Bundestag besetzt in dieser Woche sein geheimstes Geheimgremium

Sag mir, wo du stehst: Der Bundestag besetzt in dieser Woche sein geheimstes Geheimgremium

In dieser Woche wird der Deutsche Bundestag die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) wählen, also des geheimsten aller geheimem Ausschüsse des deutschen Parlaments zur Kontrolle der drei deutschen Geheimdienste: Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Militärischer Abschirmdienst (MAD) und Bundesnachrichtendienst (BND). In einer Demokratie ergibt es nicht nur Sinn, es ist unumgänglich,...Weiterlesen …
Der Feind im eigenen Bett: Warum war „Ralle“ wirklich in Baku?

Der Feind im eigenen Bett: Warum war „Ralle“ wirklich in Baku?

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags (PKGR), Konstantin von Notz (Grüne) ist empört über eine „private Reise“ des SPD-Politikers Ralf Stegner zu einem „privatem Treffen“ mit anderen deutschen Politikern aus SPD und CDU in Baku/Aserbaidschan mit Vertreuten des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Von Notz sagte: »Das ist ein völlig...Weiterlesen …

Abgefuckt: Die politischen Zombies sind wieder da

Ganz ehrlich, der rasante Niedergang der einst großen traditionsreichen SPD ist für mich kein Grund zur Schadenfreude. Die Sozialdemokraten haben jahrzehntelang viel geleistet für die kleinen Leute in Deutschland, haben manches durchgesetzt, die Lebensverhältnisse für die Arbeiter und Angestellten zu verbessern. Und sie haben unser Land in der Ballance gehalten...Weiterlesen …

Unterwegs in der Parallelwelt

Es gibt Leute, die einfach nur nerven. Nicht, weil sie eine andere Meinung haben als ich, sondern weil sie vollkommen faktenbefreit unbedingt recht haben wollen. Herr Polenz von der CDU ist so einer und – wegen der Ausgewogenheit – auch Ralf Stegner von der SPD. Sozusagen eine große Koalition, gefangen...Weiterlesen …
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